Auf Stellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement

Die Erfindung betrifft eine Auf Stellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement, insbesondere eine Seitentür, aufweisend ein elektrisch betätigbares Türschloss, eine elektrische Antriebseinheit, ein Stellmittel und eine Steuereinheit, wobei mittels der Steuereinheit ein Betriebsmodus auswählbar ist.

Heutige Kraftfahrzeuge werden mehr und mehr mit Komfort funkt io- nen versehen. Um beispielsweise das Einsteigen in ein Kraftfahrzeug zu erleichtern und Einfluss auf die ästhetische wie auch aerodynamische Formgebung des Kraftfahrzeugs nehmen zu können, werden die Fahrzeuge zum Beispiel ohne einen äußeren Türgriff ausgestattet. Vorstellbar ist es aber auch, dass ein Türaußengriff vorgesehen ist, dieser aber zum Öffnen lediglich ein Schaltsignal an das Kraftfahrzeugtürschloss weiterleitet. Um das Einsteigen zu erleichtern, zu automatisieren und bei türaußen- grifflosen Fahrzeugen das Einsteigen zu ermöglichen, kommen sogenannte Auf Stellvorrichtungen bzw. Türauf steiler zum Einsatz, die zum Teil auch als Türaussteller bezeichnet sind.

Aus der DE 10 2017 129 527 Al ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen einer Nutzeraktion an einer Tür eines Kraftfahrzeugs bekannt geworden. Der Tür ist ein Aktor zum Halten der Tür zugeordnet zum Erfassen einer Position der Tür relativ zu dem Kraftfahrzeug ausgeführt, wobei das Verfahren zum Erkennen der Nutzerinteraktion zumindest die Schritte „Halten der Tür" relativ zu dem Kraftfahrzeug durch den Aktor in einer Halteposition, Prüfen, ob aus der Halteposition eine Änderung der Position der Tür pro vordefinierter Zeiteinheit größer oder gleich einem vordefinierten Schwellwert als Nutzerinteraktion erfolgt ist und bejahendenfalls Freigeben der Tür durch den Aktor umfasst .

In der DE 10 2019 126 590 Al ist ein Verfahren zum Steuern eines mechatronischen Systems zum Aufstellen, Halten oder Zuziehen eines schwenkbeweglich an einem Kraftfahrzeug angeordneten Türelements offenbart, mit den Verfahrensschritten Aktivieren des Systems, Prüfen einer Nutzerbedingung, Auswahlen eines Betriebsmodus, Abfrage einer Deaktivierung des Systems und Abfragen, ob eine Abbruchbedingung erfüllt ist. Das bekannte Verfahren beschreibt den Ablauf und die Zustände bzw. Betriebsmodi während des Auf stellens des Türelements. Insbesondere wird dabei in jedem Abfragezyklus geprüft, ob eine Abbruchbedingung vorliegt so dass ein Aufstellen des Türelements unterbrechbar oder abbrechbar ist.

Die bekannten Systeme zum Aufstellen eines Türelements sind in das Bordnetz des Kraftfahrzeugs eingebunden und werden über das Bordnetz mit Spannung versorgt und gesteuert bzw. geregelt. Problematisch kann es dabei sein, dass im Falle eines Ausfalls der Spannungsversorgung ein automatisches Öffnen nicht länger möglich ist. Dies kann insbesondere dann mit einem Nachteil oder sogar der Gefahr verbunden sein, dass bei grifflosen Türen ein manuelles Öffnen des Türelements nicht mehr möglich ist. Hier setzt die Erfindung an.

Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik stellt sich die Aufgabe, eine verbesserte Auf Stellvorrichtung bereitzustellen. Insbesondere stellt sich die Aufgabe, eine Auf Stellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bereitzustellen, welches auch in Extremsituationen, wie beispielsweise einem Spannungsabfall oder einem Spannungsausfall die Möglichkeit eröffnet, das Türelement aufzustellen. Darüber hinaus stellt sich die Aufgabe, ein Verfahren bereitzustellen, mit dem ein griffloses Türelement auch im Falle eines Stromabfalls oder Stromausfalls ein Aufstellen des Türelements ermöglicht.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt in vorrichtungstechnischer Hinsicht durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. In verfahrenstechnischer Hinsicht wird die Aufgabe der Erfindung durch das Verfahren gemäß dem Patentanspruch 10 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen sowie den Figuren beschriebenen Merkmale möglich.

Die Aufgabe der Erfindung wird in vorrichtungstechnischer Hinsicht dadurch gelöst, dass eine Auf Stellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement, insbesondere eine Seitentür, bereitgestellt wird, aufweisend ein elektrisch betätigbares Türschloss, eine elektrische Antriebseinheit, ein Stellmittel und eine Steuereinheit, wobei mittels der Steuereinheit ein Betriebsmodus auswählbar ist und wobei ein Mittel zur Not Stromversorgung an der Auf Stellvorrichtung angeordnet ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Auf Stellvorrichtung ist nun die Möglichkeit geschaffen, das Kraftfahrzeugtürelement auch im Falle eines Spannungsabfalls bzw. eines Spannungsausfalls aufstellen zu können. Das Mittel zur Not Stromversorgung ermöglicht es hierbei, dass die Auf Stellvorrichtung auch dann betätigbar ist, wenn durch das Kraftfahrzeug keine Spannungs- bzw. Stromversorgung mehr gewährleistet werden kann. Ein solcher Zustand kann im Kraftfahrzeug beispielsweise dann auftreten, wenn das Fahrzeug lange gestanden hat, durch eine Fehlbedienung die Stromversorgung ausgefallen ist und/oder aufgrund eines Unfalls keine Stromversorgung mehr zur Verfügung steht. In all diesen Fällen muss der Bediener des Kraftfahrzeugs in der Lage sein, das Kraftfahrzeug bzw. das Türelement zu öffnen. Durch die Einbindung einer Not Stromversorgung in die Auf Stellvorrichtung besteht dabei die Möglichkeit, die Auf Stellvorrichtung unabhängig vom Kraftfahrzeug zu aktivieren und zu betreiben.

Das Kraftfahrzeugtürelement ist bevorzugt eine Seitentür eines Kraftfahrzeugs, die mittels der Auf Stellvorrichtung von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist. Vorstellbar ist es aber auch, dass das Kraftfahrzeugtürelement eine Hecktür an einem Kraftfahrzeug oder einem Nutzfahrzeug ist. Mittels der Auf Stellvorrichtung ist ein Türelement geringfügig aufstellbar, so dass der Bediener das Türelement ergreifen und vollständig öffnen kann. Üblicherweise sind Stellbewegungen von ca. 100 mm, vorzugsweise 60 mm und noch bevorzugter 45 mm vorgesehen. Wie vorstehend bereits ausgeführt, ist die Aufstellvorrichtung nicht auf ein Kraftfahrzeugtürelement beschränkt, sondern kann auch überall dort eingesetzt werden, wo schwenkbeweglich angeordnete Bauteile am Kraftfahrzeug dem Bediener zugestellt bzw. aufgestellt werden. Dies kann beispielsweise auch eine Abdeckung oder ein Schließfach sein.

Die Auf Stellvorrichtung weist ein elektrisch betätigbares Türschloss auf bzw. wirkt mit einem elektrisch betätigbaren Türschloss zusammen. Dabei sind unterschiedliche Ausführungsformen der Auf Stellvorrichtung erfindungsgemäß vorstellbar. Einerseits kann die Auf Stellvorrichtung in das elektrisch betätigbare Türschloss integriert vorliegen, andererseits kann die Auf Stellvorrichtung auch lediglich an das Türschloss angebunden vorliegen. Vorstellbar ist es aber auch, dass das Türschloss und die Auf Stellvorrichtung als separate Bauteile an unterschiedlichen Positionen im Kraftfahrzeug angeordnet vorliegen. Ein elektrisch betätigbares Türschloss zeichnet sich dadurch aus, dass im Türschloss ein Gesperre bestehend aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke vorliegt, die in ein oder zwei Rastpositionen verrastbar sind. Dabei kann die Sperrklinke die Drehfalle in der Rastposition halten und ein elektrischer Antrieb, vorzugsweise ein Gleichstrommotor, kann mittelbar oder unmittelbar die Sperrklinke aus dem Eingriff mit der Drehfalle herausbewegen. Das elektrisch betätigbare Türschloss ist dabei essentiell, da durch den Bediener zur Erhöhung des Komforts der Bedienung des Kraftfahrzeugs lediglich ein Befehl oder Signal gegeben wird, mit dem die Auf Stellvorrichtung aktiviert wird. Gibt der Bediener ein Signal, beispielsweise über einen Tastsensor oder eine Funkfernsteuerung, so wird zuerst das elektrisch betätigbare Schloss entsperrt, so dass das Türelement freikommt. Unmittelbar anschließend oder parallel dazu erhält die Auf Stellvorrichtung ein Signal, ein Stellmittel zu betätigen, so dass das durch das Türschloss freigegebene Türelement verschwenkbar bzw. verstellbar und aufstellbar ist.

Die Auf Stellvorrichtung weist ferner eine elektrische Antriebseinheit und ein Stellmittel auf. Die elektrische Antriebseinheit ist dazu ausgelegt, dass Stellmittel zu betätigen. Mittels der elektrischen Antriebseinheit wird das Stellmittel bevorzugt aus einer Öffnung einer Karosserie herausbewegt, so dass das Stellmittel in der Lage ist, eine Stellbewegung in das Türelement einzuleiten. Hierbei sind lineare wie auch rotatorische Bewegungen des Stellmittels vorstellbar. Die elektrische Steuereinheit kann als separates Bauteil in der Auf Stellvorrichtung angeordnet sein, vorstellbar ist es aber auch und aus Kostengründen vorteilhaft, zur Steuerung der Aufstellvorrichtung die Kraftfahrzeug-inhärente Steuerung zu verwenden. Die Steuerung kann einerseits den Betriebsmodus auswählen und andererseits das Mittel zur Not Stromversorgung aktivieren, so dass eine Betätigung der Auf Stellvorrichtung und/oder des Türschlosses mittels der Not Stromversorgung ermöglichbar ist .

Ist die Not Stromversorgung als extern zugängliche Stromversorgung ausgebildet, so ergibt sich eine Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Die Ausbildung des Mittels zur Not Stromversorgung als extern zugängliche Stromversorgung bietet den Vorteil, dass die Auf Stellvorrichtung unabhängig vom Kraftfahrzeug betätigbar ist. Insbesondere kann durch die externe Stromversorgung einerseits das Türschloss elektrisch betätigbar sein und andererseits ein Aufstellen mittels des Stellmittels erfolgen. Dabei kann das Mittel zur Not Stromversorgung entweder unmittelbar auf das Türschloss und die Antriebseinheit wirken, es ist aber auch vorstellbar, dass die Not Stromversorgung die Steuereinheit mit einem Notstrom versorgt, so dass die Auf Stellvorrichtung von der Steuereinheit aus betreibbar ist.

Weiterhin vorteilhaft kann es sein, wenn ein externer Zugang im Bereich einer Klappe, bevorzugt einer Tankklappe und/oder einer Ladesteckdose anordbar ist. Die Auf Stellvorrichtung weist als Mittel zur Stromversorgung in dieser Ausführungsvariante einen externen Zugang auf, der auch beabstandet von der Aufstellvorrichtung im Kraftfahrzeug anordbar ist. So kann beispielsweise der externe Zugang im Bereich einer Klappe oder hinter einer Abdeckung angeordnet sein. Auch ist es vorstellbar, dass der externe Zugang zum Beispiel im Bereich eines Türgriffs anordbar ist, wobei beispielsweise der externe Zugang durch ein Ziehen am Türgriff zugänglich wird. Der externe Zugang ermöglicht es dann hierbei, die Not Stromversorgung mit der Auf Stellvorrichtung zu verbinden. Der externe Zugang kann in unterschiedlichen Formen ausgebildet sein und beispielsweise als genormter Standardstecker, wie beispielsweise einem USB-Stecker, ausgebildet sein. Als Stromversorgung kommen dabei übliche Akkus, Batterien oder auch eine externe Spannungsquelle wie beispielsweise eine Hausstromversorgung in Frage, um lediglich einige Beispiele aufzuführen. Vorstellbar ist es natürlich auch, übliche Geräte wie beispielsweise ein Batterieladegerät oder ein Startergerät einzusetzen .

Ist mittels der Steuereinheit die Not Stromversorgung mit der Auf Stellvorrichtung koppelbar, so ergibt sich eine vorteilhafte Ausgest altungsvariante der Erfindung. Die Not Stromversorgung an die Steuereinheit anzuschließen, bietet den Vorteil, dass die in der Steuereinheit implementierten Steuerprogramme bzw. Steuerungsbefehle zum Ansteuern der Auf Stellvorrichtung nutzbar sind. Mit anderen Worten muss die Not Stromversorgung lediglich die Stromversorgung bereit stellen, wohingegen die Steuereinheit das Ansteuern des Türschlosses und der elektrischen Antriebseinheit vornimmt .

In besonders vorteilhafter Weise ist mittels der Steuereinheit eine Legitimierung der Not Stromversorgung durchführbar. Die Notstromversorgung und insbesondere die Ausbildung eines externen Zugangs als Not Stromversorgung ermöglicht es dem Bediener, eine Stromversorgung an die Auf Stellvorrichtung anzubinden. Nun muss, um beispielsweise auch einem Diebstahl vorzubeugen, die Notstromversorgung legitimiert werden. Eine Legitimierung erfolgt erfindungsgemäß über die Steuereinheit. Erkennt die Steuereinheit beispielsweise einen Spannungsabfall und einen vorgebbaren Schwellwert des Spannungsabfalls, so kann infolge des Spannungsabfalls eine Legitimierung der externen Not Stromversorgung erfolgen. Das heißt, im Falle eines Spannungsabfalls erkennt die Steuerung den Schwellwert, in dem die dem Kraftfahrzeug innewohnende Spannungsversorgung einen Wert erreicht, mit dem die Auf Stellvorrichtung nicht länger betreibbar ist, so wird das Mittel zur Not Stromversorgung aktiviert, so dass eine externe Spannungsversorgung der Auf Stellvorrichtung ermöglichbar ist. Entsprechendes gilt für den Fall, dass die Steuereinheit einen Spannungsausfall erkennt. Mit der Erkennung des Spannungsausfalls kann eine Legitimierung der externen Not Stromversorgung einhergehen .

Vorstellbar ist es erfindungsgemäß auch, dass die Legitimierung mittels eines externen Steuergeräts, bevorzugt eines Smartphones, einer Smart Device, eines KeyFobs und/oder einer NFC-Karte, durchführbar ist. Das externe Steuergerät greift dabei auf die Auf Stellvorrichtung zu und bringt neben der Spannungsversorgung auch gleichzeitig die Legitimierung mit. Somit kann eine Legitimierung durch das externe Gerät und über den externen Zugang erfolgen. Somit ist sichergestellt, dass auch lediglich derjenige Benutzer die Auf Stellvorrichtung betätigt und dabei das Türelement aufstellt, der zur Nutzung des Kraftfahrzeugs legitimiert ist .

Weiterhin kann es erfindungsgemäß vorteilhaft sein, wenn die Legitimierung mittels eines Crashsignals durchführbar ist. Kommt es beispielsweise zu einem Unfall, so kann es vorkommen, dass das Fahrzeug von der internen Spannungsversorgung getrennt wird. Wird nun das Crashsignal genutzt, um eine Legitimierung des externen Zugangs bzw. des Mittels zur Not Stromversorgung zu aktivieren, so besteht auch im Falle eines Unfalls die Möglichkeit, die Auf Stellvorrichtung mittels der Not Stromversorgung zu betätigen und folglich das Türelement zu öffnen.

Eine weitere Möglichkeit einer Legitimierung und somit Aktivierung des Mittels zur Not Stromversorgung besteht darin, einen Lastschalter zu betätigen. Der Lastschalter kann beispielsweise über eine Funkfernsteuerung aktivierbar oder über die Steuereinheit im Falle eines Stromabfalls aktivierbar sein. Nach dem Aktivieren des Lastschalters kann dann eine Legitimierung über den Lastschalter selbst erfolgen, so dass ein Aufstellen des Türelements mittels der Auf Stellvorrichtung ermöglichbar ist. In jedem Fall besteht durch die erfindungsgemäße Auf Stellvorrichtung die Möglichkeit, im Falle eines Spannungsabfalls bzw. Spannungsausfalls die Tür aufzustellen und beispielsweise im Falle einer grifflosen Tür ein Öffnen des Kraftfahrzeugs zu ermöglichen .

In verfahrenstechnischer Hinsicht wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass ein Verfahren zum Aufstellen eines Kraftfahrzeugtürelements, insbesondere eines Türelements ohne Türaußengriff bereitgestellt wird, bei dem im Falle eines Stromabfalls oder eines Stromausfalls eine Not Stromversorgung für eine Auf Stellvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche bereitgestellt wird, bei dem erst in Folge einer Legitimierung ein Mittel zur Not Stromversorgung aktiviert wird. Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann sichergestellt werden, dass nur ein berechtigter Benutzer ein Öffnen des Türelements vornehmen kann. Insbesondere durch die Legitimierung kann dabei sichergestellt werden, dass kein ungefügtes Öffnen des Kraftfahrzeugtürelements erfolgt. Erst durch den Verfahrensschritts des Legitimierens wird das Mittel zur Not Stromversorgung aktiviert und ist für den Bediener nutzbar. Wird mittels einer Steuereinheit im Kraftfahrzeug ein Stromabfall detektiert, so wird eine Legitimierung durchgeführt. Vorstellbar ist es erfindungsgemäß aber auch, dass das Verfahren der Legitimierung über ein externes Steuergerät durchgeführt wird. Auch ein Crashsignal kann den Verfahrensschritt des Legitimierens durchführen, wie auch die Legitimierung durch die Aktivierung eines Lastschalters erfolgen kann. In jedem Fall ist gewährleistet, dass durch das erfindungsgemäße Verfahren nur dann ein Betätigen der Auf Stellvorrichtung ermöglicht wird, nachdem eine Legitimierung erfolgt ist.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegende Zeichnung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine vorteilhafte Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen ausgeführt werden.

Es zeigt :

Figur 1 eine prinzipielle Darstellung einer Auf Stellvorrichtung mit einem Mittel zur Not Stromversorgung als integraler Bestandteil eines Kraftfahrzeugs und in einer prinzipiellen Anordnung in einem Kraftfahrzeug, wobei eine Seitenansicht auf ein Kraftfahrzeugtürelement in einem Kraftfahrzeug wiedergegeben ist.

In der Figur 1 ist eine Seitenansicht auf ein Kraftfahrzeug 1 im Bereich einer Seitenwand 2 und einem Türelement 3 wiedergegeben. Eine Auf Stellvorrichtung 4 ist in prinzipieller Form in Bezug auf die Lage im Türelement 3 wiedergegeben.

Die Auf Stellvorrichtung 4 weist ein elektrisch betätigbares Türschloss 5, eine Antriebseinheit 6 mit einem Stellmittel, eine Steuereinheit 7 und eine extern zugängliche Stromversorgung 8 auf. Mittels des Türschlosses 5 kann das Türelement 3 im Zusammenspiel mit einem Schlosshalter 9 das Türelement 3 in einer Schließposition halten. Wird nun beispielsweise mittels einer Funkfernsteuerung 10 ein Steuersignal 11 an die Steuereinheit 7 weitergeleitet, so kann über eine Steuerleitung 12 das elektrisch betätigbare Türschloss 5 entsperrt werden, wodurch ein im Inneren des Türschlosses 5 befindliches Gesperre den Schlosshalter 9 freigibt. Das Türelement 3, in diesem Fall eine Seitentür 3 eines Kraftfahrzeugs 1, ist nun frei schwenkbar im Kraftfahrzeug 1 gehalten. Mittels der Antriebseinheit 6 und dem in der Antriebseinheit 6 befindlichen Stellmittel ist nun das Türelement 3 in eine Offenstellung überführbar. Dazu wird parallel oder nach dem Entsperren des Gesperres über eine Steuerleitung 13 die Antriebseinheit 6 angesteuert.

Kommt es nun im Kraftfahrzeug 1 zu einem Spannungsabfall, so kann dieser Spannungsabfall durch den Steuereinheit 7 des Kraftfahrzeugs 1 erkannt werden. Über die Steuerleitung 14 kann nun die extern zugängliche Stromversorgung, beispielsweise eine Steckdose, freigegeben werden. Die Legitimierung des Mittels zur Not Stromversorgung 8 erfolgt in diesem Ausführungsbeispiel über den Spannungsabfall im Kraftfahrzeug 1. Wurde der Spannungsabfall detektiert und die extern zugängliche Stromversorgung 8 aktiviert, so kann eine externe Spannungsquelle 15 über zum Beispiel eine Kabelverbindung 16 mit der Steckdose 8 des Kraftfahrzeugs 1 verbunden werden. Die externe Stromversorgung 8 ist nun in der Lage, entweder über die Steuerleitung 14 die Steuereinheit 7 mit einer Spannung zu versorgen, so dass über die Steuerleitungen 12, 13 das Türschloss 5 und die Antriebseinheit 6 mit einer Spannung bzw. einem Strom versorgbar sind oder die Stromversorgung 8 leitet selbst über separate Steuerleitungen 17, 18 eine entsprechende Spannung an das Türschloss 5 bzw. die Antriebseinheit 6. Das unmittelbare Ansteuern des Türschlosses 5 und der Antriebseinheit 6 über die Steuerleitungen 17, 18 kann beispielsweise dann erfolgen, wenn die externe Spannungsquelle selbst über eine Steuereinheit verfügt, wobei die externe Spannungsquelle beispielsweise ein Smartphone mit einer entsprechenden Software ist.

Erfindungsgemäß vorstellbar ist es auch, dass eine Legitimierung über ein Crashsignal in der Steuereinheit 7 durchgeführt wird. Die Steckdose 8, die beispielsweise hinter einer Klappe einer Ladesteckdose angeordnet sein kann, wird dann aktiviert, so dass eine Spannungsquelle 15 die Auf Stellvorrichtung 4 mit einer Spannung bzw. einem Strom versorgen kann. Die Legitimierung kann aber auch über ein Smartphone 10 erfolgen, wobei das Smartphone 10 der Steuereinheit 7 wiederum ein Steuersignal zusendet so dass die Steuereinheit 7 die externe Stromversorgung über die Steckdose 8 freischaltet. In jedem Fall wird gewährleistet, dass im Falle eines Spannungsabfalls über die extern zugängliche Stromversorgung 8 die Auf Stellvorrichtung 4 aktivierbar und betreibbar ist . Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug

2 Seitenwand

3 Türelement

4 Auf Stellvorrichtung

5 Türschloss

6 Antriebseinheit

7 Steuereinheit

8 extern zugängliche Stromversorgung, Steck- dose

9 Schlosshalter

10 Funkfernbedienung, Smartphone

11 Funksignal

12, 13, 14, 17, 18 S teuer le itung

15 Spannungsquelle

16 Kabel Verbindung