BESCHREIBUNG

Technisches Gebiet

[0001 ] Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges Rohrreinigungs- werkzeug für Rohrreinigungsspiralsysteme, insbesondere zur Reinigung verstopfter Abwasserrohre oder -kanäle, hauptsächlich schwerer, fester Verunreinigungen, Verstopfungen sowie Ablagerungen, umfassend zumindest ein Rohrreinigungsmittel.

Stand der Technik

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Rohrreinigungswerkzeuge für Rohrreinigungsspiralsysteme in unterschiedlichen Ausführungen bereits bekannt. Diese weisen üblicherweise eine Rohrreinigungsspirale auf, die teilweise über eine manuelle oder maschinelle Dreh-Schub- Vorrichtung angetrieben wird. Darüber hinaus ist an handelsüblichen Rohrreinigungswerkzeugen zumeist ein Rohrreinigungsmittel vorgesehen, mit dem Verunreinigungen in dem Rohr bearbeitet werden können. Die nach dem Stand der Technik bekannten Rohrreinigungsmittel sind üblicherweise, je nach Art der Verstopfung und Art des Rohres, als Schneidkopf, Bohrer, Fräser oder Kettenschleuder ausgebildet.

[0003] Mittels den aus dem Stand der Technik bekannten handelsüblichen Rohrreinigungswerkzeugen lassen sich Rohrreinigungsspiralsysteme insbesondere bei hartnäckigen Verstopfungen in Rohren und Kanälen nur teilweise effizient säubern. Eine mangelhafte Säuberung und die damit verbundenen Rückstände in dem Rohr verhindern allerdings einen optimalen Durchfluss, was eine erneute Verstopfung beschleunigt. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass sich bekannte Rohrreinigungswerkzeuge nicht für sämtliche Rohrdurchmesser einsetzen lassen. Darstellung der Erfindung

[0004] Ausgehend vom Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Rohrreinigungswerkzeug für Rohrreini- gungsspiralsysteme zu schaffen, das im Vergleich zu bekannten Rohrreini- gungswerkzeugen die Reinigungswirkung verbessert und bezogen auf unterschiedliche Rohrdurchmesser auch flexibel in seiner Anwendung ist. Dabei sollte das Rohrreinigungswerkzeug überdies schwere Verunreinigungen, Verstopfungen, Ablagerungen reinigen können, ohne nach kur- zer Zeit verschlissen oder stumpf zu sein.

[0005] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Rohrreinigungswerkzeugs sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Danach ist ein Rohrreinigungswerkzeug der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrreinigungsmittel einen stab- förmigen Grundkörper umfasst, welcher endseitig mit einer Kupplung zur Anordnung an eine manuelle oder maschinelle Dreh-Vorrichtung versehen ist, wobei an dem Grundkörper beabstandet und zueinander versetzt angeordnete und im Wesentlichen orthogonal zum Grundkörper ausgerichtete Aufnahmen vorgesehen sind, in welche Reinigungslamellen reversibel eingeführt sind, welche zumindest einseitig der Aufnahmen aus dem Grundkörper ragen.

[0007] Als„im Wesentlichen orthogonal" im Rahmen der vorliegenden Erfindung sei eine Anordnung verstanden, die in ihrem Winkel zumindest nahezu 90 Grad umfasst. Selbstverständlich kann der Winkel auch einige Grad davon abweichen, sofern das Reinigungsergebnis hierdurch nicht nachteilig beeinflusst ist.

[0008] Der Grundkörper besteht vorteilhaft aus einem massiven und rostfreien Formteil, vorzugsweise aus Metall. [0009] Die starren, aber auswechselbaren Reinigungslamellen sind vorteilhaft versetzt angeordnet.

[0010] Diese werden vorzugsweise durch geeignete Verbindungsmittel (bspw. Schrauben) gesichert.

[001 1 ] Durch Drehung des Rohrreinigungswerkzeugs und Verschieben der Spirale wird hierdurch eine Dreh- und Schlagbewegung erzeugt. Durch die Drehbewegung in beiden Richtungen schlagen die Reinigungs- lamellen gegen die Verunreinigungen im Rohr und lösen bzw. verkleinern diese. Danach ist das Rohr wieder sauber.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen [0012] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Rohrreinigungswerkzeugs ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0013] In den Zeichnungen zeigen [0014] Fig.l das erfindungsgemäße Rohrreinigungswerkzeug in der Seitenansicht sowie in der Frontansicht;

[0015] Fig.2 wie in Flg.l im Winkel von 90° gedreht;

[001 6] Fig.3 wie in Flg.l in perspektivischer Ansicht. Ausführung der Erfindung

[001 7] Fig.l zeigt das erfindungsgemäße Rohrreinigungswerkzeug in der Seitenansicht sowie in der Frontansicht in einer besonders bevorzugten Ausführungsform. Wie aus Fig.l ersichtlich, umfasst das Rohrreinigungsmittel 1 einen stabförmigen Grundkörper 2 in sechseckig, zylindrischer Ausführung. Endseitig weist der Grundkörper 2 eine Kupplung 3 zur Anordnung an eine manuelle oder maschinelle Dreh-Vorrichtung auf. [0018] An dem Grundkörper 2 sind beabstandet zueinander (winkel-) versetzt angeordnete und orthogonal zum Grundkörper 2 ausgerichtete Aufnahmen 4 vorgesehen, in welche jeweils eine Reinigungslamelle 5 reversibel eingeführt ist, welche vorzugsweise beidseitig der Aufnahmen 4 aus dem Grundkörper 2 ragt.

[0019] Die Reinigungslamellen 5 sind mittels Schraubverbindungsmitteln 6 an dem Grundkörper 2 fixiert. Hierzu weisen die Reinigungslamellen 5 vorzugsweise mittig eine Bohrung auf, durch welche bzw. in welche das Schraubverbindungsmittel 6 führt, welches vorzugsweise seitlich des Grundkörpers 2 in eine zu der jeweiligen Reinigungslamelle 5 orthogonal angeordnete Gewindebohrung führt.

[0020] Die Reinigungslamellen 5 bestehen vorteilhaft aus einem relativ flach ausgebildeten, stabförmigen starren Formteil aus Kunststoff, Metall oder einem anderen geeigneten starren Material, welches vorzugsweise verschleißarm ist. Der Form der Reinigungslamellen 5 sind keine Grenzen gesetzt, diese können zur Erhöhung des Reinigungseffekts bspw. an den Rändern wellig oder gezackt ausgebildet sein. [0021 ] Durch die erfindungsgemäße zueinander winkelversetzte Anordnung der im Wesentlichen orthogonal zum Grundkörper 2 ausgerichteten Aufnahmen 4 ergibt sich - wie aus Fig.2 ersichtlich - eine aus der Frontansicht sichtbare sternförmige Ausbildung der Lamellenanordnung. [0022] Der massive Grundkörper und die starren versetzt angeordneten Reinigungslamellen 5 bilden mithin ein Reinigungsmittel, welches in Form und Wirkung den handelsüblichen Reinigungsmitteln überlegen ist. Andere bekannte Reinigungsmittel werden dagegen stumpf und erzielen nicht die gleiche Reinigungswirkung in derselben Zeit.

[0023] Das erfindungsgemäße Rohrreinigungswerkzeug beschränkt sich in seiner Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsformen. Vielmehr sind eine Vielzahl von Ausgestaltungsvariati- onen denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung Gebrauch machen.

Liste der Bezugsziffern 1 Rohrreinigungsmittel

2 stabförmiger Grundkörper

3 Kupplung

4 Aufnahmen

5 Reinigungslamellen

6 Schraubverbindungsmittel