Die Erfindung betrifft ein Multifunktionsgelenk für zusammenkiappbare Gestelle und insbesondere für zusammenkiappbare Kinderwagengestelle. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Multifunktionsgelenk zur gelenkigen Verbindung zweier insbesondere in einer gemeinsamen Eben angeordneter Streben eines zusammenklappbaren Gesteiis um eine Gelenkachse und zur gleichzeitigen Verdrehung einer dritten Strebe des Gestells um eine zur Gelenkachse im Wesentlichen parallelen und gegenüber dieser seitlich versetzten Drehachse. Das zusammenklappbare Gesteh eignet sich insbesondere als Kinderwagengestell mit einem Schieberbügel und zwei durch eine Querstrebe verbundenen Beinen sowie einer von der Querstrebe abstehenden Stützstrebe, wobei drei aufeinander zulaufende Enden von Schieberbügel, Bein und Querstrebe durch das Multifunktionsgelenk miteinander beweglich verbunden sind.

Zusammenklappbare Gestelle sind insbesondere für Transportzwecke wie bei- spieisweise bei Kinderwagen, bekannt. Ein derartiges Gesteil weist im Allgemeinen einen unteren Rahmen mit vorderen und hinteren Rädern auf. Ein oberer Schieberbügel ist dabei an seinen Enden jeweils gelenkig mit einer Seitenstrebe verbunden, die zum unteren Rahmen führt und mit diesem gelenkig verbunden ist. Die beiden Seitenstreben sind über eine Querstrebe mit- einander verbunden. Zwischen dieser Querstrebe und einer weiteren (Quer-) Strebe des unteren Rahmens verläuft noch eine Stützstrebe, Ein derartiges Tran sportgestell sieht aufgrund seiner Z-Form, die es im aufgeklappten Zustand bei Betrachtung von der Seite aufweist, elegant aus. Ferner iässt sich ein derartiges Gesteli auf einfache Weise kompakt zusammenklappen.

Aufgabe der Erfindung ist es, für ein Gestell der vorgenannten Art ein Multifunktionsgelenk zu schaffen. Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Multifunktionsgelenk zur beweglichen Verbindung dreier Streben eines zusammenklappbaren Gestells, insbesondere für ein zusammenklappbares Kinderwagengestel! mit einem Schieberbügel und zwei durch eine Querstrebe verbundenden Beinen sowie einer von der Querstrebe abstehenden Stützstrebe vorgeschlagen, wobei das Multifunktionsgelenk versehen ist mit

einem ersten Gelenkelement, an dem eine erste Strebe des Gestells anbringbar ist,

einem zweiten Geienkelement, an dem eine zweite Strebe des Gestells anbringbar ist,

wobei die beiden Gelenkelemente um eine Gelenkachse verschwenkbar sind,

einem an dem zweiten Gelenkelement um eine Drehachse drehbar gelagerten Drehelement, mit dem eine dritte Strebe des Gestells verbindbar ist,

wobei die Drehachse des Dreheiements im Wesentlichen parallel zur Gelenkachse verläuft und seitlich versetzt zu dieser ist, und

einem Lenker, dessen eines Ende exzentrisch zur Gelenkachse an dem ersten Gelenkelement gelagert ist und dessen anderes Ende exzentrisch zur Drehachse an dem Drehelement gelagert ist,

wobei der Lenker bei einer Verschwenkung der beiden Gelenkteile um deren Geienkachse das Drehelement um dessen Drehachse mitdreht.

Wesentliches Merkmal des erfindungsgemäßen Multifunktionsgelenks ist die zwangsweise Kopplung der Verschwenkbewegung der beiden Gelenkelemente mit der Drehbewegung des Drehelements. Dazu ist eines der beiden Gelenk- eiemente über einen Lenker mit dem Drehelement, das an dem anderen der beiden Gelenkeiemente angeordnet ist, gekoppelt. Der Lenker ist an seinem einen Ende exzentrisch zur Gelenkachse am ersten Geienkelement gelagert, während er an seinem anderen Ende am Drehelement gelagert ist, und zwar exzentrisch zu dessen Drehachse. Somit führt eine Verschwenkung der beiden Gelenkelemente zu einer Bewegung des Lenkers, wobei dessen Bewegung durch die exzentrische Lagerung am Drehelement in eine Drehbewegung des ^¬ selben umgesetzt wird. Die Drehbewegung des Drehelements wird dann in eine Verdrehung der mit dem Drehelement verbundenen Strebe des Gestells umgesetzt, und zwar in eine Drehbewegung um die Längsachse der Strebe. Während also die beiden mit den Gelenkelementen verbundenen Streben des Gesteiis um die winklig zur Erstreckung der Streben verlaufende Gelenkachse verschwenkt werden, wird die dritte Strebe um ihre Längsachse gedreht.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist darüber hinaus vorgesehen, dass das Multifunktionsgelenk dann, wenn sich das Gestell in seiner aufge ^¬ klappten Position befindet, gegen unbeabsichtigtes Zusammenklappen gesichert ist. Darüber hinaus ist es zweckmäßig, wenn das ultifunktionsgestell dann, wenn es zu Transportzwecken zusammengeklappt ist, ebenfalls bis zu einer gewissen Kraftausübung gegen ungewolltes Aufklappen gesichert ist Zu diesem Zweck ist das Multifunktionsgelenk versehen mit einem Verriegelungsund Transportsicherungsbolzen, der an dem ersten Gelenkelement axial verschiebbar geführt ist, und einem Bolzenaufnahmeelement an dem zweiten Gelenkelement, wobei der Verriegelungs- und Transportsicherungsbolzen in Richtung auf das Bolzenaufnahmeelement vorgespannt ist und das Bo!zenauf- nahmeelement versehen ist mit einer ersten Verriegelungsaufnahmeöffnung zur Aufnahme des Verriegelungs- und Transportsicherungsbolzens in einer ersten Verschwenkposition des ersten und des zweiten Gelenkeiements, die diese bei aufgeklapptem Gestell einnehmen, und mit einer zweiten Transport - sicherungsverrastungsöffnung zur Aufnahme des Verriegelungs- und Trans- portsicherungsboizens in einer zweiten Verschwenkposition des ersten und des zweiten Gelenkelements, die diese bei zusammengeklapptem Gestell einneh ^¬ men. Während der Verriegelungs- und Transportsicherungsbolzen dann, wenn er in der Verriegelungsaufnahmeöffnung des Bolzenaufnahmeelements eingetaucht ist, nur durch eine manueü auszulösende Bewegung aus dieser Verrie- gelungsaufnahmeöffnung herausbewegt werden kann, ist er lediglich rastend in der Transportsicherungsverrastungsöffnung des Bolzenaufnahmee!ements eingetaucht, kann also durch Ausbildung entsprechender Schräg- bzw. Ein-/ Auslaufflächen bei Aufbringung einer konstruktiv bedingten Mindestkraft zum Auseinanderbewegen der beiden mit den Gelenkelementen verbundenen Ge- lenkteiie automatisch aus der Transportsicherungsverrastungsöffnung herausbewegt werden, und zwar gegen die Vorspannkraft, die auf den Bolzen wirkt. Wenn man also bei zusammengeklapptem Gestell mit ausreichender Kraft und/oder ausreichend schnell am Schieberbüge! angreift und diesen nach oben zieht, ist die Transportsicherung automatisch gelöst und das Gestell lässt sich aufklappen, In zweckmäßiger Weiterentwicklung der Erfindung ist vorgesehen, dass das mit dem Verriegelungs- und Transportsicherungsboizen ein manuell bedienbares Betätigungselement in Wirkverbindung steht, dass der Bewegung des Verriegelungs- und Transportsicherungsbolzens aus der Verriegelungsaufnahmeöffnung des Bolzenaufnahmeelements heraus und gegen die Vorspannkraft dient.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Gelenkelement zweiteilig ausgebildet ist und ein erstes sowie ein zweites außeniiegendes Gelenkteii aufweist, die beidseitig des zwei- ten Gelenkelements angeordnet sind und dieses zumindest teilweise zwischen sich aufnehmen.

Desweiteren kann vorgesehen sein, dass das zweite Gelenkelement zweiteilig ausgebildet ist und ein erstes sowie ein zweites Gelenkteil aufweist, zwischen denen der Lenker sowie das Drehelement und, sofern vorhanden, das Bolzenaufnahmeelement angeordnet sind.

Das zuvor beschriebene erfindungsgemäße Multifunktionsgelenk kann mit Vorteil bei einem Kinderwagengestell verwendet werden, das versehen ist mit - einem unteren Rahmen, der mit vorderen und hinteren Rädern versehen ist, zwei Seitenstreben mit jeweils einem ersten und einem zweiten Ende, wobei die zweiten Enden mit dem unteren Rahmen insbesondere im Bereich von dessen hinteren Rädern gelenkig verbunden sind,

- einer Querstrebe, die zwei gegenüberliegende Enden aufweist und zwi- sehen den Seitenstreben verläuft,

einer Stützstrebe, die drehfest mit der Querstrebe verbunden ist und diese gegenüber dem unteren Rahmen abstützt,

wobei die Stützstrebe um eine quer zu ihrer Erstreckung sowie parallel zur Erstreckung der Querstrebe verlaufende Klappachse klappbar ist, - einem Schfeberbügel, der im Wesentlichen U-förmig ist und einen Basis- schenkeiabschnitt sowie zwei im Wesentlichen zueinander parallele und in die gleiche Richtung weisende Seitenschenkelabschnitte mit jeweils einem Ende aufweist, und

jeweils einem erfindungsgemäßen Multifunktionsgelenk zur Verbindung jeweils einer Stützstrebe, eines Seitenschenkelabschnitts des Schieberbügels und der Querstrebe untereinander,

wobei das erste Gelenkeiement mit dem Ende eines Seitenschenkelabschnitts des Schieberbügels, das zweite Gelenkeiement mit dem ersten Ende einer Seitenstrebe und das Drehelement des Multifunktionsgelenks mit einem Ende der Querstrebe verbunden ist

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Im Einzelnen zeigen dabei: Fig. 1 eine perspektivische Gesamtansicht eines Kinderwagengestells im aufgeklappten Zustand,

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung der Hauptgelenkanordnung des Gestells zwischen dem Schieberbügel und den Stützstreben,

Fig. 3 eine Explosionsdarsteliung eines Multifunktionsgelenks, von denen zwei in dem Ktnderwagengestell gemäß Fig. 1 verbaut sind, Fig. 4 eine Detaüansicht ähnlich der gemäß Fig. 2, jedoch mit teilweise freigelegtem vorderen ultifunktionsgelenk,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des Kinderwagengestells im zusam- mengeklappten Zustand

Fig. 6 Eine perspektivische Darstellung entsprechend der Ansicht gemäß Fig.

4 mit teilweise aufgeschnittenem vorderen Multifunktionsgerät bei zusammengeklapptem Zustand des Kinderwagengestells.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispie! eines Kinderwagengestells 10, das einen unteren Rahmen 12 mit vorderen Rädern 14 sowie hinteren Rädern 16 aufweist, Von den hinteren Rädern 16 aus erstrecken sich vom Rahmen 12 nach oben zwei Seiten-(Stütz-)Streben 18, die in diesem Ausführungsbeispiel als Federbeine mit Stoßdämpferfunktion ausgeführt sind, was aber für die Erfindung nicht zwingend notwendig ist. Die beiden Seitenstreben 18 sind durch eine Querstrebe 20 miteinander verbunden. Zwischen der Querstrebe 20 und dem unteren Rahmen 12 erstreckt sich eine zweiteilige Stützstrebe 22, deren einer oberer Stützstrebenteil 24 drehfest mit der Querstrebe 20 verbunden ist, und deren anderer unterer Stützstrebenteil 26 gelenkig mit einer Querstrebe 28 des unteren Rahmens 12 verbunden ist. Die beiden Stützstrebenteile 24,26 sind durch eine seitlich der Stützstrebe 22 angeordnete Klappachse 29 klappbar verbunden. Die Klappachse 29 erstreckt sich im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Querstrebe 20.

Im oberen Bereich weist das KinderwagengesteN 10 einen Schieberbügel 30 auf, der einen Basisschenkelabschnitt 32 und zwei Seitenschenkelabschnitte 34 umfasst. Am Basisschenkelabschnitt 32 befindet sich in diesem Ausführungsbeispiel des Kinderwagengestells 10 eine Handbremse 36, die über nicht dargesteifte und durch die Rohre des Kinderwagengestells 10 verlaufende Bowdenzüge in Wirkverbindung mit Bremsen an den hinteren Rädern 16 steht. Auf die Bowdenzugführung wird später noch eingegangen werden. Wie anhand der Fign. 2 und 3 zu erkennen äst, sind jeweils ein SeitenschenkeS- abschnitt 34, eine Seitenstrebe 18 und ein Ende der Querstrebe 20 über ein Multifunktions- bzw. Hauptgelenk 38 beweglich verbunden. Der Aufbau dieses Hauptgelenks 38 ist insbesondere in den Fign. 3, 4 und 6 gezeigt.

Gemäß Fig. 3 weist das Hauptgeienk 38 ein erstes Gelenkelement 40 auf, das zweiteilig ausgebildet ist und ein erstes außeniiegendes Geienkteil 42 sowie ein zweites außeniiegendes Gelenkteii 44 umfasst. Diese beiden Gelenkteile 42,44 weisen jeweils eine Hälfte eines hohlen Steckstutzens 46 auf, auf den das Ende eines Seitenschenkelabschnitts 34 des Schieberbügels 30 aufsteckbar ist. Zwischen den beiden Gelenkteilen 42,44 des ersten Gelenkelements 40 befindet sich ein zweites Geienkelement 48, das ebenfalls zweiteilig aufgebaut ist und die beiden Gelenkteile 50,52 umfasst. Auch diese beiden Gelenkteiie bilden im zusammengebauten Zustand einen Steckstutzen 54, auf den eine Seitenstrebe 18 aufsteckbar ist bzw. die diese Seitenstrebe 18 aufnehmen.

Die Gelenkachse, um die die beiden Gelenkelemente 40,48 verschwenkbar sind, ist in Fig. 3 bei 56 angedeutet. Die Geienkachse 56 wird gebildet von den beiden Hülsen 58.

Exzentrisch zu der Gelenkachse 56 und den beiden Hülsen 58 ist an bzw. zwischen den beiden Gelenkteilen 52 des ersten Geienkelements 40 das eine Ende 60 eines Lenkers 62 drehbar gelagert. Hierzu dienen die beiden Stifte 64, die eine Drehachse 65 definieren. Der Lenker 62 befindet sich zwischen den beiden Geienkteiien 50,52 des zweiten Geienkelements 48. Die beiden Stifte 64 ragen durch gekrümmte Schlitze 66 in den beiden Geienkteiien 50,52 des zweiten Gelenkelements 48.

Zwischen diesen beiden Gelenkteilen 50,52 ist ein Drehelement 68 drehbar angeordnet, und zwar um die bei 70 gezeigte Drehachse. Exzentrisch zu dieser Drehachse 70, nämlich bei 72 in Fig. 3, ist das andere Ende 74 des Lenkers 62 gelagert. Wird nun das erste Gelenkelement 40 relativ zum zweiten Gelenkelement 48 verschwenkt, so bewegt sich das Ende 60 des Lenkers 62 entlang der Erstre- ckung der gekrümmten Schlitze 66 und verdreht dabei das Drehelement 68 um dessen Drehachse 70. Mit dem Drehelement 68 verbunden ist das eine Ende der Querstrebe 20, so dass sich also diese Querstrebe 20 verdreht, wenn die beiden Gelenkelemente 40,48 relativ zueinander verschwenkt werden.

Mit dem zuvor beschrieben Gelenk ist es möglich, dass das Kinderwagengestell 10 aus der aufgeklappten Position gemäß Fig. 1 in die zusammengeklappte Position gemäß Fig. 5 und umgekehrt überführt werden kann. Wie nämlich anhand eines Vergleichs der Fign. 1 und 5 zu erkennen ist, legt sich beim Zusammenklappen des Gestells die Stützstrebe 22 zusammen, während sie sich beim Aufklappen des Gestells aufstellt. Diese Bewegung der Stützstrebe 22 wird durch die sich beim Auf- und Zusammenklappen des Kinderwagengestells 10 mitdrehende Querstrebe 20 erzielt.

Die Position des Lenkers 62 eines Gelenks 38 in der aufgeklappten und zusammengeklappten Position des Kinderwagengesteils 10 ist in den Fign. 4 und 6 gezeigt.

Anhand der Fign. 4 und 6 soll nachfolgend noch auf die Verriegelungs- und Transportsicherung des Gelenks 38 eingegangen werden. Hierzu weist das Gelenk 38 bzw. jedes der Gelenke 38 einen Verriegelungs- und Transportsicherungsbolzen 76 auf, der axial bewegbar geführt an dem ersten Gelenkele- ment 40 gelagert ist. Der Bolzen 76 weist in Richtung eines Bolzenaufnahmeelements 78, das am zweiten Gelenkelement 48 angeordnet ist. Das Bolzenaufnahmeelement 78 verändert also seine Position und Ausrichtung relativ zum Bolzen 76, wenn die beiden Ge!enkelemente 40,48 verschwenkt werden.

Eine ungewollte Verschwenkbewegung in der aufgeklappten Position des Gelenks 38 gemäß Fig. 4 wird durch den Bolzen 76 verhindert, der in dieser Situ- ation in eine Verriegelungsaufnahmeöffnung 80 des Bolzenaufnahmeelements 87 eingetaucht ist. Aus dieser Verriegelungsaufnahmeöffnung 80 tässt sich der Bolzen 76 ausschließlich durch manuelle Betätigung eines Betätigungselements 82 am Schieberbüge! 30 bzw. an dessen Seitenschenkelabschnitt 34 herausbewegen. Das Betätigungselement 82, das in diesem Ausführungsbeispiel als Schiebeknopf oder dergleichen ausgebildet sein kann, ist z.B. über einen Seifzug 84 mit dem Boizen 76 verbunden, wobei der Bolzen 76 durch eine Zugfeder 86 in Richtung auf das Boizenaufnahmeelement 78 vorgespannt ist. Wenn also das Kinderwagengesteli 10 aufgeklappt wird, bewegt sich der Bolzen 76 also automatisch in die Verriegelungsaufnahmeöffnung 80 hinein.

In der zusammengeklappten Position gemäß Fig. 5 ist der Bolzen 76 in eine Transportsicherungsverrastungsöffnung 88 eingetaucht. Dies ist in Fig. 6 gezeigt. Durch entsprechende Ausformung dieser Transportsicherungs- verrastungsöffnung 88 kann erreicht werden, dass sich der Bolzen 76 dann, wenn eine bestimmte Mindestkraft zum Aufklappen des Gelenks 38 aufgewendet wird, automatisch aus der Transportsicherungsverrastungsöffnung 88 herausbewegt. In den Fign. 4 und 6 ist zudem die Führung des bereits oben angesprochenen Bowdenzuges durch das Hauptgelenk 38 gezeigt.