Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung für Möbel oder Haus- haltsgeräte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Gattungsgemäße Auszugsführungen für Möbel oder Haushaltsgeräte sind in zahlreichen Ausführungsvarianten aus dem Stand der Technik bekannt. Sie weisen eine an einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus montierbare Füh- rungsschiene, eine gegenüber dieser verfahrbar gelagerten Mittelschiene und eine gegenüber der Mittelschiene verfahrbar gelagerte Laufschiene auf und sorgen so für eine leichtgängige Verfahrbarkeit eines gegenüber dem Möbeloder dem Haushaltsgerätekorpus zu bewegenden Schubelements, beispielsweise eines Schubkastens oder eines Gargutträgers. Zur Komforterhöhung des mit einer solchen Auszugsführung ausgestatteten Möbels oder Haushaltsgerätes werden die bekannten Auszugsführungen regelmäßig mit Selbsteinzugsvorrichtungen ausgestattet, welche das zu bewegende Bauteil nach dem teilweisen Einschieben des Bauteils selbsttätig vollständig in das Möbel oder Haushaltsgerät in eine Endposition zurückziehen.

Solche Selbsteinzugsvorrichtungen bestehen häufig aus feingliedrigen mechanischen Bauteilen, die verschmutzungsanfällig und teilweise nicht hitzebeständig sind und somit beispielsweise für den Einbau in einen Backofen wegen der in diesem vorherrschenden Hitze und aufgrund von die Selbsteinzugsvorrich- tungen verunreinigenden Spritzern oder Krümeln des Gargutes ungeeignet sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Auszugsführung für Möbel o- der Haushaltsgeräte mit einer Selbsteinzugsfunktion bereitzustellen, die in ei- nem breiteren Anwendungsbereich einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Auszugsführung für Möbel oder Haushaltsgeräte mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist die Mittelschiene der Auszugsführung als in ihrer Verfahrrichtung trapezförmiges Doppelprofil ausgebildet. Dadurch ist ermöglicht, dass die Auszugsführung nach dem teilweisen Einschieben in Richtung ihrer Endlage durch die mit einem Gefälle an dem Möbel oder Gerätekorpus montierten Führungsschiene selbsttätig in ihre Endlage einfährt, ohne dazu von einer Fe- der oder dergleichem angetrieben zu werden. Das Schubelement verbleibt auf dem gesamten Verfahrweg der Auszugsführung in waagerechter Position. Alternativ kann das Gefälle auch entgegensetzt genutzt werden, um eine Öffnungsvorrichtung für ein Schubelement bereitzustellen. Durch den erfindungs- gemäßen Aufbau der Auszugsführung wird ein deutlich längeren Selbsteinzugsweg gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Selbsteinzugsvorrichtungen erzielt.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran- Sprüche.

Gemäß einer Ausführungsvariante besteht die Mittelschiene aus zwei jeweils in der Laufschiene und der Führungsschiene verfahrbaren Profilen und einem die Profile miteinander verbindenden trapezförmig geformten Abschnitt, wobei die Breite des Abschnitts an einem, in Auszugsrichtung betrachtet, hinteren Ende größer ist als die Breite des Abschnitts an seinem vorderen Ende. Eine derart ausgebildete Mittelschiene ist in einfacher Weise herstellbar, beispielsweise aus einem einzigen Blechstück biegbar und in ihrem Zusammenbau mit der Führungsschiene bzw. der Laufschiene äußerst verschmutzungsunanfällig.

Alternativ kann eine erfindungsgemäße Auszugsführung auch aus zwei im gewünschten Winkel miteinander verbundenen Teilauszügen gefertigt werden. Teilauszüge bestehen aus zwei Schienen, einer Führungsschiene sowie einer Laufschiene. Vorteilhaft werden die Laufschienen über ein trapezförmiges Mit- telstück miteinander verbunden. In diesem Fall wird eine Führungsschiene am Korpus festgelegt und die zur Laufschiene konvertierte Führungsschiene am Schubelement festgelegt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante weist die Auszugsführung eine Blockieranordnung auf, mit der die Laufschiene gegenüber der Mittelschiene zumindest während eines Teils der Auszugsstrecke der Auszugsführung blockierbar ist. Dabei weist diese Blockieranordnung bevorzugt ein an der Mittelschiene befestigbares Sperrelement, ein an der Laufschiene befestigbares Rastelement sowie ein an der Führungsschiene befestigbares Steuerelement auf, wobei das Sperrelement beim Überfahren des Steuerungselements mit dem Rastelement verrastbar bzw. entkoppelbar ist. Mit Hilfe einer solchen Blockieranordnung ist in einfacher Weise eine Ablaufsteuerung des Auszugs- bzw. Einschubvorgangs ermöglicht. Das Sperrelement ist bevorzugt als Sperrklinke ausgebildet, die mit einem als Rastnase ausgebildeten Rastelement verrastbar ist. Dadurch kann während einer ersten Phase des Herausziehens des zu bewegenden Möbelteils die Laufschiene in einfacher Weise mit der Mittelschiene verblockt sein, wobei die Sperrklinke hinter der Rastnase der Laufschiene eingerastet ist.

Beim weiteren Herausziehen wird die Sperrklinke dann in der Endlage der Mittelschiene von einen bevorzugt als Rampe ausgebildeten Steuerungselement, dass an der Führungsschiene angeordnet ist, angehoben, wobei die Laufschie- ne entriegelt wird und die Sperrklinke hinter der Rampe einrastet und somit die Führungsschiene und die Mittelschiene miteinander verriegelt sind.

Beim anschließenden Wiedereinschieben des bewegbaren Möbelteils wird die Sperrklinke dann durch die Rastnase an der Laufschiene angehoben und gibt damit die Mittelschiene frei. Im so mit der Laufschiene verblockten Zustand fährt die Mittelschiene dann bedingt durch die trapezförmige Gestaltung der Mittelschiene und der mit einem Gefälle in Richtung der Möbel- bzw. Haushaltsgeräterückwand gerichteten, angeordneten Führungsschiene selbstständig in ihre Endlage.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist an dem in Auszugsrichtung betrachtet hinteren Ende der Führungsschiene ein Anschlagdämpfer vorgesehen. Dadurch ist zum einen ein Anschlaggeräusch der Mittelschiene an der Führungsschiene beim selbstständigen Einfahren der Mittel- schiene in ihre Endposition abdämpfbar oder sogar gänzlich vermeidbar. Außerdem ist mit einem solchen Anschlagdämpfer ein sehr festes Anschlagen der Mittelschiene an der Führungsschiene, beispielsweise hervorgerufen durch ein kraftvolles Anschieben des beweglichen Möbelteils in den Möbel- bzw. Haushaltsgerätekorpus hinein, abdämpfbar, um so eine Beschädigung von Bauteilen zu verhindern.

Ferner wird erfindungsgemäß eine Auszugsführung mit einer an einem Möbeloder Gerätekorpus montierbaren Führungsschiene, einer an der Führungsschiene über erste Gleitflächen oder Laufflächen für Wälzkörper verfahrbar ge- lagerten Mittelschiene und einer an der Mittelschiene über zweite Gleitflächen oder Laufflächen für Wälzkörper verfahrbar gelagerten Laufschiene bereitgestellt, wobei die ersten Gleitflächen oder Laufflächen für Wälzkörper zumindest abschnittsweise geneigt zu den zweiten Gleitflächen oder Laufflächen für Wälzkörper ausgerichtet sind. Die Neigung der ersten und zweiten Gleitflächen bzw. Laufflächen kann in einem Bereich zwischen 1 ° und 15° liegen, insbesondere 5° bis 10°. Die Neigung kann sich auch über die gesamte Länge der Gleit- bzw. Laufflächen erstrecken. Die Anzahl der Wälzkörper und deren Form kann abhängig von der zu erwartenden Gewichtsbelastung gewählt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutet. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Auszugsführung,

Figur 2 eine Explosionsansicht der Auszugsführung aus Figur

1 ,

Figur 3 eine weitere Explosionsansicht der Auszugsführung aus

Figur 1 mit Anschlagdämpfer,

Figur 4 eine Seitenansicht der Auszugsführung aus Figur 3 mit teilweise offengelassener Führungsschiene zur Darstellung des Anschlagdämpfers,

Figur 5 eine weitere perspektivische Ansicht der Auszugsführung aus Figur 1 ,

Figur 6 eine perspektivische Detailansicht eines Endbereichs der Auszugsführung mit Blockieranordnung und

Figuren 7 bis 14 verschiedene Ansichten der Auszugsführung in unterschiedlich ausgezogenen Positionen der Mittelschiene und der Laufschiene.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figu ren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Auszugsführung und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

Die in der Figur 1 gezeigte Auszugsführung 1 umfasst eine an einem Möbelkorpus oder einem Korpus eines Haushaltsgerätes, wie beispielsweise eines Backofens, montierbare Führungsschiene 2 und eine Laufschiene 4, die an einem beweglichen Möbel- oder Haushaltsgeräteteil wie beispielsweise einem Schubkasten oder einem anderen Schubelement, beispielsweise einem Backblech, einem Gitterrost oder ähnlichen angeordnet werden kann. Die Laufschiene 4 ist dabei über (nicht gezeigte) Wälzkörper an einer Mittelschiene 3 gelagert, die ebenfalls über Wälzkörper an der Führungsschiene 2 verfahrbar gelagert ist.

Die Mittelschiene 3, ist, wie in allen Figuren zu erkennen ist, als in ihrer Ver- fahrrichtung, sprich in einer Auszugsrichtung x, trapezförmiges Doppelprofil ausgebildet und besteht bevorzugt aus einem in der Laufschiene 4 verfahrbaren Profil 36, einem in der Führungsschiene 2 verfahrbaren Profil 34 und einem die Profile 34, 36 miteinander verbindenden konisch, trapezförmig oder trapezartig geformten Abschnitt 35.

Die Breite B des Abschnitts 35 ist dabei an seinem, in Auszugsrichtung x betrachtet, hinteren Ende 31 größer als die Breite A des Abschnitts 35 an seinem vorderen Ende 32. Der trapezförmig geformte Abschnitt 35 ist dabei vorzugsweise als Steg ausgebildet, kann aber auch als mit Unterbrechungen versehe- ner Steg, beispielsweise als Lochblech, ausgebildet sein.

Die Führungsschiene 2 ist an dem Korpus des Möbels oder des Haushaltsgerätes entgegen der Auszugsrichtung abfallend schräg eingebaut, wobei das Gefälle der Führungsschiene 2 im in dem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus eingebauten Zustand so bemessen ist, dass die Laufschiene 4 auf der trapezförmig geformten Mittelschiene 3 zumindest annähernd waagerecht verfahrbar ist.

Zur Ablaufsteuerung eines Auszugs- bzw. Einschubvorganges verfügt die Aus- zugsführung 1 bevorzugt über eine Blockieranordnung, mit der die Laufschiene

4 gegenüber der Mittelschiene 3 zumindest während eines Teils der Auszugsstrecke der Auszugsführung 1 blockierbar ist. Diese Blockieranordnung weist, wie in Figur 2 gezeigt ist, ein an der Mittelschiene 3 befestigbares Sperrelement

5 auf, ein an der Laufschiene 4 befestigbares Rastelement 6 sowie ein an der Führungsschiene 2 befestigbares Steuerungselement 7. Das Sperrelement 5 ist dabei derart gestaltet bzw. angeordnet, dass es beim Überfahren des an der Führungsschiene 2 angeordneten Steuerungselementes 7 mit dem an der Laufschiene 4 befestigten Rastelement 6 verrastbar bzw. entrastbar ist. Das Sperrelement 5 ist dabei bevorzugt als Sperrklinke ausgebildet, die, wie in der in Figur 2 gezeigten Ausführungsvariante gezeigt, drehbar an der Mittelschiene 3 festgelegt ist. Alternativ kann die Sperrklinke auch vertikal verschieblich ausgeführt werden. Dazu weist das Sperrelement 5 einen stegartigen Grundkörper 51 auf, an dessen in montiertem Zustand in Auszugsrichtung x zugewandtem Ende ein waagerecht und senkrecht zur Auszugsrichtung x angeordneter Stift 52 vorgesehen, der eine Bohrung 33 am, in Auszugsrichtung x betrachtet, hinterem Ende 31 der Mittelschiene 3 durchtritt, so dass das Sperrelement in einer Ebene parallel zur Möbel- oder Gerätekorpuswand, an der die Führungsschiene 2 montiert ist, schwenkbar aufgehängt ist. Am in Auszugsrichtung x betrachtet, hinterem Ende des Sperrelements 5 sind zwei senkrecht übereinander angeordnete Stifte 53, 54 angeordnet, insbesondere angeformt. Der obere, sprich der Laufschiene 4 nahe Stift 53 dient dabei der Verras- tung mit dem an der Laufschiene 4 angeordneten Rastelement 6. Der untere, d.h. der Führungsschiene 2 nahe Stift 54 dient der Auf- und Abbewegung des Sperrelements 5 durch Wechselwirkung mit dem an der Führungsschiene 2 befestigten Steuerungselements 7. Denkbar ist auch eine Anordnung des Sperrelements 5 an der Mittelschiene 3 über ein Federelement. Das Rastelement 6 weist einen der Au ßenkontur der Laufschiene 4 angepass- ten und diese teilweise übergreifenden Grundkörper 61 auf, der zur Montage auf der Laufschiene 4 von in Auszugsrichtung x betrachtet hinterem Ende 41 der Laufschiene 4 her auf die Laufschiene 4 aufschiebbar ist und mit an dem Grundkörper 61 angeformten Führungsstegen 62, 63 auf der Laufschiene 4 gehalten wird. Im Bereich einer Seitenwand des Grundkörpers 61 ist eine

Rastnut 64 angeformt, in die der obere Stift 53 des Sperrelements 5 über eine Rampe 65 am Grundkörper 61 des Rastelements 6 einlaufen kann. Der in seiner Endlage befindliche Zustand der Auszugsführung 1 , bei dem die Laufschiene 4 mit der Mittelschiene 3 mit Hilfe des Rastelements 6 und des Sperrele- ments 5 miteinander verrastet sind, ist in den Figuren 5 und 6 gezeigt.

Anhand der Figuren 7 bis 14 wird im Folgenden die Funktionsweise der Auszugsführung beim Herausziehen bzw. Einschieben des über die Auszugsführung 1 zu betätigenden beweglichen Möbel- bzw. Haushaltsgeräteteils erläu- tert.

Als Ausgangszustand wird die Endlage der Auszugsführung 1 , wie sie in den Figuren 5 und 6 gezeigt ist angesehen, bei der das bewegliche Möbel- bzw. Haushaltsgeräteteil vollständig in den Möbel- bzw. Haushaltsgerätekorpus ein- geschoben ist. In diesem Zustand liegt der obere Stift 53 des Sperrelements 5 in der Rastnut 64 des Rastelements 6 ein. Dadurch ist die Mittelschiene 3 mit der Laufschiene 4 verblockt. Während der ersten Phase des Herausziehens bleibt die Laufschiene 4 mit der Mittelschiene 3 im verblockten Zustand, so dass sich die Laufschiene 4 zusammen mit der Mittelschiene 3 gegenüber der Führungsschiene 2 in Auszugsrichtung x bewegt. Kurz vor Erreichen des maximalen Auszugswegs der Mittel- schiene 3 gegenüber der Führungsschiene 2 stößt der untere Stift 54 des

Sperrelements 5 auf das in dieser Position an der Führungsschiene 2 befestigte Steuerungselements 7. Das Sperrelement 5 kann federbelastet ausgeführt sein. Das Steuerungselement 7 weist einen Grundkörper 71 auf, der die Führungsschiene 2 von unten, d.h. der Mittelschiene 3 bzw. Laufschiene 4 abgewandten Seite zumindest teilweise umgreift. Alternativ kann das Steuerungselement auch integral mit der Führungsschiene ausgebildet sein. Eine der Seitenwände des Grundkörpers 71 weist dabei zwei rampenartig ausgebildete Stirnflächen 72, 73, wobei die Rampe 72 in Auszugsrichtung x betrachtet ansteigend ausgebildet ist und in die in Auszugsrichtung x steil abfallende Rampe 73 übergeht.

Sobald der Stift 54 des Sperrelements 5 die Rampe 72 des Steuerungselementes 7 erreicht, gezeigt in den Figuren 9 und 10, wird beim weiteren Verschieben der Mittelschiene 3 in Auszugsrichtung x das Sperrelement 5 am in Auszugsrichtung x hinteren Ende angehoben, wobei der obere Stift 53 aus der Rastnut 64 des Rastelements 6 herausgehoben wird und dabei die Laufschiene 4 aus ihrer Verblockung mit der Mittelschiene 3 löst. Schließlich liegt das als Sperrklinke ausgebildete Sperrelement 5 mit dem unteren Stift 54 hinter der Rampe 7, d.h. in Auszugsrichtung x betrachtet, vor der Rampe 7 an und verriegelt so die Führungsschiene 2 mit der Mittelschiene 3. In diesem Zustand kann die Laufschiene 4 dann gegenüber der Mittelschiene 3 auf die maximale Auszugslänge ausgezogen werden. Dieser Zustand ist in den Figuren 1 1 und 1 2 gezeigt. Durch die auf die Auszugsführung einwirkende Schwerkraft, ist die Mittel- schiene 3 bestrebt, die Führungsschiene 2 herabzufahren. Durch die Anlage des Sperrelements 5 mit dem unteren Stift 54 an der Rampe 7 in Schließrichtung wird die Mittelschiene so lange daran gehindert, bis die Verriegelung durch Einfahren der Laufschiene 4 aufgehoben wird. Nach dem Aufheben der Verriegelung laufen Laufschiene 4 und Mittelschiene 3 gemeinsam die Füh- rungsschiene 2 herab. Der Selbsteinzugsweg beträgt somit die Strecke auf der Führungsschiene 2 zwischen dem Steuerungselement 7 und dem Endanschlag in der Führungsschiene 2. Soll das bewegliche Möbel- bzw. Haushaltsgeräteteil anschließend wieder in seine anfängliche Endlage in den Möbel- oder Gerätekorpus eingeschoben werden, so wird zunächst die Laufschiene 4 auf der Mittelschiene 3 entgegen der Auszugsrichtung x in Richtung des Möbel- oder Gerätekorpus geschoben. Die Mittelschiene ist in diesem Zustand, wie in Figur 13 gezeigt, durch das

Sperrelement 5 noch mit der Führungsschiene 2 blockiert. Sobald das an der Laufschiene 4 befestigte Rastelement 6 das Sperrelement 5, insbesondere den oberen Steg 53 erreicht, gleitet dieser obere Steg 53 auf der Rampe 65 des Rastelements 6 beim weiteren Einschieben der Laufschiene 4 entgegen der Auszugsrichtung x nach oben (gezeigt in Figur 14), so dass das hintere Teil des Sperrelements 5 angehoben wird und dabei die Blockierung der Mittelschiene 3 gegenüber der Führungsschiene 2 aufhebt. Gleichzeitig bewegt sich der obere Stift 53 beim weiteren Einschieben der Laufschiene 4 in die Rastnut 64 des Rastelements 6 hinein und verrastet so wieder die Laufschiene 4 mit der Mittelschiene 3 und fährt so mit der Laufschiene 4 verblockt, bedingt durch die entgegen der Auszugsrichtung x abfallend montierten Führungsschiene 2, frei in die Endlage ein.

Um den Aufprall der Stirnseite des hinteren Endes 31 der Mittelschiene 3 an den Anschlägen in der Führungsschiene 2 abzudämpfen, ist gemäß einer weiteren Ausführungsform, gezeigt in den Figuren 3 und 4, am hinteren Ende 21 der Führungsschiene 2 ein Anschlagdämpfer 8 vorgesehen. Der Anschlagdämpfer 8 besteht dabei bevorzugt aus einem der Innenkontur der Führungsschiene 2 angepassten Grundkörper 81 , aus dem ein Federelement 82 und/oder Dämpferelement in Auszugsrichtung x hervorsteht und gegen das die Stirnseite des hinteren Endes 31 der Mittelschiene 3 beim Einfahren der Mittelschiene 3 in die Endlage stößt.

Bezuqszeichenliste:

Auszugsführung

Führungsschiene

Mittelschiene

Laufschiene

Sperrelement

Rastelement

Steuerungselement

Anschlagdämpfer

Ende

Ende

Bohrung

Profil

Abschnitt/Abstand

Profil

Ende

Grundkörper

Stift

Stift(e)

Stift(e)

Grundkörper

Führungssteg

Führungssteg

Rastnut

Rampe

Grundkörper

Stirnfläche(n)

Stirnfläche(n)

Grundkörper

Federelement

Breite

Breite

Auszugsrichtung