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Patent Searching and Data


Title:
PRESS RING, PRESS TOOL, AND ADAPTER ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/238543
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a press ring, a press tool, an adapter element for a press tool, an adapter element for a press ring, a pressing device comprising an electric drive and a press tool, and a system comprising an adapter element, for pressing a press fitting by means of a press ring. The press ring has at least two different pairs of receiving elements for connection to a corresponding pair of connecting elements of different press tools. The press tool has at least two different pairs of connecting elements for connection to a corresponding pair of receiving elements of different press rings. The adapter elements for a press tool and a press ring each have: a pair of connecting elements for connection to a corresponding pair of connecting elements of a press tool; and a pair of connecting elements for connection to a corresponding pair of receiving elements of a press ring.

Application Number:
PCT/EP2022/062973
Publication Date:
November 17, 2022
Filing Date:
May 12, 2022
Export Citation:
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Assignee:
NOVOPRESS GMBH PRESSEN UND PRESSWERKZEUGE & CO KG (DE)
International Classes:
B25B27/10; B21D39/04
Foreign References:
US20030230130A12003-12-18
DE102004045156A12006-03-23
EP1972394A12008-09-24
Attorney, Agent or Firm:
DOMPATENT VON KREISLER SELTING WERNER - PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN UND RECHTSANWÄLTEN MBB (DE)
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Claims:
18

Ansprüche Pressring zur Verpressung eines Pressfittings, mit mindestens zwei miteinander beweglich verbundenen Segmenten (13, 43, 73, 83), wobei die Segmente (13, 43, 73, 83) von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar sind, und wobei der Pressring (10, 40, 70, 80) mindestens ein erstes Paar Aufnah meelemente (11, 12, 41, 42, 71, 81) und ein zweites Paar Aufnahmeele mente (11, 12, 41, 42, 71, 81) aufweist, wobei das erste Paar Aufnahmeelemente (11, 12, 41, 42, 71, 81) an ei nem ersten Segment (13, 43, 73, 83) und einem letzten Segment des Pressrings (10, 40, 70, 80) angeordnet ist und jeweils ausgebildet sind zur Verbindung mit einem Paar Verbindungselemente (22, 32, 52, 62, 63) eines ersten Presswerkzeugs (20, 30, 50, 60), und wobei das zweite Paar Aufnahmeelemente (11, 12, 41, 42, 71, 81) an dem ersten Segment und dem letzten Segment (13, 43, 73, 83) des Pressrings (10, 40, 70, 80) angeordnet ist und jeweils ausgebildet sind zur Verbindung mit einem Paar Verbindungselemente (22, 32, 52, 62, 63) eines zweiten Presswerkzeugs (20, 30, 50, 60), wobei das erste Paar Aufnahmeelemente (11, 12, 41, 42, 71, 81) ver schieden ist von dem zweiten Paar Aufnahmeelemente (11, 12, 41, 42, 71, 81). Pressring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Paar Aufnahmeelemente (11, 71) um Verbindungsbolzen handelt 19 und/oder es sich bei dem zweiten Paar Aufnahmeelemente (12, 81) um Ausnehmungen handelt. Pressring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Paar Aufnahmeelemente (41) um Ausnehmungen handelt und es sich bei dem zweiten Paar Aufnahmeelemente (42) um Ausnehmungen handelt. Pressring nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausneh mung des ersten Paar Aufnahmeelemente (41) angeordnet ist in der Aus nehmung des zweiten Paar Aufnahmeelemente (42), wobei die Ausneh mung des ersten Paar Aufnahmeelemente (41) insbesondere eine klei nere Abmessung aufweist als die Ausnehmung des zweiten Paar Aufnah meelemente (42). Pressring nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausneh mung des ersten Paar Aufnahmeelemente (41) und die Ausnehmung des zweiten Paar Aufnahmeelemente (42) eine gemeinsame seitliche Begren zung aufweisen, so dass bei Verbindung des zweiten Paar Aufnahmeele mente (42) mit einem Paar Verbindungselemente (52) eines ersten Presswerkzeugs (50) die gemeinsame seitliche Begrenzung als Bewe gungsbegrenzung für das erste Presswerkzeug (50) dient, wohingegen insbesondere bei Verbindung des ersten Paar Aufnahmeelemente (41) mit einem Paar Verbindungselemente (32) eines zweiten Presswerkzeugs (30), das zweite Presswerkzeug (30) und der Pressring relativ zueinander drehbar sind. Pressring nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Pressring um eine Pressschlinge handelt, welche insbesondere mindestens zwei Segmente (13, 43, 73, 83) aufweist. 20 Presswerkzeug zur Verpressung eines Pressfittings mittels einem Press ring, mit

Pressbacken (61), welche zur Verpressung aufeinander zu bewegbar sind von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung, wobei die Pressbacken mindestens ein erstes Paar Verbindungselemente (62) und ein zweites Paar Verbindungselemente (63) aufweisen, wobei das erste Paar Verbindungselemente (62) jeweils ausgebildet ist zur Verbindung mit einem Paar Aufnahmeelemente (71) eines ersten Pressrings (70) und das zweite Paar Verbindungselemente (63) jeweils ausgebildet ist zur Verbindung mit einem Paar Aufnahmeelemente (81) eines zweiten Pressrings (80), wobei das erste Paar Verbindungselemente (62) verschieden ist von dem zweiten Paar Verbindungselemente (63). Presswerkzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Paar Verbindungselemente (62) um Hinterschnitte han delt zur Verbindung mit Verbindungsbolzen eines Pressrings (10, 70). Presswerkzeug nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zweiten Paar Verbindungselemente (63) um Kugelseg mente oder kugelförmige Segmente handelt zur Verbindung mit Ausneh mungen eines Pressrings (40, 80). Presswerkzeug nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt des ersten Paar Verbindungselemente (62) ausgebildet ist in dem Kugelsegment oder kugelförmigen Segment des zweiten Paar Verbindungselemente (63). 21 Adapterelement für ein Presswerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (90) ein erstes Paar Verbindungselemente (91) zur Verbindung mit einem Paar Verbindungselemente (22) eines Presswerk zeugs (20) aufweist, und ein zweites Paar Verbindungselemente (92) aufweist zur Verbindung mit einem korrespondierenden Paar Aufnahmeelemente (81) eines Pressrings (80), so dass bei Verbindung des Adapterelements (90) mit dem Press werkzeug (20) einerseits und dem Pressring (80) andererseits, bei Bewe gung der Pressbacken (21) des Presswerkzeugs (20), diese Bewegung auf das Adapterelement (90) übertragen wird und der Pressring (80) von ei ner Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar ist zur Verpres- sung eines Pressfittings (85), wobei das erste Paar Verbindungselemente (91) verschieden ist von dem zweiten Paar Verbindungselemente (92). Adapterelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Paar Aufnahmeelemente (81) um Ausnehmungen handelt und/oder es sich bei dem zweiten Paar Verbindungselemente (22) um Hinterschnitte handelt. Adapterelement für einen Pressring, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (100) ein erstes Paar Verbindungselemente (101) zur Verbindung mit einem korrespondierenden Paar Verbindungsele mente (32) eines Presswerkzeugs (30) aufweist, und 22 ein zweites Paar Verbindungselemente (102) aufweist zur Verbindung mit einem Paar Aufnahmeelemente (71) eines Pressrings (70), so dass bei Verbindung des Adapterelements (100) mit dem Presswerkzeug (30) ei nerseits und dem Pressring (70) andererseits, bei Bewegung der Press backen (31) des Presswerkzeugs (30), diese Bewegung auf das Adap terelement (100) übertragen wird und der Pressring (70) von einer Of fenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar ist zur Verpressung ei nes Pressfittings (75), wobei das erste Paar Verbindungselemente (101) verschieden ist von dem zweiten Paar Verbindungselemente (102). Adapterelement nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Paar Aufnahmeelemente (71) um Verbindungsbolzen han delt und es sich bei dem Paar Verbindungselemente (102) um Kugelseg mente oder kugelförmige Segmente handelt. Pressgerät mit einem elektrischen Antrieb und einem Presswerkzeug nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Press werkzeug mit dem Antrieb verbunden ist zur Bewegung der Pressbacken (21, 31, 51, 61) des Presswerkzeugs. System mit einem Pressring nach einem der Ansprüche 1 bis 6 und einem Pressgerät mit einem Antrieb. System mit einem Adapterelement nach Anspruch 11 bis 14 und einem Pressring und einem Pressgerät.

Description:
Pressrina, Presswerkzeua und Adanterelemente

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pressring, ein Presswerkzeug, ein Adap terelement für ein Presswerkzeug sowie ein Adapterelement für einen Pressring, und ein Pressgerät mit elektrischem Antrieb für ein erfindungsgemäßes Press werkzeug, und ein System mit einem erfindungsgemäßen Adapterelement für ein Presswerkzeug sowie ein System mit einem erfindungsgemäßen Adapterele ment für einen Pressring, zur Verpressung eines Pressfittings mittels einem Pressring.

Bei der Verpressung von Pressfittings, insbesondere zur Verbindung von rohr förmigen Bauteilen mittels Kaltverformung, ist es bekannt einen Pressring zu verwenden. Der Pressring weist dabei mindestens zwei Segmente auf, welche gelenkartig miteinander verbunden sind und ihrerseits jeweils Aufnahmeele mente zur Verbindung mit einem Presswerkzeug aufweisen. Der Pressring wird mittels einem Presswerkzeug, welches seinerseits Pressbacken mit Verbin dungselementen aufweist, mit ein Pressgerät verbunden. Hierdurch kann eine mechanische Presskraft von dem Pressgerät auf den Pressring zum Verpressen des Pressfittings aufgebracht werden. Insbesondere handelt es sich hierbei um ein elektrohydraulisches Pressgerät, durch welches die Pressbacken des Press werkzeuges aufeinander zu bewegt werden, wobei die Bewegung der Pressba cken auf den Pressring übertragen wird, um den Pressring zu schließen, wodurch eine Reduzierung eines Innenradius des Pressrings auftritt, durch die der am Innenradius des Pressrings anliegende Pressfitting verpresst wird.

Dabei existieren für unterschiedliche Pressfittings unterschiedliche Pressringe, welche einen zu dem jeweiligen Pressfitting geeignetem Innenradius aufweisen. Auch muss das Presswerkzeug geeignet auf den jeweiligen Pressring bzw. Press fitting abgestimmt sein. Diese Abstimmung muss einerseits geometrisch korrekt sein, also der Schließweg des Presswerkzeugs muss auf den Schließweg der 2

Pressrings abgestimmt sein. Andererseits muss das Presswerkzeug die erforder liche Schließkraft übertragen können, um den Pressring auf dem Pressfitting schließen zu können.

Ferner müssen die Aufnahmeelemente des Pressings und die Verbindungsele mente des Presswerkzeug in ihrer Form, Abmessung und Position so aufeinan der abgestimmt sein, dass eine Verbindung zwischen dem Presswerkzeug und dem Pressring hergestellt bzw. aufrechterhalten werden kann bis die zur Ver- pressung des Pressfittings erforderliche Schließkraft übertragen worden ist.

Ein Pressring, welcher beispielsweise jeweils einen Verbindungsbolzen, ange ordnet an seinen sich gegenüberliegenden Segmenten, als Aufnahmeelement aufweist, kann mit einem Presswerkzeug verbunden werden, welches geeignete Hinterschnitte an seinen beiden Pressbacken als Verbindungselement aufweist, welche zur Verbindung in Eingriff mit den Verbindungsbolzen gebracht werden.

Ein anderes Beispiel für aufeinander abgestimmte Aufnahme- bzw. Verbin dungselemente eines Pressrings bzw. Presswerkzeugs, sind kugelförmige Aus nehmungen aufweisende Aufnahmeelemente eines Pressrings und ein Verbin dungselement eines Presswerkzeugs, welches entsprechend geeignete kugel förmige Segmente aufweist.

Dies sind nur zwei Beispiele aus einer Vielzahl existierender Aufnahme- bzw. Verbindungselemente-Konfigurationen für geeignete Pressring- und Presswerk zeug-Kombinationen.

Zur Gewährleistung einer vollständigen und beschädigungslosen Verpressung eines Pressfitting, müssen also das Pressfitting, der Pressring und das Press werkzeug sowohl geometrisch bezüglich der Schließwege und/oder bezüglich der auf das Pressfitting aufgebrachten Schließkraft aufeinander abgestimmt sein, als auch insbesondere bezüglich der Form, Abmessung und Position der 3 jeweiligen Aufnahme- bzw. Verbindungselemente der verwendeten Pressring- und Presswerkzeug-Kombination.

Die Aufnahmeelemente existierender Pressringe sind jedoch nur mit einem be stimmten Paar Verbindungselemente eines entsprechenden Presswerkzeugs zur Verpressung eines Pressfittings geeignet verbindbar. Dadurch ist die Kompati bilität bzw. Verwendbarkeit mit verschiedenen Aufnahme- bzw. Verbindungs elementen ausgestatteten Pressfittings, Pressringen und Presswerkzeugen auf starke Weise eingeschränkt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen Pressring, ein Presswerkzeug sowie ein Adapterelement für ein Presswerkzeug bzw. einen Pressring zu schaf fen, die die Kompatibilität bzw. Verwendbarkeit von unterschiedlichen Pressrin gen und Presswerkzeugen erhöht.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Pressring gemäß Anspruch 1, ein Press werkzeug gemäß Anspruch 7, ein Adapterelement für ein Presswerkzeug gemäß Anspruch 11, ein Adapterelement für einen Pressring gemäß Anspruch 13 und einem Pressgerät gemäß Anspruch 15, einem System gemäß Anspruch 16 sowie einem System gemäß Anspruch 17.

Ein erster Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft einen Pressring für die Ver pressung eines Pressfittings. Dabei weist der Pressring mindestens zwei mitei nander beweglich verbundene Segmente auf, die von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar sind.

Ferner weist der Pressring mindestens ein erstes Paar Aufnahmeelemente und ein zweites Paar Aufnahmeelemente auf, wobei das erste Paar Aufnahmeele mente an einem ersten Segment und einem letzten Segment des Pressrings angeordnet ist und jeweils ausgebildet sind zur Verbindung mit einem Paar Ver bindungselemente eines ersten Presswerkzeugs. 4

Weiterhin ist das zweite Paar Aufnahmeelemente an dem ersten Segment und dem letzten Segment des Pressrings angeordnet und sind jeweils ausgebildet zur Verbindung mit einem Paar Verbindungselemente eines zweiten Presswerk zeugs.

Dabei ist erfindungsgemäß das erste Paar Aufnahmeelemente verschieden von dem zweiten Paar Aufnahmeelemente.

Dadurch kann der Pressring mit mehr als einem Presswerkzeug, insbesondere mit zwei unterschiedlichen Presswerkzeugen, welche unterschiedliche Paare von Verbindungselementen aufweisen, zur Verpressung eines Pressfittings verbun den werden, wodurch eine Kompatibilität des Pressrings mit mehr als einem Presswerkzeug und damit eine Verwendbarkeit mit unterschiedlichen Typen von Presswerkzeugen gewährleistet werden kann.

Vorzugsweise handelt es sich bei der Anzahl von verschiedenen Paaren von Auf nahmeelementen um mehr als zwei. Dadurch ist es möglich den Pressring mit mehr als zwei Typen von Verbindungselementen von Presswerkzeugen zu ver binden, wodurch die Verwendbarkeit des Pressrings noch einmal gesteigert wer den kann.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem ersten Paar Aufnahmeelemente um Ver bindungsbolzen und/oder handelt es sich bei dem zweiten Paar Aufnahmeele mente um Ausnehmungen.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem ersten Paar Aufnahmeelemente um Aus nehmungen und bei dem zweiten Paar Aufnahmeelemente um Ausnehmungen.

Vorzugsweise handelt es sich bei der Ausnehmung des ersten Paar Aufnahme elemente um eine kugelförmige bzw. teilkugelförmige Ausnehmung und/oder 5 bei der Ausnehmung des zweiten Paar Aufnahmeelemente um eine scheibenför mige Ausnehmung oder andersherum. Alternativ hierzu handelt es sich bei dem zweiten Paar Aufnahmeelemente ebenfalls um eine kugelförmige bzw. teilkugel förmige Ausnehmung.

Vorzugsweise ist die Ausnehmung des ersten Paar Aufnahmeelemente getrennt von der Ausnehmung des zweiten Paar Aufnahmeelemente angeordnet.

Vorzugsweise ist die Ausnehmung des ersten Paar Aufnahmeelemente angeord net in der Ausnehmung des zweiten Paar Aufnahmeelemente. Hierbei weist die Ausnehmung des ersten Paar Aufnahmeelemente insbesondere eine kleinere Abmessung auf als die Ausnehmung des zweiten Paar Aufnahmeelemente.

Vorzugsweise weisen die Ausnehmung des ersten Paar Aufnahmeelemente und die Ausnehmung des zweiten Paar Aufnahmeelemente eine gemeinsame seitli che Begrenzung auf, so dass bei Verbindung des ersten Paar Aufnahmeelemente mit einem ersten Paar Verbindungselemente eines Presswerkzeugs die gemein same seitliche Begrenzung als Bewegungsbegrenzung für das Presswerkzeug dient, wohingegen insbesondere bei Verbindung des zweiten Paar Aufnahme elemente mit einem ersten Paar Verbindungselemente eines Presswerkzeugs, das Presswerkzeug und der Pressring relativ zueinander drehbar sind.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Pressring um eine Pressschlinge, welche insbesondere mehr als zwei Segmente aufweist.

Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Presswerkzeug zur Verpressung eines Pressfittings mittels einem Pressring. Dabei weist das Press werkezug Pressbacken auf, welche zur Verpressung aufeinander zu bewegbar sind von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung.

Weiterhin weisen die Pressbacken mindestens ein erstes Paar Verbindungsele mente und ein zweites Paar Verbindungselemente auf. 6

Weiterhin ist das erste Paar Verbindungselemente jeweils ausgebildet zur Ver bindung mit einem Paar Aufnahmeelemente eines ersten Pressrings und das zweite Paar Verbindungselemente ist jeweils ausgebildet zur Verbindung mit ei nem Paar Aufnahmeelemente eines zweiten Pressrings, welcher verschieden ist vom ersten Pressring.

Dabei ist erfindungsgemäß das erste Paar Verbindungselemente verschieden von dem zweiten Paar Verbindungselemente.

Dadurch ist das Presswerkzeug mit mehr als einem Typ von Aufnahmeelement eines Pressrings verbindbar zur Verpressung eines Pressfittings und die Ver wendbarkeit des Presswerkzeugs mit unterschiedlichen Pressringen ist gewähr leistet.

Vorzugsweise handelt es sich bei der Anzahl der verschiedenen Paare von Ver bindungselementen um mehr als zwei. Dadurch wird die Verwendbarkeit des Presswerkzeugs auf mehr als zwei unterschiedliche Typen von Aufnahmeele menten bzw. Pressringen weiter erhöht.

Vorzugsweise handelt es sich bei mindestens einem und insbesondere dem ers ten Paar Verbindungselemente um Hinterschnitte zur Verbindung mit Verbin dungsbolzen eines Pressrings.

Vorzugsweise handelt es sich bei mindestens einem Paar und insbesondere dem zweiten Paar Verbindungselemente um Kugelsegmente oder kugelförmige Seg mente zur Verbindung mit Ausnehmungen eines Pressrings.

Vorzugsweise ist der Hinterschnitt des ersten Paar Verbindungselemente aus gebildet in dem Kugelsegment oder kugelförmigen Segment des zweiten Paar Verbindungselemente. Somit weist das Kugelsegment oder das kugelförmige 7

Segment eine Abweichung von einer Kugelform auf zur Ausbildung des Hinter schnitts.

Ein dritter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Adapterelement für ein Presswerkzeug. Dabei weist das Adapterelement ein erstes Paar Verbindungs elemente zur Verbindung mit einem Paar Verbindungselemente eines Press werkzeugs auf.

Ferner weist das Adapterelement ein zweites Paar Verbindungselemente auf zur Verbindung mit einem korrespondierenden Paar Aufnahmeelemente eines Pressrings, so dass bei Verbindung des Adapterelements mit dem Presswerk zeug einerseits und dem Pressring andererseits, bei Bewegung der Pressbacken, diese Bewegung auf das Adapterelement übertragen wird und der Pressring von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar ist zur Verpressung eines Pressfittings. Dabei ist erfindungsgemäß das erste Paar Verbindungsele mente verschieden von dem zweiten Paar Verbindungselemente.

Mittels des Adapterelements kann das Presswerkzeug, welches nur ein Paar Ver bindungselemente aufweist zur Verbindung mit einem korrespondierenden Paar Aufnahmeelemente eines ersten Pressrings, nunmehr mit einem davon ver schiedenen Paar Aufnahmeelemente eines anderen Pressrings verbunden wer den zur Verpressung eines Pressfittings. Hierdurch wird die Kombinierbarkeit des Presswerkzeugs mit mehr als einem Pressring gewährleistet.

Vorzugsweise weist das Adapterelement zwei separate Bauteile auf, wobei das erste Bauteil mit dem ersten Verbindungselement des Paares von Verbindungs elementen des Presswerkzeugs verbindbar ist und das zweite Bauteil mit dem zweiten Verbindungselement des Paares von Verbindungselementen des Press werkzeugs verbindbar ist. 8

Vorzugsweise handelt es sich bei dem ersten Paar Aufnahmeelemente um Aus nehmungen und/oder handelt es sich bei dem zweiten Paar Verbindungsele mente um Hinterschnitte.

Ein vierter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Adapterelement für einen Pressring. Dabei weist das Adapterelement ein erstes Paar Verbindungs elemente zur Verbindung mit einem korrespondierenden Paar Verbindungsele mente eines Presswerkzeugs auf.

Ferner weist das Adapterelement ein zweites Paar Verbindungselemente auf zur Verbindung mit einem Paar Aufnahmeelemente eines Pressrings, so dass bei Verbindung des Adapterelements mit dem Presswerkzeug einerseits und dem Pressring andererseits, bei Bewegung der Pressbacken, diese Bewegung auf das Adapterelement übertragen wird und der Pressring von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar ist zur Verpressung eines Pressfittings. Da bei ist erfindungsgemäß das erste Paar Verbindungselemente verschieden von dem zweiten Paar Verbindungselemente.

Mittels des Adapterelements kann der Pressring, welcher nur ein Paar Aufnah meelementen aufweist zur Verbindung mit einem korrespondierenden Paar Ver bindungselemente eines ersten Presswerkzeugs, nunmehr mit einem davon ver schiedenen Paar Verbindungselemente eines anderen Presswerkzeugs verbun den werden zur Verpressung eines Pressfittings. Hierdurch wird die Verwend barkeit des Pressrings mit mehr als einem Presswerkzeug gewährleistet.

Vorzugsweise weist das Adapterelement zwei separate Bauteile auf, wobei das erste Bauteil mit dem ersten Aufnahmeelement des Paares von Aufnahmeele menten des Pressrings verbindbar ist und das zweite Bauteil mit dem zweiten Aufnahmeelement des Paares von Aufnahmeelementen des Pressrings verbind bar ist. 9

Vorzugsweise handelt es sich bei dem ersten Paar Aufnahmeelemente um Ver bindungsbolzen und/oder handelt es sich bei dem zweiten Paar Verbindungsele mente um Kugelsegmente oder kugelförmige Segmente oder andersherum.

Ein fünfter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Pressgerät mit einem elektrischen Antrieb und einem erfindungsgemäßen Presswerkzeug wie vorste hend beschrieben. Dabei ist das Presswerkzeug mit dem Antrieb insbesondere lösbar verbunden zur Bewegung der Pressbacken des Presswerkzeugs.

Ein sechster Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein System mit einem erfindungsgemäßen Pressring wie vorstehend beschrieben und einem Pressge rät mit einem Antrieb.

Ein siebter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein System mit einem er findungsgemäßen Adapterelement wie vorstehend beschrieben und einem Pressring und einem Pressgerät.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungs formen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Pressring sowie ein erstes und ein zweites geeignetes Presswerkzeug,

Figur 1A den erfindungsgemäßen Pressring verbunden mit dem ersten geeigneten Presswerkzeug,

Figur 1B den erfindungsgemäßen Pressring verbunden mit dem zweiten geeigneten Presswerkzeug, 10

Figur 2 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Pressrings sowie einem ersten und einem zweiten geeigneten Presswerkzeug,

Figur 2A den erfindungsgemäßen Pressring gemäß der in der Figur 2 ge zeigten Ausführungsform, verbunden mit dem ersten geeigneten Presswerk zeug,

Figur 2B den erfindungsgemäßen Pressring gemäß der in der Figur 2 ge zeigten Ausführungsform, verbunden mit dem zweiten geeigneten Presswerk zeug,

Figur 3 ein erfindungsgemäßes Presswerkzeug,

Figur 4A ein erfindungsgemäßes Adapterelement für ein Presswerkzeug mit einem geeigneten Presswerkzeug,

Figur 4B ein erfindungsgemäßes Adapterelement für einen Pressring mit einem geeigneten Pressring.

Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Pressring 10 zur Verpressung eines Pressfittings 15 mit einem geeigneten ersten Presswerkzeug 20 und einem ge eigneten zweiten Presswerkzeug 30 in einer Offenstellung, d.h. in einem Zu stand vor der Verpressung des Pressfittings 15, in dem der Pressring 10 kräfte frei um den Pressfitting 15 liegt. Der Pressring 10 weist mehrere Segmente 13 auf, welche drehbar um die Drehachsen Dl miteinander verbunden sind und eine Innenöffnung 14 ausbilden. An jeweils dem ersten sowie dem letzten Seg ment 13 des Pressrings 10 sind jeweils ein erstes Paar Aufnahmeelemente 11 und ein zweites Paar Aufnahmeelemente 12 angeordnet. Dabei ist das erste Paar Aufnahmeelemente 11 der in der Figur 1 gezeigten Ausführungsform des Pressrings als Verbindungsbolzen ausgebildet und das zweite Paar Aufnahme elemente 12 ist als kugelförmige Ausnehmung des Pressrings 10 ausgebildet. 11

Das erste und zweite Paar Aufnahmeelemente 11, 12 des Pressrings 10, sind wie in der Figur 1 zu sehen endständig in den Segmenten 13 des Pressrings jeweils an versetzten Positionen angeordnet. Insbesondere ist das zweite Paar Aufnahmeelemente 12 zwischen jeweils zwei Eingriffen an die jeweiligen Ver bindungsbolzen des ersten Paars Aufnahmeelemente 11 angeordnet.

Figur 1-2 zeigt darüber hinaus ein erstes Presswerkzeug 20, welches zwei Press backen 21 aufweist, welche drehbar um die jeweiligen Drehachsen D2 angeord net sind. Das erste Presswerkzeug 20 weist ferner ein Paar Verbindungsele mente 22 auf, welche als Hinterschnitt 23 ausgeführt sind. Die Verbindungsele mente 22 des ersten Presswerkzeugs sind hinsichtlich ihrer Form, Abmessung und Position so ausgeführt, dass sie geeignet sind zur Verbindung mit dem ers ten Paar Aufnahmeelemente 11 des Pressrings 10.

In Figur 1-3 ist ein zweites Presswerkzeug 30 mit Pressbacken 31, welche dreh bar um die Drehachsen D3 angeordnet sind, zu sehen. Auch das zweite Press werkzeug 30 weist ein Paar Verbindungselemente 32 auf. Die Verbindungsele mente 32 des zweiten Presswerkzeugs 30 sind bezüglich ihrer Form, Abmessung und Position derart ausgeführt, dass sie geeignet sind zur Verbindung mit dem zweiten Paar Aufnahmeelemente 12 des Pressrings 10. In dem in der Figur 1 gezeigten Beispiel sind die Verbindungselemente 32 des zweiten Presswerk zeugs 30 als kugelförmige Segmente ausgebildet zur Verbindung mit den jewei ligen Ausnehmungen des zweiten Paar Aufnahmeelemente 12 des Pressrings 10.

Im Folgendem sind gleiche oder ähnliche Bauteile mit identischen Bezugszei chen gekennzeichnet.

In der Figur 1A-1 sind der Pressring 10 und das erste Presswerkzeug 20 zwar im Eingriff miteinander, jedoch noch in Offenstellung gezeigt. In der Figur 1A-2 12 sind der Pressring 10 das erste Presswerkzeug 20 in einer Geschlossenstellung, d.h. nach der durchgeführten Verpressung, im Eingriff stehend gezeigt. Die Ver bindungselemente 22 des ersten Presswerkzeugs 20 sind mit dem ersten Paar Aufnahmeelemente 11 des Pressrings 10 verbunden. Wie in der Figur 1A-3 zu sehen, sind das Paar Verbindungselemente 22 des ersten Presswerkzeugs 20 und das erste Paar Aufnahmeelemente 11 des Pressrings 10 bezüglich ihrer Form, Abmessung und Position jeweils so aufeinander abgestimmt, dass die als Hinterschnitt ausgebildete Verbindungselemente 22 des Presswerkzeugs das als Bolzen ausgebildete erste Paar Aufnahmeelemente 11 des Pressrings umgreift. Durch die Bewegung der Pressbacken 21 des Presswerkzeugs 20, wird der Pressring 10 von der Offenstellung gezeigt in der Figur 1A-1 in eine Geschlos senstellung überführt, welche in der Figur 1A-2 zu sehen ist. Hierbei wird der Abstand zwischen den endständigen Segmenten 13 reduziert. Hierdurch redu ziert sich der Radius der Innenöffnung 14, welcher durch die Segmente 13 ge bildet wird, sodass eine Presskraft auf den Pressfitting 15 übertragen wird und dieser verpresst wird.

In der Figur 1B-1 sind der Pressring 10 und das zweite Presswerkzeug 30 eben falls zwar im Eingriff miteinander stehend, jedoch noch in Offenstellung gezeigt, wobei in der Figur 1B-2 der Pressring 10 und das zweite Presswerkzeug 20 in einer Geschlossenstellung, d.h. nach der durchgeführten Verpressung, im Ein griff stehend gezeigt sind. Die Verbindungselemente 32 des zweiten Presswerk zeugs 30 sind hier mit dem zweiten Paar Aufnahmeelemente 12 des Pressrings 10 verbunden. Insbesondere handelt es sich bei dem in der Fig. 1B gezeigten Pressring 10 um den gleichen Pressring der Fig. 1A. Wie in der Figur 1B zu sehen, sind das Paar Verbindungselemente 32 des zweiten Presswerkzeugs 30 und das zweite Paar Aufnahmeelemente 12 des Pressrings 10 bezüglich ihrer Form, Abmessung und Position jeweils so aufeinander abgestimmt, dass die ku gelförmig ausgebildeten Verbindungselemente 32 des zweiten Presswerkzeugs 30 in das jeweils als kugelförmige Ausnehmung ausgebildete zweite Paar Auf nahmeelemente 12 des Pressrings eingreifen. Auch hier werden durch die 13

Bewegung der Pressbacken 31 des zweiten Presswerkzeugs 30, der Pressring 10 von der in der Figur 1B-1 gezeigten Offenstellung in eine Geschlossenstellung überführt, welche in der Figur 1B-2 zu sehen ist. Auch hierbei wird der Abstand zwischen den endständigen Segmenten 13 reduziert, wodurch sich der der Ra dius der Innenöffnung 14 verkleinert, welcher durch die Segmente 13 gebildet wird, sodass durch die übertragene Presskraft auf den Pressfitting 15 dieser verpresst wird.

Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Pressrings 40 und einem für den Pressring 40 geeigneten ersten Presswerkzeug 50 und einem für den Pressring 40 geeigneten zweiten Presswerkzeug 30. Auch der in der Figur 2 gezeigte Pressring 40 weist mehrere Segmente 43 auf, welche dreh bar um jeweilige Drehachsen D4 miteinander verbunden sind und eine Innen öffnung 44 ausbilden. An dem ersten sowie dem letzten Segment 43 des Pressrings 40 sind wiederum jeweils ein erstes Paar Aufnahmeelemente 41 und ein zweites Paar Aufnahmeelemente 42 angeordnet.

Dabei sind sowohl das erste Paar Aufnahmeelemente 41 der in der Figur 2 ge zeigten Ausführungsform des Pressrings 40 als auch das zweite Paar Aufnah meelemente 42 als Ausnehmung des Pressrings 40 ausgebildet. Hierbei weisen jedoch, wie in der Figur 2-4 zu sehen, die Ausnehmungen des ersten Paar Auf nahmeelemente 41 des Pressrings 40 eine unterschiedliche Form und Abmes sung auf. Insbesondere ist die Ausnehmung des zweiten Paar Aufnahmeele mente 42 in der Ausnehmung des ersten Paar Aufnahmeelemente angeordnet. Hierbei weisen die Ausnehmung des ersten Paar Aufnahmeelemente 41 eine kleinere Abmessung auf als die Ausnehmung des zweiten Paar Aufnahmeele mente 42 des Pressrings 40.

Figur 2 zeigt ferner ein erstes für den Pressring 40 geeignetes Presswerkzeug 50, welches zwei Pressbacken 51 aufweist, welche drehbar um die jeweiligen Drehachsen D5 angeordnet sind. Das erste Presswerkzeug 50 weist ferner ein 14

Paar Verbindungselemente 52 auf, welche als scheiben- bzw. kreissegmentför mige Segmente ausgebildet sind . Die Verbindungselemente 52 des ersten Presswerkzeugs 50 sind hinsichtlich ihrer Form, Abmessung und Position so aus geführt, dass sie geeignet sind zur Verbindung mit dem zweiten Paar Aufnah meelemente 42 des Pressrings 40.

Weiterhin in Figur 2 ist ein zweites Presswerkzeug 30 mit Pressbacken 31, wel che schwenkbar um die Drehachsen D3 angeordnet sind, zu sehen. Auch das zweite Presswerkzeug 30 weist ein Paar Verbindungselemente 32 auf. Die Ver bindungselemente 32 des zweiten Presswerkzeugs 30 sind bezüglich ihrer Form, Abmessung und Position derart ausgeführt, dass sie geeignet sind zur Verbin dung mit dem ersten Paar Aufnahmeelemente 41 des Pressrings 40. In dem in der Figur 2 gezeigten Beispiel sind die Verbindungselemente 32 des zweiten Presswerkzeugs 30 kugelförmig ausgebildet zur Verbindung mit den jeweiligen Ausnehmungen des ersten Paar Aufnahmeelemente 41 des Pressrings 40.

Wie in der Figur 2 weiterhin zu sehen, weisen die Ausnehmung des ersten Paar Aufnahmeelemente 41 und die Ausnehmung des zweiten Paar Aufnahmeele mente 42 eine gemeinsame seitliche Begrenzung auf. Hierbei dient die gemein same seitliche Begrenzung, wie in der Figur 2A gezeigt, bei Verbindung des zweiten Paar Aufnahmeelemente 42 mit dem Paar Verbindungselemente 52 des ersten Presswerkzeugs 50 als Bewegungsbegrenzung für das erste Presswerk zeug 50. Dahingegen sind, wie in der Figur 2B zu sehen, bei Verbindung des ersten Paar Aufnahmeelemente 41 mit dem Paar Verbindungselemente 32 des zweiten Presswerkzeugs 30, das zweite Presswerkzeug 30 und der Pressring 40 relativ zueinander drehbar.

In der Figur 2A-1 sind der Pressring 40 und das erste Presswerkzeug 50 im Eingriff miteinander dargestellt, jedoch noch in Offenstellung gezeigt, wobei in der Figur 2A-2 der Pressring 40 und das erste Presswerkzeug 50 in einer 15

Geschlossenstellung, d.h. nach der durchgeführten Verpressung, im Eingriff mit einander gezeigt sind.

Figur 2A-3 zeigt einen Schnitt durch die Ebene der Verbindungselemente 52 und Figur 2A-4 eine perspektivische Ansicht des Pressrings 40 und des ersten Press werkzeugs 50 in der Geschlossenstellung.

In der Figur 2B-1 sind wiederum der Pressring 40 und das zweite Presswerkzeug 30 im Eingriff miteinander dargestellt, jedoch noch in Offenstellung gezeigt, wo bei in der Figur 2B-2 weiterhin der Pressring 40 und das zweite Presswerkzeug 30 in einer Geschlossenstellung, d.h. nach der durchgeführten Verpressung, im Eingriff miteinander gezeigt sind.

Weiterhin zeigt Figur 2B-3 einen Schnitt durch die Ebene der Verbindungsele mente 32 und Figur 2B-4 wiederum eine perspektivische Ansicht des Pressrings 40 und des zweiten Presswerkzeugs 30 in der Geschlossenstellung.

Figur 3 zeigt ein erfindungsgemäßes Presswerkzeug 60. Wie in Figur 3 zu sehen weist das Presswerkzeug zwei Pressbacken 61 auf, welche schwenkbar um eine jeweilige Drehachsen D6 angeordnet sind und dadurch bei Verpressung von ei ner Offenstellung in eine Geschlossenstellung aufeinander zu bewegbar sind. An dem Presswerkzeug 60 sind ein erstes Paar Verbindungselemente 62 und ein zweites Paar Verbindungselemente 63 angeordnet. Das erste und zweite Paar Verbindungselemente 62, 63 sind voneinander hinsichtlich ihrer Form und Ab messung unterschiedlich. In der in der Figur 3 gezeigten Ausführungsform des Presswerkzeugs 60, ist das erste Paar Verbindungselemente 62 als Hinterschnitt zur Verbindung mit einem Verbindungsbolzen eines bekannten Pressrings aus gebildet. Dahingegen ist das zweite Paar Verbindungselemente 63 des Press werkzeugs 60 ausgebildet als kugelförmiges Segment zur Verbindung mit Aus nehmungen eines anderen bekannten Pressrings. Dabei ist wie in der Figur 3 zu sehen, der Hinterschnitt des ersten Paar Verbindungselemente 62 ausgebildet 16 in dem kugelförmigen Segment des zweiten Paar Verbindungselemente 63 des Presswerkzeugs.

Figur 4A-2 zeigt ein erfindungsgemäßes Adapterelement 90 für ein Presswerk zeug 20. Das Adapterelement 90 weist ein erstes Paar Verbindungselemente 91 und ein davon verschiedenes zweites Paar Verbindungselemente 92 auf. Dabei dient das erste Paar Verbindungselemente 91 zur Verbindung mit einem Paar Verbindungselemente 22 eines geeigneten Presswerkzeugs 20, wohingegen das zweite Paar Verbindungselemente 92 zur Verbindung mit einem Paar Aufnah meelemente 81 eines geeigneten Pressrings 80, welches in Figur 4A-1 gezeigt ist, dient. Bei entsprechender Verbindung des Pressrings 80 mit dem Presswerk zeug, mittels dem mit dem Aufnahmeelement 81 verbundenen zweiten Paar Verbindungselemente 92 des Adapterelements 90, kann der Pressring 80 durch die Übertragung der Bewegung der Pressbacken 21 auf das Adapterelement 90 von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung zur Verpressung eines Pressfittings bewegt werden.

In der in Figur 4A-1 gezeigten Ausführungsform ist das Paar Aufnahmeelemente 81 des Pressrings 80 als kugelförmige Ausnehmung ausgebildet zur Verbindung mit dem als kugelförmiges Segment ausgebildeten zweiten Paar Verbindungs elemente 92 des Adapterelements 90. Dabei ist das erste Paar Verbindungsele mente 91 des Adapterelements als Verbindungsbolzen ausgebildet zur Verbin dung mit dem Paar Verbindungselemente 22 des in den Figuren 4A-2 und 4A-3 gezeigten Presswerkzeugs 20, wobei es sich dem Paar Verbindungselemente 22 des Presswerkzeugs 20 um Hinterschnitte handelt.

Wie in der Figur 4A-3 zu sehen, weist das Adapterelement 90 dabei zwei sepa rate Bauteile auf für das jeweilige Verbindungselement des Paars der Verbin dungselemente 22 des Presswerkzeugs 20. 17

Figur 4B-3 zeigt ein erfindungsgemäßes Adapterelement 100 für einen Pressring 70. Das Adapterelement 100 weist wiederum ein erstes Paar Verbindungsele mente 101 und ein davon verschiedenes zweites Paar Verbindungselemente 102 auf. Dabei dient das erste Paar Verbindungselemente 101 zur Verbindung mit einem Paar Verbindungselemente eines geeigneten Presswerkzeugs, wohinge gen das zweite Paar Verbindungselemente 102 zur Verbindung mit einem Paar Aufnahmeelemente 71 eines in den Figuren 4B-1 und 4B-2 gezeigten, geeigne ten Pressrings 70 dient. Der Pressring 70 kann sodann bei entsprechender Ver bindung mit einem geeigneten Presswerkzeug durch die Übertragung der Bewe gung der Pressbacken des Presswerkzeugs auf das Adapterelement 100 von ei ner Offenstellung in eine Geschlossenstellung zur Verpressung eines Pressfit tings bewegt werden.

In der in den Figuren 4B-1 und 4B-2 gezeigten Ausführungsform ist das Paar Aufnahmeelemente 71 des Pressrings 70 als Verbindungsbolzen ausgebildet zur Verbindung mit den als Aufnahmeöffnung ausgebildeten zweiten Paar Verbin dungselemente 102 des Adapterelements 100. Dabei ist das erste Paar Verbin dungselemente 101 des Adapterelements als kugelförmige Ausnehmung ausge bildet zur Verbindung mit einem Paar Verbindungselemente eines geeigneten Presswerkzeugs, welche als kugelförmige Segmente ausgebildet sind.

Dabei weist das Adapterelement 100 zwei separate Bauteile auf für das jeweilige Aufnahmeelement des Paars der Aufnahmeelemente 71 des Pressrings 70.