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Patent Searching and Data


Title:
MOUTH PIECE FOR A BEVERAGE SUPPLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/054903
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mouth piece (1) made of a rubber elastic material for a beverage supply, comprising a passageway (2', 4), which has a valve-like outlet (5) on the end of the base body (3). In order to open said valve-like outlet, a peripheral engaging groove (6) is provided on the outlet end on the outer surface of the mouth piece (1). Engagement with said groove (6) opens the outlet (5) in an optimal manner counter to elastic restoring forces, whereby liquid is enabled to pass.

Inventors:
SCHUETZ ALFRED (CH)
Application Number:
PCT/CH2002/000024
Publication Date:
July 18, 2002
Filing Date:
January 15, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SIGG SWITZERLAND AG (CH)
SCHUETZ ALFRED (CH)
International Classes:
A45F3/16; A47G21/18; B65D47/20; A61J15/00; (IPC1-7): A45F3/16; A47G21/18; A61J15/00
Foreign References:
DE20006218U12000-08-24
US5601207A1997-02-11
US5727714A1998-03-17
US6032831A2000-03-07
GB2279130A1994-12-21
US5791510A1998-08-11
US5301858A1994-04-12
US5699933A1997-12-23
Attorney, Agent or Firm:
Werner, Georges (Schwäntenmos 14, Zumikon, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Mundstück für die Trinkleitung eines Trinksystems, ge kennzeichnet durch einen im Querschnitt im wesentlichen el liptischen Grundkörper aus gummiartigem Material, welcher am einen Ende einen Anschlussstutzen zum Anschliessen der Trinkleitung aufweist und dessen Durchgang in einen Hohl raum des Grundkörpers führt, der am anderen Ende einen ven tilartigen, sich in Ruhelage selbsttätig verschliessenden Auslass aufweist, welcher sich jedoch durch äusseren Druck auf das Mundstück öffnet, wobei am Auslassende des Mundstü ckes auf der Aussenfläche eine im wesentlichen umlaufende Beissrille vorgesehen ist.
2. Mundstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für den Flüssigkeitstransport zwischen dem Einlass des An schlussstutzens und dem ventilartigen Auslass ein im we sentlichen zylindrischer Durchgang vorgesehen ist, und dass die beiden Seitenflügel des Grundkörpers durch das Material des Grundkörpers ausgefüllt sind.
3. Mundstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für den Flüssigkeitstransport zwischen dem Einlass des An schlussstutzens und dem ventilartigen Auslass ein im we sentlichen zylindrischer Durchgang vorgesehen ist, und dass die beiden Seitenflügel des Mundstückhohlraumes eine ver dickte Wandung aufweisen, derart, dass sich gegenüberlie gende Wandteile beim Zusammenbeissen des Mundstückes direkt oder über Anschlagkörper gegeneinander stossen bevor der zylindrische Durchgang vollständig verschlossen wird.
4. Mundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass es aus vorzugsweise transparentem Sili con besteht.
Description:
Mundstück für Trinkleitung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mundstück für die Trink-bzw. Saugleitung eines Trinksystems.

Trinksysteme werden heute im Sport-und Freizeitbereich im- mer mehr geschätzt. Sie dienen bei Bedarf der Flüssigkeits- zufuhr, ohne dass dazu die sportliche oder anderweitige Tä- tigkeit unterbrochen werden muss.

Bei heutigen Trinksystemen bestehen die Mundstücke aus im wesentlichen zylindrischen Körpern. Es hat sich gezeigt, dass derartige Körper durch den Gebrauch relativ rasch zer- stört werden und damit ersetzt werden müssen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, ein Mundstück zu schaffen, welches im Vergleich zum Stand der Technik ergo- nomisch vorteilhafter zu gebrauchen ist und welches bezüg- lich Verschluss und allgemeiner Eigenschaften langlebiger ist.

Diese Aufgabe wurde bei einem Mundstück der eingangs defi- nierten Art erfindungsgemäss durch die Merkmale gemäss dem kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 gelöst.

Besondere Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Dank der besonderen Form des Mundstückes mit der markanten Beissrille an dessen freiem Rand entsteht eine optimale Beissfläche, was eine ergonomisch gute Position zum Trinken erlaubt. Dank der vorteilhaften Ausgestaltung des Innenrau-

mes ist ein optimaler Flüssigkeitsdurchgang gewährleistet, da der Durchgang beim Zusammenbeissen nicht vollständig ge- schlossen werden kann. Diese Ausgestaltung gibt zudem Ge- währ für einen optimalen Verschluss des Auslasses in Ruhe- lage des Mundstückes (optimaler elastischer Verschluss).

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeich- nung dargestellten Ausführungsbeispiels noch etwas näher erläutert.

Es zeigt : Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des erfindungs- gemässen Mundstückes ; Fig. 2 eine Draufsicht auf das Auslassende des Mundstü- ckes ; Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 2 ; Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie B-B von Fig. 3 ; Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie C-C von Fig. 3 ; und Fig. 6 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 5 einer Vari- ante mit vollständig ausgefüllten Seitenflügeln des Grundkörpers.

Die Zeichnung zeigt ein erfindungsgemässes Mundstück 1 aus Silicon in vergrössertem Massstab (ca. 4x vergrössert), be- stehend aus einem im wesentlichen elliptischen Grundkörper 3 mit einem Anschlussstutzen 2 zum Anschliessen einer Trinkleitung (nicht dargestellt), welche auf den Stutzen 2 aufgesteckt oder in dessen Durchgang 2'eingeschoben wird.

Der Durchgang 2'des Stutzens 2 führt in einen Hohlraum 4 im Grundkörper 3, an dessen dem Stutzen 2 gegenüberliegen- den Ende ein ventilartiger Auslass 5 (Schlitz) vorgesehen ist. Da das Mundstück aus gummielastischem Material be- steht, wird der ventilartige Auslass 5 in Ruhelage selbst- tätig in Schliessstellung gehalten.

Auf der Aussenfläche des Mundstückes 1 am Auslassende ist eine markante umlaufende Beissrille 6 vorgesehen. Durch äusseren Druck auf das Mundstück, insbesondere durch Biss auf die Beissrille 6, wird sich der Auslass 5 öffnen und Flüssigkeit durchlassen (welche über die Zu-bzw. Sauglei- tung in das Mundstück gelangt).

Der Durchgang zwischen dem Anschlussstutzen 2 und dem ven- tilartigen Auslass 5 ist im wesentlichen zylindrisch. Die beiden Seitenflügel 3', 3"des Grundkörpers 3 weisen eine verdickte Wandung auf (s. Figur 5). Zudem sind aus der End- wand 3"'rangende zwei Anschlagkörper 7,8 vorgesehen, ge- gen welche die verdickte Wandung beim Zusammenbeissen des Mundstückes zur Anlage gelangen, bevor durch diesen Vorgang der Durchgang vollständig verschlossen wird. Damit ist eine maximale Flüssigkeitsaufnahme (Volumen) gewährleistet.

Die verdickte Wandung sorgt zusätzlich dafür, dass der Aus- lass 5 in Ruhelage gut verschlossen bleibt (Unterstützung der elastischen Eigenschaften).

Figur 6 zeigt einen Schnitt ähnlich wie Figur 5 durch einen Grundkörper 3 mit durch dessen Material vollständig ausge- füllten Seitenflügeln 3', 3". Auch mit dieser Variante wer- den die vorstehend erwähnten Vorteile erzielt (Verhinderung eines vollständigen Verschlusses des Durchganges beim Biss und eine Unterstützung der Schliesskraft für die Auslass- öffnung 5.