Beschreibung Stift Die Erfindung betrifft einen Stift, beispielsweise einen Drehstift oder einen Kugelschreiber, mit einem Schaft und einem eine Befestigungslasche und einen Clipskörper aufweisenden Halteclips. Die Clipse solcher Stifte dienen dazu, den Clips beispielsweise in einer Brusttasche eines Kleidungsstückes, an einem Klemmbrett etc. festzuklemmen. Um dies zu gewährleisten, sind Clipse vielfach aus einem elastischen Material gefertigt. Bei qualitativ hochwertigeren Stiften sind die Clipse als sogenannte Wipp-Clipse ausgeführt. Die Clipse sind dabei mit einem Haltestift als Wipp- Lagerungsteil am Schaft gehalten. Eine Druck-oder Zugfeder hält den Clips in seiner Klemmstellung, bei der der Clipskörper mit seinem der Stiftspitze zugewandten Ende am Schaft anliegt. Die Befestigung eines solchen Clipses an einem Stift ist allein aufgrund der Teilezahl relativ aufwendig und teuer.

Davon ausgehend besteht die Aufgabe der Erfindung darin, einen Stift mit einem in herstellungs-und montagetechnischer Hinsicht vereinfachten Halteclips vorzuschlagen.

Diese Aufgabe wird durch einen Stift mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Danach weist der Clips eine Befestigungslasche auf, deren erster Laschenabschnitt in einer am Schaft angeordneten Stecktasche einliegt und deren zweiter Laschenabschnitt aus der Stecktasche herausragt und über einen sich im wesentlichen radial zum Schaft erstreckenden Abstandssteg mit dem Clipskörper verbunden ist. Der aus der Stecktasche herausstehende zweite Abschnitt bildet mit der Stiftachse einen zum spitzenfernen Schaftende geöffneten spitzen Winkel. Ein solcher Clips ist auf denkbar einfache Weise zu befestigen, indem ganz einfach die Befestigungslasche mit ihrem ersten Abschnitt in die Stecktasche am Schaft eingesteckt wird. Gegenüber herkömmlichen Clipsen werden sämtliche Funktionen, nämlich Lagerung, Federung und Klemmfunktion durch ein einstückiges Teil übernommen. Durch den zweiten, abstehenden Laschenabschnitt ist die Wippbarkeit des Halteclipses nach Art einer Krokodilklemme gewährleistet. Durch Druck auf den sich vom Abstandssteg in Richtung

Schaftende erstreckenden Teil des Clipskörpers kann dessen zur Stiftspitze zeigendes Ende von der Schaftoberseite abgehoben werden. Der Clipskörper kann aber auch als einarmiger Hebel ausgebildet sein.

Der Halteclips des erfindungsgemäßen Stiftes ist vorzugsweise als einstückiges Blechteil ausgebildet. Der Clipskörper ist bei einer bevorzugten Ausführungsform ein zum Schaft hin geöffnetes C-oder U-Profil. Der Vorteil dieser Ausgestaltung liegt darin, daß der Halteclips, obwohl er ein Blechteil ist, wie ein Massiv-Clips aussieht. Dieser Eindruck wird noch dadurch verstärkt, daß gemäß Anspruch 4 die Stecktasche innerhalb des von der Schaftoberfläche gebildeten Hülizylinders angeordnet und über eine Ausnehmung oder eine Durchgriffsöffnung im Schaft zugänglich ist. Die Stecktasche kann in diesem Falle, beispielsweise an einem sich innerhalb des Schaftes befindlichen Einbau, angeordnet sein. Ein Ausführungsbeispiel dieser Ausgestaltung ist in den Ansprüchen 5 und 6 angegeben. Danach ist die Stecktasche am Außenumfang einer eine Stiftmine aufnehmenden Aufnahmehülse angeformt. Der Schaft ist im wesentlichen von einer Schafthülse gebildet, die die Aufnahmehülse konzentrisch umgibt und die die Stecktasche überdeckt. Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 6 ist gewährleistet, daß der zweite Laschenabschnitt des Clipses von außen praktisch nicht sichtbar ist. Darüber hinaus wird eine Drehfixierung der Aufnahmehülse innerhalb in der Schafthülse erreicht.

Die Erfindung wird anhand eines in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Stift, bei dem sich der Halteclips in seiner Ruhestellung befindet, Fig. 2 eine Abbildung gemäß Fig. 1, bei der sich der Halteclips in seiner Kippstellung befindet, Fig. 3 einen einzelnen Halteclips in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2 gesehen, Fig. 4 einen Querschnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 eine Seitenansicht des Clipses gemäß Fig. 3, Fig. 6 eine Ansicht auf die Unterseite des Clips in Richtung des Pfeiles VI in Fig. 5,

Fig. 7 die Seitenansicht einer Aufnahmehülse mit darin einliegender Stiftmine, und Fig. 8 eine teilweise längsgeschnittene Seitenansicht einer Schafthülse und Fig. 9 einen Ausschnitt der Aufnahmehülse entsprechend der strichlierten Linie IX in Fig. 7 in perspektivischer Darstellung.

Ein erfindungsgemäßer Stift umfaßt einen Schaft, der im wesentlichen von einer Schafthülse (1) gebildet ist. Die Schafthülse, die vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, umfaßt koaxial eine Aufnahmehülse 2, in der im Regelfall eine Stiftmine 3 einliegt. Die Aufnahmehülse 2 steht beidseitig aus der Schafthülse hervor, wobei der aus dem spitzenseitigen Stirnende 4 vorstehende Hülsenabschnitt 5 zur drehfesten Fixierung eines Spitzenteiles 6 dient. Aus dem spitzenfernen Stirnende 7 steht die Aufnahmehülse 2 mit einem Hülsenabschnitt 8 hervor. Aus dem Hülsenabschnitt 8 wiederum ragt ein im wesentlichen zylinderförmiger Betätigungszapfen 9 hervor, der zur Betätigung eines (nicht dargestellten) Spindeltriebs dient. Der Betätigungszapfen ist hohlzyiindrisch ausgebildet und trägt einen- Radiergummi (nicht dargestellt), wenn als Stiftmine eine Bleimine vorgesehen ist. Der Spindeltrieb ist innerhalb der Aufnahmehülse angeordnet und dient zur Axialbewegung der Stiftmine 3. An dem Betätigungszapfen 9 ist ein Drehknopf 10 drehfest fixiert. Der Drehknopf 10, der im wesentlichen die Form einer konisch ausgebildeten einseitig verschlossenen Hülse aufweist, umfaßt den Hülsenabschnitt 8 mit Radialabstand. Der Drehknopf 8 ist somit gegenüber der Aufnahmehülse 2 und auch gegenüber der Schafthülse 1 drehbar. Durch Betätigen des Drehknopfes 10 kann somit die Stiftmine 3 aus dem Spitzenteil 6 heraus und wieder hinein bewegt werden.

Am Außenumfang der Aufnahmehülse ist eine zum Drehknopf 10 hin geöffnete Stecktasche 11 angeformt. In dieser Stecktasche liegt ein Halteclips 12 mit einem ersten Laschenabschnitt 13 einer Befestigungslasche 14 ein. An den ersten Laschenabschnitt 13, der das Freiende der Befestigungslasche 14 bildet, schließt sich ein zweiter Laschenabschnitt 15 an, der aus der Stecktasche 11 herausragt und der mit der Längsachse 16 des Stiftes bzw. der Aufnahmehülse 2 oder der Schafthülse 1 einen zum Stiftende bzw. zum Drehknopf 10 hin geöffneten spitzen Winkel a bildet. Der

zweite Laschenabschnitt 15 ist über einen sich etwa radial zur Längsachse 16 erstreckenden Abstandssteg 17 mit einem Clipskörper 18 derart verbunden ist, daß dieser einen zweiarmigen Hebel bildet. Der zur Stiftspitze hinweisende Hebelarm dient zur Befestigung des Stiftes beispielsweise an der Brusttasche einer Jacke, der zum Drehknopf hinweisende Hebelarm dient zur Clipsbetätigung. Ausgehend von der in Fig.

1 gezeigten Ruhestellung des Clipkörpers kann dieser durch Druck in Richtung des Pfeiles 19 in seine Kippstellung gemäß Fig. 2 bewegt werden. In dieser Stellung sind die beiden Laschenabschnitte 13 und 15 etwa in einer Linie ausgerichtet, wobei der zweite Laschenabschnitt im wesentlichen an einer Abflachung 26 der Aufnahmehülse 2 anliegt.

Der Halteclip 12 ist ein einstückiges Blechteil, das durch Ausstanzen aus einem Flachblech und anschließendes Bördeln und Umbiegen hergestellt ist. Wie aus Fig. 5 und Fig. 6 ersichtlich ist, ist auf diese Weise der Abstandssteg 17 so ausgebildet, daß er zwei etwa rechtwinklig zur Längserstreckung des Clipskörpers 18 und parallel zueinander verlaufende Seitenwände 20 aufweist. Aufgrund der genannten Herstellungsweise ist die Befestigungslasche 14 in zwei von einer Trennfuge 21 voneinander getrennte Hälften 22 unterteilt. Der Clipskörper 18 ist im Querschnitt etwa C-oder U-förmig ausgebildet. Seine Randbereiche sind ausgehend von dem obengenannten flachen Blechteil nach unten bzw. in Richtung auf die Befestigungslasche 14 umgebogen. Das Ausmaß dieser Umbiegung nimmt dabei in Richtung auf das Befestigungsende 23 des Clipskörpers 18 zu. Dementsprechend nimmt die Breite 34 des Clipskörpers in Richtung auf das Betätigungsende ab und seine Dicke 35 zu. Insgesamt hält der Clips ein Aussehen, das einem Massivclips gleich-oder zumindest nahekommt.

Die Ausgestaltung der Aufnahmehülse 2 im Bereich der Stecktasche 11 ist aus Fig. 9 ersichtlich. Die Aufnahmetasche 11 ist an deren Umfangsfläche 27 angeformt und steht in Radialrichtung von dieser ab. Weiterhin sind an die Umfangsfläche 27 Radialstege 28 angeformt, deren Außenseite 28 zusammen mit der Außenseite 30 der Stecktasche 11 in einer gedachten Zylindermantelflache verlaufen. Die Radialstege 28 und die Stecktasche 11 liegen mit ihren jeweiligen Außenseiten 29,30 im

Montagezustand an der Innenfläche 31 der Schafthülse 1 zumindest teilweise an. Die Abflachung 26 erstreckt sich in die Stecktasche hinein und ist im Bereich von deren Öffnung 32 von zwei Führungsleisten 33 flankiert. Die Führungsleisten 33 erleichtern das Einstecken des Halteclipses 12 in die Stecktasche 11 und gewährleisten außerdem eine seitliche Fixierung des Halteclipses.

Die Schwenkbewegung zwischen dem ersten Laschenabschnitt (13) und dem zweiten Laschenabschnitt 15 wird dadurch erleichtert, daß die beiden Abschnitte mit einer Kröpfung 24 ineinander übergehen. Die Kröpfung 24 bildet quasi ein Scharnier nach Art eines Folienscharnieres. Sie verhindert auch, daß nach längerem Gebrauch die beiden Laschenabschnitte an ihrem Übergangsbereich auseinanderbrechen. In der Schafthülse 1 ist eine Aufnahmenut 25 angeordnet, die sich von deren spitzenfernen Stirnende 7 in Axialrichtung erstreckt. Diese Aufnahmenut ist so bemessen, daß sie den zweiten Laschenabschnitt 15 in sich aufnimmt und den Abstandssteg 17 bzw. die ihn bildenden Seitenwände 20 seitlich umfaßt. Durch diese seitliche Umfassung ist eine Fixierung in Drehrichtung erreicht.

Bezugszeichenliste 1 Schafthülse 2 Aufnahmehülse 3 Stiftmine 4 Stirnende 5 Hülsenabschnitt 6 Spitzenteil 7 Stirnende 8 Hülsenabschnitt 9 Betätigungszapfen 10 Drehknopf 11 Stecktasche 12 Halteclips <BR> <BR> <BR> 13 erster Laschenabschnitt<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 14 Befestigungslasche<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 15 zweiter Laschenabschnitt 16 Längsachse 17 Abstandssteg 18 Clipskörper 19 Pfeil 20 Seitenwand 21 Trennfuge 22 Hälfte 23 Befestigungsende 24 Kröpfung 25 Aufnahmenut 26 Abflachung 27 Umfangsfläche <BR> <BR> <BR> 28 Radialsteg<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 29 Außenseite 30 Außenseite 31 Innenfläche 32 Öffnung 33 Führungsleiste <BR> 34 Breite<BR> <BR> 35 Dicke