Aufwickelvorrichtung für ein Kabel eines Elektrogerätes

Die Erfindung betrifft eine Aufwickelvorrichtung für ein Kabel eines Elektrogerätes, wie insbesondere für einen Staubsauger, mit einem Stecker und einer ers- ten Wickelachse.

Elektrogeräte, so weiter beispielsweise Staubsauger, weisen vereinzelt Aufwik- kelvorrichtungen für das Kabel zur Elektroversorgung des Gerätes auf. So beispielsweise bei Haushalts-Staubsaugern, welche als verfahrbare Bodengeräte genutzt werden. Eine Aufwickelvorrichtung der in Rede stehenden Art ist beispielsweise aus der DE 3440548 Al bekannt, bei welcher ein abgezogenes Kabel automatisch durch einen Federrückzug wieder auf die Kabeltrommel aufgespult wird. Hierbei rotiert die Kabeltrommel um eine zentrale Trommelachse. Eine derartige Wickelvorrichtung ist weiter auch aus der DE 3448 046 Cl be- kannt. In dieser Patentschrift ist eine in Rede stehende Vorrichtung an einem als Stielgerät ausgeführten Staubsauger angeordnet, konkret im Bereich des stiel- endseitigen Führungsgriffes des Staubsaugers. Auch diese Aufwickelvorrichtung ist kabeltrommelartig gebildet, mit einer zentralen Achse, um welche das Elektrokabel aufgewickelt wird. Bei größeren Längen des Elektrokabels, wie sie bei üblichen Haushalts-Staubsaugern vorgesehen sind, ergeben sich insbesondere hinsichtlich des Durchmessers und / oder der in Achsrichtung gemessenen Stärke der Vorrichtung handhabungstechnische Nachteile. Durchmesser und / oder Stärke der Vorrichtung sind im Vergleich zum Stiel oder Handgriff zumindest in der Situation, in welcher das Elektrokabel ganz oder nahezu ganz aufgewickelt ist unverhältnismäßig groß. Des Weiteren ergeben sich insbesondere bei einer Anordnung einer solchen Vorrichtung im Bereich eines Staubsaugerstieles, wie in der vorbezeichneten DE 3448 046 Cl beschrieben, hinsichtlich der Gewichtsverteilung und der damit verbundenen Hebelwirkungen handhabungstechnische Nachteile.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Aufwickelvorrichtung der in Rede stehenden Art insbesondere handhabungstechnisch weiter zu verbessern.

Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass eine zweite Wickelachse vorgesehen ist und dass die Aufwicklung um beide Wickelachsen in Form von langgestreckten Schlaufen erfolgt. Entsprechend konzentriert sich das auf ge- wickelte Kabel nicht mehr wie aus dem Stand der Technik bekannt um eine

Wickelachse, so beispielsweise bei einer Kabeltrommel. Durch die Hinzunahme einer zweiten Wickelachse ergibt sich eine langgestreckte Wickelform, was zu einer Reduzierung der in radialer Richtung zu der jeweiligen Wickelachse gemessenen Wickelbreite beiträgt. Die gesamte Kabellänge konzentriert sich nicht mehr direkt auf die Wickelachse. Vielmehr ist insbesondere bei einem entsprechend groß gewählten Abstand zwischen den Wickelachsen ein Großteil der Kabellänge in dem den Bereich zwischen den Wickelachsen überbrückenden Abschnitt platziert. Entsprechend ist die vorgenannte radiale Wickelstärke auch abhängig vom Abstand der Wickelachsen zueinander. Durch einen größer ge- wählten Abstand kann entsprechend die radiale Wickelstärke weiter reduziert werden. Es ergibt sich eine schlanke Bauform der gesamten Aufwickelvorrichtung auch in einer Situation, in welcher das Kabel vollständig oder nahezu vollständig aufgewickelt ist. Des Weiteren ergibt sich hieraus eine verbesserte Gewichtsverteilung der Vorrichtung und des aufgewickelten Kabels, was weiter zu einer verbesserten Handhabung des mit dieser Aufwickelvorrichtung versehenen Elektrogeräts führt, so weiter bei Anordnung einer solchen Aufwickelvorrichtung bei einem von Hand zu führenden Staubsauger.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein.

So ist in einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, dass die beiden Wik- kelachsen rotationssymmetrische Wickelkörper aufweisen, die mit einem über beide Wickelkörper geführten Wickelband zusammenwirken. Zufolge dieser Ausgestaltung ist eine Synchronisation der beiden zueinander beabstandeten Wickelkörper erreicht. Das Elektrokabel wird mittels des Wickelbandes über die Wickelkörper zur Auf- bzw. Abwicklung geführt. Bevorzugt wird weiter ein Wickelkörper, welcher als Zahnrad ausgebildet ist, wobei das Wickelband in diesem Zusammenhang als Zahnriemen geformt ist. Entsprechend stehen Wickelkörper und Wickelband in formschlüssigem Eingriff zueinander. Alternativ kann auch eine Kombination aus Reibrad und üblichem reibschlüssig an- getriebenem Riemen vorgesehen sein. In einfachster Ausgestaltung kann dies auch ein Seil oder dergleichen sein. Darüber hinaus ist auch eine Zahnrad- Ketten-Kombination zur Bildung der Aufwickelvorrichtung denkbar. Um insbesondere das Aufwickeln des Elektrokabels weiter zu vereinfachen, ist bevorzugt vorgesehen, dass jedenfalls einer der Wickelkörper mit einem Antrieb zu- sammenwirkt. Dies kann ein Elektroantrieb oder dergleichen sein. Bevorzugt wird jedoch eine mechanische Lösung, bei welcher beispielsweise der Antrieb als Federantrieb ausgebildet ist. Hierbei erweist es sich weiter als vorteilhaft, wenn die Feder des Federantriebs als Torsionsfeder ausgebildet ist, die weiter bevorzugt durch Ausziehen des Kabels gespannt wird. Hierbei kann weiter die Auszugsstellung des Kabels zunächst durch eine Rastung oder dergleichen gesichert sein, um so die Antriebsbelastung über die vorgespannte Torsionsfeder auf das Elektrokabel im Betrieb des Elektrogerätes auszuschließen. Der Antrieb zum Aufwickeln des Kabels wird entsprechend bevorzugt willensbetont ausgelöst, so beispielsweise durch Aufheben einer Rast, wonach die Federkraft zum Aufwickeln freigegeben ist. Die Aufwickelvorrichtung kann Teil eines Elektro-

Standgerätes, wie beispielsweise ortsveränderbare Haushaltsgeräte sein. Darüber hinaus kann eine derartige Aufwickelvorrichtung auch bei bodenverfahr- baren Haushaltsstaubsaugern Anwendung finden. Die Aufwickelvorrichtung kann im Falle eines stielgeführten Staubsaugers ggf. unlösbar an dem Grundge- rät festgelegt sein, so dass nach einem möglichen Entfernen des bevorzugt stromlos gehaltenen Führungsstiels die Vorzüge der Aufwickelvorrichtung weiter vorliegen. In einer weiter vorgeschlagenen Anwendung ist die Aufwik- kelvorrichtung Teil eines aussteckbar an dem Staubsauger befestigbaren Staubsaugerstiels. Besonders bei einer solchen Anwendung ergeben sich handha- bungstechnische Vorteile, da durch die langgestreckte Aufwicklung über die beiden zueinander beabstandeten Wickelachsen sich bei schlanker Bauform und entsprechend verbesserter Gewichtsverteilung eine verbesserte Handhabbarkeit durch im Vergleich zu dem bekannten Stand der Technik weiter verbesserten Hebeleigenschaften ergibt. So sind bevorzugt die Wickelkörper in Längs- richtung des Stiels distanziert zueinander angeordnet, so beispielsweise ein

Wickelkörper in dem dem Handgriff zugewandten stielseitigen Endbereich und ein Wickelkörper in dem in Steckzuordnung zu dem Staubsauger bringbaren Endabschnitt des Stiels. Das dem Stecker abgewandte Kabelende ist mit dem Wickelband verbunden und umläuft entsprechend im Zuge der Auf- bzw. Ab- wicklung beide Wickelkörper; beschreibt hierbei die Strecke einer langgestreckten Schlaufe. Zur Stromversorgung des Staubsaugers kontaktiert das Kabelende einen Elektroabgriff, welcher weiter bevorzugt innerhalb der Aufwickelvorrichtung ausgebildet ist. Dieser Elektroabgriff weist in einer Ausgestaltung Schleifkontakte auf, die die Rotationsbewegung des an dem Wickelband angebunde- nen Kabelendes erlauben. Ein solcher Schleifkontakt kann weiter beispielsweise im Bereich eines Wickelkörpers der Aufwickelvorrichtung vorgesehen sein. Alternativ erfolgt der Elektroabgriff in einem, Schleifer aufweisenden Rotationsbauteil. Dieses ist glockenartig ausgeformt. Von diesem geht ein Kabel ab, welches mit dem Wickelband umläuft und dort in das weitere Elektrokabel über- geht. Die Glocke ist hierbei drehbar aufgehängt, wobei zwischen Glocke und

Glockenhalterung Schleifkontakte ausgebildet sind. Schließlich wird vorgeschlagen, dass das Rotationsteil in Längsrichtung des Stiels zwischen den Wickelkörpern angeordnet ist, so weiter bevorzugt mittig zwischen den Wik- kelkörpern.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung einen Haushalts-Staubsauger in Form eines Stielgeräts mit einer erfindungsgemäßen Aufwickelvorrichtung;

Fig. 2 die Aufwickelvorrichtung in einer perspektivischen Einzeldarstellung unter Fortlassung des diese Vorrichtung aufnehmenden Gehäuses;

Fig. 3 eine teilweise explosionsperspektivische Darstellung der Ansicht gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine weitere explosionsperspektivische Darstellung eines Endbereiches der Aufwickelvorrichtung mit einem einem Wickelkörper zugeordneten Federantrieb;

Fig. 5 die Aufwickelvorrichtung in einer Seitendarstellung mit in strichpunktierter Linienart wiedergegebenem Gehäuse und Staubsaugerstiel;

Fig. 6 in einer Draufsicht eine schematische Darstellung der Aufwickelvorrichtung.

Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu Fig. 1, ein Elektrogerät in Form eines Haushalts-Staubsaugers 1, welches als stielgeführtes Gerät aus- gebildet ist. Der Staubsauger 1 weist zunächst ein, eine nicht dargestellte Saug-

/ Gebläse-Einheit aufweisendes Grundgerät 2 auf, welches in einer schwenkbaren Filterkassette 3 einen nicht dargestellten Staubfilterbeutel trägt.

Fußseitig ist an dem Grundgerät 2 ein Vorsatzgerät 4 sowohl strömungsmäßig als auch elektrisch angebunden. Dieses Vorsatzgerät 4 dient zur Saug- und ggf. Bürstbearbeitung des zu pflegenden Bodens.

Von dem Grundgerät 2 geht ein schwanenhalsartiger Fortsatz 5 ab, welcher sich über dem Bereich der Filterkassette 3 erstreckt. Im Bereich des freien Endes formt dieser Fortsatz 5 eine Steckaufnahme für einen Stiel 6 des Staubsaugers 1 aus. Die zugeordneten Enden der Fortsatz- Aufnahme und des Stiels 6 sind in bekannter Weise als mechanische Steckverbindungselemente ausgebildet.

Im Bereich des freien Endes des Stieles 6 ist ein Betätigungsgriff 7 ausgeformt. Dieser weist an ergonomischer Position eine daumenbetätigbare Stelleinheit 8 in Form eines Schiebeschalters auf, über welche die Leistung des in dem Grundgerät 2 aufgenommenen Elektromotors einstellbar ist.

Die Stromversorgung des Grundgerätes 2 und ggf. des Vorsatzgerätes 4 erfolgt über ein Elektrokabel 9, welches im Wesentlichen in den Stiel 6 einläuft, wobei weiter die Steckverbindung zwischen Stiel 6 und Fortsatz 5 des Grundgerätes 2 Elektrosteckverbindungen aufweist, zur elektrischen Kopplung von Stiel 6 und Grundgerät 2.

Der Stiel 6 ist an dem Staubsauger 1 bzw. Grundgerät 2 aussteckbar gehaltert.

An dem Stiel 6 ist eine Elektrokabel- Aufwickelvorrichtung A befestigt. Diese ist in einem Vorrichtungsgehäuse 10 integriert und zusammen mit dem Stiel 6 lösbar an dem Staubsauger-Grundgerät 2 steckgehaltert. Alternativ kann die Auf-

Wickelvorrichtung auch direkt am Grundgerät 2, bspw. im Bereich des Fortsatzes 5 festgelegt sein.

Die Aufwickelvorrichtung A weist zunächst zwei Wickelkörper 11, 12 auf, die in Längsrichtung des Stiels 6 distanziert zueinander angeordnet sind. Diese Wickelkörper 11, 12 sind drehbar um senkrecht zur Längserstreckung des Stiels 6 ausgerichtete Wickelachsen x, y gelagert, welche Wickelachsen x, y von Achskörpern 13 gebildet sind, die in einem Tragteil 14 der Aufwickelvorrichtung A fußen.

Die Wickelkörper 11 und 12 sind als Zahnräder ausgebildet. Ober- und unterseitig ist jeder Wickelkörper 11, 12 bzw. jedes Zahnrad durch in Achsrichtung zueinander distanziert angeordneten Deckscheiben 14, 15 flankiert, zufolge dessen sich in einem Querschnitt ein U- Aufnahmeraum ergibt, dessen U- Schenkel durch die Deckscheiben 14 und 15 und der U-Steg durch den Wickelkörper 11 bzw. 12 geformt sind.

Die beiden rotationssymmetrischen Wickelkörper 11 und 12 wirken mit einem über beide Wickelkörper 11 und 12 geführtes Wickelband 16 in Form eines Zahnriemens zusammen. Dieser trägt das dem Netzstecker 17 des Elektrokabels 9 abgewandte Kabelende; bewegt dieses Kabelende entsprechend bei einer Transmission auf einer langgestreckten Umlaufbahn.

Das Kabelende ist an dem Wickelband 16 im Bereich eines, ggf. schellenartigen Befestigungspunktes 19 gehaltert. Von diesem ausgehend kann die elektrische Verbindung so gelöst sein, dass die Elektroleiter mit in dem Wickelband 16 integrierten Leitern verbunden sind, die wiederum über Kontaktierung mit vorgesehenen Schleifkontakten die elektrische Verbindung zu den stielseitigen Kabeln herstellen.

Alternativ ist der an dem Wickelband 16 festgelegte, endseitige Kabelabschnitt gemäß den Darstellungen in den Figuren 5 und 6 in einen Bereich zwischen die Wickelkörper 11 und 12 weitergeführt, in welchem gleichfalls auf dem Grundträger 20 befestigt ein Rotationsbauteil 18 mit integriertem Elektroabgriff in Form von Schleifkontakten vorgesehen ist. Die Drehachse des Rotationsbauteils 18 verläuft parallel zu den Wickelachsen x und y. Wie insbesondere aus der schematischen Darstellung in Fig. 6 zu erkennen, handelt es sich hierbei um ein Glockenbauteil, in welches zentral das zugeordnete Ende des Elektrokabels 9 einläuft. Zwischen diesem Anschluss und dem Befestigungspunkt 19 des Elek- trokabels 9 an dem Wickelband 16 ist das Elektrokabel 3 mit einem Längenvorrat angeordnet, welcher angepasst ist an die größtmögliche Entfernung zwischen Rotationsbauteil 18 und Befestigungspunkt 19 am Wickelband 16. So entspricht die Länge dieses Elektrokabelabschnittes bei Anordnung des Rotationsbauteiles 18 mittig zwischen den Wickelkörpern 11 und 12 mindestens dem Ab- stand zwischen der parallel zu den Wickelachsen x, y ausgerichteten Rotationsachse z des Rotationsbauteiles 18 und dem Umkehrpunkt des Wickelbandes 16 auf dem Wickelkörper 11 bzw. 12.

über die in dem Rotationsbauteil 18 vorgesehenen, nicht dargestellten Schleif - kontakte erfolgt die elektrische Kontaktierung des Elektrokabels 9 mit den in dem Stiel 6 vorgesehenen Elektroleitern.

Die dem Befestigungspunkt 19 am Wickelband 16 zugeordneten Deckscheiben, sowie die Achskörper der Wickelkörper 11 und 12 sind so bemessen und plat- ziert , dass ein durchgehender Spalt zum Durchtritt des zum mittig angeordneten Rotationsbauteil 18 führenden Kabelabschnitts verbleibt.

Das die Aufwickelvorrichtung A aufnehmende Gehäuse 10 besitzt zugewandt einem Wickelkörper 11 ein Fenster 21 zum Durchtritt des Elektrokabels 9.

Der Wickelkörper 12 wirkt mit einem Antrieb 22 zusammen. Dieser ist als Federantrieb ausgebildet, wozu eine Torsionsfeder 23 vorgesehen ist (vgl. Fig. 4).

Diese Torsionsfeder 23 wird im Zuge eines Abwickeins und damit einherge- hender Transmission des Wickelbandes 16 gespannt. Dies weiter unterstützt durch die formschlüssige Zusammenwirkung von Wickelband 16 und Wickelkörpern 11 und 12.

Die Ausziehstellung des Elektrokabels 9 in einer gewählten Länge ist durch ei- ne Rast gesichert, dies unter Speicherung der aufgebauten Federkraft. Diese Rast wird durch zweimaliges, kurz hintereinander erfolgendes Ziehen an dem Elektrokabel 9 herbeigeführt.

Durch kurzes, einmaliges Ziehen an dem Elektrokabel wird die Rast auf geho- ben. Die Federkraft des Antriebs 22 wird freigegeben, was zu einem Drehen in Rückspulrichtung des zugeordneten Wickelkörpers 12 und über diesen des Wickelbandes 16 und des Wickelkörpers 11 führt. Das Elektrokabel 9 wird hierbei auf den Umfang des Wickelbandes 16 gewickelt, wobei einem Auswandern des Elektrokabels 9 in Erstreckungsrichtung der Wickelachsen x bzw. y durch die Deckscheiben 14, 15 verhindert ist.

Durch die gewählte Ausgestaltung ist eine insgesamt schlanke Bauform einer Aufwickelvorrichtung A geschaffen, was sich insbesondere bei einer Anordnung an einem Staubsaugerstiel 6 sich handhabungstechnisch als Vorteil er- weist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Abstand der Wickelachsen x und y zueinander gewählt, der etwa dem 5- bis 10-Fachen, bevorzugt etwa dem 7- oder 8-Fachen des Durchmessers eines Wickelkörpers 11 bzw. 12 entspricht.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunter lagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.