Möbelteils

Die vorliegende Erfindung betrifft ein bewegbares Möbelteil, insbesondere ei- nen Schubkasten, mit einer Frontblende, die zusammen mit dem bewegbaren Möbelteil von einer Schließposition in eine erste Öffnungsposition bewegbar ist, wobei das bewegbare Möbelteil in der Schließposition durch einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung vorgespannt ist und durch einen Rastmechanismus in der Schließposition gehalten ist, und einem Griffelement. Ferner betrifft die Er- findung ein Möbel, ein Haushaltsgerät, ein Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils und ein Verfahren zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils.

Es gibt Möbel, bei denen die Schubkästen eine Frontblende ohne Griffelement aufweisen. Durch Eindrücken des Schubkastens wird ein Rastmechanismus entriegelt und mittels einer Feder in eine Öffnungsposition gedrückt. In dieser Öffnungsposition kann der Benutzer den Schubkasten an der Frontblende greifen und herausziehen. Beim Schließen des Schubkastens wird die Feder wieder gespannt. Solche grifflosen Fronten sind optisch ansprechend, allerdings ist die Handhabung mühsam, gerade wenn die Fronten in einem niedrigen Bereich kurz oberhalb des Bodens angeordnet sind. Zudem besteht die Gefahr, dass breite Schubkästen einseitig belastet werden, wenn die Frontblende seitlich gegriffen wird. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein bewegbares Möbelteil sowie Verfahren zum Öffnen und Schließen des bewegbaren Möbelteils zu schaffen, die eine einfache Handhabung gewährleisten.

Diese Aufgabe wird mit einem bewegbaren Möbelteil mit den Merkmalen des Anspruches 1 , einem Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils mit den Merkmalen des Anspruches 12 und einem Verfahren zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils mit den Merkmalen des Anspruches 13 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst das bewegbare Möbelteil ein Griffelement, das aus- gehend von der Schließposition des bewegbaren Möbelteils aus einer ersten Position, bei einer Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils in die erste Öffnungsposition, in eine hervorstehende zweite Position bewegbar ist, und dann mittels des Griffelementes das bewegbare Möbelteil von der ersten Öffnungsposition in Öffnungsrichtung in eine zweite Öffnungsposition bewegbar ist. Dadurch kann in einer Schließposition des bewegbaren Möbelteils das Griffelement verdeckt liegend angeordnet sein, beispielsweise hinter oder in der Frontblende, und nach einem Entriegeln wird das bewegbare Möbelteil in eine erste Öffnungsposition bewegt, und bei diesem Vorgang wird auch das Griffelement in eine hervorstehende zweite Position bewegt. Dadurch kann der Benutzer das bewegbare Möbelteil in der ersten Öffnungsposition an dem Griffelement greifen und in Öffnungsrichtung bewegen, was die Handhabung vereinfacht. Gerade bei tief angeordneten Möbelteilen, wie Schubkästen, kann das Griffelement oberhalb der Frontblende positioniert werden und somit leichter gegriffen werden.

Vorzugsweise ist das Griffelement über eine Bewegungsmechanik mit dem beweglichen Möbelteil verbunden, und bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils von der Schließposition in die erste Öffnungsposition wird das Griffelement über die Bewegungsmechanik automatisch von der ersten Position in die zweite Position verfahren. Dabei kann das Griffelement zeitgleich mit dem bewegbaren Möbelteil oder zeitversetzt, erst nach einer gewissen Wegstrecke des bewegbaren Möbelteils verfahren werden. Dabei kann das Griffelement in der zweiten Position entweder durch einen separaten Verriegelungsmechanismus oder durch ein Rastelement in der Bewegungsmechanik gegen ein ungewolltes Einfahren fixiert werden. Das Griffelement kann zusätzlich bei einer Schließbewegung über die Bewegungsmechanik automatisch oder nach manueller Freigabe der Verriegelung von der zweiten Position in die erste Position verfahren werden. Als Bewegungsmechanik für das Griffelement können eine Linearführung, eine Kurvenführung, ein Schwenkmechanismus, ein Hebelmechanismus oder Kombinationen dieser Elemente eingesetzt werden. Vorzugsweise ist das Griffelement an gegenüberliegenden Seiten über eine entsprechende Bewegungsmechanik gehalten, insbesondere an einem

teleskopierbaren Halter, der über eine Griffstange verbunden wird.

Vorzugsweise ist das Griffelement direkt über eine Bewegungsmechanik mit dem beweglichen Möbelteil verbunden, es ist aber auch möglich, dass zwischen der Bewegungsmechanik und dem beweglichen Möbelteil eine weitere Bewegungsmechanik eingebunden ist, die als Übersetzung bei besonders schweren Möbelteilen oder als Hebe- und/ oder Schwenkvorrichtung bei niedri- gen Möbelteilen ausgebildet ist. Ein damit ausgestattetes Möbelteil kann einen noch ergonomischeren Zugriff ermöglichen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Griffelement in der ersten Position verdeckt hinter oder in der Frontblende angeordnet. In der hervorstehenden zweiten Position ist das Griffelement dann zumindest teilweise oberhalb der Frontblende angeordnet, was gerade bei Schubkästen vorteilhaft ist. Es ist natürlich auch möglich, das Griffelement bei Oberschränken und Klappenbeschlägen nach unten hervorstehen zu lassen in der zweiten Position, je nachdem, was für den Benutzer einfacher in der Handhabung ist.

Vorzugsweise wird das bewegbare Möbelteil als Schubkasten ausgebildet. Dieser kann aus einem Korpus herausgezogen werden, wobei ein stationärer Aktivator an dem Korpus fixiert wird und zur Betätigung eines Seilzuges einge- setzt wird, der dann für eine Bewegung des Griffelementes über die Bewegungsmechanik sorgt. Ferner kann das bewegbare Möbelteil durch einen Selbsteinzug von einer leicht geöffneten Position in die Schließposition bewegt werden, um dann in der Schließposition über den Selbsteinzug gehalten zu werden. Das Spannen des Kraftspeichers eines Rastmechanismus kann dann vor dem Wirkbereich des Selbsteinzuges erfolgen.

Das bewegbare Möbelteil wird vorzugsweise bei einem Möbel eingesetzt, insbesondere bei Schrankmöbeln. Im Sinne der vorliegenden Anmeldung soll allerdings auch ein Haushaltsgerät ein solches bewegbares Möbelteil enthalten können, beispielsweise Elektrogeräte, wie Herde, Kühlschränke oder andere Geräte. Zudem kann das bewegbare Möbelteil auch als Schiebetür oder Klappe ausgebildet sein, wobei das bewegbare Griffelement das Bewegen der Klappe oder der Schiebetür erleichtert. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils wird zunächst das bewegbare Möbelteil aus der Schließposition entriegelt, um dann aus der Schließposition in eine erste Öffnungsposition bewegt zu werden, insbesondere unter der Wirkung eines Kraftspeichers. Gleichzeitig oder zeitversetzt wird ein Griffelement von einer ersten Position in eine zweite hervorstehende Position bewegt, so dass dann das bewegbare Möbelteil von der ersten Position in Öffnungsrichtung in eine zweite Öffnungsposition über das bewegbare Griffelement herausgezogen werden kann. Die zweite Öffnungsposition kann eine maximale Öffnungsposition sein, es ist aber auch möglich, das bewegbare Möbelteil nur teilweise über die erste Öffnungsposition in Öffnungsrichtung zu bewegen.

Bei einem Verfahren zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils aus einer Öffnungsposition wird zunächst das bewegbare Möbelteil von einer zweiten

Öffnungsposition in Schließrichtung in eine erste Öffnungsposition bewegt, um dann das Möbelteil von der ersten Öffnungsposition in Schließrichtung in die Schließposition zu bewegen und dabei gleichzeitig ein Griffelement von einer hervorstehenden zweiten Position in eine erste verdeckt liegende Position zu bewegen. Der Schließvorgang wird somit genutzt, um auch das Griffelement zu bewegen. Beim Schließen kann vorzugsweise gleichzeitig ein Kraftspeicher für einen Rastmechanismus gespannt werden, insbesondere kann dies beim Bewegen des Möbelteils von einer zweiten Öffnungsposition zu der ersten Öffnungsposition erfolgen. Dann kann das bewegbare Möbelteil von der ersten Öffnungsposition in die Schließposition zumindest teilweise über einen Selbsteinzug verfahren werden. Dies vereinfacht die Handhabung für den Benutzer, da dieser das bewegbare Möbelteil nicht bis zur Schließposition bewegen muss. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem be wegbaren Möbelteil; eine Vorderansicht des Möbels der Figur 1 ohne Frontblenden;

Figur 3 eine geschnittene Seitenansicht des Möbels der Figur 1 ;

Figur 4 eine Ansicht des Möbels der Figur 1 in einer Auszugsposition des bewegbaren Möbels;

Figuren 5A und 5B zwei Ansichten des Griffelementes in einer ersten eingefahrenen Position;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten des Griffelementes in einer ausgefahrenen Position, und Figur 7 eine Ansicht des Möbels der Figur 1 in einer Öffnungsposition des bewegbaren Möbelteils.

Ein Möbel 1 , oder ein Haushaltsgerät, beispielsweise eine Kühl-Gefrier-Kombi- nation, umfasst einen Korpus 2, an dem ein unteres Schubelement 3 und ein oberes Schubelement 4 vorgesehen sind. Das Schubelement 4 ist als gewöhnlicher Schubkasten ausgebildet, der an gegenüberliegenden Seiten über zwei Auszugsführungen verfahrbar an dem Korpus 2 gelagert ist. Das untere Schubelement 3 bildet ein bewegbares Möbelteil im Sinne der Erfindung aus und ist ebenfalls an gegenüberliegenden Seiten an zwei Auszugsführungen 5 verfahrbar an dem Korpus 2 gehalten. An dem Schubelement 3 ist ein Griffelement 6 vorgesehen, das gegenüber zwei seitlichen Haltern 7 bewegbar ist. In einer ersten Position ist das Griffelement 6 verdeckt liegend hinter einer in den Figuren 1 bis 3 nicht dargestellten Frontblende angeordnet. Das Griffele- ment 6 umfasst dabei eine Griffstange, die zwischen den beiden seitlichen Haltern 7 gespannt ist und erst dann sichtbar wird, wenn das Schubelement 3 in eine erste leicht geöffnete Position bewegt wird.

Wie in Figur 3 gezeigt ist, befindet sich an dem Halter 7 eine Bewegungsme- chanik zum Bewegen des Griffelementes 6, wenn das Schubelement 3 von einer Schließposition in die erste Öffnungsposition verfahren wird. Die Bewegungsmechanik umfasst eine teleskopierbare Schiene 8, die an dem Halter 7 linear verfahrbar gehalten ist. An der Schiene 8 ist endseitig das Griffelement 6 fixiert. Die Schiene 8 ist über Befestigungsmittel 14 mit einem Seilzug 9 ver- bunden, der um mehrere Umlenkrollen 1 0 an dem Halter 7 geführt ist. An dem Seilzug 9 ist ferner ein Mitnehmer 1 6 festgelegt, der in Eingriff mit einem stationären Aktivator 1 5 gelangen kann. Der Aktivator 15 ist direkt oder über die Zwischenschaltung weiterer Bauteile an dem Korpus 2 fixiert und befindet sich in der Schließposition in einem leichten Abstand von dem Mitnehmer 1 6, so dass erst nach einer gewissen Öffnungsbewegung ein Eingriff von dem Aktivator 1 5 mit dem Mitnehmer 1 6 erfolgt. Über den Aktivator 1 5 wird der Mitnehmer 1 6 angehalten, obwohl das Schubelement 3 im Übrigen in Öffnungsrichtung bewegt wird, so dass der Seilzug 9 in Bewegung gesetzt wird. Dadurch gelangt die teleskopierbare Schiene 8 in eine ausgefahrene Position, die in Figur 4 ge- zeigt ist. Über das Griffelement 6 in der hervorstehenden Position kann das Schubelement 3 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden. Während in der Schließposition das Griffelement 6 unterhalb einer Oberkante der Frontblende 1 3 angeordnet ist, befindet sich das Griffelement 6 in der hervorstehenden zweiten Position zumindest teilweise oberhalb der oberen Stirnkante der Front- blende 1 3 und kann daher von einem Benutzer gezielter und einfacher gegriffen werden als die Frontblende 1 3 selbst. Zudem kann das Griffelement 6 bei der Auszugsbewegung dem Schubelement 3 eine gewisse Seitenstabilität verleihen, da es sich nicht ganz in die seitlichen Endbereiche der Frontblende 13 erstreckt und an anderen Stellen an dem Schubelement 3 fixiert ist.

Die Bewegungsmechanik für das Griffelement 6 wird mit Bezug auf die Figuren 5A und 5B sowie 6A und 6B im Detail beschrieben. In Figur 5A ist das Griffelement 6 in der eingefahrenen ersten Position gezeigt, insbesondere wenn das Schubelement 3 in einer Schließposition angeordnet ist. Der am Korpus 2 festgelegte Aktivator 1 5 ist beabstandet von dem Mitnehmer 1 6 angeordnet, der entlang einer Führungsbahn 1 8 an einem Gehäuse 1 7 verfahrbar gelagert ist. Das Gehäuse 1 7 ist dabei an dem Halter 7 an dem Schubelement 3 fixiert. Durch Bewegen des Schubelementes 3 in Öffnungsrichtung gelangt der Aktivator 1 5 in Kontakt mit dem Mitnehmer 1 6, der aus einer verrasteten Position an einem abgewinkelten Endabschnitt 20 der Führungsbahn 1 8 herausbewegt wird. Der Aktivator 1 5 führt den Mitnehmer 1 6 entlang der Führungsbahn 1 8 bis zu einem gegenüberliegenden abgewinkelten Endabschnitt 1 9, an dem der Mitnehmer 1 6 verschwenkt und den Aktivator 1 5 freigibt. Dadurch kann das Schubelement 3 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden, ohne dass der Aktivator 1 5 mit dem Mitnehmer 1 6 verbunden bleibt. Durch das Bewegen des Mitnehmers 1 6 entlang der Führungsbahn 1 8 wird der Seilzug 9, der über die Umlenkrollen 1 0 an dem Halter 7 gespannt ist, verfah- ren, da der Mitnehmer 1 6 über Befestigungslaschen 21 an dem Seilzug 9 festgelegt ist. Das Verfahren des Seilzuges 9 sorgt dafür, dass das Griffelement 6 durch eine Bewegung der Schienen 8 in eine zweite Auszugsposition bewegt wird. In den Figuren 6A und 6B ist die zweite Position des Griffelementes 6 gezeigt, das über ein Ausfahren der Schiene 8 relativ zu dem Halter 7 nun über die Frontblende 1 3 hervorsteht (Figur 4). Der Mitnehmer 1 6 befindet sich in der linken Endposition an dem abgewinkelten Endabschnitt 1 9 und ist von dem Aktivator 1 5 entkoppelt. Durch die Formgebung des Endabschnitts 19 verharrt der Mitnehmer in dieser Position auch beim Einleiten einer Seilkraft über das Griffelement.

Soll nun das Schubelement 3 wieder in die Schließposition bewegt werden, wird das Schubelement 3 zunächst zu dem Korpus 2 in eine erste Öffnungspo- sition bewegt, in der der Aktivator 1 5 in Eingriff mit dem Mitnehmer 1 6 gelangt. Der Mitnehmer 1 6 kann dann durch eine Bewegung des Schubelementes 3 entlang der Führungsbahn 1 8 zu dem gegenüberliegenden Endabschnitt 20 der Führungsbahn 1 8 verfahren werden. Durch diese Verfahrbewegung wird gleichzeitig das Griffelement 6 wieder in die eingefahrene Position bewegt, die in Figur 5A gezeigt ist. Dann wird das Schubelement 3 weiter in Schließrichtung bewegt, bis auch das Schubelement 3 in der Schließposition angekommen ist.

In Figur 7 ist gezeigt, dass das Griffelement 6 in der zweiten Position über die Frontblende 1 3 hervorsteht und vom Benutzer leicht gegriffen werden kann.

Das Griffelement 6 ist bügeiförmig ausgebildet und an Schienen 8 an gegenüberliegenden Seiten gehalten. Auch andere Formen von Griffelementen 6 sind natürlich einsetzbar. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Griffelement 6 über einen linearen Führungsmechanismus mit der Schiene 8 verfahrbar. Es ist natürlich möglich, statt einer Linearbewegung des Griffelementes auch andere Bewegungsmechaniken einzusetzen, beispielsweise eine Kurvenführung, einen Schwenkmechanismus, einen Hebelmechanismus oder Kombinationen dieser Elemente.

Zudem ist es möglich, das Prinzip des bewegbaren Griffelementes nicht nur für Schubelemente 3 einzusetzen, sondern auch für Schiebetüren, beispielsweise für Schiebetüren, die zunächst durch Drücken aus ihrer Ruheposition bewegt werden und danach in Öffnungsrichtung verfahren werden können. Auch ein Einsatz bei Klappen an Oberschränken ist möglich, wobei dann das Griffelement vorzugsweise nach unten beim Öffnen einer Frontblende verfahren wird.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Schubelement 3 durch einen Push-to-Open-Mechanismus in der Schließposition gehalten, also einem Rastmechanismus, der durch Eindrücken des Schubelementes 3 gelöst werden kann. Über den Rastmechanismus kann das Schubelement 3 durch einen Kraftspeicher in die erste Öffnungsposition bewegt werden, in der das Griffelement 6 über die Frontblende 1 3 hervorsteht. Es ist natürlich auch möglich, statt eines Rastmechanismus einen Antrieb mit einem Auswerfer vorzusehen. Zudem kann die Entriegelung statt über einen mechanischen Rastmechanismus auch über einen elektronischen oder elektromotorischen Rastmechanismus erfolgen, der dafür sorgt, dass das Schubelement 3 in einer Schließposition gehalten werden kann. Ferner ist es möglich, dass der Griff in der hervorstehenden Position nach einer manuellen Betätigung wieder in die eingefahrene Position bewegt wird, beispielsweise indem der Mitnehmer 1 6 über einen Zugmechanismus entlang der Führungsbahn 18 verfahren wird.

Der Halter 7 ist starr mit dem Schubelement 3 verbunden. Dabei kann der Halter 7 auch in einer Seitenzarge des Schubelementes 3 integriert sein oder fest mit dieser verbunden sein.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Korpus

3 Schubelement

4 Schubelement

5 Auszugsführung

6 Griffelement

7 Halter

8 Schiene

9 Seilzug

10 Umlenkrolle

13 Frontblende

14 Befestigungsmittel

15 Aktivator

1 6 Mitnehmer

17 Gehäuse

18 Führungsbahn

19 Endabschnitt

20 Endabschnitt

21 Befestigungslasche