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Title:
RELIEF FITTING AND HINGE SET WITH RELIEF FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/067889
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a relief fitting for relieving a hinge arrangement mounted between a door or window frame and a corresponding door element or window sash. The present relief element is new and characteristic in that it comprises one or more primary guide holes which are arranged to overlap one or more guide holes on the part of the hinge arrangement which is mounted on the door or window frame in such a way that one or more fastening elements can be inserted through the overlapping holes and down into the underlying door or window frame, whereby said relief fitting also comprises one or more secondary guide holes arranged at a distance from the circumference of the part of the hinge arrangement which is mounted on the door or window frame in such a way that one or more fastening elements can be inserted through said secondary holes and down into the underlying door or window frame.

Inventors:
AGGERHOLM ERIK KJOELHEDE (DK)
Application Number:
PCT/DK2004/000054
Publication Date:
August 12, 2004
Filing Date:
January 26, 2004
Export Citation:
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Assignee:
RATIONEL VINDUER AS (DK)
AGGERHOLM ERIK KJOELHEDE (DK)
International Classes:
E05D5/04; E05D11/00; (IPC1-7): E05D11/00; E05D5/04
Foreign References:
US6154926A2000-12-05
US4854622A1989-08-08
US0518309A1894-04-17
GB2274485A1994-07-27
Attorney, Agent or Firm:
Vkr, Holding A/s (Søborg, DK)
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Claims:
Patentansprüche
1. Waschmittel, enthaltend wenigstens ein Tensid sowie gewünschten¬ falls sonstige übliche Waschmittelbestandteile, gekennzeichnet durch einen Gehalt an Lecithin als Schaumregulator.
2. Waschmittel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Gehalt an Lecithin im Bereich von 0,1 bis 10 Gew.%, bezogen auf das gesamte Waschmittel.
3. Waschmittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß es ein flüssiges Waschmittel auf wäßriger Basis ist.
4. Waschmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Lecithin SojaLecithin ist.
5. Verwendung von Lecithin als Schaumregulator in Waschmitteln.
6. Verwendung von Lecithin als Schaumregulator in TextilBehand lungsmitteln.
7. Verwendung von Lecithin als Schaumregulator in Mitteln zum Spü¬ len und Reinigen harter Oberflächen.
Description:
"Schaumreguliertes Waschmittel"

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Waschmittel mit einem Zusatz zur Schaumregulierung.

Je nach Einsatzzweck werden an Waschmittel unterschiedliche Anforde¬ rungen hinsichtlich des Schäumverhaltens gestellt. Waschmittel, die in automatischen Waschmaschinen eingesetzt werden, dürfen während des Waschvorgangs keine so starke Schaumentwicklung haben, daß der Laugenbehälter der Waschmaschine überschäumt, wodurch es zu Stö¬ rungen beim Ablauf des Waschprogramms kommt. Solche Waschmittel ent¬ halten daher häufig einen Zusatz an schaumdämpfenden Wirkstoffen. Demgegenüber ist es bei Waschmitteln, die zum Waschen von Hand vor¬ gesehen sind, d.h. also in der Regel Waschmittel, die zum Waschen von Feinwäsche im Waschbecken oder auf Reisen gedacht sind, häufig wünschenswert, daß sie einen intensiven Schaum entwickeln. Dies ver¬ mittelt dem Anwender den Eindruck einer guten Waschleistung und trägt zur Schonung empfindlicher Textilien während des Waschens bei.

Ein wichtiges Kriterium für alle Sorten von Waschmitteln ist die Ausspülbarkeit des gebildeten Schaums und damit von Waschmittel¬ resten im Anschluß an den eigentlichen Waschvorgang. In automati¬ schen Waschmaschinen findet das Ausspülen in einem oder in mehreren Spülgangen im Anschluß an den Waschvorgang statt, wobei es u.a. zur Vermeidung von Hautreaktionen Irritationen wichtig ist, daß die Waschmittelreste aus den gewaschenen Textilien vollständig entfernt werden. Auch beim Waschen von Hand ist es wichtig, daß zur Vermeiden von häufigem Wechsel des Spülwassers der Schaum und damit die Waschmittelreste möglichst schnell aus den gewaschenen Textilien entfernt werden. Es ist dabei schwierig, einerseits während des Waschens eine intensive Schaumbildung zu gewährleisten und ande¬ rerseits beim anschließenden Spülen sicherzustellen, daß der gebil¬ dete intensive Schaum und damit die Waschmittelreste sich möglichst schnell und mit wenig Spülwasser ausspülen lassen. Beide Forderungen gleichzeitig zu verwirklichen, ist bisher nur unzureichend gelungen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Waschmittel bereitzustellen, das wenigstens ein Tensid sowie gewünschtenfalls sonstige übliche Waschmittelbestandteile enthält und durch das si¬ chergestellt wird, daß beim Waschen gebildeter Schaum sich beim an¬ schließenden Ausspülen der gewaschenen Textilien schnell und weit¬ gehend entfernt wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Waschmittel, das durch einen Gehalt an Lecithin als Schaumregulator gekennzeichnet ist.

Lecithin ist als Waschmittelbestandteil zur Regulierung der Visko¬ sität und zur Stabilisierung der rheologischen Eigenschaften von nicht-wäßrigen flüssigen Waschmitteln aus der DE-A-3833368 be¬ kannt. Dieser Literaturstelle ist aber kein Hinweis zu entnehmen, daß Lecithin in Waschmitteln einerseits die Schaumbildung während des Waschens nicht oder nur wenig beeinflußt, andererseits aber ge-

währleistet, daß gebildeter Schaum beim anschließenden Spülen der gewaschenen Textilien leicht und weitgehend ausgespült wird. Diese Eigenschaft lecithinhaltiger Waschmittel ist daher für den Fachmann in hohem Maße überraschend gewesen. Zur Erzielung des schaumregulie¬ renden Effektes ist nur ein geringer Gehalt an Lecithin in dem Waschmittel erforderlich. Erfindungsgemäße Waschmittel enthalten daher vorzugsweise Lecithin im Bereich von 0,1 bis 10 Gew.-%, be¬ zogen auf das gesamte Waschmittel.

Besonderes interessant ist der Einsatz in flüssigen Waschmitteln auf wäßriger Basis, wie sie häufig zum Waschen von empfindlichen Texti¬ lien von Hand im Waschbecken verwendet werden. Hierbei kommt es einerseits auf eine intensive Schaumbildung an, wobei es anderer¬ seits wichtig ist, daß dieser Schaum im anschließenden Spülbad schnell und möglichst vollständig wieder entfernt wird. Eine der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Waschmittel ist daher ein flüssiges Waschmittel auf wäßriger Basis. Lecithin ist keine einheitliche Verbindung sondern eine Gruppe von Phosphatiden, bei denen die Phosphorsäure einerseits mit Cholin, andererseits mit Glycerin verestert ist. Werden dessen freie Hydroxylgruppen mit langkettigen Fettsäuren verestert, erhält man Lecithin. Lecithin ist in biologischem Material fast immer als ein Gemisch von Lecithinfor- men unterschiedlicher Struktur enthalten. Der gebräuchlichste Roh¬ stoff, aus dem Lecithin im allgemeinen durch Extraktion gewonnen wird, sind z.B. Sojabohnen. In Wasser bildet Lecithin eine durch¬ sichtige kolloidale Lösung. Das aus Sojabohnen gewonnene Lecithin ist für das erfindungsgemäße Waschmittel besonders geeignet. Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Waschmittels ist daher ein Waschmittel, das Soja-Lecithin enthält.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ganz allge¬ mein die Verwendung von Lecithin als Schaumregulator in Waschmit-

teln. Seine Wirksamkeit als Schaumregulator beschränkt sich dabei weder auf die Förderung der Schaumbildung noch auf die Unterdrückung von Schaum, sondern es wirkt überraschenderweise so, daß es im beanspruchten Konzentrationsbereich auf die Schaumbildung während des Waschprozesses keinen oder keinen nennenswerten Einfluß ausübt, wohingegen es andererseits dafür sorgt, daß gebildeter Schaum beim Waschen im anschließenden Spülbad leicht und weitgehend wieder ent¬ fernt wird.

Lecithin ist im Gegensatz zu anderen Schaumregulatoren, beispiels¬ weise auf Basis von Kohlenwasserstoffen oder von Silikonen aus öko¬ logischer Sicht ein besonders interessanter Schaumregulator, da er aus nativen, nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden kann und ökologisch als völlig unbedenklicher Zusatz anzusehen ist.

Als Tenside kann das erfindungsgemäße Waschmittel anionische, nicht¬ ionische, kationische, zwitterionische oder amphotere Tenside, je¬ weils allein oder in Kombination miteinander enthalten. Beispiele für sonstige übliche Waschmittelbestandteile sind Lösungsmittel, Hydrotrope, wasserlösliche bzw. -unlösliche Buildersubstanzen, En¬ zyme, Bleichmittel, soil release-Wirkstoffe, TextilWeichmacher, Farbstoffe, Duftstoffe, Konservierungsmittel, Viskositätsstellmit- tel, Konsistenzgeber oder Perlglanzmittel.

Die schaumregulierende Wirkung ist nicht auf Waschmittel für Texti¬ lien im oben geschilderten Sinne beschränkt. In gleicher oder ähn¬ licher Weise wirkt Lecithin schaumregulierend auch in Textil-Be- handlungsmitteln, wie z.B. in Textil-Weichmachungsmitteln oder in Spül- und Reinigungsmitteln für harte Oberflächen wie z.B. für Ka¬ cheln, Fliesen oder Fußböden oder auch in Mitteln zum maschinellen oder manuellen Spülen von Geschirr. Die Verwendung von Lecithin als Schaumregulator in derartigen Mitteln ist daher ein weiterer Gegen¬ stand der vorliegenden Erfindung.

B e i s p i e l e

Bei spiel 1 :

Zu einem handelsüblichen Flüssigwaschmittel für Feinwaschtextilien mit einem Zusatz an quartären Ammoniumverbindungen zum Weichmachen von Textilien der folgenden Zusammensetzung:

9,5 Gew.-% Ci4/i5-0xoalkohol + 7 Mol Ethylenoxid

9,5 Gew.-% Cιo/14-Fettalkohol + 1,2 Mol Propylenoxid

+ 4 Mol Ethylenoxid

4,0 Gew.-% quartäre Ammoniumverbindung

3,0 Gew.-% Ethanol

4,0 Gew.-% Propylenglykol

Rest Wasser + (Farbstoff, Duftstoff, Perlglanzgeber),

das als Vergleichswaschmittel des Standes der Technik (Waschmittel 1) dient, wurden 3 Gew.-% (Waschmittel 2) bzw. 6 Gew.-% Lecithin (LIP0TIN 10θ( R ), Fa. Lucas Meyer) (Waschmittel 3) hinzugegeben.

In einer automatischen Waschmaschine (Miele W 760) wurden unter Do¬ sierung von 120 g Waschmittel mit dem Waschprogratnm 1-Laugenkurzpro- gramm/Pflegeleicht-Fein (ohne Vorwäsche) bei 40°C 2 kg saubere Füll¬ wäsche zusammen mit je 1/2 m^ Bau wollgewebe, angeschmutzt einmal mit 5,5 g Lippenstiftgrundmasse, zum anderen mit 4 g Staub/Hautfett und schließlich mit 13 g Blut/Milch in 25 1 Waschlauge bei einer Wasserhärte von 16°d gewaschen. Die Schaumhöhe wurde mittels einer senkrechten 6-stufigen linearen Einteilung auf dem frontseitigen Schauglas der Waschmaschine beurteilt. Schaumhöhe 5 bedeutet, daß der Schaum bis zur Oberkante des Schauglases reicht; Schaumhöhe 0 bedeutet kein Schaum sichtbar.

Man erhielt die in Tabelle 1 aufgeführten Ergebnisse für das Schäum¬ verhalten vor Spülbeginn und nach dem 1., 2. und 3. Spülgang (Mit¬ telwert aus je drei Versuchsreihen):

Tabelle 1

Bei spiel 2:

Zur Prüfung der schauminhibierenden Wirkung in pulverförmigen Wasch¬ mitteln wurden Waschversuche mit zwei Mitteln der folgenden Zusam¬ mensetzung A und B durchgeführt (in Gew.-%):

Die Versuche wurden als Vierfach-Bestimmungen in einer Haushalts¬ waschmaschine vom Typ Miele W918 unter folgenden Bedingungen durch¬ geführt:

Wasserhärte: 16° d Waschlauge : 22 1 Temperatur : 40° C

Dosierung: 68 g Waschmittel pro Füllung

Beladung: Wie in Beispiel 1

Waschprogramm: Einlaugen - Kurzprogramm (Pflege¬ leicht/Fein, ohne Vorwäsche).

Die Ermittlung der Schaumhöhe erfolgte wie in Beispiel 1 angegeben nach 2, 5, 10 und 15 Minuten Waschzeit sowie während des Spülens. Die Ergebnisse zeigt Tabelle 2 als Mittelwerte der jeweils 4 Einzel¬ versuche. Der schaumdämpfende Effekt des Lecithins ist gut erkenn¬ bar.

Tabelle 2




 
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