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Title:
POINTER INSTRUMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/040346
Kind Code:
A1
Abstract:
In a pointer instrument with a conductor barrel (3) securing an essentially transparent pointer (4) and with a luminous element (10) radiating directly into a vane (12) of the pointer (4), the conductor barrel (3) has conductors (17, 18) and contact areas (15, 16) made of conductive synthetic material. At its end opposite the pointer (4) the conductor barrel (3) has connecting contacts (13, 14) for contacting with an electric power supply from a board (6).

Inventors:
OLBRICH HELMUT (DE)
KOLIBIUS HANS (DE)
NOLL HEINRICH (DE)
ZECH STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/001381
Publication Date:
October 30, 1997
Filing Date:
March 19, 1997
Export Citation:
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Assignee:
VDO SCHINDLING (DE)
OLBRICH HELMUT (DE)
KOLIBIUS HANS (DE)
NOLL HEINRICH (DE)
ZECH STEPHAN (DE)
International Classes:
G01D11/28; G01D13/22; G01D13/28; (IPC1-7): G01D13/22
Foreign References:
DE4129057A11993-03-04
GB2004065A1979-03-21
US5222803A1993-06-29
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Claims:
Patentansprüche
1. Zeigerinstrument mit einer einen im wesentlichen transparenten Zeiger auslenkenden Zeigerwelle, mit einem unmittelbar in eine Zeigerfahne des Zeigers einstrahlen¬ den Leuchtmittel, mit einem Träger, welcher auf der Zei¬ gerwelle befestigt ist, den Zeiger haltert und Kontakt¬ flächen zur Kontaktierung des Leuchtmittels hat, mit ei¬ ner Anschlußkontakte für eine Verbindung mit einer Strom¬ versorgung aufweisenden Anschlußhülse und mit Leitern zur Verbindung der Anschlußhülse und dem Träger, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Anschlußhülse (3, 39) an ihrem dem Zeiger (4) zugewandten Ende den Träger (3a) gebildet, daß die Leiter (17, 18) von den Anschlußkontakten (13, 14) bis zu den Kontaktflächen (15, 16) durchgehend verlaufen und daß die Anschlußhülse (3, 39) aus einem nicht leitfä¬ higen Kunststoff und die Leiter (17, 18), die Kontaktflä¬ chen (15, 16) und die Anschlußkontakte (13, 14) aus leit¬ fähigem Kunststoff hergestellt sind.
2. Zeigerinstrument nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeich¬ net, daß die Anschlußkontakte (13, 14) als Steckkontakte ausgebildet sind.
3. Zeigerinstrument nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Anschlußhülse (3, 39) pilzförmig gestaltet ist und den Zeiger (4) mit seinem Hutbereich haltert.
4. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorhergehen¬ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmit¬ tel (10, 24 26, 34) ein LEDChip ist.
5. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorhergehen¬ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem dem Zeiger (4) zugewandten Ende der Anschlußhülse (3, 39) Re¬ flektoren (9a, 9b) aus elektrisch leitfähigem Kunststoff angeordnet sind und daß zumindest zwei Reflektoren (9a, 9b) als Kontaktflächen (15, 16) zur Kontaktierung des Leuchtmittels (10, 24 26, 34) ausgebildet sind.
6. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorhergehen¬ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlu߬ hülse (3, 39) an ihrem dem Zeiger (4) zugewandten Ende eine senkrecht stehende, im Querschnitt Cförmige, nach oben und in Richtung Zeigerfahne (12) offene Fassung (30) mit darin angeordneten Kontaktflächen (31, 32) hat, und daß das Leuchtmittel (34) auf einer Platine (33) angeord¬ net ist, welche zum Einschieben in die Fassung (30) aus¬ gebildet ist.
7. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorhergehen¬ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Ober¬ fläche der Anschlußhülse (3, 39) ein flächiger Ab¬ gleichwiderstand (21, 23) aufgetragen ist.
8. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorhergehen¬ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlu߬ hülse (3, 39) aus leitfähigem Kunststoff angespritzte, wellenförmige Drähte (19, 20) hat.
9. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorhergehen¬ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den An¬ schlußkontakten (13, 14) der Anschlußhülse (3, 39) eine bifilare Schraubenfeder mit einer schwachen Federkraft angelötet ist.
10. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorherge¬ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zeiger¬ instrument eine flexible, spiralförmige Folie (27) mit aufgedruckten Leiterbahnen (28, 29) hat und die Leiter¬ bahnen (28, 29) mit der Stromversorgung und den Anschlu߬ kontakten (13, 14) der Anschlußhülse (3, 39) verlötet oder verklemmt sind.
11. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorherge¬ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Anschlußhülse (3, 39) und der Stromversorgung ein Streifen einer Heißklebefolie mit darauf aufgedruckten Leiterbahnen angeordnet ist, wobei die Heißklebefolie in einer Grundstellung des Zeigers (4) zwischen der Strom¬ versorgung und der Anschlußhülse (3, 39) Uförmig ge¬ schwungen ist.
12. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorherge¬ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die An¬ schlußhülse (3, 39) auf ihrem Umfang in unterschiedlicher Höhe umlaufende Schleifringe (35, 36) hat, gegen die vor¬ gespannte, mit der Stromversorgung (Platine 6) des Zei¬ gerinstrumentes verbundene Kontaktfedern (37, 38) anlie¬ gen.
13. Zeigerinstrument nach zumindest einem der vorherge¬ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die An¬ schlußhülse (3, 39) eine erste Spule (41) hat, welche ei¬ ner zweiten Spule (42) des Zeigerinstrumentes gegenüber¬ liegt, wobei die zweite Spule (42) zum Aufbauen eines Ma gnetfeldes und zur Erzeugung eines elektrischen Stroms in der ersten Spule (41) ausgebildet ist.
Description:
Beschreibung

Zeigerinstrument

Die Erfindung betrifft ein Zeigerinstrument mit einer ei¬ nen im wesentlichen transparenten Zeiger auslenkenden Zeigerwelle, mit einem unmittelbar in eine Zeigerfahne des Zeigers einstrahlenden Leuchtmittel, mit einem Trä¬ ger, welcher auf der Zeigerwelle befestigt ist, den Zei¬ ger haltert und Kontaktflächen zur Kontaktierung des Leuchtmittels hat, mit einer Λnschlußkontakte für eine Verbindung mit einer Stromversorgung aufweisenden An¬ schlußhiilse und mit Leitern zur Verbindung der Anschluß- kontakte und den Kontaktflächen.

Ein solches Zeigerinstrument, bei dem das Leuchtmittel zusammen mit dem Zeiger auf dem Träger befestigt ist und unmittelbar in die Zeigerfahne einstrahlt, ist bekannt. Hierbei weist der Träger einen elektrisch leitenden, mit einem Pol des Leuchtmittels verbundenen Innenkörper und einen elektrisch leitenden, mit dem anderen Pol des Leuchtmittels verbundenen Außenkörper auf, wobei Innen¬ körper und Außenkörper durch eine Isolation voneinander getrennt sind. Die Anschlußhülse hat einen mit der Zei-

gerwelle verbundenen Innenkörper und einen Außenkörper, welche durch eine Isolationsschicht voneinander getrennt sind und jeweils Anschlußkontakte aufweisen. Die Stromzu¬ fuhr zu den Anschlußkontakten der Anschlußhülse erfolgt durch zwei spiralförmige Federstreifen, welche unter Zwi¬ schenschaltung einer Isolationsschicht sandwichartig auf¬ gebaut sind. Der Innenkörper und der Außenkörper der An¬ schlußhülse sind jeweils mit einem der Federstreifen ver¬ bunden. Die elektrische Verbindung des Trägers mit der Anschlußhülse wird über die Zeigerwelle und über eine zwischen den Außenkörpern des Trägers und der Anschlu߬ hülse angeordnete Druckfeder erreicht.

Nachteilig bei einem solchen Zeigerinstrument ist, daß die Anschlußhülse und der Träger aus sehr vielen Bautei¬ len bestehen, welche aufwendig herzustellen und zu mon¬ tieren sind. Weiterhin sind zwischen der Stromversorgung und dem Leuchtmittel unnötig viele Kontaktstellen vorhan¬ den, welche die Funktionssicherheit des Zeigerinstrumen¬ tes beeinträchtigen. Da die Druckfeder den Träger und die Anschlußhülse auseinanderdrückt, müssen diese, um eine dauerhafte Versorgung des Leuchtmittels mit elektrischem Strom sicherzustellen, besonders fest mit der Zeigerwelle verbunden sein.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Zeigerin¬ strument der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß es einfach aufgebaut ist und eine besonders hohe Funkti¬ onssicherheit hat.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Anschlußhülse an ihrem dem Zeiger zugewandten Ende den Träger bildet, daß die Leiter von den Anschlußkontak¬ ten bis zu den Kontaktflächen durchgehend verlaufen und daß die Anschlußhülse aus einem nicht leitfähigen Kunst¬ stoff und die Leiter, die Kontaktflächen und die An-

Schlußkontakte aus leitfähigem Kunststoff hergestellt sind.

Durch diese Gestaltung ist das erfindungsgemäße Zeigerin¬ strument besonders einfach aufgebaut. Die Stromzufuhr zu dem Leuchtmittel erfolgt dadurch nicht mehr wie bei dem bekannten Zeigerinstrument über die in der Regel aus Me¬ tall gefertigte Zeigerwelle oder über die Druckfeder, sondern über die von den Anschlußkontakten bis zu den Kontaktflächen durchgehenden Leiter. Hierdurch wird die Anzahl der Kontaktstellen so gering wie möglich gehalten, was die Funktionssicherheit des erfindungsgemäßen Zeiger¬ instrumentes erhöht. Die Verwendung von elektrisch lei¬ tendem Kunststoff trägt ebenfalls der Funktionssicherheit des Zeigerinstruments bei, da elektrisch leitender Kunst¬ stoff nicht wie beispielsweise Metall auf Dauer von einer elektrisch isolierenden Oxidschicht überzogen wird. Ein weiterer Vorteil der Anschlußhülse besteht darin, daß sie ein besonders geringes Gewicht hat, so daß sie die Bewe¬ gung des Zeigers kaum durch ihre Massenträgheit zu behin¬ dern vermag. Die Anschlußhülse läßt sich beispielsweise vollständig durch KunststoffSpritzguß herstellen, so daß eine anschließende Montage entfällt. Hierdurch ist die Anschlußhülse besonders kostengünstig gestaltet.

Das erfindungsgemäße Zeigerinstrument läßt sich einfach montieren, wenn die Anschlußkontakte als Steckkontakte ausgebildet sind. Hierdurch wird die Anschlußhülse zur Montage einfach auf die Zeigerwelle aufgesteckt.

Die Anschlußhülse ist besonders platzsparend gestaltet und hat dabei eine gute mechanische Verbindung mit dem Zeiger, wenn sie gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung pilzförmig gestaltet ist und den Zeiger mit seinem Hutbereich haltert.

Das Leuchtmittel könnte beispielsweise ein Glühfaden sein. Das Leuchtmittel hat jedoch einen besonders niedri¬ gen Energieverbrauch und vermag den Zeiger gut auszu¬ leuchten, wenn es ein LED-Chip ist. Weiterhin hat ein solcher LED-Chip eine im Vergleich zu anderen Leuchtmit¬ teln besonders hohe Lebensdauer, so daß ein Austausch des Leuchtmittels während der Lebensdauer des Zeigerinstru¬ ments nur selten oder überhaupt nicht erfolgen muß.

Die Zeigerfahne wird besonders gut ausgeleuchtet, ohne daß sich der Montageaufwand des Zeigerinstrumentes er¬ höht, wenn gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung auf dem dem Zeiger zugewandten Ende der An¬ schlußhülse Reflektoren aus elektrisch leitfähigem Kunst¬ stoff angeordnet sind und wenn zumindest zwei Reflektoren als Kontaktflächen zur Kontaktierung des Leuchtmittels ausgebildet sind.

Das Leuchtmittel ist leicht auszuwechseln, wenn die An¬ schlußhülse gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbil¬ dung der Erfindung an ihrem dem Zeiger zugewandten Ende eine senkrecht stehende, im Querschnitt C-förmige, nach oben und in Richtung Zeigerfahne offene Fassung mit darin angeordneten Kontaktflächen hat und wenn das Leuchtmittel auf einer Platine angeordnet ist, welche zum Einschieben in die Fassung ausgebildet ist. Hierdurch läßt sich die Anschlußhülse als Standartbauteil für unterschiedliche Zeigerinstrumente fertigen, welche unterschiedlich helle oder verschieden farbige Zeiger haben sollen.

Um die Helligkeit insbesondere von Leuchtdioden einzu¬ stellen, werden diesen häufig Abgleichswiderstände vorge¬ schaltet. Diese Abgleichswiderstände gestalten sich be¬ sonders einfach, wenn auf der Oberfläche der Anschlu߬ hülse ein flächiger Abgleichswiderstand aufgetragen ist. Ein solcher flächiger Abgleichswiderstand läßt sich bei-

spielsweise mit einem Laserstrahl abtragen, bis der ge¬ wünschte Widerstandswert und damit die gewünschte Hellig¬ keit des Leuchtmittels erreicht ist.

Häufig schwenkt der Zeiger des erfindungsgemäßen Zeiger¬ instrumentes nur über einen Bereich von 120° bis 270°. Dann gestaltet sich die elektrische Verbindung der An¬ schlußhülse mit der Stromversorgung gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders ein¬ fach, wenn die Anschlußhülse aus leitfähigem Kunststoff angespritzte, wellenförmige Drähte hat. Dank der Wellen¬ form lassen sich die Drähte leicht biegen und strecken, wodurch die Bewegung der Zeigerwelle nicht behindert wird.

Die Kontaktierung der Anschlußhülse mit der Stromversor¬ gung des Zeigerinstrumentes gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung beson¬ ders platzsparend, wenn an den Anschlußkontakten der An¬ schlußhülse eine bifilare Schraubenfeder mit einer schwa¬ chen Federkraft angelötet ist.

Bei über einen besonders großen Bereich schwenkenden Zei¬ gern kann die Λnschlußhülse wie bei dem bekannten Zeiger¬ instrument mit Spiralfedern kontaktiert werden, welche dann an der Anschlußhülse angelötet oder angesteckt wer¬ den müßten. Diese Spiralfedern könnten entweder eine be¬ sonders schwache Federkraft besitzen oder paarweise und gegensinnig angeordnet sein. Die Kontaktierung der An¬ schlußhülse mit der Stromversorgung gestaltet sich jedoch konstruktiv besonders einfach, wenn das Zeigerinstrument eine flexible, spiralförmige Folie mit aufgedruckten Lei¬ terbahnen hat und die Leiterbahnen mit der Stromversor¬ gung und den Anschlußkontakten der Anschlußhülse verlötet oder verklemmt sind. Eine solche Folie ist besonders ko-

stengünstig herstellbar und hat eine kaum wahrnehmbare Federkraft.

Die Kontaktierung der Anschlußhülse mit der Stromversor¬ gung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn zwi¬ schen der Anschlußhülse und der Stromversorgung ein Streifen einer Heißklebefolie mit darauf aufgedruckten Leiterbahnen angeordnet ist, wobei die Heißklebefolie in einer Grundstellung des Zeigers zwischen der Stromversor¬ gung und der Anschlußhülse U-förmig geschwungen ist. Durch ein Erwärmen der Heißklebefolie bei gleichzeitigem Anpressen auf die Anschlußkontakte der Anschlußhülse und der Stromversorgung ist diese befestigt und gleichzeitig kontaktiert.

Die Anschlußhülse ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung schnell zu montieren und zu demontieren, wenn die Anschlußhülse auf ihrem Umfang in unterschiedlicher Höhe umlaufende Schleifringe hat, gegen die vorgespannte, mit der Stromversorgung des Zeigerin¬ strumentes verbundene Kontaktfedern anliegen. Da hierbei die Anzahl der Schleifringe nur durch die Abmessungen der Anschlußhülse begrenzt ist, lassen sich hierbei sehr ein¬ fach mehrere Leuchtmittel einsetzen und unterschiedlich ansteuern. Beispielsweise können mehrere Leuchtmittel mit unterschiedlichen Farben eingesetzt werden und der Zeiger kann bei verschiedenen Zuständen unterschiedlich farbig leuchten.

Die Anschlußhülse hat keine mechanische Verbindung zur Stromversorgung des Zeigerinstrumentes, wenn die Λn¬ schlußhülse eine erste Spule hat, welche einer zweiten Spule des Zeigerinstrumentes gegenüberliegt, wobei die zweite Spule zum Aufbauen eines Magnetfeldes und zur Er¬ zeugung eines elektrischen Stroms in der ersten Spule

ausgebildet ist. Diese Gestaltung ist besonders bei Zei¬ gern vorteilhaft, die eine möglichst geringe Eigendämp- fung besitzen sollen. Weiterhin ist hierbei die Gefahr einer Verschmutzung von Schleifringen oder ein Bruch von Federn und Folien ausgeschlossen.

Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind mehrere davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.l eine Schnittdarstellung durch einen oberen

Bereich eines erfindungsgemäßen Zeigerinstru¬ mentes mit einem auf einer Anschlußhülse be¬ festigten Zeiger,

Fig.2 eine Draufsicht auf die Anschlußhülse aus Fi¬ gur 1,

Fig.3 eine Anschlußhülse mit darauf angeordneten Abgleichswiderständen,

Fig.4 eine Anschlußhülse mit einer Fassung für ein auf einer Platine befestigtes Leuchtmittel,

Fig.5 eine Schnittdarstellung durch einen oberen Bereich eines Zeigerinstrumentes mit einer gekröpften Anschlußhülse.

Die Figur 1 zeigt einen Ausschnitt eines Zeigerinstrumen¬ tes mit einem Zifferblatt 1, welches von einer auf einer Zeigerwelle 2 aufgesteckten Anschlußhülse 3 durchdrungen ist. Auf der Anschlußhülse 3 ist ein Zeiger 4 befestigt. Der Zeiger 4 hat im Bereich der Anschlußhülse 3 eine Kappe 5 aus einem lichtundurchlässigen Material. Unter¬ halb des Zifferblattes 1 ist eine Platine 6 mit Kontakten

7, 8 für eine Stromversorgung angeordnet. Auf der Ober¬ seite der Anschlußhülse 3 befindet sich ein aufrecht ste¬ hender Reflektor 9 mit einem Leuchtmittel 10, die in eine Ausnehmung 11 des Zeigers 4 hineinragen. Der Reflektor 9 und das Leuchtmittel 10 sind so ausgerichtet, daß von ih¬ nen abgestrahltes Licht unmittelbar in eine Zeigerfahne 12 des Zeigers 4 einstrahlt.

Die Anschlußhülse 3 ist aus nicht leitfähigem Kunststoff gefertigt hat von Anschlußkontakten 13, 14 an ihrer Un¬ terseite bis zu Kontaktflächen 15, 16 an ihrer Oberseite durchgehende Leiter 17, 18 aus leitfähigem Kunststoff. Zur Versorgung des Leuchtmittels mit elektrischer Energie sind an den Anschlußkontakten 13, 14 der Anschlußhülse 3 wellenförmige Drähte 19, 20 aus leitfähigem Kunststoff angespritzt.

Die Figur 2 zeigt die Anschlußhülse 3 aus Figur 1 von oben. Hier ist deutlich zu erkennen, daß auf der An¬ schlußhülse 3 zwei Reflektoren 9a, 9b angeordnet sind, welche gleichzeitig Kontaktflächen 15, 16 für das Leucht¬ mittel 10 darstellen. Das Leuchtmittel 10 ist hier ein auf die Reflektoren 9a, 9b aufgebondeter LED-Chip.

Die Figur 3 zeigt mehrere auf der Oberseite der Anschlu߬ hülse 3 aufgebrachte Abgleichswiderstände 21 - 23, die jeweils mit einem Leuchtmittel 24 - 26 verbunden sind. Die Abgleichswiderstände 21 - 23 können durch ein Abtra¬ gen mittels eines Laserstrahls verändert werden, so daß sich damit eine gleichmäßige Helligkeit der Leuchtmittel 24 - 26 einstellen läßt. Die Anschlußkontakte 13, 14 der Anschlußhülse 3 sind mit auf eine flexible spiralförmige Folie 27 gedruckten Leiterbahnen 28, 29 verlötet. Das an¬ dere Ende der Folie 27 ist zur Stromversorgung mit der Platine 6 verbunden.

In Figur 4 hat die Anschlußhülse 3 eine an ihrem dem in Figur 1 dargestellten Zeiger 4 zugewandten Ende eine senkrecht stehende und im Querschnitt C-förmige Fassung 30 mit darin eingearbeiteten Kontaktflächen 31, 32. Diese Fassung 30 ist zur Aufnahme eines auf einer Platine 33 angeordneten Leuchtmittels 34 ausgebildet. Die Platine 33 ist in die Fassung 30 eingeschoben und gleichzeitig mit den Kontaktflächen 31, 32 in der Anschlußhülse 3 kontak¬ tiert. Die elektrische Verbindung der Anschlußhülse 3 mit der Stromversorgung erfolgt über um die Anschlußhülse 3 umlaufende Schleifringe 35, 36, an welcher auf der Pla¬ tine 6 befestigte Kontaktfedern 37, 38 anliegen.

Die Figur 5 zeigt eine abgekröpfte Λnschlußhülse 39, wel¬ che an ihrem dem Zeiger 4 zugewandten Ende wie in Figur 1 beschrieben gestaltet ist. Durch die Verwendung der abge¬ kröpften Anschlußhülse 39 kann in einem radial inneren Bereich des Zeigerinstruments ein LCD-Bildschirm 40 ange¬ ordnet werden, während sich das Zifferblatt 1 in einem radial äußeren Bereich befindet. Die Versorgung des in Figur 1 dargestellten Leuchtmittels 10 mit elektrischem Strom erfolgt über eine in der Anschlußhülse 39 befindli¬ chen erste Spule 41 und eine auf der Platine 6 angeordne¬ ten zweiten Spule 42. Diese Spulen 41, 42 sind einander gegenüberliegend angeordnet, so daß der elektrische Strom durch Induktion von der zweiten Spule 42 auf die erste Spule 41 übertragen wird.