Pumpen der eingangs genannten Art sind bekannt. Um der Verbiegung der druckraumseitigen Druckplatte entgegenzuwirken, hat man im Stand der Technik die- se Druckplatte besonders steif ausgebildet. Diese bekannte Druckplatte weist somit eine relativ große Materialstärke auf, wodurch die Baugröße der Pumpe entsprechend ansteigt. Dies wurde bisher jedoch hingenommen, um den zwischen der druckraumseitigen Druckplatte und dem Pumpenelement liegenden Lecka- gespalt möglichst gering zu halten und um einen ausreichenden volumetrischen Wirkungsgrad der Pumpe zu erhalten.

Aus der DE 199 00 927 A1 ist es auch bekannt, die druckraumseitige Druckplatte gegenüber dem Boden der im Gehäuse vorgesehenen Ausnehmung mit einem Distanzmittel abzustützen. Im übrigen muss zur Re- duzierung des Leckagespalts zwischen der dem Boden

der Ausnehmung zugeordneten Druckplatte und dem Pumpenelement die gesamte Pumpeneinheit in axialer Richtung schwimmend gelagert sein.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Pumpe der eingangs genannten Art anzugeben, die einfach auf- gebaut ist und dennoch einen guten volumetrischen Wirkungsgrad besitzt.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einer Pumpe, die ein Gehäuse umfasst, in dem eine Ausnehmung ausgebildet ist. In der Ausnehmung ist eine Pumpeneinheit ange- ordnet, die eine von einem Pumpenkammerring und zu- mindest einer auf dem Pumpenkammerring liegenden Druckplatte gebildete Pumpenkammer und ein dre- hantreibbares Pumpenelement besitzt. Dieses ist in der Pumpenkammer angeordnet. Außerdem weist die Pumpe einen von der Ausnehmung und einer der Druck- platten begrenzten Druckraum auf. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Pumpe dadurch aus, dass zwischen den Auflageflächen des Pumpenkammerrings und der druckraumseitigen Druckplatte ein umlaufendes Dis- tanzmittel liegt. Durch die Beaufschlagung der dem Druckraum zugewandten Seitenfläche der Druckplatte mit dem Mediumdruck wirkt eine Kraft einerseits auf die druckraumseitige Ellipsen-oder Kreisfläche der Druckplatte, die der Durchgangsöffnung des Pumpen- kammerrings direkt gegenüber liegt ; andererseits wirkt durch den Mediumdruck eine Kraft auf die druckraumseitige Ringfläche der Druckplatte, so dass eine Gegenkraft aufgebaut wird, die der Durch- biegung der Druckplatte im Bereich der Kreisfläche entgegenwirkt. Mithin wird bei der erfindungsgemä- ßen Pumpe die Durchbiegung der Druckplatte zumin-

dest verringert, so dass der einmal eingestellte Leckagespalt auch im Betrieb, also unter Druck, Temperatur etc., der Pumpe im wesentlichen unverän- dert bleibt, wodurch dieser Leckagespalt entspre- chend eng beziehungsweise schmal gewählt werden kann, so dass der volumetrische Wirkungsgrad der Pumpe verbessert ist. Da die Durchbiegung der Druckplatte weitgehend kompensiert wird, muss diese Druckplatte nicht besonders stark ausgebildet sein, wodurch die axiale Baulänge der Pumpe reduziert werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe auch mit einer Pumpe bei der anstelle des umlaufenden Distanzmittels erfin- dungsgemäß vorgesehen ist, die radiale Erstreckung des Pumpenkammerrings kleiner als die radiale Erstreckung der druckraumseitigen Druckplatte zu wählen. Somit steht die Druckplatte über die Außen- umfangsfläche des Pumpenkammerrings über, so dass wiederum-wie vorstehend erwähnt-die radial außen- liegende Ringfläche der Druckplatte mit einer Kraft beaufschlagt wird, die der Durchbiegung der Druck- platte im Bereich des der Durchgangsöffnung gegen- über liegenden Kreisbereiches der Druckplatte ent- gegenwirkt. Mithin ist auch bei dieser erfindungs- gemäß ausgestalteten Pumpe der volumetrische Wir- kungsgrad verbessert, da ein sehr geringer Leckage- spalt gewählt werden kann.

Um den Druckraum gegenüber dem übrigen Ausnehmungs- bereich abzudichten, ist zwischen der Seitenwandung der Ausnehmung im Gehäuse und der druckraumseitigen Druckplatte eine umlaufende Dichtung angeordnet, die somit zwischen Seitenwandung der Ausnehmung und

der Randfläche der Druckplatte liegt. Dadurch wird aber auch sichergestellt, dass der hinter der Druckplatte liegende Hohlraum zwischen Pumpenkam- merring und Druckplattenringfläche nicht mit dem Mediumdruck beaufschlagt wird.

Ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, dass das Distanzmittel einstückig mit dem Pumpenkammerring und/oder der druckraumseitigen Druckplatte ausgebildet ist.

Durch entsprechende Herstellverfahren, beispiels- weise spanabtragende Verfahren, kann das Distanz- mittel leicht einstückig mit dem Pumpenkammerring beziehungsweise der Druckplatte hergestellt werden.

Somit zeichnet sich die erfindungsgemäße Pumpe durch eine kostengünstige Herstellung aus, wobei dennoch der volumetrische Wirkungsgrad verbessert ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel liegt der Druckraum zwischen der druckraumseitigen Druckplatte und dem Boden der Ausnehmung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausfüh- rungsbeispielen mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Pumpe, Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Pumpe,

Figur 3 schematisch die erfindungsgemäße Abstüt- zung der druckraumseitigen Druckplatte einer Pumpe, und Figur 4 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Pumpe.

Die im Folgenden beschriebene Pumpe kann als Flü- gelzellen-, Sperrflügel-und Rollenzellenpumpe aus- gebildet sein, bei denen das drehantreibbare Pum- penelement durch einen Rotor gebildet wird, in dem -je nach Pumpenart-Flügel oder Rollen eingesetzt sind oder der-bei der Ausgestaltung einer Sperr- flügelpumpe-als Konturelement realisiert ist.

Denkbar wäre es jedoch auch, die Pumpe als Zahnrad- pumpe auszubilden. Derartige Pumpen beziehungsweise deren Funktion sind an sich bekannt, so dass im Folgenden die genaue Ausgestaltung des drehantreib- baren Pumpenelements nicht näher beschrieben ist.

Figur 1 zeigt stark vereinfacht und lediglich teil- weise dargestellt eine Pumpe 1 im Querschnitt, die ein Gehäuse 2 umfasst. In dieses Gehäuse 2 ist eine Ausnehmung 3 eingebracht, die-hier nicht darge- stellt-von einem Gehäusedeckel verschlossen wird, der am Gehäuse 2 der Pumpe 1 befestigbar ist.

In der Ausnehmung 3 ist eine Pumpeneinheit 4 ange- ordnet, die eine Pumpenkammer 5 besitzt, die von einem Pumpenkammerring 6 und zwei auf dessen ring- förmigen Auflageflächen 7 und 8 aufliegenden Druck- platten 9 und 10 begrenzt wird. Anstelle der Druck- platte 9 kann das Gehäuse 2 auch so ausgebildet sein, dass es die Pumpenkammer 5 begrenzt. Zumin-

dest die Druckplatte 10 ist jedoch vorgesehen. Eine der Druckplatten 10 liegt mit Abstand zu dem Boden 11 der im wesentlichen kreiszylindrischen Ausneh- mung 3. Diese Druckplatte 10 bildet somit mit der Ausnehmung 3 einen Druckraum 12, in den das von ei- nem dreh-antreibbaren Pumpenelement 13 geförderte Medium eingebracht wird. Der Druckraum 12 weist ei- ne hier nicht dargestellte Verbindung zu einem pum- penseitigen Verbraucheranschluss (nicht gezeigt) auf. Bei dem drehantreibbaren Pumpenelement 13 han- delt es sich um den vorstehend erwähnten Rotor ei- ner Flügelzellen-, Sperrflügel-oder Rollenzellen- pumpe beziehungsweise um ein Zahnrad einer Zahnrad- pumpe. Um das Pumpenelement 13 drehantreiben zu können, ist dieses auf einem Ende 14 einer im Ge- häuse 2 drehbar gelagerten Antriebswelle 15 ver- drehfest angeordnet. An deren anderem hier nicht dargestellten Ende ist ein Antriebsdrehmoment ein- leitbar.

Die Antriebswelle 15 durchsetzt den Druckraum 12 und durchgreift einen, vorzugsweise zentral, in der Druckplatte 10 ausgebildeten Durchbruch 16. Inner- halb des Durchbruchs 16 ist ein umlaufendes Dicht- element 17 angeordnet. Die Abdichtung wird über ei- nen Dichtspalt erreicht. Zwischen der Mantelfläche der Antriebswelle 15 und dem im Gehäuse 2 ausgebil- deten Antriebswellendurchbruch 18 ist vorzugsweise ebenfalls ein Dichtelement angeordnet, um-wie das Dichtelement 17-den Druckraum 12 nach außen abzu- dichten. Dieses Dichtelement kann als Radialwellen- dichtring 16'ausgebildet sein.

Zwischen der am Pumpenkammerring 6 vorliegenden Auflagefläche 7 und der dieser gegenüberliegenden Auflagefläche 18'der druckraumseitigen Druckplatte 10 ist ein umlaufendes Distanzmittel 19 angeordnet, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel nach Figur 1 einstückig mit dem Pumpenkammerring 6 ausgebildet ist. Hierfür ist in die Stirnfläche 7'des Pumpen- kammerrings 6 eine, vorzugsweise randoffene, radial außen liegende umlaufende Nut 20 eingebracht, so dass zwischen der Druckplatte 10 und dem Pumpenkam- merring 6 zumindest bereichsweise ein'Hohlraum 21 ausgebildet ist. Das Distanzmittel 19 ist so am Pumpenkammerring 6 angeordnet, dass es die dem Pum- penkammerring 6 zugewandte Druckplattenfläche 22 in zwei Teilbereiche aufteilt, nämlich die dem Durch- bruch 23 des Pumpenkammerrings 6 zugewandt liegen- den Druckplattenkreis-oder-ellipsenfläche 24 und die radial außen liegende Druckplattenringfläche 24'. Die Druckplattenkreis-oder-ellipsenfläche 24 liegt mithin in dem Kreis-beziehungsweise Ellip- senbereich 24'', wohingegen die Druckplattenring- fläche 24'im Ringbereich 24'''der Druckplatte 10 liegt. Das Distanzmittel 19 liegt mit-Abstand zu der Seitenwandung 25 der Ausnehmung 3. Eine Druck- plattenellipsenfläche ergibt sich, wenn der Durch- bruch 23 im wesentlichen ellipsenförmig vorliegt.

Das Pumpenelement 13 weist dann vorzugsweise eine Drehachse auf, in der der Mittelpunkt der Ellipse liegt. Der Durchbruch 23 kann jedoch auch im Quer- schnitt kreisförmig sein, wobei dann das Pumpenele- ment eine Drehachse besitzt, die versetzt zum Mit- telpunkt des Durchbruchs 23 liegt. Aus Figur 1 ist noch ersichtlich, dass zwischen der Seitenwandung 25 und der Umrandungsfläche 26 der Druckplatte 10

eine umlaufende Dichtung 27 angeordnet ist, die vorzugsweise in einer Ringnut 28 zu liegen kommt, die im gezeigten Ausführungsbeispiel in die Umran- dungsfläche 26 eingebracht ist. Denkbar wäre es al- lerdings auch, die Dichtung 27 in eine in dem Ge- häuse 2 auszubildenden Ringnut anzuordnen, die so- mit in der Seitenwandung 25 der Ausnehmung 3 ausge- bildet wäre.

Figur 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel einer Pumpe 1. Gleiche beziehungsweise gleich wirkende Teile sind in der ausschnittweise dargestellten Pumpe 1 nach Figur 2 mit denselben Bezugszeichen versehen wie in Figur 1. Im Folgenden wird daher lediglich auf Unterschiede zwischen den Pumpen 1 nach Figur 1 und Figur 2 eingegangen. Das Distanz- mittel 19 ist bei der Pumpe 1 nach Figur 2 einstü- ckig mit der druckraumseitigen Druckplatte 10 aus- gebildet und bildet somit eine Erhebung auf der Druckplattenfläche 22 aus. Hierzu ist vorgesehen, dass in diese Druckplattenfläche 22 eine, vorzugs- weise randoffene, radial außen liegende Ringnut 29 im Ringbereich 24'''eingebracht wird, so dass das Distanzmittel 19-in Draufsicht gesehen-als flache Kreisscheibe ausgebildet ist. Das Distanzmittel 19 kann auch als separates Einlegeteil vorliegen, das dann zwischen der Druckplatte 10 und dem Pumpenkam- merring 6 zu liegen kommt.

Figur 4 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel einer Pumpe 1. Wie in Figur 1 und 2 sind in Figur 4 glei- che beziehungsweise gleichwirkende Teile mit den- selben Bezugszeichen versehen, so dass insofern auf deren Beschreibung verwiesen werden kann. Der Pum-

penkammerring 6 stützt sich im Unterschied zu den Ausführungsbeispielen nach Figur l und 2 nicht an der Seitenwandung 25 der Ausnehmung 3 ab. Er wird vielmehr zentriert an der Druckplatte 9 gehalten.

Hierfür können Verbindungselemente 31 beziehungs- weise Zentrierstifte vorgesehen sein, die als Ver- bindungsbolzen ausgebildet sein können. Diese Ver- bindungselemente 31 können sowohl zwischen Pumpen- kammerring 6 und Druckplatte 9 und-in der Gestalt, dass eine Durchbiegung der Druckplatte 10 dadurch nicht behindert wird-auch zwischen Pumpenkammer- ring 6 und druckraumseitiger Druckplatte 10 vorge- sehen sein. Derartige Verbindungselemente 31 können auch bei den Pumpen 1 nach Figur 1 und Figur 2 ver- wendet werden.

Die radiale Erstreckung, insbesondere der Außen- durchmesser A des Pumpenkammerrings 6, ist also im Ausführungsbeispiel der Pumpe 1 nach Figur 4 klei- ner als die radiale Erstreckung, also beispielswei- se der Außendurchmesser B, der druckraumseitigen Druckplatte 10.

Anhand der Figur 3 wird im Folgenden die Wirkungs- weise des erfindungsgemäßen Distanzmittels 19 und die Abstützung der Druckplatte 10 nach Figur 4 nä- her beschrieben. In Figur 3 ist die Pumpe 1 weiter vereinfacht und lediglich schematisch dargestellt.

Gleiche beziehungsweise gleichwirkende Teile wie in den Figuren 1, 2 und 4 sind mit denselben Bezugs- zeichen versehen. Im Betrieb der Pumpe 1 liegt das über das Pumpenelement 13 geförderte Medium in dem Druckraum 12 mit einem Druck p vor. Dadurch wirken auf der dem Boden 11 zugewandten Druckplattenaußen-

fläche 32 Kräfte K, die die Druckplatte 10 in ihrem dem Durchbruch 23 des Pumpenkammerrings 6 zugewand- ten Kreisbereich 24"in Richtung des drehantreib- baren Pumpenelements 13 drängen. Radial außen, also im Ringbereich 24'''der Druckplattenfläche 32, wirken Kräfte K'mit derselben Wirkrichtung wie die Kräfte K, jedoch bewirken diese in der Druckplatte 10 eine Gegendurchbiegung der Druckplatte 10 inner- halb des Kreisbereichs 24", so dass die Bauchbil- dung der Druckplatte 10 in Richtung des Pumpenele- ments 13 verringert wird. Der radial außen nach dem Distanzmittel 19 liegende Ringbereich 24'''der Druckplatte 10 wird hingegen in den Hohlraum 21 ge- drängt. Die von den Kräften K und K'hervorgerufe- nen Durchbiegungen überlagern sich, so dass die re- sultierende Durchbiegung der Druckplatte 10 zumin- dest vermindert ist.

Die Bauchbildung durch Durchbiegung der Druckplatte im Kreisbereich tritt bei bekannten Pumpen dadurch auf, dass innerhalb der Pumpenkammer Bereiche mit unterschiedlichen Mediumdrücken vorliegen, da in- nerhalb der Pumpenkammer 5 zumindest ein Druck-und ein Saugbereich gebildet sind, in denen somit un- terschiedliche Mediumdrücke herrschen, so dass auf die Druckplattenfläche im Kreisbereich wirkende Kräfte nicht allein durch die von den Mediumdrücken resultierenden Kräfte kompensiert werden können.

Dadurch, dass bei der Pumpe 1 das erfindungsgemäße Distanzmittel 19 vorgesehen ist, werden jedoch die an der Druckplattenfläche 22 wirkenden Druckkräfte K''aus der Pumpenkammer 5 von den auf die Druck- plattenringfläche 24'wirkenden Kräfte K'unter-

stützt, so dass eine für die jeweilige Anwendung nicht erwünschte Durchbiegung der Druckplatte 10 vermieden wird. Dadurch wird auch im Betrieb der Pumpe 1 der zwischen der Druckplattenkreisfläche 24 und dem Pumpenelement 13 vorliegende Leckagespalt im wesentlichen nicht verändert ; er kann daher sehr eng ausgelegt werden, was den volumetrischen Wir- kungsgrad der Pumpe 1 verbessert.

Die Bauchbildung der Druckplatte 10 wäre ohne Dis- tanzmittel 19 also eine Folge der unsymmetrischen Druckbeaufschlagung auf die Druckplattenkreisfläche 24 mit den Kräften K''und auf den dem Boden 11 zu- gewandten Flächenbereich der Druckplatte 10, auf den die Kräfte K wirken.

Durch das als Wippkante 33 für die darauf liegende Druckplatte 10 wirkende Distanzmittel 19 bezie- hungsweise durch-wie in Figur 4 dargestellt-die geringere radiale Erstreckung A des Pumpenkammer- rings 6 gegenüber der radialen Erstreckung B der Druckplatte 10 wird jedoch ein Gegenbiegemoment er- zeugt, das dem durch Kraftbeaufschlagung K erzeug- ten Biegemoment entgegenwirkt. Dieses Gegenbiegemo- ment erzeugt eine Verformung, die der aus der Druckkraft K resultierenden Biegeverformung am ra- dial innenliegenden Kreisbereich 24''der Druck- platte 10 entgegenwirkt und somit die aus der Pum- penkammer 5 wirkenden Kräfte K''unterstützt. Ins- gesamt ist mit dem Bereitstellen der Wippkante 33 eine Verminderung der Durchbiegung der Druckplatte 10 verbunden. Es wird klar, dass durch die Wahl des Außendurchmessers A (Figur 4) des Pumpenkammerrings 6 der zwischen der Seitenwandung 25 und Wippkante

33 liegende Hebelarm 34 (Figur 3) an der Druckplatte 10 in seiner Länge L variiert werden kann, um das Gegenbiegemoment zu verändern, insbesondere an Druckverhältnisse im Druckraum 12 und in der Pum- penkammer 5 anzupassen. Liegt der Pumpenkammerring 6 mit seiner Außenumfangsfläche an der Seitenwan- dung 25 an, wie in Figuren 1 und 2 wiedergegeben, kann die Länge L des Hebelarms 34 an der Druckplat- te 10 durch einen entsprechenden Abstand des Dis- tanzmittels 19 von der Seitenwandung 25 eingestellt werden.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvorschläge ohne Präjudiz weiter- gehenden Patentschutzes. Die Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder den Zeichnungen offenbarte Merkmalskombi- nationen zu beanspruchen.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen wei- sen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruchs durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin ; sie sind nicht als ein Ver- zicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegen- ständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Prioritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unab- hängiger Ansprüche oder Teilungserklärungen zu ma- chen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfin- dungen enthalten, die eine von den Gegenständen der

vorhergehenden Unteransprüche unabhängige Gestal- tung aufweisen.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschrän- kung der Erfindung zu verstehen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Ab- änderungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Elemente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kombi- nation oder Abwandlung von einzelnen, in Verbindung mit den in der ; allgemeinen Beschreibung und Ausfüh- rungsformen sowie den Ansprüchen beschriebenen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bezie- hungsweise Elementen oder Verfahrensschritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen Verfahrens- schritten beziehungsweise Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf-und Ar- beitsverfahren betreffen.