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Patent Searching and Data


Title:
TEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/087077
Kind Code:
A1
Abstract:
Teat comprising a flexible material, having a hollow teat nipple, a circumferential fastening edge for the purpose of fixing it to the bottle opening of a drinking bottle, a hollow transition region between the fastening edge and the teat nipple and at least three drinking slots which are arranged in an end region of the teat nipple on the sides of an imaginary polygon without intersecting one another at the corner points of the imaginary polygon.

Inventors:
ITZEK ECKHARD (DE)
LISCHINSKY HEINZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/000011
Publication Date:
July 16, 2009
Filing Date:
January 05, 2009
Export Citation:
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Assignee:
MAPA GMBH GUMMI PLASTIKWERKE (DE)
ITZEK ECKHARD (DE)
LISCHINSKY HEINZ (DE)
International Classes:
A61J11/00; A61J11/02
Foreign References:
FR1397427A1965-04-30
DE202005014621U12007-02-01
FR2191877A11974-02-08
Attorney, Agent or Firm:
SIEMONS, Norbert (Neuer Wall 50, Hamburg, DE)
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Claims:

A n s p r ü c h e

1. Trinksauger aus einem weichelastischen Material mit einem hohlen Saugernippel (2), einem umlaufenden Befestigungsrand (4) zum Festlegen an der

Flaschenöffnung einer Trinkflasche, einem hohlen übergangsbereich (3) zwischen Befestigungsrand

(4) und Saugernippel (2) und mindestens drei Trinkschlitzen (6, 7, 8), die in einem

Endbereich (5) des Saugernippels (2) an den Seiten eines gedachten Vieleckes angeordnet sind, ohne einander an den

Eckpunkten des gedachten Vieleckes zu schneiden.

2. Trinksauger nach Anspruch 1, bei dem der Trinkschlitz (6, 7, 8) aufweisende Endbereich (5) des Saugernippels (2) nach außen gewölbt ist.

3. Trinksauger nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Saugernippel (2) einen ovalen oder kreisrunden Querschnitt aufweist.

4. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Trinkschlitze (6, 7, 8) auf den Seiten eines Dreiecks oder eines Vierecks angeordnet sind.

5. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei denen der übergangsbereich (3) an der Außenseite Vertiefungen (9, 10, 11) aufweist.

6. Trinksauger nach Anspruch 5, bei dem die Vertiefungen (9, 10, 11) auf die Ecken des Vieleckes zwischen den Trinkschlitzen (6, 7, 8) ausgerichtet sind.

7. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem zwischen . Befestigungsrand (4) und übergangsbereich (3) eine umlaufende Einschnürung vorhanden ist.

8. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, der ein Lüftungsventil (14) aufweist.

9. Trinksauger nach Anspruch 8, bei dem das Lüftungsventil (14) in einer Einschnürung (12) vorhanden ist.

10. Trinksauger nach Anspruch 9, bei dem das Lüftungsventil (14) in einer weiteren Vertiefung (12) angeordnet ist.

1 1. Trinksauger nach Anspruch 10, bei dem der Befestigungsrand (4) am äußeren Rand einen umlaufenden Randwulst (16) aufweist .

12. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , der aus Naturkautschuk oder Silikon oder thermoplastischem Elastomer hergestellt ist.

13. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 12, der im Tauchverfahren aus einer Latexsuspension oder durch Spritzgießen hergestellt ist.

14. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem die Trinkschlitze (6, 7, 8) durch Schneiden mittels Messer hergestellt sind.

Description:

Trinksauger

Die Erfindung bezieht sich auf einen Trinksauger aus einem weichelastischen Material.

Trinksauger dienen der Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern. Bekannte Trinksauger weisen einen hohlen Saugernippel und einen umlaufenden Befestigungsrand zum Festlegen an einer Flaschenöffnung an einer Trinkflasche auf. Da der Befestigungsrand einen größeren Querschnitt als der Saugernippel aufweist, ist zwischen dem Saugernippel und dem Befestigungsrand ein hohler, sich vom Saugernippel zum Befestigungsrand erweiternder übergangsbereich vorhanden. Der Saugernippel hat im Endbereich ein Trinkloch, durch das Flüssigkeit austreten kann. In der Nähe des Befestigungsrandes ist vielfach ein Lüftungsventil mit einem Ventilschlitz vorhanden. Der Trinksauger wird mittels eines Schraubringes am öffnungsrand der Trinkflasche befestigt. Hierzu wird der Trinksauger durch den Schraubring hindurchgesteckt, bis der Befestigungsrand unterhalb eines Ringflansches des Schraubringes sitzt. Der Schraubring wird mit einem Außengewinde der Trinkflasche verschraubt, wobei der Befestigungsrand zwischen öffnungsrand der Flaschenöffnung und Schraubring eingeklemmt wird. Es ist auch bekannt, das Lüftungsventil durch geeignete Kanäle im Sitzbereich des Befestigungsrandes am öffnungsrand der Trinkflasche auszubilden.

Das Kind kann die in die Trinkflasche gefüllte Flüssigkeit oder andere fließfähige Nahrung durch Saugen am Saugernippel entnehmen. Hierbei tritt

die Nahrung durch das Trinkloch aus. Durch das Lüftungsventil bzw. in Saugpausen durch das Trinkloch kann ein Druckausgleich mit der Umgebung stattfinden.

Trinksauger mit einem Trinkloch haben den Nachteil, dass sie nur einen geringen Durchfluss der zu verabreichenden Nahrung ermöglichen. Ferner sind sie nicht zur Verabreichung dickflüssiger bzw. breiartiger Nahrung geeignet. Diese Nachteile weisen Trinksauger nicht auf, die anstatt eines Trinkloches einen Trinkschlitz aufweisen. Diese Trinksauger haben allerdings den Nachteil, dass die Abgabemenge von der Drehstellung des Trinksaugers im Munde des Kindes abhängt. Aus der GB 224 675 A ist ein Trinksauger mit zwei Trinkschlitzen bekannt, die entsprechend einem T angeordnet sind, ohne einander zu schneiden. Aufgrund dieser Anordnung der Trinkschlitze ist die Abhängigkeit der Abgabemenge von der Drehstellung des Trinksaugers verringert. Dennoch wird die volle Abgabemenge nur erreicht, wenn der Saugernippel in Längsrichtung des einen Trinkschlitzes oder des anderen Trinkschlitzes etwas zusammengedrückt wird. In den Zwischenstellungen können die Abgabemengen erheblich verringert sein.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Trinksauger zur Verfügung zu stellen, der auch die Abgabe dickflüssiger Nahrung ermöglicht und bei dem die Abhängigkeit der Abgabemenge von der Drehstellung im Munde des Kindes weiter verringert ist.

Die Aufgabe wird durch einen Trinksauger mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Trinksaugers sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Trinksauger aus einem weichelastischen Material hat

einen hohlen Saugernippel, einen umlaufenden Befestigungsrand zum Festlegen an der

Flaschenöffnung einer Trinkflasche, einen hohlen übergangsbereich zwischen Befestigungsrand und

Saugernippel und mindestens drei Trinkschlitze, die in einem Endbereich des Saugers an den Seiten eines gedachten Vieleckes angeordnet sind, ohne einander an den Eckpunkten des gedachten Vieleckes zu schneiden.

Der erfindungsgemäße Trinksauger hat auf Grund der Trinkschlitze eine bessere Eignung, auch dickflüssige Nahrung abzugeben. Auf Grund der Anordnung der Trinkschlitze an den Seiten eines gedachten Viereckes ist die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass sich der Trinksauger in einer Drehstellung im Munde des Kindes befindet, in der mindestens ein Trinkschlitz die maximal mögliche Nahrungsmittelmenge abgibt. In anderen Drehstellungen geben mehrere Trinkschlitze Flüssigkeit ab, sodass sich die insgesamt abgegebene Flüssigkeitsmenge nur geringfügig bzw. in vernachlässigbarer Weise mit der Drehstellung ändert. Die Abgabemenge ist durch den Lippen- und Saugdruck

des Kindes regulierbar. Selbst wenn ein Schlitz verstopft, ist noch eine Abgabe durch die mindestens zwei weiteren Schlitze möglich. Wird der Trinksauger abgesetzt und ist auch keine Krafteinwirkung von außen mehr gegeben, schließen sich die Trinkschlitze, sodass nicht ungewollt Nahrung abgegeben wird, insbesondere wenn die Trinkflasche liegt oder umfällt. Zu der gleichmäßigen Flüssigkeitsabgabe unabhängig von der Drehstellung trägt auch die symmetrische Anordnung der Trinkschlitze an den Seiten eines gedachten Vieleckes bei. Ferner ist der Trinksauger besser vor Beschädigung und Versagen geschützt, da die Verlängerung eines Trinkschlitzes durch Reißen nicht ohne Weiteres zur Verbindung mit einem benachbarten Trinkschlitz führt, wie bei der herkömmlichen T-Anordnung. Schließlich ist die Anordnung der Trinkschlitze an den Seiten eines Vieleckes auch in der Herstellung vorteilhaft.

Grundsätzlich können die Trinkschlitze in einem nach innen gewölbten oder abgeflachten Endbereich des Saugernippels vorhanden sein. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist der die Trinkschlitze aufweisende Endbereich des Saugernippels nach außen gewölbt. Bevorzugt weist der Trinksauger zumindest in dem Endbereich eine konstante Wandstärke auf. Durch diese Ausgestaltungen des Endbereiches wird das öffnen der Trinkschlitze durch Lippendruck bzw. Saugdruck unterstützt.

Der Saugernippel kann mit verschiedenen Querschnitten ausgeführt werden. Beispielsweise kann er einen ovalen Querschnitt aufweisen. Der ovale Querschnitt fördert eine Drehstellung des Trinksaugers im Mund des Kindes, bei der die Hauptachse des Querschnittes parallel zu den Lippen des Kindes

ausgerichtet ist. Hierdurch wird eine gleichmäßige Nahrungsentnahme durch das Kind unterstützt. Gemäß einer anderen Ausgestaltung weist der Trinksauger einen Saugernippel mit einem kreisrunden Querschnitt auf. Bei dieser Ausgestaltung ist die Ausrichtung des Saugernippels im Munde des Kindes grundsätzlich beliebig, wobei auf Grund der Anordnung der Trinkschlitze eine Abhängigkeit der Abgabemenge von der Drehstellung vermieden wird.

Das Vieleck kann grundsätzlich eine beliebige Anzahl Ecken aufweisen. Gemäß bevorzugten Ausgestaltungen sind die Trinkschlitze auf den Seiten eines Dreieckes oder eines Viereckes angeordnet. Diese Anordnung von Trinkschlitzen ist besonders einfach herstellbar.

Der Trinksauger kann aus einem geeigneten weichelastischen Material hergestellt werden. Gemäß seiner Ausgestaltung ist er aus Naturkautschuk oder Silikon oder thermoplastischem Elastomer (TPE) hergestellt. Der Trinksauger kann beispielsweise durch Tauchen eines Formkörpers in einer Latexsuspension oder durch Spritzgießen und nachfolgendes Einarbeiten der Schlitze mittels Messer hergestellt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 den Trinksauger in Vorderansicht;

Fig. 2 den Trinksauger in einer linken Seitenansicht (linke Hälfte) und in einem Vertikalschnitt (rechte Hälfte);

Fig. 3 den Trinksauger in einer Draufsicht;

Fig. 4 Anordnung der Trinkschlitze des Trinksaugers in einer vergrößerten Detailansicht;

Fig. 5 eine alternative Anordnung der Trinkschlitze in einer vergrößerten Detailansicht.

Gemäß Fig. 1 - 4 weist der Trinksauger 1 einen hohlen Saugernippel 2 auf, der über einen hohlen übergangsbereich 3 mit einem Befestigungsrand 4 zum Befestigen am öffnungsbereich einer Flasche verbunden ist. Die Wandstärke des Trinksaugers 1 ist im Wesentlichen konstant (z. B. 1 bis 2 mm).

Der Saugernippel 2 hat einen kreisrunden Querschnitt, dessen Außendurchmesser bis zu einem äußeren Endbereich 5 hin etwas zunimmt. Der Endbereich 5 des Saugernippels 2 ist nach außen gewölbt, d. h. kuppelartig. In dem Endbereich 5 befinden sich drei Trinkschlitze 6, 7, 8, die jeweils von der Außenseite bis zur Innenseite des Saugernippels 2 erstreckt sind. Sie sind auf den Seiten eines gedachten gleichschenkligen Dreiecks angeordnet, wobei sie allerdings einander an den Ecken des Dreiecks nicht schneiden. Dort weisen sie einen erheblichen Abstand voneinander auf, der fast so groß ist, wie die Länge jedes einzelnen Trinkschlitzes 6, 7, 8, die im Beispiel etwa 3 - 7 mm beträgt.

Der Saugernippel 2 ist zentral bezüglich des übergangsbereiches 3 und des Befestigungsrandes 4 angeordnet. An der Oberseite des übergangsbereiches 3 sind linsenförmige Vertiefungen 9, 10, 11 angeordnet, die auf die Ecken des Dreiecks ausgerichtet sind.

Zwischen dem übergangsbereich 3 und dem Befestigungsrand 4 ist eine umlaufende Einschnürung 12 vorhanden. Im Bereich der Einschnürung sitzt in einer weiteren Vertiefung 13 ein Lüftungsventil 14 mit einem Ventilschlitz 15. Dieses ist in derselben Längsmittelebene des Trinksaugers 1 angeordnet, in der sich die Längsachse der linsenförmigen Vertiefung 10 befindet.

Der Befestigungsrand 4 weist unten einen umlaufenden Randwulst 16 auf, der zum Festhalten zwischen dem Außenumfang der Mündung der Trinkflasche und einem zylindrischen Mantel eines Schraubringes dient. Der innen angrenzende Bereich des Befestigungsrandes 4 wird dabei gegen den stirnseitigen Rand der Flaschenöffnung gedrückt.

Der solchermaßen auf einer Trinkflasche fixierte Trinksauger kann in einer beliebigen Drehstellung in den Mund des Kindes eingeführt werden. Die abgegebene Flüssigkeit ist von der Drehstellung unabhängig. Sollte ein einzelner Trinkschlitz 6, 7, 8 verstopfen, ermöglichen die übrigen Trinkschlitze noch eine hinreichende Nahrungsabgabe. Ein Druckausgleich wird durch das Lüftungs ventil 14 ermöglicht.

Gemäß Fig. 5 kann der Sauger mit vier Trinkschlitzen 17, 18, 19, 20 an den Seiten eines Quadrates ausgeführt werden, wodurch größere maximale Flüssigkeitsdurchsätze ermöglicht und eine weitere Sicherheit gegen Verstopfen erreicht wird. Ein Trinksauger mit einer Anordnung von Trinkschlitzen 17, 18, 19, 20 gemäß Fig. 5 kann im übrigen entsprechend den Fig. 1 - 3 ausgeführt werden. Gegebenenfalls werden vier linsenförmige Vertiefungen im übergangsbereich vorgesehen, die vorzugsweise auf die Ecken des Viereckes ausgerichtet werden. Die Vertiefungen stabilisieren den übergangsbereich 3.