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Patent Searching and Data


Title:
ROLLER BLIND ARRANGEMENT FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/059756
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a roller blind arrangement for a motor vehicle, in particular, for shading a transparent roof section. Said roller blind arrangement comprises at least one roller blind (14) and at least one winding shaft (12) which is used to wind and unwind the roller blind (14) which comprises a roof arch on the free end thereof. Said roller blind (14) extends over a transversal bar (24) which forms an outlet edge for the roller blind (14) and predefines a flat contour of a extended section of the roller blind (14) which is transversal in relation to the direction of extension. A tension compensating device (26) is provided in order to ensure that an extended visible area of the roller blind (14) is constantly tight in the direction of extension.

Inventors:
GLASL SEBASTIAN (DE)
WUERL ROBERT (DE)
ROCKELMANN ANDREAS (DE)
PIHALE JOHANN (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/002076
Publication Date:
May 31, 2007
Filing Date:
November 23, 2006
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO AG (DE)
GLASL SEBASTIAN (DE)
WUERL ROBERT (DE)
ROCKELMANN ANDREAS (DE)
PIHALE JOHANN (DE)
International Classes:
B60J7/02
Foreign References:
DE19925226A12000-12-14
DE10316785A12004-12-23
DE19739919A11999-03-18
EP1717079A12006-11-02
Attorney, Agent or Firm:
WEBASTO AG (Kraillinger Strasse 5, Stockdorf, DE)
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Claims:

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Abschattung eines transparenten Dachabschnitts, umfassend mindestens eine Rollobahn (14) und mindes- tens eine Wickelwelle (12) zum Auf- und Abwickeln der Rollobahn (14) , die an ihrem freien Ende einen Zugspriegel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollobahn (14) über einen Quersteg (24) läuft, der eine Ablaufkante für die Rollobahn (14) bildet und eine Flächenkontur eines ausgezogenen Abschnitts der Rollobahn (14) quer zur Ausziehrichtung vorgibt, und eine Spannungsausgleichseinrichtung (26, 42, 52) vorgesehen ist, die beim Aufwickeln der Rollobahn (14) auf die Wickelwelle gewährleistet, dass ein ausgezo- genen Sichtbereich der Rollobahn (14) in Ausziehrichtung gestrafft ist.

2. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsausgleichseinrichtung einen Stoffspanner (26, 42) umfasst, der zwischen dem Quersteg (24) und der Wickelwelle (12) angeordnet ist und von der dem Quersteg (24) gegenüberliegenden Seite auf die Rollobahn (14) wirkt.

3. Rolloanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg (24) von unten und der Stoff- spanner (26, 42) von oben auf die Rollobahn (14) wirkt .

4. Rolloanordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der StoffSpanner (26) elastisch

ausgebildet ist.

5. Rolloanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der StoffSpanner (26) gefedert gelagert ist.

6. Rolloanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der StoffSpanner aus einem elastischen Werkstoff gefertigt ist, der eine Ablaufkante für die Rollobahn (14) bildet.

7. Rolloanordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der StoffSpanner (42) starr ausgebildet ist.

8. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der StoffSpanner (26, 42) ein sich im Wesentlichen quer zur Ausziehrichtung erstreckender Bügel mit einer stirnseitigen Ablauf- kante für die Rollobahn (14) ist.

9. Rolloanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufkante eine Krümmung hat, die einer Krümmung des Querstegs entgegengesetzt ist.

10. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der StoffSpanner eine Druckrolle ist.

11. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der StoffSpanner stempelartig ausgebildet ist.

12. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg (24) , der die Rolloablaufkante bildet, gefedert gelagert ist, so dass er im Wesentlichen rechtwinklig zur Ebene der

ausgezogenen Rollobahn (14) bewegbar ist.

13. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollobahn (14) in ihren seitlichen Randbereichen jeweils ein flexibles Führungsband (18A, 18B) aufweist, das in einer sich in Ausziehrichtung erstreckenden Führungsschiene (16A, 16B) geführt ist.

14. Rolloanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsausgleichseinrichtung mindestens ein Ausgleichsband (52) umfasst, das beim Aufwickeln der Rollobahn (14) zwischen den einzelnen Wicklungen der Rollobahn (14) auf der Wickelwelle (12) einläuft.

15. Rolloanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsband (52) an einer Aus- gleichsbandwickelrollo (54) fixiert ist.

16. Rolloanordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsbandwickelwelle (54) in Aufwickelrichtung vorgespannt ist.

17. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsband (52) , das zwischen den seitlichen Führungsbändern (18A, 18B) auf die Wickelwelle (12) aufgewickelt wird, dicker als die seitlichen Führungsbänder (18A, 18B) der Rollobahn (14) ist.

Description:

Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei Kraftfahrzeugen ist es üblich, Rolloanordnungen als Sonnenschutz bzw. Verdunkelungseinrichtung im Bereich transparenter Karosserieelemente, wie eines transparenten Dachelementes, oder auch als Laderaumabdeckung im Bereich von Laderäumen sogenannter Kombifahrzeuge zu nutzen.

Eine für ein Fahrzeugdach vorgesehene Rolloanordnung der einleitend genannten Gattung ist aus der

DE 197 39 919 Al bekannt und umfasst eine Rollobahn, die auf eine Wickelwelle aufwickelbar bzw. von dieser abwickelbar ist und mit ihren seitlichen Rändern jeweils in einer Führungsbahn einer sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Führungsschiene geführt ist. Die Führung der Rollobahn in den Führungsschienen erfolgt mittels Randversteifungen, die jeweils aus einem Führungsband gebildet sind. Die Randversteifungen bewirken, dass die Rollobahn quer zu ihrer Ausziehrichtung unter Spannung gehalten wird und so eine durch Vibrationen oder dergleichen ausgelöste Geräuschentwicklung minimiert werden kann. Beim Aufwickeln der Rollobahn auf die Wickelwelle entstehenden im Bereich der Randversteifungen durch die zusätzliche Dicke der Führungsbänder wulstartige Aufdickungen, d. h. der von der Rollobahn gebildete Wickelkörper hat im Bereich der Randversteifungen einen größeren Durchmesser als in den zwischen den Randversteifungen liegenden Bereichen. Dies hat zur Folge, dass die Rollobahn in den zwischen den Randver- steifungen bzw. Aufdickungen liegenden Bereichen insbeson- dere im großteilig aufgewickelten Zustand keine straffe Wicklung hat. Dies kann wiederum dazu führen, dass der

ausgezogene Sichtbereich der Rollobahn in Fahrzeuglängsrichtung nicht hinreichend gespannt ist, sondern durchhängt .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rolloanordnung bereitzustellen, bei der gewährleistet ist, dass ein ausgezogener Sichtbereich der Rollobahn in Ausziehrichtung stets hinreichend straff gehalten ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß, durch die Rolloan- ordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die Rolloanordnung nach der Erfindung ist mithin so ausgeführt, dass ein Quersteg, der eine von einer Seite auf die Rollobahn wirkende Ablaufkante bildet und der eine Flächenkontur eines ausgezogenen Abschnitts der quer zur Ausziehrichtung der Rollobahn vorgibt, und Spannungsaus- gleichseinrichtung vorgesehen sind, deren Zusammenwirken einen Sichtbereich des ausgezogenen Rolloabschnitts auch dann in Ausziehrichtung straff hält, wenn ein Wickelkörper nicht über seine gesamte Breite straff auf der Wickelwelle aufgewickelt ist. . Die Spannungsausgleichseinrichtung übt Zugkräfte aus, die gewährleisten, dass die Rollobahn insbesondere in ihrem flächigen Sichtbereich in Fahrzeug- längsrichtung stets mit einer hinreichenden Spannung versehen ist.

Eine erfindungsgemäße Auslegung einer Rolloanordnung ist insbesondere vorteilhaft, wenn die Rollobahn in ihren seitlichen Randbereichen jeweils ein flexibles, flaches

Führungsband aufweist, das jeweils in einer sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Führungsschiene geführt ist, da in diesem Fall die Spannung auf den Stoff der Rollobahn beim Aufwickeln auf die Wickelwelle im Bereich zwi- sehen den Führungsbändern mit zunehmendem Wickeldurchmes- ser abnimmt. Der so erfolgende Spannungsverlust in Wickel-

richtung bzw. Wickelwellenumfangsrichtung kann durch die Spannungsausgleichseinrichtung ausgeglichen werden.

Bei einer speziellen Ausführungsform umfasst die Spannungsausgleichseinrichtung einen StoffSpanner, der zwischen dem Quersteg und der Wickelwelle angeordnet ist und von der dem Quersteg gegenüberliegenden Seite auf die Rollobahn wirkt.

Insbesondere, wenn die Rolloanordnung zur Abschattung eines transparenten Dachabschnitts dient, kann der Quersteg eine Krümmung aufweisen, die an eine Wölbung des Daches angepasst und mithin bezogen auf den Fahrzeuginnenraum konkav ausgebildet ist. Die Rollobahn läuft dann an der Oberseite des Querstegs . Eine als StoffSpanner ausgebildete Spannungsausgleichseinrichtung greift dann von oben an der Rollobahn an.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Rolloanord- nung nach der Erfindung ist der StoffSpanner elastisch ausgebildet. Die von dem StoffSpanner auf den ausgezogenen Rollobahnabschnitt ausgeübte Kraft passt sich somit selbsttätig an die von der Wickelwelle und dem Zugspriegel auf die Rollobahn in Fahrzeuglängsrichtung wirkende Spann- kraft an.

Insbesondere kann der Stoffspanner bei einer elastischen Ausbildung gefedert gelagert sein. Zusätzlich oder alternativ kann der Stoffspanner aus einem elastischen Werkstoff gefertigt sein, der eine Ablaufkante für die

Stoffbahn bildet.

Bei einer alternativen und konstruktiv einfachen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung ist der Stoffspanner bezüglich des Fahrzeugaufbaus starr ausgebildet.

Der Stoffspanner kann in vielfältiger Weise ausgeformt sein und bildet beispielsweise einen sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Bügel mit einer stirnseitigen Ablaufkante für die Rollobahn. Denkbar ist es aber auch, dass sich der Bügel in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt. Die Breite bzw. Länge des Bügels ist jeweils an die betreffenden Anforderungen anzupassen. Dies gilt auch für die exakte Lage des Bügels, welche an die speziellen Einbauverhältnisse bei dem betreffenden Kraft- fahrzeug angepasst werden kann.

Besonders wirkungsvoll arbeitet der StoffSpanner, wenn die Ablaufkante eine Krümmung hat, die einer Krümmung des Querstegs entgegengesetzt ist.

Alternativ kann der Stoffspanner auch eine Druckrolle sein, auf der die Rollobahn abrollt. Auch ist es denkbar, den StoffSpanner stempelartig auszubilden.

Um bei einem beweglichen StoffSpanner den zur Verfügung zu stellenden Bewegungsraum minimieren zu können, ist es vorteilhaft, den Quersteg, der eine Rolloablaufkante bildet, gefedert zu lagern, so dass dieser ebenfalls im Wesentlichen rechtwinklig zur Ebene des ausgezogenen RoI- lobahnabschnitts bewegbar ist.

Um ein optisch anmutendes Erscheinungsbild der Rolloanordnung zu liefern, ist es zweckmäßig, dass der Stoffspanner außerhalb eines Sichtbereichs der Rolloanordnung angeordnet ist. Bei einer Rolloanordnung zur Abschattung eines transparenten Dachbereichs ist es daher zweckmäßig, wenn der Stoffspanner und auch die Rolloablaufkante außerhalb des transparenten Dachbereichs liegen und einerseits durch einen Dachhimmel und andererseits durch eine Dachau- ßenhaut verdeckt sind.

Bei einer speziellen Ausführungsform umfasst die Spannungsausgleichseinrichtung ein Ausgleichsband., das beim Aufwickeln der Rollobahn auf die Wickelwelle zwischen den einzelnen Wicklungen der Rollobahn auf der Wickelwelle einläuft. Das Ausgleichsband ist zwischen den seitlichen Führungsbändern der Rollobahn angeordnet und gleicht eine in diesem Bereich aufgrund der Führungsbänder nicht straffe Wicklung aus, so dass von der Wickelwelle aus auch in den mittigen Bereichen ein hinreichender Zug auf den aus- gezogenen Sichtbereich der Rollobahn ausgeübt und dieser Sichtbereich straff gehalten wird.

Um eine gute Führung des Ausgleichbands zu gewährleisten, ist das Ausgleichsband vorzugsweise an einer Aus- gleichbandwickelrolle fixiert. Alternativ kann das Ausgleichsband beim Abwickeln von der Wiekelwelle der Rollo auch in Schlaufen abgelegt werden.

Das Ausgleichsband hat vorzugsweise eine Dicke, die größer als die oder gleich der Dicke der seitlichen Führungsbänder der Rollobahn ist.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

Zwei Ausführungsbeispiele einer Rolloanordnung nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Be- Schreibung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Rolloanordnung mit einem Rollospanner;

Fig. 2 einen Schnitt durch eine Wickelwelle der RoI- loanordnung nach Fig. 1 entlang einer Linie

II-II in Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht der Rolloanordnung nach Fig. 1;

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform einer Rolloanordnung nach der Erfindung;

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Rolloanordnung mit einem Ausgleichsband im Bereich einer Wickelwelle; und

Fig. 6 einen Schnitt durch die Wickelwelle der RoI- loanordnung nach Fig. 5 entlang einer Linie

VI-VI in Fig. 5.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine Rolloanordnung 10 dargestellt, die bei einem mit einem transparenten Dachab- schnitt versehenen Fahrzeugdach zur Abdunkelung bzw. Verschattung eingesetzt werden kann.

Die Rolloanordnung 10 umfasst eine in einem hinteren Dachbereich angeordnete Wickelwelle 12, an der eine aus einem textilen Gewebe gefertigte Rollobahn 14 fixiert ist, die in Fahrzeuglängsrichtung ausgezogen werden kann und hierzu an ihrer freien Längsseite mit einem manuell oder elektrisch betätigbaren, hier nicht näher dargestellten Zugspriegel versehen ist. Die Rollobahn 14 ist auf die Wickelwelle 12 aufwickelbar bzw. von dieser abwickelbar. Die Wickelwelle 12 umfasst ein Wickelrohr, das mittels einer in üblicherweise ausgebildeten und hier nicht näher dargestellten Wickelfeder in Aufwickelrichtung vorgespannt ist, die zwischen einer Lagerachse der Wickelwelle und dem Wickelrohr eingespannt ist.

Die Rollobahn 14 ist in Führungsschienen geführt und weist hierzu an ihren seitlichen Rändern jeweils ein Führungsband 18A bzw. 18B auf, das jeweils in einer Tasche der Rollobahn 14 eingenäht oder eingeklebt ist, die durch Umlegen des betreffenden seitlichen Randbereichs des textilen Gewebes gebildet ist.

Wie insbesondere Fig. 2 zu entnehmen ist, bildet die Rollobahn 14 beim Aufwickeln auf die Wickelwelle 12 einen Wickelkörper 20, der im Bereich der Führungsbänder 18A und 18B jeweils aufgrund der erhöhten Materialstärke aufgedickt ist. Diese Aufdickungen führen dazu, dass der Wickelkörper 20 mit zunehmendem Durchmesser, d.h. mit zunehmendem Aufwiekelgrad, in den zwischen den Führungsbändern 18A und 18B liegenden Bereichen nicht straff auf die Wi- ckelwelle 12 aufgewickelt ist.

Um zu gewährleisten, dass die Rollobahn in einem Sichtbereich 22, der unterhalb des transparenten Dachabschnitts liegt, in Fahrzeuglängsrichtung stets straff gehalten ist, weist die Rolloanordnung 10 in einem Bereich zwischen einer vorderen, von unten an der Rollobahn 14 anliegenden Ablaufkante 24, die von einem sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Quersteg gebildet ist, und der Wickelwelle 12, einen StoffSpanner 26 auf, der von oben auf die Rollobahn 14 drückt und aus einem sich in

Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Bügel 28 gebildet ist, der an einer Feder 30 gelagert ist. Der Bügel 28 bildet so eine hintere, von oben angreifende bewegliche Ablaufkante für die Rollobahn 14. Der Bereich zwischen der vorderen Ablaufkante 24 und der Wickelwelle 12 ist mittels eines Verkleidungselementes verdeckt, so dass auch der Stoff- Spanner 26 außerhalb des Sichtbereichs 22 liegt.

In Fig. 4 ist eine alternative Ausführungsform einer Rolloanordnung 40 dargestellt, die im Wesentlichen derjenigen nach den Figuren 1 bis 3 entspricht, sich von dieser aber dadurch unterscheidet, dass sie einen StoffSpanner 42 umfasst, der aus einem bezüglich des Fahrzeugaufbaus starr ausgebildeten, sich in Querrichtung erstreckenden Bügel gebildet ist, der von oben auf die Rollobahn 14 drückt und so die Rollobahn 14 auch im Sichtbereich 22 in Fahrzeuglängsrichtung unter Spannung hält.

Im übrigen entspricht die Rolloanordnung 40 derjenigen nach den Figuren 1 bis 3.

In den Figuren 5 und 6 ist eine alternative Ausführungsform einer Spanneinrichtung für eine Rolloanordnung 50 dargestellt. Die Rolloanordnung 50 entspricht im Wesentlichen derjenigen nach den Figuren 1 bis 3, unterscheidet sich von dieser aber dadurch, dass sie keine hin- tere, von einem Bügel gebildete Ablaufkante umfasst, sondern als Spannungsausgleichseinrichtung für die Rollobahn 14 ein Ausgleichsband 52 umfasst, das etwa die Dicke der seitlichen Führungsbänder 18A, 18B hat und in einem mittleren Bereich der Wickelwelle 12 beim Aufwickeln der RoI- lobahn 14 auf die Wickelwelle 12 mit auf die Wickelwelle 12 aufgewickelt wird. Hierbei läuft das Ausgleichsband 52 zwischen die einzelnen Wicklungen der Rollobahn 14 ein.

Beim Ausziehen der Rollobahn 14 wird das Ausgleichs- band 52 von der Wickelwelle 12 abgewickelt, so dass es sich auf eine in Aufwickelrichtung vorgespannte Aus- gleichsbandwickelrolle 54 aufwickeln kann. Das Wickelband 52 ist mit seinem der Ausgleichsbandwickelrolle 54 abgewandten Ende mit der Rollobahn 14 vernäht.

Alternativ kann das Ausgleichsband 52 auch in einem hinter der Wickelwelle 12 vorgesehenen Bauraum beispielsweise in Schlaufen abgelegt werden.

Das Ausgleichsband 52 kann wie bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel nur in einem mittleren Bereich ausgebildet oder sich auch über den gesamten Bereich zwischen den Führungsbändern 18A und 18B erstrecken. Es kann aus Stoff, Schaumstoff, Kunststoff oder derglei- chen gebildet sein. Denkbar ist es auch, mehrere Ausgleichsbänder vorzusehen, die nebeneinander liegen und unterschiedliche Breiten haben können.

Auch ist es denkbar, eine Rolloanordnung derart auszuführen, dass sie ein Ausgleichsband und eine hintere Rolloablaufkante aufweist, die entsprechend derjenigen nach den Figuren 1 bis 4 ausgebildet ist.

Bezugszeichen

10 Rolloanordnung

12 Wickelwelle

14 Rollobahn

18A, 18B Führungsband

20 Wickelkörper

22 Sichtbereich

24 vordere Ablaufkante

26 Stoffspanner

28 Bügel

30 Feder

40 Rolloanordnung

42 Stoffspanner

50 Rolloanordnung

52 Ausgleichsband

54 Ausgleichsbandwickelrolle