Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter für einen Deoroller gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Die in der Vergangenheit üblichen Behältnisse aus Weiss- oder Buntblech, aus Glas oder auch aus Keramik werden in zunehmendem Masse von Behältnissen aus Kunststoff abgelöst. Insbesondere für die Verpackung fluider Substanzen, beispielsweise von Getränken, Haushaltsprodukten, Pflegeprodukten, usw., kommen mittlerweile hauptsächlich Kunststoffbehältnisse zum Einsatz. Das geringe Gewicht und die geringeren Kosten spielen sicher eine nicht unerhebliche Rolle bei dieser Substitution. Die Verwendung re- zyklierbarer Kunststoffmaterialien und die insgesamt günstigere Gesamtenergiebilanz bei ihrer Herstellung tragen auch dazu bei, die Akzeptanz von Kunststoffbehältnissen, insbesondere von Kunststoffflaschen, beim Konsumenten zu fördern. Auch im Bereich Körperpflege und Kosmetika werden in zunehmendem Masse die bisher üblichen Glasbehälter durch solche aus Kunststoff abgelöst.

Zur Bekämpfung von unangenehmem Körpergeruch, beispielsweise durch Schweissbil- dung, kommen in letzter Zeit immer öfter sogenannte Deoroller zum Einsatz. Die Deoroller sollen insbesondere die zuvor verwendeten Deosprays ersetzen, deren Treibgase sich vielfach als nachteilig für die Ozonschicht erwiesen haben. Ein Deoroller besteht aus einem Aufnahmebehältnis für ein Deodorant, welches an seinem oberen, mit der Auslassöffnung versehenen Bereich einen Rollkäfig für eine Applikationskugel aufweist. Die Kugel ist drehbar im Käfig gehalten. Beim Aufschrauben des Verschlusses, üblicherweise eines Drehverschlusses, auf das Aufnahmebehältnis wird die Kugel gegen einen ringförmig umlaufenden Dichtbereich gepresst und verhindert so ein Auslaufen des im Inneren enthaltenen Deodorants. Bei abgenommenem Verschluss bleibt zwischen der Kugeloberfläche und dem Dichtbereich ein schmaler Spalt frei. Der Spalt ermöglicht es, dass der mit dem Deodorant benetzte Abschnitt der Kugel bei der Rotation der Kugel zu der zu behandelnden Körperstelle, beispielsweise der Achselhöhle, gelangt und dort einen dünnen Deodorantfilm abgibt. Wegen der Doppelfunktion, einerseits Abdichtung, andererseits Abgabe von Deodorant, bestehen an die Masshaltigkeit des Käfigs und der Kugel relativ hohe Anforderungen. Die Rollkäfige werden daher in einem Spritzgiessverfahren hergestellt, was die geforderten Genauigkeiten gewährleistet. In der Vergangenheit wurden die Aufnahmebehältnisse vielfach aus Glas gefertigt, auf die der spritzgegossene Rollkäfig aus Kunststoff aufgepresst oder aufgeschraubt wurde. Die Applikationskugel wird nach dem Abfüllen des Deodorants in das Aufnahmebehältnis in den Rollkäfig eingepresst und ist dort rotierbar und unverlierbar gehalten. Mittlerweile sind auch eine Reihe von Deorollern bekannt, die ein Aufnahmebehältnis aus Kunststoff aufweisen. Das Kunststoffbehältnis kann dabei in einem Streckblasverfahren oder in einem Extrusionsblasverfahren hergestellt sein. Der spritzgegossene Rollkäfig wird wiederum auf den Hals des Aufnahmebehältnisses aufgepresst oder aufgeschraubt und zur Fixierung und Abdichtung beispielsweise zusätzlich verschweisst. Der Rollkäfig und das Aufnahmebehältnis müssen exakt aufeinander abgestimmte Anbindeabschnitte aufweisen, damit Dichtigkeitsprobleme vermieden werden können.

Die bekannten Deoroller bestehen in der Regel aus vier Bestandteilen, dem Aufnahmebehältnis, dem Rollkäfig, der Applikationskugel und der Verschlusskappe, die jeweils separat hergestellt werden und hinsichtlich der Masshaltigkeit aufeinander abgestimmt sein müssen. Der logistische Aufwand für die Herstellung, die Lagerhaltung und das Zusammenführen der aufeinander abgestimmten Bestandteile des Deorollers ist nicht unerheblich. Die Herstellung des Rollkäfigs im Spritzgiessverfahren ist wegen der für die rotierbare und zugleich unverlierbare Halterung der Applikationskugel erforderlichen Hinter- schneidung relativ aufwendig und teuer. Dabei spielen die Werkzeugkosten für das Spritzgiesswerkzeug für den Rollkäfig und die Werkzeugkosten für das Werkzeug für die Herstellung des Aufnahmebehältnisses eine nicht unerhebliche Rolle. Schliesslich ist auch noch eine gesonderte Montage und Fixierung des Rollkäfigs auf dem Kunststoffbehältnis erforderlich, was den Aufwand und die Kosten für die Herstellung von Deorollern erhöht.

Es besteht daher der Wunsch, den Aufwand für die Herstellung, für die Lagerhaltung und das Zusammenführen der einzelnen Bauteile sowie für die Montage von Deorollern zu verringern. Die Werkzeugkosten sollen verringert werden können.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einem Kunststoffbehälter für einen Deoroller, der die im Patentanspruch 1 aufgelisteten Merkmale aufweist. Weiterbildungen und/oder vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche. Die Erfindung schlägt einen Kunststoffbehälter für einen Deoroller vor, der ein Aufnahmebehältnis und einen Rollkäfig für die unverlierbare rotierbare Halterung einer Applikationskugel aufweist. Der Rollkäfig ist in einem Extrusionsblasverfahren aus einem extrudierten Schlauch einstückig mit dem Aufnahmebehältnis ausgebildet. Dadurch entfallen separate Werkzeuge für die Herstellung des Rollkäfigs und für die Herstellung des Aufnahmebehältnisses. Für den einstückig ausgebildeten Kunststoffbehälter ist nur noch ein einziges Werkzeug erforderlich, was sich vorteilhaft auf die Werkzeugkosten auswirkt.

Indem der Rollkäfig einstückig mit dem Aufnahmebehältnis für das Deodorant ausgebildet ist, entfällt der Montageschritt für einen separaten Rollkäfig. Dichtigkeitsprobleme an Anbindeabschnitten des Aufnahmebehältnisses und des Rollkäfigs können gar nicht erst auftreten. Durch die einstückige Ausbildung der beiden Abschnitte des Kunststoffbehälters, nämlich Aufnahmebehältnis und Rollkäfig, ist die Herstellung des Kunststoffbehälters vereinfacht. Eine komplizierte Logistik zur Lagerung und rechtzeitigen Zusammenführung von zwei separat hergestellten Bauteilen für deren Montage entfällt. Die einstückige Ausbildung erhöht auch die Freiheitsgrade hinsichtlich der Gestaltung des den Aufnahmebehälter bildenden Abschnitts des Kunststoffbehälters und des als Rollkäfig ausgebildeten Abschnitts, da nicht zwei separat gefertigte Bauteile mit aufeinander abgestimmten Anbindebereichen ausgestattet sein müssen. Durch die vereinfachte Herstellung und das vereinfachte Handling werden auch die Kosten für die Herstellung des Kunststoffbehälters für den Deoroller verringert. Die Herstellung des Kunststoffbehälters mit einstückig miteinander ausgebildetem Aufnahmebehältnis und Rollkäfig in einem Extrusionsblasverfahren aus einem extrudierten Kunststoffschlauch ist sehr zweckmässig und kostengünstig. Das Extrusionsblasverfahren, bei dem ein ein- oder mehrschichtiger Kunststoffschlauch extru- diert, in eine Blasform eingelegt und schliesslich durch ein mit Überdruck eingebrachtes Blasmedium gemäss der Blasformkavität aufgeblasen wird, ist hinlänglich erprobt, kostengünstig durchführbar und erlaubt kurze Produktionszyklen.

Der Kunststoffbehälter mit einstückig miteinander ausgebildetem Aufnahmebehältnis und Rollkäfig kann aus einem kontinuierlich oder diskontinuierlich extrudierten Kunststoffschlauch aufgeblasen werden. Bevorzugt ist jedoch die Herstellung aus einem kontinuierlich extrudierten Kunststoffschlauch, da die dafür erforderlichen Anlagen einfacher in der Konstruktion sind. Beispielsweise entfällt bei der kontinuierlichen Extrusion des Kunst- stoffschlauchs ein Staukopf. Für die besondere Ausbildung des einstückig angeformten Rollkäfigs, in dem eine Applikationskugel rotierbar und unverlierbar gehalten sein muss, erweist sich eine Variante des Extrusionsblasverfahrens als zweckmässig, die als„verlorener-Kopf-Verfahren" bekannt ist. Bei diesem„verlorener-Kopf-Verfahren" wird ein überschüssiger Kunststoffabschnitt im Bereich des Rollkäfigs nach dem Extrusionsblasverfahren durch Schneiden abgetrennt. Dadurch ist sichergestellt, dass der für die Halterung der Applikationskugel kritische Abschnitt des Rollkäfigs die geforderten Toleranzen hinsichtlich Masshaltigkeit, Wandstärke und Steifigkeit aufweist.

Für die Abdichtung weist der einstückig angeformte Rollkäfig an einem Übergang zum das Aufnahmebehältnis bildenden Abschnitt des Kunststoffbehälters einen ringförmig umlaufenden Dichtbereich auf. In einer Ausführungsvariante der Erfindung ist der Rollkäfig wenigstens in diesem Dichtbereich mit einer Innenschicht versehen, die weicher ist als eine Aussenschicht des Rollkäfigs. Dadurch ist sichergestellt, dass die in den Rollkäfig eingesetzte Applikationskugel, die üblicherweise aus einem härteren Material, beispielsweise aus Polypropylen, Polyamid, Polyethylenterephthalat (PET), etc., besteht, beim Anpressen gegen den Dichtbereich des Rollkäfigs eine ausreichende Abdichtung herstellt. Ist die Applikationskugel beispielsweise aus Polypropylen gefertigt, besteht die angrenzende Fläche des Rollkäfigs beispielsweise aus HDPE. Dabei kann der gesamte Rollkäfig einschichtig ausgebildet sein und aus HDPE bestehen.

Indem der Dichtbereich als eine umlaufende Ringschulter ausgebildet ist, ist der Kontakt zwischen der Applikationskugel und dem Ringkäfig im Dichtbereich annähernd ein Linienkontakt. Dadurch reicht bereits ein relativ geringer Anpressdruck aus, um eine ausreichende Abdichtung zu erzielen. Durch die Ausbildung einer Fassette oder dergleichen im Dichtbereich ist auch eine flächige Abdichtung Abdichtung zwischen der Applikationskugel und dem Ringkäfig erzielbar.

Eine weitere Ausführungsvariante der Erfindung sieht vor, dass der Kunststoffbehälter im Bereich des Rollkorbs wenigstens zweischichtig ausgebildet ist. Dabei ist die Innenschicht des Rollkäfigs weicher als seine Aussenschicht.

Die Innenschicht des Rollkäfigs ist mit Vorteil durch Koextrusion hergestellt. Koextrusion wird insbesondere beim Extrusionsblasverfahren eingesetzt, um mehrschichtige Behälter bzw. Gegenstände herzustellen. Es erlaubt ein sehr exaktes Anordnen und Dosieren der zusätzlichen Schicht(en), um deren Wandstärke exakte einzustellen. Die Innenschicht des Rollkäfigs weist zweckmässigerweise eine Härte auf, die etwa 35 Shore bis 90 Shore, gemäss ASTM-Prüfung D-2240 (bzw. nach ISO 868 oder DIN53505) beträgt. Bei diesen Härtewerten für die Innenschicht ist sichergestellt, dass diese in jedem Fall weicher ist, als die Oberfläche der in Deorollern eingesetzten Applikationskugeln.

Als Materialen für die Innenschicht des Rollkäfigs kommen alle extrudierbaren und in einem Blasprozess expandierbaren Kunststoffe, beispielsweise Polyolefine, thermoelasti- sche Elastomere, HDPE, LDPE, Polyamide, Co-polymere sowie Materialgemische enthaltend die vorstehenden Materialien zum Einsatz. Die Härteeigenschaften der eingesetzten Materialien können durch die Zugabe von Weichmachern im gewünschten Umfang eingestellt werden.

Der Kunststoffbehälter ist zweckmässigerweise gesamthaft mehrschichtig ausgebildet. Für die äussere Schicht kommen ebenfalls sämtliche extrudierbaren und in einem

Blasprozess expandierbaren Kunststoffe, beispielsweise Polyolefine, thermoelastische Elastomere, HDPE, LDPE, Polyamide, Co-polymere sowie Materialgemische enthaltend die vorstehenden Materialien zum Einsatz. Die Härteeigenschaften der eingesetzten Materialen sind durch die Zugabe von Weichmachern im gewünschten Umfang einstellbar. Üblicherweise weist die äussere Schicht eine grössere Härte auf als die Innenschicht des Rollkäfigs.

Durch die Erfindung wird auch ein Deoroller geschaffen, der einen erfindungsgemäss ausgestatteten Kunststoffbehälter aufweist, der einen einstückig mit dem Aufnahmebehältnis ausgebildeten Rollkäfig aufweist. Eine Applikationskugel ist rotierbar und unverlierbar innerhalb des Rollkäfigs montiert. Schliesslich weist der Deoroller eine Verschlusskappe auf, deren Höhe derart bemessen ist, dass ein von einer Innenseite einer Deckfläche der Verschlusskappe abragender Fortsatz bei Befestigung auf dem Kunststoffbehälter gegen die Applikationskugel drückt und diese den Aufnahmebehälter abdichtet. Zum Unterschied von den Deorollern des Stands der Technik weist der erfindungsgemässe Deoroller eine geringere Anzahl von Bauteilen auf, nämlich den Kunststoffbehälter mit Aufnahmebehältnisabschnitt und Rollkäfigabschnitt, die Applikationskugel und die Verschlusskappe. Der Deoroller ist einfacher und kostengünstiger in seiner Herstellung.

Die Verschlusskappe des Deoreollers ist zweckmässigerweise als ein Drehverschluss ausgebildet. Der Drehverschluss ist dabei derart ausgebildet, dass beim Aufschrauben der Verschlusskappe vor dem Erreichen der Endposition ein erhöhter Widerstand überwunden werden muss. Durch den erhöhten Widerstand, den er beim Zuschrauben überwinden muss, wird dem Anwender des Deorollers signalisiert, dass er diesen ausreichend verschlossen hat. Zweckmässigerweise sind dazu die Verschlusskappe und/oder der Kunststoffbehälter derart ausgebildet, dass zum abdichtenden Verschliessen des Kunst- stoffbehälters mit der Verschlusskappe ein Mindestdrehmoment von 30 Nm bis 250 Nm, bevorzugt 60 Nm bis 140 Nm, aufgebracht werden muss. Alternativ kann die Verschlusskappe auch über eine Bajonettverbindung mit dem Kunststoffbehälter verbunden sein.

Die Erfindung erstreckt sich auch auf einen Deoroller der ein Deodorant enthält.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäss ausgebildeten Kunststoffbehälters mit einem Aufnahmebehältnis und einem einstückig angeformten Rollkäfig;

Fig. 2 eine axial geschnittene Ansicht des Kunststoffbehälters aus Fig. 1 ; und

Fig. 3 eine axial geschnittene Ansicht eines zusammengesetzten Deorollers mit aufgeschraubter Verschlusskappe.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung bezeichnen gleiche Bezugszeichen jeweils gleiche Bestandteile.

In der perspektivischen Ansicht in Fig. 1 und der axial geschnitten Darstellung in Fig. 2 ist der erfindungsgemäss ausgebildete Kunststoffbehälter jeweils gesamthaft mit dem Bezugszeichen 1 versehen. Der Kunststoffbehälter 1 weist ein Aufnahmebehältnis 2 und einen einstückig angeformten Rollkäfig 3 auf. Der das Aufnahmebehältnis 2 bildende Absschnitt erstreckt sich bis zu einer Einschnürung 4. An der Aussenseite des an die Einschnürung 4 anschliessenden Bereichs des Aufnahmebehältnisses 2 ist ein Gewinde 5 ausgebildet. Der Rollkäfig 3 schliesst an die Einschnürung 4 an und weist eine etwa ku- gelabschnittsförmige oder torusförmige Aussenkontur auf. Am Übergang vom Rollkäfig 3 zur Einschnürung 4 ist an der Innenwandung 6 des Rollkäfigs 3 eine ringförmig umlaufen- de Schulter 7 ausgebildet. Die Schulter 7 berandet eine Öffnung 8 in das Aufnahmebehältnis 2 und bildet einen Dichtbereich im Zusammenwirken mit einer im Rollkäfig 3 gehaltenen Applikationskugel (Fig. 3).

Der Kunststoffbehälter 1 mit einstückig ausgebildetem Aufnahmebehältnis 2 und Rollkäfig 3 ist in einem Extrusionsblasverfahren hergestellt. Dabei wird ein ein- oder mehrschichtiger Kunststoffschlauch vorzugsweise kontinuierlich extrudiert, in ein Blasformwerkzeug eingelegt und schliesslich durch ein mit Überdruck eingebrachtes Blasmedium gemäss der Blasformkavität aufgeblasen und entformt. Die Herstellung des Rollkäfigs 3 erfolgt dabei mit Vorteil in einem sogenannten„verlorener-Kopf-Verfahren". Bei dem„verlorener- Kopf-Verfahren" wird ein überschüssiger Kunststoffabschnitt im Bereich des Rollkäfigs 3 nach dem Extrusionsblasverfahren durch Schneiden abgetrennt. Dadurch ist sichergestellt, dass der für die Halterung einer Applikationskugel kritische Abschnitt des Rollkäfigs 3 die geforderten Toleranzen hinsichtlich Masshaltigkeit, Wandstärke und Steifigkeit aufweist.

Wenigstens im Bereich der ringförmig umlaufenden Schulter 7 ist an der Innenwandung des Rollkäfigs eine Schicht vorgesehen, die eine geringere Härte aufweist als die üblicherweise einsetzbaren Applikationskugeln. Zweckmässigkerweise weist der gesamte Rollkäfig 3 und ggf. auch das Aufnahmebehältnis 2 eine Innenschicht auf, die üblicherweise weicher ausgebildet ist, als eine Aussenschicht des Kunststoffbehälters 1. Eine nach der ASTM Norm D-2240 gemessene Härte der Innenschicht beträgt ca. 35 Shore bis 90 Shore.

Als Materialen für die Innenschicht des Rollkäfigs 3 kommen alle extrudierbaren und in einem Blasprozess expandierbaren Kunststoffe, beispielsweise Polyolefine, thermoelasti- sche Elastomere, HDPE, LDPE, Polyamide, Co-polymere sowie Materialgemische enthaltend die vorstehenden Materialien zum Einsatz. Die Härteeigenschaften der eingesetzten Materialien können durch die Zugabe von Weichmachern im gewünschten Umfang eingestellt werden. Der Kunststoffbehälter 1 ist zweckmässigerweise gesamthaft mehrschichtig ausgebildet. Für die äussere Schicht kommen ebenfalls sämtliche extrudierbaren und in einem Blasprozess expandierbaren Kunststoffe, beispielsweise Polyolefine, thermoelastische Elastomere, HDPE, LDPE, Polyamide, Co-polymere sowie Materialgemische enthaltend die vorstehenden Materialien zum Einsatz. Die Härteeigenschaften der eingesetzten Materialen sind durch die Zugabe von Weichmachern im gewünschten Umfang einstellbar. Üblicherweise weist die Aussenschicht eine grössere Härte auf als die Innenschicht des Rollkäfigs 3.

Fig. 3 zeigt eine axial geschnittene Darstellung eines Deorollers, der gesamthaft das Bezugszeichen 10 trägt. Zum Unterschied von den Deorollern des Stands der Technik, die vier Einzelkomponenten aufweisen, besteht der erfindungsgemässe Deoroller 10 nur aus drei Einzelkomponenten, nämlich dem Kunststoffbehälter 1 mit einstückig ausgebildetem Aufnahmebehältnis 2 und Rollkäfig 3, einer Applikationsrolle 13, die drehbar und unverlierbar im Rollkäfig 3 gehalten ist, und einer Verschlusskappe 14, deren Innengewinde 15 mit dem Aussengewinde 5 des Kunststoffbehälters 1 zusammenwirkt. Der Kunststoffbehälter 1 mit einstückig ausgebildetem Aufnahmebehältnis 2 und Rollkäfig 3 ist in einer Extrusionsblastechnologie hergestellt.

Die als ein Drehverschluss ausgebildete Verschlusskappe 14 weist eine Höhe auf, die derart bemessen ist, dass bei aufgeschraubter Verschlusskappe 14 ein von einer Innenseite einer Deckfläche der Verschlusskappe 14 abragender Fortsatz 16 gegen die Applikationskugel 13 drückt. Dadurch wird die Applikationskugel 13 gegen die ringförmig umlaufende Schulter 7 gepresst und wird der Aufnahmebehälter abdichtet. Die Abdichtung wird auch noch dadurch unterstützt, dass der Rollkäfig 3 wenigstens im Bereich der ringförmig umlaufenden Schulter 7 eine Oberfläche bzw. Schicht aufweist, die weicher ist als das Material der Applikationskugel 13, die üblicherweise aus einem härteren Material, beispielsweise aus Polypropylen, Polyamid, Polyethylenterephthalat oder einem Polyamid, besteht. Im Zusammenwirken der Applikationskugel 13 mit der weicheren Ringschulter 7 wird der Aufnahmebehälter 2 zuverlässig gegen ein Ausfliessen des enhaltenen Inhalts, beispielsweise ein Deodorant, abgedichtet.

Der Kunststoffbehälter 1 und/oder die als Drehverschluss ausgebildete Verschlusskappe 14 sind derart ausgebildet, dass dass beim Aufschrauben der Verschlusskappe 14 vor dem Erreichen der Endposition ein erhöhter Widerstand überwunden werden muss. Beispielsweise sind dazu am Ende des Aussengewindes 5 und/oder des Innengewindes 15 ein oder mehrere ein Übermass aufweisende Bereiche vorgesehen, die überwunden werden müssen. Dadurch erhält der Anwender ein Feedback, das ihm signalisiert, dass der Deoroller nun korrekt und auslaufsicher verschlossen ist. Idealerweise muss zur Überwindung des erhöhten Widerstands ein Mindestdrehmoment von 30 Nm bis 250 Nm, vorzugsweise 60 Nm bis 140 Nm, aufgebracht werden. Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern umfasst auch äquivalente Ausführungsvarianten im Rahmen des allgemeinen Erfindungsgedankens.