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US4172331A | 1979-10-30 | |||
US5007190A | 1991-04-16 |
Patentansprüche
1. Herstellung und Vertrieb der Nummernschildboxen für die Aufnahme von: a) Stecknummernschildern b) PVC - Foliennummernschildern mit integrierter Beleuchtung und Steckanschluss an das KFZ-Bordnetz; gemäß Skizze 1 , 2
2. Herstellung und Vertrieb der Hart PVC-Steckplättchen
3. Herstellung und Vertrieb der Druckvorlagen ( Rollen ) für den Druck der reflektierenden selbsthaftenden
PVC - Foliennummernschilder
4. Herstellung und Vertrieb der Foliennummernschilddrucker
5. Herstellung und Vertrieb der Plombenzange und des Plombenmateriales 6. Herstellung und Vertrieb der Waschmaschinen für die Reinigung der gebrauchten Steckplättchen |
Beschreibung der Erfindung
Bezeichnung der Erfindung:
Nummernschilderbox für wiederverwendbare Steck - nummernschilder und für Fohennummernschilder
Technisches Gebiet auf das sich die Erfindung bezieht
Erfindung aus dem Gebiet der Autotechnik / Physik
Einschlägiger Stand der Technik
Bekannt und vorhanden sind gestanzte Blechnummernschilder aus Aluminium bzw sonstigen Blechen Die Schilder werden beim Zulassungsvorgang geprägt, lackiert.gebohrt und montiert Diese Nummernschilder einschl der Stempel, Plaketten sind bei einem Wechsel der Zulassungsnummer nicht wiederverwendbar Allein in Deutschland entstehen dadurch ca 2 500 to Schrott jährlich
KFZ - Zulassungszahlen in Deutschland im Jahr 2005 ( Quelle Statistik ADAC München, ca Angaben )
1 Neuzulassungen PKW 3342000 Stuck
2 Neuzulassungen LKW, Motorrader etc 560000 Stuck
3 Halterwechsel 7400000 Stuck Dafür ausgegebene Nummernschilder 1 Neuzulassungen PKW 6684 000 Stuck
2 Neuzulassungen LKW, Motorrader etc 700 000 Stuck
3 Halterwechsel ( ca 50% Schilderwechsel ) 7 400000 Stuck
Anzahl der Schilder insgesamt 14 784000 Stuck
Bei einem Gewicht von ca 170g / Schild = 2 513,28 to Schrott ( Sondermuli ) Europaweit ( EU ) hochgerechnet mehr als 14 000,00 to Schrott ( Sondermuli )
Zu lösende technische Aufgabe
Es ist daran gedacht eine KFZ-Nummernschildbox einzuführen, die geeignet ist für die Aufnahme von Stecknummernschildern und in gleicher Weise für die Aufnahme von gedruckten PVC - Fohennummernschildern Bei der Verwendung von Stecknummern schildern ist eine vorderseitig angeordnete direkte Beleuchtung ( Gemäß Skizze ) vorgesehen Bei der Verwendung von gedruckten PVC - Fohennummernschildern ist eine rückwärtige indirekte Beleuchtung vorgesehen
Nach Vergabe der KFZ - Nummer durch die Zulassungsstelle werden die Stecknummern und Steckbuchstaben sowie die Steckplattchen mit der TUV-Plakette, ASU etc und dem Stempel der jeweiligen Zulassungsstelle ( Städte, Landkreise etc ) in die Nummernschildbox eingeschoben Danach wird die Nummernschildbox mit dem Schwenkbugel geschlossen und durch die Zulassungsstelle verplombt Die Nummernschildbox ist damit fertig für die Montage an das betreffende KFZ, analog den bislang bekannten Blechnummernschildem Die Steckplattchen ( Buchstaben, Zahlen, TUV-Plaketten, ASU
Stempel der Städte, Landkreise etc ) sind beliebig wiederverwendbar Bei Verwendung von reflektierenden selbsthaftenden PVC - Fohennummernschildern wird nach Vergabe der KFZ - Nummer durch die Zulassungsstelle das PVC - Fohennummernschild über den Rechner und Drucker der Zulassungstelle hergestellt und von der Zulassungs - stelle in die Nummernschildbox eingelegt Danach wird die Nummernschildbox mit dem Schwenkbugel geschlossen und durch die Zulassungsstelle verplombt
Darstellung der Erfindung
Eine stabile U-Rahmenkonstruktion ( ALU oder Hart PVC ) mit einem oberen Klappbügelverschluss ( siehe Skizze ) dient zur Aufnahme der einzelnen PVC - Steckplättchen Der Klappbügelverschluss ist mit einer längs liegenden
Feder versehen zum dauerhaften Anpressen der einzelnen Steckplättchen. Der Klappbügel dreht an einem fest integriertem Band und wird auf der anderen Seite durch einen Spannverschluss ( überwurf ) geschlossen. Der Spannverschluss wird durch das Anbringen einer amtlichen Plombe, mittels Plombenzange, versiegelt. Die U-Rahmenkonstruktion ist, für jeden Fahrzeugtyp geeignet, mit einem umlaufenden Befestigungsrahmen ausgestattet. Vor den Steckplättchen ist als Schmutzfang und Schutz vor mechanischen Beschädigungen durchgehend eine blendfreie Acrylglasscheibe angeordnet.
Bei Verwendung von reflektierenden selbsthaftenden PVC - Foliennummernschildern wird nach dem Drucken des Foliennummernschildes das Schild durch die
Zulassungsstelle in die Box eingelegt. Danach wird die wird die Box durch die Zulassungsstelle geschlossen und verplombt. Die U-Rahmenkonstruktion ( Schilderbox ) kann im Farbton des Fahrzeuges lackiert sein. Die Schilderbox kann für eine integrierte Beleuchtung, ja nach Fahrzeugtyp, mit einer Steckverbindung an die Bordelektrik angeschlossen werden. Für das Auswechseln evtl. defekter Leuchtmittel ist das öffnen des verplombten Klappbügelverschlusses nicht erforderlich.
Vorteilhafte Wirkung der Erfindung
Durch den Einsatz der Nummemschildbox mit den dar - gestellten und darauf abgestimmten Nummernschildern aus einzelnen Hart - PVC Steckelementen oder dem PVC - Foliennummernschild wird der gesamte Geschäftsbereich der KFZ - Zulassungen nachhaltig verändert
Die Vorteile sind im Einzelnen:
1 Zeitersparnis, einfacherer Verwaltungsvorgang Schnelleres Zulassungsverfahren für die Zulassungs- stelle und die Kunden Es fallt der Weg zur Schilder - pragestelle weg Die Zulassung erfolgt in nur noch 1 Arbeitsgang, ohne fremde Beteiligung, durch die Zulassungsstelle
2 Kostenersparnis Neben dem einfacheren, weil kürzerem Verwaltungsvorgang entfallen die Kosten für den Erwerb der bislang bekannten geprägten Biechnummernschilder ersatzlos Für die wiederverwendbaren Stecknummernschilder ist vorgesehen eine 1 x maiige Leihgebuhr zu erheben Die Leihgebuhr wird durch die Zulassungsstelle direkt im Zuge des Zulassungsvorganges erhoben Bei Verlust des Stecknummerschildes ( Diebstahl, Unfall oderdgi ) hat der Fahrzeughalter die Kosten für den Ersatz des Stecknummernschildes zu tragen Durch die unbegrenzte Wiederverwendbarkeit der einzelnen Hart - PVC Steckelemente werden die Leihgebuhren erheblich unter den Kosten für die bislang bekannten nur 1 x zu verwendenden geprägten Blech - nummernschilder hegen Der Zulassungsvorgang wird somit für den KFZ - Halter kostengünstiger
Bei Verwendung des PVC - Foliennummernschildes fallen die Kosten für das PVC - Fohennummernschild an Diese werden nach jetzigem Kenntnisstand nicht über der Leihgebuhr für die Stecknummernschilder hegen Der Fahrzeughalter profitiert in gleicher weise, wie auch bei dem Stecknummernschild Rohstoffersparnis, Schonung der Umwelt
Bei Verwendung des Stecknummernschildes sowie des Foliennummernschildes werden erhebliche Rohstoffressourcen geschont und damit die Umwelt entlastet
Nach den KFZ - Zulassungszahlen des Jahres 2005, nur für Deutschland, wurden jährlich ca 2 500 to Blechschrott mit dann enthaltenen Lackanteilen ( ca 5% ) vermieden Für den Bereich der EU wurden ca 14 000 to Blechschrott jährlich vermieden Die Nummernschildbox ist für den gesamten Lebens -
Zyklus des KFZ ( PKW LKW, Krad, Hanger, Boote etc ) brauchbar Die Box kann problemlos auch für nach - folgende KFZ wiederverwendet werden
Durch die unbegrenzte Wiederverwendbarkeit wird den steigenden Umweltproblemen, mit dem zur Zeit noch vorherrschenden Verbrauch nicht regenierbarer Rohstoffe, effektiv entgegen gewirkt Der Verbrauch nicht regenierbarer Rohstoffe sollte, ganz besonders unter Beachtung der steigenden Motorisierung und den damit einhergehenden eben - falls steigenden Zulassungszahlen, langfristig beurteilt werden Durch den Einsatz der Nummernschildbox wurden nur in Europa im Zeitraum von 10 Jahren
140 000 to Blechschrott vermieden
Beschreibung wenigstens eines Weges zur Ausführung der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
Für die Herstellung der Nummernschildboxen werden aus - schliesslich rostfreie, langlebige Materialien wie Aluminium oder Hart - PVC verwendet. Die Geometrie der Box sowie die Funktion ( Schließmechanismus, Anordnung der Plombe etc. ) gehen aus den nachstehenden Zeichnungen hervor. Die Produktion erfolgt in einer Fertigungsstrasse beginnend mit dem Materiallager, Zuschnitt, Kanten, Fräsen, Bohren, Lackieren, Zusammenbau ( Montage ) und Versand.
Bei den technischen Abläufen handelt es sich um einfache Verfahrensabläufe, die einer besonderen und detaillierten Erläuterung an dieser Stelle nicht bedürfen.