Auszugsführung mit einer Selbsteiuzugsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung, für Schubkästen, Möbelauszüge oder dergleichen, umfassend eine am Korpus eines Möbels befestigbare Führungsschiene, an welcher die Selbsteinzugsvorrichtung befestigt ist und eine an einem Schubkasten, einem Möbelauszug oder dergleichen befestigbare Laufschiene, an welcher ein Aktivator zur Steuerung der Selbsteinzugsvorrichtung befestigt ist.

Auszugsführungen der vorerwähnten Art sind in vielerlei Ausführungs formen bekannt.

Wesentliches Kriterium derartiger Auszugsführungen ist die Selbsteinzugsvorrichtung und der Aktivator, mittels dessen die Selbsteinzugsvorrichtung gesteuert wird.

Bei der Selbsteinzugsvorrichtung handelt es sich um eine Kraftspeicher, der beim Herausziehen eines Schubkastens, eines Möbelauszuges oder dergleichen aus einer Schließstellung heraus durch Kopplung mit dem Aktivator gespannt wird. Dies erfolgt über einen relativ kleinen Auszugsweg und nach dem vollständigen Spannen des Kraftspeichers wird durch den Aktivator die Selbsteinzugsvorrichtung in eine

Position gebracht, in der die gespannte Stellung des Kraftspeichers fixiert wird. Eine weitere Verschiebung hat dann eine Trennung des Aktivators von der Selbsteinzugsvorrichtung zur Folge. Ein Schubkasten, ein Möbelauszug oder dergleichen kann dann ohne weiteren Einfluss auf die Selbsteinzugs Vorrichtung in eine voll- ständige Auszugsposition oder öffnungsposition gebracht werden. Wird ein

Schubkasten, ein Möbelauszug oder dergleichen nun wieder in Schließrichtung bewegt, gelangt der Aktivator in einer bestimmten Verschiebeposition der Laufschiene in den Kontaktbereich zur Selbsteinzugsvorrichtung mit der Folge, dass die Blockierung des Kraftspeichers aufgehoben und der Aktivator mit der Selbstein- zugsvorrichtung wieder gekoppelt wird. über diese Kopplung wird dann die dem gespannten Kraftspeicher innewohnende Kraft dazu benutzt, einen Schubkasten, einen Möbelauszug oder dergleichen selbsttätig in eine endgültige Schließposition zu bewegen.

. .

Bei bekannten Auszugsführungen der gattungsgemäßen Art ist der Aktivator fest mit der Laufschiene verbunden, vorzugsweise durch Verschweißung.

Damit sind verschiedene Nachteile verbunden.

Einerseits kann durch den Schweißvorgang das Aussehen und die Korrosionseigenschaft der Laufschiene negativ beeinträchtigt werden, andererseits ist schon herstellerseitig zu entscheiden, ob eine Laufschiene mit einem Aktivator ausgestattet werden soll oder nicht. Eine nachträgliche Anbringung eines Aktivators, bei- spielsweise beim Endkunden bei nachträglichem Einbau einer Selbsteinzugsvorrichtung, ist mit den herkömmlichen Mitteln nicht bzw. nur unter Inkaufnahme großer Umstände möglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auszugsführung der gattungsgemäßen Art dahingehend zu verbessern, dass die Anbringung des Aktivators an der Laufschiene erheblich vereinfacht und ohne weiteres auch nachträglich bei einem Zwischenhändler oder Endkunden möglich wird.

Eine Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass der Aktivator rastend an der Lauf- schiene festgelegt ist.

Somit ist eine Laufschiene letztendlich nur daraufhin vorzubereiten, dass ein Aktivator an dieser Laufschiene verrastbar ist. Der Aktivator selbst muss nicht zwingend schon bei der Herstellung der gesamten Auszugs fuhrung an dieser angebracht werden, sei es, weil zu diesem Zeitpunkt noch nicht feststeht, ob die betreffende

Laufschiene für eine Auszugsführung mit oder ohne Selbsteinzugs Vorrichtung Verwendung finden soll und kann somit bei Bedarf auch zu einem späteren Zeitpunkt und an einem anderen Ort erfolgen.

Dadurch wird die gesamte Fertigung von Auszugsführungen wesentlich erleichtert, da eine Aufteilung in solche Laufschienen, die mit einem Aktivator ausgestattet werden sollen und in solche, die keinen Aktivator benötigen, nicht von vorneherein erforderlich ist.

Eine weitere Lösung der gestellten Aufgabe besteht darin, dass der Aktivator und ein in den vorderen Bereich der Laufschiene eingesetzter Verschluss stopfen eine Montageeinheit bilden, die in ihrer Gesamtheit durch foπn- und/oder kraftschlüssige Festlegung des Verschlussstopfens gegenüber der Laufschiene an der Lauf- schiene befestigt ist.

Auch bei dieser Lösung wird der Vorteil erzielt, dass der Aktivator nicht zwingend schon bei der Herstellung der gesamten Auszugsführung an dieser angebracht werden muss, da auch in diesem Fall die aus Aktivator und Verschlussstopfen beste- hende Montageeinheit zu jedem späteren Zeitpunkt an einer Laufschiene auf einfache Art und Weise festgelegt werden kann.

Nach einer Weiterentwicklung der Erfindung gemäß dem zuerst genannten Lösungsvorschlag ist vorgesehen, dass der Aktivator im vorderen Endbereich der Laufschiene befestigt ist.

Dies ist insofern vorteilhaft, als insbesondere bei einer nachträglichen Anbringung des Aktivators keine Platzprobleme bestehen, da die Laufschiene immer soweit in Auszugsposition gebracht werden kann, dass der vordere Endbereich der Lauf- schiene völlig frei zugänglich und somit die Anbringung eines verrastbaren Aktivators problemlos möglich ist.

Eine besonders vorteilhafte AusfUhrungsform der Erfindung gemäß dem ersten Lösungsvorschlag sieht vor, dass der Aktivator an einem in den vorderen Endbereich der Laufschiene eingesetzten Verschluss stopfen rastend festgelegt ist.

Der Vorteil dieser Maßnahme ist insbesondere darin zu sehen, dass die Rastmittel relativ stabil und trotzdem ausreichend federfähig gestaltet werden können, da diese nicht gegenüber dem dünnwandigen Bereich der Laufschiene festzulegen sind, sondern im Bereich des Verschlussstopfens ausreichend Platz vorhanden ist, um eine großzügige Dimensionierung vorzunehmen.

Vorteilhafterweise ist der Aktivator mit zwei Rasthaken ausgestattet, von den zumindest einer den Verschlussstopfen im Bereich eines Durchbruches durchtritt und

die mit an ihren freien Enden vorgesehenen Rastnasen einen Steg am hinteren Ende des Verschluss Stopfens oder einen Steg zwischen zwei Durchbrüchen rastend hintergreifen.

Dabei sind sowohl der Verschlussstopfen wie auch der Aktivator selbst vorteilhafterweise als Kunststoffteile ausgebildet. Damit besteht die Möglichkeit, die Verbindung zwischen Verschlussstopfen und Aktivator relativ präzise und mit vergleichsweise geringen Toleranzen zu dimensionieren. Ein weiterer Vorteil der Verwendung von Kunststoff insbesondere auch für den Aktivator liegt darin, dass die Geräuschbildung beim Betätigen der Selbsteinzugsvorrichtung vergleichsweise gering gehalten wird.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden naher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Auszugsführung mit Selbsteinzugsvorrichtung im zusammengeschobenen Schließzustand

Figur 2 eine entsprechende Perspektivdarstellung mit teilweise ausgezogener Laufschiene bei völlig gespannter S elbsteinzugs Vorrichtung

Figur 3 eine weitere Perspektivdarstellung der Auszugsführung nach der Trennung des Aktivators von der Selbsteinzugsvorrichtung

Figur 4 einen Schnitt durch den vorderen Endbereich einer mit einem Aktivator ausgestatteten Laufschiene der Auszugsführung

Figur 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V, gegenüber der Zeichnungslage nach Figur 4 um 90° gedreht

Figur 6 eine Perspektivdarstellung des Aktivators mit Blick auf den Verbin- dungsbereich des Aktivators zur Laufschiene

Figur 7 eine der Figur 1 entsprechende perspektivische Darstellung einer Aus- zugsfύhrung mit Selbsteinzugsvorrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung

Figur 8 eine Perspektivdarstellung des vorderen Endbereiches der mit einem Ak- tivator ausgestatteten Laufschiene gemäß Figur 7

Figur 9 eine perspektivische Darstellung einer Montageeinheit, umfassend den Aktivator und einen Verschlussstopfen für die Laufschiene

Figur 10 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles X in Figur 9 mit einem stark schematisiert dargestellten Rasthaken eines nicht weiter gezeigten Schubkastens.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Auszugsführung gezeigt, die im Wesentlichen eine an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene 2 und eine an einem Schubkasten, einem Möbelauszug oder dergleichen befestigbare Laufschiene 3 sowie eine Selbsteinzugsvorrichtung 4 um- fasst, wobei die Selbsteinzugsvorrichtung 4 über einen an der Laufschiene 3 angeschlossenen Aktivator 5 gesteuert wird.

Der Aktivator 5 ist mit einer Steuernase 6 ausgestattet, welche bei vollständig zusammengeschobener Auszugsführung 1 - entsprechend der Schließstellung eines Schubkastens, eines Möbelauszuges oder dergleichen - in einen Mitnehmer 7 der Selbsteinzugsvorrichtung 4 eingreift. Dies ergibt sich sehr anschaulich aus den Fi- guren 1 und 2.

In Figur 2 ist eine Position der Laufschiene 3 dargestellt, in der diese Laufschiene 3 um einen bestimmten Weg gegenüber der Führungsschiene 2 in Auszugsrichtung verschoben ist. Während dieser Verschiebung wird durch den Aktivator 5 und koπ-

kret durch dessen Steuernase 6 sowie den Mitnehmer 7 ein Kraftspeicher 8 der Selbsteinzugsvorrichtung 4 gespannt. Wird ein bestimmter Auszugsweg durch die Laufschiene 3 überschritten, wird durch entsprechende Führung des Mitnehmers 7 dieser aus dem Eingriffsbereich zum Aktivator 5 abgekippt und in dieser Position verriegelt. Die Laufschiene 3 kann nun in ihre vollständige Auszugsposition ausgezogen werden und die Selbsteinzugsvorrichtung 4 verbleibt in einer Lage, in der der Kraftspeicher 8 vollständig gespannt ist.

Wird die Laufschiene 3 nun wieder in Schließrichtung zurückverschoben, gelangt in einer bestimmten Verschiebeposition die Steuernase 6 wieder in den Bereich des

Mitnehmers 7, entriegelt diesen und gibt damit den Kraftspeicher 8 frei. Durch die entsprechende Kraft wird dann über das Zusammenspiel zwischen Mitnehmer 7 und Aktivator 5 die Laufschiene 3 selbsttätig in Schließrichtung zurückgezogen.

Diese Wirkungsweise und Funktion einer Selbsteinzugsvorrichtung 4 ist allgemein bekannt so dass hier auf eine detailliertere Darstellung und Beschreibung verzichtet werden kann.

Der Aktivator 5 ist, was insbesondere aus Figur 4 hervorgeht, gegenüber der Lauf- schiene 3 durch eine Verrastung festgelegt.

Zu diesem Zweck ist der Aktivator 5 mit zwei Rasthaken 9 ausgestattet, die an ihren freien Enden mit Rastnasen 10 versehen sind. Die Rasthaken 9 durchtreten eine Seitenwand 3a der Laufschiene 3 und einer der Rasthaken 9 durchtritt den Ver- schlussstopfen 11 im Bereich eines Durchbruches I Ia. Die Rastnasen 10 hintergreifen einen Steg I Ib am hinteren Ende des Verschluss Stopfens 11.

Der Verschlussstopfen 11 kann auch mit zwei Durchbrüchen 1 Ia versehen sein, durch welche die Rasthaken 9 hindurchtreten. Die Rastnasen 10 hintergreifen dann einen Steg I Ib, der zwischen den beiden Durchbrüchen I Ia liegt.

Wie ebenfalls aus Figur 4 in Verbindung mit Figur 6 deutlich hervorgeht, sind die Rasthaken 9 auf rechteckigen Sockeln 12 des Aktivators 5 angeformt. Diese Sockel 12 ragen in entsprechend dimensionierte Durchbrüche 13 der Seitenwand 3a der

Laufschiene 3 ein und stabilisieren die Position des Aktivators 5, wenn dieser mit seinen Rasthaken 9 und Rastnasen 10 den Steg 1 Ib des Verschlussstopfens 11 umgreift.

Der Aktivator 5 ist insgesamt einstückig als Kunststoffteil ausgebildet, vorzugsweise als Kunststoffspritzgussteil. Das gleiche gilt für den Verschlussstopfen 11 , so dass sich hinsichtlich der Festlegung des Aktivators 5 gegenüber der Laufschiene 3 durch die Möglichkeit, Aktivator 5 und Verschlussstopfen 11 mit relativ engen Toleranzen zu fertigen, eine sehr gute Positionierung des Aktivators 5 gegenüber der Laufschiene 3 ergibt.

Wie sich aus Figur 4 und aus Figur 5 ergibt« ist die Laufschiene 3 auf beiden gegenüberliegenden Seiten mit Durchbrüchen 13 versehen, so dass ohne weiteres die Möglichkeit besteht, den Aktivator 5 links- oder rechtsseitig der Laufschiene 3 an- zubringen, je nachdem, wo die Selbsteinzugs Vorrichtung 4 an der Führungsschiene

2 befestigt ist.

Da zur Festlegung des Aktivators 5 gegenüber der Laufschiene 3 letztendlich der Verschlussstopfen 11 maßgeblich herangezogen wird, sind besondere Vorkehrun- gen - mit Ausnahme der Anbringung der Durchbrüche 13 - nicht erforderlich, welche die Herstellung oder Fertigung der Laufschiene 3 beeinträchtigen würden. Insbesondere müssen an der Laufschiene 3 keinerlei Bauteile befestigt werden.

Damit wird insgesamt die Herstellung der Laufschiene 3 und somit der gesamten Auszugsführung 1 wesentlich vereinfacht und verbilligt, insbesondere besteht die

Möglichkeit, den Aktivator 5 auch noch nach Fertigstellung einer kompletten Auszugsführung 1 an der Laufschiene 3 festlegen zu können.

Da Auszugsführungen sowohl mit wie auch ohne Selbsteinzugsvorrichtungen in großen Stückzahlen hergestellt und benötigt werden, ergibt sich aus der vorstehend beschriebenen Konstruktion der Vorteil, dass eine frühzeitige Aufspaltung der Fertigungslinien in Auszugsführungen mit und in Auszugsführungen ohne Selbsteinzugsvorrichtungen entbehrlich ist.

Wie sich insbesondere aus Figur 6 ergibt, ist die Steuernase 6 relativ schlank ausgeführt gegenüber dem auf der Laufschiene 3 aufliegenden Bereich des Aktivators 5, wodurch eine Elastizität der Steuernase 6 erreicht werden kann, und zwar ist die Steuernase 6 lotrecht zur Verbindungs ebene zwischen Laufschiene 3 und Aktivator 5 federnd beweglich. Die eröffnet den Vorteil, dass bei einer letztlich nicht auszuschließenden Fehlbedienung, bei der das oben beschriebene Zusammenspiel zwischen Selbsteinzugsvorrichtung 4 und Aktivator 5 außer Kraft gesetzt wurde, der bestimmungsgemäße Zustand selbsttätig hergestellt werden kann, dadurch, dass die Laufschiene 3 einmal in diese vollständige Schließposition zurückbewegt wird, Dabei kann die Steueraase seitlich ausweichen, federt in völliger Schließposition wieder in ihre Normallage zurück und greift dabei wieder in den Mitnehmer 7 der Selbsteinzugsvorrichtung 4 ein.

Da der Aktivator 5 insgesamt aus Kunststoff hergestellt ist, ergibt sich auch eine hohe Geräuschdämmung, wenn der Aktivator 5 mit seiner Steuernase 6 wieder in

Kontakt gebracht wird mit dem Mitnehmer 7 der Selbsteinzugsvorrichtung 4.

In Figur 7 ist eine Auszugsführung 1 mit einer Selbsteinzugsvorrichtung 4 dargestellt, bei der der Aktivator 5 zur Steuerung der Selbsteinzugsvorrichtung 4 eine Montageeinheit mit einem Verschluss stopfen I Ia bildet, die in ihrer Gesamtheit an der Laufschiene 3 der Auszugsführung 1 befestigt ist.

Dabei ist die aus Aktivator 5 und Verschlussstopfen 1 Ia gebildete Montageeinheit bevorzugt als einstückiges Bauteil ausgebildet so wie dies beispielsweise aus Figur 9 besonders anschaulich hervorgeht. Die Festlegung der gesamten Montageeinheit gegenüber der Laufschiene 3 erfolgt bevorzugt form- und/oder kraftschlüssig. So kann beispielsweise ein in die Laufschiene 3 eingreifender Bereich I Ib des Verschlussstopfens I Ia mit quer zur Längsache der Laufschiene 3 verlaufenden Rastnuten 11c versehen sein, in welche an der Laufschiene 3 vorgesehene, nach innen durchgeprägte Rastmittel eingeschnappt werden können, um die Montageeinheit gegenüber der Laufschiene 3 zu fixieren. Selbstverständlich können auch andere Verbindungsarten realisiert werden, z.B. dadurch, dass die Laufschiene 3 mit Durchbrechungen versehen ist, in welche an dem in die Laufschiene 3 hineinra-

genden Bereich 1 Ib des Verschlussstopfens I Ia angeformte Rastvorsprünge oder Rasthaken eingreifen.

Für einen Fachmann kommen hier alle Rastverbindungen in Frage, die geeignet sind, eine in Achsrichtung der Laufschiene 3 sichere Fixierung der aus Aktivator 5 und Verschlussstopfen I Ia bestehenden Montageeinheit gegenüber der Laufschiene 3 zu bewirken.

Der Verschlussstopfen I Ia kann aber auch durch Verprägen der Laufschiene an dieser festgelegt werden.

Auch hier wird der Vorteil erzielt, dass eine einfache und unkomplizierte Festlegung des Aktivators 5 an der Laufschiene 3 gewährleistet ist. Außerdem ist es auch bei dieser Ausführungsform möglich, einen Aktivator 5 nachträglich an eine Lauf- schiene 3 einer Auszug sführung 1 anzubringen.

Es wurde schon erwähnt, dass die Montageeinheit, bestehend aus Aktivator 5 und Verschlussstopfen 1 Ia als einstückiges Bauteil ausgeführt sein kann, dabei bietet sich die Ausführung als Kunststoff spritzteil an.

Es ist allerdings auch denkbar, einen separat gefertigten Aktivator 5 und einen separat gefertigten Verschlussstopfen 1 Ia durch bekannte Verbindungsmittel derart sicher miteinander zu verbinden, dass diese eine komplett vorgefertigte Montageeinheit bilden.

Abschließend sei noch daraufhingewiesen, dass in Figur 10 ein lediglich stark abstrahiert dargestellter Rasthaken 14 gezeigt ist, der mit einem nicht weiter dargestellten und auf der Oberseite einer Laufschiene 3 aufliegenden Schubkasten fest verbunden oder einstückig mit diesem hergestellt ist. Dieser Rasthaken 14 kann, was die Figur 10 sehr deutlich zeigt, nach dem Aufsetzen des Schubkastens auf eine Laufschiene 3 einen Längssteg 15 der Montageeinheit Aktivator 5/ Verschlussstopfen 1 Ia untergreifen, so dass der Schubkasten gegen Abheben gesichert ist.