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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATOR HAVING A COMPARTMENT FOR ACCOMMODATING ARTICLES THAT ARE TO BE COOLED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/090880
Kind Code:
A1
Abstract:
A refrigerator has an inner space enclosed by a heat-insulating housing and has at least one compartment for accommodating articles that are to be cooled, this compartment having a curved edge (8) and being placed in the inner space. A strip (9) placed on the curved edge (8) in the form of a decorative, protective or reinforcing element, maintains its curved shape due to its plastic core (11).

More Like This:
Inventors:
GERSTNER SILVIA (DE)
GRASY SIEGFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/051137
Publication Date:
September 29, 2005
Filing Date:
March 14, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
GERSTNER SILVIA (DE)
GRASY SIEGFRIED (DE)
International Classes:
F25D23/04; F25D25/00; (IPC1-7): F25D23/04; F25D25/00
Foreign References:
US5332611A1994-07-26
EP1338219A12003-08-27
US2568153A1951-09-18
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 008, no. 120 (M - 300) 6 June 1984 (1984-06-06)
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Description:
200400358

Beschreibung

Kühlschrank mit Kühlgutabsteller [001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit einem von einem wärme¬ isolierenden Gehäuse umschlossenen Innenraum und wenigstens einem in dem Innenraum angeordneten Kühlgutabsteller. [002] Bei einem solchen Kühlgutabsteller kann es sich z.B. um einen Fachboden oder einen Auszugkasten, die im Korpus des Kühlschranks montiert sind, oder einen an der Innenseite von dessen Tür montierten Türabsteller handeln. Zur Versteifung einer freien Kante eines solchen Kühlgutabstellers, zu deren Schutz vor Beschädigung oder einfach aus ästhetischen Gründen kann es wünschenswert sein, an der Kante eine schützende oder dekorative Leiste anzubringen. Wenn die Kante einen gekrümmten Verlauf aufweist, muss die Leiste diesem Verlauf folgen. Die Leisten mit unter¬ schiedlichen Kmmmungsradien entsprechend der Krümmung der Kante, an der sie montiert werden sollen, zu fertigen, ist mit hohem Aufwand verbunden und dement¬ sprechend kostspielig. Es ist zwar im Prinzip möglich, eine solche gekrümmte Leiste im Spritzguss jeweils mit einem Krümmungsradius zu fertigen, der zu der Kante passt, an der die Leiste montiert werden soll, doch erfordert dies spezifische Spritz¬ gusswerkzeuge für jeden Krümmungsradius. [003] Es sind auch extrudierte Versteifungs- oder Dekorleisten aus Kunststoff bekannt, die, um ihnen eine metallische Anmutung zu verleihen, mit einer metallisch schimmernden Heißprägefolie kaschiert sind. Derartige extrudierte Leisten sind aber im Allgemeinen geradlinig und können nach dem Extrudieren nicht ohne erheblichen Aufwand nachträglich dauerhaft gekrümmt werden, um sie an den Krümmungsradius der Kante eines Kühlgutabstellers anzupassen, an dem sie angebracht werden sollen. [004] Es ist auch bekannt, an einer freien Kante eines Kühlgutabstellers, insbesondere eines Fachbodens, eine vollständig aus Metall bestehende Versteifungs- und/oder De¬ korleiste anzubringen. Eine solche meist im Strangguss hergestellte Leiste ist jedoch ebenfalls geradlinig, und es ist schwierig, sie in Anpassung an eine gekrümmte Kante zu krümmen, ohne dass durch die Krümmung die Leiste gleichzeitig eine Verwindung erfährt. [005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen Kühlschrank zu schaffen, bei dem an einer gekrümmten Kante eines Kühlgutabstellers eine ebenfalls gekrümmte Leiste angebracht ist, und der einfach und preiswert mit einer geringen Zahl von Werkzeugen realisierbar ist. [006] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die an der gekrümmten Kante des Kühl¬ gutabstellers angebrachte Leiste aus einem Kunststoffkern und einem metallischen Mantel aufgebaut ist, wobei der Mantel den Kunststoffkern in einer gekrümmten Kon- 200400358

figuration hält. Eine solche Leiste kann vergleichsweise einfach zunächst in einer ge¬ radlinigen Konfiguration angefertigt werden und anschließend passend zum Verlauf der Kante gekrümmt werden. Während das Kunststoffmaterial des Kerns durch eine solche Krümmung im Allgemeinen nur elastisch verformt wird, findet am Metall des Mantels eine plastische Verformung statt, die, wenn die krümmende Kraft nicht mehr einwirkt, bestehen bleibt und verhindert, dass der Kunststoffkern in seine geradlinige Konfiguration zurückkehrt. [007] Um einen festen Sitz der Leiste an der Kante des Kühlgutabstellers zu ge¬ währleisten und/oder die Kante wirksam vor Beschädigung zu schützen, weist die Leiste vorzugsweise eine Nut auf, in die die gekrümmte Kante des Kühlgutabstellers eingeführt ist. [008] Der Aufbau der Leiste aus Kunststoffkern und metallischem Mantel ermöglicht ein Krümmen mit einem Krümmungsradius quer zur Tiefenrichtung der Nut ohne nen¬ nenswerte Verwindung der Leiste. [009] Um eine Verankerung der Leiste durch Verrastung an der Kante zu ermöglichen, hat die Nut vorzugsweise eine wenigstens stellenweise von einem Eingangsbereich der Nut aus zu ihrem Boden hin zunehmende Breite. [010] Der metallische Mantel weist vorzugsweise eine Materialstärke von 0,1 bis 0,3 mm, vorzugsweise ca. 0,2 mm auf. Die Leiste mit Kunststoffkern und metallischem Mantel wird vorzugsweise durch Koextrusion gefertigt. So können auf einfache Weise lange geradlinige Leisten erhalten werden, die für die Anbringung an einer Kante eines Kühlgutabstellers lediglich auf die Länge dieser Kante zugeschnitten und entsprechend deren Krümmungsradius gekrümmt werden müssen. [011] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen: [012] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Türabstellers für ein erfindungsgemäßes Kältegerät; [013] Fig. 2 einen vergrößerten Schnitt durch den Türabsteller der Fig. 1 entlang der Linie ∏-∏; und [014] Fig. 3 ein vergrößertes Detail des Türabstellers. [015] Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht einen Türabsteller für ein erfin¬ dungsgemäßes Kältegerät mit einem einteilig aus Kunststoff spritzgeformten Kasten 1. Der an seiner Oberseite offene Kasten 1 hat einen Boden 2, eine im montierten Zustand der Tür des Kühlschranks zugewandte Rückwand 3, eine dem Innenraum zugewandte, gekrümmte vordere Wand 4 sowie Seitenwände 5, die jeweils durch eine Stufe 6 in einen der Kühlschranktür benachbarten Abschnitt und einen von der Kühl¬ schranktür entfernten Abschnitt unterteilt sind. Im montierten Zustand des 200400358

Türabstellers liegen an der Innenseite der Kühlschranktür geformte vertikale Rippen an den türnahen Abschnitten der Seitenwände 5 an, und an den Rippen geformte Vorsprünge greifen in nach unten offene und nach oben geschlossene Nuten 7 der türnahen Abschnitte ein, um den Türabsteller abzustützen. [016] Wie insbesondere in den Schnitten der Figs. 2 und 3 zu erkennen, ist an der oberen Kante der vorderen Wand 4 ein Wulst 8 mit in etwa dreiviertelkreisförmigem Querschnitt geformt. Auf diesen Wulst 8 ist eine Versteifungs- und Dekorleiste 9 verrastet, indem der Wulst 8 in einer Nut 10 der Leiste 9 aufgenommen ist. Die Nut 10 hat wie die Leiste 9 selbst einen in etwa kreissegmentförmigen Querschnitt, der sich über einen Bogen von mehr als 180° erstreckt, so dass die Nut 10 in ihrem Ein- gangsbereich schmaler ist als an ihrer breitesten Stelle. Die Leiste 9 besteht aus einem Kern 11 aus einem Kunststoffrnaterial, bei dem es sich um das gleiche Material wie beim Kasten 1 handeln kann, und einem Mantel 12 aus Metall, der die sichtbare Au¬ ßenfläche der Leiste 9 im Wesentlichen überdeckt. Die Leiste 9 ist hergestellt durch Koextrusion des metallischen Mantels 12 mit dem Kern 11, wobei zunächst eine gerade Leiste erhalten wird. Ein von dieser geraden Leiste in der für die Vorderwand 4 benötigten Länge abgeschnittenes Stück wird anschließend auf den der Wölbung der vorderen Wand 4 entsprechenden Krümmungsradius gebogen. Diese Biegung führt beim Metall des Mantels 12 zu einer plastischen Verformung, während sie beim Kunststoff des Kerns noch weitgehend elastisch ist. Die Stärke des metallischen Mantels ist mit ca. 0,2 mm so gewählt, dass die Leiste 9 nach dem Biegen entgegen^ einer eventuellen Rückstellkraft des Kerns 11 ihre gekrümmte Konfiguration beibehält. [017] Auf diese Weise ist es möglich, ein gleiches koextrudiertes Profil zum Herstellen der Leisten 9 für eine Mehrzahl von Modellen von Türabstellern mit unterschiedlichen Krümmungsradien der vorderen Wand 4 zu verwenden.