Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PARTNER SIDE LIGHTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/147377
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to partner side lights for motor vehicles, consisting of at least one light (1) arranged on at least one longitudinal side of the vehicle, and a control unit (2). The beam (11) is oriented exclusively downwards onto the road, only laterally in relation to the direction of travel, and can only be switched on permanently with full light intensity when the vehicle is at a standstill.

Inventors:
HOCHREIN HANS EDMUND (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/000919
Publication Date:
December 27, 2007
Filing Date:
May 19, 2007
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HOCHREIN HANS EDMUND (DE)
International Classes:
B60Q1/16; B60Q1/12; B60Q1/14; B60Q1/24; B60Q1/26; B60Q1/32; B60Q1/52
Foreign References:
US5430625A1995-07-04
US4971405A1990-11-20
US20030147248A12003-08-07
US20030002293A12003-01-02
Attorney, Agent or Firm:
PÖHNER, W. (Postfach 63 23, Würzburg, DE)
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche

1. Partnerseitenleuchte für Kraftfahrzeuge bestehend aus - wenigstens einem Scheinwerfer 1 an wenigstens einer Längsseite des Fahrzeuges und - einer Steuereinheit 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtkegel 11 ausschließlich nach unten auf die Fahrbahn weist sowie in Bezug auf die Fahrtrichtung nur zur Seite gerichtet ist und nur im Stand des Fahrzeuges dauernd mit der vollen Lichtstärke einschaltbar ist.

2. Partnerseitenleuchte nach dem vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtstärke beim Einschalten kontinuierlich zunimmt.

3. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtstärke beim Ausschalten kontinuierlich abnimmt.

4. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie nur oberhalb eines Mindestwertes der Geschwindigkeit einschaltbar ist.

5. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie nur bei leuchtenden Frontscheinwerfern des Fahrzeuges einschaltbar ist.

6. Partnerseitenleuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie nur bei abgeblendeten Frontscheinwerfem einschaltbar ist.

7. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie bei eingeschalteten Frontscheinwerfern im Dauerbetrieb mit einer reduzierten Lichtstärke leuchtet.

8. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass nur auf der zur Fahrbahn weisen- den Seite des Fahrzeuges Scheinwerfer 1 angeordnet sind.

9. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass nur auf der zur Fahrbahnaußenseite weisenden Seite des Fahrzeuges Scheinwerfer 1 angeordnet sind.

10. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des Fahrzeuges Scheinwerfer 1 angeordnet sind.

11. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie durch einen in Fahrtrichtung des Fahrzeuges ausgerichteten Partnersensor 3 einschaltbar ist.

12. Partnerseitenleuchte nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Partnersensor 3 durch Licht eines entgegenkommenden Fahrzeuges aktivierbar ist.

13. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Partnersensor 3 durch ein Funksignal eines entgegenkommenden Fahrzeuges aktivierbar ist und von der Steuereinheit 2 ein gleichartiges Funksignal in Fahrtrich- tung des Fahrzeuges durch einen Funksender 5 abstrahlbar ist.

14. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Partnersensor 3 durch ein Infra- rotsignal eines entgegenkommenden Fahrzeuges aktivierbar ist und die Steuereinheit 2 ein gleichartiges Infrarotsignal in Fahrtrichtung des Fahrzeuges abstrahlt.

15. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie bei eingeschalteten Nebelscheinwerfern des Fahrzeuges einschaltbar ist.

16. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie bei aktiver Fahrtrichtungsanzeige des Fahrzeuges auf derselben Fahrzeuglängsseite aktivierbar ist, auf welcher auch der Fahrtrichtungsanzeiger aktiv ist.

17. Partnerseitenleuchte nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass sie synchron mit dem Takt der blinkenden Fahrtrichtungsanzeige ihre Lichtstärke verändert.

18. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie beim Aufleuchten der Rückfahrscheinwerfer des Fahrzeuges aktivierbar ist.

19. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie bei Rückwärtsfahrt aktivierbar ist.

20. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie bei eingelegtem Rückwärtsgang aktiviert ist.

21. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie bei Aktivierung eines Crash- Sensors 4 im Fahrzeug einschaltbar ist.

22. Partnerseitenleuchte nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass in die Steuereinheit 2 ein Crash-Sensor 4 eingebaut ist.

23. Partnerseitenleuchte nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Crash-Sensor 4 auch eine Position des Fahrzeuges außerhalb der normalen Fahrposition auf einer Fahrbahn erfassbar ist.

24. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie durch einen Notfallmelder einschaltbar ist.

25. Partnerseitenleuchte nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Notfallmelder

- ein Unterdrucksensor in einem Reifen und/oder - ein Beschleunigungssensor und/oder

- ein Feuermelder und/oder

- die Wamblinkanlage und/oder

- ein Funksignal eines generell vorfahrtsberechtigten Fahrzeuges wie Polizei, Feuerwehr und/oder Krankentransport ist.

26. Partnerseitenleuchte dadurch gekennzeichnet, dass bei Kurvenfahrt Scheinwerfer 1 an der kurveninneren Seite einschaltbar sind.

27. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Seite und nach unten gerichteter Scheinwerfer 1 in - die Frontscheinwerfer und/oder

- die Blinkleuchten und/oder

- die Seitenleuchten und/oder

- die Rückleuchten des Fahrzeuges integriert ist.

28. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Scheinwerfer 1 in

- den vorderen Kotflügel und/oder

- eine Stoßstange und/oder - seitliche Rammschutzleisten und/oder

- die Tür und/oder

- den Schweller und/oder

- eine Radabdeckung und/oder

- einen Türgriff und/oder - ein Seitenfenster und/oder

- einen Außenrückspiegel und/oder

- eine Dachreling und/oder

- einen Dachgepäckträger und/oder

- eine seitliche Abdeckung und/oder - den Verschluss einer seitlichen Abdeckung integriert ist.

29. Partnerseitenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Scheinwerfer 1

- an der Unterkante der Längsseite und/oder

- an der seitlichen Dachkante und/oder

- hinter einem Fenster und/oder

- auf einem Kotflügel und/oder - auf einer Tür und/oder

- auf einer seitlichen Abdeckung und/oder

- auf einer Seitenwand des Fahrzeuges befestigbar ist.

Description:

Partnerseitenleuchte

Die Erfindung bezieht sich auf eine Partnerseitenleuchte für Kraft- fahrzeuge, bestehend aus wenigstens einem Scheinwerfer an wenigstens einer Längsseite des Fahrzeuges und einer Steuereinheit.

Gemäß aktuellem Stand der Technik sind Leuchten an der Seite von Kraftfahrzeugen bekannt und je nach den gesetzlichen Regelungen des Staates, in dem die Kraftfahrzeuge zugelassen sind entweder nur geduldet, wie z.B. die seitlichen Begrenzungsleuchten an Lastkraftwagen in Deutschland oder sogar gesetzlich vorgeschrieben, wie die „sidemarker lights" für US-Fahrzeuge. Wie der Begriff „side- marker" impliziert, sind diese Leuchten jedoch nur zur Markierung des Fahrzeuges und damit zu dessen Sichtbarmachung geeignet.

Bisher nicht üblich sind Seitenleuchten, die für eine Ausleuchtung des Bereiches seitlich neben dem Kraftfahrzeug sorgen.

Zwar sind derzeit zahlreiche Prinzipien von Scheinwerfern bekannt, die für diesen Zweck einsetzbar wären. So existieren zahlreiche Varianten der Leuchtmittel, beginnend mit einfachen Glühbirnen mit einem Metalldraht in einem Glaskolben, der innen nahezu luftleer ist, über Halogenlampen, deren gläserner Hohlkörper zu einem Teil mit einer Halogenverbindung befüllt ist, bis hin zu den bläulich leuchten- den Xenonscheinwerfern, deren Leuchtmittel zur Ansteuerung eine hohe Spannung erfordern oder LED ' s (Light Emitting Diodes). Ebenso sind verschiedene Ausbildungen von Reflektoren bekannt, die die Abstrahlung des Lichtes in einem ganz bestimmten Bereich ermöglichen. Der Austrittswinkel des Lichtkegels ist also bei der Konstrukti- on des Scheinwerfers ebenso wählbar, wie die Lichtintensität an den einzelnen Punkten der zu beleuchtenden Fläche. Wie die zahlreich

verwendeten Nebelscheinwerfer an der Fahrzeugfront zeigen, ist es möglich, einzelne Scheinwerfer mit nur einem Reflektor zu fertigen, deren Lichtaustrittswinkel in Bereiche bis zu etwa 150° reicht.

Prinzipiell bekannt sind auch Reflektoren, die konvex, also nach außen gewölbt sind und bei der Anstrahlung mit einem Scheinwerfer das Licht mit einem Austrittswinkel größer als 180° abstrahlen. Dieser erste Scheinwerfer enthält einen ersten Reflektor, so dass ein Scheinwerfersystem entsteht, das mindestens zwei voneinander ge- trennte Reflektoren erfordert, dafür aber einen Austrittswinkel ermöglicht, der bei Montage an der Längsseite eines Fahrzeuges die gesamte Seitenfläche neben dem Fahrzeug ausleuchten kann.

ähnlich wie die bisher üblichen Seitenmarkierungslichter nur zur Kenntlichmachung des Fahrzeuges für andere Teilnehmer, aber nicht für eine optimale Ausleuchtung der daneben befindlichen Fahrbahnoberfläche gedacht sind, so sind auch die aktuell nahezu standardmäßig eingesetzten Rückfahrscheinwerfer meist nur von sehr beschränkter Lichtstärke, dienen also vor allem zur Signalisierung der beabsichtigten Fahrtrichtung an andere Verkehrsteilnehmer und nur eingeschränkt der Ausleuchtung der bei Rückwärtsfahrt zu benutzenden Fahrbahn.

Insbesondere beim Einparken in unbeleuchteten Bereichen fehlt bei Rückwärtsfahrt mit stark eingeschlagenen Rädern, also in engen

Kurvenradien, eine Ausleuchtung der Fahrbahnfläche neben dem Fahrzeug, obwohl sie durch die zusätzliche, seitwärtsgerichtete Bewegungskomponente der Vorderräder des Fahrzeuges in Kürze befahren werden wird.

Ein gravierendes Defizit der aktuell üblichen Ausleuchtung der Fahrbahn tritt dann auf, wenn sich auf unbeleuchteter Straße zwei Fahrzeuge begegnen. Um eine gegenseitige Blendung durch die Scheinwerfer des entgegenkommenden Fahrzeuges zu vermeiden, ist es weltweit vorgeschrieben, dass das sogenannte Fernlicht, also die jenige Konfiguration der Frontscheinwerfer, welche für eine visuell optimale Ausleuchtung der Fahrbahnfläche vor dem Fahrzeug sorgt, abgeblendet wird. In der abgeblendeten Konfiguration ist der ausgeleuchtete Bereich jedoch stark eingeschränkt. Insbesondere zur Fahrbahnmitte hin bildet sich ein dunkler Bereich, in dem der Fahrer evtl. Hindernisse, wie verlorene Ladung, unbeleuchtete Personen oder andere, meist nur mäßig oder gar nicht beleuchtete Verkehrsteilnehmer wie z.B. Radfahrer nur unvollkommen erkennen kann.

Für den (theoretischen) Fall, dass sich Kraftfahrzeuge auf einer perfekt ebenen Fahrbahn entlang einer idealen Geraden so bewegen würden, also wären Sie auf Schienen zwangsgeführt, sind Front- scheinwerfer herstellbar, die den entgegenkommenden Autofahrer nicht blenden. Sobald die Straßenführung jedoch in nur geringfügig gekrümmte Kurven übergeht und/oder sich das Fahrzeug durch Fahrbahnunebenheiten und/oder abgenutzte Stoßdämpfer um seine Hochachse oder quer zur Fahrtrichtung bewegt, trifft das Licht aus den aufgeblendeten Frontscheinwerfern auch in die Frontscheibe des entgegenkommenden Fahrzeuges und blendet dadurch den

Fahrer.

Aus diesem Grunde sind die derzeit üblichen Frontscheinwerfer von Kraftfahrzeugen nicht in der Lage, die Fahrbahn neben entgegen- kommenden Fahrzeugen auszuleuchten, ohne dabei den entgegenkommenden Automobilisten empfindlich zu blenden.

Gemäß aktuellem Stand der Beleuchtungstechnik an Kraftfahrzeugen werden für das Anzeigen der Absicht, die Fahrspur oder Fahrtrichtung zu wechseln, Blinkleuchten benutzt. Diese Information ist für benachbarte Verkehrsteilnehmer, insbesondere an Kreuzungen und

Abbiegungen von höchster Wichtigkeit; eine Falschinformation kann zu schweren Unfällen führen, wie die aktuelle Unfallstatistik beweist. Nachteilig ist hier, dass die durch die üblichen Fahrtrichtungsanzeiger ausgeleuchtete, blinkende Fläche nur eine begrenzte Größe hat und deshalb leicht verdeckt werden kann oder schlichtweg übersehen wird. Einer Vergrößerung der Fläche stehen die aerodynamische Ausgestaltung des Fahrzeuges sowie die linear mit der Flächenvergrößerung wachsenden Kosten im Wege.

Auf diesem Hintergrund hat sich die Erfindung die Aufgabe gestellt, eine Seitenleuchte zu schaffen, die bei Rückwärtsfahrt für eine optimale Ausleuchtung des Bereiches direkt neben dem Fahrzeug sorgt, und die bei einem in der Dunkelheit entgegenkommenden Fahrzeug den Bereich direkt neben diesem Fahrzeug ausleuchtet und die bei beabsichtigtem Wechsel der Fahrspur oder der Fahrtrichtung für die

Ausleuchtung einer sehr großen Fläche neben dem Fahrzeug mit einer im Takt des Fahrzeugblinkers an- und abschwellenden Lichtstärke sorgt.

Als Lösung schlägt die Erfindung eine Partnerseitenleuchte für Kraftfahrzeuge vor, dass der Lichtkegel ausschließlich nach unten auf die Fahrbahn weist, sowie in Bezug auf die Fahrtrichtung nur zur Seite gerichtet ist und nur im Stand des Fahrzeuges dauernd mit der vollen Lichtstärke einschaltbar ist.

Von ihrem physikalischen Wirkprinzip her sind zahlreiche Lösungen für geeignete Scheinwerfer bekannt, die bereits in teilweise sehr großen Stückzahlen an der Fahrzeugfront eingesetzt werden. Deshalb ist die Verwendung von Schweinwerfer aus laufender Serienproduk- tion möglich. Denkbar ist es jedoch auch, nach dem bisherigen Wissensstand Scheinwerfer mit einem besonders großen Abstrahlwinkel zu konstruieren, die an die geometrischen Erfordernisse des gewählten Einbauortes angepasst sind.

Ebenso entspricht prinzipiell dem aktuellen Stand der Technik eine erfindungsgemäße Steuereinheit, die dafür sorgt, dass die Partnerseitenleuchte nur im Stand des Fahrzeuges dauernd mit der vollen Lichtstärke einschaltbar ist. Da die Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit weltweit eine gesetzlich vorgeschriebene Mindestaus- stattung ist, kann ein entsprechendes Signal mit geringem Aufwand abgegriffen werden. So könnte z.B. dasjenige Signal mit ausgewertet werden, das in den meisten Fahrzeugen zur geschwindigkeitsabhängigen Regelung des Autoradios vorhanden ist. Eine andere Möglichkeit ist die direkte Auswertung der Drehzahlsensoren an den Rädern oder an der Antriebswelle einer Achse. Eine andere Möglichkeit ist der Zugriff auf das Signal für den Geschwindigkeitsmesser.

Dadurch kann die Partnerseitenleuchte mit einem einfachen Ein/Ausschalter oder einem Taster im Stand des Fahrzeuges akti- viert werden, um z.B. die Einstiegsebene vor den Türen auszuleuchten oder eine Beleuchtung für Wartungs- und/oder Reinigungsarbeiten zu haben, wird aber mit dem Beginn einer Bewegung des Fahrzeuges für den Dauerbetrieb mit voller Lichtstärke deaktiviert und ist während der Fahrt nur als dauerndes Markierungslicht oder kurzzei- tig unter bestimmten Bedingungen mit voller Lichtstärke aktiv.

Im Stand ist die Partnerseitenleuchte ein zusätzlicher Gewinn an Sicherheit dadurch, dass in Notsituationen, zum Beispiel bei einem Reifenwechsel auf der Autobahn, nicht nur die Fläche vor der Fahrzeugseite sowie Teile des Fahrzeuges beleuchtet wird und dadurch die Arbeiten zur Behebung der Notsituation effizienter ablaufen können, sondern vor allem dadurch, dass die agierenden Personen beleuchtet werden und dadurch für die Fahrer von sich nähernden Automobilen besser erkennbar sind, wodurch das Risiko eines Aufpralles erheblich reduziert wird.

Eine sinnvolle Variante ist die Ausstrahlung von gelbem Licht, weil dadurch das Risiko der Blendung des Gegenverkehrs reduziert wird.

In einer Ausführungsvariante soll die Lichtstärke beim Einschalten kontinuierlich zunehmen. Diese Funktionalität ist als „Dimmer" mittels getakteter Leistungshalbleiter bekannter Stand der Technik, der mit geringem Mehraufwand in die Steuereinheit eingebaut werden kann. Ihr Nutzen ist, dass im aktuellen Verkehrsgeschehen eine Irritation anderer Verkehrsteilnehmer durch das schlagartige Aufleuchten ver- mieden wird. Sinnvollerweise sollte die Lichtstärke dann auch beim

Ausschalten kontinuierlich abnehmen.

Generell ist eine für den Gegenverkehr blendarme, besser noch blendfreie Anordnung und Konstruktion der Partnerseitenleuchten klar zu bevorzugen.

In einer weiteren Ausführung lässt die Steuereinheit das Einschalten erst oberhalb eines Mindestwertes der Geschwindigkeit zu. Der e- lektronische Mehraufwand dafür ist begrenzt, da die Erfindung be- reits in ihrer Basisversion grundsätzlich mit einer Erfassung des Geschwindigkeitsistwertes ausgestattet ist. Der Vorteil ist, dass z.B. bei

einer Geschwindigkeitsschwelle von etwa 60 km/h das Partnerseitenlicht innerhalb geschlossener Ortschaften nur im Stand des Fahrzeuges, also evtl. beim Abbiegen als Fahrtrichtungsanzeiger oder auf dem Parkplatz nutzbar ist, sonst jedoch nicht aufleuchtet, wodurch eine zusätzliche Ablenkung in dem bereits meist gut ausgeleuchteten, innerörtlichen Bereich vermieden wird.

Eine zusätzliche Option ist es, die Aktivierung der Partnerseiten- leuchte nur bei eingeschalteten Frontscheinwerfern des Fahrzeuges zuzulassen, wodurch das kaum sinnvolle Aufleuchten bei ausreichendem Tageslicht vermieden und damit die Betriebskosten für die Leuchten reduziert und gleichzeitig die Lebensdauer erhöht wird.

Eine sinnvolle Zusatzfunktionalität ist, dass die Partnerseitenleuchte nur bei abgeblendeten Frontscheinwerfern aktivierbar ist, also ein

Betrieb bei eingeschaltetem Fernlicht ausgeschlossen ist, weil das Fernlicht in der Regel nur dann eingeschaltet wird, wenn der Blick des Fahrers auf den in einiger Entfernung vor dem Fahrzeug liegenden Bereich konzentriert ist. In dieser Situation würde die Ausleuch- tung der Seitenbereiche nur eine zusätzliche Ablenkung bedeuten und ist deshalb überflüssig.

Eine weitere, vorteilhafte Funktionalität ist die Kombination der Partnerseitenleuchte mit den z.B. in den USA vorgeschriebenen „side- marker lights". In dieser Kombination sorgt die Steuereinheit dafür, dass bei eingeschalteter Außenbeleuchtung des Fahrzeuges auch das Partnerseitenlicht mit einer deutlich reduzierten Lichtstärke leuchtet und dadurch des Fahrzeuges selber erkennbar macht, ohne auf die Fläche neben dem Fahrzeug eine nennenswerte Lichtmenge zu strahlen.

Eine optimale Ausstattung des Fahrzeuges ist es, zu beiden Seiten Partnerseitenleuchten anzubringen. Ein guter Kompromiss ist es jedoch, nur auf der zur Fahrbahn weisenden Seite des Fahrzeuges Scheinwerfer anzubauen, die einem entgegenkommenden Fahrzeug im Dunklen helfen, die beim Einparken nutzbar sind und beim Rückwärtsfahren unterstützen.

Eine auf den ersten Blick überraschende Variante ist es, nur auf der zur Fahrbahnaußenkante weisenden Seiten Partnerseitenlichter vor- zusehen. Diese sind bei Nebelfahrt einsetzbar, beleuchten im Stand den Einstieg, markieren die Fahrzeugseiten für andere und helfen beim Einparken und beim Rückwärtsfahren.

Eine weitere, sehr verdienstvolle Teilidee der Erfindung ist es, dass die Partnerseitenleuchte durch einen in Fahrtrichtung des Fahrzeuges ausgerichteten Partnersensor einschaltbar ist. Damit kann sich ein Fahrzeug selbst das für ihn hilfreiche Partnerseitenlicht eines entgegenkommenden, anderen Fahrzeuges einschalten. Wenn beide Fahrzeuge mit dieser Einrichtung ausgestattet sind, wird dadurch für beide Fahrer der beleuchtete Bereich vor dem Fahrzeug bei Gegenverkehr deutlich größer, als es bisher möglich war.

Diese partnerschaftliche Funktionalität wird umso effizienter, je größer die Anzahl von Fahrzeugen wird, die mit einem Partnerseitenlicht ausgestattet sind, welches die Funktion einer gegenseitigen Aktivierung aufweist. Dafür ist eine Einführungsphase erforderlich, in der zumindest von großen Institutionen, bedeutenden Herstellern oder idealer Weise vom Gesetzgeber die Installation einer solchen Einrichtung unterstützt wird. Zu Beginn dieser Einführungsphase ist die Partnerseitenleuchte nur im Stand des Fahrzeuges als zusätzliche

Einstiegshilfe und Außenbeleuchtung nutzbar, hilft beim Rückwärts-

fahren in engen Radien und kann die Sichtbarkeit der Fahrtrichtungsanzeige spektakulär verbessern.

Für das gegenseitige Einschalten der Partnerseitenleuchten beim Begegnen von Fahrzeugen ist es denkbar, dass der Partnersensor an der Front des Fahrzeuges die Scheinwerfer eines entgegenkommenden Fahrzeuges erkennt und daraufhin ein Einschaltsignal für den seitlichen Scheinwerfer erzeugt.

Eine andere technische Ausführungsart ist es, dass beide Fahrzeuge durch einen Funksender ein gleichartiges Funksignal abstrahlen, das vom Partnersensor am anderen Fahrzeug empfangen wird und die Partnerseitenleuchten einschaltet.

Denkbar ist es, anstelle von elektromagnetischen Wellen Infrarotstrahlen als übertragungsmedium zu nutzen.

Eine weitere, die Sicherheit erhöhende Funktionalität kann es sein, dass die Partnerseitenleuchte bei aktiven Nebelscheinwerfern zu- schaltbar ist, also z.B. durch einen zusätzlichen Tastendruck für eine bestimmte Betriebszeit eingeschaltet werden kann, sich danach aber selbsttätig wieder abschaltet, um das Risiko der Blendung von Anderen so gering wie möglich zu halten.

Bereits mehrfach erwähnt wurde die Funktionalität der Partnerseitenleuchte als zusätzliche Unterstützung der fahrtrichtungsanzeigenden Blinkleuchten, indem bei aktiver Fahrtrichtungsanzeige des Fahrzeuges die Partnerseitenleuchte auf der gleichen Fahrzeuglängsseite aktiviert wird. Dabei sollte die Partnerseitenleuchte synchron mit dem Takt der blinkenden Fahrtrichtungsanzeige ihre Lichtstärke verändern.

Ebenfalls bereits erwähnt wurde die Aktivierung der Partnerseitenleuchten bei Rückwärtsfahrt. Das kann entweder beim Einlegen des Rückwärtsganges geschehen, sodass die Partnerseitenleuchte be- reits im Stand aufleuchtet und die beabsichtigte Fahrtrichtung für andere Verkehrsteilnehmer noch deutlicher erkennbar macht, sowie dem Fahrer schon im Stand eine verbesserte übersicht über den zu befahrenden Bereich ermöglicht.

Alternativ strahlen die Partnerseitenleuchten erst mit dem Beginn der

Rückwärtsfahrt. Damit wird eine evtl. nicht beabsichtigte Blendung oder ein evtl. nicht beabsichtigter Dauerbetrieb bei eingelegtem Rückwärtsgang vermieden. Falls das Partnerseitenlicht dennoch eingeschaltet werden soll, muss dies manuell über einen separaten Schalter geschehen, was im Stillstand des Fahrzeuges grundsätzlich möglich ist.

Eine weitere vorteilhafte Anwendung der Partnerseitenleuchte ist es, wenn sie bei der Aktivierung eines Crashsensors im Fahrzeug auf- leuchtet. Das kann entweder durch einen anderen, im Fahrzeug vorhandenen Crashsensor ausgelöst werden, z.B. durch einen serienmäßig im Fahrzeug selbst eingebauten Crashsensor oder durch die Auswertung des Crashsensors in einem nachträglich in das Fahrzeug eingebauten Fahrzeugaufprallwamer. Zusätzlich kann der Crashsensor so ausgelegt sein, dass er auch eine ungewöhnliche

Position des Fahrzeuges anders als die normale Stellung erfasst, also dann aktiviert wird, wenn sich das Fahrzeug überschlägt oder auf die Seite fällt.

Eine weitere, nützliche Funktionalität ist es, bei Kurvenfahrt denjenigen Scheinwerfer der Partnerseitenleuchte einzuschalten, der an der kurveninneren Längsseite des Fahrzeuges angebaut ist.

Für den Einbau der Partnerseitenleuchte schlägt die Erfindung die

Integration in die Frontscheinwerfer und/oder die Blinkleuchten und/oder die Seitenleuchten und/oder die Rückleuchten vor.

Alternativ ist der Einbau eines Scheinwerfers in den vorderen Kotflü- gel und/oder in eine Stoßstange und/oder in seitliche Rammschutzleisten und/oder in eine Tür und/oder in den Schweller und/oder in einer Radabdeckung und/oder in einem Türgriff und/oder in oder hinter einem Seitenfenster und/oder in einem Außenrückspiegel und/oder in oder an einer Dachreling und/oder einen Dachgepäck- träger und/oder in eine seitliche Abdeckung und/oder in den Verschluss einer seitlichen Abdeckung möglich und sinnvoll.

Schließlich listet der letzte Anspruch als sinnvolle Montageorte für separat montierte und in sich vollständige Scheinwerfer, die Unter- kante der Längsseite und/oder die seitliche Dachkante und/oder den

Raum hinter einem Fenster und/oder auf einem Kotflügel und/oder auf einer Tür und/oder auf einer seitlichen Abdeckung und/oder auf einer Seitenwand des Fahrzeuges vor.

Im Folgenden sollen einzelne Einzelheiten und Merkmale der Erfindung anhand von Beispielen näher erläutert werden. Diese sollen die Erfindung jedoch nicht einschränken, sondern nur erläutern. Es zeigt in schematischer Darstellung:

Figur 1 Seitenansicht eines Kfz mit Partnerseitenleuchte und schematischem Schaltbild der Steuereinheit

Figur 2 Frontansicht eines Kfz mit Partnerseitenleuchten

Figur 3 Seitenansicht eines Kfz mit Partnerseitenleuchten im Schweller

Figur 4 Seitenansicht eines Kfz mit Partnerseitenleuchte an der Unterkante der Schweller

Figur 5 Aufsicht auf ein Kfz mit zwei Stück Partnerseitenleuchten und deren Lichtkegel

Figur 6 Aufsicht auf zwei sich begegnende Kfz mit gegenseitig ausgelösten Partnerseitenleuchten und deren Lichtke- geln

Die Figuren zeigen im Einzelnen:

In Figur 1 ist die Seitenansicht eines Kfz eingezeichnet, welches mit zwei Stück Scheinwerfern 1 an der Längsseite ausgerüstet ist, wovon der vordere Scheinwerfer 1 am vorderen Kotflügel und der hintere Scheinwerfer 1 an der Ecke des hinteren Stoßfängers befestigt ist. In diese maßstäbliche Seitenansicht ist die Steuereinheit 2 mit darin eingebautem Funksender 5 als Schaltsymbol nicht gegenständlich sondern nur zur Darstellung des prinzipiellen Schaltungsverlaufes eingezeichnet. Dargestellt ist auch der prinzipielle Verlauf der Verdrahtung eines Crashsensors 4, in diesem Beispiel im hinteren Bereich des Kfz eingebaut, sowie der Anschluss eines Partnersensors 3 im vorderen Bereich des Fahrzeuges.

Mit gestrichelten Linien ist der Lichtkegel 11 markiert, den die Scheinwerfer 1 aussenden.

In Figur 2 ist die Frontansicht des in Figur 1 dargestellten Kfz wie- dergegeben. Im Unterschied zu Figur 1 ist hier ein praktisches Ausführungsbeispiel für die Montage des Funksenders 5, der Signale

sendet, die von einer weiteren, gleichartigen Steuereinheit 2 mittels deren Partnersensor 3 empfangen werden können, eingetragen. In diesem Beispiel ist der Funksender 5 an der Front des Fahrzeuges unterhalb eines Frontscheinwerfers angeordnet. Unterhalb des ande- ren Frontscheinwerfers ist der Partnersensor 3 angeordnet, der zum

Empfang der Funksignale aus anderen Fahrzeugen dient, die mit einem gleichartigen Partnerseitenlicht und einer korrespondierenden Steuereinheit 2 mit einem weiteren Funksender 5 ausgerüstet sind.

In Figur 2 ist mit einer gestrichelten Linie die Begrenzung der Lichtkegel 11 eingezeichnet, die von den an den Längsseiten des Fahrzeuges montierten, in der Frontansicht von Figur 2 jedoch nicht sichtbaren Scheinwerfern 1 ausgestrahlt werden. In Figur 2 wird nachvollziehbar, dass die Lichtkegel 11 für eine gute Ausleuchtung der Fahrbahnflächen auf beiden Seiten des Fahrzeuges sorgen, jedoch durch die Begrenzung des Lichtaustrittswinkels andere Fahrzeuge nicht blenden können.

In Figur 3 ist die gleiche Seitenansicht eines Kfz wie in Figur 1 wie- dergegeben, jedoch ohne die Darstellung der Steuereinheit 2 und der daran angeschlossenen Funktionsbausteine. In Figur 3 sind zwei Stück Scheinwerfer 1 an der Seite des Fahrzeuges eingezeichnet, die im seitlichen Schweller eingebaut sind.

In Figur 3 wird leicht nachvollziehbar, dass bei längeren Fahrzeugen wie Omnibussen, Lkw oder Tiefladern auch eine größere Anzahl von Leuchten sinnvoll ist, so dass die Fläche seitlich vom Fahrzeug ü- berall gleichmäßig ausgeleuchtet werden kann. Dabei wird plausibel, dass die hier dargestellte Ausführungsvariante auch für den Entwurf einer Nachrüstvariante geeignet ist, die aus einem nachträglich aufsetzbaren Seitenschweller besteht, der ent-

weder die beiden Scheinwerfer 1 integriert oder Aufnahmeöffnungen für Scheinwerfereinheiten bietet.

In Figur 4 ist die gleiche Kfz-Seitenansicht wie in Figur 3 und Figur 1 gezeigt, hier jedoch mit dem Anbau der beiden zusätzlichen Scheinwerfer 1 unterhalb des Fahrzeugs. Erkennbar wird, dass auch in dieser, denkbar tiefen Anbauposition ein breitstrahlender Scheinwerfer 1 die Ausleuchtung einer großen Fläche möglich macht. Durch die Positionierung der beiden Scheinwerfer 1 in der Nähe der Räder wird die effektive Bodenfreiheit des Fahrzeuges sehr viel weniger eingeschränkt als es bei einer Montage eines Scheinwerfers 1 in der Mitte zwischen den Rädern der Fall wäre. Ein weiterer Vorteil ist, dass mit zunehmenden Abstand der beiden Scheinwerfer auch die ausgeleuchtete Fläche größer wird.

In Figur 5 ist die Aufsicht auf das in den vorherigen Figuren dargestellte Fahrzeug abgebildet. Die Position der beiden, an der linken Längsseite anmontierten Scheinwerfer 1 entspricht den Anbauorten der Figur 1. Mit gestrichelten Linien sind die beiden Lichtkegel 11 der Scheinwerfer 1 dargestellt. In der hier dargestellten Ausführungsvariante wird erkennbar, dass der vordere seitlich angebrachte Scheinwerfer 1 auch schräg nach vorne Licht abstrahlt, das insbesondere bei sehr engen Kurven, also bei vollem Einschlag der Vorderräder in die tatsächliche Fahrtrichtung des Fahrzeuges strahlt und dadurch beim Rangieren, z.B. bei der Einfahrt in eine enge Parklücke eine wertvolle Hilfe ist. Entsprechend gilt für den hinteren Scheinwerfer 1 , dass er beim Rückwärtsfahren, insbesondere beim rückwärtigen Einfahren in eine enge Einfahrt, die tatsächliche Fahrtrichtung vorteilhaft beleuchtet. Diese Funktionalitäten wären mit einer Verschwenkung der Front- bzw. Rückfahrscheinwerfer nur teilweise und dann mit erheblich höherem Aufwand erreichbar.

In Figur 6 wird die Funktion des Partnerseitenlichtes beim Entgegenkommen von zwei Fahrzeugen in der Aufsicht dargestellt. Im Bild rechts unten und links oben sind jeweils die gleichen Fahrzeuge wie in Figur 5 eingezeichnet, hier jedoch in einer Variante mit nur einem einzigen Scheinwerfer 1 als Partnerseitenlicht. Mit gestrichelter Linie ist der jeweilige Lichtkegel 11 eingezeichnet, der in diesem Beispiel so dimensioniert ist, dass er über die Fahrbahnmittellinie hinausreicht. Zusätzlich ist mit weiteren, gestrichelten Linien der von den Frontscheinwerfern beider Fahrzeuge ausgeleuchtete Bereich gekennzeichnet. Deutlich wird, dass auch auf der relativ breiten, dargestellten Fahrbahn die vom Partnerseitenlicht erleuchtete Fläche den von den normalen Frontscheinwerfern ausgesparten Bereich erleuchtet und dadurch die Ausleuchtung der Fahrbahn im Sichtbereich beider Fahrern erheblich verbessert.

In Figur 6 ist zusätzlich markiert, wie die beiden Fahrzeuge sich durch Funkwellen gegenseitig die Partnerseitenleuchte aktivieren und dadurch bei Annäherung des anderen Fahrzeuges sich selbst zusätzliche Ausleuchtung verschaffen, ohne den entgegenkommenden Fahrer zu blenden; der Funksender 5 des einen Fahrzeuges strahlt auf den Partnersensor 3 des anderen Fahrzeuges und dem entsprechend empfängt der Partnersensor 3 des ersten Fahrzeuges die Funksignale des Funksenders 5 vom zweiten Fahrzeug.

Bezugszeichenliste

1 Scheinwerfer, an Längsseite des Kfz

11 Lichtkegel des Scheinwerfers 1

2 Steuereinheit, für Scheinwerfer 1

3 Partnersensor, empfängt Signale einer weiteren, gleichartigen Steuereinheit 2 in einem anderen Kfz 4 Crash-Sensor

5 Funksender, in Steuereinheit 2, sendet Signale, die von einer weiteren, gleichartigen Steuereinheit 2 mittels deren Partnersensor 3 empfangen werden können