Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Sitzanordnungen in Fahrzeugen weisen herkömmlicherweise eine an einem Sitzteil befestigte Rückenlehne auf, auf deren Oberseite eine gepolsterte Kopfstütze angeordnet ist, die dazu dient, den Kopf eines Benutzers z. B bei einer starken Bremsung oder bei einem Unfall zu schützen. Zur Befestigung der Kopfstütze an der Rückenlehne sind an der Kopfstütze üblicherweise zwei Haltestangen fixiert, die in zylindrische Hülsen an der Ober- seite der Rückenlehne eingesteckt sind. Die Haltestangen können z.B. manuell oder motorisch betrieben in den Hülsen verschoben werden, so dass die Kopfstütze in ihrer Höhe verstellt werden kann.

Zum Erhöhen des Komforts kann eine derartige Sitzanordnung zusätz- lieh eine gepolsterte Nackenstütze aufweisen, die den Nacken des Benutzers abstützt. Zur Anpassung der Nackenstütze an den Benutzer ist die Nackenstütze beweglich ausgeführt und mit einem Verstellmechanismus ausgestattet, der eine einfache Verstellung der Nackenstütze durch den Benutzer ermöglicht.

Eine derartige Sitzanordnung ist in der EP 1 134 114 A2 offenbart. Darin ist vorgesehen, an einer höhenverstellbaren Kopfstütze vorderseitig ein Polsterteil anzuordnen, dass neigungsverstellbar ist und eine körpergerechte Form aufweist, die dem Verlauf von Hinterkopf und Nacken nachgeformt ist. Um das Polsterteil an den jeweiligen Benutzer und die Neigung des Fahr- zeugsitzes anzupassen, weist die Kopfstütze eine Schwenkvorrichtung auf, mit der die Neigung des Polsterteils verstellt werden kann.

Bei dieser Sitzanordnung ist nachteilig, dass das Polsterteil für den Na- cken- und den Kopfbereich einteilig ausgeführt ist. Dadurch liegt das Polsterteil ständig im Nacken des Benutzers an und kann nicht unabhängig vom Kopfteil„weggeklappt" werden.

Eine weitere gattungsgemäße Sitzanordnung ist in der EP 1 580 067 B1 gezeigt. Dabei ist vorgesehen, eine gepolsterte Nackenstütze über Dreharme an einer Kopfstütze der Sitzanordnung zu fixieren. Die Dreharme sind jeweils seitlich an der Kopfstütze an einem durch die Kopfstütze verlaufenden Querschaft drehbar gelagert und verlaufen von da ausgehend nach unten in Richtung des Nackens des Benutzers. Zwischen den Dreharmen ist an deren En- de die gepolsterte Nackenstütze angeordnet, die zusammen mit den Dreharmen aus einer Verstaustellung in unterschiedliche Gebrauchsstellungen verdreht werden kann, wobei die Nackenstütze in der Verstaustellung zwischen der Rückenlehne und der Kopfstütze angeordnet ist und dabei einen Teil der Kopfauflagefläche bildet. Die Verdrehung der Nackenstütze erfolgt dabei manuell durch den Benutzer. Die gesamte Anordnung aus Kopf- und Nackenstütze ist über Haltenstangen höhenverstellbar an der Rückenlehne der Sitzanordnung fixiert.

Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass die Nacken- und die Kopfstütze jeweils einzeln betätigt werden müssen, um diese zu verstellen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine Sitzanordnung zur Verfügung zu stellen, die mit minimalem Bedienungsaufwand eine flexible und sichere Verstellung einer Nacken- sowie einer Kopfstütze gewährleistet. Diese Aufgabe wird durch eine Sitzanordnung nach Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche beschreiben bevorzugte Weiterbildungen.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist somit vorgesehen, dass ein Höhenverstellmechanismus zur Verstellung einer an einer Rückenlehne gehaltenen Kopfstütze und ein Verstellmechanismus einer ebenfalls an der Rückenlehne befestigten Nackenstütze koppelbar und entkoppelbar sind. Bei einer Kopplung sind die Kopfstütze und die Nackenstütze nur gemeinsam verstellbar, während bei einer Entkoppelung nur die Kopfstütze verstellbar ist und die Nackenstütze in einer Verstaustellung bleibt. Als Höhenverstellung wird dabei vorzugsweise die Verstellung der Kopfstütze im Wesentlichen parallel zur Auflagefläche Rückenlehne verstanden. Die Nackenstütze wird bei einer Verstellung vorzugsweise vorderseitig aus der Rückenlehne ausgeschwenkt.

Die Kopplung der beiden Stützen ist vom Benutzer einstellbar, so dass je nach Wunsch des Benutzers z.B. bei der Verstellung der Kopfstütze entweder nur diese oder die Kopf- und die Nackenstütze gemeinsam verstellt werden.

Die Kopfstütze weist zur Höhenverstellung vorzugsweise mindestens eine Haltestange auf, die vorzugsweise in einer zylindrischen Hülse an einer Oberseite der Rückenlehne verschiebbar aufgenommen ist, so dass die Kopfstütze geführt durch die Hülse verstellt werden kann. Die mindestens eine Haltestange ragt dabei durch die zylindrische Hülse hindurch in den Innenraum der Rückenlehne.

Der Verstellmechanismus zur Verstellung der Nackenstütze ist vorzugsweise als ein Koppelgetriebe ausgeführt. Das Koppelgetriebe steht so mit der Nackenstütze in Wirkverbindung, dass die Nackenstütze bei Betätigung des Verstellmechanismus aus einer Verstaustellung in unterschiedliche Gebrauchsstellungen überführt werden kann, in denen die Nackenstütze sicher abgestützt ist, so dass diese bei Auflage des Nackens nicht zurückschwenkt. Der Verstellmechanismus der Nackenstütze ist vorzugsweise im Innenraum der Rückenlehne an die Höhenverstellung der Kopfstütze koppelbar und entkoppelbar, wobei z.B. ein Verstell-Element des Koppelgetriebes mit der Haltestange oder mit einem haltestangenfesten Element der Kopfstütze verbindbar ist, so dass die Bewegung der Kopfstütze direkt auf das Koppel- getriebe übertragen werden kann und umgekehrt. Vorzugsweise ist zur

Höhenverstellung der Kopfstütze oder der Nackenstütze ein motorischer Antrieb vorgesehen.

Daraus ergibt sich der Vorteil, dass die Kopfstütze und die Nackenstüt- ze je nach Anwendung entweder abhängig voneinander oder unabhängig voneinander einstellbar sind, wodurch sich die Flexibilität erhöht. So ist eine unabhängige Verstellung von Vorteil, wenn der Benutzer lediglich seinen Kopf schützen und dazu die Kopfstütze nach oben oder unten verstellen möchte. Eine abhängige Verstellung ist hingegen gewünscht, um die Position der Kopf- und Nackenstütze zueinander einzustellen, um z.B. eine bequeme vorher festgelegte Ruheposition einnehmen zu können. Die Einstellung der beiden Stützen zueinander kann dabei z.B. anhand von klinischen Studien stattfinden. Eine abhängige Verstellung hat weiterhin den Vorteil, dass die Verstellung beider Stützen durch lediglich eine Betätigungseinrichtung, z.B. durch einen motorischen Antrieb, erfolgen kann, wobei z.B. durch eine entsprechende Steuereinheit auf Knopfdruck für den jeweiligen Benutzer eine vordefinierte Stellung eingestellt werden kann. Da dafür nur eine Betätigungsein- richtung nötig ist, können der Betätigungs- und Montageaufwand sowie die Kosten gering gehalten werden. Da herkömmliche Fahrzeugsitze bereits über höhenverstellbare Kopfstütze verfügen, ist die Nackenstütze einfach an bereits vorhandenen Fahrzeugsitzen nachrüstbar.

Die Erfindung wird im Folgenden an einem Ausführungsbeispiel und der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Rückansicht einer Sitzanordnung,

Fig. 2 eine perspektivische Vorderansicht der Sitzanordnung gemäß Fig. 1 , und

Fig. 3 bis 5 Seitenansichten der Sitzanordnung gemäß Fig. 1 und 2 in unterschiedlichen Stellungen.

Das Ausführungsbeispiel betrifft eine Sitzanordnung 1 für ein Fahrzeug mit einer Kopfstütze 2 und einer Nackenstütze 12, die an einer nicht dargestellten Rückenlehne angeordnet sind. Die Kopfstütze 2 und die Nackenstüt- ze 12 weisen in herkömmlicher Weise jeweils ein Gehäuse 2.1 , 12.1 auf, auf dem ein Polster oder ein Kissen befestigt werden kann, so dass ein Benutzer bequem mit dem Kopf sowie mit dem Nacken auf diesen aufliegen kann.

Aus dem Gehäuse 2.1 der Kopfstütze 2 ragen, wie insbesondere in Fi- gur 1 dargestellt, nach unten zwei parallel verlaufende Haltestangen 3 heraus, die fest mit der Kopfstütze 2 verbunden sind. Die Haltestangen 3 sind jeweils durch lehnenteilfeste zylindrische Hülsen 4 hindurch gesteckt, die, wie allgemein bekannt, an der Oberseite der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes fixiert sind, so dass die Enden 3.1 der Haltestangen 3 in den Innenbe- reich der Rückenlehne ragen. Die Haltestangen 3 sind in den zylindrischen Hülsen 4 verschiebbar, so dass die an den Haltestangen 3 befestigte Kopf- stütze 2 in ihrer Höhe relativ zur Rückenlehne entlang einer ersten Verstellrichtung A verstellt werden kann (Höhenverstellmechanismus).

Die unteren Enden 3.1 der beiden Haltestangen 3 sind in einen im We- sentlichen senkrecht zu den Haltestangen 3 verlaufenden Bügel 5 eingesteckt und daran befestigt. Der Bügel 5 ist auf einer parallel zu den Haltestangen 3 verlaufenden, profilierten Führungsschiene 6 verschiebbar gelagert, wobei im Bügel 5 zwei Einkerbungen 5.1 vorgesehen sind, die von beiden Seiten derartig in einen Randbereich 6.1 der Führungsschiene 6 eingrei- fen, dass der Bügel 5 an der Führungsschiene 6 gehalten wird und nur entlang der Führungsschiene 6 verschoben werden kann.

Wie insbesondere in Figur 2 zu sehen ist, verläuft entlang der Führungsschiene 6 eine lehnenteilfeste Gewindespindel 7. Die Gewindespindel 7 ist in ein den Bügel 5 durchdringendes, konzentrisch zur Gewindespindel 7 verlaufendes Gewinde 8 eingedreht, so dass der Bügel 5 durch eine Drehung der lehnenteilfesten Gewindespindel 7 - geführt durch die Führungsschiene 6 - nach oben und unten verschoben werden kann. Entsprechend der Drehrichtung der Gewindespindel 7 können dadurch die mit dem Bügel 5 verbun- denen Haltstangen 3 sowie die Kopfstütze 2 nach oben oder unten entlang der ersten Verstellrichtung A verstellt werden.

Die Gewindespindel 7 wird gemäß Fig. 1 von einem motorischen Antrieb 9 gesteuert, der über ein Ansteuerkabel 9.1 und eine Buchse 9.2 mit einer Spannung und ggf. mit zusätzlichen Signalen versorgt werden kann.

Das Ansteuerkabel 9.1 wird seitlich weggeführt und kann z.B. über die Buchse 9.2 mit einer nicht dargestellten Steuereinrichtung verbunden werden. Dadurch kann in einfacher Weise, z.B. durch Betätigung eines Schalters, der motorische Antrieb 9 angesteuert werden, der dann über die Gewindespindel 7 die Höhe der Kopfstütze 2 verstellt. Aber auch ein nichtmotorischer Antrieb z.B. über eine seitlich aus der Rückenlehne hinausgeführte, vom Benutzer betätigbare Welle, die mit der Gewindespindel 7 in Wirkverbindung steht, ist denkbar.

Durch eine entsprechende Anwinkelung der Gewindeflanken der Ge- windespindel 7 sowie des Gewindes 8 kann eine Selbsthemmung erreicht werden, wodurch die Kopfstütze 2 selbsttätig in ihrer Position gehalten wird, ohne dass der motorische Antrieb 9 dafür angesteuert werden muss.

Gemäß Figur 2 ist an einer Vorderfläche des Bügels 5 mittig ein Bolzen 5.2 angeordnet, in den ein verdrehbares Hakenmittel 10 eingreift. Das Hakenmittel 10 ist an einem Bügel 14, der im Wesentlichen parallel zum Bügel 5 verläuft, verdrehbar gelagert, so dass der Bügel 14 und der Bügel 5 in der in Fig. 2 gezeigten Stellung miteinander gekoppelt sind. Der Bügel 14 ist Teil eines Verstellmechanismus 1 1 der Nackenstütze 12, wobei der Verstellme- chanismus 1 1 folgendermaßen ausgebildet ist:

Da der Verstellmechanismus 1 1 der Nackenstütze 12 links- und rechtsseitig die gleichen Komponenten 11.1 - 1 1.7 aufweist und an beiden Seiten gleich ausgeführt ist, wird im Folgenden lediglich eine Seite beschrieben, die, wie für den Fachmann ersichtlich, einfach auf die andere Seite übertragen werden kann.

Am Bügel 14 ist seitlich z.B. über einen Stift 1 1.1 oder eine Verschraubung 1 1.1 ein Führungslenker 11.2 angelenkt; die Verschraubung 11.1 defi- niert einen Drehpunkt D1 , um den der Führungslenker 1 1.2 verdreht werden kann. Das andere Ende des Führungslenkers 1 1.2 ist durch eine weitere Verschraubung 1 1.3 mit einem Stützarm 1 1.4 verdrehbar verbunden, so dass ein weiterer Drehpunkt D2 ausgebildet wird. Der Stützarm 1 1.4 ist starr an einer Seite der Nackenstütze 2 befestigt und überträgt die Bewegung des Stützarmes 1 1.4 auf die Nackenstütze 2. Zum kontrollierten Verstellen der Nackenstütze 12 ist an einem lehnenteilfesten Element 13 ein Führungselement 11.5 mit einem Langloch 1.6 angeordnet. Das Langloch 1 1.6 ist leicht gebogen und gegenüber der ersten Verstellrichtung A leicht angewinkelt. Im Langloch 1 1 .6 ist die Ver- schraubung 1 1.3, die den Führungslenker 11.2 mit dem Stützarm 1.4 drehgelenkig verbindet, aufgenommen. Die Verschraubung 1 1.3 wird somit durch das Langloch 1 1.6 geführt, so dass die Bewegung des Führungslenkers 1.2 und des Stützarmes 11.4 eingeschränkt wird. Der Verstellweg der Nackenstütze 12 wird also unter anderem durch das Langloch 1 1.6 festgelegt.

Um die Nackenstütze 12 zusätzlich abzustützen und eine ungewollte Verdrehung des Stützarmes 1.4 um den Drehpunkt D2 zu vermeiden, ist, wie insbesondere aus den Figuren 3-5 zu entnehmen ist, ein Abstützlenker

11.7 vorgesehen, der mit einem Ende im oberen Bereich des Gehäuses 12.1 der Nackenstütze 12 an einem Drehpunkt D3 und mit dem anderen Ende am lehnenteilfesten Element 13 an einem Drehpunkt D4 angelenkt ist.

Bei Verstellen der Nackenstütze 2 wird somit der Abstützlenker 1 1.7 über den Drehpunkt D3 mitgenommen, wodurch sich der Abstützlenker 11.7 um den Drehpunkt D4 verdreht. Da der Abstand zwischen den benachbarten Drehpunkten D3 und D4 nicht veränderbar ist und der Drehpunkt D4 lehnenteilfest ist, wird eine Verdrehung der Nackenstütze 12 um den Drehpunkt D2 durch den Abstützlenker 11.7 eingeschränkt. Wie allgemein für ein Koppelgetriebe bekannt, ist der Verstellweg der

Nackenstütze 12 durch die Drehpunkte D1 - D4 klar definiert. Dadurch ist die Neigung der Nackenstütze 12 in einer fest eingestellten Gebrauchsstellung (Drehpunkte D1 und D4 sind fixiert) nicht mehr verstellbar. Der Abstützlenker 1 1.7 sorgt außerdem dafür, dass bei aufgelegtem

Nacken die Nackenstütze 12 ausreichend abgestützt ist, da der Hebel des Abstützlenkers 1 1.7 nahezu parallel zur Krafteinwirkungsrichtung gestellt werden kann, wie in Figur 5 dargestellt ist. Dadurch können auch höhere Kräfte abgefangen werden, ohne dass sich die Nackenstütze 12 ungewollt verstellt.

Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist der Verstellweg der Nackenstütze 12 in eine zweite Verstellrichtung B durch die leichte Anwinkelung des Langloches 1 1.6 gegenüber der ersten Verstellrichtung A schräg nach oben gerichtet, d.h. die Nackenstütze 2 kann, wie z.B. in Figur 5 dargestellt nur schräg nach oben in unterschiedliche Gebrauchsstellungen verstellt werden; entsprechendes gilt für das Zurückstellen in die Ausgangsposition bzw. Verstaustellung (Fig. 3).

In der Verstaustellung ist eine Auflagefläche der Nackenstütze 12 z.B. in der Rückenlehne„versenkt", so dass die nicht dargestellte Auflagefläche der Rückenlehne mit der Auflagefläche der Nackenstütze 12 eine gemeinsame Fläche bildet und sich der Benutzer bequem anlehnen kann. In den Gebrauchsstellungen ist die Nackenstütze 12 so verstellt, dass der Benutzer mit dem Nacken bequem auf der Nackenstütze und mit dem Kopf gleichzeitig bequem auf der Kopfstütze 2 aufliegen kann.

Grundsätzlich können zur Verstellung der Nackenstütze 12 auch nur ein geführter Stützarm 11.4, ein Führungslenker 11.2 und ein Abstützlenker 1 1.7 vorgesehen sein. Zur Erhöhung der Stabilität und der Sicherheit ist jedoch eine jeweils zweifache Ausführung (links- und rechtsseitig) vorteilhaft.

Durch die Kopplung der beiden Bügel 5 und 14 miteinander kann die durch den Benutzer gesteuerte Bewegung über den motorischen Antrieb 9 vorteilhafterweise gleichzeitig auf die Höhenverstellung der Kopfstütze 2 und die Verstellung der Nackenstütze 12 übertragen werden. Wie in Figur 5 zu sehen wird dadurch die Kopfstütze 2 in der Höhe verstellt und die Nacken- stütze 12 schräg nach oben verfahren, so dass der Benutzer mit dem Nacken bequem aufliegen kann.

Die selbsthemmende Wirkung zwischen Gewindespindel 7 und dem Gewinde 8 wird dabei ebenfalls auf den Verstellmechanismus der Nackenstütze 12 übertragen, so dass sich auch diese nicht ungewollt zurückverstellt. Die Nackenstütze 12 und auch die Kopfstütze 2 können dadurch nahezu stufenlos in unterschiedliche Gebrauchsstellungen (Zwischenstellungen) festgestellt werden, so dass Benutzer unterschiedlicher Körpergrößen bequem auf der Nackenstütze 12 und/oder der Kopfstütze 2 aufliegen können.

Denkbar ist auch, dass die Höhenverstellung der Bügel 5, 14 manuell durch einen Benutzer erfolgt, z.B. wie in herkömmlichen Fahrzeugsitzen über eine Rastverstellung in den zylindrischen Hülsen 4, in die die Haltestangen 3 eingesteckt sind.

Die Kopplung und Entkopplung, d.h. die Verstellung des Hakenmittels 0, kann entweder manuell oder ebenfalls automatisch durch einen hier nicht näher beschriebenen Mechanismus (Aktuator, Seilzug) erfolgen.

Um einen geeigneten Abstand zwischen Kopfstütze 2 und Nackenstütze 12 zu erhalten, werden die Komponenten 11.1 - 1 1.7 des Verstellmechanismus 1 1 vorher entsprechend an den Benutzerwunsch angepasst. Zur Feinjustierung können die Komponenten 1 1.1 - 11.7 auch nach dem Einbau z.B. durch nicht gezeigte Stellschrauben feinjustiert werden. Dazu können z.B. klinische Studien herangezogen werden, um dem Benutzer eine gesundheitlich vorteilhafte sowie eine bequeme Sitzstellung zu ermöglichen

Weiterhin kann in die Nackenstütze 12 ein hier nicht gezeigtes Massa- gesystem z.B. mit Massageblasen eingebaut werden, um den Komfort und die Bequemlichkeit weiter zu erhöhen. Die Zuleitungen, z.B. für ein hydrauli- sches System können dabei z.B. durch den Innenraum der Rückenlehne zum Gehäuse 12.1 der Nackenstütze 12 geführt werden.