Beschreibunα:

Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufsteckvorrichtung für einen elektrischen Zahnbürsteπantrieb mit einem Gehäuse sowie einem im Gehäuse angeordneten Bewegungswandler.

Aus der EP-OS 0 357 863 ist eine elektrische Zahnbürste bekannt mit einem Triebwerk, bestehend aus Elektromotor und einem zwischen diesem und der Aufsteckwelle angeordneten Bewegungswandler sowie einem als Aufstecker ausgebildeten Bürstenkörper . Der Bewegungswandler versetzt die Aufsteckwelle in eine Radial- und eine ongitudinalbewegung. Der Motor und der Bewegungswandler sind in einem Gehäuse angeordnet. Im Einbauzustand ist der Aufstecker drehbar mit dem Gehäuse des Zahn¬ bürstentriebwerks verbunden . Im Aufstecker ist ein Schwingarm derart gelagert, daß der Schwingarm nur longitudinale, jedoch keine radialen Bewegungen ausführen kann . Der Schwingarm ist über eine Rastverbindung mit der Aufsteckachse des elektrischen Triebwerks lösbar verbunden . Im Aufstecker sind mehrere Bürsten gelagert, die von dem Schwingarm mittels Exzenterantrieb in eine Radialbewegung versetzt werden . Im Betrieb wird die Bewegung der Aufsteckachse derart übertragen, daß der gesamte Aufstecker Radialbewegungen ausführt, während die Longitudinalbewegungen des Schwingarms nach Umsetzung am Exzentertrieb die Bürsten zusätzlich weitere Radialbewegungen ausführen läßt. Da sowohl der gesamte Aufstecker, d . h . Gehäuse und Bürsten, als auch die Bürsten zusätzliche Radialbewegungen ausführen, besteht selbst bei Anbringung nur einer Bürste wegen dieser Radialbewegungen keine Möglichkeit, die Zahnzwischenräume zu reinigen oder die Zähne zu polieren . Darüber hinaus ist der Energieaufwand für

das Triebwerk sehr groß, der durch die Verschmutzung der Rastverbindung zwischen Triebwerk und Aufstecker durch Zahnputzmittel noch erhöht wird .

Es ist die Aufgabe dieser Erfindung, bei Vermeidung der vorerwähnten Nachteile, den Anwendungsbereich eines elektrischen

Zahnbürstenantriebs durch eine Aufsteckvorrichtung, mit deren Hilfe die Zähne poliert und die Interdentalräume gereinigt werden können, zu erweitern, wobei das als Polier- und/oder Reinigungseinrichtung ausgebildete Zahnbehandlungswerkzeug ausschließlich Drehschwingungen ausführt.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 .

Durch die erfindungsgemäße Aufsteckvorrichtung wird erreicht, daß der Anwendungsbereich eines elektrischen Zahnbürstenantriebs erweitert wird. Zusätzlich zu den herkömmlichen aufsteckbaren Zahnbürsten, die bereits eine Radial- und Longitudinalbewegung ausführen, können mit dem gleichen Triebwerk Einrichtungen , z . B . zum Polieren der Zähne oder zum Reinigen der Interdentalräume, angetrieben werden, die aus¬ schließlich Drehschwingungen ausführen . Im Betrieb steht der im Inneren der erfindungsgemäßen Auf Steckvorrichtung gelagerte Schwingarm mit seinem einen Ende mit der Antriebswelle des Triebwerks und mit seinem der Antriebswelle abgewandten Ende mit dem Radialtrieb für ein Zahnbehandlungswerkzeug in Wirkverbindung . Die Antriebswelle führt aus Axial- und Radialkomponenten bestehende Drehbewegungen aus, die über den aus Schwingarm, Drehschwingteller, Steckachse und Stecköffnung bestehenden Bewegungswandler in eine Drehschwingungen ausführende Bewegung des Drehschwingtellers umgewandelt wird. Mit dem Drehschwingteller ist eine Polier- und/oder Reinigungseinrichtung verbunden, die ausschließlich Drehschwingungen ausführt. Das der Antriebswelle des Triebwerks abgewandte Ende der Aufsteckvorrichtung ist als zweiteiliges Lager für den Radialtrieb ausgebildet, wobei ein Lagerteil Bestandteil des Gehäuses und der andere Lagerteil als Kappe ausgebildet ist, die mittels Schnappverbindung an dem Gehäuse lösbar befestigt ist. Vorteilhaft besteht die erfindungsgemäße

Aufsteckvorrichtung nur aus vier Einzelteilen , die als

Kunststoffspritzteile kostengünstig herstellbar und ohne zusätzliche Werkzeuge ei nfach montierbar sind .

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben .

Die dargestellte Aufsteckvorrichtung besteht aus einem Gehäuse 1 , in dem ein im wesentlichen einen Schwingarm 3 und einen Drehschwingteller 4 aufweisender Bewegungswandler 3.4 frei beweglich gelagert ist . Die Aufsteckvorrichtung ist mittels einer Rastverbindung 5 an einem Zahnbürstenantrieb 2 lösbar gehaltert . Der Schwingarm 3 steht in Wirkverbindung mit der Antriebswelle 6 des Zahnbürstenantriebs 2 . Das der Rastverbindung 5 abgewandte Ende des Gehäuses 1 ist als zweiteiliges Drehlager 7 für den Drehschwingteller 4- ausgebildet, wobei eine Hälfte des Drehlagers 7 die Form einer Kappe S hat, die mitteis einer Schnappverbindung 9 mit dem Gehäuse 1 verbunden ist. Am Schwingarm 3 ist vorzugsweise rechtwinklig zur Achse des Schwingarms 3 eine Steckachse 10 angeordnet, über die der Schwingarm 3 mit dem Drehschwingteller 4- in Wirkverbindung steht. An der Kappe 8 ist ein Begrenzungsanschiag 14 für die Steckachse 10 vorgesehen . Das der Steckachse 10 abgewandte Ende des Schwingarms 3 ist als Führung 1 1 für die Antriebswelle 6 des Zahnbürstenantriebs 2 ausgebildet. Im Betrieb wird die Axial- und Radialkomponenten aufweisende Drehbewegung άer Antriebswelle 6 in eine Drehschwingungen um die Steckachse 10 durchführende Bewegung des Drehschwingtellers 4 umgewandelt . Vorteilhaft ist hierbei , daß der resultierende Drehwinkel , um den der Drehschwingteller 4 jeweils oszilliert, größer ist als der radiale Schwingwinkel der Antriebswelle 6. Die Umwandlung erfolgt über den mit der Antriebswelle 6 verbundenen Schwingarm 3 und die daran angeordnete Steckachse 10 , die über eine exzentrisch angeordnete Stecköffnung 13 mit dem Drehschwingteller 4 in Wirkverbindung steht . Durch geeignete Dimensionierung der Länge der Steckachse 10 und des Maßes der Exzentri zität der Stecköffnung 13 läßt sich das Übersetzungsverhältnis des Bewegungswandlers einstellen . Das an dem Drehschwingteller 4 gehalterte Zahnbehandlungswerkzeug 12 führt dadurch eine um einen Drehwinkel oszillierende Drehbewegung aus .