Im Fahrzeugbau ist es notwendig Funktionselemente im Vorderwagenbereich (Bremsverstärker, Kupplung, Drosselklappe, etc. ) mit den entsprechenden Betätigungseinrichtungen in der Fahrgastzelle (Bremspedal, Kupplungspedal, Gaspedal, <BR> <BR> etc. ) beweglich zu koppeln. Üblicherweise erfolgt eine derartige mechanische Verbindung - insbesondere beim Bremspedal-durch eine Druckstange, die pedalseitig auf unterschiedlichste Weise befestigt wird. Hierzu gehören Gabel-Bolzen-Verbindungen, spindelmutter-ähnliche Verbindungen, Verschnappungen usw. Die Herstellung der Verbindung erfolgt an einer vergleichsweise schwer zugänglichen Stelle und ist in der Regel nur manuell zu bewerkstelligen.

So ist bei der aus EP 0 229 350 B1 bekannten Patentschrift eine Schnappverbindung vorgesehen, bei dem das Pedal eine Lagerpfanne aufweist, in dem das zapfen-oder kugelförmige Ende der Druckstange nahezu spielfrei gehalten werden kann. Die Lagerpfanne stellt als solche eine Hinterschneidung dar in die das an der Druckstange befestigte zapfen-oder kugelförmige Ende eingedrückt werden kann. Die Lagerpfanne weist einen trichterförmigen Einführbereich auf und ist wiederum in ein Einsatzteil eingeformt welches in ein Aufnahmeteil des Pedals einschnappbar ist.

Demgegenüber ist die Gelenkverbindung zwischen Druckstange und Bremspedal bei der aus EP 0 896 162 AI bekannten Betätigungsvorrichtung durch eine Befestigungsvorrichtung hergestellt, wobei der Kugelkopf der Druckstange bei Bewegungen entgegengesetzt der Betätigungsrichtung durch zwei Haken gehalten wird.

Bei der Betätigung des Pedals stützt sich der Kugelkopf in einer Lagerschale ab. Beide Haken sind Teil eines ringförmigen Kunststoff-Einsatzes der wiederum in ein Einsatzteil des Pedals einschnappbar ist und nach einer Seite offen ist, so dass das Druckstangen-Ende im nicht-eingebautem Zustand des Einsatzes durch diese Öffnung senkrecht zur Druckstangenachse entnommen werden kann.

Befestigungsvorrichtungen insbesondere der zuletzt genannten Art haben den Nachteil, dass bei häufiger Entnahme des Kunststoff-Einsatzes zum einen die seitlichen Schnapphaken bzw. deren korrespondierenden pedalseitigen Haken abstumpfen und ihre verhakende Eigenschaft verlieren bzw. sogar abbrechen. Zum andern weist der Kunststoff- Einsatz aufgrund seiner Entnahme-Öffnung senkrecht zur Druckstangenachse auch im eingebauten Zustand nicht die maximale Festigkeit auf die wünschenswert wäre. Bei entsprechender (seitlicher) Belastung wäre sogar ein Knicken des Einsatzes auf der der Öffnung gegenüberliegenden Seite möglich, was im schlimmsten Fall zu einem unerwünschten Ausbruch des Einsatzteiles führen kann. Auch kann das Einsatzteil beim ungleichmäßigen Öffnen der Schnapphaken bzw. beim ungleichmäßigen Entnehmen aufgrund der Entnahmeöffnung ungewollt verdreht und beschädigt werden.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungsvorrichtung der im Oberbegriff des Patentanspruches genannten Art weiter zu verbessern und insbesondere so auszubilden, dass einerseits eine maximale Festigkeit der Vorrichtung gegeben ist und andererseits die Teilevielfalt reduziert wird.

Die oben genannte Aufgabe wird durch eine Befestigungsvorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche bilden den zentralen Gedanken der Erfindung in besonders vorteilhafter Weise weiter.

Beansprucht wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein Pedal für ein Kraftfahrzeug mit einem lösbar am Pedal befestigten Befestigungsclip in welchem ein kugelförmiges Ende einer Druckstange zur Übertragung von Betätigungskräften gelenkig gehalten werden kann, wobei das Innere des Befestigungsclip zwei schwenkbare als Widerhaken funktionierende Arretierlippen aufweist die nach Einführen der Druckstange in den

Befestigungsclip das kugelförmige Ende der Druckstange im Pedal fixieren.

Erfindungsgemäß ist der Befestigungsclip ein Kunststoffteil mit im wesentlichen geschlossenen Seitenflächen die pedalseitig von einer Stirnfläche mit einer Öffnung für das kugelförmige Ende der Druckstange abgeschlossen sind, wobei die Öffnung einen Einführbereich zum Einführen des kugelförmigen Endes der Druckstange und einen Entnahmebereich zum Entnehmen der Druckstange aufweist.

Konstruktionstechnisch vorteilhaft ist eine schlüssellochförmige pedalseitige Öffnung, die einen rechteckigen und einen daran angrenzenden runden Bereich aufweist.

Da die Arretierlippen vorteilhafterweise rechteckig ausgebildet sind und in den Einführbereich hineinragen bildet der rechteckige Bereich der schlüssellochförmigen Öffnung den Einführbereich und der runde Bereich der Öffnung den Entnahmebereich.

Um den Befestigungsclip stabil auch unter Zugkraft im Pedal zu halten, weist dieser auf gegenüberliegenden Seitenflächen zwei in den Seitenflächen integrierte Schnapphaken auf, die in korrespondierende Ausnehmungen in der Befestigungsclip-Aufnahme des Pedals einschnappen und den Befestigungsclip lösbar im Pedal fixieren.

Vorteilhaft weist der Befestigungsclip im Einführbereich Verstärkungsrippen auf die eine abgeschrägte Trichterform besitzen. Als solche stellen diese eine Einführhilfe dar die ein nicht-visuelles Einführen der Druckstange in den Einführbereich und schließlich in die Lagerschale erleichtern.

Das Pedal ist erfindungsgemäß hinsichtlich seiner Materialbeschaffenheit zweikomponentig ausgeführt indem es ein Kunststoffteil darstellt welches metallverstärkt ist. Aufgrund der hohen Stabilität einer solchen hybriden Ausführung des Pedals ist es möglich den Befestigungsclip direkt in dem Pedal zu verankern ohne eine bisher übliche Schale als Pedalmodul verwenden zu müssen. Dadurch wird die Teilevielfalt der Betätigungseinrichtung reduziert.

Ferner weist die Befestigungsclip-Aufnahme des Pedals einen Zapfen auf, der im eingebauten Zustand des Befestigungsclip in die Entnahmeöffnung hineinragt. Durch seine trichterartige Form stellt er (wie auch die Verstärkungsrippen) eine Einführhilfe mit den damit verbundenen Vorteilen dar.

Letztendlich fixiert der Befestigungsclip in der Befestigungsclip-Aufnahme des Pedals eine Lagerschale, welche vorteilhaft mit einem Material hinterlegt ist oder vorteilhafterweise selbst aus einem Material besteht, welches eine Elastizität derart aufweist, dass sie nach Einbringen und Arretieren des kugelförmigen Endes der Druckstange durch die Arretierlippen das kugelförmige Ende gegen die Arretierlippen preßt. Auf diese Weise kann eine spielfreie Fixierung des kugelförmigen Endes der Druckstange in der Lagerschale bewirkt werden.

Weitere Merkmale, Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nunmehr anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren der Zeichnungen erläutert.

Fig. la zeigt druckstangenseitig das erfindungsgemäße Hybrid-Bremspedal mit eingeschnapptem erfindungsgemäßen Befestigungsclip ohne Druckstange, Fig. lb ist druckstangenseitig eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Befestigungsclip, Fig. 2a ist eine pedalseitige Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Befestigungsclip, Fig. 2b ist eine pedalseitige perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Befestigungsclip, Fig. 3a ist eine druckstangenseitige Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Befestigungsclip, Fig. 3b ist eine druckstangenseitige perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Befestigungsclip,

Fig. 4a ist die Hinteransicht des erfindungsgemäßen Befestigungsclip, Fig. 4b ist die Seitenansicht des erfindungsgemäßen Befestigungsclip, Fig. 5a zeigt eine Schnittdarstellung gemäß der Linie A-A aus der Figur la durch das erfindungsgemäße Hybrid-Bremspedal mit eingeschnapptem Befestigungsclip auf Höhe der Lagerschale und den Arretierlippen mit nicht-eingebauter Druckstange, Fig. 5b zeigt einen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Hybrid-Bremspedal mit eingeschnapptem Befestigungsclip auf Höhe der Lagerschale und den Arretierlippen mit eingebauter Druckstange, Fig. 6a zeigt einen Ausschnitt eines Längs-Schnittes durch das erfindungsgemäße Hybrid-Bremspedal mit eingeschnapptem erfindungsgemäßen Befestigungsclip auf Höhe der mittleren Verstärkungsrippe mit nicht-eingebauter Druckstange, Fig. 6b zeigt einen Ausschnitt eines Längs-Schnittes durch das erfindungsgemäße Hybrid-Bremspedal mit eingeschnapptem erfindungsgemäßen Befestigungsclip auf Höhe der mittleren Verstärkungsrippe mit eingebauter Druckstange.

Fig. la zeigt druckstangenseitig das erfindungsgemäße Hybrid-Bremspedal 1 mit eingeschnapptem erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2 ohne Druckstange. Das Pedal ist in einer Achse 12 drehbar gelagert und kann durch den Fahrer geschwenkt werden, so dass bei eingebauter Druckstange in dem erfindungsgemäßen Befestigungsclip die Schwenkbewegung des Pedals in eine Axialbewegung der Druckstange umgesetzt und so der Bremskraftverstärker im Vorderwagenbereich mechanisch angesprochen wird. Die Bezeichnung"Hybrid"rührt daher, dass das eigentliche Kunststoff-Profil 3a des Bremspedals, in welches der erfindungsgemäße Befestigungsclip 2 etwa auf mittlerer Höhe des Pedals 1 (siehe Figur 5a : Schnitt A-A) eingeschnappt wird, mit einer Metallstruktur 3b verstärkt wird, also das Pedal aus zwei verschiedenen Material-Komponenten besteht. Die Metallstruktur 3b besteht aus Blechteilen (Blechstücken) die in der Regel bereits bei der Fertigung des Pedals 1 mit bzw. in dem Kunststoff vergossen werden.

Wie bereits in der Beschreibung des Standes der Technik angemerkt wurde, erfolgt die Verbindung der Druckstange mit dem Pedal in der Regel an einer vergleichsweise schwer zugänglichen Stelle die schlecht eingesehen werden kann.

Aus diesem Grund weist gemäß Figur 1 c der erfindungsgemäße Befestigungsclip am Rand des Einführbereiches 13 eine mittlere Verstärkungsrippe 8b und zwei der mittleren Verstärkungsrippe benachbarte seitliche Verstärkungsrippen 8a auf, durch die beim Einführen der Druckstange 9 in den hinteren Teil des Befestigungsclip (Einführbereich 13) der Kugelkopf 10 in die Lagerschale 5 gleitet. Die Form des Befestigungsclip 2 sowie dessen Verbindung zum Pedal 1 wird im folgenden genauer erläutert.

In Figur 2a ist eine pedalseitige Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2 dargestellt. Figur 2b zeigt zum besseren Verständnis eine pedalseitige perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2. Der erfindungsgemäße Befestigungsclip 2 ist ein Kunststoffteil mit im wesentlichen geschlossenen Seitenflächen 17 die pedalseitig von einer Stirnfläche 18 abgeschlossen sind. Die Stirnfläche 18 weist eine Öffnung 19 auf mit einem Einführbereich 13 zum Einführen des kugelförmigen Endes 10 der Druckstange 9 sowie einen Entnahmebereich 14 zum Entnehmen der Druckstange 9. An einer Seite der genannten Seitenfläche 17 weist das Kunststoffteil eine keilförmige Erweiterung 16 auf. Wie insbesondere die perspektivische Ansicht veranschaulicht, ist die Öffnung 19 in der Stirnfläche 18 schlüssellochförmig. Der hintere (rechteckige) Teil der Öffnung 19 bildet den Einführbereich 13, der im Befestigungsclip-Inneren seitlich beide (auch rechteckigen) Arretierlippen 4 aufweist, welche elastisch verformbar sind-beispielsweise bei Einführen des Druckstangenkopfes. Der vordere kreisförmige Teil der Öffnung 19 stellt den Entnahmebereich 14 des Befestigungsclip 2 dar. Im ausgebauten Zustand des Befestigungsclip kann der Kugelkopf 10 der Druckstange 9 (der immer noch durch die Arretierlippen 4 in dem Einführbereich 13 gehalten ist) seitlich in den Entnahmebereich 14 verschoben und entnommen werden.

Der gesamte Befestigungsclip 2 wird in einer dafür vorgesehenen Kontur des Hybrid-Bremspedals 1 positioniert und fixiert sich mit Hilfe von zwei in der Zylinderwand seitlich integrierten Schnapphaken 6, die im Falle einer späteren Entnahme des Befestigungsclip 2 wieder eingedrückt werden müssen. Vor dem

Einbringen des Befestigungsclip 2 muß jedoch zuerst die Lagerschale 5 in eine eigens vorgesehene Ausnehmung des Pedals 1 eingelegt werden. Bei Einbau des Befestigungsclip 2 in das Pedal 1 wird die Lagerschale 5 durch einen hinteren Steg 7a sowie zwei vordere Stege 7b, die aus der Oberseite des Befestigungsclip 2 herausragen, in der Ausnehmung fixiert.

In Figur 3a ist eine druckstangenseitige Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2 dargestellt. Wieder ist zum besseren Verständnis in Figur 3b eine druckstangenseitige perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2 abgebildet. Auf der Gegenseite der Stirnseite der Oberfläche 17 sind am Rand des Einführbereiches 13 die mittlere Verstärkungsrippe 8b und zwei der mittleren Verstärkungsrippe 8b benachbarte seitliche Verstärkungsrippen 8a zu sehen. Die Verstärkungsrippen sind angeschrägt um-wie bereits beschrieben-das Einführen der Druckstange 9 zu erleichtern.

Fig. 4a ist die Hinteransicht des erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2 in der seitlich beide Schnapphaken 6 aus der Zylinderwand hervorragen welche das Fixieren des Befestigungsclip 2 im Pedal 1 gewährleisten. Im unteren Bereich ist der die Lagerschale 5 fixierende hintere Steg 7a zu erkennen. In Figur 4b, einer Seitenansicht des erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2, sind beide Stege (Hinterer Steg 7a sowie vorderer Steg 7b) ersichtlich.

Fig. 5a zeigt einen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Hybrid-Bremspedal 1 mit eingeschnapptem Befestigungsclip 2 auf Höhe der Lagerschale 5 und den Arretierlippen 4 mit nicht-eingebauter Druckstange 9. Die Druckstange 9 ist auf der rechten Seite von Figur 5a dargestellt. Das pedalseitige Ende der Druckstange 9 ist kugelkopfförmig ausgebildet. Der kugelförmige Kopf 10 (Kugelkopf) der Druckstange 9 wird in den Einführbereich 13 eingeführt und gegen die Lagerschale 5 gedrückt. Zwischen dem Kugelkopf 10 und der Stange 9 weist die Druckstange eine Einschnürung 15 auf. Diese ist notwendig um den Kugelkopf 10 im eingebauten Zustand mit den Arretierungslippen 4 in der Lagerschale 5 halten zu können. Durch die erfindungsgemäße Hybridstruktur (Kunststoffprofil 3a, Metallverstärkung 3b) erhält man eine weitaus höhere mechanische Stabilität des Pedals als bei herkömmlichen Kunststoff-Pedalen.

Den eingebauten Zustand der Druckstange 9 zeigt Figur 5b. Die Druckstange 9 befindet sich im Einführbereich 13. Beide Arretierlippen 4 fixieren die Druckstange 9 im Bereich ihres Einschnürung 15 so, dass ein axiales Zurückweichen des Kugelkopfes 10 und damit der Druckstange 9 verhindert wird.

Aufgrund der Mechanik dieses Arretiermechanismusses-genauer gesagt : wegen des Schwenkradiusses der Arretierlippe 4-muß der Kugelkopf 10 der Druckstange 9 weiter eingeführt werden als dieser im fest arretierten Zustand an axialem Platz zwischen Lagerschale 5 und Arretierlippe 4 eigentlich benötigt. Dies würde dazu führen, dass der Kugelkopf 10 im arretierten Zustand immer noch ein gewisses Spiel zwischen Arretierlippen 4 und Lagerschale 5 besitzt.

Um dies zu verhindern, kann die Lagerschale 5 in einer vorteilhaften erfindungsgemäßen Ausführung entweder aus einem zwar immer noch abriebfesten insbesondere aber elastischen Material gefertigt oder mit einem entsprechend elastischen Material hinterlegt werden, so dass der Kugelkopf 10 in die Lagerschale 5 eingedrückt werden kann (und eine Vorspannung erfährt) bis sich die Arretierlippen 4 um dessen Einschnürung 15 legen können. Nach dem Arretieren ist es der Druckstange 9 dann aufgrund der Vorspannung möglich zurückzuweichen, jedoch nur soweit wie es der Elastizität der Lagerschale 5 entspricht. Auf diese Weise kann der Kugelkopf 10 spielfrei arretiert werden.

Fig. 6a zeigt neben der nicht eingebauten Druckstange 9 den Ausschnitt eines Längs-Schnittes durch das erfindungsgemäße Hybrid-Bremspedal mit eingeschnapptem erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2 auf Höhe der mittleren Verstärkungsrippe 8b mit nicht-eingebauter Druckstange 9. Der schraffierte Bereich stellt sowohl den Kunststoffbereich 3a des Hybrid-Bremspedals 1 dar als auch den des erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2. Das zentrale Teil in dieser Ansicht ist die Arretierlippe 4 die lagerschalenseitig eine radiale Phase besitzt welche sich im Arretierzustand manschettenförmig um die Einschnürung 15 der Druckstange 9 legt und eine stabilere Fixierung gewährleistet als es bei eine geraden Kante der Fall wäre. Die Arretierlippe 4 befindet sich im Einführbereich 13, auf gleicher Höhe ist die Lagerschale 5 angeordnet sowie der Schnapphaken 6 zu erkennen. Die dargestellte Druckstange 9 befindet sich gemäß Figur 6a außerhalb des Pedals, ist jedoch auf Höhe des Einführbereiches 13 dargestellt und zwar in der Lage in der sie letztendlich eingeführt wird. Um das Einführen der

Druckstange 9 zu erleichtern, weisen die Verstärkungsrippen 8a und 8b eine Abschrägung auf, die zumindest auf der einen Seite des Einführbereiches 13 eine trichterförmige Verengung bewirken. Auf der gegenüberliegenden Seite der Verstärkungsrippe 8b-im Entnahmebereich 14-ragt ein zapfenförmiges Teil 11 des Bremspedals 1 in den Befestigungsclip 2. Dieser Zapfen 11 ist trichterförmig angeschrägt und stellt insofern eine weitere Einführhilfe dar, als dass er die Druckstange 9 in die Mitte des Einführbereiches 13 zwingt und so verhindert, dass sich der Kugelkopf 10 beim Einführen im Entnahmebereich 14 verhakt.

Den eingebauten Zustand der Druckstange 9 in dem im Pedal fixierten erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2 zeigt Fig. 6b. Im Längs-Schnitt durch das erfindungsgemäße Hybrid-Bremspedal 1 ist mit eingeschnapptem erfindungsgemäßen Befestigungsclip 2 auf Höhe der mittleren Verstärkungsrippe 8b dargestellt, wie der Kugelkopf 10 der Druckstange 9 spielfrei zwischen Arretierlippe 4 und Lagerschale 5 gehalten wird.

Bezugszeichenliste 1 Hybrid-Bremspedal 2 Clip 3a Kunststoff 3b Metallverstärkung 4 Arretier-Lippe (Haken) 5 Lagerschale 6 Schnapphaken 7a Hinterer Steg 7b Vorderer Steg 8a Seitliche Verstärkungsrippe 8b Mittlere Verstärkungsrippe 9 Druckstange 10 Kugelkopf der Druckstange 11 Trichterförmiger Zapfen als Einführhilfe 12 Schwenkachse des Hybrid-Bremspedal 13 Einführbereich der Druckstange 14 Ausführbereich (Entnahmebereich) der Druckstange 15 Einschnürung (Hals) 16 Keilförmige Erweiterung 17 geschlossene Seitenfläche 18 Stirnfläche 19 (schlüssellochförmige) Öffnung