In einer Mulde arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine in einer Mulde arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung zum Antrieb eines Verschlusses für einen Schaltschrank oder dgl., wobei der Handhebel an einer in der Mulde gelagerten Antriebswelle angelenkt ist.

Stand der Technik

Eine solche Handhebelbetätigung ist bereits aus der DE 32 43 029 C3 und auch aus der WO 99/01632 bekannt.

In beiden Fällen besteht die Handhebelbetätigung aus einem mit der Hand umgreifbaren Klappgriff, der beim Ausklappen sich schräg stellt und dadurch unter Umständen schwerer zu handhaben ist als wenn der umgreifbare Teil des Hebels parallel zum Türblatt bliebe. Außerdem bleibt der Griffabstand zur Mulde relativ klein, was die Handhabung weiter erschwert.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Handhebelbetätigung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der der umgreifbare Teil des Hebels beim Ausklappen der Handhebelbetätigung parallel zum Türblatt bleibt und einen ausreichend großen Abstand zur Mulde ermöglicht, bei unveränderter oder sogar kleinerer Bauhöhe nach innen.

Lösungswege

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Handhebelbetätigung einen Griff, wie T-Griff oder L-Griff umfasst, der über zwei parallelogrammartig zueinander angeordnete Verbindungshebel verfügt, die mit ihrem einen Ende an der

Antriebswelle und mit ihrem anderen Ende in analoger Weise am umgreifbaren Teil oder Griff derart angelenkt sind, dass sie einerseits den Griff bei dessen Ausklappen aus der Mulde in seiner zur Muldenerstreckung parallelen Richtung halten, und andererseits in ausgeklappter Stellung eine Drehbewegung des Griffes auf die Antriebswelle übertragen können.

Dadurch, dass der gegenüber einem sich schräg stellenden Klappgriff leichter zu handhabende T-Griff oder L-Griff oder sonstiger Griff mit in ausgeklappter Stellung zur Muldenerstreckung parallelem umgreifbaren Bereich verwendet wird, der zudem aufgrund seiner Form besser in der Hand liegt, als ein Klappgriff herkömmlicher Art, trotzdem aber in der Mulde versenkbar ist und in dieser versenkten Stellung die Oberfläche der Tür nur wenig überragt, wird die vorgenannte Aufgabe gelöst.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen den beiden Verbindungshebeln eine Feder ist, die den Griff in die ausgeklappte Stellung drängt. Das erleichtert das Ausklappen des Griffes.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung bildet die Mulde im Bereich der Lagerung der Antriebswelle Führungsflächen, die ein Einklappen des T- Griffes nur dann erlauben, wenn der Griff mit seinem umgreifbaren Bereich parallel zur Muldenerstreckung ausgerichtet ist.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung umfasst die Mulde im Bereich der Lage des Griffes in eingeklappter Stellung zumindest einen beweglichen Haken, der den Griff in seiner eingeklappten Stellung festhält.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung, bei der der Griff vorzugsweise eine T-Form hat, hintergreifen zwei in der Mulde gemeinsam verschieblich gelagerte Haken die beiden Enden des T-Griffes, sei es direkt oder über einen daran angelenkten Teil.

Der oder die Haken sind zweckmäßigerweise von einem Schieber gehalten, der von

dem Daumen eines Zylinderschlosses oder dgl. gegen Federkraft aus der den Griff, wie T-Griff hintergreifenden Stellung wegbewegen und dadurch den Griff, wie T-Griff ausklappen lassen.

Am lagerfernen Ende der Mulde kann ein Zylinderschloss oder dgl. angeordnet sein.

Die Mulde kann eine verschiebbare oder aufklappbare Abdeckung für das Zylinderschloss oder dgl. aufweisen. Diese Abdeckung kann einen Durchbruch aufweisen, der in eingeklappter Stellung von einer von dem Muldenende vorspringenden öse durchgriffen ist, derart, dass mittels eines durch die öse hindurchgestecktes Vorhängeschlosses ein Aufklappen und damit ein Zugang zu den Zylinderschloss verhindert wird.

Es ist denkbar, dass von der Mulde klipsartige Befestigungselemente ausgehen, die die Mulde in einem Durchbruch durch eine dünne Wand, wie Blechtürblatt, festhalten.

Zweckmäßigerweise hintergreifen die klipsartigen Halteelemente die dünne Wand. Andererseits kann die Anordnung so getroffen sein, dass die klipsartigen Befestigungselemente einen Deckel hintergreifen, dessen Rand auf der Hinterfläche der dünnen Wand aufliegt und diese zwischen sich und der Mulde einklemmt.

Der Deckel kann Teil eines Verschlusses, wie Stangenverschlusses sein.

Der den (Stangen-)Verschluss bildende Deckel kann mit der Mulde verschraubt sein. Es kann weiterhin ein Anpassteil vorgesehen werden, das zwischen Mulde und dem den (Stangen-)Verschluss bildenden Deckel angeordnet werden kann, derart, dass die dünne Wand alternativ zwischen Mulde und Anpassteil oder zwischen Anpassteil und (den Stangenverschluss bildenden) Deckel zu liegen kommt.

Das Zylinderschloss oder dgl. kann Teil einer auswechselbaren Einheit sein, die in die Mulde von vorne einsteckbar ist.

Die auswechselbare Einheit kann eine Gewindebohrung für eine von hinten durch den (Stangen-)Verschluss und/oder Deckel geführte Befestigungsschraube aufweisen.

Die Mulde kann zumindest eine Gewindebohrung für eine von hinten durch den (Stangen-)Verschluss und/oder Deckel geführte Befestigungsschraube aufweisen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 in einer perspektivischen, auseinander gezogenen Darstellung eine in einer Mulde arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung zum Antrieb eines Verschlusses, die z. B. hier einen Flachbandstangenverschluss antreibt;

Fig. 2 in vier aufeinanderfolgenden perspektivischen Darstellungen den

Betätigungsteil mit dem Vorgang des Ausklappens und Drehens des hier T-förmigen Handhebels;

Fig. 3 in einer ähnlichen Darstellung die Handhebelbetätigung aus einer etwas anderen Richtung gesehen in unterschiedlichen Stellungen des Handhebels;

Fig. 4A und 4B die Handhebelbetätigung in einer Schnittdarstellung, wobei Fig. 4A den eingeklappten Handhebel und Fig. 4B den ausgeklappten Handhebel darstellt;

Fig. 5 in vier aufeinanderfolgenden Darstellungen perspektivisch den

Handhebel als Einzelteil in unterschiedlichen Stellungen;

Fig. 6A einen Längsschnitt durch eine Handhebelbetätigung mit Anpassteil zusammengebaut, im/am Türblatt befestigten Zustand;

Fig. 6B die Handhebelbetätigung gemäß Fig. 6A, jedoch vor der Montage;

Fig. 7A e i n e ä h n l i c h e Au sf ü h ru n g sfo rm , j ed o c h m it e i n e m

Schlosskastenstangenantrieb; und

Fig. 7B die Anordnung gemäß Fig. 7A im zusammengebauten an einem Türblatt montierten Zustand.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung und auseinander gezogen eine in einer Mulde 10 arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung 12 zum Antrieb eines Verschlusses, wie hier eines Stangenverschlusses 14 für einen Schaltschrank, von dem hier nur das Türblatteil 16 zu erkennen ist. Der Handhebel 18 ist an einer in der Mulde 10 gelagerten Antriebswelle 20 angelenkt, siehe auch Fig. 2, in der die Mulde als Einzelteil mit angelenktem Handhebel dargestellt ist. Die Handhabelbetätigung 12 umfasst einen T-Griff 18, siehe Fig. 5, der über zwei parallelogrammartig zueinander angeordnete Verbindungshebel 24, 26, verfügt, die mit ihrem einen Ende an der Antriebswelle 20, siehe Fig. 4B und Fig. 5, und mit ihrem anderen Ende in analoger Weise am Griff 18 derart angelenkt sind, siehe die Anlenkungspunkte 28, 30 bzw. 20, 32, dass sie einerseits den Griff 18 beim Ausklappen aus der Mulde 10 in seiner zur Muldenerstreckung parallelen Richtung halten, siehe die ersten drei Teilfiguren der Fig. 2, und andererseits in ausgeklappter Stellung, wie sie in der dritten Teilfigur der Fig. 2 erkennbar ist, eine Drehbewegung des Griffes auf die Antriebswelle übertragen, siehe die vierte Teilfigur der Fig. 2.

Der Handhebel 18 hat in seinem umgreifbaren Teil, siehe insbesondere die Fig. 4B,

Trogform, wobei die Anlenkungen 20, 32 an den Trogrändern erfolgt, wobei der Trog ermöglicht, die beiden Hebel 24, 26 in eingeklappter Stellung aufzunehmen, wie Fig. 4A darstellt. Andererseits nimmt in eingeklappter Stellung die Mulde 10 den Handhebel 18 einschließlich der Hebel 24, 26 auf, so dass diese Konstruktion in eingeklappter Stellung nur wenig Bauhöhe aufweist, siehe die Fig. 1. Fig. 4B lässt auch erkennen, dass zwischen den beiden Verbindungshebeln 24, 26 eine Feder 34 vorgesehen ist, die den T-Griff 18 in die ausgeklappte Stellung drängt, indem die Hebel 24, 26 aus ihrer eingeklappten Stellung nach außen gedrängt werden.

Die Feder 34 ist zwischen den beiden Hebeln 24, 26 derart angeordnet, dass sie beim Einklappen zusammengedrückt wird, wie Fig. 4A erkennen lässt. Die Führung der Feder erfolgt durch eine Kolben-Zylinder-Anordnung 36, deren Enden in einem Fall im Hebelende mit dem Anlenkpunkt 30 und im anderen Fall im Hebelende mit der Anlenkung 20 gehalten ist, derart, dass sich ein Drehmoment ergibt, das die Hebel in die ausgeklappte Stellung drängt.

Die Mulde bildet im Bereich der Lagerung 22 der Antriebswelle 20 Führungsflächen 38, 40, die ein Einklappen des T-Griffes 18 nur dann erlauben, wenn der T-Griff mit seinem umgreifbaren Teil parallel zur Muldenerstreckung ausgerichtet ist, wie in der zweiten Teilfigur der Fig. 3 dargestellt, dagegen in verdrehter Stellung ein Einklappen nicht erlaubt, wie beispielsweise an der in der Fig. 3 an letzter Stelle dargestellten Position des T-Griffes erkennbar.

Um den T-Griff in seiner eingeklappten Stellung festzuhalten, weist die Mulde 10 im Bereich der Lage des T-Griffes 18 in eingeklappter Stellung zumindest einen beweglichen Haken 42, 44 auf, siehe Fig. 4B, wobei die beiden Haken von einem gemeinsamen Schieber 46 getragen sind, der von dem Daumen 48 eines Zylinderschlosses 50 oder dgl. gegen Federkraft 52 aus der den T-Griff in der Mulde festhaltenden Stellung weg bewegen und dadurch den T-Griff 18 freigeben und aufklappen lassen.

Bei der in Fig. 4B dargestellten Ausführungsform wird ein Hintergriff für den Haken 44

durch einen Rücksprung 52 im T-Griff 18 gebildet, während der andere Hintergriff 54 für den Haken 42 von dem Hebel 26 in eingeklappter Stellung gebildet wird.

Während das eine Ende der langgestreckten Mulde 10 das Lager 22 für die Antriebswelle 20 bildet, ist an dem gegenüberliegenden Ende der Mulde 10 das Zylinderschloss 50 angeordnet. Des weiteren kann die Mulde 10 eine verschiebbare oder aufklappbare Abdeckung 56 für das Zylinderschloss 50 aufweisen. Damit wird einerseits der Zylinder gegen Staub geschützt, andererseits eine zusätzliche Sicherung gegen unbefugtes öffnen geschaffen, in dem die Abdeckung 56 einen Durchbruch 58 aufweist, der in eingeklappter Stellung der Abdeckung 56 von einer von dem Muldenende vorspringenden öse 60 durchgriffen ist, derart, dass mittels eines durch die öse 60 hindurchgesteckten Vorhängeschlosses ein Aufklappen und damit ein Zugang zu dem Zylinderschloss 50 verhindert wird. Alternativ kann der ösenförmige Vorsprung 160, 260, siehe Fig. 1 , auch Teil einer auswechselbaren Einheit sein, die in die Mulde 10 von vorne einsteckbar und dann mittels Schraubverbindung 78 oder dgl. festlegbar ist.

Von der Mulde 10 können klipsartige Befestigungselemente 62, 64 ausgehen, die die Mulde 10 in einem Durchbruch durch eine dünne Wand, wie Blechtürblatt 16, festhalten. Dazu können die klipsartigen Befestigungselemente 62, 64 entweder direkt die dünne Wand 16 hintergreifen, oder aber die klipsartigen Befestigungselemente durchgreifen oder hintergreifen einen Deckel 66, dessen Rand 68 auf der Hinterfläche 78 der dünnen Wand 16 aufliegt und diese dünne Wand 16 zwischen sich und der Mulde 10 einklemmt, wie Fig. 7B darstellt. Der Deckel 66 kann Teil eines Verschlusses sein oder diesen tragen, beispielsweise ein Stangenschlosskasten 72 oder auch einen Hebelantrieb 172, siehe die Fig. 7A, 7B, Fig. 6A und 6B. Statt die Teile Deckel und Mulde miteinander durch Klipseinrichtungen zu verbinden, können auch Schrauben verwendet werden, wie Fig. 1 zeigt. In beiden Fällen ist es möglich, ein Anpassteil 74, 174 vorzusehen, das zwischen Mulde 10 und dem (Stangen-)Verschluss bildenden Deckel 66 angeordnet werden kann, derart, dass die dünne Wand 16 alternativ zwischen Mulde 10 und Anpassteil 74 oder zwischen Anpassteil 74 und den Stangenverschluss bildenden Deckel (14) zu liegen kommt. Diese Alternative ist in

Fig. 6A und 6B dargestellt, die andere Alternative in Fig. 7A ₁ 7B.

Das Zylinderschloss 50, 150, 250 oder dgl. kann Teil einer auswechselbaren Einheit 90, 190 sein, die in der Mulde 10 von vorne einsteckbar ist, siehe Fig. 1 und Fig. 7A, 7B. Diese auswechselbare Einheit kann eine Gewindebohrung für eine von hinten durch den (Stangen-)Verschluss und/oder Deckel 166 geführte Befestigungsschraube 78 aufweisen , we lche M u lde noch weitere in F ig . 1 erken n bare Schraubbefestigungspunkte für Schrauben 76, 80 aufweist.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Bezuqszeichenliste:

10 Mulde

12 Handhebelbetätigung

14 (Stangen-)Verschlusses

16 Türblatt eines Schaltschranks

18 Handhebel, T-Griff

20 Antriebswelle

22 Lagerung

24 Verbindungshebel

26 Verbindungshebel

28 Anlenkung(spunkt)

30 Anlenkung(spunkt)

32 Anlenkung(spunkt)

34 Feder

36 Kolben-Zylinder-Anordnung

38 Führungsfläche

40 Führungsfläche

42 Haken

44 Haken

46 Schieber

48 Daumen

50, 150, 250 Zylinderschloss

52 Hintergriff

54 Hintergriff

56 Abdeckung

58 Durchbruch

60, 160, 260 Vorsprung

62 Klipsartiges Befestigungselement

64 Klipsartiges Befestigungselement

, 166 Deckel

Rand

Hinterfläche, 172 Stangenschlosskasten, Hebelantrieb, 174 Anpassteil

Befestigungsschraube

Befestigungsschraube

Befestigungsschraube, 190 Einheit