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Patent Searching and Data


Title:
RELEASE BEARING FOR CLUTCHES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/050783
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a release bearing for clutches comprising an external bearing ring (6) and an internal bearing ring (3) with guided rolling bodies (4) which are arranged preferably in a cage (5) between said bearing rings. The internal bearing ring (3) is non-rotating, but displaceable and has a radial flange (8) which is oriented outwards and which extends almost as far as the external bearing ring (6). The gap (12) between the external bearing ring (6) and the internal bearing ring (3) is covered by a shield ring at least on the side nearest the radial flange (8). According to the invention, the shield ring is embodied as a multifunctional element (9), whereby said multifunctional element (9) is supported by the radial flange (8) and surrounds the gap (12) between the bearing rings (3, 6), in addition to a section of the external bearing ring (6). Said multifunctional element also has an elastically deformable narrowed cross-section which engages an extended cross-section on the external bearing ring (6) from the rear, when viewed from the direction of the radial flange (8).

Inventors:
WELTER ROLAND
DITTMER STEFFEN
DOERRE HOLGER
Application Number:
PCT/EP2000/000566
Publication Date:
August 31, 2000
Filing Date:
January 26, 2000
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER WAELZLAGER OHG (DE)
International Classes:
F16D23/14; F16D25/08; (IPC1-7): F16D23/14; F16D25/08
Foreign References:
DE19726363A11998-12-24
DE3427791A11986-01-30
US4560051A1985-12-24
FR2619880A11989-03-03
DE19923853A11999-12-16
DE3414106C21993-09-02
DE3130514C21989-05-18
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Claims:
Patentansprüche
1. Schragschulteriager, insbesondere Ausrücklager für Kupplungen mit einem Lageraußen (6) und einem Lagerinnenring (3), zwischen denen vorzugsweise in einem Käfig (5) geführte Walzkörper (4) angeordnet sind, wobei der Lagerinnenring (3) nicht drehend, aber verschiebbar ausgelegt ist und eine nach außen gerichteten bis etwa zum Lagerau ßenring (6) reichenden Radialflansch (8) aufweist und wobei zumindest auf der Seite des Radialflansches (8) der Spalt (12) zwischen Lagerau ßen (6) und Lagerinnenring (3) mittels eines Abschirmringes abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschirmring als Multi funktionselement (9) ausgebildet ist, daß das Multifunktionselement (9) am Radialflansch (8) abgestützt ist und den anschließenden Spalt (12) zwischen den Lagerringen (3,6) sowie einen Teil des Lageraußenringes (6) umgibt und daß das Multifunktionselement (9) eine elastisch nach giebige Querschnittsverengung aufweist, die eine Querschnittserweite rung am Lageraußenring (6) vom Radialflansch (8) aus gesehen hinter greift.
2. Schrägschulterlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Multifunktionselement (9) einen im wesentlichen Lförmigen Teil querschnitt aufweist, dessen radialer Bereich (10) auf der dem Lager abgewandten Seite des Radialflansches (8) angeordnet ist und dessen axialer Bereich (11) den Spalt (12) zwischen den Lagerringen (3,6) überbrückt und mit dem Lageraußenring (6) einen Dichtspalt (13) bildet.
3. Schragschulterlager nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der axiale Bereich (11) des Multifunktionselementes (9) an seinem dem radialen Bereich (10) abgewandten Ende Einschnitte (14) oder Ausspa rungen (15) aufweist.
4. Schrägschulterlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß der axiale Bereich (11) des Multi funktionselementes (9) einen Dichtring (16) aufweist, der mit dem La geraußenring (6) in Wirkverbindung steht.
5. Schrägschulterlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß der axiale Bereich (11) auf seinem Innen mantel Vorsprünge (17), Noppen, einen Wulst oder dergleichen auf weist, die im montierten Zustand den Radialflansch (8) hintergreifen.
6. Schrägschulterlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß die Querschnittserweiterung des Lagerau ßenringes (6) an dem dem Radialflansch (8) benachbarten Ende ange ordnet und als ringförmiger Wulst (21) ausgebildet ist.
7. Schrägschulterlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß ein Federelement vorgesehen ist, dessen Spannkraft den radialen Bereich (10) des Multifunktionselementes (9) und den Radialflansch (8) gegeneinander drückt.
8. Schrägschulterlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß das Multifunktionselement (9) am Außen umfang eine Querschnittsverringerung hat, die zur Befestigung eines dient.Faltenbalges(19).
9. Schrägschulterlager nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsverringerung als Nut (18) ausgebildet ist, die an einer Verlängerung des axialen Bereichs (11) auf der jenseits des radialen Be reichs (10) angeordneten Seite vorgesehen ist.
10. Schrägschulterlager nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement als Druckfeder (20) ausgebildet ist, die sich an einer Außenfläche des radialen Bereichs (10) abstützt, wobei die Außenfläche durch die Wandung der Nut (18) begrenzt ist.
11. Schrägschulterlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, da# das Multifunktionselement (9) form schlüssig mit dem Radialflansch (8) verbunden ist.
12. Schrägschulterlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, da# das Multifunktionselement (9) aus Kunst stoff, ggfs. aus ZweikomponentenKunststoff, hergestellt ist.
Description:
Bezeichnung der Erfindung Ausrucklager fur Kupplungen Gebiet der Erfindung Die Erfindung bezieht sich auf ein Schrägschuttertager, insbesondere Aus- rücklager fur Kupplungen mit einem Lageraußen-und einem Lagerinnenring, zwischen denen vorzugsweise in einem Käfig geführte Wälzkorper angeordnet sind, wobei der Lagerinnenring nicht drehend, aber verschiebbar ausgelegt ist und einen nach außen gerichteten, bis etwa zum Lageraußenring reichenden Radialflansch aufweist und wobei zumindest auf der Seite des Radialflansches der Spalt zwischen Lageraußen-und Lagerinnenring mittels eines Ab- schirmringes abgedeckt ist.

Hintergrund der Erfindung Aus der gattungsbildenden DE-34 14 106 C2 ist ein Lager bekannt, bei dem der Abschirmring auf der Außenfläche des Lageraußenringes sitzt und in den Spalt zwischen den Lagerringen innerhalb des Radialflansches ragt. Der Ab- schirmring muß, da er den Lageraußenring zwecks guter Befestigung hinter- schneidet, entweder elastisch ausgebildet sein oder nachträglich gebörtelt werden, um den festen Sitz zu gewährleisten. Darüberhinaus dient dieser Ab- schirmring nur zur Abdichtung des Spaltes zwischen den Lagerringen, so daß bei unachtsamer Handhabung die Lagerringe und/oder die Wälzkörper mit dem Käfig sich voneinander losen, was nicht erwünscht ist. Der Radialflansch am Lagerinnenring dient zur axialen Abstützung des Lagers an einem Flansch einer Lagermuffe.

Aus der DE-31 30 514 C2 ist ein Ausrücklager für Kupplungen bekannt, bei

dem ein Abschirmring vorgesehen ist, der sich ebenfalls am Lageraußenring abstützt und in den Spalt zwischen dem Lageraußenring und dem Lagerinnen- ring reicht. Zur Befestigung des Abschirmringes weist der Lageraußenring an seinem axialen Ende einen Ringwulst auf, an dem der Abschirmring, z. B. mit- tels Börteln, befestigt ist.

Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, die Mangez der bekannten Lösungen zu vermei- den und ein Schrägschulterlager derart zu verbessern, daß der Abschirmring leicht und damit kostengünstig herzustellen und zu montieren ist, gleichzeitig einen Halt für die Lagerringe gegeneinander bietet und ggfs. zur Abstützung und Halterung für weitere Bauteile dient.

Zusammenfassung der Erfindung Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, daß der Abschirmring als Mul- tifunktionselement ausgebildet ist, daß das Multifunktionselement am Radial- flansch abgestützt ist und den anschließenden Spalt zwischen den Lagerringen sowie einen Teil des Lageraußenringes umgibt und daß das Multifunktionsele- ment eine elastisch nachgiebige Querschnittsverengung aufweist, die eine Querschnittserweiterung am Lageraußenring vom Radialflansch aus gesehen hintergreift. Das derart ausgebildete Multifunktionselement kann von der Seite des Radialflansches her über diesen und anschließend über den Lageraußen- ring geschoben werden, wobei sich die Querschnittsverengung elastisch auf- weitet und anschließend zusammenzieht, wenn die Querschnittsverengung beispielsweise den Bereich des Außenringes, in dem die Wälzkörper angeord- net sind, passiert hat und zu einer Querschnittsverengung am Lageraußenring gelant. Dadurch ergibt sich zunächst eine günstige Abdichtung des Spalts zwischen den Lagerringen. Weiterhin stellt das Multifunktionselement dadurch daß es die Querschnittserweiterung des Lageraußenringes, die vorzugsweise im Tragbereich der Wälzkörper liegt, hintergreift, einen sicheren Halt der La- gerringe gegeneinander sicher, so daß diese sich nicht unbeabsichtigt vonein-

ander enffernen können. Das Multifunktionselement kann kraftschlüssig, z. B. über eine Verengung in diesem Bereich, auf dem Radialflansch festsitzen und einen guten Halt sicherstellen, zumal bei der vorgeschlagenen Ausgestaltung des Ausrücklagers der Lagerinnenring nicht drehend ausgebildet ist.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 12.

In vorteilhafter Weise ist das Multifunktionselement im Teilquerschnitt gesehen im wesentlichen L-förmig ausgebildet, wobei der radiale Bereich auf der dem Lager abgewandten Seite des Radialflansches angeordnet ist und der axiale Bereich den Spalt zwischen den Lagerringen überbrückt und mit Spiel zum Lageraußenring geführt ist. Diese L-förmige Gestalt ergibt sich im wesentlichen dann, wenn man nur eine Querschnittsfläche des ringförmig ausgebildeten Multifunktionselements betrachtet. Durch den radialen Bereich, bzw. den Scheibenteil, ergibt sich einerseits eine gute Abstützung an dem Radialflansch, andererseits kann der Bereich seinerseits als Druckfläche für einen Betäti- gungsmechanismus und dergleichen dienen. Der axiale Bereich, der für das gesamte Multifunktionselement gesehen ein zylindrischer Ring ist, ist an sei- nem dem Radialflansch abgewandten Ende zumindest an der Innenfläche keil- scheibenförmig ausgebildet, so daß bei der Montage eine leichte Aufweitung durch die äußere Schrägfläche möglich ist und gleichzeitig eine gute und voll- ständige Umgreifung der Querschnittserweiterung des Lageraußenringes durch die innere Schrägfläche möglich ist.

Zur leichteren Montage und leichteren Aufweitung des Multifunktionselements weist der axiale Bereich an seinem freien Ende Einschnitte oder Aussparungen auf, die eine gute elastische Nachgiebigkeit gewährleisten.

Sollte der Wunsch bestehen, die Dichtwirkung im Dichtspalt zwischen dem Multifunktionselement und dem Lageraußenring zu verbessern, so wird erfin- dungsgemäß vorgeschlagen, am Multifunktionselement einen Dichtring anzu- ordnen. Dieser Dichtring kann als Einzelelement ausgebildet sein und nach-

träglich von der dem Radialflansch abgewandten Seite her eingesetzt werden oder aber auch je nach Materialauswahl am Multifuntionselement angeformt bzw. angespritzt sein, wenn das Multifunktionselement aus Kunststoff bzw. aus Zweikomponenten-Kunststoff hergestellt ist.

Das Multifuntkionselement kann insbesondere am Außenumfang eine Quer- schnittsverringerung aufweisen, die zur Befestigung eines Faltenbalges oder dergleichen dient, der den Raum zwischen Multifunktionselement und einem Bauteil an einem Getriebe bzw. dem Getriebe abdichtet bzw. abschirmt. In vorteilhafter Weise ist dabei die Querschnittsverringerung als Nut ausgebildet, die an einer Verlängerung des axialen Bereichs auf der dem radialen Bereich gegenüberliegenden Seite angeordnet ist. Die als Nut gestaltete Querschnitts- verringerung ist vorteilhaft so gestaltet, daß die Befestigung des Faltenbalgs spielbehaftet ist, damit der Faltenbalg zumindest in Umfangsrichtung freibe- weglich ist. Diese Anordnung vereinfacht die Montage und verhindert Verspan- nungen des Faltenbalgs in der Einbaulage. Dadurch kann die radiale Ausdeh- nung der Querschnittsverringerung bzw. des Faltenbalges verringert werden, da die Nut sich an den radialen Bereich des Multifunktionselements anschlie- ßen kann. Die Wand der Nut kann dabei gleichzeitig als radiale Führung für eine Druckfeder dienen, die sich an der Außenfläche des radialen Bereichs abstützt und diesen gegen den Radialflansch drückt. Eine derartige Druckfeder dient weiterhin dazu, das Ausrücklager gegen den Ausrückmechanismus einer Kupplung zu drücken und das Spiel im Ausrückmechanismus zu verringern.

Das Multifunktionselement kann durch geeignete Formgebung des Radialflan- sches bzw. des Multifunktionselementes selbst auch formschlüssig mit dem Radialflansch verbunden sein, wobei die Formschlüssigkeit einerseits in Dreh- richtung des Lagers sichergestellt sein kann, andererseits auch durch Vor- sprünge, Noppen, einen Wulst oder dergleichen am Innenmantel des axialen Bereichs, wobei diese den Radialflansch hintergreifen und eine axiale Fixie- rung sicherstellen.

Das Multifunktionselement kann auch mit einem Wulst am Lageraußenring, der

in einem Bereich liegt, der dem Radialflansch benachbart ist, in Wirkverbin- dung stehen und diesen hintergreifen. Dabei treffen grundsätzlich alle zu den vorherigen Ausgestaltungen angesprochenen Erläuterungen und Erklärungen auch dort zu. Die Dichtwirkung kann dabei ebenfalls über einen Dichtspalt er- folgen, dessen Wirkung noch durch einen Dichtring verstärkt sein kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnung Es zeigen : Figur 1 einen Teilquerschnitt durch ein Ausrücklager mit einem Multifunktionselement zur Abdichtung und Halterung sowie weiterer Bauteile, Figur 2 einen entsprechenden Teilquerschnitt mit Modifikationen am Multifunktionselement und Figur 3 einen Teilquerschnitt gemäß den Figuren 1 und 2 mit Mo- difikationen am Multifunktionselement und am Lagerau- ßenring.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnung In den Figuren 1 bis 3 ist, soweit im einzelnen dargestellt, mit 1 eine Führungs- hülse bezeichnet, die als Übertragungselement zu einem Betätigungsmecha- nismus, z. B. zu einem Nehmerzylinder einer hydraulischen Kupplungsbetäti- gung, dient. Die Führungshülse kann auch einstückig mit dem Kolben eines Nehmerzylinders ausgebildet sein. An einem Ende der Führungshülse ist ein Halteelement 2 angeordnet, das mit der Führungshülse verhakt ist und zur Aufnahme eines radial ausgerichteten Teils eines Lagerinnenrings 3 dient. Der Lagerinnenring 3 weist eine Lauffläche für Wälzkörper 4 auf, die in einem Käfig 5 geführt sind. Die Wälakörper 4 stehen in Wirkverbindung mit einem Lagerau- ßenring 6, der eine entsprechende Lauffläche für die Wälzkörper aufweist und

einen Druckring 7 bildet, der mit einem nicht dargestellten Ausrückmechanis- mus einer Kupplung in Wirkverbindung steht. An dem Lagerinnenring ist wei- terhin angeformt ein Radialflansch 8, der etwa bis zur Außenmantelfläche des Lageraußenringes 6 reicht. Der Radialflansch 8 trägt ein Multifunktionselement 9, das in der Teilquerschnittsebene gesehen etwa L-förmig ausgebildet ist und dadurch gemäß der Abbildung einen radialen Bereich 10 und einen axialen Bereich 11 aufweist. Es handelt sich allerdings um scheiben-bzw. zylinderför- mige Teile, da das Multifunktionselement ringförmig ausgestaltet und dem La- ger angepaßt ist. Der axiale Bereich 11 gemäß den Figuren 1 und 2 überragt den Spalt 12 zwischen den Lagerringen 3 und 6 und bildet mit der Außenfläche des Lageraußenringes 6 einen Dichtspalt 13. Das Multifunktionselement 9 hat weiter an dem Ende des axialen Bereichs 11 eine Querschnittsverengung, die die Querschnittserweiterung des Lageraußenringes im Bereich der Wälzkörper hintergreift. Dadurch dient das Multifunktionselement nicht nur der Abdichtung zwischen den Lagerringen, sondern hält diese auch zusammen, so daß das Lager sich nicht öffnen kann. Das Multifunktionselement 9 weist am Ende des axialen Bereiches Einschnitte 14 gemäß Figur 1 und Aussparungen 15 gemäß Figur 2 auf, die ein leichteres Aufweiten des Multifunktionselementes ermögli- chen und damit ein leichteres Montieren erlauben. Das Multifunktionselement 9, das vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist, weist, in Figur 2 dargestellt, einen Dichtring 16 auf, der an das Multifunktionselement angespritzt und aus einem anderen Kunststoff als der Grundkörper hergestellt ist. Weiterhin sind in Figur 2 Vorsprünge 17 dargestellt, die den Radialflansch 8 hintergreifen und eine axiale Festlegung des Multifunktionelementes auf dem Radialflansch si- cherstellen. Es können selbstverständlich eine größere Anzahl von Vorsprün- gen vorgesehen sein oder die Vorsprünge zu einem Wulst ausgebildet sein.

An dem Multifunktionselement 9 ist weiterhin eine Verlängerung angeformt, die neben dem radialen Bereich auf der dem axialen Bereich abgewandten Seite angebracht ist. Die Verlängerung bildet eine Nut 18, in der ein Faltenbalg 19 eingerastet ist. Das Querschnittsprofil der Nut 18 ist so gestaltet, daß der Fal- tenbalg 19 in Umfangsrichtung freibeweglich angeordnet ist. Damit verbessert sich die Montage, außerdem kommt es nicht zu Verspannungen im eingebau-

ten Zustand des Faltebalgs 19. Die Wandung der Nut 18 dient weiterhin als radiale Führung für eine Druckfeder 20, die an der Außenfläche des radialen Bereichs 10 des Multifunktionselementes 9 anliegt und diesen gegen den Ra- dialflansch 8 drückt. Die Druckfeder 20 dient weiterhin zum Verschieben des Lagers mit Führungshülse 1 in Richtung auf den nicht dargestellten Ausrück- mechanismus einer Kupplung.

Wie in Figur 3 abgebildet, kann der Lageraußenring 6 einen Wulst 21 an sei- nem dem Radialflansch 8 benachbarten Ende aufweisen, der mit einem modifi- zierten Multifunktionselement 9 in Wirkverbidung steht, das einen verkürzten axialen Bereich 11 aufweist, der den Wulst 21 hintergreift und mit diesem den Dichtspalt 13 bildet.

Bezugszahlenliste 1Führungshülse 2 Halteelement 3 Lagerinnenring 4 Wälzkörper 5Käfig 6Lagerau#enring 7 Druckring 8 Radialflansch 9 Multifunktionselement 10 radialer Bereich 11 axialer Bereich 12 Spalt 13 Dichtspalt 14 Einschnitte 15Aussparungen 16 Dichtring 1 7 Vorsprünge<BR> 18 Nut 19Faltenbalg 20 Druckfeder 21 Wulst