VERPACKUNG MIT EINEM VERCHLUSSBEREICH

[Ol] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackung mit einem Verschlussbereich, der einen mit der Verpackung fest verbundenen Deckel und eine den Deckel überspannende und gegenüber dem Deckel gelagerte Verschlusskappe aufweist, wobei sowohl der Deckel als auch die Verschlusskappe jeweils eine Ausgussöffnung aufweisen, die in eine fluchtende Ausrichtung bringbar sind und die Verschlusskappe einen mit der Ausgussöffnung in fluchtende Ausrichtung bringbaren Schließbereich aufweist.

[02] Eine Verpackung dieser Art ist aus der DE 197 06 112 C2 bekannt. Bei dieser bekannten Verpackung, die insbesondere als Getränkedose beschrieben ist, besteht das Problem, dass nach dem Befüllen dieser Dose und nach dem Aufbördeln des Deckels, die in die Dose eingefüllte Flüssigkeit zwischen den Deckel und die Verschlusskappe gelangen kann, weil die öffnung im Deckel vor der Aufbringung der Verschlusskappe nicht geschlossen ist. Weitere Probleme der bekannten Verpackung bestehen in der nahezu unmöglichen Reinigung verschmutzter Deckel vor Aufbringen der Verschlusskap- pe ohne Kontaminierung des Packgutes mit Reinigungsmittel oder Schmutz, sowie der sehr schwierigen Ausführung eines für den Endkunden verständlichen Originalitätsverschlusses - insbesondere ohne zusätzliche Bauteile. Derartige Verpackungen sind insbesondere für rieselfähige oder fließfähige Produkte geeignet.

[03] Aufgabe der Erfindung ist es, die Verpackung so auszugestalten, dass nach dem Befüllen der Verpackung und Aufbringen des Deckels sowie dem anschließenden Aufbringen der Verschlusskappe, das eingefüllte Produkt nicht zwischen Deckel und Verschlusskappe gelangen kann. Weitere Aufgaben der Erfindung sind ein sicheres Verschließen des Deckels bereits zum Zeitpunkt der Reinigung nach der Befüllung der Verpackung, sowie die Herstellung eines Originalitätsverschlusses.

[04] Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Verpackung der eingangs erläuterten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Ausgussöffnung im Deckel durch ein Sie-

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gelelement verschlossen ist, das für das Entleeren der Verpackung in einen zumindest teilweise geöffneten Zustand des Siegelelementes bringbar ist.

[05] Wenn also die Verpackung, wie dies beim Befüllen mit Flüssigkeiten teilweise der Fall ist, überfüllt wird, um einen Luft- bzw. Gaseinschluss beim Aufbördeln des Deckels zu vermeiden, so ist bei dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung sichergestellt, dass keine Flüssigkeit durch die Ausgussöffnung auf den Deckel gelangen kann, weil die Ausgussöffnung durch ein Siegelelement verschlossen ist.

[06] Es kann sich somit nach dem Aufbringen der Verschlusskappe keine Flüssigkeit zwischen Deckel und Verschlusskappe befinden, wodurch sämtliche Hygieneprobleme beseitigt sind. Bei rieselfähigen Produkten wirkt sich die Erfindung auch insbesondere deshalb vorteilhaft aus, da keine Produktteilchen zwischen Deckel und Verschlusskappe vorhanden sind, die zu einer Störung in der Beweglichkeit der Verschlusskappe führen könnten.

[07] Der mit der Verpackung verbundene Deckel kann beliebige Formen aufweisen. Wichtig ist es, dass die Form so gewählt ist, dass eine Verschlusskappe relativ zum Deckel bewegt werden kann. Bei einer länglichen Verpackung bietet sich ein länglicher Deckel an, bei dem die Verschlusskappe lateral zum Deckel verschoben wird. Im Hinblick auf die Vielzahl der als Verpackung verwendeten runden Dosen ist es vorteilhaft, wenn der mit der Verpackung verbundene Deckel kreisförmig ist. Dies ermöglicht es die Verschlusskappe relativ zum Deckel zu verdrehen, um die Ausgussöffnung frei zu legen oder abzudichten.

[08] Daher wird weiterbildend vorgeschlagen, dass die Verschlusskappe drehbar gelagert ist.

[09] Die Verschlusskappe kann mit Greifern am Deckel befestigt sein. Hierzu reichen einzelne Stege aus, um dort die Funktionen der Verschlusskappe anzuordnen. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn der Verschlussbereich eine den gesamten Deckel überspannende Verschlusskappe aufweist. Dadurch wird eine besondere Stabilität der Verschlusskappe erreicht und es bietet sich eine Vielzahl an Möglichkeiten zur Ausbildung der Verschlusskappe, um dort verschiedenartigste Funktionen anzuordnen.

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[10] Insbesondere bei einem runden Deckel ist es konstruktiv besonders vorteilhaft, wenn sowohl der Deckel als auch die Verschlusskappe jeweils eine außermittige Ausgussöffnung aufweisen.

[11] Vor allem bei der Verwendung von härteren Materialien für die Verschlusskappe und den Deckel ist es vorteilhaft, wenn der Ausgussöffnung des Deckels ein Dichtbereich zugeordnet ist, der die Ausgussöffnung umgibt.

[12] Vorteilhaft ist es, wenn dem Schließbereich der Verschlusskappe ein Dichtbereich zugeordnet ist, der den Schließbereich umgibt. Dieser Dichtbereich kann sowohl am Deckel als auch an der Verschlusskappe angeordnet sein, er kann zwischen Deckel und Verschlusskappe liegen oder auch einstückig mit Deckel und/oder Verschlusskappe ausgebildet sein.

[13] Vorteilhaft ist es, wenn der Dichtbereich eine Dichtung aufweist. Als Dichtung sind im vorliegenden Fall nicht nur separate Dichtungen zu verstehen, sondern als Dichtung wird auch ein speziell ausgebildeter Bereich des Deckels oder der Verschlusskappe verstanden, der eine besondere Dichtwirkung hervorruft.

[14] Auch wenn im Rahmen der Erfindung von einem Dichtbereich gesprochen wird, so schließt dies nicht aus, dass beispielsweise auch der gesamte Deckel oder die gesamte Verschlusskappe aus einem Dichteigenschaften aufweisendem Material ausgebildet sein können, um die geforderte Abdichtung zu erzielen.

[15] Eine besondere Ausführungsvariante sieht vor, dass eine zwischen dem Deckel und der Verschlusskappe wirksame Hebevorrichtung vorgesehen ist, die beim Verdrehen der Verschlusskappe ein Aufheben der Dichtwirkung eines Dichtbereiches zwischen Deckel und Verschlusskappe bewirkt.

[16] Vorteilhaft ist es, wenn das Siegelelement elastisch ist. Dies ermöglicht eine Verformung aufgrund eines überdrucks in der Verpackung oder in Folge einer aufgebrachten Vorspannung bei der Verbindung von Verschlusskappe und Deckel. Das elastische Siegelelement kann dann - sofern es unter eine öffnung in der Verschlusskappe gelangt - sich in diese öffnung hineinerstrecken. Dies erleichtert es, das Siegelelement zu greifen oder mit der Verschlusskappe auf das Siegelelement einzuwirken.

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[17] Obwohl die Ausgussöffnung im Deckel als auch das Siegelelement kaum Beschränkungen hinsichtlich ihrer Formgestaltung unterliegen, ist es vorteilhaft, wenn in weiterer Ausbildung der Erfindung das Siegelelement in Bezug auf die Verpackung kappenförmig nach außen gewölbt ist und zumindest einen radial nach außen abstehen- den Flansch aufweist.

[18] Die nach außen gewölbte Ausgestaltung erweist sich z.B. als vorteilhaft, wenn eine Handhabe zum öffnen des Siegelelementes vorgesehen ist, wobei es vorteilhaft ist, wenn die Handhabe mit dem Siegelelement fest verbunden oder in der Verschlusskappe integriert ist. Nach dem Verdrehen der Verschlusskappe in die Offenstellung drückt nämlich die nach außen gewölbte Kappe durch die Ausgussöffnung in der Verschlusskappe nach außen, wodurch die Handhabe zum öffnen des Siegelelementes leichter erfasst werden kann.

[19] Das überführen des Siegelelementes in einen zumindest teilweise geöffneten Zustand wird dann erleichtert, wenn das Siegelelement eine Sollbruchstelle aufweist. Diese kann so ausgebildet sein, dass das Siegelelement nur teilweise geöffnet wird, oder die Sollbruchstelle kann auch ein vollständiges öffnen des Siegelelementes zulassen.

[20] Das Vorhandensein einer Sollbruchstelle ist auch dann vorteilhaft, wenn die Handhabe in der Verschlusskappe integriert ist und insbesondere als Ausformung der Verschlusskappe ausgebildet ist und beim Verdrehen desselben mit dem Siegelelement in Eingriff kommt. Dadurch kann insbesondere in Verbindung mit der Sollbruchstelle bereits beim Verdrehen der Verschlusskappe das Siegelelement in einen zumindest teilweise geöffneten Zustand überführt werden.

[21] Die Handhabe kann auch als Stanzwerkzeug in der Verschlusskappe bewegbar gehalten sein. Dabei ist zum öffnen des Siegelelementes das Stanzwerkzeug nach dem Verdrehen der Verschlusskappe in die Offenstellung herunterzudrücken, wodurch das Siegelelement je nach Ausbildung der Schneide des Stanzwerkzeuges teilweise oder vollständig durchtrennt wird.

[22] Das Siegelelement kann mit einem Flansch an der Innenseite oder an der Außenseite festlegbar sein.

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[23] Eine vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich auch dadurch, dass der Randbereich der öffnung im Deckel zwischen zwei Flanschen des Siegelelementes aufgenommen ist. Diese Ausgestaltung ist deshalb vorteilhaft, weil einerseits das Siegelelement besonders fest am Deckel angeordnet werden kann und außerdem kann bei dieser Ausgestaltung der obere der beiden Flansche in der Schließstellung der Verschlusskappe den Schließbereich desselben als Dichtung umgeben. Diese Art der Dichtungsausbildung hat den Vorteil, dass auch hier eine innige Verbindung zwischen Dichtung und Deckel herstellbar ist.

[24] Wenn die Verschlusskappe im Schließbereich eine Aussparung zur zumindest teilweisen Aufnahme des Siegelelementes aufweist, so hat dies insbesondere dann einen Vorteil, wenn das Siegelelement kappenförmig nach außen gewölbt ist. In dieser zumindest teilweise aufgenommenen Position des Siegelelementes in einer Aussparung der Verschlusskappe kann das Siegelelement beim Verdrehen der Verschlusskappe besonders leicht für das öffnen zerstört werden.

[25] Die Verschlusskappe kann aus einem solchen Material hergestellt sein, dass es vorteilhaft ist, sowohl die die Ausgussöffnung als auch die den Schließbereich umgebende Dichtung einstückig mit der Verschlusskappe auszubilden.

[26] Es ist aber auch möglich, dass sowohl die die Ausgussöffnung als auch die den Schließbereich umgebende Dichtung an der Verschlusskappe befestigt ist. Hierbei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Dichtungen in Aussparungen der Verschlusskappe teilweise eingelassen sind.

[27] Es ist besonders vorteilhaft, wenn das Siegelelement im geöffneten Zustand mit dem Deckel verbunden bleibt, weil hierdurch vermieden wird, dass das abgetrennte Siegelteil mit dem Inhalt der Verpackung ausgeschüttet wird, was insbesondere bei Geträn- kedosen nachteilig wäre, wenn man direkt aus der Dose trinkt.

[28] Bei dieser Ausgestaltung ist es vorteilhaft, wenn das Siegelelement nach dem öffnen mit Vorspannung in die Verpackung hinein ragt, so dass es beim Entleeren der Verpackung nicht stören kann.

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[29] Alternativ oder kumulativ wird vorgeschlagen, dass das Siegelelement beim Bewegen der Verschlusskappe relativ zum Deckel mit an der Verschlusskappe befestigten Greifern in Eingriff gerät. Dies ermöglicht es ein abgetrenntes oder abzutrennendes Teil des Siegelelementes an der Verschlusskappe zu halten, damit es weder in die Verpa- ckung hineinfällt noch irgendwo in die Umgebung fällt. Die Greifer können das Siegelelement oder zumindest einen Teil des Siegelelementes vor seiner Abtrennung ergreifen, während der Abtrennung halten und vorzugsweise sogar noch nach seiner Abtrennung festhalten.

[30] Hierbei ist es vorteilhaft, wenn das Siegelelement nach dem öffnen mit der Ver- schlusskappe verrastet ist. Dadurch hängt das Siegelelement bzw. das abgetrennte Teil des Siegelelementes fest an der Verschlusskappe, wo es möglichst unverlierbar aufgehoben ist.

[31] Die Hebevorrichtung umfasst einen am Deckel oder der Verschlusskappe ausgebildeten Rastnocken und eine am jeweils zugeordneten Teil ausgebildete Rastmulde, wobei der Rastnocken und die hiermit zusammenwirkende Rastmulde durch ihre geometrische Gestaltung die beiden Lagen der Verschlusskappe bestimmen, in denen einerseits die beiden Ausgussöffnungen und andererseits der Schließbereich der Verschlusskappe mit der Ausgussöffnung im Deckel fluchtet. Durch diese Ausgestaltung ist nicht nur das notwendige Anheben der Verschlusskappe während der Bewegung der Ver- schlusskappe relativ zum Deckel erzielt, sondern es werden gleichzeitig auch die beiden Betriebslagen der Verschlusskappe festgelegt, so dass sichergestellt ist, dass in der einen Lage die Verpackung vollständig geöffnet und in der anderen Lage vollständig verschlossen ist.

[32] Um das Entleeren der Verpackung, insbesondere wenn es sich um Flüssigkeit handelt, zu erleichtern bzw. den Entleerungsvorgang zu beschleunigen, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung im Deckel eine zweite öffnung vorgesehen, die durch ein zweites vorzugsweise elastisches Siegelelement verschlossen ist. Diese zweite öffnung dient, wenn das Siegelelement zerstört ist, als Belüftungsöffnung.

[33] Für den Vorgang der Belüftung ist es vorteilhaft, wenn die zweite öffnung im Deckel in einem der Ausgussöffnung im wesentlichen gegenüberliegenden Sektor aus-

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gebildet ist. Hierdurch kann die Luft beim Entleeren der Verpackung besonders günstig nachströmen.

[34] Zum öffnen des Siegelelementes für diese zweite öffnung ist es vorteilhaft, wenn die Verschlusskappe mit einem Vorsprung versehen ist, der in der Offenstellung der Verschlusskappe in das zweite Siegelelement eindringt und dieses öffnet.

[35] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Verschlusskappe einen weiteren Dichtbereich aufweist, der in der Geschlossenstellung ein zweites Siegelelement abdichtet. Das zweite Siegelelement, das in der Regel als Belüftung beim Ausgießen von Flüssigkeiten dient, ist nach seiner öffnung geöffnet und erlaubt somit Austreten von Flüssigkeit. Der weitere Dichtbereich, der vorzugsweise als Dichtung ausgebildet ist, erlaubt es insbesondere, wenn die Dose geschlossen ist, das geöffnete zweite Siegelelement abzudichten.

[36] Es gibt verschiedene Möglichkeiten, das Siegelelement zu öffnen. Neben den beschriebenen Möglichkeiten einer herausziehbaren Handhabe oder einer hineinpressba- ren Stanze besteht auch die Möglichkeit, das Siegelelement waagerecht zu durchtrennen. Hierzu wird vorgeschlagen, dass die Verschlusskappe eine Schneide aufweist.

[37] Eine einfache Ausführungsvariante sieht vor, dass die Schneide in der Ausgussöffnung angeordnet ist. Wenn das Siegelelement in die Ausgussöffnung eintritt, kann es mit der Schneide abgeschnitten werden. Anschließend wird die Verschlusskappe wieder etwas zurück gedreht, woraufhin der Inhalt der Verpackung aus der Ausgussöffnung heraustreten kann.

[38] Im praktischen Umgang mit der Verpackung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Schneide in einer weiteren öffnung der Verschlusskappe angeordnet ist. Dadurch werden die Funktionen des Abschneidens eines Teils des Siegels und des Aus- tretens des Verpackungsinhaltes aus der Verpackung getrennt.

[39] Eine einfache Ausführungsform sieht vor, dass die weitere öffnung ein Langloch ist. Dies ermöglicht es, ein mit dem Langloch fluchtendes Siegelelement in die öffnung eintreten zu lassen und durch eine Bewegung der Verschlusskappe relativ zum Deckel das Siegelelement zu öffnen.

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[40] Insbesondere, wenn in der Verpackung unter Druck stehende Flüssigkeiten wie CO ₂ -haltige Getränke transportiert werden, entstehen häufig Drücke von mehreren bar. Wenn in der geschlossenen Position der Verschlusskappe der Schließbereich der Verschlusskappe gegen das Siegel drückt, kann auch ein weniger stabil ausgebildetes Siegel diesen Drücken stand halten.

[41] Ein besonders einfaches Zusammenwirken zwischen einer an der Verschlusskappe befestigten Schneide und einem Siegel wird dadurch erreicht, dass ein Teil eines vorgespannten Siegels beim Bewegen der Verschlusskappe relativ zum Deckel in eine öffnung der Verschlusskappe hineinragt. Das Siegel kann hierbei durch eine spezielle Verformung vorgespannt sein oder durch den Druck der Verschlusskappe gegen das Siegel solange unter Vorspannung stehen, bis das Siegel in eine öffnung der Verschlusskappe hineinragt.

[42] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Teil des vorgespannten Siegels beim Bewegen der Verschlusskappe relativ zum Deckel hörbar in eine Position, insbesondere eine öffnung der Verschlusskappe, hineinspringt. Mit einem „Plopp" springt das Siegel in die öffnung, in der es anschließend durch ein Bewegen der Verschlusskappe relativ zum Deckel abgeschnitten wird. Ein akustisches Signal kann aber auch erzielt werden, indem das Siegel in eine Vertiefung in der Verschlusskappe springt und dadurch eine spezielle Position des Deckels relativ zur Verschlusskappe - vorzugsweise hörbar - an- zeigt.

[43] Um das Schneiden des Siegels an einer vorbestimmten Stelle zu erleichtern wird vorgesehen, dass das Siegelelement eine umlaufende Schwächung für das Eingreifen der Schneide aufweist.

[44] Besonders vorteilhaft ist es weiterhin, wenn das geöffnete Siegel einen Dichtbe- reich zwischen Deckel und Verschlusskappe bildet. Hierbei ist darauf zu achten, dass auch nach dem Entfernen eines Teils des Siegels zur öffnung des Siegels noch genügend Siegelmaterial verbleibt, um eine ausreichende Abdichtung zwischen Deckel und Verschlusskappe zu ermöglichen.

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[45] Um ein Verlieren eines abgeschnittenen Siegelteils zu verhindern, kann die Verschlusskappe eine öffnung mit einer Abdeckung aufweisen. Die Abdeckung bildet dann eine Kavität zur Aufnahme zumindest eines Teils des Siegels. Diese Abdeckung kann einstückig mit der Verschlusskappe ausgebildet sein oder als Zusatzteil mit ihr verbun- den sein. Hierbei kann vorzugsweise vorgesehen werden, dass die öffnung mit der Schneide eine Abdeckung aufweist. Insbesondere bei hohen Drücken in der Verpackung wird dadurch verhindert, dass ein mit einer öffnung in der Verschlusskappe fluchtendes Siegel sich von alleine oder unkontrolliert öffnet und Flüssigkeit herausspritzt oder ein Teil des Siegels vom Druck beschleunigt weg fliegt.

[46] Insbesondere, wenn eine spezielle öffnung zum Abschneiden des Siegels vorgesehen ist, ist es vorteilhaft, wenn das Siegel und die Ausgussöffnung in der Verschlusskappe derart ausgebildet sind, dass das Siegel nicht in die Ausgussöffnung eindringen kann.

[47] Um sicher zu stellen, dass die Funktionen Siegel öffnen und Verpackung entlee- ren in der richtigen Reihenfolge durch Bewegung der Verschlusskappe relativ zum Deckel angeboten werden, wird vorgeschlagen, dass die Verschlusskappe nur in eine Richtung relativ zum Deckel bewegbar ist.

[48] In der Praxis hat sich herausgestellt, dass es vorteilhaft ist, wenn der Abstand zwischen der Ausgussöffnung und einer weiteren öffnung kleiner ist als der Durchmes- ser des Siegels. Dies erlaubt es, die Verschlusskappe in beliebiger Position auf den Deckel aufzusetzen.

[49] Besondere Möglichkeiten der Werbung oder auch zur Information zur Bedingung des Verpackungsverschlusses erschließen sich, wenn die Verschlusskappe eine Prägung für eine Information aufweist.

[50] Herstellungstechnisch vorteilhaft ist, wenn die Verschlusskappe aus einem Mehrkomponentenmaterial hergestellt ist. Dies erlaubt es, besonders feste Materialien zur Verbindung von Verschlusskappe und Deckel bereit zu stellen, während andere Materialqualitäten für die Dichtbereiche benötigt werden.

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[51] Eine vorteilhafte Ausführungsvariante sieht daher vor, dass die Verschlusskappe einen Metallrahmen mit einem Kunststoffeinsatz aufweist.

[52] Für viele Ausführungsbeispiele ist eine Elastizität des Siegelelementes nicht notwendig. Es ist jedoch vorteilhaft, wenn das Siegelelement zur Anlage an die Ver- schlusskappe verformbar ist. Dies ermöglicht es, im geschlossenen Zustand das Siegelelement mit der Verschlusskappe abzustützen.

[53] Hierbei wird bevorzugt vorgesehen, dass das Siegelelement einen gegen die Verschlusskappe abdichtenden Rahmen aufweist.

[54] Vorteilhaft ist es, wenn das Siegelelement einen Faltenbalg aufweist. Dies er- möglicht es, einen Teil des Siegelelementes auf einfache Art und Weise in die Verpackung zu drücken oder auch einen Teil des Siegelelementes beispielsweise als Ausguss zu verlängern.

[55] Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass das Siegelelement ein Filmscharnier aufweist. Ein Filmscharnier oder mehrere Filmscharniere ermöglichen das Vorse- hen von Sollknickstellen, mit denen ein Faltenbalg herstellbar ist oder die eine definierte Verformung des Siegelelementes ermöglichen.

[56] Obwohl im folgenden die Erfindung an einer runden Dose erläutert ist, sind die Merkmale der Erfindung je nach Anwendungsfall auch für eine Verpackung einsetzbar, bei der die Verschlusskappe verschiebbar ist.

[57] Die Erfindung wird nachfolgend anhand verschiedener Ausführungsbeispiele näher erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Deckel mit Verschlusskappe einer beispielsweise als Getränkedose ausgebildeten Verpackung,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II - II in Fig. 1,

Fig. 3 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt, jedoch mit um 180° verdrehter

Verschlusskappe,

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Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende Draufsicht mit um etwa 30° verdrehter Lage der Deckel- und Verschlusskappenanordnung,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V - V in Fig. 4,

Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Schnittdarstellung mit einer um 180° ver- drehten Verschlusskappe,

Fig. 7-10 ausschnittsweise Schnittdarstellungen im Bereich einer Ausgussöffnung im Deckel mit verschiedenen Drehlagen der darüber liegenden Verschlusskappe,

Fig. 11-13 ausschnittsweise Schnittdarstellungen im Bereich einer Ausgussöffnung im Deckel mit unterschiedlichen Ausbildungen eines Siegelelementes für die öffnung,

Fig. 14-16 ausschnittsweise Schnittdarstellungen einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 17-19 eine Draufsicht auf einen Deckel mit Verschlusskappe und in geschnittener Darstellung den Eingriff der Verschlusskappe am Siegelelement,

Fig. 20-31 jeweils einen Schnitt durch eine Dose und eine Draufsicht auf die Dose zur Erläuterung der öffnung der Dose mit einer Schneide in der Verschlusskappe und

Fig. 32 einen Schnitt durch eine Dose mit einem zweigeteilten Deckel und einer darauf angeordneten Verschlusskappe.

[58] Wie aus der Darstellung in den Figuren 1-6 ersichtlich, weist eine beispielsweise in Form einer Getränkedose ausgebildete Verpackung 1 in ihrem insgesamt mit 2 bezeichneten Verschlussbereich einen Deckel 3 und eine gegenüber dem Deckel 3 verdrehbare Verschlusskappe 4 auf. Der Deckel 4 weist eine außermittige Ausgussöffnung 5 zum Entleeren des Inhalts auf. Die Verschlusskappe 4, die zwar gegenüber dem Deckel verdrehbar, aber im vorliegenden Ausführungsbeispiel nicht abhebbar ist, weist ebenfalls eine außermittige Ausgussöffnung 6 auf, die in der Drehlage entsprechend Fig. 3 mit der Ausgussöffnung 5 im Deckel in fluchtende Ausrichtung bringbar ist.

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[59] Die Verschlusskappe 4 weist außerdem noch einen außermittigen Schließbereich 7 auf, der ebenfalls wie die Ausgussöffnung 6 außermittig angeordnet ist und in fluchtende Ausrichtung mit der Ausgussöffnung 5 im Deckel bringbar ist, wie dies aus Fig. 2 hervorgeht.

[60] Nach dem Befallen der Verpackung 1 wird der Deckel 3 beispielsweise durch Aufbördeln auf der Verpackung 1 befestigt. Hierbei kann die Verpackung, wenn es sich um Flüssigkeiten handelt, die sie aufnimmt, um einen geringen Prozentsatz überfüllt werden, so dass nach dem Aufsetzen des Deckels 3 keine Lufteinschlüsse vorhanden sind. Hierauf wird dann die Verschlusskappe 4 aufgebracht. Im unbenutzten Zustand befindet sich der Schließbereich 7 der Verschlusskappe 4 in fluchtender Ausrichtung mit der öffnung 5 im Deckel, wie dies aus Fig. 2 hervorgeht.

[61] Beim Aufbringen des Deckels 3 auf der Verpackung 1 ist die Ausgussöffnung 5 mittels eines Siegelelementes 8 flüssigkeitsdicht verschlossen. Dieses Siegelelement 8 hat in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine nach außen gewölbte Kappenform und weist einen radial nach außen abstehenden Flansch 9 auf. Mit diesem Flansch 9 ist das Siegelelement 8 an der Innenseite des Deckels 3 beispielsweise durch Festkleben befestigt.

[62] In unbenutztem Zustand reicht das Siegelelement 8 in eine Aussparung 10 in der Verschlusskappe hinein, die sich im Schließbereich 7 befindet. Das Siegelelement ist mit einer Handhabe 11 versehen, die nach dem Verdrehen der Verschlusskappe 4 aus der in Fig. 7 gezeigten Lage in die in Fig. 9 gezeigte Lage aus der Ausgussöffnung 6 der Verschlusskappe 4 hervortritt und ein Abreißen des Siegelelementes 8 an einer Sollbruchstelle 21 ermöglicht, die in Fig. 9 zu sehen ist.

[63] Nach dem zumindest teilweisen Entfernen des Siegelelementes 8 kann der Inhalt der Verpackung 1 entleert werden. Die Figuren 7 bis 10 zeigen den vollkommen verschlossenen Zustand im Originalzustand entsprechend Fig. 7, eine Zwischenlage entsprechend Fig. 8, die Endlage entsprechend Fig. 9 vor dem Abreißen des Siegelelementes 8 und den bereits teilweise eingerissenen Zustand entsprechend Fig. 10.

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[64] Bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 1 bis 12 weist die Verschlusskappe 4 einen einzigen mit 9 bezeichneten radial abstehenden Flansch auf, der an der Unterseite des Deckels 3 befestigt ist. Bei allen Ausführungsformen gemäß den Figuren 1 bis 12 ist sowohl der Bereich um die Ausgussöffnung 6 in der Verschlusskappe 4 als auch der Schließbereich 7 von einer Dichtung 12 bzw. 13 umgeben, um sicherzustellen, dass im geöffneten Zustand entsprechend Fig. 10 kein Produkt aus der Verpackung zwischen die Verschlusskappe 4 und den Deckel 3 gelangen kann.

[65] Beim Wiederverschließen gelangt der Schließbereich 7 über die Ausgussöffnung 5 des Deckels. Auch in diesem Zustand dichtet die Dichtung 13 den Spalt zwischen der Verschlusskappe 4 und dem Deckel 3 ab, so dass keine Flüssigkeit oder sonstige Produktteilchen zwischen die Verschlusskappe 4 und den Deckel 3 gelangen können.

[66] Bei der Ausführungsform nach Fig. 11 ist der Flansch 9 des kappenförmigen Siegelelementes 8 auf der Oberseite des Deckels 3 befestigt.

[67] Die Ausführungsform nach Fig. 12 unterscheidet sich von allen bisher dargestell- ten Ausführungsformen dadurch, dass das kappenförmige Siegelelement 8 zwei Flansche 9 und 9' aufweist, die zwischen sich den öffnungsrand des Deckels 3 aufnehmen.

[68] Bei der Ausführungsform nach Fig. 13 ist der obere Flansch mit 9" bezeichnet und wesentlich breiter und dicker ausgeführt. Hierdurch kann dieser Flansch 9" als Dichtung dienen und ersetzt somit sowohl die die Ausgussöffnung 6 in der Verschluss- kappe 4 umgebende Dichtung 12 als auch die den Schließbereich 7 umgebende Dichtung 13.

[69] Damit beim Entleeren von Flüssigkeiten diese auch bei einer relativ kleinen Ausgussöffnung 5 relativ schnell entweichen kann, ist eine Entlüftungsöffnung 22 vorgesehen, die durch ein Siegelelement 14 verschlossen ist, so lange sich die Verpackung in einem ungeöffneten Zustand befindet. Die Entlüftungsöffnung und das Siegelelement sind insbesondere aus den Figuren 4 und 5 erkennbar.

[70] Zum öffnen dieser Entlüftungsöffnung ist ein Vorsprung 15 an der Unterseite der Verschlusskappe 4 vorgesehen, der im verschlossenen Zustand des gesamten

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Schließbereiches in eine Vertiefung 16 im Deckel eingreift, um ein Abheben der Verschlusskappe in diesem Schließzustand zu verhindern.

[71] Fig. 5 zeigt den Zustand, in welchem die Entlüftungsöffnung 22 durch das Siegelelement 14 verschlossen ist. Der dem Siegelelement 14 gegenüber liegende Bereich der Verschlusskappe 4 ist von einer Dichtung 17 umgeben, die dazu dient, die Entlüftungsöffnung 22 nach dem Wiederverschließen der Verpackung abzudichten, so dass über die Entlüftungsöffnung 22 keine Flüssigkeit bzw. keine Produktteilchen zwischen Deckel 3 und Verschlusskappe 4 gelangen können. Nach dem Verdrehen der Verschlusskappe 4 aus der Lage gemäß Fig. 5 in die Lage gemäß Fig. 6 dringt der Vor- Sprung 15 in das Siegelelement 14 ein und durchsticht dieses.

[72] Die Figuren 14 bis 16 zeigen eine abgewandelte Ausführungsform, die eine andere Art der öffnung des Siegelelementes 8 ermöglicht. Fig. 14 zeigt den Zustand, in welchem der Schließbereich 7 der Verschlusskappe über dem Siegelelement liegt. Fig.

15 zeigt die Schnittdarstellung im Bereich der Ausgussöffnung 6 der Verschlusskappe 4, in welcher sich ein Stanzwerkzeug 18 befindet, das durch Herunterdrücken in die in Fig.

16 gezeigte Lage auf einem Teilumfang des kappenförmigen Bereiches des Siegelelementes 8 dieses durchsticht.

[73] Hierzu ist das Stanzelement 18 über einen Teilbereich des Umfangs mit einer Schneide 23 versehen, während ein anderer Teilbereich 24 stumpf ausgeführt ist, so dass keine Durchtrennung des Siegelelementes stattfindet, wie dies aus Fig. 16 hervorgeht. Der nicht durchtrennte Teil des Siegelelementes ist so gestaltet, dass er mit Vorspannung den abgetrennten Teil nach innen in die Verpackung hineindrückt und dieser Zustand ist aus Fig. 16 ersichtlich.

[74] Der Vorteil dieser Ausgestaltung des Siegelelementes besteht darin, dass im FaI- Ie einer Getränkedose der abgestanzte Teil nicht verschluckt werden kann, sondern, ohne den Trinkvorgang zu stören, nach innen in die Verpackung hinein ragt.

[75] Damit die Dichtungen beim Verdrehen der Verschlusskappe 4 nicht zerstört werden, ist eine Hebevorrichtung vorgesehen, die an der Unterseite der Verschlusskappe

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4 einen Rastnocken 19 und im zugeordneten Bereich des Deckels eine Rastmulde 20 umfasst.

[76] Die geometrische Gestaltung dieser beiden Teile ist so ausgeführt, dass mit Beginn einer Drehung der Verschlusskappe 4 gegenüber dem Deckel 3 die Verschlusskap- pe angehoben wird, wobei die Dichtungen 12 und 13 vom Deckel frei kommen. Im Falle der Ausgestaltung nach Fig. 13 kommt die Verschlusskappe 4 von dem als Dichtung dienenden Flansch 9" frei.

[77] Da sich die Ausgussöffnung 6 in der Verschlusskappe 4 und der Schließbereich 7 in der Verschlusskappe 4 genau einander gegenüber liegen, erfordert es eine Drehung der Verschlusskappe um 180°, damit der Rastnocken 19 wieder in die Rastmulde 20 eingreift. In der einen Stellung fluchten die Ausgussöffnungen 5 und 6 des Deckels 3 und der Verschlusskappe miteinander, während in der zweiten um 180° verdrehten Stellung der Schließbereich 7 über der öffnung 5 des Deckels liegt. Aus der Darstellung in den Figuren 1 und 4 ist ersichtlich, dass die Entlüftungsöffnung 22 der Ausgussöffnung 5 im Deckel nahezu gegenüberliegt, was zu einer guten Entlüftung beiträgt.

[78] Die Figur 17 zeigt eine Verschlusskappe 2 mit einer Ausgussöffnung 5. Die schematische Darstellung zeigt weiterhin ein Langloch 25 an dessen einem Ende eine Schneide 26 angeordnet ist. Innerhalb des Langlochs 25 ist ein Siegelelement 27 angedeutet, das in das Langloch 25 hineinragt. Das Siegelelement 27 ist mit zwei Flanschen am Deckel 28 gehalten, während die kappenförmige Abdeckung 29 des Siegelelementes 27 in die Ebene einer Verschlusskappe 30 hineinragt. Die Verschlusskappe 30 weist an dem einen Ende des Langlochs 25 die Schneide 26 auf, die durch Verdrehen der Verschlusskappe 30 relativ zum Deckel 28 mit dem Siegelelement 27 in Eingriff gebracht werden kann. Das Siegelelement 27 hat hierzu eine umlaufende Schwächung 31, die es erleichtert, mit der Schneide 26 die Kappe 29 vom Siegelelement 27 abzutrennen.

[79] Ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem eine Verschlusskappe mit einem im Deckel angeordneten Siegelelement zusammenwirkt ist in den Figuren 20 bis 31 beschrieben.

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[80] Die Figur 20 zeigt den Deckel 40 einer Dose 41 mit einem exzentrisch in einer öffnung 42 des Deckels 40 angebrachten Siegelelement 43. Das Siegelelement 43 hat eine Vorspannung durch seine Formgebung, die dafür sorgt, dass eine Kappe 44 deutlich über das Niveau des Deckels 40 hervorragt.

[81] Die Figuren 22 und 23 zeigen, wie beim Aufsetzen der Verschlusskappe 45 der Deckel 44 des Siegelelementes 43 heruntergedrückt wird. Ein flexibles Filmscharnier 46 im Siegelelement 43 ermöglicht es das Siegelement 43 nach innen in den Doseninnen- raum zu drücken, sodass der Deckel 44 des Siegelelementes 43 direkt oberhalb des Deckels 40 der Dose 41 liegt. Das Siegelelement 43 bleibt derart unter Spannung, dass es weiterhin das Bestreben hat, nach außen zu springen. Da die Verschlusskappe 45 in der aufgesetzten Position oberhalb des Siegelelementes 43 jedoch keine öffnung hat, unterstützt die Verschlusskappe 45 das Siegelelement 43 beim Halten eines Innendrucks innerhalb der Dose 40. Dies ist insbesondere für Dosen mit kohlensäurehaltigen Getränken sehr relevant. Der obere Flansch 47 des Siegelelementes 43 dient hierbei als Ab- dichtung zwischen dem Deckel 40 der Dose 41 und der Verschlusskappe 45.

[82] Die Figur 23 zeigt, wie die Verschlusskappe 45 das Siegelelement 43 abdeckt.

[83] In den Figuren 24 bis 27 ist gezeigt, wie die Verschlusskappe 45 durch Drehen in Richtung des Pfeiles 48 eine langlochartige öffnung 49 mit einer Schneide 50 über das Siegelelement 43 schiebt. Sowie das Siegelelement 43 vollständig in das Langloch 49 eindringen kann, springt es mit einem hörbaren „Plopp" in das Langloch 49 und damit in die Wirkungsebene der Schneide 50. Der Nutzer der Getränkedose erkennt hierbei akustisch und optisch die Unversehrtheit des Siegels 43 innerhalb des Langlochs.

[84] Die Figuren 28 und 29 zeigen, wie die Schneide 50 den Deckel 44 des Siegelelements 43 abtrennt, indem sie von der Verschlusskappe 45 unter den Deckel 44 ge- schoben wird.

[85] Beim Weiterdrehen der Verschlusskappe 45 relativ zum Deckel 40 der Dose 41 wird die Kappe 44 vollständig abgetrennt und das Langloch über der öffnung 42 im Deckel 40 hinweg gedreht. Dadurch gelangt eine Ausgussöffnung 51 in den Bereich oberhalb der Ausgussöffnung 42 im Dosendeckel 40, sodass der Inhalt der Dose durch

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die Ausgussöffnungen 42 und 51 heraustreten kann. Auch in dieser Position dichtet der obere Flansch 47 des Siegelelementes 43 zwischen dem Deckel 40 der Dose 41 und der Verschlusskappe 54 ab.

[86] Eine spezielle Ausführungsform eines Dosenverschlusses 60 ist in der Figur 32 gezeigt. Hierbei ist auf der Dose 61 ein zweiteiliger Deckel 62 angebracht. Dieser zweiteilige Deckel 62 besteht aus einem an die Dose 61 angebördelten ringförmigen

Element 63 aus Metall und einem daran mit Flanschen befestigten Innenteil 64 aus

Kunststoff. In dem Innenteil 64 aus Kunststoff ist ein Siegelelement 65 ausgebildet, das mit einer Ausnehmung 66 in einer Verschlusskappe 67 zusammenwirkt und bei Verdre- hen der Verschlusskappe 67 zum Deckel 62 in eine Ausgussöffnung 68 hineingeraten kann.

[87] Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann eine öffnung des Siegels 65 mittels einer Handhabe oder eine Schneide erfolgen.