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Title:
ROOF CUTTER HOLDER ADJUSTMENT DEVICE AND SECURING ELEMENT THEREFOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/087078
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an adjustment device for a roof cutter holder arranged height-adjustably on the plough body of a winning plough, with a worm wheel (6) for interacting with a rack-like toothing on the roof cutter holder, with an input shaft (8) for actuating the worm wheel, preferably with a gear unit (9) interposed between the input shaft and the worm wheel, and with a head plate (1) which has a passage (18) for the input shaft and which can be fastened or is fastened fixedly in terms of rotation on the plough body (1). To make it possible to mount and release the roof cutter holder adjustment device in a simple manner, the head plate (1) comprises at least one fastening device to which a securing element (21), which can be plugged onto the free end of the input shaft, can be fastened fixedly in terms of rotation in the mounted state.

Inventors:
KLABISCH ADAM (DE)
SIEPENKORT GERHARD (DE)
DUHNKE KLAUS (DE)
HESSE NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/000012
Publication Date:
July 16, 2009
Filing Date:
January 05, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BUCYRUS DBT EUROPE GMBH (DE)
KLABISCH ADAM (DE)
SIEPENKORT GERHARD (DE)
DUHNKE KLAUS (DE)
HESSE NORBERT (DE)
International Classes:
E21C27/34; E21C31/08
Foreign References:
DE2836133A11980-02-28
DE10320169A12004-12-02
DE202005016177U12005-12-22
Attorney, Agent or Firm:
ALTHAUS, Arndt et al. (Postfach 19 04 08, Köln, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e :

1. Firstmeißelträgerverstellung für einen am Hobelkörper eines Gewinnungshobels höhenverstellbar angeordneten Firstmeißelträger, mit einem Schneckenrad (6; 106) zum Zusammenwirken mit einer zahnstangenartigen Verzahnung am Firstmeißelträger, mit einer Eingangswelle (8; 108) zum Betätigen des Schneckenrades, vorzugsweise mit einem zwischen der Eingangswelle und dem Schneckenrad zwischengeschalteten Getriebe (9; 109) , und mit einer Kopfplatte (1; 101) , die einen Durchgriff (18; 118) für die Eingangswelle aufweist und die am Hobelkörper (1) verdrehfest befestigbar oder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfplatte (1; 101) wenigstens eine Befestigungseinrichtung aufweist, an der ein auf das freie Ende der Eingangswelle aufsteckbares Sicherungselement (21; 121) im Montagezustand verdrehfest befestigbar ist.

2. Firstmeißelträgerverstellung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (9) als Planetengetriebe ausgebildet ist, das mit der Kopfplatte (1) über eine topfartige Drehmomentreaktionsaufnahme (11) drehfest verbunden ist, wobei Schneckenrad, Getriebe und Eingangswelle vorzugsweise eine Baueinheit bilden.

3. Firstmeißelträgerverstellung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung eine Nutaus- nehmung (17, 117) umfasst, in die das Sicherungselement (21; 121) von oben einsetzbar ist.

4. Firstmeißelträgerverstellung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nutausnehmung (17) von einem Längsrand (I 1 ) der Kopfplatte (1) aus bis hinter den Durchgriff (18) für die Eingangswelle erstreckt.

5. Firstmeißelträgerverstellung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutausnehmung (17) am oder nahe des Längs - randes (I 1 ) mit Hinterschneidungen bildenden Randausnehmungen

(19) versehen ist, in die ein lösbar mit dem Sicherungselement (21) verbindbarer Sicherungsriegel (40) mit einer Halteplatte (41) einschiebbar ist.

6. Firstmeißelträgerverstellung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangswelle (8) am freien Ende eine Mehrkantausnehmung (8') zum Ansetzen eines Verstellwerkzeugs aufweist.

7. Sicherungselement für eine Fristmeißelträgerverstellung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (21; 121) auf das freie Ende der Eingangswelle (8; 108) lösbar aufsteckbar ist und verdrehfest an einer an der Kopfplatte (1; 101) ausgebildeten Befestigungseinrichtung befestigbar ist.

8. Sicherungselement oder Firstmeißelträgerverstellung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (21; 121) als Sicherungsplatte (23) ausgebildet ist, an deren Unterseite ein in die Mehrkantausnehmung formschlüssig einschiebbarer Mehrkantvorsprung (27; 127) ausgebildet oder befestigt ist und an deren Rückseite ein Sicherungsriegel (40) lösbar befestigbar ist.

9. Sicherungselement oder Firstmeißelträgerverstellung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsplatte (21) an ihrer Rückseite (30) einen Schlitz (31) aufweist, in den ein am Sicherungsriegel (40) oberhalb einer Halteplatte (41) ausgebildeter Halteblock (42) des Sicherungsriegels (40) einschiebbar ist.

10. Sicherungselement oder Firstmeißelträgerverstellung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Schlitzachse des Schlitz (31) ein Gewindebolzen (36) angeordnet ist und dass der Halteblock (42) eine Querbohrung (43) zum Aufschieben auf den Gewindebolzen (36) aufweist.

11. Sicherungselement oder Firstmeißelträgerverstellung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsplatte (23) eine halbrunde Vorderseite (25) und um den Mehrkantvorsprung (27) herum eine Vertiefung (29) an der Unterseite (28) aufweist.

Description:

Anmelder: Bucyrus DBT Europe GmbH, Industriestraße 1, D-44534 Lünen Titel: Firstmeißelträgerverstellung und Sicherungselement hierfür

Die Erfindung betrifft eine Firstmeißelträgerverstellung für einen am Hobelkörper eines Gewinnungshobels höhenverstellbar angeordneten Firstmeißelträger, mit einem Schneckenrad zum Zusammenwirken mit einer zahnstangenartigen Verzahnung am Firstmeißelträger, mit einer Eingangswelle zum Betätigen des Schneckenrades, vorzugsweise mit einem zwischen der Eingangswelle und dem Schneckenrad zwischengeschalteten Getriebe, und mit einer Kopfplatte, die einen Durchgriff für die Eingangswelle aufweist, wobei die Kopfplatte am Hobelkörper verdrehfest befestigbar oder befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Sicherungselement für eine solche Firstmeißelträgerverstellung.

Eine gattungsgemäße Firstmeißelträgerverstellung ist aus der DE 20 2005 016 177 Ul der Anmelderin bekannt. Die gattungsgemäße Firstmeißelträgerverstellung, die insbesondere an Hobelkörpern für Reißhakenhobel der Anmelderin zum Einsatz kommt und ein in einer austauschbaren Baueinheit verbautes Planetengetriebe verwendet, welches als Drehmomentvervielfältiger wirkt und so den Kraftaufwand zum Verstellen des Firstmeißelträgers selbst in untertägigen Streben bei beengten Platzverhältnissen auf relativ einfache Weise und mit geringem Kraftaufwand ermöglicht, kann durch Lösen der Kopfplatte vom Hobelkörper abgenommen und bei Abnutzung der Verzahnung des Schneckenrades oder bei Schwergängigkeit des Getriebes od.dgl. relativ einfach gegen eine andere Firstmeißelträgerverstellung ausgetauscht werden. Im untertägigen Betriebseinsatz, , z.B. beim Abbau von Kohle mit einem Gewinnungshobel im Streb, stehen bei der Hin- und Herfahrt des Hobelkörpers die am Firstmeißelträger befestigten Meißel in Kontakt mit der Abbaufront, weswegen unbeabsichtigte Verstellbewegungen des Firstmeißelträgers oder unerwünschte Schwingungen auftreten können.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Firstmeißelträgerverstellung zu schaffen, die die vorgenannten Nachteile vermeidet und auf einfache Weise ein Montieren und Lösen eines Feststellmechanismus, der unbeabsichtigte Verstellbewegungen der Firstmeißelträgerverstellung verhindert, ermöglicht.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Firstmeißelträgerverstellung dadurch gelöst, dass die Kopfplatte wenigstens eine Befestigungseinrichtung aufweist, an der ein auf das freie Ende der Eingangswelle aufsteckbares Sicherungselement im Montagezustand verdrehfest befestigbar ist.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird ein Sicherungselement bereit gestellt, das auf das freie Ende der Eingangswelle, mit der das Getriebe und das Schneckenrad betätigt werden, aufsteckbar ist, wobei dieses Sicherungselement mittels einer geeigneten Befestigungseinrichtung verdrehfest an der Kopfplatte befestigbar ist. Da erfindungsgemäß das Sicherungselement mittels der Befestigungseinrichtung an der Kopfplatte festgelegt wird, erfolgt mithin eine Befestigung innerhalb der Baueinheit, so dass die entsprechende Lösung an allen Hobelkörpern und Hobeleinrichtungen, an welchen eine solche Firstmeißelträgerverstellung verbaut oder verwendbar ist, eingesetzt werden kann. Durch die Kombination eines auf die Eingangswelle aufsteckbaren Sicherungselementes und einer separaten Befestigungseinrichtung zur verdrehfesten Arretierung dieses Sicherungselementes wird zugleich erreicht, dass die Montage und Demontage ggf. auch an schlecht zugänglichen Stellen gewährleistet ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist die Firstmeißel - trägerverstellung ein Planetengetriebe als Getriebe auf, das mit der Kopfplatte über eine topfartige Drehmomentreaktionsaufnahme drehfest verbunden ist, wie dies im Einzelnen in der DE 20 2005 016 177 Ul, auf deren Offenbarungsgehalt zur Ergänzung der vorliegenden Offenbarung verwiesen wird, beschrieben ist. Besonders vorteilhaft ist, wenn die Kopfplatte zusammen mit Schneckenrad, Getriebe und Eingangswelle eine demontierbare und austauschbare Baueinheit bildet. Die vorliegende Erfindung ist jedoch auch bei anderen Firstmeißel-

trägerverstellungen vorteilhaft einsetzbar, insbesondere bei solchen Firstmeißelträgerverstellung, bei denen das Schneckenrad durch eine Kopfplatte hindurch über eine irgendwie ausgebildete Eingangswelle eines Getriebes oder dgl . betätigt wird.

Bei der einfachsten Ausgestaltung kann die Befestigungseinrichtung einen Schraubbolzen od. dgl. umfassen, mit welchem das Sicherungselement im Montagezustand an der Kopfplatte festgelegt wird, indem z.B. die Sicherungsschraube in ein entsprechendes Gewindeloch in der Kopfplatte eingeschraubt wird. Bei der bevorzugten Ausgestaltung um- fasst die Befestigungseinrichtung eine Nutausnehmung, in die das Sicherungselement von oben einsetzbar ist, um innerhalb der Nutausnehmung eine formschlüssige Arretierung des Sicherungselementes gegen Verdrehen und zugleich eine Vorpositionierung des Sicherungselementes bezüglich der Befestigungseinrichtung zu erreichen. Besonders vorteilhaft ist, wenn sich die Nutausnehmung von einem Längsrand der Kopfplatte aus bis hinter den Durchgriff für die Eingangswelle erstreckt. Weiter vorzugsweise kann die Nutausnehmung am oder nahe des Längsrandes mit Hinterschneidungen bildenden Randausnehmungen versehen sein, in die ein lösbar mit dem Sicherungselement verbindbarer Sicherungsriegel mit einer Halteplatte einschiebbar ist. Bei dieser Ausgestaltung wird mithin eine mehrteilige Befestigungseinrichtung verwendet, die insbesondere durch Formschluss eine Arretierung des Sicherungselementes und somit auch ein Festsetzen der Firstmeißelträgerverstellung in einer bestimmten Ausfahrposition ermöglicht.

In besonders vorteilhafter Ausgestaltung kann die Eingangswelle am freien Ende eine Mehrkantausnehmung wie z.B. eine Vierkantausnehmung zum Ansetzen eines Verstellwerkzeuges aufweisen. Es versteht sich, dass dann das Sicherungselement vorzugsweise einen Mehrkantvorsprung bzw. Vierkantvorsprung hat, der formschlüssig in die Mehrkantausnehmung einschiebbar ist, um im Montagezustand, wenn ein Verdrehen des Sicherungsmittels über die Befestigungseinrichtung verhindert werden soll, durch das Zusammenspiel von Mehrkantausnehmung und Mehrkantvorsprung ein Verdrehen der Eingangswelle zu unterbinden.

Die Erfindung wird auch durch ein Sicherungselement für eine entsprechend ausgebildete Firstmeißelträgerverstellung gelöst, wobei erfindungsgemäß das Sicherungselement auf das freie Ende der Eingangswelle lösbar aufsteckbar ist und verdrehfest an einer an der Kopfplatte ausgebildeten Befestigungseinrichtung befestigbar ist. Besonders vorteilhaft ist, wenn das Sicherungselement als Sicherungsplatte ausgebildet ist, an deren Unterseite ein in die Mehr- kantausnehmung an der Eingangswelle formschlüssig einschiebbarer Mehrkantvorsprung befestigt ist und an deren Rückseite ein Sicherungsriegel lösbar befestigbar ist. Zur Arretierung des Sicherungsriegels ist besonders vorteilhaft, wenn, wie weiter oben dargelegt, die Kopfplatte eine Nutausnehmung als Teil der Befestigungseinrichtung aufweist. Die Sicherungsplatte kann insbesondere an ihrer Rückseite einen Schlitz aufweisen, in welchen ein am Sicherungsriegel oberhalb einer Halteplatte ausgebildeter Halteblock des Sicherungsriegels einschiebbar ist. Mit der Halteplatte kann dann eine formschlüssige Arretierung des Sicherungsriegels in der Nutausnehmung in der Kopfplatte erreicht werden, während aufgrund des Ineinanderfas- sens von Schlitz und Halteblock durch Formschluss eine Arretierung der Sicherungsplatte relativ zur Nutausnehmung erreicht wird. Durch die Mehrteiligkeit ist gleichzeitig gewährleistet, dass die Befestigungseinrichtung mit geringem Aufwand wieder gelöst werden kann.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung kann parallel zur Schlitzachse des Schlitzes ein Gewindebolzen angeordnet sein und der Halteblock weist eine Querbohrung zum Aufschieben des Sicherungsriegels auf den Gewindebolzen auf. Der Gewindebolzen kann beispielsweise Bestandteil einer Kopfschraube sein, die auf geeignete Weise in der Sicherungsplatte verankert ist. Nach Aufschieben des Halteblocks kann dann auf das freie Ende des Gewindebolzens eine Sicherungsmutter od.dgl. aufgeschraubt werden, die als einziges Element mittels eines Schraubschlüssels gelöst werden muss, um dann, z.B. mittels Hammerschlägen, den Halteblock aus dem Schlitz herauszuschlagen und anschließend die Sicherungsplatte nach oben zu demontieren.

Um möglichst wenig Freiraum für Feinkohlebrikettierung od.dgl. zu schaffen, ist besonders vorteilhaft, wenn die Sicherungsplatte eine

halbrunde Vorderseite und eine Vertiefung an der Unterseite um den Mehrkantvorsprung herum aufweist.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von schematisch in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispielen. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 perspektivisch eine erfindungsgemäße Firstmeißelträgerverstellung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel ;

Fig. 2 schematisch stark vereinfacht einen Vertikalschnitt durch die Firstmeißelträgerverstellung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 perspektivisch in Explosionsdarstellung die Befestigungselemente für die Firstmeißelverstellung gemäß der Fig. 1 und 2;

Fig. 4 einen Horizontalschnitt durch die Befestigungselemente entsprechend Fig. 3; und

Fig. 5 schematisch stark vereinfacht eine Firstmeißelträgerverstellung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in Einbauposition an einem Hobelkörper.

Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Firstmeißelträgerverstellung 10 in einer Ausgestaltung, wie sie als komplette Baueinheit an einem in den Fig. 1 und 2 weiter nicht dargestellten Hobelkörper, wie z.B. an dem Hobelkörper eines Reißhakenhobels, eingesetzt werden kann. Die Firstmeißelträgerverstellung weist eine kräftige Kopfplatte 1 auf, die mittels hier vier Befestigungsschrauben 2 in Einbaulage hinter einem Firstmeißelträger am Hobelkörper eines Gewinnungshobels für den untertägigen Bergbau befestigt werden kann. Die Befestigungsschrauben 2 durchgreifen jeweils paarweise Seitenflügel 3 der Kopfplatte 1 und in Einbaulage liegen die Schraubenköpfe 4 der Befestigungsschrauben 2 drehfest in entsprechenden Aussparungen im Hobel - körper, so dass nur noch Befestigungsmuttern 5 von oben angezogen

werden müssen, um die Kopfplatte 1 zu arretieren bzw. vom Hobelkörper bei gelösten Kopfmuttern 5 abzuheben.

Zur Höhenverstellung des nicht dargestellten Firstmeißelträgers weist die Firstmeißelträgerverstellung 10 ein relativ zur Kopfplatte

1 drehbares Schneckenrad 6 auf, welches an seinem Umfang mit einer kräftigen Schneckenradwendel 7 versehen ist, die sich etwa über 380° -400° mit etwas mehr als einer Wendelung erstreckt. In Einbaulage am Hobelkörper kämmt die Wendel 7 des Schneckenrads 6 mit einer Zahnstange (nicht dargestellt) , die an dem Firstmeißelträger - wie an sich dem Fachmann bei Kohlenhobeln bekannt - ausgebildet ist, um den Firstmeißelträger durch Drehen des Schneckenrades 6 nach oben oder nach unten zu bewegen. Beim Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 und 2 ist zwischen dem Schneckenrad 6 und einer schematisch in Fig.

2 angedeuteten Eingangswelle 8 ein Planetengetriebe 9 zwischengeschaltet, mit welchem die Drehbewegung, die in die Eingangswelle 8 über ein Werkzeug eingeleitet wird, stark untersetzt wird, um so den Kraftaufwand für einen Bergmann zum Verstellen des Firstmeißelträgers zu minimieren. Die Eingangswelle 8 für das Planetengetriebe 9 steht annähernd senkrecht und ist über den Durchgriff 18 in der Kopfplatte 1 von oben zugänglich. Das freie Ende der Eingangswelle 8 ist hier mit einer hier quadratischen Mehrkantvertiefung 8 1 versehen. Die Eingangswelle könnte auch aus einer Buchse, einem Achsschenkel oder aus einer irgendwie gearteten Mehrkantvertiefung für das Ansetzen eines Werkzeugs bestehen, die unmittelbar oder über weitere Getriebeelemente mit dem Getriebe verbunden ist. Das Planetengetriebe 9 ist als Drehmoment - bzw. Kraftvervielfältiger ausgelegt und baut derart kompakt, dass es zusammen mit einer topfartigen Drehmomentreaktionsaufnahme 11, an der das Planetengetriebe 9 mittels der Schrauben 12 angeschraubt ist, innerhalb des Schneckenrades 6 angeordnet werden kann. Die Abtriebswelle 13 des Getriebes 9 wiederum greift formschlüssig in eine Lagerbuchse 14 ein, die gleichzeitig drehfest, z.B. über eine geeignete Keilverbindung, mit dem Schneckenrad 6 kämmt, so dass die Abtriebsbewegung des Getriebes 9 als Drehbewegung in das Schneckenrad 6 eingeleitet wird. Für den konstruktiven Aufbau des weiter nicht dargestellten Planetengetrie-

bes 9 wird - wie weiter oben bereits erwähnt - auf die DE 20 2005 016 177 Ul verwiesen.

Die topfartige Drehmomentreaktionsaufnahme 11 nimmt das Planetengetriebe 9 auf und ist vorzugsweise über Formschlussmittel wie insbesondere asymmetrische Nasen 15 am Topfrand formschlüssig an der Unterseite der Kopfplatte 1 verankert, so dass bei stillgesetztem Hohlrad des Planetengetriebes die Planetenräder innerhalb des Planetengetriebes mit einem Sonnenrad umlaufen können. Die gute Beweglichkeit des Schneckenrades 6 relativ zur Kopfplatte 1 bzw. der Drehmomentreaktionsaufnahme 11 wird mittels zweier Gleitringe 16 erzielt, die einerseits zwischen den Nasen 15 und der Oberseite des Schneckenrades 6 und andererseits zwischen der Unterseite des Schneckenrades 6 und einem Boden einer Aufnahmevertiefung für die First - meißelverstellung 10 im Hobelkörper wirken.

Die Eingangswelle 8 der Firstmeißelverstellung 10 kann nur dann betätigt werden, wenn die in den Figuren insgesamt mit Bezugszeichen 20 bezeichnete Feststelleinrichtung zum Feststellen der Drehlage des Schneckenrades 6 und somit auch der Ausschublänge des Firstmeißel - trägers entfernt ist. Die Feststelleinrichtung 20 ist mehrteilig aufgebaut und umfasst als wesentliche Elemente ein formschlüssig u.a. auch mit der Eingangswelle 8 zusammenwirkendes Sicherungselement 21, einen mit diesem lösbar verbindbaren Sicherungsriegel 40 sowie eine Nutausnehmung 17 in der Kopfplatte 1, an der der Sicherungsriegel 40 durch Formschluss verdrehsicher festgelegt werden kann, um zugleich auch das Sicherungselement 21 gegen Lösen zu sichern.

Aus Fig. 1 ist gut ersichtlich, dass sich die Nutausnehmung 17 an der Kopfplatte 1 von dem hier vorderen Längsrand 1 ' aus bis über den Durchgriff (18, Fig. 2) für die Eingangswelle 8 zwischen beiden Flügeln 3 erstreckt und relativ zur in diesem Bereich partiell abgesenkten Deckseite der Kopfplatte 1 einen rechteckigen Querschnitt aufweist, der in einem etwa halbrunden und im Wesentlichen rotationssymmetrisch zur Drehachse A des Schneckenrades ausgebildeten Kopfabschnitt endet. Im unteren Bereich der Nutausnehmung 17, nahe

des Längsrandes 1' , sind zwei seitliche Randausnehmungen 19 ausgebildet, die Hinterschneidungen bilden, um den Sicherungsriegel 40 formschlüssig, wie noch erläutert werden wird, in der Nutausnehmung 17 zu verankern.

Der Aufbau des Sicherungselementes 21 und des Sicherungsriegels 40 wird nun zuerst unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und 4 erläutert, in denen Sicherungselement und Sicherungsriegel separat gezeigt sind. Die perspektivische Ansicht in Fig. 3 lässt gut erkennen, dass das Sicherungselement 21 aus einer vorzugsweise einstückigen Sicherungs- platte 23 besteht, die einen längeren leistenförmigen Abschnitt 24 und einen halbkreisförmigen Kopfabschnitt 25 aufweist. Im Zentrum des Kopfabschnitts 25 ist ein hier quadratisches Fenster 26 eingebracht, in der ein Vierkantzapfen 27 befestigt ist, der über die Unterseite 28, wie Fig. 4 gut entnommen werden kann, um einige Zentimeter vorspringt. Konzentrisch um die Mittelachse des Vierkantzapfens 27 ist eine Vertiefung 29 ausgebildet, in die im Montagezustand der Endabschnitt der Eingangswelle (8, Fig. 2) eintauchen kann, damit der Vierkantzapfen 27 in die entsprechende Vierkantausnehmung (8', Fig. 2) formschlüssig einfassen kann, um das Schneckenrad sowie das Planetengetriebe in ihrer Verdrehlage festzusetzen. Die Formgebung der Sicherungsplatte 23 ist insgesamt angepasst, im Wesentlichen formschlüssig in die entsprechende Nutausnehmung 17 von oben eingesetzt werden zu können, damit nicht nur der Mehrkantzapfen 27 in die Eingangswelle 8 eintauchen kann sondern die Sicherungsplatte auch in die Kopfplatte partiell eintaucht. Aufgrund der länglichen Ausgestaltung des Sicherungselementes 21 als Sicherungsplatte 23 kann zugleich gewährleistet werden, dass, wenn der Mehrkantzapfen 27 nur partiell in die zugehörige Mehrkantausnehmung (8', Fig. 2) eintaucht, das Schneckenrad wenigstens noch soweit verstellt werden kann, bis die Sicherungsplatte 21 fluchtend zur Nutausnehmung (17, Fig. 1) liegt und bis zum Grund der Nutausnehmung abgesenkt werden kann. Der Quersteg 29 an der Unterseite 28 der Sicherungsplatte 23 liegt dann am Grund der Nutausnehmung auf und zur Rückseite 30 der Sicherungsplatte 23 hin, unterhalb der Unterseite 28, entsteht ein Freiraum, in welchen eine Halteplatte 41 des Sicherungsriegels 40 eingeschoben werden kann. An der Rückseite 30 der Sicherungsplatte

23 ist zugleich ein mehrfach gestufter Schlitz 31 ausgebildet, der hier einen ersten Schlitzabschnitt 32 aufweist, in welchen ein über die Halteplatte 41 nach oben hinausragender Halteblock 42 des Sicherungsriegels 40 eingeschoben werden kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Schlitz 31 einen weiteren, gegenüber einem schmaleren Zwischenabschnitt 33 verbreiterten Schlitzabschnitt 34 mit rechteckigem Querschnitt auf, in welchen der Schraubenkopf 35 einer Befestigungsschraube 36 derart eingeschoben werden kann, dass der Gewindeschaft 37 der Befestigungsschraube 36 parallel zur Schlitzachse liegt. Der Halteblock 42 ist zentral mit einer Querbohrung 43 versehen, um den Halteblock 42 auf den Gewindeschaft 37 des Schraubbolzens 36 aufzuschieben und dann Sicherungsplatte 23 und Sicherungsriegel 40 mittels einer Sicherungsmutter 38 fest aneinander zu verankern.

Die Verriegelung des Sicherungselementes 21 mittels des Sicherungsriegels 40 in der Nutausnehmung (17, Fig. 1) an der Kopfplatte 1 erfolgt dadurch, dass die Halteplatte 41 breiter ist als die Sicherungsplatte 23 und beidseitig über deren Seitenwände 22 hinausragt. Im Montagezustand, wie in Fig. 1 gezeigt, kann die Halteplatte 41 mit den verbreiterten bzw. seitlich überkragenden Abschnitten in die Randausnehmungen (19, Fig. 1) eintauchen. Die Formgebung der Nutausnehmung verhindert, dass bei aufgestecktem Sicherungselement 21 das Schneckenrad um seine Rotationsachse gedreht werden kann. Der Sicherungsriegel 40 wiederum verhindert mit der Halteplatte 41, dass das von oben aufgesteckte Sicherungselement 21 bei angezogener Befestigungsschraube 36 nach oben entfernt werden kann. Zum Lösen ist es ausschließlich erforderlich, die Sicherungsmutter 38 zu entfernen, wodurch der Sicherungsriegel 40 aus dem Schlitz herausgeschlagen und anschließend das Sicherungselement 21 nach oben entfernt werden kann. Durch erneutes Ansetzen eines geeigneten, in die Mehrkantaus- nehmung 8 ' in der Eingangswelle 8 einfassenden Drehwerkzeugs kann (nur) dann das Schneckenrad 6 verstellt werden. Die Verstellung kann auch mittels des Sicherungselementes 21 erfolgen.

Fig. 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel einer geringfügig modifizierten Firstmeißelträgerverstellung 110. Der Aufbau des Siehe-

rungselementes 121 und des Sicherungsriegels 140 ist quasi identisch wie beim vorherigen Ausführungsbeispiel, weswegen keine erneute Beschreibung der Ausgestaltung dieser Elemente einschließlich des die beiden Elemente 121, 140 verbindenden Gewindebolzens 136 erfolgt. Die identisch ausgestaltete Feststelleinrichtung 120 kommt hier allerdings an einer Kopfplatte 101 zum Einsatz, die wesentlich kräftiger ausgeführt ist als beim vorherigen Ausführungsbeispiel und an einem Hobelkörper 150 montiert, ggf. auch festgeschweißt ist, bei welchem ein nur angedeutetes Schneckenrad 106 nicht nach oben bei demontierter Kopfplatte, sondern zur Rückseite 151 des Hobelkörpers 150 entnommen werden kann. Bei demontierter und aus dem Eingriff in die Nutausnehmung 117 in der Kopfplatte 101 gelöster Feststelleinrichtung 120 können sowohl eine Eingangswelle 108 als auch ein hier patronenartig ausgeführtes Getriebe 109 durch den Durchgriff 118 in der Kopfplatte 1 nach oben demontiert werden, bevor anschließend das Schneckenrad 106 nach hinten abgezogen wird. Das Getriebe 109 kann hier einen anderen Aufbau als beim vorherigen Ausführungsbeispiel haben .

Für den Fachmann ergeben sich aus der vorhergehenden Beschreibung zahlreiche Modifikationen, die in den Schutzbereich der anhängenden Ansprüche fallen sollen. Wie bereits die beiden Ausführungsbeispiele zeigen, kann die erfindungsgemäße Befestigungseinrichtung bei nahezu allen möglichen Ausgestaltungen von Firstmeißelträgerverstellungen eingesetzt werden, bei denen die Betätigung des Schneckenrades zum Verstellen des Meißelträgers von oben durch eine Kopfplatte hindurch erfolgt, da zur Arretierung der Befestigungseinrichtung nur z.B. eine Nutausnehmung in der Kopfplatte eingebracht werden muss, um dann das Sicherungselement und den Sicherungsriegel 40, wie dargestellt, verwenden zu können. Die Ausführungsbeispiele und die Figuren zeigen ein zwischen Eingangswelle und Schneckenrad zwischengeschaltetes Getriebe. Die Erfindung und insbesondere das Sicherungselement zum Arretieren der Firstmeißelverstellung bzw. des Schneckenrades kann jedoch auch bei einer getriebelosen Firstmeißelverstellung mit direkt angetriebenem Schneckenrad verwendet werden. Die Eingangswelle und das Sicherungselement können auch durch anders geformte Vorsprünge und Ausnehmungen formschlüssig ineinanderfassen.