Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Wasserzuführungseinrichtung für einen Eisbereiter. Eine Wasserzuführungseinrichtung für einen Eisbereiter wird bei einer Montage von außen durch eine Wand des Kältegerätes hindurch in das Innere eines Kältegerätes geführt. Zu diesem Zweck weist die Wand des Kältegerätes eine durchgehende Öffnung auf, die die Wasserzuführungseinrichtung aufnimmt. Die durchgehende Öffnung kann dabei in einer Rückwand oder in einer Decke des Kältegerätes angeordnet sein und nach der Montage der Wasserzuführungseinrichtung mit einem Deckel abgedeckt werden. Die

Wasserzuführungseinrichtung führt nun in das Innere des Kältegerätes und zu einem Eisbereiter.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Kältegerät mit verbesserter

Befestigungsmöglichkeit für eine Wasserzuführungseinrichtung anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Kältegerät mit einer Wasserzuführungseinrichtung zum Zuführen von Wasser zu einem Eisbereiter gelöst, bei dem das Kältegerät eine zu einer Außenwand des Kältegerätes hin geschlossene

Montageaussparung in einer Innenwand des Kältegerätes zum Einsetzen der

Wasserzuführungseinrichtung im Inneren des Kältegerätes umfasst.

Durch die nach außen hin geschlossene Montageaussparung in der Innenwand des Kältegerätes wird der technische Vorteil erreicht, dass auf eine durchgehende Öffnung durch eine Gerätewand verzichtet werden kann und eine geringere Isolationsschwächung der Gerätewand erreicht wird. Zudem kann an der Stelle der Wasserzuführungseinrichtung auf eine Abdeckung, wie beispielsweise einen Deckel, auf der Gegenseite von außen verzichtet werden. Eine Positionierung der Wasserzuführungseinrichtung ist in diesem Fall auch hinter Sichtflächen möglich. Eine Montage und Demontage der Wasserzuführungseinrichtung kann durch den Innenraum des Gerätes erfolgen, so dass das Kältegerät im Kundendienstfall in einer Möbelnische verbleiben kann. Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten

Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst die Montageaussparung ein Aufnahmegehäuse zum Einsetzen der Wasserzuführungseinrichtung. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich eine Montage der

Wasserzuführungseinrichtung vereinfacht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist das Aufnahmegehäuse in eine Wand des Kältegerätes eingeschäumt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Aufnahmegehäuse im Schaum fixiert wird und eine thermische Isolierung des Aufnahmegehäuses erreicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst das

Aufnahmegehäuse einen Stutzen zum Aufstecken eines Leerrohres. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich ein Leerrohr zum Hindurchführen einer Wasserleitung mit dem Aufnahmegehäuse koppeln lässt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst das

Aufnahmegehäuse Rastelemente zum Befestigen des Aufnahmegehäuses an der

Innenwand des Kältegerätes. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Produktionsprozess vereinfacht wird, da das Aufnahmegehäuse in schneller Weise aufgerastet und fixiert werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst das

Aufnahmegehäuse einen elektrischen Steckanschluss zum elektrischen Anschließen der Wasserzuführungseinrichtung. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass mit dem Einsetzen der Wasserzuführungseinrichtung gleichzeitig ein elektrischer Kontakt für die Wasserzuführungseinrichtung hergestellt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst die

Wasserzuführungseinrichtung eine Befestigungslasche zum Befestigen der 5 Wasserzuführungseinrichtung in dem Aufnahmegehäuse. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Wasserzuführungseinrichtung auf einfache Weise eingesetzt und montiert werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst die

i o Befestigungslasche Rasthaken zum Einrasten in dem Aufnahmegehäuse. Dadurch wird beispielsweise ebenfalls der technische Vorteil erreicht, dass sich die Montage der

Wasserzuführungseinrichtung noch weiter vereinfacht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst die

15 Wasserzuführungseinrichtung eine Isolierung zum thermischen Isolieren der

Wasserzuführungseinrichtung gegenüber dem Aufnahmegehäuse. Dadurch wird

beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass Wärme von der

Wasserzuführungseinrichtung nicht an das Kältegerät übertragen wird.

20 In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes liegt die Isolierung dichtend den Innenwänden des Aufnahmegehäuses an. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass keine feuchte Außenluft in das Innere eines Gefrierraumes gelangt und dort zu Kondensation und Frostbildung führt.

25 In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst die

Wasserzuführungseinrichtung eine elektrische Heizung zum Heizen eines Füllrohrs.

Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine Eisbildung im inneren des Füllrohrs aufgelöst werden kann.

30 In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist die elektrische Heizung zwischen zwei Lagen thermisch leitender Folie auf dem Füllrohr angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine Wärmeverteilung entlang des Füllrohrs unterstützt wird.

35 In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist die elektrische Heizung eine Kordelheizung oder eine Folienheizung. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass besonders geeignete und effiziente Heizungen verwendet werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes weist das Füllrohr eine

4 o wasserabweisende Oberfläche auf. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass Wasser vollständig aus dem Füllrohr abfließt und eine Eisbildung im Füllrohr vermieden wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst das Füllrohr einen trompetenformigen Auslass. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Wasser im Bereich des trompetenformigen Auslasses geführt und restlos ausfließt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kältegerätes mit einer

Wasserzuführungseinrichtung; Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht der Wasserzuführungseinrichtung;

Fig. 3 eine Ansicht eines Aufnahmegehäuses der Wasserzuführungseinrichtung in

Verbindung mit einer Innenbehälterwand; Fig. 4 eine weitere Ansicht der Wasserzuführungseinrichtung in Verbindung mit der Innenbehälterwand; und

Fig. 5 eine Aufsicht der Wasserzuführungseinrichtung in Verbindung mit dem Eisbereiter. Fig. 1 zeigt einen Kühlschrank stellvertretend für ein Kältegerät 100. Das Kältegerät 100 dient beispielsweise zur Kühlung von Lebensmitteln und umfasst einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdampfer, einem Verdichter, einem Verflüssiger und einem Drosselorgan. Der Verdampfer ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, d.h. der Luft im Inneren des Kühlschranks, verdampft wird.

Der Verdichter ist ein mechanisch betriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom

Verdampfer absaugt und bei einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt. Der

Verflüssiger ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, d.h. die Umgebungsluft, verflüssigt wird. Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Druckes durch Querschnittsverengung.

Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem kälteerzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluids Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluids Wärme abgibt, wobei üblicherweise Zustandsänderungen des Fluids inbegriffen sind.

Im Inneren des Kältegerätes 100 ist ein Eisbereiter zur Erzeugung von Eis aus Wasser 105 angeordnet. Eine Wasserzuführungseinrichtung 103 dient zur Befüllung des Eisbereiters 105 in dem Kältegerät 100 und wird in nicht durchgehender Weise in eine Wand 1 1 1 des

Kältegerätes 100 eingesetzt und an der Wand 1 1 1 befestigt. Die Wand 1 1 1 umfasst eine Außenwand 101 an der Außenseite des Kältegerätes 100 und eine Innenwand 102 im Inneren des Kältegerätes 100. Die Wasserzuführungseinrichtung 103 ist seitlich von dem Eisbereiter 105 angeordnet.

Die Wasserzuführungseinrichtung 103 ist in der seitlichen Wand 1 1 1 des Kältegerätes 100 eingebaut und ist über einem Eisbereiter 105 positioniert. An die

Wasserzuführungseinrichtung 103 ist eine Wasserleitung 109 angeschlossen. Die

Wasserleitung 109 verläuft im Inneren der Wand 1 1 1 des Kältegerätes und zumindest teilweise parallel zu der Außenwand 101 oder Innenwand 102 der Wand 1 1 1 . Die

Wasserzuführungseinrichtung 103 weist einen entsprechenden Anschluss für die

Wasserleitung 109 auf. Über die Wasserzuführungseinrichtung 103 wird der Eisbereiter 105 befüllt und das Wasser kann im Eisbereiter 105 zu Eis gefrieren. Der Wasserfluss wird von einem elektrisch betriebenen Wasserventil 129 geöffnet und geschlossen. Das Wasserventil 129 ist über eine flexible Anschlusswasserleitung 131 an eine externe Wasserversorgung 133 angeschlossen. Das elektrische Wasserventil 129 ist in einem Maschinenraum des Kältegerätes 100 angeordnet. Von dem Wasserventil 129 führt die Wasserleitung 109 zu der Wasserzuführungseinrichtung 103, die im Schaum des Kältegerätes 100 eingeschäumt sein kann oder in einem eingeschäumten Leerrohr verlaufen kann. Durch das Öffnen des Wasserventils 129 wird ein Wasserfluss durch die

Wasserleitung 109 zu der Wasserzuführungseinrichtung 103 geschaltet. Die

Wasserzuführungseinrichtung 103 benötigt daher keine durchgehende Montageaussparung durch die Wand 1 1 1 des Kältegerätes. Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Wasserzuführungseinrichtung 103. Die

Wasserzuführungseinrichtung 103 umfasst ein Füllrohr 1 13, das einen Einlass 135, einen Auslass 1 17 und eine Befestigungslasche 137 aufweist. Im Einlass der

Wasserzuführungseinrichtung 103 ist ein so genannter Schnellverbinder 139 integriert, der zum wasserdichten Anschließen der Wasserleitung 109 dient.

Die gesamte Innenoberfläche 1 15 des Füllrohres 1 13 ist besonders glatt oder

wasserabweisend ausgeführt, um ein restloses Ausfließen von Wasser aus dem Füllrohr 1 13 zu gewährleisten und ein Gefrieren der Wasserzuführungseinrichtung 103 zu verhindern. Der Auslass 1 17 der Wasserzuführungseinrichtung 103 ist trompetenförmig gestaltet. Dadurch wird das restlose Ausfließen von Wasser besonders im Bereich des Auslasses 1 17 unterstützt. Die Wasserzuführungseinrichtung 103 ist außerdem mit einer elektrischen Heizung 1 19 ausgestattet. Die elektrische Heizung 1 19 weist eine Kordelheizung als

Heizelement auf, die mit entsprechenden elektrischen Leitungen 141 und einem elektrischen Steckanschluss 143 versehen ist. Der elektrische Steckanschluss 143 ist als ein gängiger elektrischer Steckkontakt ausgeführt.

Die elektrische Heizung 1 19 ist zwischen zwei Lagen thermisch leitender Folie 121 , beispielsweise Aluminiumfolie, auf das Füllrohr 1 13 gewickelt. Die beiden Lagen der Folie 121 unterstützen die Wärmeverteilung entlang des Füllrohrs.

Die elektrische Heizung 1 19 ist mit einer Isolierung 145 versehen. Die Isolierung 145 hat die Funktion einer thermischen Isolierung, durch die die Heizungswärme auf das Füllrohr 1 13 konzentriert wird und nach innen abgegeben wird. Die Isolierung 145 erfüllt außerdem nach der Montage in ein entsprechendes Aufnahmegehäuse 123 eine abdichtende Funktion, durch die verhindert wird, dass feuchte Außenluft in das Innere des Gefrierraumes gelangt und dort zu Kondensation und Frostbildung führt.

Das Füllrohr 1 13 weist eine Befestigungslasche 137 auf, die zur Befestigung des Füllrohrs 1 13 in dem Aufnahmegehäuse 123 dient. Die Befestigungslasche 137 umfasst Rasthaken, die in entsprechenden Hinterschnitten im Aufnahmegehäuse 123 einrasten und die

Wasserzuführungseinrichtung 103 in ihrer endgültigen Position gegenüber dem Eisbereiter 105 fixieren.

Fig. 3 zeigt eine Ansicht eines Aufnahmegehäuses 123 der Wasserzuführungseinrichtung 103 in Verbindung mit einer Innenbehälterwand 147. Das Aufnahmegehäuse 123 bildet einen Raum und eine Befestigungsmöglichkeit für die Wasserzuführungseinrichtung 103. Das Aufnahmegehäuse 123 wird in einem Innenbehälter vor einem Schäumprozess eingebaut.

Dazu weist das Aufnahmegehäuse 123 Rast- oder Befestigungselemente 149 auf, die in der entsprechenden Montageaussparung 151 des Innenbehälters eingerastet werden. An dem anderen Ende besitzt das Aufnahmegehäuse 123 einen Stutzen 153, der für das

Aufschieben und Befestigen eines Leerrohres 125 ausgelegt ist. Das Leerrohr 125 wird ebenfalls vor einem Schäumprozess montiert und dient dazu, die Wasserleitung 109 im Kältegerät 100 zu verlegen und diese bei Bedarf einfach auszubauen.

Das Leerrohr 125 verläuft im Schaum der Wand 1 1 1 zwischen der Außenwand 101 und der Innenwand 102 in einem ausreichenden Abstand 155 zu einem Gefrierraum 157, um ein Gefrieren des Wassers in der Wasserleitung 109 zu vermeiden, die in dem Leerrohr 125 verläuft. Der Abstand 155 wird durch entsprechende Abstandshalter 127 gewährleistet, die über die gesamte Länge des Leerrohres 125 verteilt sind. Das Aufnahmegehäuse 123 weist eine integrierte Befestigungseinrichtung 159 für einen elektrischen Stecker 161 auf. Der elektrische Stecker 161 wird ebenfalls vor dem Schäumprozess in dem Aufnahmegehäuse 123 befestigt und dient später der Kontaktierung der elektrischen Heizung 1 19 der

Wasserzuführungseinrichtung 103.

Die Tiefe 163 des Aufnahmegehäuses 123 ist so bemessen, dass die Restisolationsdicke 165 immer noch ausreichend ist, um eine effektive Isolation an dieser Stelle zu

gewährleisten. Die Außenwand 101 ist an der Stelle der Montageaussparung 151

durchgehend und ohne Öffnung gebildet.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ansicht der Wasserzuführungseinrichtung 103 in Verbindung mit der Innenbehälterwand 147, bei einer Montage und Befestigung der der

Wasserzuführungseinrichtung 103 im Aufnahmegehäuse 123. Für die Montage der

Wasserzuführungseinrichtung 123 in dem Aufnahmegehäuse 123 werden zunächst die Wasserleitung 109 in den Einlass 177 der Wasserzuführungseinrichtung 103 angeschlossen und der elektrische Steckanschluss 143 der Heizung 1 19 mit dem vormontierten Stecker 167 im Aufnahmegehäuse 123 kontaktiert.

Danach wird die Wasserzuführungseinrichtung 103 in das Aufnahmegehäuse 123 geschoben. Die Wasserleitung 109 wird dabei in das eingeschäumte Leerrohr 125 geschoben. Die elektrischen Leitungen finden Platz in einem Freiraum 169 innerhalb des Aufnahmegehäuses 123. Nach dem Einschieben der Wasserzuführungseinrichtung 103 in das Aufnahmegehäuse 123 legt sich die Isolierung 145 dichtend an die Innenwände des Aufnahmegehäuses 123 an. In der Befestigungslasche 137 sind Rasthaken angeordnet, die in dem Aufnahmegehäuse 123 einrasten. Die Befestigungslasche 137 verdeckt nach der Montage der

Wasserzuführungseinrichtung 103 vollständig das Aufnahmegehäuse 123.

Fig. 5 zeigt eine Aufsicht der Wasserzuführungseinrichtung 103 in Verbindung mit dem Eisbereiter 105 sowie die Position zum Eisbereiter 105. Nach der Montage der

Wasserzuführungseinrichtung 103 weist der Auslass 1 17 eine besondere Position zum Eisbereiter 105 auf. Der Auslass 1 17 der Wasserzuführungseinrichtung 103 liegt dabei zwischen zwei Kavitäten 171 des Eisbereiters 105, sodass der ausfließende Wasserstrahl 173 auf den Steg 175 zwischen den zwei Kavitäten 171 auftrifft. Dabei wird der Wasserstrahl 173 geteilt und in seinem Fluss beruhigt und ermöglicht somit ein spritzfreies Befüllen des

Eisbereiters 105.

Im Allgemeinen kann die Befestigung des Aufnahmegehäuses 123 an der

Innenbehälterwand 147 auch als Schraub- oder Klebeverbindung ausgeführt sein. Die elektrische Heizung 1 19 kann als Folienheizung ausgeführt sein. Die Wasserleitung 109 kann durch einen anderen Anschluss als durch einen Schnellverbinder 139 an die

Wasserzuführungseinrichtung 103 angeschlossen sein, wie beispielsweise eine

Schraubverbindung, Klemmverbindung, Schweiß- oder Klebeverbindung. Die

Wasserzuführungseinrichtung 103 kann durch eine andere Befestigung als durch ein Verrasten in dem Aufnahmegehäuse 123 befestigt sein, beispielsweise durch eine

Schraubbefestigung.

Im Allgemeinen lassen sich durch die Erfindung die Vorteile erreichen, dass keine

durchgehende Montageaussparung durch eine Gerätewand entsteht und eine geringere Isolationsschwächung der Gerätewand als bei einer durchgehenden Montageaussparung auftritt. Es erfolgt keine Abdeckung auf der Gegenseite der Wasserzuführungseinrichtung von einer Außenseite. Eine Positionierung der Wasserzuführungseinrichtung ist auch hinter Sichtflächen möglich. Eine Montage und Demontage erfolgt durch den Innenraum des Gerätes und das Kältegerät kann im Kundendienstfall in einer Möbelnische verbleiben.

Durch Montage in der Seitenwand ist kein Eingriff in die Rückwand oder Decke des Kältegerätes erforderlich, was bei einem bei einem No-Frost-Gerät von besonderem Vorteil ist.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

BEZUGSZEICHENLISTE

Kältegerät 141 elektrische Leitungen

Außenwand 143 elektrischer Steckanschluss

Innenwand 145 Isolierung

Wasserzuführungseinrichtung 147 Innenbehälterwand

Eisbereiter 149 Rastelemente

Wasseranschluss 151 Montageaussparung

Wasserleitung 153 Stutzen

Wand 155 Abstand

Füllrohr 157 Gefrierraum

Oberfläche 159 Befestigungseinrichtung

Auslass 161 elektrischer Stecker

Heizung 163 Tiefe

leitende Folie 165 Restisolationsdicke

Aufnahmegehäuse 167 Stecker

Leerrohr 169 Freiraum

Abstandshalter 171 Kavität

Wasserventil 173 Wasserstrahl

Anschlusswasserleitung 175 Steg

Wasse rversorg u ng 177 Einlass

Einlass

Befestigungslasche

Schnellverbinder