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Title:
OBJECT AND/OR PROGRAM-SPECIFIC ILLUMINATION OF A RINSING DRUM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/042452
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a program-controlled washing machine (1) comprising a program selection switch which is used to select a washing program and comprises several rinsing chambers (3) which are used to receive detergent. Said program-controlled washing machine comprises an illuminating device (8) which is embodied in such a manner that, selectively, at least one rinsing drum (3) can be illuminated according to the selected washing program.

Inventors:
MAGER GERHARD (DE)
REINKER BERNWARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/067068
Publication Date:
April 19, 2007
Filing Date:
October 05, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
MAGER GERHARD (DE)
REINKER BERNWARD (DE)
International Classes:
D06F39/02; D06F34/32
Domestic Patent References:
WO2005090668A22005-09-29
Foreign References:
GB2128640A1984-05-02
DE19652128A11998-06-18
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Programmgesteuerte Waschmaschine (1 ) mit einem Programmwahlschalter zur Auswahl eines Waschprogramms und mit mehreren Einspülkammern (3) zur Aufnahme von Waschmittel, gekennzeichnet durch eine Beleuchtungseinrichtung (8), die dazu ausgebildet ist, wahlweise zumindest eine Einspülkammer (3) in Abhängigkeit vom gewählten Waschprogramm zu beleuchten.

2. Waschmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kammer (3) eine eigene Beleuchtungseinrichtung (8) zugeordnet ist, die programmabhängig anwählbar ist.

3. Waschmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (8) wahlweise unterschiedliche Farben abstrahlt.

4. Waschmaschine nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (8) durch öffnen der Einspülkammer (3) aktivierbar ist.

5. Waschmaschine nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Symbole (9; 10; 1 1 ) zur Information über die Benutzung der Kammer (3) einstrahlbar sind.

6. Waschmaschine nach obigem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass derselben Kammer (3) in Abhängigkeit vom gewählten Waschprogramm unterschiedliche Symbole (9; 10; 11 ) zugeordnet werden können.

Description:

Objekt- bzw. programmspezifische Beleuchtung einer

Einspülkammer

Die vorliegende Erfindung betrifft eine programmgesteuerte Waschmaschine mit einem Programmwahlschalter zur Bestimmung eines Waschprogramms und mit mehreren Einspülkammern zur Aufnahme von Waschmittel.

Aus der DE 196 52 128 A1 ist eine Waschmittel-Einspülvorrichtung für eine programmgesteuerte Waschmaschine mit einer Programmwahleinrichtung bekannt. Sie umfasst einen Waschmittel-Einspülkasten mit mehreren Waschmittelkammern, der als Schublade ausgebildet und im Blendenbereich der Waschmaschine untergebracht ist. Um einen eindeutigen Hinweis zu geben, welche Waschmittelkammer für ein bestimmtes ausgewähltes Waschprogramm mit einem Waschmittel zu beladen ist, ist jede der Waschmittelkammern mit einem elektrischen Anzeige- bzw. Markierungselement ausgestattet. Das Markierungselement, eine Leuchte, ist in Abhängigkeit des gewählten Waschprogramms aktivierbar ausgebildet und kann der jeweiligen Waschmittelkammer zugeordnet oder im Blendenbereich angeordnet sein. Derartige Bedienungshilfen sind erforderlich, weil der Bediener einem zunehmenden Angebot an Waschprogrammen für spezielle Textilien gegenübersteht, die eine besondere Behandlung bzw. Waschtechnik und die Verwendung von auf die jeweilige Textilart abgestimmten Waschmitteln verlangen. Die bekannte Einrichtung ist jedoch wenig flexibel und kann insbesondere bei schlechter Umgebungsbeleuchtung zu Zuordnungsschwierigkeiten führen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Einrichtung anzugeben, die diejenige Einspülkammer, die in Abhängigkeit von dem jeweiligen Programm zu befüllen ist, unzweideutig erkennen lässt.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird daher eine programmgesteuerte Waschmaschine der eingangs genannten Art vorgeschlagen, bei der eine Beleuchtungseinrichtung dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit vom gewählten Waschprogramm wahlweise zumindest eine der Einspülkammern zu beleuchten. Damit ist eine unmissverständliche Benutzerführung gewährleistet, weil nicht nur ein Lichtsignal gegeben wird, das einer

bestimmten Kammer zugeordnet werden muss, sondern die erforderliche Kammer selbst beleuchtet wird. Die Einspülkammer kann dabei nach Art einer Spotbeleuchtung angestrahlt werden oder auch vollständig ausgeleuchtet werden. Regelmäßig sind in einer der Begrenzungswände der Einspülkammer oder auf ihrem Boden Piktogramme aufgebracht, die eine Zuordnung zu den für die jeweiligen Waschgänge erforderlichen Waschmitteln bieten. Die Beleuchtungseinrichtung hat zudem den Vorteil, dass diese Piktogramme deutlicher erkennbar werden. Denn häufig stehen Waschmaschinen in schlecht beleuchteten Kellerräumen oder der Benutzer selbst sorgt bei der Bedienung der Waschmaschine für eine Abschattung, die Symbole bzw. Piktogramme an der Maschine schlecht erkennen lassen.

Erfindungsgemäß ist also eine Beleuchtungseinrichtung vorgesehen, die wahlweise eine von mehreren Kammern oder mehrere Kammern gleichzeitig bzw. nacheinander beleuchtet. Dafür sind Konstruktionen erforderlich, die das Licht der Beleuchtungseinrichtung in die räumlich unterschiedlich angeordneten Einspülkammern leitet. Nach einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann jeder Kammer eine eigene Beleuchtungseinrichtung zugeordnet sein, die programmabhängig anwählbar ist. Damit lässt sich der Konstruktionsaufwand für Lichtlenkeinrichtungen vermeiden, der andernfalls bei der Anordnung nur einer Beleuchtungseinrichtung für mehrere Einspülkammern erforderlich wäre.

Je mehr Informationen dem Bediener bei der Bedienung der Waschmaschine geboten werden können, umso bequemer ist die Bedienung der Haushaltsmaschine. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Beleuchtungseinrichtung wahlweise unterschiedliche Farben abstrahlen. Dadurch kann dem Bediener beispielsweise die Art des einzufüllenden Waschmittels symbolisiert werden. Mit Bezug auf einen Farbschlüssel kann ihm etwa bei einer blauen Symbolisierung das Einfüllen von Weichspüler angegeben werden, wohingegen Rot für das Einfüllen von Additiven stehen kann. Oder im Zusammenhang mit einer an sich bekannten Gewichtsmesseinrichtung an der Einspülkammer kann durch einen Farbumschlag zum Beispiel von Grün nach Rot eine ausreichende Beschickung der Einspülkammer mit Waschmittel bei Erreichen der erforderlichen Waschmittelmenge signalisiert werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Beleuchtungseinrichtung durch öffnen der Einspülkammer aktivierbar und durch das Schließen der Einspülkammer deaktivierbar sein. Durch diese benutzerabhängige Aktivierung bzw. Deaktivierung der Beleuchtungseinrichtung werden ein effizienter Energieeinsatz für die Beleuchtungseinrichtung und ein minimaler Stromverbrauch gewährleistet.

Gewöhnlich sind die Einspülkammern durch Symbole für Waschmittel für den Vorwaschgang, den Hauptwaschgang und für Weichspülmittel gekennzeichnet. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Beleuchtungseinrichtung diese Symbole zur Information über die Benutzung der Kammer einstrahlen. Die Beleuchtung der Kammer und die Wiedergabe der Information, welchem Abschnitt des Waschprogramms die jeweilige Einspülkammer zugeordnet ist, können damit vorteilhaft zusammengefasst werden. Auf eine Kennzeichnung, zum Beispiel eine Prägung eines Symbols bzw. Piktogramms auf eine der Begrenzungswände der Einspülkammer kann somit verzichtet werden. Dadurch können die Herstellungskosten der Einspülkammern verringert werden.

Durch die zunehmende Zahl an Waschprogrammen wird eine Mehrzahl von Einspülkammern für die Zugabe der jeweiligen speziellen Waschmittel erforderlich. Die zunehmende Zahl an Einspülkammern wiederum erschwert die Bedienung der Waschmaschine. Außerdem erzeugen zusätzliche Einspülkammern einen zusätzlichen Platzbedarf, der der kompakten Bauweise der Haushaltsmaschinen entgegensteht. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann daher die Beleuchtungseinrichtung dafür ausgebildet sein, dass derselben Kammer in Abhängigkeit vom gewählten Waschprogramm unterschiedliche Symbole eingestrahlt werden können. Die vorliegende Erfindung löst damit also die starre Zuordnung einer Einspülkammer zu einem bestimmten Waschmittel auf. Sie verfolgt vielmehr das Prinzip, in Abhängigkeit von dem gewählten Waschprogramm für jedes Waschprogramm separat eine Zuordnung der Einspülkammer zu einem bestimmten Programmabschnitt individuell festzulegen. Damit wird es möglich, die Anzahl der Einspülkammern zu reduzieren, ohne andererseits die Waschmaschine auf eine Minderzahl von Waschprogrammen festzulegen oder dem Bediener das Befüllen der Waschmaschine zu erschweren. Denn beim öffnen der Einspülkammer wird ihm in Abhängigkeit vom jeweiligen Waschprogramm sofort

signalisiert, in welche Kammer welche Art von Spülmittel einzufüllen ist. Die Erfindung ermöglicht es also, ohne zusätzlichen Platzbedarf für entsprechende Einspülkammern und ohne Erschwerung der Bedienung der Maschine eine Vielzahl von verschiedenen Waschprogrammen zu bieten.

Die erfinderische Beleuchtungseinrichtung kann außerdem dazu eingerichtet werden, neben den Waschmittelsymbolen zusätzlich auch deren Menge mit anzugeben. Dadurch kann ein noch größerer Bedienkomfort erzielt werden.

Das Prinzip der Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung beispielshalber noch näher erläutert. Die einzige Figur zeigt eine Teilansicht einer Waschmaschine mit Einspülkammern in Schubladenform.

Die Figur zeigt ausschnittsweise die linke obere Ecke der Bedienungsansicht einer Haushaltswaschmaschine 1. Sie weist dort eine Einspüleinrichtung 2 auf. Die Einspüleinrichtung 2 besteht aus drei Einspülkammern 3, die auf der Bedienungsseite der Waschmaschine 1 durch eine Griffplatte 4 abgeschlossen sind. Die Einspülkammern 3 weisen eine Längserstreckung auf, die in Einschub- und Auszugsrichtung der Einspüleinrichtung 2 verläuft. In derselben Richtung verlaufen auch seitliche senkrechte Begrenzungsflächen 5 der Einspülkammern 3, die den Innenraum der Einspülkammern umgeben und voneinander abgrenzen. Mit Hilfe der Griffplatte 4 können die Einspülkammern 3 schubladenartig aus dem Gehäuse der Waschmaschine 1 ausgefahren werden. Im eingeschobenen Zustand schließt die Griffplatte 4 bündig mit dem Gehäuse der Waschmaschine 1 ab.

Die Einspüleinrichtung 2 umzieht ein Rahmen 6, auf dessen Oberseite eine Abdeckplatte 7 der Waschmaschine 1 angeordnet ist. Im Rahmen 6 und unter der Abdeckplatte 7 und damit für einen Bediener nicht sichtbar sind Projektionseinrichtungen 8 angeordnet, die jeweils einer Einspülkammer 3 zugeordnet sind und in diese ein Waschmittelsymbol 9, 10, 1 1 einstrahlen. Wird die Einspüleinrichtung 2 durch Zug an der Griffplatte 4 geöffnet, so werden die Projektionseinrichtungen 8 automatisch mit einer Stromquelle verbunden. Sie werden wieder von ihr getrennt, sobald die Einspüleinrichtung 2 durch Druck auf die Griffplatte 4 eingeschoben wird.

Zum Betrieb der Waschmaschine 1 wird sie zunächst mit zu waschender Wäsche befüllt. Der Bediener bestimmt daraufhin das Waschprogramm für die eingefüllte Wäsche. Beispielhaft soll von einem Waschprogramm ausgegangen werden, das die Zugabe von drei Waschmittelportionen erfordert, nämlich je eine für den Vor- und Hauptwaschgang und eine für den Weichspülgang. Die Information über das gewählte Waschprogramm wird an eine Steuereinrichtung weitergeleitet. Sie ermittelt in Abhängigkeit vom Waschprogramm die Art der erforderlichen Waschmittel und legt eine Zuordnung der Waschmittel zu den vorhandenen Einspülkammern 3 fest. Dazu steuert sie die zugehörigen Projektionseinrichtungen 8 jeder zugehörigen Einspülkammer 3 an.

Zieht nun der Bediener nach dem Beladen der Waschmaschine und der Auswahl des Waschprogramms die Einspüleinrichtung 2 mittels Griffplatte 4 auf, so schalten sich automatisch die Projektionseinrichtungen 8 ein und geben die Zuordnung der Waschmittelart zur jeweiligen Einspülkammer 3 an. Die Projektionseinrichtungen 8 strahlen jeweils ein entsprechendes Waschmittelsymbol 9 für den Hauptwaschgang in die linke Einspülkammer 3, ein Waschmittelsymbol 10 für den Weichspülgang in die mittlere Einspülkammer 3 und ein Waschmittelsymbol 11 in die rechte Einspülkammer 3 für den Hautwaschgang ein. Dem Benutzer ist damit eine leicht verständliche und gut erkennbare Hilfestellung dafür geboten, welches Waschmittel in welche Einspülkammer 3 einzufüllen ist, um das gewünschte Reinigungsergebnis zu erhalten. Nach dem Befüllen der Einspülkammern 3 schließt der Bediener die Einspüleinrichtung 2. Die Projektionseinrichtungen 8 werden dabei von ihrer Stromversorgung getrennt und verlöschen.

Da es sich bei der vorhergehenden, detailliert beschriebenen Waschmaschine um ein Ausführungsbeispiel handelt, kann sie in üblicher Weise vom Fachmann in einem weiten Umfang modifiziert werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Insbesondere können auch die konkreten Ausgestaltungen der Einspüleinrichtung in anderer Form als in der hier beschriebenen erfolgen. Ebenso können die Einspülkammern in einer anderen Form ausgestaltet und die Projektionseinrichtungen anders angeordnet werden, wenn dies aus Platzgründen bzw. designerischen Gründen notwendig ist. Weiterhin schließt die Verwendung der unbestimmten Artikel „ein" bzw. „eine" nicht aus, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können.

Bezugszeichenliste

1 Waschmaschine

2 Einspüleinrichtung

3 Einspülkammer

4 Griffplatte

5 Seitenwände

6 Rahmen

7 Abdeckplatte

8 Projektionseinrichtung

9 Waschmittelsymbol

10 Waschmittelsymbol

1 1 Waschmittelsymbol