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Title:
ROLLER BLIND DEVICE, IN PARTICULAR, FOR A SLIDING ROOF SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/059755
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a roller blind device, in particular, for a sliding roof of a motor vehicle, comprising a roller blind (2) which can be wound by means of a winding device at least on one end in relation to the blind winding (7). The winding device of a blind winding (7) comprises at least two winding rollers (11a, 11b) which can be driven in a rotative manner independently from each other.

Inventors:
GLASL SEBASTIAN (DE)
ROCKELMANN ANDREAS (DE)
ADLHOCH CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/002075
Publication Date:
May 31, 2007
Filing Date:
November 23, 2006
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO AG (DE)
GLASL SEBASTIAN (DE)
ROCKELMANN ANDREAS (DE)
ADLHOCH CHRISTIAN (DE)
International Classes:
B60J7/00
Foreign References:
EP1495888A12005-01-12
FR2079676A51971-11-12
FR2246408A11975-05-02
US1773786A1930-08-26
FR2604203A21988-03-25
FR2779474A11999-12-10
DE19739919A11999-03-18
DE10324545A12005-01-13
DE202005006415U12005-06-23
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Claims:
Patentansprüche

1. Rollovorrichtung, insbesondere für ein Schiebedach eines Kraftfahrzeuges, aufweisend eine Rollobahn (2) , welche mittels einer Wickelvorrichtung zumindest einendig zu einem Rollowickel (7) aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass die Wickelvorrichtung eines

Rollowickels (7) zumindest zwei unabhängig voneinander drehbar angetriebene Wickelrollen (IIa, IIb) aufweist.

2. Rollobahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollobahn (2) in einem abgewickelten Bereich entlang von Längskanten (3) in Führungsschienen (10) geführt ist.

3. Rollobahn nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Wickelrollen (IIa, IIb) im Bereich der Längskanten (3) angeordnet sind.

4. Rollobahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längskanten (3) Führungsmittel (9) aufweisen, die mit Führungsschienen (10) zusammenwirken.

5. Rollobahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel Führungsbander (9) sind.

6. Rollobahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelrollen (IIa, IIb) um eine gemeinsame Wickelachse (6) drehbar gelagert sind.

7. Rollobahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage der Wickelrollen (IIa, IIb) unabhängig voneinander in einer Umgebung um die

Wickelachse (6) räumlich, d. h. in der Lage und im Winkel, einstellbar ist.

8. Rollobahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelrollen (IIa, IIb) jeweils mittels einer außerhalb der Wickelrollen (IIa, IIb) angeordneten Antriebseinrichtung (15) antreibbar sind.

9. Rollobahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (15) eine Spiralfeder (15) nach Art einer Uhrwerksfeder ist, deren Federwindungen (15a) die zugehörige Wickelrolle (IIa, IIb) umgibt.

10. Rollobahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (15) einendig mit der Wickelrolle (IIa, IIb) verbunden ist und sich anderendig an einem Lagerelement (16) abstützt.

11. Rollobahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelrollen (IIa, IIb) zueinander entlang der Wickelachse (6) einen Abstand (D) aufweisen, so dass der Rollowickel (7) zwischen den Wickelrollen (IIa, IIb) zumindest teilweise oder vollständig wickelkernlos aufgewickelt ist.

12. Rollobahn nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wickelkernlose Bereich des Rollwickels (7) außenseitig mittels einer Stützeinrichtung (13), z.B. einem Rollogehäuse, gegen Durchbiegung gestützt ist.

Description:

Rollovorrichtung, insbesondere für ein Schiebedachsystem

Die Erfindung betrifft eine Rollovorrichtung mit einer aufwickelbaren Rollobahn, insbesondere für ein Schiebedachsystem nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 20 2005 006 415 Ul ist eine Baugruppe mit einem Rollo aufweisend eine Rollobahn bekannt, wobei die Rollobahn entlang ihren in Auszugsrichtung gesehenen Längskanten Spiralfedern besitzt, welche in einer Führungsnut einer Führungsschiene laufen und außerhalb der Führungsschiene im Bereich eines Wickelendes der Rollobahn für eine Aufwickelung der Rollobahn sorgen. Die offenbarte Rollovorrichtung besitzt keine gemeinsame durchgängige einteilige Wickelwelle. Die AufWickelung der Rollobahn erfolgt über eine Aufwickelhilfe, welche die Spiralfeder leitet, damit eine Wicklung um eine Wickelachse erfolgt. Die Spiralfeder ist als eine sogenannte Konstantkraftfeder ausgebildet, welche im aufgewickelten Zustand eine im Querschnitt ebene Raumform besitzt und im abgewickelten Zustand eine im Querschnitt gewölbte, knicksteifere Raumform besitzt. Bei einer derartigen Rollovorrichtung ist von Nachteil, dass die als Wickelfedern eingesetzten Konstantkraftfedern einen erhöhten

Handhabungsaufwand bei der Montage, insbesondere beim ersten Einführen der Rollobahn in die Führungsschienen verursacht, da derartige Federn immer die Neigung haben, sich aufzuwickeln. Dies erschwert auch die Herstellung der Verbindung zwischen der Rollobahn und der Konstantkraftfeder. Außerdem kann es aufgrund der federnden Eigenschaften der Konstantkraftfeder, welche im ausgezogenen Zustand der Rollobahn zumindest teilbereichsweise in den Führungsschienen läuft, zu Verklemmungen und Verhakungen kommen, welche nachteilig sind.

Hierdurch, kann ein Schrägzug auf die Rollobahn entstehen, was eine weitere Verkantung des Rollos bezüglich der Führungsschienen verursacht. Auch erzeugt die federnde Klemmung der Rollobahn innerhalb der Führungsschienen durch die Konstantkraftfeder eine erhöhte Reibung, was zu höheren Verschiebekräften für den Bediener führen kann. Ein weiterer Nachteil oben genannter Rollovorrichtung ist, dass die Rollobahn mit der Konstantkraftfeder mittels Stoffschlüssiger Verbindungsverfahren, z.B. Verkleben oder Schweißen, verbunden werden muss. Ein Vernähen oder anderweitig formschlüssiges Verbinden der Rollobahn mit der Konstantkraftfeder würde Durchbrüche innerhalb der Konstantkraftfeder erfordern, was diese unerwünscht schwächen würde. Insofern scheiden derartige Verbindungsmethoden bei einer derartigen Rollovorrichtung aus.

Aus der DE 197 39919 C2 ist ein übliches Sonnenrollo für ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem die Rollobahn auf einer gemeinsamen Wickelwelle über die gesamte Breite der Rollobahn aufgewickelt wird. Die Längskanten der Rollobahn verlaufen in Führungsnuten, wobei Mittel vorgesehen sind, dass die

Rollobahn im ausgezogenen Zustand in ihrer Querrichtung gespannt bleibt. Eine derartige übliche Sonnenrollovorrichtung hat den Nachteil, dass eine aufwendige Wickelwelle mit einer innenliegenden Torsionsfeder erforderlich ist. Derartige Wickelwellen sind relativ teuer und hinsichtlich ihres Aufbaus aus vielen Einzelteilen kompliziert. Weiterhin weisen bekannte Wickelwellen ein erhebliches Gewicht auf, was im Fahrzeugbau wenig erwünscht ist. Außerdem kann es durch Materialermüdung dazu kommen, dass die Rollobahn, insbesondere entlang ihrer Längskantenbereiche nicht immer über eine ausreichende

Vorspannung in Längsrichtung verfügt, so dass ein ruckfreies Gleiten der Rollobahn in den Führungsnuten nicht immer gewährleistet ist. Es besteht sogar die Möglichkeit, dass bei einer nicht ausreichenden Spannung der Längskanten der

Rollobahn in den Führungsschienen die Rückstellkraft der Wickelwelle für ein zuverlässiges Zurückziehen des Rollos nicht ausreicht.

Aus der DE 103 204 545 Al ist eine Rollovorrichtung mit einer durchgehenden Wickelwelle bekannt, bei der die Wickelwelle im Bereich eines freien Endes der Wickelwelle mit einem außerhalb der Wickelwelle angeordneten Antriebsmechanismus verbunden ist. Diese Maßnahme erhöht zwar die Zugänglichkeit der Antriebsteile, da diese außerhalb der Wickelwelle liegen, jedoch es kann durch unterschiedliche Spannung der Längskanten der Rollobahn dieser Rollovorrichtung dazu kommen, dass die Längskanten nicht immer gespannt sind Dies kann z.B. durch ungleichmäßiges Aufwickeln der Rollobahn über die Länge der Wickelwelle oder durch Dehnungsvorgänge in der Rollobahn geschehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Rollovorrichtung, insbesondere für ein Schiebedach anzugeben, welche einfach montierbar ist und gegenüber herkömmlichen Rollovorrichtungen ein verringertes Gewicht besitzt. Zugleich soll erreicht werden, dass in jeder Betriebsstellung über die Betriebsdauer hinweg eine zuverlässige Spannung der Rollobahn entlang deren Längskanten erreicht wird. Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, eine Rollovorrichtung mit optimiertem, d.h. verkleinerten notwendigen Bauraumbedarf zur Verfügung zu stellen. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einfache und bewährte Herstellungsverfahren, z.B. das Vernähen der Rollobahn mit Führungsbändern beibehalten zu können.

Diese Aufgaben werden mit einer Rollovorrichtung mit den

Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte

Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Rollovorrichtung besitzt als Wickelvorrichtung zumindest zwei unabhängig voneinander drehbar angetriebene Wickelrollen. Hierdurch kann eine durchgehende Wickelwelle eingespart werden, was zu einer erheblichen Gewichtsreduzierung führt. Außerdem sind separate Wickelrollen einfach ausführbar und hinsichtlich ihrer drehbaren Lagerung konstruktiv einfach verwirklichbar.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Wickelrollen im Bereich der Längskanten der Rollobahn angeordnet, so dass die Längskanten der Rollobahn in jeder Betriebsstellung zuverlässig straff gespannt sind.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in weiteren Unteransprüchen und in der folgend beispielhaften Beschreibung der Erfindung anhand der Zeichnungen angegeben. Es zeigen:

Figur 1: Eine perspektivische Prinzipskizze der erfindungsgemäßen Rollovorrichtung;

Figur 2 : Eine Prinzipsschnittskizze einer ersten Ausführungsform einer Wickelrolle der erfindungsgemäßen Rollovorrichtung;

Figur3 : Eine Prinzipschnittskizze einer zweiten Ausführungsform einer Wickelrolle der erfindungsgemäßen Rollovorrichtung .

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Rollovorrichtung 1 mit einer Rollobahn 2 in einem teilaufgewickelten Zustand. Die

Rollobahn 2 besitzt entlang ihrer Längserstreckung randlich je eine Längskante 3 und eine in einer Auszugsrichtung 4 verschiebbare freie Querkante 5. Gegenüberliegend zur freien Querkante 5 ist die Rollobahn 2 um eine Wickelachse 6, einen

Rollowickel 7 bildend, aufwickelbar. Die Wickelachse 6 ist eine gedachte Rotationsachse. An der freien Querkante 5 ist zweckmäßigerweise ein Auszugsspriegel 5 angeordnet. Im Bereich der Längskanten 3, benachbart zu den Längskanten 3 besitzt die Rollobahn 2 Führungsbänder 9. Die Führungsbänder 9 sind streifenförmig ausgebildet und bestehen aus einem biegsamen Material, z.B. aus einem Textil, einem Gewebe, einem Gewirke, aus Kunststoff oder aus Metall. Die Führungsbänder 9 sind mit der Rollobahn 2 fest verbunden, z.B. vernäht. Die Führungsbänder 9 bilden entlang der Längskanten 3 der

Rollobahn 2 im Querschnitt ein Führungsprofil aus, welches in korrespondierenden Führungsschienen 10 geführt ist.

Die Rollobahn 2 ist im Bereich der Führungsbänder 9 an dem der freien Querkante 5 gegenüberliegenden Ende mit zumindest zwei Wickelrollen IIa, IIb verbunden, wobei die Wickelrollen IIa, IIb um die Wickelachse 6 unabhängig voneinander drehbar gelagert sind. Die Längserstreckung der Wickelrollen IIa, IIb in Richtung der Wickelachse 6 ist gegenüber der Breite der Rollobahn 2 gering, so dass ein freier Abstand D zwischen den Wickelrollen IIa, IIb vorliegt. Im Bereich des freien Abstandes D ist die Rollobahn bevorzugt ohne ein einen Wickelkern bildendes, starres Mittel aufgewickelt.

Wesentlich ist, dass die Wickelrollen IIa, IIb unabhängig voneinander um die Wickelachse 6 in einer Drehrichtung 14 drehbar gelagert sind.

Die Wickelrollen IIa, IIb sind in ihrer Längserstreckung derart ausgebildet, dass die Rollobahn 2 im Bereich ihrer Längskanten 3 zusammen mit den Führungsbändern 9 auf der jeweiligen Außenoberfläche 12a, 12b der zugehörigen Wickelrollen IIa, IIb aufwickelbar ist. Damit der Rollowickel 7 durch sein Eigengewicht bei waagerechter Einbaulage nicht

unzulässig weit durchhängen kann, kann es zweckmäßig sein, eine Stützeinrichtung 13 vorzusehen, auf der der Rollowickel 7 aufliegen kann. Die Stützeinrichtung 13 kann beispielsweise durch einen Teilbereich eines Rollogehäuses oder Rollokastens, welcher den Rollowickel 7 umgibt, ausgebildet sein.

Jede Wickelrolle IIa, IIb ist außerdem mittels einer geeigneten Antriebseinrichtung 15 in der Drehrichtung 14, insbesondere in Aufwickelrichtung 14a antreibbar gekoppelt. Die Antriebseinrichtung 15 ist zweckmäßiger Weise als z. B. ebene Spiralfeder 15 nach Art einer Uhrwerksfeder ausgebildet und steht einendig mit einer der Wickelrollen IIa, IIb in Verbindung und stützt sich anderendig an einem z.B. karosseriefesten Lagerelement 16 ab. Die Spiralfeder 15 ist derart vorgespannt angeordnet, dass die Wickelrollen IIa, IIb die Rollobahn 2 um die Wickelachse 6 aufwickeln. Federwindungen 15a (Fig. 2, 3) umgeben die Wickelrollen IIa, IIb, so dass die Spiralfeder 15 sich scheibenartig von der Wickelrolle IIa, IIb radial wegerstreckt.

In Figur 2 ist eine erste Ausführungsform einer der Wickelrollen IIa, IIb in einem Prinzipschnitt dargestellt. Die Wickelrollen IIa, IIb weisen jeweils einen walzenförmigen Wickelkörper 17 auf, der die zylinderförmige Außenoberfläche 12a, 12b zum Aufwickeln der Rollobahn 2 im Bereich der

Führungsbänder 9 bildet. Die Rollobahn 2 ist im Bereich ihrer Längskanten 3 zusammen mit dem jeweils der Längskante 3 zugeordneten Führungsbahn 9 am Walzenkδrper 7 befestigt. Außerhalb der Rollobahn 2, benachbart zur Längskante 3 ist die Wickelrolle IIa, IIb mit der als Spiralfeder 15 ausgebildeten Antriebseinrichtung verbunden. Außenseitig auf den Walzenkörper 17 folgend besitzt die Wickelrolle IIa, IIb einen Lagerzapfen 18, der in einer Lagerbohrung 19 des Lagerelements 16 drehbar und axial fest gelagert ist. Die Verwendung einer

Spiralfeder 15 nach Bauart einer Uhrwerksfeder hat den Vorteil, dass die Wickelrollen IIa, IIb nahezu unabhängig von einer Wickelstellung über den gesamten Wickelbereich mit nahezu konstantem Drehmoment beaufschlagbar sind. Dies hat den Vorteil, dass der Bediener, unabhängig von der Rollostellung zum Verschieben der Rollobahn 2 nahezu konstante Kräfte aufwenden kann.

In einer zweiten Ausführungsform gemäß Figur 3 sind die Wickelrollen IIa, IIb ebenfalls als Walzenkörper 17' ausgebildet, wobei der Walzenkörper 17' eine Lagerbohrung 20 mit der Wickelachse 6 als Mittelachse besitzt und auf einem Lagerzapfen 21 sitzt, welcher ortsfest bezüglich des Lagerelements 16 gegebenenfalls an dieses angeformt ist, und in der Drehrichtung 14 drehbar gelagert ist.

Besonders vorteilhaft ist es, die Wickelrollen IIa, IIb in einer Umgebung um die Wickelachse 6 in einer x- und/oder y- und/oder z-Richtung sowie gegebenenfalls hinsichtlich des/der Winkel der Drehachse der Wickelrolle IIa, IIb zu der Raumachse einstellbar zu befestigen, so dass die Wickelrollen IIa, IIb unabhängig voneinander in der Lage bezüglich der Führungsschienen 10 eingestellt werden können. Hierdurch kann für jede Längskante 3 und/oder jedes Führungsband 9 eine optimale Wickelachse gefunden werden, so dass ein besonders leichtgängiger Lauf der Rollobahn 2 in den Führungsschienen 10 gewährleistet ist. Eine solche optimierte LageJustierung jeder Wickelrolle IIa, IIb gelingt dabei ohne Einflussnahme auf die jeweils gegenüberliegende Wickelrolle.

Den Ausführungsformen der Wickelrollen IIa, IIb gemäß den Figuren 2 und 3 ist gemeinsam, dass jede Wickelrolle IIa, IIb mit jeweils einer Spiralfeder 15 als Antriebseinrichtung gekoppelt ist und unabhängig von einer gegenüberliegenden

zweiten Wickelrolle IIa, IIb der erfindungsgemäßen Rollovorrichtung drehbar vorgespannt und angetrieben ist. Da die Wickelrollen IIa, IIb lediglich im Bereich der Längskanten 3 der Rollobahn 2 diese zusammen mit einem gegebenenfalls vorhandenen Führungsband 9 aufwickeln, ist sichergestellt, dass die Führungsbänder 9, welche in den Führungsschienen 10 laufen, in jeder Betriebsstellung der Rollovorrichtung 1 stets unabhängig vom Spannzustand der gegenüberliegenden Längskante 3 und dem gegebenenfalls vorhandenen Führungsband 9 gespannt sind und somit ein leichter Lauf der Führungsbänder 9 und der Rollobahn 2 in den Führungsschienen 10 gewährleistet ist. Weiterhin vorteilhaft ist, dass bei der erfindungsgemäßen Rollovorrichtung 1 eine durchgehende Wickelwelle vermieden ist, so dass eine erhebliche Kosteneinsparung und Gewichtsreduzierung erreichbar ist. Weiterhin ist von besonderem Vorteil, dass jede der Wickelrollen IIa, IIb über einen außerhalb des Rollowickels 7 angeordneten Antrieb, z.B. einen Federantrieb verfügt, was zudem die Handhabung der Einzelteile und den Zusammenbau bei der Montage erheblich vereinfacht. Weiterhin vorteilhaft ist, dass die

Führungsbänder 9 selbst keine Federeigenschaften haben müssen, um eine Wickelung der Rollobahn 2 zu gewährleisten. Hierdurch können die Führungsbänder9 aus üblichen Materialien, wie z.B. Kunststoff, Metall, Textilien oder als Gewebe oder Gewirke ausgebildet sein. Dies hat zur Folge, dass zur Befestigung der Führungsbänder 9 an der Rollobahn 2 bewährte Verbindungstechniken, insbesondere formschlüssige Verbindungstechniken, wie z.B. Nähen anwendbar bleiben. Außerdem ist vorteilhaft, dass der Einsatz einer Spiralfeder 15 nach Art einer Uhrwerksfeder zum Antrieb jeder Wickelrolle IIa, IIb in der Montage einfacher handzuhaben sind als Konstantkraftfedern in der Bauart einer sich im Querschnitt beim Wickeln verformenden Blattfeder. Weiterhin ist vorteilhaft, dass die erfindungsgemäße Rollovorrichtung 1 aus

wenigen Einzelteilen zusammenbaubar ist und auf einen Zukauf von kompliziert aufgebauten Wickelwellen von Unterlieferanten verzichtet werden kann, wodurch die Fertigungstiefe beim Rollovorrichtungshersteller erhöht werden kann. Außerdem ist vorteilhaft, dass die Wickelrollen IIa, IIb unabhängig voneinander hinsichtlich ihrer Lage bezüglich der Führungsschienen 10 einstellbar ausgebildet werden können, was eine genaue Justage der Wickelrollen IIa, IIb bezüglich der Führungsschiene 10 ermöglicht.

Zum Zwecke eines motorischen Antriebes kann es zweckmäßig sein, den Auszugsspriegel 8 mit Antriebskabeln oder dergleichen Antriebsvorrichtungen zu koppeln, welche mit einer Antriebsvorrichtung (nicht gezeigt) in Verbindung stehen. Die erfindungsgemäße Rollovorrichtung 1 eignet sich gleichermaßen zur manuellen Bedienung, wie auch zum motorischen Antrieb.

Bezugszeichβnliste

1 Rollovorrichtung

2 Rollobahn

3 Längskante

4 Auszugsrichtung

5 freie Querkante

6 Wickelachse

7 Rollowickel

8 Auszugsspriegel

9 Führungsband

10 Führungsschiene lla/llb Wickelrolle

12a/l2b Außenoberfläche

13 Stützeinrichtung

14 Drehrichtung

14a Aufwiekelrichtung

15 Antriebseinrichtung, Spiralfeder

15a Federwindung

16 Lagerelement

17, 17' Walzenkörper

18 Lagerzapfen

19 Lagerbohrung

20 Lagerbohrung

21 Lagerzapfen

D freier Abstand

X x-Richtung

Y y-Richtung

Z z-Richtung