Die Erfindung betrifft eine Förderleitung zum Fördern von in einer Konservendose oder dgl. abzufüllendes, zähflüssiges oder pastöses Füllgut von einer Förderpum¬ pe zu einer Füllmaschine.

Bei in Konservendosen oder dgl. abzufüllendem zähflüs¬ sigen oder pastösen Füllgut stellt sich das Problem, daß Schwankungen des Drucks in der Förderleitung, die sich aus Schwankungen der Förderleistung und/oder der Abfülleistung ergeben, den Füllvorgang erheblich beein- trächitgen.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Druck in der Förderleitung zu verstetigen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine posaunenrohrartig ausgebildete Strecke mit zwei sich parallel zueinander erstreckenden Abschnitten und einem U-förmigen Bogen, dessen Schenkel teleskopartig mit den Abschnitten zusammenwirken, wobei auf den U-förmigen Bogen angreifende, gegen den Druck des Fördergutes in Richtung auf eine Verkürzung der Strecke wirkende Mit¬ tel vorgesehen sind.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich da¬ durch aus, daß diese Mittel durch eine pneumatische oder hydraulische Zylinder/Kolben-Einheit gebildet wer¬ den.

Weiter können Mittel zum Erfassen der jeweiligen Länge der Strecke vorgesehen sein.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß sich die Strecke in einer vertikalen Ebene erstreckt und am höchsten Punkt des U-förmigen Bogens mit einer Entlüftungseinrichtung versehen ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, in der ein Ausführungsbei¬ spiel der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert wird. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Gesamtdarstellung der Förderlei¬ tung,

Fig. 2 eine Darstellung der Strecke in einge-

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fahrenem Zustand, und

Fig. 3 eine Darstellung der Strecke in ausge¬ fahrenem Zustand.

Eine Förderpumpe 22 mit einer Füllmaschine 24 verbin¬ dende Förderleitung ist mit einer Strecke 10 versehen, die durch zwei parallel zueinander verlaufende, ge¬ streckte Abschnitte 12, 14 und einem U-förmigen Bogen 16 gebildet ist, wobei die Schenkel des U-förmigen Bogens 16 teleskopartig in den gestrecken Abschnitten 12, 14 verschiebbar angeordnet sind. Die Strecke 10 weist weiter eine hydraulische oder pneumatische Zylin¬ der/ Kolben-Einheit 28 auf, die an mit dem Bogen 16 verbundene Flansche 26 angreift und auf den Bogen 16 eine Kraft ausübt, die dessen Schenkel in die gestreck¬ ten Abschnitte 14, 16 der Strecke 10 einführt. Die Strecke 10 ist weiter mit einem Mittel 18 versehen, das parallel zu der Kolben/Zylinder-Einheit 28 verläuft und die jeweilige Länge der Strecke 10 erfaßt.

Die Strecke 10 verstetigt den Druck in der Förderlei¬ tung: Wenn die Pumpleistung der Förderpumpe 22 die Abfülleistung der Füllmaschine 24 übersteigt, wird der Druck in der Förderleitung ansteigen. Dies führt dazu, daß der U-förmige Bogen 16 gegen die Kraft der Zylin¬ der/Kolben-Einheit aus den gestreckten Abschnitten 12, 14 der Strecke 10 herausfährt, die sich dadurch erge¬ bende Verlängerung der Strecke 10 läßt den Druck in der Förderleitung wieder abfaulen. Wenn der Druck in der Förderleitung dagegen aufgrund einer Verringerung der Pumpleistung abfällt, wird der U-förmige Bogen 16 in die gestreckten Abschnitte 12, 14 der Strecke 10 auf¬ grund der von der Kolben/Zylinder-Einheit 28 ausgeübten

Kraft wieder einfahren, was zu einer Verkürzung der Länge der Strecke 10 und somit zu einer Erhöhung des Drucks in der Förderleitung führt. Die ständige Anpas¬ sung der Länge der Strecke 10 an den jeweiligen Förder¬ druck ermöglicht also eine Verstetigung dieses Fδrder- drucks.

Die bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgese¬ henen Mittel 18 zum Erfassen der jeweiligen Länge der Strecke ermöglichen es, die Förderleistung so zu re¬ geln, daß die Strecke 10 in Normalposition eine zwi¬ schen der in Fig. 2 gezeigten Stellung mit minimaler Länge und der in Fig. 3 gezeigten Stellung mit maxima¬ ler Länge einnimmt, so daß auftretende positive und negative Druckschwankungen ständig ausgeglichen werden können.

Die Fig. 2 und 3 verdeutlichen weiter, daß bei einer Erstreckung der Strecke 10 in einer vertikalen Ebene an dem höchsten Punkt des U-förmigen Bogens 16 eine Ent¬ lüftungseinrichtung 20 vorgesehen ist, die dazu dient, die sich an dem höchsten Punkt des Bogens sammelnde Luft abzulassen. Diese Entlüftungseinrichtung 20 ermög¬ licht es weiter, bei Anfahren der Anlage mit dem Pro¬ dukt herangeführte Luft abzuführen.

Durch die posaunenartige Ausbildung der Strecke 10 wird deren Länge um jeweils das Doppelte das Hubes der Kolben/Zylinder-Einheit 28 verlängert bzw. verkürzt. Der mechanische Aufbau ist einfach, der gegen den Fδr- derdruck wirkende Druck der Kolben/Zylinder-Einheit 28 kann auf einfache Weise bestimmt werden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung

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sowie in den Ansprüchen offenbarten M<=.rkτιale der Erfin¬ dung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kom¬ bination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

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