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Title:
SAFETY DEVICE FOR AUTOMATIC SLIDING DOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/096225
Kind Code:
A1
Abstract:
A safety device for an automatically activated sliding door (44) is provided with at least one detector device. The detector device(s) is/are located in the area of a contact edge (46) that is formed between the sliding door (44) and a stationary door post (42) and/or between two adjacent sliding door leaves, and prevents the sliding door (44) from opening when a foreign body is present in the area monitored by the detection device. Said detection device comprises at least one less sensor (47) for detecting the presence of objects, which functions electromagnetically and/or acoustically and whose monitoring area (48) covers the contact edge (46) which extends vertically and an area of the flat side (45) of the sliding door (44) or a sliding door leaf (44) that is located in front of the contact edge (46).

Inventors:
DE COI BEAT (CH)
Application Number:
PCT/CH2001/000351
Publication Date:
December 20, 2001
Filing Date:
June 07, 2001
Export Citation:
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Assignee:
CEDES AG (CH)
COI BEAT DE (CH)
International Classes:
B66B13/26; (IPC1-7): B66B13/26
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1995, no. 09 31 October 1995 (1995-10-31)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 05 31 May 1996 (1996-05-31)
Attorney, Agent or Firm:
Schreiber, Wolfgang F. (Elestastrasse 8, Bad Ragaz, CH)
Riederer, Conrad A. (Hasler & Partner Patentanwälte AG Elestastrasse 8, Bad Ragaz, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Sicherheitseinrichtung für eine automatisch betätigbare Schiebetür (23 ; 44 ; 53,54) mit wenigstens einer, im Bereich einer Quetschkante (27 ; 34 ; 46 ; 59,60), die zwischen einer Schiebetür und einem feststehenden Türpfosten und/oder zwischen zwei aneinandergren zenden Schiebetürflügeln gebildet ist, angeordneten Detektorvorrichtung, die bei Vorhan densein eines Fremdkörpers im Überwachungsbereich der Detektorvorrichtung ein Öffnen der Schiebetür verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektorvorrichtung wenig stens einen elektromagnetisch und/oder akustisch arbeitenden, berührungslosen Anwesen heitssensor (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) umfasst, dessen Überwachungsbereich (26 ; 33 ; 48 ; 63,64) die vertikal verlaufende Quetschkante (27 ; 34 ; 46 ; 59,60) und einen vor der Quetschkante liegenden Bereich der Flachseite (25 ; 45 ; 61,62) der Schiebetür (23 ; 44 ; 53,54) bzw. eines Schiebetürflügels überstreicht.
2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungs bereich (26 ; 33 ; 48 ; 63,64) des Anwesenheitssensors (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) eine senkrecht zur Quetschkante (27 ; 34 ; 46 ; 59,60) und parallel zur Flachseite (25 ; 45 ; 61,62) der Schiebetür (23 ; 44 ; 53,54) verlaufende grösste Erstreckung aufweist, die etwa 1 cm bis et wa 20 cm, vorzugsweise etwa 5 cm beträgt.
3. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anwe senheitssensor (47 ; 57,58) im Bereich der Oberkante der Quetschkante (46 ; 59,60) ange ordnet ist.
4. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Anwesenheitssensor (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) eine integrierte Sendeund Emp fangseinheit umfasst.
5. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Anwesenheitssensor (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) mit einer Auswerteeinrichtung ver bunden ist, welche die Schaltfunktion der Detektorvorrichtung für den Türantrieb nach Massgabe eines vorgebbaren Abweichungsverlaufes der vom Anwesenheitssensor (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) im Überwachungsbereich (26 ; 33 ; 48 ; 63,64) erfassten Signale von einem, vor zugsweise einstellbaren, Normverlauf steuert.
6. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteein richtung eine Speichereinheit aufweist, in der zeitliche und/oder räumliche Schwächungs kurven des vom Anwesenheitssensor (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) im Überwachungsbereich (26 ; 33 ; 48 ; 63,64) erfassten Signalverlaufs abgelegt sind, die bei der Auswertung automatisch mit den aktuellen, erfassten Werten verglichen werden, um bei Erfüllen des Entscheidungskri teriums die Schaltfunktion auszulösen.
7. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der berührungslose Anwesenheitssensor (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) beispielsweise ein Ultraschallsensor oder ein Radarsensor oder ein Sensor für elektromagnetische Strahlung im sichtbaren und/oder im nahen UV oder IR Spektrum oder ein kapazitiver Sensor ist.
8. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Anwesenheitssensor (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) gepulst betreibbar ist.
9. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorangehenden AnsprUche, dadurch gekennzeich net, dass der Anwesenheitssensor (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) nur bei Vorliegen eines Gefahrenpo tentials automatisch aktivierbar ist.
10. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass sie zum Einbau an den automatisch betätigbaren Schiebetüren (53,54) einer Auf zugsanlage (50) mit Aufzugskabine (52) und Liftschacht (51) vorgesehen ist.
11. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an den automati schen Schiebetüren (53) der Aufzugskabine (52) und an den automatischen Schiebetüren (54) des Liftschachtes (51) Detektorvorrichtungen (55,56) mit berührungslosen Anwesen heitssensoren (57,58) zur Überwachung des Quetschkantenbereichs (59,60) vorgesehen sind.
12. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektorvor richtungen (56) an den automatischen Schiebetüren (54) des Liftschachtes (51) über die Position der Aufzugskabine (52) im Liftschacht (51) aktivierbar sind.
13. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung der Detektorvorrichtung (56) an der jeweils automatisch zu öffnenden Schiebetür (54) des Liftschachts (51) über die Detektorvorrichtung (55) an der Schiebetür (53) der Aufzugska bine (52) erfolgt.
14. Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitseinrichtung für eine automatisch betätigbare Schiebetür (23 ; 44 ; 53,54), bei der eine Quetschkante (27 ; 34 ; 46 ; 59,60), die zwischen einer Schiebetür und einem Türpfosten und/oder zwischen zwei aneinandergrenzenden Schiebetürflügeln gebildet ist, von einer Detektorvorrichtung überwacht wird und bei Vor handensein eines Fremdkörpers im Überwachungsbereich (26 ; 33 ; 48 ; 63,64) der Detek torvorrichtung der Antrieb zum Öffnen der Schiebetür unterbrochen wird, dadurch ge kennzeichnet, dass die vertikal verlaufende Quetschkante (27 ; 34 ; 46 ; 59,60) mit Hilfe ei nes elektromagnetisch und/oder akustisch arbeitenden Anwesenheitssensors (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) überwacht wird, wobei der Überwachungsbereich (26 ; 33 ; 48 ; 63,64) auf einen Be reich der Flachseite der Schiebetür (23 ; 44 ; 53,54) bzw. des Türflügels ausgedehnt wird, der sich vor der Quetschkante (27 ; 34 ; 46 ; 59,60) erstreckt.
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Anwesenheitssensor (21 ; 31 ; 47 ; 57,58) erfasster zeitlicher und/oder räumlicher Signalverlauf mit vorgebbaren Schwächungskurven verglichen wird und bei Erfüllung eines Entscheidungskriteriums der Schaltvorgang für die Unterbrechung des Türantriebs ausgelöst wird.
Description:
Sicherheitseinrichtung für automatische Schiebetüren Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für eine automatisch betätigbare Schiebetür gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben der erfindungsgemässen Sicherheitseinrichtung.

Automatisch schliessende und öffnende Schiebetüren sind mit Ausnahme von Privathäusern bei den meisten Gebäuden anzutreffen. Sie kommen in öffenlichen Gebäuden, Geschäftsgebäuden, Kaufhäusern, Aufzügen usw. zum Einsatz. Während der Schliessvorgang von automatischen Schiebetüren im allgemeinen keine Sicherheitsprobleme mehr aufwirft, da automatische Schiebetü- ren meist mit Schliesskraftbegrenzern ausgestattet sind, besteht bezüglich des automatischen Off- nungsvorgangs nach wie vor ein grosses Verbesserungspotential. Die Problemstelle bei automa- tisch öffnenden Schiebetüren stellt dabei insbesondere die Quetschkante zwischen der Fläche des Türflügels und dem Einlaufspalt des Türpfostens dar. Bei mehrteiligen Schiebetüren bestehen zu- sätzlich analoge Quetschkanten zwischen der Fläche des jeweiligen Türflügelteils und der Stirn- kante des in Richtung des Türpfostens angrenzenden weiteren Türflügelteils.

Bei den bekannten Schiebetüren besteht ein gewisses Risiko, dass ein gegen die Schiebetür ge- lehnter Gegenstand oder gar ein an die Schiebetür angelegter Körperteil einer Person von der sich automatisch öffenden Schiebetür mitgenommen und eingeklemmt wird. Gerade bei Kindern kann es vorkommen, dass sie aus einem gewissen Spieltrieb heraus die Handflächen gegen die Türfläche pressen. Während dies bei Chromstahltüren, wie sie beispielsweise oft als Schiebetüren von Auf- zügen zum Einsatz kommen, wegen des geringen Reibungskoeffizienten kaum zu Gefährdungen führt, besteht bei Glasschiebetüren mit dem genannten Verhalten ein deutlich grösseres Unfallrisi- ko. Der Reibungskoeffizient von Glas gegenüber der Haut ist relativ hoch Feuchtigkeit, beispiels- weise Schweiss, auf der Haut vergrössert die Haftung der Haut an der Glasfläche noch zusätzlich.

Dadurch kann die Hand von der sich öffnenden Glasschiebetür mitgenommen und an der Quetschkante eingeklemmt werden. Dies kann bei dem Versuch, die Hand wieder freizubekom- men, zu Verletzungen führen.

Die Gefährdung und damit die Unfälle an den Quetschkanten der Schiebetüren sind in den letzten Jahren auch durch das Aufkommen von Glasschiebetüren bei Aufzügen stark angestiegen. Wegen des ungehinderten Einblicks in die Funktion des Aufzugs von aussen üben Glasschiebetüren auf Menschen und insbesondere auf Kinder eine magische Anziehung aus. Es sind zwar bereits Lö- sungsvorschläge bekannt, bei denen an der Quetschkante vertikal verlaufende Wülste oder Lippen angeordnet sind, die auf Druck reagieren und bei einer mechanischen Verformung durch einen Gegenstand oder ein Körperteil den Antrieb für die automatische Schiebetür unterbrechen. Die Wülste oder Lippen bilden eine Detektorvorrichtung zur Überwachung der Quetschkante. Sie be- sitzen nur einen sehr kleinen Überwachungsbereich, da sie erst unmittelbar vor dem Einklemmen eines Gegenstands oder eines Körperteils durch mechanische Deformation aktiviert werden. Wegen des Nachlaufs der Schiebetür nach dem Abschalten des Antriebs bieten diese Lösungsansätze daher nur einen unzureichenden Schutz. Ausserdem besteht bei den bekannten Lösungen auch die Gefahr einer unbewussten oder sogar bewussten Manipulation, welche das automatische Offnen der Schie- betür verhindert. Schliesslich können die Wülste oder Lippen unbeabsichtigt oder auch durch Van- dalismus beschädigt werden, sodass ihre Funktion nicht mehr gewährleistet ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, diesen Nachteilen des Stands der Technik abzu- helfen. Es soll eine Sicherheitseinrichtung für automatische Schiebetüren geschaffen werden, die zuverlässig verhindert, dass Gegenstände an den Quetschkanten von Schiebetüren eingeklemmt werden oder Menschen an ihren Gliedmassen, insbesondere an den Händen, Verletzungen erleiden, weil diese von der sich öffnenden Schiebetür mitgenommen und eingeklemmt werden. Die Sicher- heitsvorrichtung soll unabhängig von einem Nachlaufen der Schiebetür eine grösstmögliche Si- cherheit bieten. Dabei soll der normale Betrieb der Schiebetür nicht gestört werden und insbeson- dere ein unbeabsichtigtes oder auch beabsichtigtens Auslösen der Sicherheitseinrichtung verhindert sein. Die Sicherheitseinrichtung soll für einen einfachen nachträglichen Einbau geeignet sein. Eine unbeabsichtigte oder absichtliche Beschädigung der Sicherheitseinrichtung soll vermieden und Vandalenakte sollen gar nicht erst herausgefordert werden.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einer Sicherheitseinrichtung für eine automatische Schie- betür, welcher die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale aufweist. Bevorzugte Ausführungsvarianten und/oder Weiterbildungen der Erfindung sind Gegen- stand der abhängigen Ansprüche. Die erfindungsgemässe Sicherheitseinrichtung für eine automa- tisch betätigbare Schiebetür ist mit wenigstens einer, im Bereich einer Quetschkante, die zwischen

einer Schiebetür und einem feststehenden Türpfosten und/oder zwischen zwei aneinandergrenzen- den Schiebetürflügeln gebildet ist, angeordneten Detektorvorrichtung ausgestattet, die bei Vorhan- densein eines Fremdkörpers im Überwachungsbereich der Detektorvorrichtung ein Öffnen der Schiebetür verhindert. Die Detektorvorrichtung umfasst wenigstens einen elektromagnetisch und/oder akustisch arbeitenden, berührungslosen Anwesenheitssensor, dessen Überwachungsbe- reich die vertikal verlaufende Quetschkante und einen vor der Quetschkante liegenden Bereich der Flachseite der Schiebetür bzw. eines Schiebetürflügels überstreicht.

Der Einsatz eines auf elektromagnetischer oder akustischer Basis berührungslos arbeitenden Anwe- senheitssensors, der neben der Quetschkante auch einen vor der Quetschkante liegenden Bereich der Schiebetür bzw. eines Schiebetürflügels überwacht, bietet die Gewähr, dass Unfälle durch Ein- klemmen von Fremdkörpern vermieden werden. Der erweiterte Überwachungsbereich trägt dem Nachlaufen der Schiebetür nach dem Unterbrechen des Türantriebs Rechnung. Zugleich bietet die- se Lösung die Möglichkeit, bereits vor dem Öffnen der Schiebetür automatische Warnsignale oder -hinweise zu geben, wenn ein Fremdkörper im Überwachungsbereich detektiert wird. Durch geeig- nete Regelungstechnik kann sogar vorgesehen sein, dass bei Vorhandensein eines Fremdkörpers im Überwachungsbereich der Antrieb zum Öffnen der Schiebetür zunächst mit einer verringerten Kraft und Geschwindigkeit betrieben wird, um genügend Zeit für die Entfernung des Fremdkörpers aus dem Gefahrenbereich zu geben. Der im Bereich jeder Quetschkante vorgesehene, berührungs- lose Anwesenheitssensor ist unempfindlich gegen Beschädigungen, da er vollständig in die Kon- struktion integriert sein kann. Bei Verwendung eines Anwesenheitssensors auf Basis unsichtbarer elektromagnetischer und/oder akustischer Signale existiert praktisch kein Hinweis auf sein Vor- handensein ; potentielle Vandalenakte werden dadurch von vomeherein ausgeschaltet. Doch selbst bei Verwendung von Anwesenheitssensoren auf Basis sichtbarer Signale, beispielsweise eines Lichtvorhangs, besteht wegen der Möglichkeit, den Sensor vollständig in die Konstruktion zu inte- grieren kaum eine Möglichkeit fiir eine unabsichtliche oder auch eine beabsichtigte Beschädigung.

Anwesenheitssensoren auf der Basis sichtbarer Signale weisen den Vorteil auf, dass der Gefähr- dungsbereich unmittelbar angezeigt ist. Die erfindungsgemässe Sicherheitseinrichtung besitzt eine kompakte Bauweise und ist insbesondere auch für die Nachrüstung von bereits bestehenden, auto- matisch betätigbaren Schiebetürsystemen geeignet.

Aus Sicherheitsgründen mit Hinblick auf das Nachlaufen der Schiebeteür und um eine ausreichend lange Vorwarnzeit für Generierung und Mitteilung von Warnsignalen zu bieten, erweist sich ein Überwachungsbereich für den Anwesenheitssensor von Vorteil, der eine senkrecht zur

Quetschkante und parallel zur Flachseite der Schiebetür verlaufende, grösste Erstreckung aufweist, die von mindestens etwa 1 cm bis etwa 20 cm, vorzugsweise etwa 20 cm beträgt. Die Obergrenze berücksichtigt die Forderung, dass die sich öffnende Schiebetür nicht durch die hindurchtretenden Personen auf einmal gestoppt werden darf Zweckmässigerweise und um Beschädigungen unbeabsichtigter oder auch beabsichtigter Art zu vermeiden, ist der Anwesenheitssensor im Bereich der Oberkante der Quetschkante angeordnet.

Der Überwachungsbereich erstreckt sich, ausgehend von der Oberkante der Quetschkante zum Boden, wo er in den meisten Fällen seine grösste Erstreckung aufweist. Die Form des Überwa- chungsbereichs kann dabei beliebig gestaltet sein. Vorzugsweise ist ihre Erstreckung parallel zur Flachseite der Schiebetür grösser als ihre Erstreckung senkrecht dazu. In vielen Fällen wird der Überwachungsbereich beispielsweise etwa die Form einer Ellipse aufweisen, die sich zum Boden hin kegelartig erweitert.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Anwesenheitssensor eine integrierte Sende-und Empfangseinheit. Dies hat den Vorteil, dass an der dem Anwesenheitssensor vertikal gegenüberliegenden Fläche keine Installationen erforderlich sind, die unbeabsichtigt abgeschattet oder gar beschädigt werden könnten und die Funktion der Sicherheitseinrichtung beeinträchtigen könnten.

Während zwar die Möglickeit besteht, den Anwesenheitssensor direkt als Schaltglied, beispielswei- se nach Art einer Lichtschranke, auszubilden, erweist es sich von Vorteil, wenn der Sensor mit einer Auswerteeinrichtung verbunden ist. Diese steuert die Schaltfunktion der Detektorvorrichtung für den Türantrieb nach Massgabe eines vorgebbaren Abweichungsverlaufes der vom Sensor im Überwachungsbereich erfassten Signale von einem, vorzugsweise einstellbaren, Normverlauf.

Durch den Einsatz einer Auswerteeinheit ist es ermöglicht, auch kompliziertere Schaltkriterien als die Ja-Nein Entscheidung beispielsweise einer Lichtschranke umzusetzen, um den spezifischen Anforderungen gerecht zu werden.

Für eine besonders zuverlässige Funktion der Sicherungseinrichtung erweist sich die Auswertung von Signalschwächungsverläufen als vorteilhaft. Dazu ist die Auswerteeinrichtung mit einer Spei- chereinheit augestattet, in der zeitliche und/oder räumliche Schwächungskurven des vom Anwe- senheitssensor im Überwachungsbereich erfassten Signalverlaufs abgelegt sind. Diese Schwä-

chungskurven werden bei der Auswertung laufend automatisch mit den aktuellen, erfassten Werten verglichen, um bei Erfüllen des Entscheidungskriteriums die Schaltfunktion fiir die Unterbrechung des Türantriebs auszulösen. Mit einer derart ausgestatteten Sicherheitseinrichtung besteht die Möglichkeit, das Entscheidungskriterium an die Gegebenheiten anzupassen. Dadurch sind bei- spielsweise verschiedene Reflexionskoeffizienten von unterschiedlichen Materialien gegenüber den eingesetzten Signalen berücksichtigbar. Die Auswerteeinheit kann auch"selbslernend"ausgebildet sein, beispielsweise um unterschiedliche Helligkeitsgrade mitzuberücksichtigen.

Die erfindungsgemässe Sicherheitseinrichtung bietet eine grosse Flexibilität bezüglich der einge- setzten Sensorik. Der berührungslose Anwesenheitssensor kann beispielsweise ein Ultraschallsen- sor oder ein Radarsensor oder ein Sensor für elektromagnetische Strahlung im sichtbaren und/oder im nahen UV oder IR Spektrum oder auch ein kapazitiver Sensor sein. Dies erlaubt es, den für den Anwendungszweck geeignetsten Anwesenheitssensor einzusetzen. Während beispielsweise bei Schiebetüren an den Eingängen von öffentlichen Gebäuden oder von Warenhäusern Sensoren mit unsichtbaren elektromagnetischen und/oder akustischen Signalen von Vorteil sind, kann beispiels- weise bei Aufzügen ein sichtbarer Lichtvorhang sich als zweckmässig erweisen, der überdies auch noch gestalterischen Gesichtspunkten genügen kann.

Aus energetischen Gesichtspunkten und um die Lebensdauer des Anwesenheitssensors zu erhöhen, erweist sich ein gepulster Betrieb des Sensors von Vorteil. In diesem Zusammenhang kann in einer vorteilhaften Ausführungsvariante der erfindungsgemässen Sicherheitseinrichtung vorgesehen sein, dass der Anwesenheitssensor nur bei Vorliegen eines Gefahrenpotentials automatisch aktivierbar ist. Das heisst, der Anwesenheitssensor ist abgeschaltet, solange kein Bedarf für seine Funktion besteht. Erst wenn beabsichtigt ist, die Schiebetür zu öffnen, wird er automatisch aktiviert. Dabei kann eine gewisse Vorlaufzeit miteingeplant sein, beispielsweise um Warnhinweise und/oder ande- re Mitteilungen an die Personen vor der Schiebetür zu übermitteln.

Die erfindungsgemässe Sicherheitseinrichtung ist grundsätzlich bei allen Arten von automatisch betätigbaren Schiebetüren einsetzbar und insbesondere auch nachträglich einbaubar. Ihre Vorteile und ihre unfallverhindernden Eigenschaften kommen dabei insbesondere bei den automatisch betä- tigbaren Schiebetüren von Aufzugsanlagen mit Aufzugskabine und Liftschacht zur Geltung. Dabei ist die erfindungsgemässe Sicherheitseinrichtung zweckmässigerweise sowohl an den automati- schen Schiebetüren der Aufzugskabine als auch an den automatischen Schiebetüren des Lift- schachtes vorgesehen. Dadurch werden die Gefährdungsbereiche im Inneren der Aufzugskabine

und an der Aufzugschachtür überwacht. Bei Sicherheitseinrichtungen für Aufzugsysteme erweist es sich von Vorteil, wenn die einzelnen Anwesenheitssensoren an den automatischen Schiebetüren des Liftschachtes über die Position der Aufzugskabine im Liftschacht aktivierbar sind Die Position der Aufzugskabine ist beispielsweise aus der zentralen Maschinensteuerung entnehmbar. In einer bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung wird jedoch die"physische"Präsenz der Aufzugs- kabine an der entsprechenden Schiebetür des Liftschachts für die automatische Aktivierung der Anwesenheitssensoren herangezogen. In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist daher die De- tektorvorrichtung mit Anwesenheitssensoren an der jeweils automatisch zu öffnenden Schiebetür des Liftschachts über die Detektorvorrichtung an der Schiebetür der Aufzugskabine aktivierbar.

Der Begriff"aktivierbar"kann dabei die blosse Einschaltung der Anwesenheitssensoren an der Liftschachtür bedeuten. In einer fortgeschritteneren Ausführungsvariante der Erfindung können die Detektorvorrichtungen an den Liftschachttüren auch über die Detektorvorrichtung an der Aufzug- stür mit Energie versort werden. Dadurch entfällt eine zusätzliche Verkabelung für die Sensorik an den Liftschachttüren. Dies stellt insbesondere fiir Nachrüstungen von bestehenden Aufzugssyste- men einen entscheidenden Vorteil dar. Die Verkabelung für die Sensorik an der Aufzugskabine ist ohne grösseren Aufwand zu bewerkstelligen. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass der Antrieb für die Schiebetüren der Aufzugskabine an der Kabine selbst, vorzugsweise auf dem Kabinendach, vorgesehen ist. Das Öffnen der Liftschachttür ist in der Regel mit dem Öffnen der Kabinentür ge- koppelt und wird durch den Antrieb an der Kabine durchgeführt.

Das erfindungsgemässe Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitseinrichtung für eine automatisch betätigbare Schiebetür, bei der eine Quetschkante, die zwischen einer Schiebetür und einem Tür- pfosten und/oder zwischen zwei aneinandergrenzenden Schiebetürflügeln gebildet ist, von einer Detektorvorrichtung überwacht wird und bei Vorhandensein eines Fremdkörpers im Überwa- chungsbereich der Detektorvorrichtung der Antrieb zum Öffnen der Schiebetür unterbrochen wird, zeichnet sich dadurch aus, dass die vertikal verlaufende Quetschkante mit Hilfe eines elektroma- gnetisch und/oder akustisch arbeitenden Anwesenheitssensors überwacht wird. Dabei wird der Überwachungsbereich auf einen Bereich der Flachseite der Schiebetür bzw. des Türflügels ausge- dehnt wird, der sich vor der Quetschkante erstreckt. Dadurch ist die Gefahr beseitigt, dass es beim Öffnen trotz Unterbrechen des Antriebs für die Schiebetür wegen des Nachlaufens zu einem Ein- klemmen eines im Gefahrenbereich befindlichen Fremdkörpers, beispielsweise einer Hand kommt.

Der vergrösserte Überwachungsbereich bietet die Möglichkeit, rechtzeitig Warnhinweise oder- signale zu erzeugen, damit beispielsweise eine Person rechtzeitig die Hand von der sich öffnenden Tür wegnimmt oder einen Fremdkörper aus dem Gefährdungsbereich entfernt.

Das erfindungsgemässe Verfahren ist mit Vorteil auf die jeweiligen Erfordernisse anpassbar, indem ein vom Anwesenheitssensor erfasster zeitlicher undloder rtiumlicher Signalverlauf automatisch mit vorgebbaren Schwächungskurven verglichen wird und bei Erfüllung eines Entscheidungskrite- riums der Schaltvorgang für die Unterbrechung des Türantriebs ausgelöst wird.

Im Folgenden wird die Erfindung am Beispiel von Schiebetüren bei Aufzugsystemen illustriert und in den schematischen Fig. dargestellt. Es zeigen in nicht massstäbsgetreuer Darstellung : Fig. l ein Aufzugssystem zur Erläuterung von Quetschkanten ; Fig. 2 eine Schnittdarstellung des Aufzugsystems aus Fig. 1 ; Fig. 3 bis 5 verschiedene Anordnungen von Sensoren entlang einer Quetschkante ; Fig. 6 eine weitere Sensoranordnung zur Überwachung einer Quetschkante ; Fig. 7 eine Schnittdarstellung zur Illustration des Querschnitts des Überwachungsbereichs ; und Fig. 8 eine Schnittdarstellung einer weiteren Variante der Erfindung.

In Fig. l und 2 ist ein Aufzugsystem gesamthaft mit dem Bezugszeichen l versehen. Es umfasst einen Liftschacht 2 und eine im Liftschacht hinsichtlich ihrer Position veränderbare Aufzugskabine 3. Die Aufzugkabine 3 wird in bekannter Weise motorisch bewegt. An den Zugängen zum Lift- schacht 2 und zur Aufzugkabine 3 sind jeweils Schiebetüren 8 bzw. 4 vorgesehen, die automatisch betätigbar sind. Die SchiebetUren 4,8 sind üblicherweise nur gemeinsam betätigbar. Dabei ist die Schiebetür 4 der Aufzugskabine 3 eine aktive betätigbare Tür, die von einem meist auf dem Dach der Aufzugskabine 3 angeordneten Motor angetrieben ist. Die Schiebetür 8 am Liftschacht ist eine

rein passive Tür, die über Mitnehmer an der Schiebetür 4 der Aufzugskabine 3 betätigbar ist. Die Schiebetüren 8 bzw. 4 gleiten in SchiebetürRuhrungen, die in Fig. 2 mit den Bezugszeichen 9 bzw.

5 angedeutet sind Die Schiebetüren 8 bzw. 4 sind gegenüber feststehenden Wänden des Lift- schachts 2 und der Aufzugskabine 3 verschiebbar. Für die Erfindung relevant dabei im Fall der Aufzugskabine 3 der feststehende Türpfosten 6 und am Liftschacht der feststehende Türpfosten 10.

Zwischen den beweglichen Schiebetüren 4 bzw. 8 und den feststehenden Türpfosten 6 bzw. 10 sind Quetschkanten gebildet, die an der Aufzugskabine 3 mit dem Bezugszeichen 7 und am Liftschacht 2 mit dem Bezugszeichen 11 versehen sind Anhand der Darstellungen in Fig. 1 und 2 ist unmittel- bar ersichtlich, dass ein Gegenstand oder ein Körperglied, dass gegen die dem Publikum zuge- wandten Flachseiten 12,13 der Schiebetüren 4,8 gelehnt bzw. gehalten ist, Gefahr läuft, an den Quetschkanten 7 bzw. 11 eingeklemmt zu werden. Während die Gefahr des Einklemmens bei Chromstahltüren von gringerer Bedeutung ist, stellen die Quetschkanten 7,11 bei Glasschiebetü- ren, die neuerdings auch bei Aufzugsystemen vermehrt zum Einsatz kommen, ein nicht vernachläs- sigbares Risiko dar. Glas weist gerade gegenüber der Haut einen erhöhten Reibungskoeffizienten auf. Bedenkt man, dass Glasschiebetüren gerade bei Aufzugsystemen wegen des faszinierenden Einblick in die Aufzugstechnik eine magische Anziehungskraft auf das Publikum, insbesonder auf Kinder, ausüben, ist der Bedarf nach einem zuverlässigen Sicherheitssystem unmittelbar ersicht- lich In Fig. 3 und 4 ist eine erste Variante einer erfindungsgemässen Sicherheitseinrichtung zur Ver- hinderung einens Einklemmens an der Quetschkante 27 zwischen einem festen Türpfosten 22 und der in der Schiebetürfiihrung 24 automatisch öffnenden Schiebetür 23. Die Sicherheitseinrichtung umfasst eine Detektorvorrichtung 20 mit einer Reihe vertikal übereinander angeordneter, berüh- rungsloser Anwesenheitssensoren 21, welche die Quetschkante 27 überwachen. Der Abstand der Anwesenheitssensoren 21 voneinander ist derart gewählt, dass ihre Überwachungsbereiche 26 in vertikaler Richtung im wesentlichen aneinandergrenzen. Die Anwesenheitssensoren 21 sind derart im bzw. am festen Türpfosten 22 montiert, dass ihr Uberwachungsbereich 26 in einer Richtung parallel zur Flachseite 25 der Schiebetür 23 eine grössere Erstreckung aufweist als senkrecht dazu.

Die Erstreckung der Überwachungsbereiche 26 parallel zur Flachseite 25 der Schiebetür 23 beträgt etwa l cm bis etwa 20 cm, vorzugsweise etwa 5 cm.

In einer in Fig. 5 dargestellten Variante der Sicherheitseinrichtung kann die Detektorvorrichtung 30 im Bereich der Quetschkante 34 auch eine vertikale Anordung von Anwesenheitssensoren 31 auf-

weisen, die jeweils paarweise aufeinander zu geneigt sind Die paarweise angeordneten Anwesen- heitssensoren 31 sind dabei derart in oder am feststehenden Türpfosten 32 montiert, dass ihre Überwachungsbereiche 33 überlappen.

Die berührungslosen Anwesenheitssensoren können beispielsweise Ultraschallsensoren oder Ra- darsensoren oder Sensoren für elektromagnetische Strahlung im sichtbaren und/oder im nahen UV oder IR Spektrum sein. Vorzugsweise weisen die Anwesenheitssensoren jeweils eine integrierte Sende-und Empfangseinheit auf, welche das Prüfsignal aussendet bzw. die remittierten Signale empfängt. Die Anwesenheitssensoren könen auch auf kapazitiver Basis arbeitende Sensoren sein.

Die Anwesenheitssensoren sind mit einer in die Detekorvorrichtung integrierten, nicht näher darge- stellten Auswerteeinrichtung verbunden. Diese steuert die Schaltfunktion der Detektorvorrichtung für den Türantrieb nach Massgabe eines vorgebbaren Abweichungsverlaufes der von den Anwe- senheitssensoren im Überwachungsbereich erfassten Signale von einem, vorzugsweise einstellba- ren, Normverlauf. Zur Auswertung werden zeitliche und/oder räumliche Schwächungskurven her- angezogen, die in einer Speichereinheit einer zur Detektorvorrichtung zählenden Auswerteeinheit abgelegt sind Diese Schwächungskurven werden bei der Auswertung laufend automatisch mit den aktuellen, erfassten Werten verglichen, um bei Erfüllen des Entscheidungskritenums die Schalt- funktion für die Unterbrechung des Türantriebs auszulösen. Mit einer derart ausgestatteten Sicher- heitseinrichtung besteht die Möglichkeit, das Entscheidungskriterium an die Gegebenheiten anzu- passen. Dadurch sind beispielsweise verschiedene Reflexionskoeffizienten von unterschiedlichen Materialien gegenüber den eingesetzten Signalen berücksichtigbar. Die Auswerteeinheit kann auch "selbslernend"ausgebildet sein, beispielsweise um unterschiedliche Helligkeitsgrade mitzuberück- sichtigen. Die Anwesenheitssensoren werden üblicheweise gepulst betrieben.

Fig. 6 und 7 zeigen einer weitere Variante einer erfindungsgemässen Sicherheitseinrichtung für automatisch betätigbare Schiebetüren. Das dargestellte Aufzugsystem ist gesamthaft mit 40 be- zeichnet. Die Aufzugkabine trägt das Bezugszeichen 41. Die in den Fig. gezeigte Schiebetür 44 gehört zum Liftschacht und verdeckt die Schiebetür der Aufzugskabine 41. Der feststehende Tür- pfosten des Liftschachts ist mit 42 bezeichnet. Die sicherheitsrelevante Quetschkante zwischen dem festestehenden Türpfosten 42 des Liftschachts und der Flachseite 44 der Schiebetür trägt das Bezugszeichen 46. Zum Unterschied von den vertikal übereinander entlang der Quetschkante 46 angeordneten Anwesenheitssensoren in Fig. 3 und 5 wird die Quetschkante 46 im dargestellten Ausfiihrungsbeispiel von einem einzelnen berührungslosen Anwesenheitssensor 47 überwacht, der im bzw. am horizontalen Türbalken 43 montiert ist. Der Anwesenheitssensor 47 ist im Bereich der

Quetschkante 46 angeordnet und weist einen Überwachungsbereich 48 auf, der sich vom Sensor 47 in Richtung des Bodens etwa kegelförmig erweitert. Der Überwachungsbereich 48 besitzt eine grösste Erstreckung parallel zur Flachseite 45 der Schiebetür 44, die mindestens etwa 1 cm bis etwa 20 cm, vorzugsweise etwa 5 cm, beträgt und zweckmässigerweise grösser ist als die Erstreckung senkrecht dazu. Die Form des Überwachungsbereichs 48 ist beispielsweise etwa elliptisch Für die Ausbildung des einzelnen Anwesenheitssensors 47 gelten die Ausführungen zu den Sensoren der Ausführungsbeispiele gemäss Fig. 3-5 analog. Fig. 6 und 7 zeigen nur die Anordung eines Anwe- senheitssensors 47 an der Quetschkante 46 zwischen dem Türpfosten 42 des Liftschachts und der Liftschachttür 44. Es versteht sich, dass an der Quetschkante der Aufzugskabine eine analoge An- ordung einer Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist.

Die beispielsweise erläuterten Varianten für Sicherheitseinrichtungen für Schiebetüren sind nicht auf Schiebetüren für Aufzugsysteme beschränkt. Sie sind generell bei allen Arten von Schiebetüren einsetzbar, um die Quetschkanten abzusichern. Im Fall von mehrteiligen Schiebetüren treten noch weitere Quetschkanten zwischen benachbarten Türflügeln auf. Es versteht sich, dass diese in ana- loger Weise mit einer erfindungsgemässen Sicherheitseinrichtung versehen und überwacht sein können.

Fig. 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Sicherheitseinrichtung, das speziell für den Einsatz in Aufzugsystemen 50 ausgebildet ist. Das Aufzugsystem 50 besitzt einen Liftschacht 51, in dem eine Aufzugskabine 52 motorisch hinsichtlich ihrer Position veränderbar ist, insbesondere von Stockwerk zu Stockwerk verfahrbar ist. Die Aufzugskabine 52 und der Lift- schacht 51 weisen automatisch betätigbare Schiebetüren 53 bzw. 54 auf. Im Bereich der Quetschkanten 59,60 der Schiebetüren 53,54 sind Detektorvorrichtungen 55,56 vorgesehen, die Überwachungsbereiche 63 64 an den dem Publikum zugewandten Flachseiten 61,62 der Schiebe- türen 53,54 festlegen. Fig. 8 zeigt die Aufzugskabine 52, die vor der Schiebetür 54 eines Stock- werks anhält. Die Besonderheit dieses Ausführungsbeispiels der Erfindung besteht darin, dass die Detektorvorrichtung 56 der jeweiligen Liftschachttür 54 in Abhängigkeit von der Position der Auf- zugskabine 52 aktivierbar ist. Dazu sind die Detektorvorrichtungen an der Schiebetür 53 der Auf- zugskabine 52 und an der Liftschachttür 54 zusätzlich zu den Anwesenheitssensoren 57,58 mit Sende-und Empfängereinrichtungen 65,66 ausgestattet. Diese dienen dazu, immer gerade die De- tektorvorrichtung 56 derjenigen Liftschachttür 54 zu aktivieren, die als nächstes gemeinsam mit der Schiebetür 53 der Aufzugskabine 52 geöffnet werden soll. Auf diese Weise wird zuverlässig ver-

hindert, dass das Öffnen der Schiebetüren durch einen Fremdkörper im Überwachungsbereich der Detektorvorrichtung an der Liftschachttür in einem anderen Stockwerk verhindert wird. Die Sende- und Empfängereinrichtungen 65,66 können beispielsweise Ultraschall-oder Mikrowellengeber und-empfänger sein. Es können auch kapazitive Signalgeber und-empfänger eingesetzt werden.

Die Sende-und Empfängereinrichtung 65,66 weisen einen Überlappungsbereich 67 auf. Dadurch ist die Detektorvorrichtung 56 der Liftschachttür 54 bereits aktivierbar, bevor die Aufzugskabine 52 anhält. Dies ermöglicht es, beispielsweise Warnsignale oder-hinweise an das vor der Lift- schachttür 54 wartende Publikum zu geben, damit es sich aus dem unmittelbaren Überwachungsbe- reich entfernt. In einer weiteren Variante der Erfindung können die Sender-und Empfangseinrich- tungen derart ausgebildet sein, dass die Detektoreinrichtung 56 an der Liftschachttür 54 über die Detektoreinrichtung 55 an der Schiebetür 53 der Aufzugskabine 52 mit Energie versorgt wird. Dies kann beispielsweise durch energiereichere Mikrowellenstrahlung oder auf induktivem Weg erfol- gen. Dadurch ist für die Detektoreinrichtungen 56 an den Liftschachttüren 54 keine gesonderte Energieversorgungsverkabelung erforderlich Dies ist insbesondere bei der Nachrüstung bestehen- der Aufzugsysteme mit einer erfindungsgemässen Sicherheitseinrichtung von grossem Vorteil.

Durch die erfindungsgemässe Sicherheitseinrichtung für automatisch betätigbare Schiebetürn wer- den die Quetschkanten, die zwischen einer Schiebetür und einem feststehenden Türpfosten und/oder zwischen zwei aneinandergrenzenden Schiebetürflügeln gebildet ist, von einer Detektor- vorrichtung überwacht. Bei Vorhandensein eines Fremdkörpers im Überwachungsbereich der De- tektorvorrichtung wird der Antrieb zum Öffnen der Schiebetür unterbrochen bzw. gar nicht erst in Gang gesetzt. Dazu wird jede Quetschkante mit Hilfe eines elektromagnetisch und/oder akustisch arbeitenden Anwesenheitssensors überwacht. Dabei wird der Überwachungsbereich auf einen Be- reich der Flachseite der Schiebetür bzw. des Türflügels ausgedehnt wird, der sich vor der Quetschkante erstreckt. Dadurch ist die Gefahr beseitigt, dass es beim Öffnen trotz Unterbrechen des Antriebs für die Schiebetür wegen des Nachlaufens zu einem Einklemmen eines im Gefahren- bereich befindlichen Fremdkörpers, beispielsweise einer Hand kommt. Der vergrösserte Überwa- chungsbereich bietet die Möglichkeit, rechtzeitig Warnhinweise oder-signale zu erzeugen, damit beispielsweise eine Person rechtzeitig die Hand von der sich öffnenden Tür wegnimmt oder einen Fremdkörper aus dem Gefährdungsbereich entfernt. Das erfindungsgemässe Verfahren ist mit Vorteil auf die jeweiligen Erfordernisse anpassbar, indem ein vom Anwesenheitssensor erfasster zeitlicher und/oder räumlicher Signalverlauf automatisch mit vorgebbaren Schwächungskurven verglichen wird und bei Erfüllung eines Entscheidungskrite- riums der Schaltvorgang für die Unterbrechung des Türantriebs ausgelöst wird