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Patent Searching and Data


Title:
MOUNTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/067890
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mounting for a glass door (15) integrated into a glass dividing wall (14), said glass door (15) being embodied as a rotary double door and an upper window (16) being fixed above the glass door (15). The inventive mounting essentially consists of a lower bearing (17) and an upper bearing (18), said upper bearing (18) co-operating with a fixed part (1) that is exclusively fixed to the upper window (16). The fixed part (1) is provided with a clamping device (2) which is used to connect the fixed part (1) to a fixed lateral part (19) of the glass dividing wall (14).

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Inventors:
ELMER HUBERT (AT)
Application Number:
PCT/EP2004/000795
Publication Date:
August 12, 2004
Filing Date:
January 29, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
ELMER HUBERT (AT)
International Classes:
E05D5/02; E05D7/04; E05D7/08; E06B3/02; (IPC1-7): E05D15/02; E05D7/04; E05D7/08; E06B3/02
Foreign References:
US6381909B12002-05-07
Attorney, Agent or Firm:
Ginzel, Lothar (Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Beschlag für eine Ganzglastür (15), die innerhalb einer Glastrenn wand (14) integriert ist, wobei die Ganzglastür (15) als Drehflügeltür ausgeführt ist und sich oberhalb der Ganzglastür (15) ein feststehen des Oberlicht (16) befindet, wobei der Beschlag im Wesentlichen aus einem unteren Lager (17) und einem oberen Lager (18) besteht, wo bei das obere Lager (18) mit einem Fixteil (1) zusammenwirkt, das ausschließlich an dem Oberlicht (16) befestigt ist, und dass sich an dem Fixteil (1) eine Klemmvorrichtung (2) befindet, die zum An schluss des Fixteiles (1) an einem feststehenden Seitenteil (19) der Glastrennwand (14) dient.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (2) in Bezug auf das Fixteil (1) verstellbar ist.
3. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Verstellung der Klemmvorrichtung (2) über ei ne Verzahnung bewerkstelligt wird.
4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass ein erster Teil (9) der Verzahnung an dem Fixteil (1) und ein weiterer Teil (10) der Verzahnung an der Klemmvorrich tung (2) vorhanden ist, wobei deren jeweiligen Zähne ineinander kämmen.
5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (2) über eine Schraubver bindung (5) an dem Fixteil (1) befestigt wird.
6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubverbindung (5) durch ein Langloch (4) innerhalb der Klemm vorrichtung (2) an dem Fixteil (1) bewerkstelligt wird.
7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (2) mindestens zwei be abstandete, gabelförmige von dem Fixteil (1) abweisende Arme (3) aufweist.
8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (3) federnd und zueinander gerichtet sind.
9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (2) aus Kunststoff, vor zugsweise aus einem transparenten Kunststoff, besteht.
10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (2) aus Metall besteht.
11. Beschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeich net, dass die Verzahnung (10) an einer Lagerbuchse (11) angeformt ist.
12. Beschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeich net, dass die Verzahnung (10) an dem Fixteil (1) angeformt ist.
13. Beschlag nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (11) kraftund formschlüssig mit dem Fixteil (1) ver bunden ist.
Description:
Titel : Beschlag Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Ganzglastür gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 1.

Aus dem Firmenprospekt"DORMA Universal"der Ausgabe 12/93 sind Glastrennwände bekannt geworden, bei denen mittels Beschlägen dreh- bare Ganzglastürflügel zwischen feststehenden Seitenteilen angeordnet sind. Oberhalb der Ganzglastür ist ein Oberlicht angeordnet. Diese Be- schläge vereinen die drehbare Lagerung des Ganzglastürflügels und gleichzeitig die Anbindung zum Oberlicht und dem anschließenden Seiten- teil. Es besteht somit eine funktionelle Abhängigkeit zwischen den Be- schlägen zum einen und den Glaselementen, die zu einer hohen Anzahl unterschiedlicher Beschlagsvarianten führt.

Eine Montage der Oberlichter ist deshalb sehr aufwendig und zeitintensiv, da die Beschlagteile, aufgrund der Empfindlichkeit des Materials Glas, exakt und spannungsfrei zueinander montiert und justiert werden müssen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Montage eines Oberlichtes oberhalb einer Ganzglastür wesentlich zu vereinfachen und die Anzahl der Beschlagteile zu reduzieren.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale. Die Unteransprüche beinhalten weitere vorteilhafte Ausgestal- tungen des erfindungsgemäßen Gedankens.

Durch die Trennung der Funktion, drehbare Lagerung und Befestigung von Glaselementen, in diesem Falle eines Oberlichtes, in Verbindung mit. einem feststehenden Seitenteil, kann dadurch realisiert werden, dass an einem Beschlagteil, das als Fixteil an dem Oberlicht kraft-und formschlüs- sig verbunden wird, eine. Klemmvorrichtung vorhanden ist. In dieser.

Klemmvorrichtung kann aufgrund der Gestaltung ohne zusätzliche Werk- zeuge und Hilfsmittel der Anschluss auf der Beschlagseite zu dem fest- stehenden Seitenteil ausgeführt werden.

Die Klemmvorrichtung besteht im Wesentlichen aus zwei vorstehenden Armen, die untereinander beabstandet sind. Dabei sind die Arme gabelför.- mig beabstandet und zueinander gerichtet. Hierdurch ergibt sich eine fe- dernde Wirkung, die dazu ausgenutzt wird, dass zwischen den gabelför- mig beabstandeten Armen die Glasscheibe des anschließenden Seitentei- les eingeschoben werden kann.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, die gesamte Klemmvorrichtung aus Kunststoff herzustellen. Dieser Kunststoff kann die gleiche Farbe wie das Fixteil und somit die gesamten Beschläge aufweisen. Es ist jedoch auch möglich, dass ein transparenter Kunststoff verwendet wird.

Neben einer Ausführung der Klemmvorrichtung in Kunststoff kann auch ei- ne Ausführung aus Metall gewählt werden. Bei der Metallausführung muss sichergestellt sein, dass die beabstandeten Arme federnd ausgeführt sind.

Sowohl bei der Kunststoffausführung als auch bei der Metallausführung müssen die Arme so verwirklicht werden, dass das Maß an der Vordersei- te der Arme kleiner ist als die Dicke der Glasscheibe des Seitenteiles. So- mit kann durch Einschieben der Glasscheibe des Seitenteiles eine Fixie-

rung und damit Halterung des Oberlichtes an dem benachbarten Seitenteil erreicht werden.

Die Klemmvorrichtung kann sich dabei nur über einen teilweisen Bereich des Beschlages erstrecken. Es ist jedoch auch möglich, dass sich die.

Klemmvorrichtung über die Länge des verwendeten Beschlages insge- samt erstreckt.

So entsteht eine optisch vorteilhafte entmaterialisierte Trennwand. Eben- falls wird die Reinigung erheblich vereinfacht, da Schmutzkanten von Be- schlägen weitgehend reduziert werden und eine quasi ebene Glasfront entsteht.

Gleichzeitig ist die Klemmvorrichtung so gestaltet, dass sie in Bezug auf das feststehende Seitenteil einstellbar ist. Durch eine derartige Einstellbar- keit können somit Winkelfehler und. Toleranzen problemlos ausgeglichen werden. Es ist denkbar, hier eine stufenlose Verstellbarkeit zu realisieren.

Neben einer stufenlosen Verstellbarkeit kann auch eine Verstellbarkeit in festen Schritten durchgeführt werden, insbesondere durch eine entspre- chende Verzahnung. Somit kann die Klemmvorrichtung eine Verzahnung aufweisen, die mit einer an dem Fixstück angeformten Verzahnung zu- sammenwirkt. Zur Verstellbarkeit befindet sich in der Klemmvorrichtung, die über ein Schraubelement kraft-und formschlüssig an dem Fixteil be- festigt wird, ein Langloch. Dieses Langloch ist vorzugsweise nicht gerade ausgeführt, sondern liegt auf einem Kreisbogen.

Es ist jedoch auch denkbar, dass in dem Fixteil eine Lagerbuchse vorhan- den ist, die zur Lagerung des oberen Lagers der Ganzglastür dient. Diese Lagerbuchse kann zum einen so gestaltet sein, dass sie innerhalb des

Fixteiles kraft-und formschlüssig eingesetzt wird und gleichzeitig eine komplementäre Verzahnung zu der Verzahnung der Klemmvorrichtung äufweist. Mit dieser Ausgestaltung ist ebenfalls eine Verstellung in festen Schritten, entsprechend der gewählten Zahngrößen, möglich.

Die Befestigung des Seitenteiles und des Oberlichtes untereinander er- folgt somit beschlaglos, wobei die zwischen den beiden Scheiben entste- hende Fuge mittels einer dauerelastischen Masse, die kraftschlüssig die längsseitigen Stoßkanten des Oberlichtes mit der jeweiligen Stoßkante des Seitenteiles verbindet.

Der eingesetzte Drehflügel der Ganzglastür wird nur über das bereits be- schriebene Fixteil und unterseitig am Boden gelagert. Durch den Wegfall der sonst üblicherweise verwendeten Befestigungsfunktionen zum be- nachbarten Glaselement werden dadurch die Beschläge wesentlich ver- kleiner und vereinfacht. Des Weiteren werden weitgehend gleiche Einzel- teile verwendet. Es wird somit eine einfache und preisgünstige Befesti- gung und Lagerung eines Ganzglasdrehflügels unterhalb eines Oberlich- tes geschaffen, wobei die Anzahl der Einzelteile und Ausgestaltung der Beschläge optimiert wurde. Gleichzeitig ist eine sichere Anbindung des Oberlichtes an das feststehende Seitenteil gegeben. Somit müssen in den Gläsern an der Stelle der Verbindung Oberlicht/Seitenteil keine Bohrungen ausgeführt werden. Dieses vereinfacht zum einen die Herstellung und re- duziert auch die Kosten dahingehend, dass ein einfacher Toleranzaus- gleich möglich ist.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung anhand eines bevorzugten Ausführungs- beispieles mit Hilfe der schematisch dargestellten Zeichnungen.

Es zeigen : Figur 1 : Eine Frontansicht einer Ganzglastür mit seitlichen Seitentei-. len und einem Oberlicht, Figur 2 : einen Ausschnitt aus Figur 1, Figur 3 : eine Teilansicht aus Figur 2, jedoch nur mit einem oberen Fixteil, Figur 4 : eine perspektivische Ansicht eines Fixteiles mit einer Klemm- vorrichtung, Figur 5 : eine Schnittdarstellung gemäß Figur 4 nach einer Schnittlinie A-A, Figur 6 : eine Unteransicht auf ein eingebautes Fixteil mit Klemmvor- richtung und Oberlicht und Seitenteil, Figur 7 : ein Klemmteil mit einer Lagerbuchse in der Draufsicht.

Die Darstellung der Figur 1 zeigt einen Ausschnitt aus einer Trennwand, bei der seitlich von einem Ganzglasflügel 15 feststehende Seitenteile 19 angeordnet sind. Oberhalb des Ganzglasflügels 15 befindet sich ein orts- festes Oberlicht 16.

Zwischen dem Oberlicht 16 und den Seitenteilen 19 befindet sich jeweils eine Fuge 20, die zur Verbindung der einzelnen Glasscheiben untereinan- der mit einer dauerelastischen Masse geschlossen worden ist.

Der Ganzglasflügel 15 ist über ein unteres Lager 17 und ein oberes Lager 18 (wie aus dem linken Teil der Figur 1 zu ersehen ist) gelagert. Dabei ist das untere Lager 17 und das obere Lager 18 durch einen durchgehenden Beschlag 24 miteinander verbunden. Das untere Lager 17 ist im nicht nä- her bezeichneten Boden, z. B. über einen eingelassenen Türschließer oder ein Bodenlager, realisiert. An dem Oberlicht 16 befindet sich-aus- schließlich an diesem befestigt-ein Fixteil 1, welches mehrere Aufgaben beinhaltet. Zum einen dient das Fixteil 1 als Gegenlager für das obere La- ger 18 des Ganzglasflügels 15 und zum anderen ist an dem Fixteil 1 eine Klemmvorrichtung 2 vorhanden. Die Klemmvorrichtung 2 ragt in das linke feststehende Seitenteil 19 hinein.

Zur Verdeutlichung ist in der Figur 2 der Lagerungsteil des Ganzglasflü- gels 15 vergrößert dargestellt. In einer ebenfalls vergrößerten Darstellung der Figur 3 kann der Anschluss des Seitenteiles 7 (linker Teil) über das Klemmelement betrachtet werden. An dem Klemmelement 2 befinden sich - ausgehend von einer Trennwand 23-Arme 3, die jeweils ausgehend von der seitlichen Kante des Seitenteiles 7 dieses an seinen Seitenflächen übergreift.

In der perspektivischen Darstellung der Figur 4 wird das Fixteil 1 mit der daran kraft-und formschlüssig angeschlossenen Klemmvorrichtung 2 wie- dergegeben. Das Fixteil 1 wird ausschließlich über zwei innerhalb des Oberlichtes 16 vorhandene, nicht näher bezeichnete, Bohrungen innerhalb einer Aufnahme 26 in dem Fixteil 1 aufgenommen und befestigt. Den obe- ren Abschluss bildet jeweils eine Abdeckung 27. Über nicht dargestellte Verschraubungen wird das Fixteil 1 fest mit dem Oberlicht 16 verbunden.

Damit derartige Befestigungen nicht sichtbar sind, ist eine Klemmvorrich- tung 31 vorhanden, deren Verschraubungen über eine Verkleidung 25 nach außen hin abgedeckt sind. An einem Ende des Fixteiles 1 befindet

sich die Klemmvorrichtung 2. Diese ist über eine Schraubverbindung 5 mit einem Beschlagunterteil 28 des Fixteiles 1 kraft-und formschlüssig ver- bunden. Während zum einen das Oberlicht 16 mit dem Fixteil 1 kraft-und formschlüssig verbunden ist, ist das Seitenteil 7 über eine Klemmverbin- dung mittels der Klemmvorrichtung 2 mit dem Fixteil 1 verbunden.

Die Klemmvorrichtung 2 weist-ausgehend von der Trennwand 23-die zwei nach außen gerichteten Arme 3 auf, die so gestaltet sind, dass sie aufeinander leicht zulaufen. Die Arme 3 sind beabstandet und sind so ge- staltet, dass sie federnd sind. So ist es möglich, dass aufgrund der maßli- chen Abstimmungen die Dicke des Seitenteiles 7 größer ist als der Ab- stand der Arme 3 zueinander. Ein von den Armen 3 eingenommener Frei- raum 8 wird durch Einstecken des Seitenteiles 7 quasi ausgefüllt, wobei gleichzeitig das Seitenteil 7 aufgrund der Klemmwirkung der Arme 3 ge- halten wird.

Um eine Justierung des Seitenteiles 7 zum Oberlicht 16 vornehmen zu können, befindet sich am gegenüberliegenden Ende der Arme 3 eine Ver- zahnung 10, die an der Klemmvorrichtung 2 angeformt ist. In dem Ausfüh- rungsbeispiel der Figur 6 und der Figur 5 greift diese Verzahnung 9 inner- halb einer weiteren komplementären Verzahnung 10 einer Lagerbuchse 11 ein. Es wird deutlich, dass nach Lösung der Schraubverbindung 5, die durch ein Langloch 4 hindurchgeht, eine Verstellung um jeweils einen Zahn der Klemmvorrichtung 2 möglich ist. Durch diese Verstellung können zum einen Toleranzen und Fertigungsfehler ausgeglichen werden.

Die Klemmvorrichtung 2 weist in ihrer äußeren Form einen Teilbereich ei- ner Ellipse auf. Diese Kontur 21 weist dabei eine seitliche Fase 22 auf.

Somit wird die Befestigungsvorrichtung 2 nicht als vorspringendes domi- nantes Bauteil empfunden.

Ausgehend von der Trennwand 23 weist die Klemmvorrichtung 2 einen Vorsprung 13 auf, an dem sich auch die Verzahnung 9 befindet.

Während in Figur 7 die Verzahnung 9 der Klemmvorrichtung 2 in die Ver- zahnung 10, die an der Klemmvorrichtung 31 integriert ist, eingreift, wird aus der Figur 5 deutlich, dass eine Lagerbuchse 11 innerhalb des Be- schlagunterteiles 28 eingesetzt ist. Dabei wird die Lagerbuchse 11 inner- halb einer Ausnehmung 30 mit ihrem Ansatz 29 eingesetzt. Dadurch kann die Lagerbuchse 11 zum einen aufgrund ihrer Bohrung 12 einen Lager- zapfen des oberen Lagers 18 aufnehmen und weist gleichzeitig an einem Teil ihres Umfanges auf dem Ansatz 29 die Verzahnung 10 auf. Durch das Einsetzen der Lagerbuchse 11 in die Ausnehmung 30 kann ein schnelles Auswechseln bei einem Defekt dieser Lagerbuchse durchgeführt werden.

Bezugszeichenliste 1 Fixteil 2 Klemmvorrichtung 3 Arme 4 Langloch 5 Schraubverbindung 6 7 Seitenteil 8 Freiraum 9 Verzahnung/Klemmvorrichtung 10 Verzahnung/Lagerbuchse 11 Lagerbuchse 12 Bohrung für Lagerzapfen 13 Vorsprung 14 Glastrennwand 15 Ganzglasflügel 16 Oberlicht 17 unteres Lager 18 oberes Lager 19 Seitenteil 20 Fuge 21 Kontur 22 Fase 23 Trennwand 24 Beschlag (durchgehend) 25 Verkleidung 26 Aufnahme für Oberlicht 27 Abdeckung 28 Beschlagunterteil 29 Ansatz 30 Ausnehmung 31 Klemmvorrichtung