Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Chassis, einem in der Neigung verschwenkbaren Sitzteil, einem am Sitzteil angelenkten Rückenteil und einem ausschwenkbaren Fußteil, wobei das Sitzmöbel zwischen einer aufrechten Sitz- und einer Liegeposition verstellbar ist, wozu zur Verstellung des Sitzmöbels in eine Liegeposition das Sitzteil relativ zum Chassis nach vorne verschoben wird.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung solche Sitzmöbel, bei welchen das Rückenteil wandfrei verschwenkt werden kann und die daher umgangssprachlich auch als “Sofas mit Wallaway-Funktion“ bezeichnet werden. Das bedeutet, dass beim Verschwenken in eine Liegeposition das Rückenteil zusammen mit dem Sitzteil gegenüber dem Chassis nach vorne wandert, so dass das Rückenteil in jeder Schwenkposition die Hinterkante des Sitzmöbels nicht oder nur unwesentlich überragt.

Aus den Druckschriften DE202016104352U1 und EP3311700A1 sind Sitzmöbel bekannt, welche neben einer solchen Wallaway-Funktion auch eine bodenfreie Bauart mit einem etwa parallel unterhalb des Sitzteiles eingeschwenkten Fußteil und einem schlanken Design im vorderen Sitzbereich aufweisen.

Des Weiteren kann bei den genannten Sitzmöbeln die Verstellung von Sitz-, Rücken- und Fußteil mittels lediglich eines Linearaktuators ausgeführt werden.

Bei den aus den genannten Druckschriften bekannten Sitzmöbeln ist jedoch nachteilig, dass das zur Verschwenkung des Rückenteiles vorgesehene Rückengetriebe mit zumindest einem Hebel am Chassis angelenkt ist und dieser Anlenkpunkt bei der Verschiebung des Sitz- und Rückenteiles nach vorne in einem Bereich hinter dem Rückenteil verbleibt, wodurch es aus ästhetischen Gründen erforderlich wird, diesen zwischen Rückenteil und Hinterkante des Sitzmöbels befindlichen Bereich polstertechnisch zu verkleiden.

Hierdurch entsteht eine voluminöse Optik des Sitzmöbels im Rückenlehnenbereich, wodurch dem Trend einer modernen Optik des Sitzmöbels mit schlankem Rückenlehnen-Design nicht adäquat gefolgt werden kann.

Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel mit Wallaway-Funktion und bodenfreier Bauart dahingehend weiterzubilden, dass, bei Verwendung lediglich eines Linearaktuators zur Verstellung des Sitzteiles, des Rückenteiles und des Fußteiles, eine gestalterische Freiheit für das Polster-Design im Rückenlehnenbereich zur Verfügung gestellt werden kann und damit die Ästhetik des Sitzmöbels verbessert wird.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit einmotoriger Wallaway-Funktion und “mitlaufendem“ Rückengetriebe mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Bei einem erfindungsgemäßen Sitzmöbel wird das Sitzteil während der Verstellung des Sitzmöbels von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition über zwei aneinander angebrachte Verlagerungseinheiten relativ zum Chassis nach vorne verschoben.

Eine der Verlagerungseinheiten wird durch ein Hebelverstellgetriebe gebildet und weist wenigstens einen am Chassis angelenkten Chassishebel auf, welcher erfindungsgemäß über einen ersten Verbindungshebel mit einem am Sitzteil angelenkten Drehhebel gekoppelt ist, wobei ein zweiter Verbindungshebel einerseits an dem Drehhebel und andererseits an dem Rückenteil angeschlossen ist.

Das durch den Drehhebel, den zweiten Verbindungshebel und dem am Sitzteil angelenkten Rückenteil gebildete Rückengetriebe des erfindungsgemäßen Sitzmöbels ist somit mit allen Getriebeteilen mit dem Sitzteil “mitlaufend“ ausgebildet, und nicht, wie bei den gattungsgemäßen Sitzmöbeln bekannt, mit wenigstens einem Hebel am Chassis angelenkt.

Aufgrund der hierdurch erzielten gestalterischen Freiheit für das Polster-Design im Rückenlehnenbereich wird eine moderne, schlanke Optik des Sitzmöbels ermöglicht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Sitzposition des Sitzmöbels;

Fig. 2 das erfindungsgemäße Sitzmöbel mit in der Neigung verstelltem Sitzteil und ausgeschwenktem Fußteil;

Fig. 3 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 2, in einer Detailansicht mit ausgeblendetem Sitzteil;

Fig. 4 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 2, in einer Detailteilansicht;

Fig. 5 das erfindungsgemäße Sitzmöbel in Liegeposition des Sitzmöbels.

Die Darstellungen in der Zeichnung zeigen im Wesentlichen nur den Mechanismus eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 ohne die hier nicht interessierenden Teile wie insbesondere Polsterungen.

Einige nachfolgend erwähnte Komponenten sind durch einen weitgehend spiegelbildlichen Aufbau der Mechanik des Sitzmöbels 1 doppelt vorhanden, wobei auf diese Komponenten im Folgenden jeweils in der Einzahl eingegangen wird, wobei hiermit jeweils beide Komponenten gemeint sind.

Das erfindungsgemäße Sitzmöbel 1 besteht aus einem Chassis 5, einem Sitzteil 3, einem am Sitzteil 3 angelenkten Rückenteil 4 und einem ausschwenkbaren Fußteil 6, wobei das Sitzmöbel 1 zwischen einer in Fig. 1 gezeigten Sitzposition und einer in Fig. 5 gezeigten Liegeposition verschwenkbar ist.

Das Fußteil 6 ist über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe 2 an das Sitzteil 3 angeschlossen.

Das Sitzteil 3 ist mittels einer ersten 10 und einer zweiten Verlagerungseinheit 11 von einer zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Sitzposition in eine zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Liegeposition relativ zum Chassis 5 verschiebbar und in der Neigung verstellbar.

Die Begriffe “Vorderkante des Sitzmöbels“ und “Hinterkante des Sitzmöbels“ beziehen sich auf die Perspektive einer auf dem Sitzmöbel aufsitzenden Person, dessen Beine nach vorne weisen und dessen Rücken nach hinten weist.

Die erste Verlagerungseinheit 10 wird durch ein lineares oder durch ein annähernd lineares Führungssystem, vorzugsweise durch ein am Chassis 5 angelenktes Hebelverstellgetriebe 15, gebildet, wobei das Führungssystem, ausgehend von der Sitzposition des Sitzmöbels 1 , entlang eines Bewegungspfades relativ zum Chassis 5 nach vorne beweglich ist, wobei der Bewegungspfad vorzugsweise linear ist und der Bewegungspfad in Richtung nach vorne ansteigt.

Die Beweglichkeit der ersten Verlagerungseinheit 10 relativ zum Chassis 5, in Richtung zur Hinterkante des Sitzmöbels 1, wird durch ein chassisseitiges Anschlagelement 18 blockiert.

Die zweite Verlagerungseinheit 11 weist eine Schwenkführung auf, wobei ein vorderer

7 und ein hinterer Lenkerhebel 8 mit dem Sitzteil 3 und einem mit der ersten Verlagerungseinheit 10 verbundenen Zwischenträger 12 eine Viergelenkkette bildet. Die Schwenkbewegung der zweiten Verlagerungseinheit 11, in Richtung zur Vorderkante des Sitzmöbels 1, wird durch ein sitzteilseitiges Anschlagelement 17 blockiert.

Die erste Verlagerungseinheit 10 und die zweite Verlagerungseinheit 11 sind aneinander angebracht, wobei der Zwischenträger 12 an zwei Schwenkhebeln des Hebelverstellgetriebes 15 angelenkt ist, wodurch die zweite Verlagerungseinheit 11 gegenüber dem Chassis 5 verschiebbar geführt ist.

Die zweite Verlagerungseinheit 11 ist mittels wenigstens einer Zugfeder 19 kraftbeaufschlagt, wobei die Zugfeder 19 zwischen dem Zwischenträger 12 der zweiten Verlagerungseinheit 11 und dem Sitzteil 3 wirkt.

Das Hebelverstellgetriebe 15 weist wenigstens einen am Chassis 5 angelenkten Chassishebel 9 auf.

Erfindungsgemäß ist ein erster Verbindungshebel 13 einerseits an dem Chassishebel 9 und andererseits an einem ersten Ende eines Drehhebels 14 angelenkt.

Der Drehhebel 14 ist mit seinem vorzugsweise mittleren Bereich an dem Sitzteil 3 und mit seinem zweiten Ende an einem ersten Ende eines zweiten Verbindungshebels 16 angelenkt.

Der zweite Verbindungshebel 16 ist mit seinem zweiten Ende gelenkig an dem Rückenteil 4 angeschlossen.

Die geschilderte Gelenkkette bildet das Rückengetriebe des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1, welches, im Unterschied zu den bekannten Sitzmöbeln gattungsgemäßer Art, nicht mit wenigstens einem Hebel am Chassis angelenkt, sondern mit allen Getriebeteilen mit dem Sitzteil “mitlaufend“ ausgebildet ist.

Der vordere Lenkerhebel 7 ist näher zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 positioniert als der hintere Lenkerhebel 8 und über den Bereich seines Anlenkpunktes an dem Sitzteil 3 hinaus verlängert und mit seinem freien Ende an einem ersten Ende eines Steuerhebels 20 angelenkt, wobei der Steuerhebel 20 mit seinem zweiten Ende gelenkig an einem mittleren Bereich eines am Sitzteil 3 angelenkten Gelenkhebel 21 des Fußteil-Verstellgetriebes 2 angeschlossen ist.

Es ist lediglich ein Linearaktuator 22 zur Verstellung des Sitzteiles 3, des Fußteiles 6 und des Rückenteiles 4 zwischen der aufrechten Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels 1 vorgesehen, wobei ein erstes Ende des Linearaktuators 22 mit dem Chassis 5 und ein zweites Ende des Linearaktuators 22 mit dem Fußteil- Verstellgetriebe 2 über eine mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 2 verbundene Querstrebe gekoppelt ist.

In der Ausgangsposition beziehungsweise der Sitzposition des Sitzmöbels 1 ist durch den zwischen dem Chassis 5 und dem Fußteil-Verstellgetriebe 2 wirkenden Linearaktuator 22 das Fußteil 6 in der eingeschwenkten Endlagenposition gehalten, die erste Verlagerungseinheit 10 wird in ihrer Ausgangsposition gehalten, indem ein Schwenkhebel des Hebelverstellgetriebes 15 mit dem chassisseitigen Anschlagelement 18 in Kontakt gehalten wird, und die zweite Verlagerungseinheit 11 ist durch die definierten Positionen des Fußteiles 6 und der ersten Verlagerungseinheit 10 in ihrer Schwenkposition definiert.

In einem durch einen ersten Teilhub des Linearaktuators 22 bewirkten ersten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition wird mittels der zweiten Verlagerungseinheit 11 das Sitzteil 3 nach vorne verschoben und dabei der hintere Bereich des Sitzteiles 3 abgesenkt und der vordere Bereich des Sitzteiles 3 angehoben, so dass das Sitzteil 3 gegenüber der Sitzposition in der Neigung verstellt wird und gleichzeitig das Fußteile 6 ausgefahren wird bis ein am Sitzteil 3 angelenkter Gelenkhebel des Fußteil-Verstellgetriebes 2 mit dem sitzteilseitigen Anschlagelement 17 in Kontakt kommt und die zweite Verlagerungseinheit 11 dadurch blockiert ist (Fig. 2).

Die Zugfeder 19 verkürzt sich während des ersten Verstellschrittes des Sitzmöbels 1 und unterstützt dadurch die Verstellbewegung des Sitzteiles 3 und des Fußteiles 6.

Das Rückenteil 4 wird während des ersten Verstellschrittes des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition nur unwesentlich relativ zum Sitzteil 3 verschwenkt. In einem durch einen zweiten Teilhub des Linearaktuators 22 bewirkten zweiten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition erfolgt aufgrund der blockierten zweiten Verlagerungseinheit 11 , unter Beibehaltung der am Ende des ersten Teilhubes erzielten Position des Fußteiles 6 relativ zum Sitzteil 3, ein Verschieben des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 nach vorne sowie eine mit der Verschiebebewegung des Sitzteiles 3 gekoppelte Verschwenkung des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3 bis zum Erreichen der Liegeposition des Sitzmöbels 1 (Fig. 5).

In umgekehrter Verstellrichtung, d. h. von der Liege- zur aufrechten Sitzposition des Sitzmöbels 1, erfolgt der oben beschriebene Funktionsablauf in umgekehrter Reihenfolge:

- ausgehend von der Liegeposition des Sitzmöbels 1 wird bei Betätigung eines ersten Teilhubes des Linearaktuators 22 zunächst das Sitzteil 3 mittels der ersten Verlagerungseinheit 10 in Richtung der Hinterkante des Sitzmöbels 1 verschoben und dabei das Rückenteil 4 in die aufrechte Position verstellt bis ein Schwenkhebel des Hebelverstellgetriebes 15 mit dem chassisseitigen Anschlagelement 18 in Kontakt kommt und die erste Verlagerungseinheit 10 dadurch blockiert ist,

- bei Betätigung eines zweiten Teilhubes des Linearaktuators 22 wird aufgrund der blockierten ersten Verlagerungseinheit 10, entgegen der Federkraft der Zugfeder 19, das Sitzteil 3 mittels der zweiten Verlagerungseinheit 11 relativ zum Chassis 5 in Richtung der Hinterkante des Sitzmöbels 1 verschoben und gleichzeitig das Fußteil 6 eingefahren bis zum Erreichen der aufrechten Sitzposition des Sitzmöbels 1.

Der geschilderte Bewegungsablauf des Sitzmöbels 1 zwischen der aufrechten Sitz- und der Liegeposition ist prinzipiell identisch zu den bekannten Sitzmöbeln mit einmotoriger Wallaway-Funktion und bodenfreier Bauart.

Das erfindungsgemäße, “mitlaufende“ Rückengetriebe des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 ermöglicht es jedoch, das Rückenteil polstertechnisch völlig frei zu gestalteten, wodurch insbesondere moderne Sitzmöbel-Designs mit schlank gepolsterten Rückenlehnen realisiert werden können. Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle in der Beschreibung und/oder den Zeichnungen offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden einzeln, in beliebiger Kombination oder gemeinsam als erfindungswesentlich angesehen.