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Patent Searching and Data


Title:
NIPPLE, PACIFIER, DRINKING BEAK, AND TEETHING RING, AND METHOD FOR THE PRODUCTION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/079824
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a nipple, pacifier, drinking beak, or teething ring (1) comprising a base (8) that is made of at least one polymer material, and a transparent, colorless layer (9) which is a made of a latex and/or a polymer solution and is applied to the outside of the base by means of a dipping process.

Inventors:
DU CHESNE ALEXANDER (DE)
BERGER STEFFEN (DE)
BLANKEN HEINER (DE)
MARR GUENTER (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/011318
Publication Date:
July 19, 2007
Filing Date:
November 25, 2006
Export Citation:
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Assignee:
MAPA GMBH GUMMI PLASTIKWERKE (DE)
DU CHESNE ALEXANDER (DE)
BERGER STEFFEN (DE)
BLANKEN HEINER (DE)
MARR GUENTER (DE)
International Classes:
A61J17/00; A61J11/00
Domestic Patent References:
WO1994013251A11994-06-23
Foreign References:
GB320387A1929-10-14
CH233982A1944-08-31
US3519157A1970-07-07
GB2107967A1983-05-11
Attorney, Agent or Firm:
SIEMONS, Norbert et al. (Hamburg, DE)
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Claims:

A n s p r ü c h e

1. Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring umfassend

1.1 einen Grundkörper (8, 14, 17), der aus mindestens einem Polymermaterial hergestellt ist, und

1.2 eine außen (9, 15, 18) durch Tauchen aus einem Latex und/oder Polymerlösung auf den Grundkörper (8, 14, 17) aufgebrachte durchsichtige, farblose Schicht.

2. Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring nach Anspruch 1, bei dem der farbige Grundkörper (8, 14) hohl ist.

3. Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring nach Anspruch 2, mit einer innen auf den hohlen Grundkörper durch Tauchen aus einem Latex und/oder Polymerlösung aufgebrauchten durchsichtigen, farblosen Innenschicht (10).

4. Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die außen auf dem farbigen Grundkörper aufgebrachte durchsichtige, farblose Außenschicht durch Tauchen aus einem Natur- und/oder Syntheselatex und/oder einer Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, hergestellt wurde.

5. Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring nach einem der Ansprüche 3 oder 4, bei dem die innen auf dem hohlen, farbigen Grundkörper aufgebrachte durchsichtige, farblose Innenschicht durch Tauchen aus

einem Natur- und/oder Syntheselatex und/oder einer Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, hergestellt wurde.

6. Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem der Grundkörper (8, 14, 17) aus Naturkautschuk, Silikonkautschuk oder thermoplastischem Elastomer hergestellt ist.

7. Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Grundkörper aus einer mindestens einen Farbstoff enthaltenden Materialzusammensetzung besteht.

8. Sauger, Schnuller, Trinktülle und Beißring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Grundkörper außen und/oder innen mit einer farbigen Schicht versehen ist.

9. Verfahren zur Herstellung eines Saugers, Schnullers, einer Trinktülle oder eines Beißringes nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem ein farbiger Grundkörper in eine Latex- und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine durchsichtige, farblose Schicht außen und/oder innen erhalten wird.

10. Verfahren nach Anspruch 9, bei dem ein farbiger Grundkörper, hergestellt durch Tauchen, in einen Latex und/oder Polymerlösung, jeweils mindestens einen Farbstoff enthaltend, in einen Latex und/oder Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht, und dadurch

eine durchsichtige, farblose Schicht außen und/oder innen erhalten wird (Zweitauchverfahren).

11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, bei dem ein farbiger Grundkörper, hergestellt durch mindestens einmaliges Tauchen in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils mindestens einen Farbstoff enthaltend, mindestens einmal in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch mindestens eine durchsichtige, farblose Schicht außen und/oder innen erhalten wird.

12. Verfahren zum Herstellen eines Saugers, Schnullers, einer Trinktülle oder eines Beißringes, bei dem ein farbloser Grundkörper zuerst in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils mindestens einen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine farbige Schicht außen und/oder innen erhalten wird, und danach der so hergestellte nunmehr farbige Grundkörper in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine durchsichtige, farblose Schicht als übertauch außen und/oder innen erhalten wird.

13. Verfahren nach Anspruch 12, bei dem der farblose Grundkörper, hergestellt durch Tauchen in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, zuerst in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils mindestens einen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine farbige Schicht außen und/oder innen

erhalten wird und danach der so hergestellte nunmehr farbige Grundkörper in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine durchsichtige, farblose Schicht als übertauch außen und/oder innen erhalten wird (Dreifachtauchverfahren).

14. Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, bei dem ein farbloser Grundkörper, hergestellt durch mindestens einmaliges Tauchen in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, zuerst mindestens einmal in einen Latex und/oder Polymerlösung, jeweils mindestens einen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch mindestens eine farbige Schicht außen und/oder innen erhalten wird und danach der so hergestellte nunmehr farbige Grundkörper mindestens einmal in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch mindestens eine durchsichtige, farblose Schicht als übertauch außen und/oder innen erhalten wird.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, nach dem der farbige Grundkörper in einen Natur- und/oder Syntheselatex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine durchsichtige, farblose Schicht außen und/oder innen erhalten wird.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14, bei dem der farblose Grundkörper zuerst in einen Natur- und/oder Syntheselatex und/oder

eine Polymerlösung, jeweils mindestens einen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine farbige Schicht außen und/oder innen erhalten wird und danach der so hergestellte nunmehr farbige Grundkörper in einen Natur- und/oder Syntheselatex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine durchsichtige, farblose Schicht als übertauch außen und/oder innen erhalten wird.

Description:

Sauger, Schnuller, Trinktülle und Beißring und Verfahren zu deren Herstellung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sauger, Schnuller, eine Trinktülle und Beißring und auf Verfahren zu deren Herstellung.

Ernährungssauger, im weiteren kurz „Sauger" genannt, sind Aufsätze aus weichelastischem Material zum Befestigen auf der öffnung einer Trinkflasche für Babys. Durch das Trinkloch des Saugers können Babys flüssige Nahrung aus der Flasche entnehmen.

Beruhigungssauger, im weiteren kurz „Schnuller" genannt, sind weichelastische Gummiteile mit einer Mundplatte.

Trinktüllen sind weichelastische Aufsätze für Trinkflaschen, die von größeren Kindern und Erwachsenen benutzt werden.

Als Beißringe bezeichnet man ringförmige Körper aus einem mehr oder weniger weichen Material, auf die Säuglinge und Kleinkinder während der Zahnung beißen können.

Sauger, Schnuller, Trinktüllen und Beißringe werden vorrangig aus Naturlatex und Silikonkautschuk, aber auch aus thermoplastischen Elastomeren hergestellt. Die bisherigen Produkte sind ohne Farbstoffzusätze, weil sich Farbstoffe bei Benutzung aus den Produkten herauslösen könnten, mit nachteiligen Folgen für den Säugling oder das Kleinkind, was aufgrund der geltenden lebensmittelrechtlichen Bestimmungen und produktspezifischen Anforderungen nicht zulässig wäre.

Dennoch wäre es wünschenswert, Sauger, Schnuller, Trinktüllen und Beißringe in farbiger Ausführung zur Verfügung zu stellen, beispielsweise, um Produkte leichter voneinander unterscheiden zu können oder aus ästhetischen Gründen.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen farbigen Sauger, Schnuller, eine Trinktülle oder einen Beißring zur Verfügung zu stellen, der bei Benutzung durch den Säugling oder das Kleinkind keine Farbstoffe abgibt. Ferner liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Saugers, Schnullers, einer Trinktülle oder eines Beißrings zur Verfügung zu stellen.

Die Aufgabe wird hinsichtlich des Erzeugnisses durch einen Sauger, Schnuller, eine Trinktülle oder einen Beißring mit dem Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Saugers, Schnullers, der Trinktülle oder des Beißringes sind in Unteransprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Sauger, Schnuller, die Trinktülle oder der Beißring umfaßt von innen nach außen

einen farbigen Grundkörper und

eine den Grundkörper umgebende durchsichtige Außenschicht, hergestellt aus einem Latex und/oder einer Polymerlösung, jeweils ohne Farbstoff.

Es kann sowohl Natur- als auch Synthese-Latex eingesetzt werden.

Bei dem erfindungsgemäßen Sauger, Schnuller, der Trinktülle oder dem Beißring ist ein farbiger Grundkörper von einer äußeren Schicht eines ungefärbten, mehr oder weniger durchsichtigen Materials eingeschlossen. Diese Schicht verhindert wirksam den Schleimhautkontakt des Säuglings oder Kleinkindes zum farbigen Grundkörper und stellt sicher, daß auch durch die vorhersehbare mechanische Beanspruchung keine Farbpigmente auf die Schleimhaut oder Lebensmittel übergehen können. Somit wird den Anforderungen für diese Bedarfsgegenstände nachgekommen. Dennoch ist durch die durchsichtige Außenschicht der farbige Grundkörper sichtbar, so daß erstmalig farbige Sauger, Schnuller, Trinktüllen oder Beißringe bereitgestellt werden, d.h. deren Farbe von der Farbe des nicht mit Farbstoffzusätzen versehenen Naturkautschuklatex oder synthetischen Latex abweicht. So können die Erzeugnisse z.B. in intensivem blau, orange, grün oder rot bereitgestellt werden.

Naturkautschuklatex ist als Werkstoff für Sauger, Schnuller, Trinktüllen und Beißringe weit verbreitet und die Herstellung der Außenschicht aus Naturkautschuklatex ist produktionstechnisch leicht umsetzbar. Es ist zu erwarten, daß dies beim Anwender breite Akzeptanz findet. Der Einsatz von synthetischem Latex für die Außenschicht hat den Vorteil, daß bei Latexallergikern Latexallergien vermieden werden können. Ein geeigneter synthetischer Latex ist beispielsweise Polyisopren-Latex. Polyisopren hat zwar nicht dieselbe Festigkeit wie Naturkautschuklatex. Jedoch kann bei Verwendung eines Grundkörpers aus einem geeigneten Material eine hinreichende Festigkeit des gesamten Erzeugnisses erzielt werden. Insbesondere ist es möglich, den Grundkörper aus Naturkautschuklatex herzustellen. Dabei verhindert die Außenschicht aus synthetischem Latex, daß der Benutzer mit Latexprotein aus dem Grundkörper in Kontakt kommt.

Grundsätzlich ist es möglich, den Sauger, Schnuller, die Trinktülle oder den Beißring als Vollkörper auszuführen, wobei der Sauger bzw. die Trinktülle mit einem Durchgangskanal für die Flüssigkeit versehen ist, welcher das Trinkloch mit der öffnung zur Trinkflasche verbindet. Gemäß einer Ausgestaltung ist der farbige Grundkörper hohl. Dies ist insbesondere für die Herstellung weicher bzw. nachgiebiger Sauger, Schnuller, Trinktüllen und Beißringe vorteilhaft und ermöglicht Materialeinsparungen.

Gemäß einer Ausgestaltung weist der Grundkörper eine durch Tauchen aus einem Natur- und/oder Syntheselatex und/oder einer Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, aufgebrachte durchsichtige, farblose Innenschicht auf.

Für den Grundkörper kommen verschiedene Materialien in Betracht, wobei für einen Sauger oder Schnuller besonders weiche bzw. elastische Materialien und für einen Beißring härtere Materialien gewählt werden können. Gemäß einer Ausgestaltung besteht der Grundkörper aus einer einen Naturkautschuklatex oder einen synthetischen Latex enthaltenden Zusammensetzung. Bei dieser Ausführung weist der Grundkörper dieselben Eigenschaften wie die Außenschicht auf, so daß die Weichheit bzw. Elastizität des Erzeugnisses sich nicht von der herkömmlicher Erzeugnisse unterscheiden, die insgesamt aus Naturkautschuklatex oder synthetischem Latex hergestellt sind. Außerdem ist ein Grundkörper aus Naturkautschuklatex oder synthetischem Latex besonders fest mit einer Außenschicht aus demselben Material verbindbar.

Die Färbung des Grundkörpers kann auf verschiedene Weise erhalten werden. Gemäß einer Ausgestaltung wird der Grundkörper aus einer einen Farbstoff enthaltenden Zusammensetzung hergestellt. Der Farbstoff ist also in die Zusammensetzung eingemischt, aus der der Grundkörper hergestellt wird, so daß ein in sich gefärbter Grundkörper erreicht wird.

Ferner bezieht sich die Anmeldung auf einen Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring umfassend

einen Grundkörper, der aus verschiedenen, auch farbigen Polymermaterialien (z.B. Naturkautschuk, Silikonkautschuk, thermoplastische

Elastomere) mit verschiedenen Verfahren hergestellt werden kann (z.B. Tauchen, Spritzguß, Extrusion) und

einer außen durch Tauchen aus einem Latex und/oder Polymerlösung aufgebrachten durchsichtigen, farblosen Schicht und

bei einem hohlen Grundkörper erforderlichenfalls einer innen durch Tauchen aus einem Latex und/oder Polymerlösung aufgebrachten durchsichtigen, farblosen Schicht.

Die Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 9 oder 12 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Verfahrens sind in Unteransprüchen angegeben.

Bei einer ersten Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Herstellen eines Saugers, Schnullers, einer Trinktülle oder eines Beißringes der vorerwähnten Art wird ein farbiger Grundkörper in eine Latex- und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine durchsichtige farblose Schicht außen und/oder innen erhalten.

Gemäß einer Ausgestaltung wird ein farbiger Grundkörper, hergestellt durch Tauchen in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils mindestens einen Farbstoff enthaltend, in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und erhält dadurch eine durchsichtige, farblose Schicht außen und/oder innen (Zweifachtauchverfahren).

Gemäß einer zweiten Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Herstellen eines Saugers, Schnuller, einer Trinktülle oder eines Beißringes der vorerwähnten Art wird ein farbloser Grundkörper zuerst in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils mindestens einen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine durchsichtige, farbige Schicht außen und/oder innen erhalten und danach der so hergestellte nunmehr farbige Grundkörper in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und dadurch eine durchsichtige, farblose Schicht als übertauch außen und/oder innen enthalten wird.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung wird ein farbloser Grundkörper, hergestellt durch Tauchen in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, zuerst in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils mindestens einen Farbstoff enthaltend, getaucht und erhält dadurch eine farbige Schicht außen und/oder innen. Danach wird der so hergestellte nunmehr farbige Grundkörper in einen Latex und/oder eine Polymerlösung, jeweils keinen Farbstoff enthaltend, getaucht und bekommt dadurch eine durchsichtige, farblose Schicht als übertauch außen und/oder innen (Dreifachtauchverfahren).

Dieser Behandlungsschritt kommt insbesondere bei Sauger im Zusammenhang mit der Fütterung in Betracht, da so bei Kontakt mit Nahrungsmitteln kein Farbstoff in die Nahrung übergehen kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen von Ausführungsbeispielen erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 a) einen erfindungsgemäßen Sauger in einem Längsschnitt;

Fig. 1 b) eine erfindungsgemäße Trinktülle;

Fig. 2 einen erfindungsgemäßen Beruhigungssauger in einem Längsschnitt;

Fig. 3 einen erfindungsgemäßen Beißring in einem Querschnitt;

Fig. 4 denselben Beißring in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben.

Gemäß Fig. Ia weist ein Sauger 1 einen Nippel 2 auf, der über einen sich erweiternden übergangsbereich 3 mit einer Tülle 4 mit einem Flansch 5 am unteren Rand zum Befestigen am öffnungsrand einer Trinkflasche verbunden ist. Der Nippel hat ein Trinkloch 6 und ein Ventilationsloch 7.

Der Sauger 1 hat einen farbigen Grundkörper 8, der an der Außenseite eine durchsichtige Außenschicht 9 hergestellt aus einem Latex und/oder einer Polymerlösung, keinen Farbstoff enthaltend. Ferner hat der Sauger 1 eine Innenschicht 10, die ebenfalls aus einem Latex und/oder Polymerlösung, keinen Farbstoff enthaltend, hergestellt ist.

Der Sauger kann in beliebigen Farben hergestellt werden, die von außen durch die Außenschicht 9 und die Innenschicht 10 hindurch gut sichtbar sind. Dennoch können keine Farbpigmente nach außen migrieren bzw. in die

Nahrung gelangen, da sie von der Außenschicht 9 und der Innenschicht 10 sicher zurückgehalten werden.

Bei der in Fig. Ib gezeigten Trinktülle sind die funktionell mit den Merkmalen des Saugers 1 im wesentlichen übereinstimmenden Merkmale mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, die mit einem Anstrich versehen sind. Demnach sitzt der Nippel 2' direkt auf der Oberseite einer haubenförmigen Tülle 4'. Der Nippel 2' hat das Trinkloch 6' und die Tülle 4' ist auf der Oberseite mit einem Ventilationsloch 7' versehen.

Ferner ist ein farbiger Grundkörper 8' vorhanden, auf dem außen eine durchsichtige Außenschicht 9' und innen eine durchsichtige Innenschicht 10' angeordnet ist.

Die Tülle 4' hat am Innenumfang ein Gewinde 4" zum Aufschrauben auf einen Trinkbehälter.

Die Trinktülle 1 ' ist vorzugsweise im wesentlichen starr ausgeführt, wogegen der Sauger 1 vorzugsweise weich bzw. weichelastisch ausgeführt ist.

Gemäß Fig. 2 hat ein Beruhigungssauger 11 ein Gummiteil oder Schnuller 12, der an einem Mundschild 13 befestigt ist. Das Gummiteil 12 weist einen farbigen Grundkörper 14 auf, der außen von einer durchsichtigen Außenschicht 15 umgeben ist, die aus einem Latex und/oder Polymerlösung, einen Farbstoff enthaltend, hergestellt ist.

Gemäß Fig. 3 und 4 hat ein Beißring 16 einen torusförmigen, farbigen Grundkörper 17, der von einer durchsichtigen Außenschicht 18 umgeben ist. Die Außenschicht 18 ist aus einem Latex und/oder Polymerlösung, keinen Farbstoff enthaltend, hergestellt.

Bei den Ausführungen von Fig. 1 bis 4 ist der Grundkörper aus einem Latex und/oder Polymerlösung hergestellt.