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Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF JEWELRY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/013754
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of jewelry which consists of a base (1) and which is characterized in that said base (1) is associated with a functional unit (18).

More Like This:
WO/1998/019573JEWELRY CLASP
JPS59128214[Title of the device] Band
Inventors:
MUELLER BURKHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/002618
Publication Date:
February 17, 2005
Filing Date:
August 04, 2003
Export Citation:
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Assignee:
MUELLER BURKHARD (DE)
International Classes:
A44C5/00; A44C15/00; (IPC1-7): A44C5/00; A44C15/00
Foreign References:
DE19538096A11997-04-17
DE10206672A12003-08-28
DE4431707A11995-09-28
DE3915239A11989-12-28
US3119249A1964-01-28
US6540107B12003-04-01
GB2241868A1991-09-18
EP1338213A22003-08-27
Other References:
DATABASE WPI Section PQ Week 200266, Derwent World Patents Index; Class P23, AN 2002-616096, XP002278854
DATABASE WPI Section PQ Week 200219, Derwent World Patents Index; Class P23, AN 2002-146423, XP002278855
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 11 3 January 2001 (2001-01-03)
Attorney, Agent or Firm:
ULLRICH & NAUMANN (Heidelberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schmuckstück, bestehend aus einem Grundkörper, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass dem Grundkörper eine Funktionseinheit zugeordnet ist.
2. Schmuckstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit fest in den Grundkörper integriert ist.
3. Schmuckstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit in den Grundkörper hineingesteckt, hineingelegt, im Grundkörper positioniert oder an den Grundkörper angehängt oder angesteckt ist.
4. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit mechanisch arbeitet.
5. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit elektrisch und/oder elektromagnetisch arbeitet.
6. Schmuckstück nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper eine Stromquelle zum Betreiben der Funktionseinheit umfasst.
7. Schmuckstück nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper ein Betätigungsorgan zum Aktivieren und Deaktivieren der Funktionseinheit umfasst.
8. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um eine Lichtquelle handelt.
9. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um einen akustischen und/oder optischen Signalgeber handelt.
10. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um ein Datenübertragungsgerät handelt.
11. Schmuckstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Datenübertragungsgerät als mobiles Telefon ausgeführt ist.
12. Schmuckstück nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper im Sinne eines klappbaren Handys aufklappbar ist.
13. Schmuckstück nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper einen Anschluss für einen Kopfhörer oder dgl. umfasst.
14. Schmuckstuck nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Datenübertragungsgerät als GPS mit integriertem Display ausgeführt ist.
15. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um einen Fotoapparat mit vorzugsweise digitalem Speicher handelt.
16. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um ein TonAufnahmegerät und/oder um ein TonWiedergabegerät handelt.
17. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um ein Radio handelt.
18. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um einen MusikAbspielgerät, vorzugsweise mit entnehmbarem digitalem Speicher, insbesondere in der Art eines CDSpielers, handelt.
19. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um einen Transponder handelt.
20. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um einen vorzugsweise elektromagnetisch arbeitenden CodeSender und/oder CodeLeser handelt.
21. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um eine machanische oder elektrische bzw. elektromagnetische Zugangsberechtigung, vorzugsweise um einen elektrischen Schlüssel, handelt.
22. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um ein Hörgerät, vorzugsweise mit integriertem Mikrofon, handelt und dass der Grundkörper Anschlüsse für Ohr Lautsprecher umfasst.
23. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um ein Detektionsgerät zur Messung bzw. Erfassung beliebiger physikalischer Parameter handelt.
24. Schmuckstück nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektionsgerät als Temperaturmeßgerät ausgeführt ist.
25. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um ein medizinisches Kontrollgerät handelt.
26. Schmuckstück nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass das medizinische Kontrollgerät als Pulsmesser ausgeführt ist.
27. Schmuckstück nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass das medizinische Kontrollgerät als Blutzuckermeßgerät ausgeführt ist.
28. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Funktionseinheit um einen Computer handelt und dass dem Grundkörper Anschlüsse für Schnittstellen oder Schnittstellen zugeordnet sind.
29. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zwei relativ zueinander bewegbare Teile umfasst, die um eine gemeinsame Achse entlang gegeneinander gerichteter Seiten oder Flächen schwenkbar oder drehbar sind.
30. Schmuckstück nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) als Gehäuse und die Teile (2,3) als Gehäusehälften ausgebildet sind und dass die Gehäusehälften von einer das Gehäuse schließenden Position in eine das Gehäuse öffnende Position gegeneinander schwenkbar oder drehbar sind.
31. Schmuckstück nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) über einen Drehmechanismus (7) miteinander verbunden sind.
32. Schmuckstück nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus (7) eine dem einen Teil (2,3) fest zugeordnete Drehachse (8) und eine dem anderen Teil (2,3) fest zugeordnete, die Drehachse (8) drehbar haltende Aufnahme (11) umfasst.
33. Schmuckstück nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (8) als dem einen Teil (2,3) drehfest zugeordneter Stift und die Aufnahme (11) als dem anderen Teil (2,3) drehfest zugeordnete Büchse oder dgl. ausgeführt ist.
34. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 31 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus (7) Arretierungsmittel umfasst, die vorgegebene Positionen der Teile (2,3) zueinander definieren.
35. Schmuckstück nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel dem einen Teile zugeordnete Eingriffselemente (12) umfassen, die in Ausnehmungen (13) des anderen Teils (2,3) in den vorgegebenen Positionen eingreifen.
36. Schmuckstück nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsmittel (12) eine vorzugsweise federkraftbeaufschlagte Kugeldruckmechanik umfassen und dass entsprechend den Arretierungspositionen dem einen Teil (2,3) zugeordnete Kugeln (14) in dem anderen zugeordnete Ausnehmungen (13) drücken.
37. Schmuckstück nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Kugeln (14) in einem in dem einen Teil (2,3) ausgebildeten Schacht (15) angeordnet ist und durch die Feder (16) gegen das andere Teil (2,3) in die dortige Ausnehmung (4) drückt und dass die Ausnehmung (4) derart dimensioniert ist, dass die Kugel (14) nur teilweise in die Ausnehmung (4) passt.
38. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) in zwei geöffneten Positionen und in der geschlossenen Position gegeneinander arretierbar sind.
39. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 38, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) aus Vollmaterial hergestellt sind und vollflächig zur gegenseitigen Anlage kommen.
40. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 39, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) als einoder doppelwandige Schalen ausgeführt sind.
41. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 40, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) in ihrer geschlossenen Position einen Raum bilden.
42. Schmuckstück nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, dass in einem der beiden Teile (2,3) eine Ausnehmung (4) zur Bildung des Raums vorgesehen ist.
43. Schmuckstück nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, dass in beiden Teilen (2,3) jeweils eine Ausnehmung (4) zur Bildung des Raums vorgesehen ist.
44. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 43, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest eines der Teile (2,3), von der Innenseite her, ein Schmuckelement (17) integriert ist.
45. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 44, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Teile (2,3) oder der durch die Teile (2, 3) gebildete Raum zur festen oder reversiblen Aufnahme eines beliebigen Gegenstands ausgeführt ist.
46. Schmuckstück nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gegenstand um ein Schmuckelement (17) handelt, insbesondere um einen Edelstein oder Halbedelstein oder um ein Formteil aus Edelmetall.
47. Schmuckstück nach Anspruch 46, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil eine bildhafte Oberfläche, vorzugsweise in Art eines Hologramms oder dgl., aufweist.
48. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 47, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem der Teile eine Ausnehmung (4), Nut (5) oder dgl. ausgeführt ist, die zum Einlegen einer Kette dient.
49. Schmuckstück nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossenen Teilen (2,3) die Kette in der Ausnehmung (4), Nut (5) oder dgl. gefangen ist.
50. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 49, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) im Wesentlichen rund ausgebildet sind.
51. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 50, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) die Form eines Kreises, einer Kugel (14), eines Tropfens, eines Herzens oder dgl. haben.
52. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 51, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) aus Vollmaterial hergestellt sind.
53. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 51, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) hohl, vorzugsweise doppelwandig, ausgebildet sind.
54. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 29 bis 53, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2,3) aus Edelmetall oder aus einer Edelmetalilegierung hergestellt sind.
Description:
"Schmuckstück" Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schmuckstück, bestehend aus einem Grundkörper.

Schmuckstücke der gattungsbildenden Art sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen aus der Praxis bekannt. So umfassen die meisten Schmuckstücke, beispielsweise Anhänger, einen Grundkörper, wobei dem Grundkörper weitere Schmuckelemente zugeordnet sind. Des Weiteren gibt es bereits auch öffenbare Amulette, die sich entlang eines Scharniers öffnen lassen und auf der Innenseite des einen und/oder des anderen Teils zur Aufnahme eines kleinen Bildes geeignet sind.

Des Weiteren sind aus der Praxis die unterschiedlichsten Funktionseinheiten bekannt, so beispielsweise mechanische Schlüssel zum Betätigen eines Schlosses, Fernbedienungen zum Öffnen von Garagentoren, Taschenlampen, miniaturisierte Tonabspielgeräte, etc.. Wenngleich eine ständige Miniaturisierung der hier in Rede stehenden Funktionseinheiten stattfindet, sind solche Funktionseinheiten stets separat zu handhaben und daher oft lästig. Außerdem besteht die Gefahr, dass man sie vergisst oder gar verliert.

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Schmuckstück der gattungsbildenden Art, nämlich ein einen Grundkörper umfassendes Schmuckstück, funktional auszustatten. Des Weiteren soll gewährleistet sein, dass Funktionsteile beliebiger Art nicht vergessen oder gar verloren werden.

Die voranstehende Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Danach ist ein einen Grundkörper umfassendes Schmuckstück dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundkörper eine Funktionseinheit zugeordnet ist.

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass man die rein schmückende Funktion eines Schmuckstücks kombinieren kann mit der Funktion einer Funktionseinheit, nämlich dadurch, dass man dem Grundkörper eines Schmuckstücks die Funktionseinheit zuordnet oder den Grundkörper insgesamt als Funktionseinheit ausbildet. Insoweit wird die schmückende Funktion eines Schmuckstücks mit der technischen Funktion einer Funktionseinheit kombiniert.

An dieser Stelle sei angemerkt, dass es hier grundsätzlich um die Zuordnung einer Funktionseinheit zu einem Schmuckstück geht. Mit anderen Worten ist hier die Kombination eines Schmuckstücks mit jedweder Funktionseinheit beansprucht, ganz gleich, um welche Art von Funktionseinheit es sich handelt.

Die Funktionseinheit kann fest in den Grundkörper integriert sein. Ebenso ist es denkbar, dass die Funktionseinheit in den Grundkörper hineingesteckt, hineingelegt, im Grundkörper-wie auch immer-positioniert oder an den Grundkörper angehängt oder angesteckt ist.

Die Funktionseinheit könnte mechanisch arbeiten. So könnte der Grundkörper oder ein Teil des Grundkörpers selbst die Form und Funktion der Funktionseinheit einnehmen. So könnte dem Grundkörper ein mechanischer Schlüssel zugeordnet sein oder könnte ein Teil des Grundkörpers oder der Grundkörper insgesamt als Schlüssel ausgebildet sein. Jedwede denkbaren mechanischen Funktionseinheiten kommen zur Integration in den Grundkörper bzw. für die Zuordnung zu dem Grundkörper in Frage.

Die Funktionseinheit könnte darüber hinaus elektrisch und/oder elektromagnetisch arbeiten. Dabei könnte dem Grundkörper eine Stromquelle zum Betreiben der Funktionseinheit zugeordnet sein. Ebenso könnte der Grundkörper ein Betätigungsorgan zum Aktivieren und Deaktivieren der Funktionseinheit umfassen.

Anschlussmöglichkeiten für beliebige Peripheriegeräte könnten dem Grundkörper zugeordnet sein.

So ist es beispielsweise denkbar, dass es sich bei der Funktionseinheit um eine Lichtquelle handelt, die über eine Batterie oder einen internen Akku als Stromquelle gespeist wird. Über das Betätigungsorgan lässt sich die Lichtquelle Ein-und Ausschalten.

Ebenso kann es sich bei der Funktionseinheit um einen akustischen oder optischen Signalgeber handeln, der beispielsweise zu Alarmzwecken oder zur Aufmerksammachung gegenüber Dritten verwendet werden kann.

Weiter ist es denkbar, dass es sich bei der Funktionseinheit um ein Datenübertragungsgerät im weitesten Sinne handelt. So könnte dieses Gerät Daten empfangen und Daten weiterleiten. Im Konkreten könnte das Datenübertragungsgerät als mobiles Telefon ausgeführt sein. Der Grundkörper könnte dabei im Sinne eines klappbaren Handys aufklappbar sein, so dass die Funktion als konventionelles Telefon gewährleistet ist. Der Grundkörper könnte einen Anschluss für einen Kopfhörer oder dergleichen umfassen.

Alternativ oder in Kombination ist es möglich, dass das Datenübertragungsgerät als GPS mit integriertem Display ausgeführt ist.

Im Rahmen einer weiteren Alternative könnte es sich bei der Funktionseinheit um einen Fotoapparat mit vorzugsweise digitalem Speicher handeln. Der Speicher könnte austauschbar sein. Hier bietet sich eine aufklappbare Ausführung des Grundkörpers an.

Des Weiteren könnte es sich bei der Funktionseinheit um ein Ton-Aufnahmegerät und/oder um Tonwiedergabegerät handeln. Eine Ausführung als Radiogerät mit Anschluss für Kopfhörer ist von Vorteil.

Ebenso ist es denkbar, dass es sich bei der Funktionseinheit um ein Musik- Abspielgerät, vorzugsweise mit entnehmbarem digitalem Speicher, insbesondere in der Art eines CD-Spielers, handelt.

Im Rahmen einer weiteren Alternative könnte es sich bei der Funktionseinheit um einen Transponder handeln. Dieser Transponder könnte dazu dienen, den Standort des Schmuckstücks jederzeit bestimmen zu können. Im Konkreten könnte man damit eine Maßnahme schaffen, um entführte Personen, sofern sie das Schmuckstück tragen, zu lokalisieren.

Bei der Funktionseinheit kann es sich ebenso um einen vorzugsweise elektromagnetisch arbeitenden Code-Sender und/oder um einen Code-Leser handeln. So könnte die Funktionseinheit zu Zählzwecken, Inventurzwecken oder zur Registrierung beliebiger Daten dienen.

Bei der Funktionseinheit kann es sich ebenso um eine mechanische oder elektrische bzw. elektromagnetische Zugangsberechtigung, vorzugsweise um einen elektrischen Schlüssel, handeln. So könnte man dem Schmuckstück-über dessen Funktionseinheit-einen Zugangscode zuordnen, so dass der Träger des Schmuckstücks Zugang zu einem Gebäude oder zu gesperrten Bereichen hat. So könnte man in Ergänzung zu dem elektromagnetischen Code einen Zahlencode vorsehen, um die Berechtigung des Trägers des Schmuckstücks überprüfen zu können. Letztendlich kann das Schmuckstück eine bislang übliche Code-Karte ersetzen.

Im Rahmen einer weiteren Alternative ist es denkbar, dass es sich bei der Funktionseinheit um ein Hörgerät, vorzugsweise mit integriertem Mikrofon, handelt.

Entsprechend könnte der Grundkörper Anschlüsse für Ohr-Lautsprecher umfassen.

Das dort verwendete Mikrofon könnte ein Richtmikrofon sein, wie es beispielsweise schon bei in Brillen integrierten Hörgeräten verwendet wird.

In weiter vorteilhafter Weise kann es sich bei der Funktionseinheit um ein Detektionsgerät zur Messung bzw. Erfassung beliebiger physikalischer Parameter handeln. So könnte das Detektionsgerät als Temperaturmessgerät ausgeführt sein.

Ebenso könnte man den Luftdruck ermitteln. So könnte man der Funktionseinheit eine Peileinrichtung zur Abstandsmessung zuordnen.

In ganz besonders vorteilhafter Weise handelt es sich bei der Funktionseinheit um ein medizinisches Kontrollgerät, um Körperparameter festzustellen bzw. ständig überwachen zu können. So könnte das medizinische Kontrollgerät als Pulsmesser ausgeführt sein. Ebenso könnte es sich bei dem medizinischen Kontrollgerät um ein Blutzuckermessgerät handeln, so dass der Träger des Schmuckstücks ständig einen Blutzuckertest vornehmen kann, um die Gefahren einer Über- /Unterzuckerung zu erkennen.

Als weiteres Beispiel für die integrierbare Funktionseinheit lässt sich der Computer nennen, wobei dem Grundkörper Anschlüsse für Schnittstellen oder die Schnittstellen selbst zugeordnet sein können. Dabei handelt es sich in vorteilhafter Weise um einen Rechner mit miniaturisiertem Prozessor, der beispielsweise zur Aufnahme beliebiger Daten dienen kann. So könnte man die Funktionseinheit auch mit einem USB-Speicher im Sinne handelsüblicher Speichersticks versehen oder die Funktionseinheit als USB-Speicher definieren.

In Bezug auf die voranstehend genannten Funktionseinheiten sei noch einmal angemerkt, dass diese voranstehend lediglich beispielhaft aufgeführt sind. Jedwede Funktionseinheiten lassen sich in das Schmuckstück integrieren, so dass die voranstehende Aufzählung als nicht abschließende Aufzählung zu verstehen ist.

Der Grundkörper selbst könnte gemäß den voranstehenden Ausführungen einteilig oder zweiteilig bzw. mehrteilig ausgeführt sein.

Zum Öffnen eines zweiteiligen Schmuckstücks ist es nicht erforderlich, die beiden Teile im Sinne des Aufschlagens eines Buches voneinander wegzuklappen, so wie dies aus dem Stand der Technik bereits bekannt ist. Vielmehr ist es möglich, die Teile entlang gegeneinander gerichteter Seiten oder Flächen um eine gemeinsame Achse zu schwenken und somit gegeneinander zu verdrehen. Der dazu erforderliche Schwenkmechanismus ist dabei zwischen den beiden Teilen angeordnet, so dass er von außen nicht erkennbar ist. Außerdem ist es möglich, das erfindungsgemäße Schmuckstück mit einer Hand zu öffnen, in dem man nämlich das die beiden Teile umfassende Schmuckstück zwischen den Fingern positioniert und das eine Teile mit den Daumen gegen das auf den anderen Fingern liegende Teile verdreht. Eine einhändige Bedienung ist somit gewährleistet, was bei den bspw. klappbaren Amuletten gemäß dem aus der Praxis bekannten Stand der Technik nicht möglich ist.

In vorteilhafter Weise ist der Grundkörper als Gehäuse und sind die Teile als Gehäusehälften ausgebildet. Entsprechend lassen sich die Gehäusehälften von einer das Gehäuse schließenden Position in eine das Gehäuse öffnende Position gegeneinander schwenken bzw. drehen. Noch einmal sei an dieser Stelle angemerkt, dass sich die Teile bzw. die Gehäusehälften durch einfaches Verdrehen gegeneinander von der geschlossenen in die geöffnete Position verbringen lassen, so dass eine Einhandbedienung des Schmuckstücks möglich ist.

Zum Verdrehen bzw. Schwenken der Teile gegeneinander ist ein besonderer Drehmechanismus zwischen den beiden Teilen vorgesehen. Aufgrund der Anordnung des Drehmechanismus zwischen den beiden Teilen ist dieser von außerhalb nicht sichtbar, und zwar weder bei geschlossenem Gehäuse noch bei geöffnetem Gehäuse. Der Drehmechanismus ist in keiner Position der Teile freigegeben, so dass er quasi unsichtbar, d. h. stets verdeckt, und somit in jeder Position der Teile, nach außen geschützt ist. Eine Verschmutzung oder gar Beschädigung des Drehmechanismus ist insoweit weitestgehend vermieden.

Im Konkreten kann der Drehmechanismus eine dem einen Teil fest zugeordnete Drehachse und eine dem anderen Teil fest zugeordnete, die Drehachse drehbar haltende Aufnahme umfassen. Die Drehachse könnte dabei als dem einen Teil drehfest zugeordneter Stift und die Aufnahme als dem anderen Teil drehfest zugeordnete Büchse oder dgl. ausgeführt sein. Jedenfalls ist eine Relativbewegung zwischen dem Stift und der Aufnahme möglich, wobei der Stift drehbar in der Aufnahme gehalten ist. Ein gegenseitiges Verschwenken der Teile ist möglich, wobei die Teile aufgrund des Drehmechanismus gegeneinander gehalten sind.

Der Drehmechanismus könnte auch derart ausgeführt sein, dass man die Teile nach Überwindung einer vorgegebenen Klemmkraft orthogonal zueinander, d. h. in entgegen gesetzte Richtung, auseinander ziehen kann. Im Rahmen einer solchen Ausgestaltung könnte man die beiden Teile regelrecht auseinander nehmen und einzeln handhaben. Bei abermaligem Zusammenfügen könnte dadurch bewerkstelligt sein, dass man den Stift in die Aufnahme hineindrückt und die zum Zusammenhalt erforderliche Klemmwirkung herbeiführt.

In ganz besonders vorteilhafter Weise umfasst der Drehmechanismus Arretierungsmittel, die vorgegebene Positionen der Teile zueinander definieren.

Durch diese Maßnahme ist es möglich, das Schmuckstück im geschlossenen Zustand und in unterschiedlich weit geöffneten Zuständen zu halten. Dabei ist es durchaus vorstellbar, dass sich das Schmuckstück in einem definiert geöffneten Zustand auf einer ebenen Unterlage im Sinne eines Bilderrahmens, einer figürlichen Darstellung oder dgl. positionieren lässt, wobei das Schmuckstück im geschlossenen Zustand keine Standfestigkeit hat.

Im Konkreten können die Arretierungsmittel dem einen Teil zugeordnete Eingriffselemente umfassen, die in Ausnehmungen des anderen Teils in den vorgegebenen Positionen eingreifen. Beliebige Eingriffselemente sind realisierbar, wobei gewährleistet sein muss, dass die Eingriffselemente leicht in Eingriff bringbar und ebenfalls leicht wieder aus dem Eingriff bewegbar sind. Letztendlich gilt es hier eine Arretierung zu schaffen, die aufgrund einer vorgegebenen Kraft lösbar sein muss.

So ist es insbesondere im Hinblick auf eine einfache Konstruktion und sichere Funktionsweise von weiterem Vorteil, wenn die Eingriffsmittel eine vorzugsweise federkraftbeaufschlagte Kugeldruckmechanik umfassen. Entsprechend den Arretierungspositionen drücken dem einen Teil zugeordnete Kugeln in dem anderen Teil zugeordnete Ausnehmungen, so dass die Arretierungspositionen konstruktiv vorgegeben sind. Im Konkreten könnte jede der Kugeln in einem in dem einen Teil ausgebildeten Schacht angeordnet sein. Die Vorspannung bewerkstelligende Feder ist in dem Schacht angeordnet und drückt die Kugel gegen ein schulterartiges Lager, nämlich in eine Position, in der die Kugel zumindest geringfügig aus dem Schacht herausragt. Entsprechend drückt die Kugel zumindest teilweise in die Ausnehmung des jeweils anderen Teils-bei entsprechender Positionierung-, wobei diese Ausnehmung derart dimensioniert ist, dass die Kugel nur teilweise in die Ausnehmung passt. Aufgrund der Wölbung und glatten Oberfläche der Kugel lässt sich die so erzeugte Arretierung entgegen der Federkraft überwinden, so dass hier mit einfachen Mitteln Rastpositionen definiert sind. Die so realisierte Rastbarkeit reicht jedenfalls aus, um das Schmuckstück einerseits in der geschlossenen Position zu halten und andererseits teilweise oder ganz geöffnete Positionen zu definieren. So könnten die Teile bspw. in zwei geöffneten Positionen und in der geschlossenen Position gegeneinander arretierbar sein, wobei es im Lichte der hier realisierten Schwenkbarkeit ohne weiteres möglich ist, dass die Teile endlos gegeneinander verdrehbar sind. Ebenso ist es denkbar, die maximale Verdrehbarkeit beider Teile durch einen Anschlag vorzugeben.

Der zuvor erörterte Schwenkmechanismus, der auch gleichzeitig die beiden Teile des Schmuckstücks zusammenhält, könnte in das Vollmaterial der Teile eingearbeitet sein. Entsprechend sind die Teile aus Vollmaterial hergestellt und kommen die Teile vollflächig zur gegenseitigen Anlage. Bei entsprechend plan gearbeiteter Oberfläche könnte man die Teile eng aneinander liegend mit nur geringem Spiel gegeneinander bewegbar gestalten.

Ebenso ist es denkbar, dass die Teile als ein-oder doppelwandige Schalen-hohl- ausgebildet sind. Auf diese Weise lässt sich eine Menge Material einsparen, welches insbesondere bei Verwendung teurer Materialien von ganz besonderer Bedeutung ist. Entsprechend wäre dann der Schwenkmechanismus zwischen den Wandungen angeordnet und müsste entsprechend gekapselt sein.

Das durch die Teile gebildete Schmuckstück könnte einen rein ästhetischen Charakter haben und entsprechend als originäres Schmuckstück dienen. Ebenso ist es jedoch denkbar, dass die Teile in ihrer geschlossenen Position einen Raum bilden, so dass sie insgesamt-wie bereits eingangs erwähnt-ein Gehäuse mit einem entsprechenden Raum definieren. So kann man sich vorstellen, dass die Teile nussschalenartig zusammenwirken, wobei die beiden Schalen insgesamt, d. h. gemeinsam, den Raum bilden.

Nun könnten die beiden Teile auch ungleich ausgeführt sein, und zwar sowohl in Bezug auf die äußere Gestalt als auch in Bezug auf die innere Ausbildung. So könnte der Raum durch eine Ausnehmung in nur einem der beiden Teile oder durch Ausnehmungen in beiden Teilen gebildet sein, wobei sich ungeachtet der konkreten Ausgestaltung einer Ausnehmung beide Teile zu einem Ganzen ergänzen und so den Raum bilden. Sofern Ausnehmungen in beiden Teilen vorgesehen sind, lässt sich ein größerer Raum generieren, der dann auch im Sinne eines Behältnisses zur Aufnahme größerer Gegenstände geeignet ist.

Da es sich bei den beiden Teilen um ein kombiniertes Schmuckstück handelt, bietet es sich an, dass die beiden Teile auf der Außenseite entsprechend einem konventionellen Schmuckstück bearbeitet sind. Unterschiedliche Oberflächen und Oberflächengüten lassen sich realisieren, und zwar entsprechend dem verwendeten Material. Aufgrund der ganz besonderen Ausgestaltung auf der Innenseite der Teile, nämlich im Hinblick auf den durch beide Teile gebildeten Raum, könnte zumindest eines der Teile, von der Innenseite her, ein Schmuckelement tragen. Dieses Schmuckelement könnte in das eine der beiden Teile oder in beide Teile integriert sein. Anstelle der Integration eines Schmuckelements könnte eines der Teile oder der durch die Teile gebildete Raum zur festen oder reversiblen Aufnahme eines beliebigen Gegenstands ausgeführt sein. Dabei kann es sich bspw. um eine"lebensrettende"Pille zur Anwendung bei starken Allergikern handeln. Kleine Souvenirs wie bspw. der Milchzahl eines Kindes oder sonstige Kleinteile lassen sich in dem Schmuckstück unterbringen.

In ganz besonders vorteilhafter Weise kann es sich bei dem im Schmuckstück unterzubringenden Gegenstand um einen funktionalen Gegenstand handeln, nämlich um einen Gegenstand, mit dessen Hilfe bspw. eine Betätigung einleitbar oder möglich ist. Im Konkreten könnte der funktionale Gegenstand ein elektrisches Funktionsteil sein, so bspw. ein Transponder, der in das Teil fest eingebracht oder in den durch die beiden Teile gebildeten Raum eingelegt ist. Mit Hilfe des Transponders könnte man ein Kraftfahrzeug starten, Zugang zu einem Haus ermöglichen oder einen Safe öffnen, etc..

Sofern das Schmuckstück als reines Schmuckstück ohne weitere Funktion dient, könnte es sich bei dem dem Teil fest zugeordneten oder in den Raum einbringbaren Gegenstand um ein Schmuckelement handeln, insbesondere um einen Edelstein oder Halbedelstein oder um ein Formteil aus Edelmetall. Dabei ist es ohne weiteres auch möglich, dem einen Teil bspw. ein Formteil aus Edelmetall auf der Innenseite fest zuzuordnen und in die Ausnehmung des anderen Teils einen entnehmbaren Gegenstand anzuordnen.

Bei dem fest eingebauten Formteil kann es sich bspw. um eine bildhafte Oberfläche auf einem Silber-, Gold-oder Platinplättchen handeln. Die Oberfläche könnte in Art eines Hologramms oder dgl. ausgebildet sein. Durch diese Maßnahme ist es möglich, bspw. in ein aus Silber gefertigtes Teil eine Art Goldintarsie einzubringen.

Beliebige Materialkombinationen könnten einen ganz besonderen optischen Eindruck auf der Innenseite des Schmuckstücks vermitteln. Das Schmuckelement könnte abermals aufgewertet sein, nämlich durch Integration eines Edelsteins.

Die Teile des Schmuckstücks ergänzen sich zu einem Ganzen, bilden nämlich den Grundkörper des Schmuckstücks. Zur Verwendung als Anhänger könnten einem der beiden Teile oder könnten beiden Teilen Befestigungsmittel im weitesten Sinne zugeordnet sein, mittels derer das Schmuckstück an einer Kette festlegbar oder auf eine Kette aufreihbar ist. An dieser Stelle sei angemerkt, dass es sich hier um ein Schmuckstück jedweder Art handeln kann. So könnte das Schmuckstück als Ohrstecker bzw. Ohrclip, als Ring, als Brosche, als Briefbeschwerer, etc. dienen.

Lediglich beispielhaft ist hier die Verwendung als Anhänger hervorgehoben.

Gerade bei Verwendung des Schmuckstücks als Anhänger wären jedoch von außen sichtbare Befestigungsmittel zum Festlegen an einer Kette jedenfalls dann störend, wenn man das Schmuckstück ohne die Kette oder zu anderen Zwecken verwenden möchte. Bei entfernter Kette entstünde jedenfalls stets der Eindruck, dass es sich hier um einen Anhänger ohne Kette und nicht etwa um ein sonstiges Schmuckstück handelt. So ist es von ganz besonderem Vorteil, wenn zumindest in einem der Teile eine Ausnehmung, Nut oder dgl. ausgeführt ist, die zum Einlegen der Kette dient. Diese Ausnehmung, Nut oder dgl. ist in weiter vorteilhafter Weise auf der Innenseite des Teils ausgebildet, d. h. in die jeweils dem anderen Teil gegenüberliegende Oberfläche des Teils, so dass die Ausnehmung, Nut oder dgl. im geschlossenen Zustand des Schmuckstücks nicht oder nur im Randbereich sichtbar ist. Stellt man sich vor, dass die Ausnehmung, Nut oder dgl. an der Oberfläche des einen Teils, vorzugsweise in dessen Randbereich, derart ausgeführt ist, dass sie sich vom Rand her über das Teil hinaus und entlang einer Krümmung aus dem Teil wieder heraus erstreckt, so lässt sich unschwer vorstellen, dass bei geschlossenen Teilen die in die Ausnehmung, Nut oder dgl. eingelegte Kette gefangen ist. So könnte die Ausnehmung, Nut oder dgl. derart dimensioniert sein, dass sich eine Kette mit vorgebbarem Durchmesser auch bei geschlossenen Teilen durch die Ausnehmung, Nut oder dgl, hindurch ziehen lässt. Ebenso wäre es denkbar, dass die Dimensionierung der Ausnehmung, Nut oder dgl. in Bezug auf den Durchmesser der Kette so ausgelegt ist, dass sich eine Art Presspassung erzielen lässt. In einem solchen Falle ließe sich das Schmuckstück an einer vorgebbaren Stelle der Kette festlegen und lediglich durch Öffnen in der Position verändern.

Die Teile lassen sich mit unterschiedlichen Formen und in unterschiedlichen Größen realisieren und zu einem Ganzen, d. h. zu dem Schmuckstück, kombinieren.

Jedwede sich ergänzende Formen sind denkbar, wobei gewährleistet sein muss, dass die beiden Teile eine zumindest kleine Fläche aufweisen, an denen die Teile aneinander liegen. Diese beiden Flächen sind in vorteilhafter Weise exakt aufeinander abgestimmt, so dass ein Öffnen entlang dieser Flächen, d. h. parallel zu diesen Flächen, möglich ist.

Bspw. könnten die Teile im Wesentlichen rund ausgebildet sein. Sie könnten im Querschnitt die Form eines Kreises oder insgesamt die Form einer Kugel, eines Tropfens, eines Herzens oder dgl. haben. Beliebige figürliche Darstellungen lassen sich realisieren, wobei die beiden Teile nicht unbedingt identisch ausgeführt sein müssen. Wesentlich ist jedenfalls, dass sich die beiden Teile zu einem Ganzen ergänzen, und zwar ungeachtet der jeweiligen Materialanteile, Formanteile oder dgl..

Bereits zuvor ist erwähnt worden, dass die Teile aus Vollmaterial herstellbar sind.

Der Schwenkmechanismus ist entsprechend eingearbeitet. Ebenso ist es denkbar, dass die Teile-nicht zuletzt zur sinnvollen Materialreduktion, aber auch zur Reduktion des Gewichts-hohl ausgeführt sind, nämlich vorzugsweise doppelwandig. Die Teile können aus Edelmetall oder aus einer Edelmetalllegierung hergestellt sein, wobei sich beliebige andere Materialien verwenden lassen. Im Rahmen üblicher Schmuckgegenstände bieten sich die Edelmetalle Silber, Gold und Platin sowie deren Legierungen an.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 in einer schematischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schmuckstücks mit integrierter Funktionseinheit, Fig. 2 in einer schematischen Ansicht den Gegenstand aus Fig. 1 in einer teilweise geöffneten Position und Fig. 3 in einer vergrößerten Ansicht den Schwenkmechanismus des Gegenstands aus den Fig. 1 und 2 mit integrierten Arretierungsmitteln.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schmuckstücks, wobei es sich hier im Konkreten um einen Anhänger 1 bzw. Amulett handelt. In den Anhänger 1 ist eine Funktionseinheit 18 integriert, so dass dadurch ein Schmuckstück mit einer technischen Funktion versehen ist. Fig. 1 lässt nicht erkennen, dass der Anhänger 1 zwei Teile 2,3 umfasst, die den Grundkörper bilden. Die beiden Teile 2,3 sind relativ zueinander bewegbar.

Fig. 2 zeigt den Anhänger 1 aus Fig. 1 im teilweise geöffneten Zustand. Dabei sind die beiden Teile 2,3 relativ zueinander um eine gemeinsame Schwenkachse verdreht, wobei Fig. 2 erkennen lässt, dass in dem Teil 3 eine Ausnehmung 4 ausgebildet ist, die zur Aufnahme eines kleinen Gegenstands dient. Die Oberfläche der Ausnehmung 4 ist dabei hochglanzpoliert. Beliebige Oberflächen-innen wie außen-sind wie bei herkömmlichen Schmuckstücken realisierbar.

Fig. 2 lässt des Weiteren erkennen, dass das Teil mit einer weiteren Ausnehmung 5 im Sinne einer Nut versehen ist, die sich vom Randbereich her in das Teil 3 hinein und auch wieder aus diesem Teil 3 zum Randbereich hin erstreckt. In diese Ausnehmung 5 lässt sich eine in der Figur nicht gezeigte Kette einlegen, die bei geschlossenen Teilen 2,3 in der Ausnehmung 5 gefangen ist. Der Anhänger 1 lässt sich durch diese Maßnahme in besonders eleganter Weise an einer Kette aufhängen.

Des Weiteren ist in Fig. 2 angedeutet, dass die Teile 2,3 auf der Innenseite eine Gravur 6 tragen können, die sich individuell anbringen lässt. Beliebige Inschriften sind in herkömmlicher Weise einbringbar.

Fig. 3 zeigt den Schwenkmechanismus 7, wonach sich die Teile 2,3 um eine gemeinsame Achse 8 entlang ihrer gegeneinander gerichteten Flächen 9,10 schwenken bzw. öffnen lassen.

Bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Teile 2,3 über den Schwenkmechanismus 7 miteinander verbunden. Dieser Schwenkmechanismus umfasst eine dem Teil 3 fest zugeordnete Drehachse 8 und eine dem anderen Teil 2 fest zugeordnete, die Drehachse 8 drehbar haltende Aufnahme 11. Die Drehachse 8 ist im Konkreten als dem Teil 3 fest zugeordneter Stift ausgeführt. Die Aufnahme 11 ist in Form einer dem Teil 2 fest zugeordneten Büchse ausgeführt.

Die Drehbarkeit beider Teile 2,3 gegeneinander ist damit gewährleistet.

Fig. 3 lässt des Weiteren erkennen, dass der Schwenkmechanismus 7 ganz besondere Arretierungsmittel umfasst, die vorgegebene Positionen der Teile 2,3 zueinander definieren. So sind hier ganz besondere Arretierungsmittel vorgesehen, nämlich dem einen Teil 3 zugeordnete Eingriffselement 12, die in Ausnehmungen 13 des anderen Teils in vorgegebenen Positionen eingreifen. Im Konkreten sind die Eingriffselemente 12 im Sinne einer federkraftbeaufschlagten Kugeldruckmechanik ausgeführt, die entsprechend den Arretierungspositionen dem Teil 3 zugeordnete Kugeln 14 umfassen, die in dem anderen Teil 2 ausgebildete Ausnehmungen 13 zumindest teilweise greifen bzw. entsprechend dort hineindrücken.

Jede der Kugeln 14 ist in einem in dem Teil 3 ausgebildeten Schacht 15 angeordnet und durch eine Feder 16 gegen das andere Teil in die dortige Ausnehmung 13 gedrückt. Die Ausnehmung 13 ist dabei derart dimensioniert, dass die Kugel 14 nur teilweise in die Ausnehmung 13 passt. In Fig. 3 sind zwei der dort vorgesehenen Schächte 15 mit den entsprechenden Kugeln 14 und der jeweiligen Feder 16 erkennbar, wobei durchaus auch drei oder mehr der Eingriffselemente 12 vorsehbar sind.

Fig. 3 lässt des Weiteren erkennen, dass in der Fläche 9 des Teils 2 eine Ausnehmung 4 und in der Fläche 10 des Teils 3 ein weiteres Schmuckelement 17 einander gegenüberliegend vorgesehen ist.

Schließlich sei angemerkt, dass das in den Fig. 1 bis 3 beschriebene Ausführungsbeispiel lediglich der Erörterung der beanspruchten Lehre dient, diese jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel einschränkt.




 
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