TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft Kühl-/Gefriergeräte mit einem Innenkorpus, dessen Seitenwände verformt werden können. BEKANNTER STAND DER TECHNIK

Um bei Kühlgeräten den Schrank zu bilden, gibt es einen Innenkorpus in Form einer Auskleidung, es gibt eine den Innenkorpus umgebende Wärmeisolierschicht, und es gibt einen Außenkorpus. Wenn der Innen- und der Außenkorpus, die aus Blech oder Kunststoff hergestellt sind und im Allgemeinen in Plattenform vorliegen, den Zug- und Druckspannungen ausgesetzt sind, können die Verbindungspunkte leicht verformt werden, um somit eine Verbindung zu bilden.

Sogar wenn die Verformung gering ist, können manchmal die in dem Innenkorpus platzierten Elemente sich lösen oder die strukturelle Steifigkeit kann sich verschlechtern. Um für Steifigkeit zu sorgen, kann man dieses Problem lösen, indem man Rippen in orthogonaler Richtung entlang der Seitenkanten ausbildet. Jedoch kann eine solche Rippenform nicht im Kühlgeräteinnenkorpus verwendet werden, der die Form einer flachen Wand haben muss. Um für Steifigkeit zu sorgen, ist in der US 4960308 die Verwendung eines Stützelements entlang einer Schublade offenbart, das in dem

Innenkorpus platziert wird. Ein solches Element kann die Druckspannung, die von den Seitenwänden her ausgeübt werden kann, abstützen. Jedoch wölbt es sich meist nach außen aus. KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Es ist die Aufgabe des Erfindungsgegenstandes, für die Stabilität des Kühl- /Gefrierschrankes zu sorgen. Im Lichte der vorgenannten Aufgabe ist die vorliegende Erfindung ein Kühl-/Gefriergerät, das einen Innenkorpus mit zwei gegenüberliegenden, flexiblen Seitenwänden und eine Trennplatte umfasst, die sich quer zwischen den Seitenwänden erstreckt und den Innenkorpus in zumindest zwei Fächer unterteilt.

In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist zumindest ein

Stützelement zwischen jeder Seitenwand und dem entsprechenden Ende der Trennplatte befestigt und ausgelegt, die Seitenwände gegen Verformung abzustützen. Das

Stützelement ist zusammen mit der Trennplatte so gelagert, dass das Innenvolumen des Innenkorpus gegenüber den Verformungen, die sich als Resultat des Kühlens oder Erwärmens innerhalb des Kühlgerätes ergeben, fest bleibt.

In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung weist das Stützelement eine sich quer zwischen den Seitenwände erstreckende Rippe auf. Die Rippe sorgt für eine Wechselwirkung zwischen den beiden Enden des Stützelements. Somit sieht das gegenüberliegende Ende des Stützelements eine Befestigung gegen die Verformung einer der Seitenwände vor.

In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist zumindest eine Lasche an jedem Ende der Rippe vorgesehen und mit der Innenfläche der Seitenwände verbunden. Die Lasche erhöht die Auflagefläche des Stützelements mit der Innenfläche und erweitert den Einflussbereich des Stützelements im Falle des Biegens.

In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist zumindest eine

Ausnehmung, in der die Lasche montiert ist, an den Seitenkanten der Trennplatte vorgesehen. Somit kann das Stützelement, während es auf dem oberen Teil oder dem unteren Teil der Trennplatte sitzt, die Seitenwand mittels der durch die Ausnehmung durchgehenden Lasche erreichen. In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist eine Nut, in der die Rippe zumindest teilweise eingebettet ist, entlang der Trennplatte gebildet. Somit ist die Rippe auf der Trennplatte eingebettet und scheint ein Teil des Ganzen zu sein. Das

Stützelement kann durch den Nutzer nicht wahrgenommen werden. In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist das Stützelement in einer Nähe der vorderen Öffnung des Innenkorpus angeordnet. Da die Seitenwände entlang ihrer rückwärtigen Kanten einstückig mit der Rückwand sind. An den Seitenwänden ist der Teil, an dem die Verformung in der Querrichtung des Innenkorpus maximal ist, die vordere Öffnung des Innenkorpus. Mit dem Einbau des Stützteils an diesem Teil wird die effizienteste Lösung gegen Verformung bereitgestellt.

In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist das Stützelement in einem mittleren Abschnitt des Innenkorpus angeordnet. Da die oberen und unteren Teile des Innenkorpus an der oberen Wand und an der unteren Wand befestigt sind. Somit findet die maximale orthogonale Verformung in dem Innenkorpus im mittleren Abschnitt statt. Durch die Befestigung des Stützelements an diesem Teil wird die effizienteste Lösung gegen Verformung bereitgestellt. In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist das Stützelement im Wesentlichen aus Metall gefertigt. Somit wird in den Seitenwänden ein effektiver Schutz gegen die Zug- und Druckspannungen auf dem Stützteil vorgesehen.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Die zusätzlichen Eigenschaften und Vorteile des Gegenstands der Erfindung werden aus den Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen offenbar.

Figur 1 zeigt die perspektivische Darstellung eines Innenkorpus eines Gefriergerätes, in dem eine repräsentative Anwendung des Stützteils des Gegenstandes eingebaut ist.

Figur 2 zeigt die in Figur 1 verdeutlichte Anwendung des Stützteils des Gegenstandes und die perspektivische Darstellung einer Trennplatte, wo dieses eingebaut ist. Figur 3 zeigt die seitliche Ansicht einer repräsentativen Ausführungsform des

Gegenstands der Erfindung und den Teil, wo diese in eine Trennplatte eingebettet sein wird. DIE DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

In Figur 1 wird die perspektivische Darstellung eines Innenkorpus (10) eines Gefriergeräts und eines in den Innenkorpus (10) eingebauten Stützelements (30) gezeigt. Der

Innenkorpus (10) des Gefriergeräts weist einen Querschnitt auf, der einer U-Form ähnelt, der einer vordere Öffnung (16) aufweist und dessen oberer Teil und unterer Teil während des Zusammenbauvorgangs geschlossen sein wird. Ein Stützelement (30) ist an jedem Ende an den Seitenwänden von befestigt, indem es sich quer zwischen den beiden Seitenwänden (12) des Innenkorpus (10) erstreckt, um somit eine Verformung, wie etwa eine Wölbung nach außen, insbesondere an den Seitenwänden (12) des Innenkorpus (12) zu verhindern.

In dem Gefriergerätekorpus (10) sind Kühlkammern gebildet, in die zu kühlende

Gegenstände platziert werden. Eine in der Figur 2 gezeigte Trennplatte (20) wird so in dem Innenkorpus (10) platziert, dass sie sich zwischen den Seitenwänden (12) erstreckt, und sie teilt den Innenkorpus (10) in zwei Teile auf, nämlich den oberen Teil und den unteren Teil. Bei der vorliegenden Ausführungsform weist die Trennplatte (20) eine durchgehende flache Platte (25) im vorderen Teil auf, und sie weist einen Rahmen (27) im hinteren Teil auf, wo der Rahmen (27) ein Trageelement, wie etwa ein Glas, umgibt. Die vordere Kante (26) ist nach unten gebogen. An den beiden Seitenkanten (24) der Trennplatte (20) ist jeweils eine Ausnehmung (22) in derselben Ausrichtung gebildet. Die Ausnehmung (22) hat die Form einer Aussparung, die sich von der Seitenkante (24) her der Platte (25) annähert.

Das Stützelement (30) hat die Form eines Riegels, dessen Länge im Wesentlichen gleich dem Abstand zwischen den beiden Seitenwänden (12) ist. Das Stützelement (30) umfasst ein Rippenteil (31 ), der sich entlang der Platte (25) erstreckt, und jeweils eine Lasche (32), die dadurch erhalten wird, indem man die beiden Enden davon parallel zu den Seitenwänden (12) abbiegt. Bei der vorliegenden Ausführungsform hat die Lasche (32) die Form eine Klappe, die orthogonal und nach unten gebogen ist. Es gibt ein Loch (34) an der Lasche (32), das von einem Ende zum anderen Ende offen ist. Ferner gibt es ein Loch (36), das an der Rippe (31 ) in ähnlicher Weise von einem Ende zum anderen Ende offen ist. Die Trennplatte (20) ist zwischen den quer verlaufenden Seitenwänden (12) und den Schienen oder Laschen (die nicht in der Figur gezeigt sind) befestigt, die an der

Seitenwand (12) in dem Innenkorpus (10) befestigt sind. Die Laschen (32) des

Stützelements (30) verlaufen durch die Ausnehmung (22) und liegen an der

Innenoberfläche der Seitenwände (12) an. Durch Verbindungselemente, zum Beispiel durch Schrauben (nicht in der Figur gezeigt), werden die Laschen (32) an der Seitenwand (12) durch das Loch (34) hindurch befestigt. Ferner wird wiederum durch

Verbindungselemente die Rippe (31 ) an der Trennplatte (20) befestigt.

Bei der Ausführungsform, die seitlich in Figur 3 gezeigt wird, weist die Trennplatte (20) die Form eines Regals mit einer Mehrzahl von Schichten auf. Auf dem Fußteil der Trennplatte (20) ist eine Nut (28) vorgesehen, die sich quer von einem Ende zum anderen Ende erstreckt. Die Rippe (31 ) sitzt innerhalb der Nut (28). Die Tiefe der Nut (28) ist im

Wesentlichen gleich der Dicke der Erstreckung (31 ). Die Rippe (31 ) ist an der Nut (28) mittels eines Verbindungselements (nicht in der Figur gezeigt) befestigt, das sich von unten nach oben erstreckt, und das hindurch läuft. Die Lasche (32) weist die Form eine Klappe auf, die sich von zwei Enden der Rippe (31 ) nach unten erstreckt. Bei beiden der in den Figuren gezeigten Ausführungsformen ist das Stützelement (30) mit jeweils einem Ende an den einander zugewandten Oberflächen der Seitenwände (12) befestigt. Die Rippe (31 ) sorgt dafür, dass die von zwei Seitenwänden kommende Last durch dasselbe Stützelement (30) getragen wird. Das Stützelement (30) befindet sich nahe dem vorderen Teil der Trennplatte (20). Ferner ist das Stützelement (30) in dem Teil platziert, in dem der proximale und der mittlere Teil überlappen und in dem die

Verformung maximal ist. Falls eine oder beide der Seitenwände (12) geschoben wird, um verformt zu werden, um somit eine Wölbung nach außen zu bilden, wird die

entsprechende Seitenwand (12) durch das mit ihr verbundenen Stützelement (30) gezogen, und die Verformung der entsprechenden Seitenwand (12) wird verhindert.

Dieser Vorgang gilt für den Teil, in dem eine Trennplatte (20) zumindest mit der

Seitenwand (12) verbunden ist. Somit wird verhindert, dass die Trennplatte (20) durch den sich verbreiternden Abstand zwischen den Seitenwänden (12) fällt. In einer möglichen Ausführungsform kann das Stützelement (30) auch durch jeweils eine Lasche (32) ausgebildet werden, die an der Kante der Trennplatte (20) platziert ist, die der benachbarten der Seitenwände (12) nahe ist. Ferner kann mehr als ein Stützelement (30) längs nach innen in dem Innenkorpus (12) parallel angeordnet werden, damit sie sich gegenseitig stützen. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist das Stützelement (30) aus einem einstückigen Metallstück hergestellt. Es kann aus einem anderen Material mit beträchtlicher Zugfestigkeit hergestellt sein, zum Beispiel kann es aus Kunststoff gefertigt sein. Bei der vorliegenden Ausführungsform weist das Stützelement (30) eine einer Brücke ähnliche Form auf, deren Laschen (32), Schenkel und Rippe (31 ) den Körper bilden. Diese Struktur kann auch erhalten werden, indem man mehr als ein Stück verbindet, oder durch den Eingriff von mehreren Stücken ineinander.

BEZUGSZEICHEN

10 Innenkorpus 25 Platte 12 Seitenwand 26 Vordere Wand

14 Vordere Öffnung 27 Rahmen

15 Mittlerer Abschnitt 28 Nut

16 Vordere Öffnung 30 Stützelement 20 Trennplatte 31 Rippe

22 Ausnehmung 32 Lasche 24 Seitenkante 34 Loch

36 Loch