Nach dem Stand der Technik wird in einem Getriebe, insbesondere in einem Automatgetriebe für ein Kraftfahr- zeug, der Druck in einem Hydraulikkreis bedarfsorientiert geregelt. Während für die Schmierölversorgung der Getriebe- bauteile das Druckniveau im Hydraulikkreis niedrig gehalten werden kann, muss während der Schaltvorgänge der Druck stark angehoben werden, um beispielsweise Schaltelemente schnell befüllen zu können.

Für die Regelung des Drucks in Hydraulikkreisen werden üblicherweise Druckregler eingesetzt, welche Nachfolge- schieber zur Kupplungsbetätigung ansteuern. Die Steuerung der Nachfolgeschieber erfolgt innerhalb des Druckreglers mittels eines proportionalen Magneten, welcher-u. a. aus einem Magnetkern, einer Magnetspule und einem Magnetanker besteht. Hierbei wird über den proportionalen Magneten der Spulenstrom proportional zu der Ausgangsgröße kraftgesteu- ert ; der Magnetanker und damit der Nachfolgeschieber zur Kupplungssteuerung werden entsprechend dem Spulenstrom ge- steuert. Aus den daraus resultierenden charakteristischen Magnetkraft-Strom-Kennlinien des Druckreglers werden in einer elektrohydraulischen Steuerung von Automatgetrieben die zur Kupplungsanpassung gewünschten Kennlinien erzeugt.

Die DE 199 43 066 beschreibt ein elektromagnetisch be- tätigbares hydraulisches Proportionalventil mit einem Mag-

netteil aus einer elektrisch ansteuerbaren Spule, einem in das Innere der Spule hineinragenden ortsfesten Kern und einem von der Spule beaufschlagten verschiebbar geführten Anker, der mit einem Schliessglied gekoppelt ist und mit einem Ventilteil, das jeweils wenigstens einen Zulaufkanal, einen Rücklaufkanal und einen Arbeitskanal sowie einen Ven- tilsitz aufweist, der in Wirkverbindung mit dem Schliess- glied eine Druckmittelverbindung zwischen dem Arbeitskanal und dem Rücklaufkanal steuert. Das Schliessglied weist zu- mindest im Bereich seines dem Ventilsitz zugewandten Endes einen im Wesentlichen kegelförmigen Dichtkörper auf, dessen. kleinere Stirnfläche dem Ventilsitz zugewandt ist, wobei der Dichtkörper an seinem dem Ventilsitz abgewandten Ende wenigstens eine Strömungsabrisskante aufweist.

Mit dieser Ausgestaltung soll erreicht werden, dass sich das hydraulische Proportionalventil gegenüber Tempera- tureinflüssen und strömungsbedingten Schwingungsanregungen stabil verhält. Die Druck-/Strom-Kennlinien des Proportio- nalventils weisen einen gegenüber herkömmlichen Druckregel- ventilen konstanteren und stetigeren Verlauf auf, da die Dichteigenschaften und das Verschleissverhalten dieses Pro- portionalventils verbessert sind.

Ein weiteres Proportional-Druckregelventil ist in der DE 199 04 901 der Anmelderin beschrieben, wobei dieses Pro- portional-Druckregelventil als Vorsteuerventil mit einer Druckreduzier-und einer Druckhaltefunktion ausgebildet ist. Das Ventil besteht aus einem Ventilgehäuse mit Zu-und Ablauföffnungen, einem Steuerelement, einer Ankerstange und einem proportionalen Magneten, welcher aus einem Magnet- kern, einem Magnetanker und einer Magnetspule besteht, wo- bei der Proportionalmagnet in seinem Arbeitsbereich eine

nahezu konstante Magnetkraft aufweist. In einer Halteposi- tion des Magnetankers ist der kleinste axiale Abstand zwi- schen dem Magnetanker und dem Magnetkern derart bemessen, dass die Magnetkraft zwischen diesen beiden Bauteilen in der Halteposition größer ist als die Magnetkraft im Ar- beitsbereich des Proportional-Magneten, wobei der Magnetan- ker durch diese Magnetkraft in der Halteposition feststell- bar ist.

Schliesslich ist aus der DE 100 34 959 der Anmelderin ein Proportional-Druckregelventil bekannt mit einem Ventil- teil, mit Zu-und Ablauföffnungen und mit wenigstens einem Schliessmittel zum Steuern einer Blende und einer der Öff- nungen, sowie einem Magnetteil mit einem Magnetkern, einer Magnetspule und einem verschiebbar angeordneten Magnetan- ker. Mit dem Anker wirkt ein Betätigungselement zusammen, welches das Schliessmittel, insbesondere an der Blende der Zulauföffnung betätigt, wobei das Betätigungselement wäh- rend des Regelvorgangs wenigstens teilweise in die Blende eindringt. Der hydraulisch wirksame Querschnitt der Blende wird dabei im Wesentlichen durch die Blendenlänge, den Blendendurchmesser und den Durchmesser des Betätigungsele- ments in der Blende bestimmt.

Im Hinblick auf einen optimierten Durchfluss im Ven- tilteil, insbesondere im Bereich niedriger Temperaturen, d. h. bei höheren Viskositäten der Hydraulikflüssigkeit und im Hinblick auf geringere Strömungswiderstände weist dieses Proportional-Druckregelventil eine optimierte Ausprägung der durchflussbestimmenden Zuführgeometrie auf, d. h., dass das Verhältnis der Blendenlänge zum Blendendurchmesser kleiner als 2,0 gewählt ist, wobei diese durchflussbestim- mende Blende insbesondere in der Zulauföffnung des Ventils

angeordnet ist. Dadurch wird erreicht, dass dieses Ventil geringere Strömungsverluste, insbesondere bei hohen Ölvis- kositäten, d. h. bei niedrigen Temperaturen aufweist ; es werden höhere Durchflussmengen und kürzere Ansprechzeiten des Ventils erzielt, wodurch dieses Proportional-Druck- regelventil bessere dynamische Werte ermöglicht.

In Automatgetrieben von Kraftfahrzeugen werden vor- nehmlich hydrodynamische Wandler als Anfahrelement einge- setzt. Insbesondere bei kaltem Getriebeöl ist der Energie- bedarf dieses Bauteils sehr hoch, wodurch das Anfahrverhal- ten des Fahrzeuges beeinträchtigt wird. Auch das Ansprech- verhalten der Getriebeschaltkupplungen ist im Minustempera- turbereich entsprechend verzögert, was ebenfalls als unan- genehm empfunden wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Propor- tional-Druckregelventil zu schaffen, mit dem eine Steige- rung der dynamischen Regelfähigkeit von Lastschaltkupplun- gen, insbesondere der Anfahrkupplung in Automatgetrieben ohne hydroynamisches Anfahrelement und der Getriebeschalt- kupplungen für Kraftfahrzeuge erreicht wird.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den im An- spruch 1 angegebenen Merkmalen ; vorteilhafte Ausgestaltun- gen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfindung geht also aus von einem Proportional- Druckregelventil, das ein Magnetteil und ein Ventilteil aufweist, wobei das Ventilteil mit einer Zulauföffnung für den Zulaufvolumenstrom, einer ersten Ablauföffnung für den Füllvolumenstrom und einer zweiten Ablauföffnung für den Tankvolumenstrom versehen ist und einen Kugelsitz, einen

mit einer Öffnung versehenen Flachsitz, ein Schliessteil zur Steuerung der Durchlaufmenge durch die Öffnung im Flachsitz und einen Strahlumlenker aufweist, der zwischen dem Kugelsitz und dem Flachsitz angeordnet ist.

Erfindungsgemäss ist dabei vorgesehen, dass die Zu- lauföffnung für den Zulaufvolumenstrom an dem dem Magnet- teil abgewandten stirnseitigen Ende des Ventilteils koaxi- al zu dessen Längsachse ausgebildet ist, dass die Ablauf- öffnung für den Füllvolumenstrom für die Kupplung an der Seitenwand des Ventilteils radial zu dessen Längsachse aus- gebildet ist, sodass von der Zulauföffnung zur Ablauföff- nung strömende Fluidteilchen einer Ablenkung von maximal 90° ausgesetzt sind und dass der axiale Abstand des Strah- lumlenkers von dem Kugelsitz, sowie der Durchmesser, die Wanddicke und die Ausgestaltung des Strahlumlenkers derart gewählt sind, dass die nach dem Durchströmen des Kugelsit- zes zu dem und durch den Strahlumlenker strömenden Fluid- teilchen einer Ablenkung von weniger als 30° ausgesetzt sind.

Das erfindungsgemäss ausgestaltete Proportional- Druckregelventil weist den Vorteil eines geringeren Strö- mungswiderstandes auf, verglichen mit den herkömmlichen Druckregelventilen und gewährleistet eine Steigerung der dynamischen Regelfähigkeit der Lastschaltkupplungen, die Anfahrkupplungen in Automatgetrieben ohne hydrodynamisches Anfahrelement oder Getriebeschaltkupplungen sind. Es weist ausserdem den Vorteil kürzerer Ansprechzeiten auf und führt zu einer Steigerung der Eckfrequenz des Systems aus Kupp- lung + Anfahrelement, sodass bei Minustemperaturen ein spontanerer Kraftschluss ermöglicht wird.

Weitere Ausgestaltungen und Vorteile gehen aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungs- beispiels im Zusammenhang mit der beigefügten Zeichnung hervor ; darin zeigen : Fig. 1 einen Schnitt durch das Ventilteil eines herkömmlichen Proportional-Druckregelven- tils nach dem Stand der Technik und Fig. 2 einen Schnitt durch ein Ventilteil eines erfindungsgemäss ausgestalteten Proportio- nal-Druckregelventils.

Derartige Proportional-Druckregelventile sind dem Fachmann gut bekannt, sodass im Folgenden nur die für das Verständnis der Erfindung notwendigen Teile beschrieben werden.

Das Proportional-Druckregelventil weist ein nicht nä- her dargestelltes im oberen Bereich der Figur 1 angedeute- tes Magnetteil auf, das in herkömmlicher Weise einen Mag- netkern, eine Magnetspule und einen verschiebbaren Magnet- anker aufweist, sowie ein vom Magnetanker verschiebbares Betätigungsteil 1 für ein Schliessteil 2, das auf einem Flachsitz 3 zum Anschlag kommen kann und dabei eine im Flachsitz eingearbeitete durchgehende Öffnung 16 ver- schliessen kann.

Mit 4 ist ein herkömmlicher Kugelsitz für ein Ventil bezeichnet, mit 5 der Strahlumlenker, mit 6 die Zulauföff- nung für den Zulaufvolumenstrom mit dem Zulaufdruck p, mit 7 eine Ablauföffnung für den Füllvolumenstrom zur Kupplung mit dem Arbeitsdruck A, mit 8 eine Ablauföffnung für den

Tankvolumenstrom mit dem Umgebungsdruck T und mit 9,9' zwei engmaschige Filtersiebe, wobei das Filtersieb 9 in die wenigstens eine Ablauföffnung 7 eingesetzt ist und das Fil- tersieb 9'in die Zulauföffnung 6 eingesetzt ist.

In Figur 1 sind ferner einige aus Fluidteilchen beste- hende Stromfäden eingezeichnet um den Weg der Fluidteilchen durch das Druckregelventil zu verdeutlichen. Ein in die Zulauföffnung 6 für den Zulaufvolumenstrom eintretendes Flüssigkeitsteilchen folgt dem mit 11 bezeichneten Weg und wird nach Verlassen des Kugelsitzes 4 entweder dem Weg 12 durch eine Ablauföffnung 8 hindurch in Richtung zum Tank folgen oder dem mit 13 bezeichneten Weg durch eine Ablauf- öffnung 7 hindurch in Richtung zur Kupplung.

Dabei trifft es auf folgende Strömungswiderstände : das Filtersieb 9, das typischerweise eine Maschenweite von 160 um aufweist, eine 90°-Umlenkung den Kugelsitz 4 (für den Weg 11) ; eine 270°-Umlenkung, einen mit 14 bezeichneten engen Strömungsquerschnitt, das Filtersieb 9', das ebenfalls typischerweise eine Ma- schenweite von 160 um aufweist (für den Weg 13) ; eine 90°-Umlenkung, zwei 90°-Umlenkungen im Strahlumlenker 5, den Flachsitz 3, den Tank (für den Weg 12).

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Proportional-Druckregelventils, bei dem gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, befindet sich die Zulauföffnung 6 für den Zulaufvolumen- strom mit dem Zulaufdruck p in dem dem Magnetteil abgewand- ten stirnseitigen Ende 10 des Ventilteils und ist koaxial zu dessen Längsachse ausgebildet. Die wenigstens eine Ab- lauföffnung 7 für den Füllvolumenstrom in Richtung zur Kupplung mit dem Arbeitsdruck A ist in der Seitenwand des Ventilsteils radial zu dessen Längsachse ausgebildet.

Unterhalb des Flachsitzes 3 ist in die Strömung opti- mierender Weise ein dünnwandiger Strahlumlenker 5'einge- setzt, der vom Betätigungsteil 1 für das Schliessteil 2 durchdrungen wird und der mit einer grossen Kreuzbohrung 15 versehen ist. Dünnwandig bedeutet hierbei, dass die Wanddi- cke des Strahlumlenkers 5'kleiner als 0, 15-NW ist, wäh- rend gross in diesem Zusammenhang bedeutet, dass der Durch- messer der Kreuzbohrung grösser als 0, 50-NW ist.

NW ist dabei die Nennweite, die als der Durchmesser der Öffnung 16 im Flachsitz 3 definiert ist.

In weiterer die Strömung optimierender Weise ist der axiale Abstand des Strahlumlenkers 5'vom Kugelsitz 4 grös- ser als 1, 0 NW, wobei sein Durchmesser vorzugsweise klei- ner als 1, 3 NW ist.

Fig. 2 zeigt ferner die aus Fluidteilchen bestehenden Stromfäden zur Verdeutlichung des optimierten Strömungsver- laufs im erfindungsgemäss ausgestalteten Proportional- Druckregelventil, wobei ein in die Zulauföffnung 6 eintre- tendes Fluidteilchen dem Weg 11 folgt und dabei den Kugel-

sitz 4 geradlinig anströmt. Danach wird es entweder dem Weg 13 in Richtung eines oder mehrerer Ablauföffnungen 7 folgen, durch die der Füllvolumenstrom zur Kupplung gelei- tet wird, wobei es eine Umlenkung von 90° erfährt, oder dem Weg 12 folgen und dabei nahezu geradlinig den Strahlumlen- ker 5'und die Öffnung 16 im Flachsitz 3 durchströmen, wo- nach das Fluidteilchen eine 90°-Umlenkung in Richtung zur Ablauföffnung 8 für den Tankvolumenstrom erfährt.

An Strömungswiderständen verbleiben bei dieser Ausge- staltung nur noch : das Filtersieb 9', der Kugelsitz 5 (für den Weg 11) ; eine 90°-Umlenkung, das Filtersieb 9 (für den Weg 13) ; eine im wesentlichen geradlinige Durchströmung des Strahl- umlenkers 5', der Flachsitz 3, der Tank (für den Weg 12).

In weiterer den Strömungswiderstand minimierender Wei- se wird für die beiden Filtersiebe 9', 9, die in die Zu- lauföffnung 6 bzw. eine Ablauföffnung 7 eingesetzt sind, eine Maschenweite von mindestens 190 um gewählt und für die Gesamtfläche der Ablauföffnungen 7 für den Füllvolumenstrom in Richtung Kupplung mit dem Arbeitsdruck A ein Wert von grösser als 4 Nennfläche. Dabei ist die Nennfläche defi- niert als 1 Nennweite2 n/4. Damit steht ein erheblich breiterer Strömungsquerschnitt in Richtung Ablauföffnun- gen 7 für den Füllvolumenstrom zur Verfügung, verglichen mit dem engen Strömungsquerschnitt 14 von Fig. 1.

Aus den in Fig. 2 dargestellten Wegen 11 und 12 für die Stromfäden aus Fluidteilchen geht deutlich hervor, dass der Ablenkwinkel für die Fluidteilchen, die sich nach dem Durchströmen des Kugelsitzes 4 zum Strahlumlenker 5'bewe- gen und diesen durchströmen, nicht mehr als 30° beträgt.

Nach dem Durchströmen des Strahlumlenkers 5'beträgt der Ablenkwinkel der sich in Richtung einer oder mehrerer Ab- lauföffnungen 8 für den Tankvolumenstrom bewegenden Fluid- teilchen maximal 90°. Diejenigen Fluidteilchen, die sich nach dem Durchströmen des Kugelsitzes 4 in Richtung Ablauf- öffnung 7 bewegen, werden ebenfalls um maximal 90° abge- lenkt.

Alle diese strömungsoptimierenden Massnahmen nach der Erfindung steigern die Eckfrequenzen des Druckregelventils im oben bereits erwähnten System aus Kupplung + Ansteuer- element zum Beispiel bei einer Temperatur von-20 °C um mehr als den Faktor 3. Dies führt zu der erstrebten verbes- serten Regelfähigkeit der Kupplungen sowie zu kürzeren An- sprechzeiten, wie es im praktischen Einsatz bestätigt wer- den konnte.

Bezugszeichen 1 Betätigungsteil 2 Schliessmittel 3 Flachsitz 4 Kugelsitz 5, 5'Strahlumlenker 6 Zulauföffnung 7 Ablauföffnung 8 Ablauföffnung 9, 9'Filtersieb 10 stirnseitiges Ende 11 Stromfaden 12 Stromfaden 13 Stromfaden 14 Strömungsquerschnitt 15 Kreuzbohrung 16 Öffnung