Beschreibung

Hintersitz-Lehne mit einem Mittelarmlehnenmodul

Die Erfindung betrifft eine Hintersitz-Lehne mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.

Es ist bekannt, Hintersitzanlagen als Zulieferteile in Kraftfahrzeugen einzubauen. Die Hintersitzanlagen werden zumeist, um Anpassungsmöglichkeiten an das Kraftfahrzeug und den gewünschten Komfort der Nutzer zu haben, modular aufgebaut, so dass beispielsweise zu einem Hintersitz-Sitzteil verschiedenartig ausgeführte Hintersitz-Sitzlehnen komplettiert werden können.

Hintersitzanlagen, insbesondere deren Hintersitz-Lehnen, werden dabei auf verschiedene Art und Weise hergestellt.

Eine einfache Variante ist, Hintersitz-Lehnen zu verwenden, die sich zumeist in Fahrtrichtung gesehen unmittelbar vor einer Trennwand zwischen Gepäckraum und Fahrzeuginnenraum befinden. Diese sind oft als gepolsterte Sitzlehnen ausgebildet, wobei Schaumstoffe, Polstermaterialien, Drahtrahmen und gegebenenfalls Dämmstoffe zu einer Hintersitz-Lehne zusammengefügt werden. Die Hintersitz-Lehnen sind dabei beispielsweise aus dem Drahtrahmen, ein Grundgerüst bildend, ausgebildet, wobei der Drahtrahmen mit Schaum versehen wird, auf dem ein Bezug angeordnet ist. Der so gepolsterte Drahtrahmen als Hintersitz-Lehne wird mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden und je nach Hersteller auf verschiedenste Art und Weise an der Karosserie befestigt.

Um insbesondere die Insassen auf den Rücksitzen oder auf den Rücksitzbänken solcher Fahrzeuge von den Auswirkungen von im Gepäckraum verrutschenden Gegenständen, besonders vor Verletzungen durch die bei einem Aufprall des Fahrzeugs nach vorne geschleuderten Gepäckstücke zu schützen, weisen die Fahrzeuge zumeist eine Ladegutschutzeinrichtung auf, die verhindern soll, dass bei einem Aufprall oder beim starken Bremsen nach vorne geschleuderte Gepäckstücke oder andere im Gepäckraum

untergebrachte schwere Gegenstände die Hintersitz-Lehne der Rücksitze verformen oder gar durch die Hintersitz-Lehne in die Passagierzelle eindringen können.

Bei aufwändigeren Konstruktionen werden Lehnenrahmenkonstruktionen vorgesehen, die durch ihre verstärkte Ausführung auch im Bereich der öffnung zwischen Gepäckraum und Fahrzeuginnenraum zumeist bereits einen gewissen Schutz gegen verrutschende Gegenstände aus dem Gepäckraum in den Innenraum bieten.

Eine solche Konstruktion ist beispielsweise aus der DE 10 2005 042 692 A1 bekannt. Sie beschreibt einen Fahrzeugsitz mit einer einen Lehnenrahmen ausbildenden Rückenlehnenstruktur, in dem ein Modul als eine klappbare Mittelarmlehne angeordnet ist, welches einen die Mittelarmlehne aufnehmenden Rahmen ausbildet, der in im Lehnenrahmen angeordnete erste Befestigungselemente einschiebbar und durch mindestens ein zweites Befestigungselement am Lehnenrahmen fixierbar ist.

Im Bereich der Hintersitz-Lehnen werden also zur Komforterhöhung für die Insassen zumeist Mittelarmlehnen eingeplant, wobei diese von vorn herein in die Sitzlehnenkonstruktion integriert oder integrierbar angeordnet sind.

Die Aufgabe dieser Erfindung besteht nun darin, ausgehend von den bekannten Lösungen aus dem Stand der Technik eine Hintersitz-Lehne für eine Hintersitzanlage zu schaffen, die möglichst einfach ausgebildet ist und in die wahlweise eine Mittelarmlehne integrierbar ist.

Die Erfindung wird durch eine Hintersitz-Lehne mit folgenden Merkmalen gelöst. Die Hintersitz-Lehne ist aus einem einteiligen oder mehrteiligen, gepolsterten Drahtrahmen ausgebildet, der/die zwischen einem Fahrzeuginnenraum und einem Gepäckraum rohbauseitig befestigt ist/sind. Als Rohbau versteht der Anmelder die Karosserie beziehungsweise als rohbausseitige Befestigung sieht der Anmelder eine karosserieseitige Befestigung von untrennbar und trennbar mit der Karosserie verbundenen Teilen an. Somit ist eine rohbauseitige Anbindung der Hintersitz-Lehne direkt über untrennbar mit der Karosserie verbundene und/oder indirekt über trennbar mit der Karosserie verbundene ^• Rohbauteile möglich.

In der Hintersitz-Lehne ist ein Mittelarmlehnenmodul anordbar, welches ebenfalls - so wie der Drahtrahmen - mindestens eine rohbauseitige Befestigung aufweist, wobei das

Mittelarmlehnenmodul in einer ersten Ausführungsvariante - in einteiliger Ausführung des gepolsterten Drahtrahmens über die gesamte Breite der Hintersitz-Lehne - in einem Freiraum zwischen zwei gepolsterten Bereichen der Hintersitz-Lehne, den Drahtrahmen überspannend (erste Ausführungsalternative) oder nicht überspannend (zweite Ausführungsalternative), oder in einer zweiten Ausführungsvariante - einer zweiteiligen Ausführung des gepolsterten Drahtrahmens - in dem Freiraum zwischen den zwei gepolsterten Bereichen der Hintersitz-Lehne anordbar ist.

Die Hintersitz-Lehne ist bei einteiliger Ausführung in einer ersten Alternative der ersten Ausführungsvariante, wenn das Mittelarmlehnenmodul den Drahtrahmen überspannt, nicht mehr klappbar, da das Mittelarmlehnenmodul mittels seiner rohbauseitigen Befestigung vor dem Drahtrahmen der Hintersitz-Lehne liegt.

Die Hintersitz-Lehne ist bei einteiliger Ausführung in einer zweiten Alternative, wenn das Mittelarmlehnenmodul den Drahtrahmen nicht überspannt, klappbar, da das Mittelarmlehnenmodul nun nicht mehr vor dem Drahtrahmen der Hintersitz-Lehne liegt.

Die Hintersitz-Lehne ist dabei so ausgeführt, dass sie einteilig ist und zwar dadurch, dass beispielsweise mindestens ein Draht des Drahtrahmens den Freiraum zwischen den gepolsterten Bereichen überbrückt und somit diese beiden gepolsterten Bereiche, das linke und rechte Seitenteil der Hintersitz-Lehne miteinander verbindet.

Dadurch ist unabhängig davon, welches der beiden gepolsterten Bereich der Benutzer zum Klappen der Hintersitz-Lehne bedient, sicher gestellt, dass stets die gesamte - einteilige - Hintersitz-Lehne geklappt wird.

Der mindestens eine, die beiden gepolsterten Bereiche verbindende Draht, muss dabei so angeordnet sein, dass er, um ein Klappen der gesamten Hintersitz-Lehne zu gewährleisten, nicht hinter dem Mittelarmlehnenmodul angeordnet ist, da das Umklappen dann nicht mehr möglich wäre. Der Drahtrahmen in der Ausführung der zweiten Ausführungsalternative der ersten Ausführungsvariante weist somit eine Art Ausnehmung auf, die durch Weglassen der Drähte in diesem Bereich gebildet wird, so dass vor beziehungsweise in der Ausnehmung das Mittelarmlehnenmodul anordbar und rohbausseitig befestigbar ist. Die Ausnehmung wird vorzugsweise im oberen Bereich der Hintersitz-Lehne durch mindestens einen quer liegenden Draht, die beiden seitlichen Bereiche des Hintersitz-Lehne verbindend, begrenzt,

wobei der quer liegende Draht beim Klappen der einteiligen Hintersitz-Lehne über den oberen Rand des rohbauseitig befestigten Mittelarmlehnenmoduls schwenkt.

Bei einer mehrteiligen Ausführung der Hintersitz-Lehne ist ein linkes und/oder rechtes Seitenteil der Hintersitz-Lehne jeweils für sich über eine erste Klappachse auf ein Hintersitz- Sitzteil schwenkbar. Das zugehörige Hintersitz-Sitzteil der Hintersitzanlage ist beide Ausführungsbeispiele betreffend zumeist ebenfalls schwenkbar angeordnet.

Erfindungsgemäß weist das integrierbare Mittelarmlehnenmodul als Grundstruktur ein Trägerelement auf, welches ein oberes und ein unteres Polsterelement sowie eine Blende mit einer über der Blende liegenden, um eine zweite Klappachse schwenkbaren Mittelarmlehne trägt.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind die Polsterelemente an am Trägerelement angeordneten Drähten befestigt, indem am Bezug des Polsterelementes befestigte Klemmprofile in die Drähte eingreifen, mittels derer die mit dem Bezug versehenen aus einem Schaumteil gefertigten Polsterelemente am Trägerelement befestigt werden.

Das Mittelarmlehnenmodul ist erfindungsgemäß an mindestens einem, vorzugsweise zwei oder mehr Anbindungspunkten mit dem Rohbau des Kraftfahrzeuges verbunden.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist ein oberer Anbindungspunkt direkt am Rohbau oder indirekt einem - beispielsweise für die Kopfstützen vorgesehenen - rohbauseitig befestigten ersten Haltequerträger ausbildbar. Ferner ist bevorzugt ein mittlerer Anbindungspunkt indirekt an einem rohbauseitig befestigten - beispielsweise zum Schutz vor aus dem Gepäckraum verrutschenden Gegenständen - angeordneten zweiten Haltequerträger ausbildbar.

Ein unterer Anbindungspunkt ist erfindungsgemäß wiederum direkt am Rohbau ausgebildet oder indirekt an einem rohbauseitig befestigten Halteelement ausbildbar. An diesen Anbindungspunkten sind vielfältige andere indirekte Befestigungsvarianten denkbar.

Bevorzugt und einfach zu realisieren ist beispielhaft folgende Lösung, bei der das als Blech hergestellte Trägerelement beispielsweise zungenartige Ausstellungen aufweist, die in gegenüberliegende korrespondierende Freimachungen des ersten, oberen und/oder

zweiten, mittleren Haltequerträgers beziehungsweise des unteren Halteelementes eingreifen, so dass das Mittelarmlehnenmodul direkt in den Rohbau oder indirekt in die mit dem Rohbau verbundenen Haltequerträger einschiebbar oder einsteckbar ist. Eine Verbindung zu dem ein- oder mehrteiligen gepolsterten Drahtrahmen der Grundstruktur der Hintersitz-Lehne besteht dabei nicht.

Schließlich ist bevorzugt, dass das Trägerelement des Mittelarmlehnenmoduls an mindestens einem der Anbindungspunkte nicht nur eingeschoben oder eingesteckt, sondern zusätzlich verschweißt, verschraubt oder dergleichen ist, um die Aufnahme von auf die Mittelarmlehne wirkenden Kräften zu ermöglichen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Rohbau im Bereich einer Hintersitzanlage und

Figur 2 ein in einer Hintersitzanlage integrierbares Mittelarmlehnenmodul.

Die Figuren 1 und 2 sollen die Ausführung einer Hintersitz-Lehne 10 für eine Hintersitzanlage 100, in der ein Mittelarmlehnenmodul 30 anordbar ist, verdeutlichen. Die Hintersitz-Lehne 10 ist dabei als Grundstruktur aus einem einteiligen oder mehrteiligen Drahtrahmen 10A ausgebildet, der entsprechend gepolstert und mit einem Bezug versehenen ist. Der einteilige oder mehrteilige Drahtrahmen 10A ist hier beispielhaft zwischen einem Fahrzeuginnenraum und einem Gepäckraum rohbauseitig befestigt.

Die Erfindung ist in einem wesentlichen Aspekt dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Hintersitz-Lehne 10 ein Mittelarmlehnenmodul 30 angeordnet ist, welches ebenfalls mindestens eine rohbauseitige Befestigung aufweist, aber dabei nicht mit dem einteiligen oder mehrteiligen Drahtrahmen 10A in direkter Verbindung steht.

Es existieren zwei Ausführungsvarianten, wobei die erste Ausführungsvariante in zwei Alternativen ausführbar ist. In der ersten Ausführungsvariante e ist der gepolsterte Drahtrahmen 10A, wie in Figur 1 gezeigt, einteilig ausgeführt ist, wobei das Mittelarmlehnenmodul 30 in einer ersten Ausführungsalternativen einem Freiraum zwischen zwei gepolsterten Bereich der Hintersitzlehne 10, den Drahtrahmen 10A überspannend und

in einer zweiten Ausführungsalternative den Drahtrahmen 1OA nicht überspannend, angeordnet ist.

In der ersten Ausführungsalternative ist die Hintersitz-Lehne 10 als Ganzes nicht auf ein Hintersitz-Sitzteil klappbar. Im Gegensatz dazu, ist die Hintersitz-Lehne 10 der zweiten Ausführungsalternative als Ganzes auf ein Hintersitz-Sitzteil klappbar.

Die zweite Ausführungsalternative der ersten Ausführungsvariante ist in den Figuren nicht näher dargestellt, jedoch im einleitenden Beschreibungsteil näher erläutert.

In einer zweiten, ebenfalls nicht gezeigten, Ausführungsvariante ist der gepolsterte Drahtrahmen 10A der Hintersitz-Lehne 10 zweiteilig ausgeführt, wobei das Mittelarmlehnenmodul 30 ebenfalls in einem Freiraum jetzt zwischen zwei gepolsterten Bereichen des Drahtrahmens 10A, der Hintersitzlehne 10 anordbar ist. In diesem Fall überspannt das Mittelarmlehnenmodul 30 den Drahtrahmen 10A nicht, wodurch in der zweiten Ausführungsvariante alternativ das jeweilige linke und/oder rechte Hintersitz- Lehnenteil (nicht dargestellt) um eine erste Klappachse V ₁ schwenkbar an einem Rohbau 40 angeordnet ist. Die erste Klappachse yi verläuft quer zur Fahrrichtung x, wobei auch ein Hintersitz-Sitzteil 20 aus einem solchen ein- oder mehrteiligen Drahtrahmen 10A herstellbar ist und ebenfalls über eine ebenfalls nicht weiter dargestellte quer zur Fahrrichtung x verlaufende Klappachse schwenkbar angeordnet sein kann.

Der gepolsterte oder die beiden gepolsterten Bereiche der Hintersitz-Lehne 10, die auf dem Drahtrahmen 10A befestigt sind, sind in Figur 1 nicht näher dargestellt. Je nach Aufteilung, können beispielsweise die gepolsterten Seitenbereiche jeweils ein Drittel der Gesamtbreite der Hintersitz-Lehne 10 oder auch beispielsweise jeweils 2/5 der Gesamtbreite der Hintersitz-Lehne 10 betragen.

Bei dem in Figur 2 gezeigten beispielhaft dargestellten Mittelarmlehnenmodul 30 handelt sich im Vergleich zu Figur 1 , die Größenverhältnisse Hintersitz-Lehne 10 betreffend, um ein Mittelarmlehnenmodul 30, welches 1/5 der Gesamtbreite der Hintersitz-Lehne 10 aufweist.

Das Mittelarmlehnenmodul 30 weist als Grundstruktur ein Trägerelement 3OD auf, welches in Figur 2 nicht sichtbar ist. Dieses Trägerelement 3OD ist beispielsweise ein das gezeigte Mittelarmlehnenmodul 30 zum Gepäckraum hin begrenzendes Trägerblech. Das

Mittelarmlehnenmodul 30 weist ein oberes und ein unteres Polsterelement 3OE sowie eine Blende 3OB auf, wobei die in x-Richtung gesehene vordere Fläche der Blende 3OB erst dann sichtbar wird, wenn die eigentliche Mittelarmlehne 3OA, die bevorzugt ebenfalls gepolstert sein kann, um eine zweite Klappachse y ₂ in Fahrtrichtung geschwenkt worden ist.

Bevorzugt sind die Polsterelemente 3OE an am Trägerelement 3OD angeordneten Drähten befestigt, wobei - ähnlich wie bei den gepolsterten Bereichen der Hintersitz-Lehne 10 - am Bezug des jeweiligen Polsterelementes 3OE befestigte Klemmprofile in die am Trägerelement 3OD angeordneten Drähte eingreifen. Somit sind die aus einem Schaumteil vorgefertigten und mit einem Bezug versehenden Polsterelementen 3OE am Trägerelement 3OD befestigbar.

Grundsätzlich benötigt das Mittelarmlehnenmodul 30 zur Befestigung mindestens einen Anbindungspunkt an dem Rohbau 40. Jedoch ist eine Anbindung an zwei Anbindungspunkten sicherer, wobei für die Befestigung des Mittelarmlehnenmoduls 30 folgende beispielhafte Befestigungsvarianten am Rohbau 40 vorgeschlagen werden.

Ein oberer möglicher Anbindungspunkt wird beispielsweise direkt am Rohbau 40 ausgebildet. Dieser obere Anbindungspunkt kann aber beispielsweise auch indirekt an einem ersten rohbauseitig befestigten Haltequerträger 50 ausgebildet werden, der zumeist am oberen Bereich zur Halterung von Kopfstützen vorgesehen ist. Dieser erste rohbauseitige Haltequerträger 50 verläuft somit zwischen dem zu befestigenden Drahtrahmen 10A und dem Rohbau 40.

Ein mittlerer Anbindungspunkt kann an einem zweiten Haltequerträger 60 ausgebildet werden, der ebenfalls mit dem Rohbau 40 indirekt verbunden ist und quer zur Fahrtrichtung zwischen Gepäckraum und lηnenraum des Kraftfahrzeuges eingezogen wird, und der zusätzlich dazu dient, den Innenraum vor aus dem Gepäckraum in Richtung des Innenraums verrutschende Gegenstände zu schützen.

Ein unterer Anbindungspunkt ist beispielsweise im unteren Bereich direkt am Rohbau im übergangsbereich zwischen Hintersitz-Sitzteil 20 und Hintersitz-Lehne 10 ausbildbar. Hier ist vorzugsweise zusätzlich ein Haltelement 70 anordbar, so dass eine indirekte rohbauseitige Anbindung ausgebildet ist, um eine spezielle Befestigung des Mittelarmlehnenmoduls 30 zu erreichen..

Beispielsweise wird also eine Befestigung eines Mittelarmlehnenmoduls 30 in folgenden Ausführungsmöglichkeiten realisiert. Es erfolgt eine Anbindung des Mittelarmlehnenmoduls 30 am oberen, mittleren Anbindungspunkt oder am mittleren und unteren Anbindungspunkt oder eben am oberen und unteren Anbindungspunkt.

Selbstverständlich kann das Mittelarmlehnenmodul 30 wie in dem weiteren Ausführungsbeispiel dargestellt und beschrieben auch an drei Anbindungspunkten befestigt werden. Die an drei Anbindungspunkten vorgenommene Befestigung erfolgt in bevorzugter Ausgestaltung wie folgt, nämlich dass das Trägerelement 3OD des Mittelarmlehnenmoduls 30 zungenartige Ausstellungen aufweist, die in Freimachungen 5OA, 6OA des ersten und zweiten Haltequerträgers 50, 60 beziehungsweise im Haltelement 70 eingreifen, so dass das Mittelarmlehnenmodul 30 insgesamt indirekt - über die Haltequerträger 50, 60 und das Halteelement 70 - mit dem Rohbau 40 verbunden ist. Dabei wird das Mittelarmlehnenmodul 30 im oberen beziehungsweise im mittleren Anbindungspunkt eingeschoben beziehungsweise eingesteckt und im unteren Anbindungspunkt im speziell dafür vorgesehenen Halteelement vorzugsweise verschraubt, verschweißt oder dergleichen.

Andere Befestigungsmöglichkeiten sind selbstverständlich denkbar, so ist zum Beispiel im mittleren Anbindungspunkt am Trägerelement 3OD des Mittelarmlehnenmoduls 30 eine Art U-Halter 3OC befestigbar, wobei die offenen, zum Gepäckraum gerichteten, u-förmigen stegartigen Elemente in montierter Stellung des Mittelarmlehnenmoduls 30 in den zweiten Haltequerträger 6OA in dort vorgehaltene korrespondierende, hülsenartige Aufnahmen eingreifen. Somit ist das Mittelarmlehnenmodul 30 im mittleren Bereich im zweiten . Haltequerträger 60 gesteckt und beispielweise im oberen Anbindungspunkt ebenfalls eingesteckt und im unteren Anbindungspunkt verschraubt, verschweißt oder dergleichen.

Die beschriebene Erfindung hat den Vorteil, dass für einfache Lösungen eine sehr leichte und preiswert herzustellende Hintersitzanlage 100 ohne Mittelarmlehenmodul 30 eingesetzt werden kann.

Folgende Hintersitz-Lehnen zur Ausstattung der Hintersitzanlage 100 sind vorzuhalten.

Erstens Hintersitz-Lehne 10 einteilig (erste Ausführungsvariante in der ersten Ausführungsalternative) mit einem im Wesentlichen den gesamten Bereich des Hintersitz-

Lehne 10 bildenden Drahtrahmen 1OA - wie in Figur 1 dargestellt - als Grundgerüst für die Bepolsterung mit dem in der Bepolsterung vorgesehenen Freiraum zur Anordnung des Mittelarmlehnenmoduls 30 oder mit vollständiger Bepolsterung ohne Freiraum 6OA bei einer Ausstattung der Hintersitz-Lehne 10 ohne Mittelarmlehnenmodul 30.

Zweitens Hintersitz-Lehne 10 einteilig (erste Ausführungsvariante in der zweiten Ausführungsalternative) mit einem nur einen Teil des gesamten Bereiches des Hintersitz- Lehne 10 bildenden Drahtrahmen 10A unter Ausbildung einer Ausnehmung (nicht dargestellt) zur Anordnung des Mittelarmlehnenmoduls 30 vor oder in der Ausnehmung im Freiraum zwischen den seitlich angeordneten und gepolsterten Hintersitz-Lehnenteilen 10.

Drittens Hintersitz-Lehne 10 zweiteilig (zweite Ausführungsvariante) mit einem in zwei Teilen vorgehaltenen Drahtrahmen 10A zur Ausbildung eines linken und rechten Drahtrahmens 10A als Grundgerüst für die Bepolsterung zur Anordnung des Mittelarmlehnenmoduls 30 in dem Freiraum zwischen den beiden seitlich angeordneten und gepolsterten Hintersitz- Lehnenteilen 10

Ist ein Mittelarmlehnenmodul 30 gewünscht, so wird - bezüglich der ersten Ausführungsvariante beide Ausführungsalternativen betreffend - einfach ein mittlerer Bereich nicht gepolstert beziehungsweise in der zweiten Ausführungsvariante die zweiteilige Ausführung der Hintersitz-Lehne 10 vorgehalten, und in dem jeweils dazwischen liegenden Freiraum wird in einfacher Weise eine Mittelarmlehne 30 rohbauseitig befestigt.

An der Hintersitz-Lehne 10 müssen zur Integration des Mittelarmlehnenmoduls 30 keine konstruktiven Verkehrungen getroffen werden.

Im Ergebnis steht eine preiswerte und variable Hintersitzanlage 100 mit in der Hintersitzlehne 10 integrierbarem Mittelarmlehnenmodul 30 zur Verfügung.

Bezugszeichenliste

100 Hintersitzanlage

10 Hintersitz-Lehne

10A Drahtrahmen

20 Hintersitz-Sitzteil

2OA Drahtrahmen

30 Mittelarmlehnenmodul

3OA Mittelarmlehne (gepolstert)

3OB Blende

3OC Halter (U-Bügel)

3OD Trägerelement (Blech)

3OE Mittelarmlehnen-Polsterelemente

40 Rohbau/Karosserie

50 erster Haltequerträger (Kopfstützen)

5OA Freimachung

60 zweite Haltequerträger (Gepäckraumsicherung)

6OA Freimachung

70 Haltelement

7OA Schraubverbindung

yi erste Klappachse-Hintersitzlehne Y ₂ zweite Klappachse-Mittelarmlehne