Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PERSON-CONVEYING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/013877
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for conveying a person from a first position into a second position. Said conveying device comprises a body which is provided with a longitudinal axis and a transversal axis and about which an endless belt is wrapped, said endless belt being disposed around the body so as to be slidable across the longitudinal axis thereof. The inventive conveying device is characterized in that the body comprises a plurality of elongate elements which are hingedly interconnected such that the conveying device can be rolled up.

Inventors:
GOCKEL-BOEHNER HUBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/007673
Publication Date:
February 17, 2005
Filing Date:
July 12, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ROSS MEDICAL EQUIPMENT ROMEDIC (SE)
GOCKEL-BOEHNER HUBERT (DE)
International Classes:
A61G7/10; (IPC1-7): A61G7/10
Foreign References:
GB527670A1940-10-14
DE8816024U11989-02-09
US4297753A1981-11-03
US5781943A1998-07-21
Attorney, Agent or Firm:
AWAPATENT AB (Stockholm, SE)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Transportvorrichtung für den Transport einer Per son aus einer ersten Position in eine zweite Position ; mit einem Körper (1), der eine Vielzahl von lang ausge streckten Elementen aufweist und der eine Längsachse (1.1) und eine Querachse (1.2) aufweist und um den ein gleitbares Endlosband (2) geschlungen ist ; dadurch ge kennzeichnet, dass die Vielzahl der lang ausgestreckten Elemente in Richtung der Querachse (1.2) des Körpers (1) ausgerichtet sind, die derart gelenkig miteinander verbunden sind, dass die Transportvorrichtung in Richtung der Längsachse (1.1) rundgebogen oder aufgerollt werden kann, wobei das Endlosband (2) in Längsrichtung der lang ausgestreckten Elemente (1.3, 1.5) um den Körper (1) rotierbar ist.
2. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die lang ausgestreckten Elemente des Körpers (1) tafelförmige Elemente (1.3) und/oder rollen förmige Elemente (1.5) sind.
3. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) mindestens einen Lamellenrollladen umfasst, der vorzugsweise auf seiner Oberfläche, insbesondere mittels eines Schaumstoffes, gepolstert ist.
4. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) zu sätzlich mit einem oder mehreren gelenkigen Bereichen (1.4) versehen ist, so dass die Transportvorrichtung faltbar ist.
5. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lahmellenrollla den in eine umschließende Tasche oder einen Schlauch (3) aus Schaumstoff eingebracht ist.
6. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) aus zwei oder mehreren Lamellenrollläden besteht, welche auf ihrer Oberfläche, insbesondere mit einem Schaumstoff, gepolstert sind und klappbar zueinander angeordnet sind.
7. Transportvorrichtung gemäß der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenrollläden in einer gemeinsamen Tasche aus Schaumstoff oder einem ge meinsamen Schlauch (3) aus Schaumstoff eingebracht sind.
8. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Lamel lenrollläden zusammen mit der Schaumstofftasche oder dem Schaumstoffschlauch (3) von einem Gleitgewebe (4) um schlossen werden, auf dessen äußeren Oberfläche das End losband (2), welches insbesondere ebenfalls zumindest auf seiner Innenseite aus gleitfähigem Gewebe hergestellt ist, gleitbar angeordnet ist.
9. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an das umschließende Gleitgewebe (4) ein oder mehrere Griffelemente (5) zum Tragen der Trans portvorrichtung angeschlossen sind, welche insbesondere integral mit dem Gleitgewebe (4) ausgebildet sind.
10. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von ausgestreckten Elementen, insbesondere die tafelförmigen (1.3) oder rollenförmigen Elemente (1.5), durch eines oder mehrere der nachfolgenden Verbindungselemente gelen kig miteinander verbunden sind : Seile Drähte Bänder Schläuche.
11. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) zusätzlich mit einem oder mehreren gelenkigen Bereichen (1.4) versehen ist, so dass die Transportvorrichtung faltbar ist.
12. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die lang ausge streckten Elemente als rollenförmige Elemente (1. 5) aus gebildet sind, welche insbesondere aus Schaumstoff, Kunststoff oder PVC hergestellt sind.
13. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die rollenförmigen Elemente (1.5) von einem Gleitgewebe (4) umschlossen werden, auf dessen äußeren Oberfläche das Endlosband (2), welches insbeson dere ebenfalls zumindest auf seiner Innenseite aus gleit fähigem Gewebe hergestellt ist, gleitbar angeordnet ist.
14. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die rollenförmigen Elemente (1.5) aus Schaumstoffstäben oder PVCRohren hergestellt sind und unmittelbar von dem Gleitgewebe (4) umschlossen wer den.
Description:
PERSONENTRANSPORTVORRICHTUNG Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transport- vorrichtung für den Transport einer Person aus einer ersten Position in eine zweite Position, insbesondere zur Verwendung bei der Umbettung von Personen auf dem Gebiet der Pflege, der Notfallambulanz und der Bestattung.

Eine solche Transportvorrichtung, auch Gleitvorrich- tung oder Rollboard genannt, ist beispielweise in der Patentschrift DE 38 06 470 C2 beschrieben, deren mit der vorliegenden Erfindung gemeinsamen Merkmale im Oberbe- griff des Anspruchs 1 zusammengefasst sind. Die dort beschriebene Transportvorrichtung weist ein starres Brett auf, welches von einem Endlosband umschlungen ist, wobei der Reibungswiderstand zwischen dem Endlosband und dem Brett so klein ist, dass er von einer Bedienungsperson, die am Endlosband zieht, überwunden werden kann. Die gezeigte Transportvorrichtung weist einen einfachen Auf- bau auf und ist eine leicht tragbare Einheit.

Die gezeigte Vorrichtung weist jedoch Nachteile auf.

Sie ist sperrig und nur auf äußerst ebenen Unterlagen verwendbar. Würde nämlich diese Vorrichtung über Hohlräu- me gelegt, so droht sie zu brechen. Ferner kann diese Vorrichtung ausschließlich für die Umverlagerung von liegenden Patienten verwendet werden, wodurch ihr prakti- scher Einsatz in der Regel auf die Verlagerung von dau- ernd bettlägerigen Patienten von einem Bett in ein ande- res Bett beschränkt ist.

Auch die im Dokument US 2 918 681 gezeigte Tran-. sportvorrichtung ist vergleichsweise starr.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung darzustellen, welche gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist und die oben genannten Nachteile ausräumt. Insbesondere soll eine Personen-oder Patiententransportvorrichtung angegeben werden, welche

leicht transportierbar und auf beliebig geformten Aufla- geflächen verwendbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Transportvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Unteran- sprüche beschreiben besonders vorteilhafte Weiterentwick- lungen der Erfindung.

Gemeinsam mit herkömmlichen Transportvorrichtungen weist die erfindungsgemäße Transportvorrichtung einen Körper auf, um welchen ein Endlosband geschlungen ist.

Das Endlosband ist dabei gleitbar um den Körper herum derart angeordnet, dass es eine Gleitbewegung um die Längsachse des Körpers ausführen kann.

Der Erfinder hat jedoch eine ebenso technisch vor- teilhafte wie kostengünstige Möglichkeit erkannt, die Transportvorrichtung flexibel im Einsatz und handlich zu gestalten. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des umschlungenen Körpers mit einer Vielzahl von lang ausge- streckten Elementen, insbesondere von tafelförmigen und/oder rollenförmigen Elementen, ist die gesamte Trans- portvorrichtung aufrollbar oder zumindest rundbiegbar.

Unter aufrollbar ist dabei nicht unbedingt eine vollstän- dige oder mehrfache Aufrollung zu verstehen, sondern in Abhängigkeit der Länge bzw. der Breite der Transportvor- richtung auch eine teilweise Aufrollung. So können bei- spielsweise in der Regel besonders lange Transportvor- richtungen leichter vollständig aufgerollt werden als kürzere. Die Aufrollbarkeit bzw. Rundbiegbarkeit bietet Vorteile sowohl beim Transport als auch beim Einsatz auf verschiedensten Unterlagen. Die Transportvorrichtung schmiegt sich nämlich an nahezu beliebig geformte Unter- lagen, wie zum Beispiel Oberflächen von Röntgentische, Betten mit neigbar eingestellten Liegeflächen, Rollstüh- len, Kernspintomographen usw., an, so dass Patienten auch in anderen Positionen als der liegenden Position trans- portiert werden können.

In einer besonders kostengünstigen Ausführung ist der Körper aus einem Lamellenrollladen ausgebildet. Der

Lamellenrollladen kann dabei ein herkömmlicher Rollladen sein, wie er zum blickdichten Verschließen von Fenstern von Wohngebäuden bekannt ist. Die einzelnen Lamellen des Rollladens sind gelenkig miteinander verbunden, wodurch. der gesamte Rollladen aufrollbar wird.

Um eine komfortable Liegefläche bzw. Sitzfläche für die zu transportierende Person herzustellen, ist der Lamellenrollladen vorzugsweise auf seiner Oberfläche gepolstert. Diese Polsterung ist insbesondere durch Schaumstoff ausgeführt. Beispielsweise kann der Rollladen in einen Schaumstoffschlauch eingesteckt sein, wobei vorteilhaft die Längsachse des Schlauches in Richtung der Aufrollrichtung des Rollladens ausgeführt ist. Gemäß einer weiteren Ausführung ist der gesamte Rollladen in einer Tasche, welche aus Schaumstoff ausgebildet ist, eingeschlossen.

Erfindungsgemäß ist der Rollladen in Richtung der Längsachse des Körpers aufrollbar, das heißt, die Achse der gelenkigen Verbindung zwischen den einzelnen Lamellen verläuft in Querrichtung des Körpers.

Selbstverständlich sind kreuzweise gelenkig mitein- ander verbundene Lamellen denkbar. Ferner ist es möglich, den Rollladen mit zusätzlichen Gelenken beziehungsweise gelenkigen Bereichen zu versehen, so dass der Rollladen und damit die gesamt Transportvorrichtung klappbar ist.

In einer hinsichtlich des Gleitvermögens und hin- sichtlich von hygienischen Eigenschaften besonders güns- tigen Ausgestaltung ist der Rollladen in einem Schaum- stoffschlauch oder einer Schaumstofftasche aufgenommen und alles zusammen von einem Gleitgewebe umschlossen. Das Gleitgewebe kann dabei eine flüssigkeitsdichte Umhüllung ausbilden, welche beispielsweise besonders leicht ab- waschbar ist. Das Gleitgewebe ist zumindest auf seiner äußeren Oberfläche mit einem niedrigen Reibungskoeffi- zienten ausgeführt, so dass das Endlosband, welches in dieser Ausführung auf der äußeren Oberfläche des umschließenden Gleitgewebes gleitet, mit einem geringen

Kraftaufwand zum Gleiten gebracht werden kann. Vorteil- haft ist das Endlosband zumindest auf seiner das umschließende Gleitgewebe berührenden Innenseite mit einem niedrigen Gleit-beziehungsweise Haftreibungskoef- fizienten ausgeführt.

Eine zusätzlich klappbare Ausführung der Transport- vorrichtung wird dadurch erreicht, dass eine Mehrzahl von Rollläden gelenkig beziehungsweise klappbar zueinander angeordnet sind und insbesondere von einem gemeinsamen Schaumstoffkörper und/oder Gleitgewebe umschlossen wer- den. Der Schaumstoffkörper kann dabei beispielsweise wiederum als Schlauch ausgebildet sein, währen das umschließende Gleitgewebe vorteilhaft in Form einer ins- besondere flüssigkeitsdichten Tasche ausgebildet ist.

Dabei können mehrere, insbesondere zwei oder drei, Rollläden nebeneinander in Längsrichtung des Körpers angeordnet sein und so den Körper ausbilden. Natürlich können auch alternativ oder zusätzlich mehrere Rollläden in Querrichtung des Körpers angeordnet und klappbar zu- einander positioniert sein, um so den Körper auszubilden.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand der Figuren, welche Ausführungsbeispiele zeigen, näher erläutert wer- den. Es zeigen : Figur 1 eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung, welche einen Körper in Form von zwei Rollläden aufweist ; Figur 2 eine weitere Ausführungsform einer erfindungs- gemäßen Transportvorrichtung, welche einen Kör- per in Form von rollenförmigen Elementen auf- weist ; Figur 3 eine besondere Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Transportvorrichtung mit einem Körper in Form von rollenförmigen Elementen ; Figur 4 einen Querschnitt eines teilweisen Ausschnittes der Transportvorrichtung aus der Figur 3.

In der Figur 1 erkennt man erkennt die einzelnen Lamellen eines für sich genommen herkömmlichen Rollla-

dens, welche die tafelförmigen Elemente 1.3 des Körpers 1 ausbilden. Die Lamellen sind vorzugsweise vollständig aus Kunststoff, insbesondere PVC, hergestellt. Selbstver- ständlich sind aber auch andere Materialien, beispiels- weise Holz, Blech, oder Pappe denkbar.

Insgesamt sind zwei Felder von Lamellen vorgesehen, das heißt zwei voneinander getrennte Rollläden. Beide Rollläden sind von einem gemeinsamen Schlauch 3 aus Schaumstoff eingehüllt. Auf der äußeren Oberfläche des Schaumstoffschlauches 3 ist ein Gleitgewebe 4 vorgesehen, welches die Rollläden zusammen mit dem Schaumstoff- schlauch 3 vollständig einschließt. Auf der äußeren Ober- fläche des Gleitgewebes 4 gleitet das Endlosband 2, wel- ches lediglich durch die gestrichelte Linie angedeutet ist.

Die beiden Rollläden sind durch einen gelenkigen Bereich 1.4 gegeneinander klappbar angeordnet. Dabei wird der klappbare Bereich 1.4 dadurch erreicht, dass das Gleitgewebe 4 zwei Taschen aufweist, wobei in jeweils eine Tasche ein Rollladen eingebracht ist. Im Bereich 1.4 ist das Gleitgewebe 4 frei von jeglicher Lamelle 1.3 eines Rollladens und somit gegenüber den Bereichen mit Lamellen 1.3 nochmals deutlich schlaffer ausgeführt.

Das Gleitgewebe 4 ist an seinen Schmalseiten über den Bereich mit den Rollläden hinaus weitergeführt und bildet jeweils ein Griffelement 5 auf. Somit kann die gesamt Transportvorrichtung entweder in ausgeklapptem Zustand an einem Griffelement gefasst werden oder bei zusammengeklapptem Zustand gleichzeitig an beiden Griff- elementen 5.

Bei der vorliegenden Ausführung wird der Körper 1 durch den Verbund aus den beiden Rollläden mit der Viel- zahl von Lamellen 1.3, dem Schaumstoffschlauch 3 und dem Gleitgewebe 4 gebildet. Der Körper weist eine Längsachse 1.1 und eine Querachse 1.2 auf. Das Endlosband 2 rotiert um den Körper 1 um die Längsachse 1.1 herum, das heißt in Längsrichtung der Lamellen 1.3 der Rollläden.

Die Figur 2 zeigt eine Ausführung, in welcher der Körper 1 eine Vielzahl von rollenförmigen Elementen 1.5 aufweist. Diese sind wiederum gelenkig aneinander ange- schlossen, und zwar im vorliegenden Ausführungsbeispiel mittels der Seile 6. Diese Seile sind durch Bohrungen in den rollenförmigen Elementen 1.5 durchgeführt. Man könnte auch sagen, die rollenförmigen Elemente 1.5 sind auf den Seilen 6 aufgefädelt. Vorteilhaft sind zumindest die beiden rollenförmigen Elemente 1.5 an den beiden Enden der Seile 6 gegen ein Lösen von den Seilen 6 gesichert.

Dies kann beispielsweise in einer besonders einfachen Form durch einen Knoten in dem Seil oder durch eine Plom- be auf dem Seil erreicht werden. Andere Verbindungstech- niken, wie Kleben, Verschweißen, Tackern, Schrauben, Nageln etc. sind denkbar.

Selbstverständlich kann auch eine andere Anzahl von Seilen 6 verwendet werden. Dabei können, wie dargestellt, einzelne Seile parallel zueinander angeordnet werden. Es ist jedoch auch denkbar, beispielsweise ein einziges Seil anstelle der gezeigten drei Seile 6 derart vorzusehen, dass es an einem äußeren Ende durch die Vielzahl von rohrförmigen Elementen 1.5 hindurchtritt, d. h. senkrecht zu diesen verläuft, am letzten rohrförmigen Element aus- tritt, parallel zu diesem Element verläuft, versetzt gegenüber dem Austritt wieder eintritt und in die entge- gengesetzte Richtung in Richtung der Längsachse 1.1 ver- läuft, usw.

Weiterhin ist alternativ oder zusätzlich zu der Auf- fädelung der rohrförmigen Elemente 1.5 auf den Seilen 6 eine Umschlingung der rohrförmigen Elemente 1.5 durch beispielsweise Seile denkbar, um somit die rohrförmigen Elemente 1.5 gelenkig aneinander anzuschließen. In einer Ausführungsform ist dabei die Seilführung derart gewählt, dass es auf einem rohrförmigen Element über die Oberseite hinweg tritt, und auf dem benachbarten rohrförmigen Ele- ment über die Unterseite hinweg tritt. Man könnte auch

sagen, die rohrförmigen Elemente 1.5 sind in die Seile 6 eingewebt.

Grundsätzlich ist unter dem Begriff Seil jeglicher linienförmigen weitgehend biegeschlaffer Körper zu ver- stehen. So können beispielsweise auch Drähte oder Bänder zum Aneinanderanschließen der einzelnen rohrförmigen Elementen bzw. von tafelförmigen Elementen vorgesehen werden.

Die rohrförmigen Elemente können beispielsweise aus Schaumstoff ausgebildet sein. Insbesondere kommt Schaum- stoff mit einem kleineren bis mittleren Raumgewicht in Betracht. Diese Schaumstoffrollen können beispielsweise unmittelbar von einem Gleitgewebe 4 umschlossen sein, wie in der Figur 2 dargestellt ist. Eine zwischengelagerte Schaustoffschicht, wie in der Figur 1 dargestellt ist, kann entfallen. In einer anderen Ausführung sind die rollenförmigen Elementen 1.5 aus Kunststoff, insbesondere PVC ausgeführt. Natürlich kommen auch andere Werkstoffe, wie beispielsweise Holz in Betracht. Diese Elemente kön- nen je nach Oberflächenfestigkeit mit oder ohne Schaum- stoffpolsterung ausgeführt sein.

Um wiederum ein auf dem Markt erhältliches Produkt zum Ausbilden des Körpers zu verwenden, können die rol- lenförmigen Elemente 1.5 herkömmliche Rohrleitungsisolie- rungen von beispielsweise wasserführenden Leitungen sein.

Solche Isolierungen sind in der Regel aus einem Schaum- stoff hergestellt und werden herkömmlich für die Isolati- on von beispielsweise Heizkörperleitungen oder Leitungen von Klimaanlagen verwendet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform, welche nicht im Einzelnen dargestellt ist, können anstelle der in der Figur 2 gezeigten rollenförmigen Elemente tafelförmige Elemente verwendet werden, die entsprechend durch Schnü- re, Seile, Bänder oder Drähte miteinander verbunden sind.

Natürlich kommen auch andere Querschnittsformen als rechteckige bzw. runde Querschnittsformen in Betracht.

Beispielsweise seien dreieckige oder ovale Querschnitts-

formen für die lang ausgestreckten, gelenkig miteinander verbundenen Elemente des Körpers genannt.

In den Figuren 3 und 4 ist eine weitere Ausführungs- form der Erfindung mit rollenförmigen Elementen 1.5 ge- zeigt. Die Elemente 1.5 sind PVC-Rohre mit einer hohlen Zylinderform. Die PVC-Rohre sind jeweils mit vier Bohrun- gen 1.6 versehen, von denen sich in Radialrichtung je zwei Bohrungen gegenüberstehen. Dabei sind die zwei sich gegenüberstehenden Bohrungen mit den entsprechenden Boh- rungen der benachbarten PVC-Rohre fluchtend ausgerichtet.

Durch die Bohrungen 1.6 ist eine Nylonband 6 geführt, im vorliegenden Fall ein einziges, welches alle PVC-Rohre gelenkig miteinander verbindet.

Die Vielzahl von PVC-Rohren ist ähnlich den Lamellen in der Figur 1 in Taschen, beispielsweise in einer Tasche oder in zwei Taschen, eines Gleitgewebes 4 eingeschlos- sen. Auch die Verwendung eines Gleitgewebeschlauches ist möglich. Auf diesem Gleitgewebe 4 gleitet das Endlosband 2.

Je nach Härte der PVC-Rohre sind diese zusätzlich mit einem Schaumstoff gepolstert. In dem gezeigten Aus- führungsbeispiel ist keine Polsterung vorgesehen, viel- mehr werden die PVC-rohre 6 unmittelbar von dem Gleitge- webe 4 umschlossen.

Ferner sind in dem Ausführungsbeispiel, ähnlich wie in der Figur 1, zwei Felder von lang ausgestreckten Ele- menten vorgesehen, die durch einen zusätzlichen gelenki- gen Bereich 1.4 voneinander getrennt sind. Dadurch ist die gezeigte Transportvorrichtung besonders leicht zusam- menklappbar.

Auch weist das Gleitgewebe 1.4 wiederum Griffelemen- te 5 an seinen beiden Enden der Längsseite auf.