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Patent Searching and Data


Title:
ROLLER BLIND ARRANGEMENT WITH WINDING SHAFT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/139777
Kind Code:
A1
Abstract:
A roller blind arrangement for a motor vehicle is proposed, said roller blind arrangement comprising a roller blind web (16) that can be wound up on or unwound from a winding shaft (20). The winding shaft (20) is of curved form and has a central element (22), which is fixed with respect to the vehicle and predefines the curvature, and a flexible casing tube (28) to which an edge of the roller blind web (16) is fastened and the end sides of which are connected in each case to a bearing sleeve (30A, 30B) which is rotatably mounted on the central element (22). To the bearing sleeves (30A, 30B) there is connected in each case one scroll spring (32) which is arranged on an edge, extending in the pulling-out direction, of the roller blind web (16) and which is guided in a guide rail (26A, 26B) for the roller blind web.

Inventors:
ROCKELMANN ANDREAS (DE)
WOKÖCK JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/053439
Publication Date:
September 18, 2014
Filing Date:
February 21, 2014
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO SE (DE)
International Classes:
B60J1/20
Domestic Patent References:
WO2009026904A12009-03-05
Foreign References:
EP2529965A12012-12-05
DE202007005531U12007-06-14
DE202006003831U12006-06-08
EP1676748A12006-07-05
JP2008024266A2008-02-07
DE102007033487A12009-01-29
DE102005024657A12006-06-01
DE202005006415U12005-06-23
DE102006046105A12008-04-10
DE102005032043B42007-09-27
Attorney, Agent or Firm:
ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Rollobahn (16), die an einer Wickelwelle (20) aufwickelbar ist oder von dieser abwickelbar ist, wobei die Wickelwelle (20) gekrümmt ausgebildet ist und ein fahrzeugfestes, die Krümmung vorgebendes Zentralelement (22) und ein flexibles Hüllrohr (28) aufweist, an dem ein Rand der Rollobahn (16) befestigt ist und deren Stirnseiten jeweils mit einer Lagerhülse (30A, 30B) verbunden sind, die an dem Zentralelement (22) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Lagerhülsen (30A, 30B) jeweils eine Rollfeder (32) angebunden ist, die an einem sich in Ausziehrichtung erstreckenden Rand der Rollobahn (16) angeordnet ist und in einer Führungsschiene (26A, 26B) für die Rollobahn geführt ist.

2. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollfedern (32) jeweils eine Ausnehmung (36) des flexiblen Hüllrohrs (28) durchgreifen, das die Lagerhülsen (30A, 30B) in Axialrichtung zumindest teilweise übergreift.

3. Rolloanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Rollfedern (32) jeweils eine Endlasche (34) aufweisen, die in einer am Umfang der jeweiligen Lagerhülse (30A, 30B) ausgebildeten Aussparung (38) angeordnet und von dem flexiblen Hüllrohr (28) überdeckt und so in Position gehalten ist.

4. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollobahn (16) an ihren bezogen auf die Ausziehrichtung seitlichen Rändern jeweils ein Bandelement (42) aufweist, das an einen Zentralabschnitt (48) der Rollobahn (16) angebunden ist und an dem die jeweilige Rollfeder (32) angeordnet ist. Rolloanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandelemente (42) mit dem Zentralabschnitt (48) vernäht, verklebt und/oder verschweißt sind.

Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollfedern (32) jeweils aus einem Lochband gebildet sind, das zur An- bindung an die Rollobahn (16) von einer Naht (44) durchsetzt ist.

Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülsen (30A, 3 OB) jeweils eine Wickelführung für die jeweilige Rollfeder (32) aufweisen.

Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralelement (22) starr mit den Führungsschienen verbunden ist.

Description:
Rolloanordnung mit Wickelwelle

Die Erfindung betrifft eine Rolloanordnung für ein Kjraftfahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1. Eine derartige Rolloanordnung ist aus der Druckschrift DE 10 2005 032 043 B4 bekannt und dient zum Abschatten eines transparenten Karosserieabschnittes des betreffenden Kraftfahrzeugs. Hierzu umfasst die Rolloanordnung eine Rollobahn, die aus einem Gewebe, einem Gewirke, einer Folie oder dergleichen hergestellt sein kann und die an einer Wickelwelle aufwickelbar ist bzw. zum Abschatten des transparenten Karosserie- abschnitts von der Wickelwelle abwickelbar ist. Die Wickelwelle weist einen gebogenen Zentralstab auf, der einer etwaigen Krümmung des transparenten Karosserieabschnitts folgt und die von einem flexiblen Hüllrohr umgeben ist, welches gegenüber dem fahrzeugfest gelagerten Zentralstab drehbar ist. An ihren Stirnseiten ist das Hüllrohr jeweils mit einer Lagerhülse versehen, welche an dem Zentralstab drehbar gelagert ist. Des Weiteren weist die Wickelwelle Wickelfedem auf, die als Schraubenfedern ausgeführt sind und den Zentralstab umgreifen. Die Wickelfedern spannen das Hüllrohr, an das die Rollobahn angebunden ist, in Aufwickelrichtung vor. Dies gewährleistet, dass die Rollobahn bei Freigabe eines Zugspriegels, der an der der Wickelwelle abgewandten Stirnseite der Rollobahn angeordnet ist, selbsttätig auf die Wickelwelle aufgewickelt wird. Das Anordnen der Wickelfedern zwischen dem Zentralstab und dem Hüllrohr führt aber zu einem Durchmesser der Wickelwelle, für den gegebenenfalls in einem Fahrzeugdach nicht hinreichend Bauraum zur Verfügung steht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gemäß der einleitend genannten Gattung ausgeführte Rolloanordnung zu schaffen, die gegenüber dem oben beschriebe- nen Stand der Technik einen kleineren Bauraum erfordert.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Rollanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Erfmdungsgemäß wird also eine Rolloanordnung vorgeschlagen, bei der eine Wickelwelle ein fahrzeugfestes, die Krümmung vorgebendes Zentralelement und ein das Zentralelement übergreifendes, flexibles Hüllrohr aufweist, an dem ein Rand der Rollobahn befestigt ist und deren Stirnseiten jeweils mit einer Lagerhülse verbunden sind, die an dem Zentralelement drehbar gelagert ist. An den Lagerhülsen ist jeweils eine Rollfeder angebunden, die an einen sich in Ausziehrichtung erstreckenden Rand der Rollobahn angeordnet und in einer Führungsschiene für die Rollobahn geführt ist. Durch die Rollfedern, die eine selbsttätige Aufwicklung der Rollobahn auf das Hüllrohr bewirken, kann auf Wickelfedern zwischen dem Hüllrohr und dem Zentralelement verzichtet werden. Zudem kann auf etwaige Dämpfungselemente, die bei bekannten Rolloanordnungen mit Wickelfeder das Aufrollverhalten der Rollobahn harmonisch gestalten, verzichtet werden. Damit kann der Wickelwellendurchmesser klein ausgeführt sein, da kein Bauraum für eine Wickelfeder zwischen dem Zentralelement und dem Hüllrohr erforderlich ist. Somit kann auch der für die Rolloanordnung erforderliche Bauraum in dem betreffenden Kraftfahrzeug gegenüber dem für bekannte Rolloanordnungen erforderlichen Bauraum verringert sein.

Unter einer Rollfeder ist im vorliegenden Zusammenhang ein bandartiges Element aus Federstahl und dergleichen zu verstehen, das sich außerhalb der betreffenden Führungsschiene selbsttätig aufwickelt und das innerhalb der Führungsschiene als Seitenführung der Rollobahn dient. Durch die Anordnung von Rollfedern an den beiden seitlichen Rändern der Rollobahn wird damit die Rollobahn außerhalb der Führungsschienen aufgrund der Vorspannung der Rollfedem selbsttätig auf das sich hierbei um das Zentralelement drehende Hüllrohr aufgewickelt.

Das Zentralelement, das vorzugsweise starr mit den Führungsschienen verbunden ist, ist beispielsweise aus einem Stab oder einem Rohrelement gefertigt und mit einer Krümmung versehen, die bei Einsatz der Rolloanordnung im Kraftfahrzeugdachbereich an die Krümmung bzw. Bombierung des betreffenden Fahrzeugdaches angepasst ist. Der Begriff„Krümmung" ist vorliegend in seinem weitesten Sinne zu verstehen, so dass auch gerade Zentralelemente mit erfasst sind. Die Anbindung der Rollfedern an die Lagerhülsen erfolgt bei einer zweckmäßigen

Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung dadurch, dass die Rollfedern jeweils eine Ausnehmung des flexiblen Hüllrohrs durchgreifen, das die Lagerhülse in Axialrichtung zumindest teilweise durchgreift. Des Weiteren können die Rollfedern jeweils eine entgegen der Wickelrichtung umgeschlagene Endlasche aufweisen, die in einer am Umfang der jeweiligen Lagerhülse ausgebildeten Aussparung angeordnet ist und von dem flexiblen Hüllrohr überdeckt und so in Position gehalten ist. Die Endlasche kann eine endseitige Abkantung oder Umlenkung der betreffenden Rollfeder sein, wobei durch die resultierende Lasche eine Verhakung der Rollfeder im Bereich der Ausnehmung des flexiblen Hüllrohrs resultiert.

Um standardisierte Führungsschienen und standardisierte Führungsabschnitte der Rollobahn unabhängig vom betreffenden Fahrzeugtyp anbieten zu können, weist eine bevorzugte Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung eine Rollobahn auf, die an ihren bezogen auf die Ausziehrichtung seitlichen Rändern jeweils ein Bandelement aufweist, das an einem Zentralabschnitt der Rollobahn angebunden ist und in dem die jeweilige Rollfeder angeordnet ist. Der Zentralabschnitt bildet das eigentli- che Abschattungselement der Rollobahn und kann aus vielfältigen Materialien, wie beispielsweise einem Gewebe, einem Gewirke, einer Folie oder einem Materialverbund aus diesen und/oder auch anderen Materialien bestehen. Die Bandelemente, die an den seitlichen Rändern des Zentralabschnitts angebunden sind, können sogenannte Textil- module darstellen, die einerseits je nach Kundenwunsch mit einem entsprechenden Zentralabschnitt verbunden werden können und andererseits in standardisierter oder optimierter Weise hinsichtlich Materialauswahl und Integration der Rollfeder zur Führung in den Führungsschienen ausgelegt sind. Die Bandelemente bzw. Textilmodule können mit dem Zentralabschnitt vernäht, verklebt oder verschweißt sein. Des Weiteren können die Bandelemente die elastischen Abschnitte der Rollobahn bilden. Zudem kann durch standardisierte Materialauswahl für die Bandabschnitte gewährleistet werden, dass unabhängig von der Auslegung des Zentralabschnitts stets die gleichen Reibparameter hinsichtlich einer standardisierten Führungsschiene vorliegen.

Um eine präzise Wicklung der Rollfedem auf den Lagerhülsen zu gewährleisten, können die Lagerhülsen jeweils eine Wickelführung für die betreffende Rollfeder aufweisen. Die Wickelführung ist beispielsweise von einem Ringbund der betreffenden Lagerhülse gebildet. Die Anbindung der Rollfedern an die Rollobahn erfolgt beispielsweise über eine Naht. Hierzu können die Rollfedern jeweils aus einem Lochband gebildet sein, das zur Anbindung an die Rollobahn von der Naht durchsetzt ist. Die Naht greift also in die Löcher des Lochbandes ein. Alternativ oder zusätzlich können die Rollfedern auch mit der Rollobahn verklebt sein.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

Ausführungsbeispiele einer Rollobahn nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Fahrzeugdach mit einer Rolloanordnung nach der

Erfindung;

Fig. 2 eine Wickelwelle der Rolloanordnung;

Fig. 3 einen Schnitt durch die Wickelwelle im Anbindungsbereich einer Rollfeder an eine Lagerhülse;

Fig. 4 einen Schnitt durch die Rolloanordnung im Bereich einer Führungsschiene

entlang der Linie IV-IV in Fig. 1.

In der Zeichnung ist ein Fahrzeugdach 10 eines ansonsten nicht näher gezeigten Personenkraftwagens dargestellt, das einen Dachausschnitt 12 aufweist, welcher mittels eines hier nicht näher dargestellten, transparenten Deckelelements geschlossen oder zumindest teilweise freigegeben werden kann.

Zur Abschattung des Dachausschnitts 12 umfasst das Fahrzeugdach 10 eine Rolloanordnung 14, die eine Rollobahn 16 aus einem faltbaren bzw. wickelbaren Gewebe oder Gewirke umfasst. Die Rollobahn 16 weist an ihrer freien Stirnseite einen Zugspriegel 18 auf und ist mit ihrem dem Zugspriegel 18 abgewandten, sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Rand an einer Wickelwelle 20 befestigt, die sich ebenfalls in Fahrzeugquerrichtung erstreckt. Wie Fig. 2 zu entnehmen ist, umfasst die Wickelwelle 20 ein Zentralelement 22, das aus einem gekrümmten, der Bombierung des Fahrzeugdaches 10 folgenden Stab besteht, der an seinen Stirnseiten jeweils mit einem Lagerbolzen 24A bzw. 24B versehen ist. Über die Lagerbolzen 24A und 24B ist das Zentralelement 22 starr an Führungsschie- nen 26A und 26B angebunden, welche sich in Fahrzeuglängsrichtung bzw. in Ausziehrichtung der Rollobahn 16 erstrecken und bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits entlang der seitlichen Ränder des Dachausschnitts 12 angeordnet sind.

Die Wickelwelle 20 umfasst des Weiteren ein flexibles Hüllrohr 28, das aus einem schlauchartigen, flexiblen Kunststoffelement gebildet ist und das das Zentralelement 22 umgreift. An seinen Stirnseiten ist das flexible Hüllrohr jeweils mit einer Lagerhülse 30A bzw. 3 OB versehen, die drehbar im Bereich des jeweiligen Lagerbolzens 24 A bzw. 24B an dem Zentralelement 22 gelagert ist. Damit kann das Hüllrohr 28 zusammen mit den Lagerhülsen 30 A und 3 OB frei um den die Krümmung der Wickel welle 20 vorgegebenen Zentralabschnitt 22 rotieren. Um zu gewährleisten, dass sich die Rollobahn 16 selbsttätig auf die Wickel welle 20 bzw. das Hüllrohr 28 der Wickelwelle 20 aufwickelt, wenn sie aus ihrer Abschattungs- position in ihre Freigabeposition gebracht wird, weist die Rollobahn 16 an ihren bezogen auf die vertikale Dachlängsmittelebene beidseits angeordneten Rändern jeweils eine Rollfeder 32 auf, die ein aus Federstahl gefertigtes Lochband ist und mit einem Ende an die jeweilige Lagerhülse 30A bzw. 3 OB der Wickelwelle 20 angebunden ist.

Die Anbindung der Rollfeder 32 an die jeweilige Lagerhülse 30A bzw. 30B erfolgt derart, dass eine entgegen der Wickelrichtung der Rollfeder 32 umgeschlagene Endlasche 34 eine Ausnehmung 36 des Hüllrohrs 28 durchgreift und in eine Aussparung 38 am Umfang der jeweiligen Lagerhülse 30A bzw. 30B eingreift. Durch die Endlasche 34 und die Überdeckung der Endlasche 34 durch das Hüllrohr 28 wird die Endlasche 34 in der Aussparung 38 gehalten.

Wie schon oben ausgeführt, ist die Rollobahn 16 über die Rollfedern 32 in den seitlichen Führungsschienen 26A und 26B geführt. Die Rollfedern 32 sind jeweils in eine Tasche 40 eines Bandelements 42 der Rollobahn 16 mittels einer Naht 44 eingenäht, die die jeweilige Rollfeder 32 durchsetzt, d.h. deren Löcher durchgreift. Die beiden Bandelemente 42, die jeweils ein Textilmodul darstellen, sind wiederum jeweils über eine Naht 46 mit einem Zentralabschnitt 48 der Rollobahn 16 vernäht, der den eigentlichen Abschattungsbereich der Rollobahn 16 bildet und mit einem weitgehend opaken bzw. lichtdichten Material, wie einer Folie, einem Gewebe, einem Gewirke oder einem Materialverbund aus diesen und/oder auch anderer Stoffe, gebildet ist.

Bezugszeichenliste

Fahrzeugdach

Dachausschnitt

Rolloanordnung

Rollobahn

Zugspriegel

Wickelwelle

Zentralelement

A, B Lagerbolzen

A, B Führungsschiene

Hüllrohr

A, B Lagerhülse

Rollfeder

Endlasche

Ausnehmung

Aussparung

Tasche

Bandelemenet

Naht

Naht

Zentralabschnitt