Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SAFETY DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/085013
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a safety device for a motor vehicle comprising a roof that can be opened and that is integrated into a roof area. Said device comprises a servo drive for opening and closing the openable roof. According to the invention, the device is provided with a co-ordination unit, which evaluates safety-related data when the vehicle is in motion and controls the servo drive in a timed manner, in such a way that a closing operation is initiated for the open roof prior to an imminent accident.

Inventors:
REUTTER DOMINIC (DE)
SCHREIER HANS-HERBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/002061
Publication Date:
September 15, 2005
Filing Date:
February 26, 2005
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
REUTTER DOMINIC (DE)
SCHREIER HANS-HERBERT (DE)
International Classes:
B60R21/0134; B60R21/02; B60R21/13; B60R21/01; (IPC1-7): B60R21/02; B60R21/13
Domestic Patent References:
WO2004085220A12004-10-07
Foreign References:
US5167296A1992-12-01
US6283543B12001-09-04
DE10121386C12002-08-29
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 005, no. 010 (M - 051) 22 January 1981 (1981-01-22)
Attorney, Agent or Firm:
Jung, Roland (Intellectual Property Management IPM-C106, Stuttgart, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Sicherheitseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Dachbereich (2) integrierten Hebedach (3) und einem Verstellantrieb (4) zur Öffnung und Schließung des Hebedaches (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (5) vorgesehen ist, welche die für einen Fahrbetrieb sicherheitsrelevante Daten (6) auswertet und den Verstellantrieb (4) zeitlich so ansteuert, dass ein Schließvorgang für das geöffnete Hebedach (3) vor dem Eintritt eines zu erwartenden Unfallereignisses eingeleitet wird.
2. Sicherheitseinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebedach (3) vor dem Eintritt eines zu erwartenden Unfallereignisses geschlossen ist.
3. Sicherheitseinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebedach (3) zusätzlich eine Schiebefunktion zur Öffnung und Schließung parallel zur Dachebene aufweist.
4. Sicherheitseinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellantrieb (4) über eine Schnellschließfunktion verfügt, welche bei Ansteuerung des Verstellantriebes (4) durch die Steuereinheit (5) aktiviert wird.
5. Sicherheitseinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die für den Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten (6) Fahrzustandsgrößen sind.
6. Sicherheitseinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die für den Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten (6) Umgebungsdaten sind.
7. Sicherheitseinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die für den Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten ausgewertete Fahreraktivitäten sind.
8. Sicherheitseinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei Nichteintretung des Unfallereignisses das Hebedach (3) wieder geöffnet wird.
Description:
Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Dachbereich integrierten He- bedach gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus der DE 101 21 386 Cl ist ein Verfahren zum Ansteuern ei- nes reversiblen Insassenschutzmittels in einem Kraftfahrzeug mit einer Fahrzustandsdaten erfassenden Sensorik bekannt. Als Fahrzustandsdaten werden Notbremsungen, Über-und Untersteue- rungen des Kraftfahrzeuges überwacht. In Abhängigkeit von ei- nem solchen Zustand wird das Insassenschutzmittel ausgelöst.

Aus den Fahrzustandsdaten kann zusätzlich die Richtung ermit- telt werden, aus welcher eine maximale Gefährdung zu erwarten ist. Das Insassenschutzmittel wird derart angesteuert, das die Schutzwirkung entsprechend der Richtung maximaler Gefähr- dung erfolgt.

In der DE 44 11 184 C2 wird ein Rückhaltegurtsystem für einen Sitz in einem Fahrzeug mit einem Sitzgurt und einem Gurt- strammer zur Sicherung eines Passagiers auf dem Sitz be- schrieben. Mittel einer Vorrichtung kann die Entfernung zu einem Objekt und die entsprechende Relativgeschwindigkeit er- mittelt werden. Hieraus kann die erwartete Zeit bis zum mög- lichen Zusammenstoß zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt be- stimmt werden. Eine Steuereinheit erzeugt ein Steuersignal, welches rechtzeitig vor dem möglichen Zusammenstoß die Kraft des Gurtstrammers erhöht. Kann ein Zusammenstoß vermieden werden, so wird die Kraft des Gurtstrammers wieder ernied- rigt. Der steuerbare Gurtstrammer ist als Vorstrammer ausge- führt, welcher vor dem Zusammenstoß nur bis zu einer vorgege- benen Vorspannung wirksam ist, wobei ein weiterer Gurtstram- mer für eine strammere Anziehung des Sitzgurtes ausgelöst wird, wenn der Zusammenstoß tatsächlich festgestellt wird.

Außerdem ist aus der DE 34 24 334 AI ein Schiebe-Hebedach für ein Kraftfahrzeug mit einem aus seiner zur Dachebene fluch- tenden Schließlage heraus wahlweise in eine angehobene Belüf- tungsstellung oder eine den Dachausschnitt freigebende abge- senkte Verschiebestellung verstellbaren starren Schiebedach- deckel bekannt. Der Schiebedachdeckel kann hinterendig über Ausstellhebel im Zusammenwirkung mit entlang des Dachaus- schnittes verlegten Führungen aus seiner Schließlage heraus in die Belüftungsstellung angehoben oder in die Verschiebe- stellung abgesenkt werden.

Des weiteren wird in der DE 40 31 552 AI eine Sicherheitsein- richtung für ein Fahrzeug beschrieben, dessen Innenraum we- nigstens eine Öffnung aufweist, beispielsweise ein Seiten- fenster, welche durch ein mit einem Verstellantrieb gekoppel- tes Verschlusselement wahlweise geschlossen oder freigegeben werden kann. Eine Sensorik erfasst die Fahrzeugverzögerung in Fahrtrichtung und löst bei einer Überschreitung eines Vorga- bewertes für die Fahrzeugverzögerung die Schließbewegung des Verschlusselementes aus. Bei geeigneter Wahl des Vorgabewer- tes für die Fahrzeugverzögerung kann die Öffnung bereits ge- schlossen werden, noch bevor das Kraftfahrzeug auf ein Hin- dernis trifft. Beim Eintreten des tatsächlichen Unfallereig- nisses sind die Fahrzeuginsassen gegen Verletzungen durch von außerhalb durch die Öffnung in das Fahrzeug eindringende Fremdkörper geschützt. Ein Herausschleudern von Fahrzeugin- sassen durch die Öffnung kann ebenso vermieden werden. Ein im Dachbereich des Fahrzeugs integriertes Hebedach würde sowohl im geöffneten als auch im geschlossenen Zustand die Fahrzeug- insassen vor Fremdkörpern von außen schützen und die Fahr- zeuginsassen an einer ungewollten Herausschleuderung hindern.

Erfindungsgemäß wertet die Steuereinheit, entsprechend den Merkmalen des Patentanspruches 1, die für den Fahrbetrieb si- cherheitsrelevanten Daten aus und steuert den Verstellantrieb zeitlich so an, dass für das geöffnete Hebedach ein Schließ- vorgang vor dem Eintritt des zu erwartenden Unfallereignisses eingeleitet wird. Die Sicherheitseinrichtung für das Kraft- fahrzeug umfasst das im Dachbereich integrierte Hebedach und den Verstellantrieb zur Öffnung und Schließung des Hebeda- ches. Dabei ist es von Vorteil, wenn das Hebedach bereits vor dem Eintritt des zu erwartenden Unfallereignisses geschlossen ist. Durch eine rechtzeitige Schließung des Hebedaches vor dem eigentlichen Unfa llereignis wird vermieden, dass Auslenk- hebel des Hebedaches während des Unfallereignisses, bei- spielsweise bei einem Kraftfahrzeugüberschlag, abgedrückt oder abgeschert werden können. In einer besonders ungünstigen Situation könnte das Hebedach sogar vollständig abgerissen werden, was dazu führen würde, dass Fremdkörper von außen durch die entstandene Öffnung im Fahrzeugdach in das Kraft- fahrzeug eindringen und Insassen aus dem Kraftfahrzeug her- ausgeschleudert werden könnten. Es wird bereits die Zeit un- mittelbar vor dem Unfallereignis genutzt, um vorsorgliche Maßnahmen zur Verbesserung der Insassensicherheit einzulei- ten. Mit der präventiv wirkenden Sicherheitseinrichtung ist ein vorbeugender Insassenschutz gewährleistet.

In einer Ausgestaltung der Erfindung weist das Hebedach zu- sätzlich eine Schiebefunktion zur Öffnung und Schließung pa- rallel zur Dachebene auf. Verschlusselemente im Dachbereich sind häufig mit einer Schiebe-und einer Hebefunktion ausge- rüstet, welche teilweise auch zugleich aktiviert sein können.

Mit der vorliegenden Ausgestaltung ist sichergestellt, dass das Hebedach auch aus einer durch eine Verschiebung erreich- ten geöffneten Position vor dem eigentlichen Unfallereignis geschlossen wird.

Die für den Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten können insbesondere Fahrzustandsgrößen sein. Als Fahrzustandsgrößen werden Größen wie Fahrzeuggeschwindigkeit, Gier-, Längs-und Querbeschleunigungen, Bremspedal-und Fahrpedalstellung und der Lenkwinkel verwendet. Des weiteren kann als Fahrzustands- größe der Status von Bedienelementen wie Blinker und Warn- blinklicht sowie der Status von das Kraftfahrzeug betreffen- den Sensoren und Steuergeräten benutzt werden.

Alternativ oder ergänzend können die für den Fahrbetrieb si- cherheitsrelevanten Daten Umgebungsdaten sein. Als Umgebungs- daten sind solche Daten bezeichnet, welche von Umgebungssen- soren, Telematiksystemen und durch Kommunikation des Kraft- fahrzeugs mit anderen Kraftfahrzeugen und stationären Kommu- nikationssystemen bereitgestellt werden. Beispiele für Umge- bungsdaten sind Informationen zum aktuellen Ort, zur Straßen- kategorie und zur Fahrspur, auf welcher das eigene Kraftfahr- zeug fährt. Weitere Umgebungsdaten sind unter anderem Stra- ßenzustand, Temperatur, Witterung, Lichtverhältnisse sowie Geschwindigkeit, Abstand, Typ und Größe von vorausfahren, be- nachbarten, nachfolgenden oder entgegenkommenden Kraftfahr- zeugen und von anderen Verkehrsteilnehmern.

Es ist von Vorteil, wenn die für den Fahrbetrieb sicherheits- relevanten Daten ausgewertete Fahreraktivitäten sind. Eine Erfassung der Fahreraktivität umfasst beispielsweise eine Er- kennung der Augenbewegung, die Blickrichtung, aber auch die Bedienvorgänge von Bedienelementen, wie beispielsweise Lenk- rad, Gangwählhebel und Bremspedal. Durch die Auswertung einer Mehrzahl sicherheitsrelevanter Daten kann im Bedarfsfall mit- tels der Koordinationseinheit der richtige Zeitpunkt für die Schließung des Hebedaches bestimmt werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels in der einzigen Figur näher erläutert, wobei die Figur einen Aus- schnitt aus einer Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahr- zeug mit einem in einem Dachbereich integrierten Hebedach in einem Blockschaltbild zeigt.

Eine Sicherheitseinrichtung 1 für ein Kraftfahrzeug umfasst gemäß der Figur ein in einem Dachbereich 2 integriertes Hebe- dach 3 und einen Verstellantrieb 4 zur Öffnung und Schließung des Hebedaches 3.

Eine Steuereinheit 5 wertet die für einen Fahrbetrieb sicher- heitsrelevante Daten 6 aus und steuert den Verstellantrieb 4 zeitlich so an, dass ein Schließvorgang für das geöffnete He- bedach 3 vor dem Eintritt eines zu erwartenden Unfallereig- nisses eingeleitet wird. Dabei ist es von Vorteil, wenn das Hebedach 3 bereits vor dem Eintritt des zu erwartenden Un- fallereignisses geschlossen ist. Der Verstellantrieb 4 kann zusätzlich über eine Schnellschließfunktion verfügen, welche bei Ansteuerung des Verstellantriebes 4 durch die Steuerein- heit 5 aktiviert wird. Durch die Schnellschließfunktion des Verstellantriebes 4 wird sichergestellt, dass das Hebedach 3 auch rechtzeitig vor dem Eintritt des tatsächlichen Unfaller- eignisses geschlossen ist. Die Schnellschließfunktion kann auch in einem gesondert ausgeführten Verstellantrieb 4 reali- siert sein. Bei einer Nichteintretung des Unfallereignisses wird das Hebedach 3 wieder geöffnet.

Das Hebedach 3 kann zusätzlich eine Schiebefunktion parallel zur Dachebene zu seiner Öffnung und Schließung aufweisen. Be- findet sich das Hebedach 3 in einer aufgeschobenen Position, so wird das aufgeschobene Hebedach 3 bei einem präventiven Schließvorgang ebenfalls in die geschlossene Position über- führt.

Die für den Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten 6 sind Fahrzustandsgrößen, Umgebungsdaten und/oder ausgewertete Fah- reraktivitäten.

Die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung 1 für das Kraft- fahrzeug mit dem im Dachbereich 2 integrierten Hebedach 3 ge- währleistet bei einem Unfall, dass das Hebedach 3 nicht be- schädigt wird und dadurch seine Funktion einbüßt, beispiels- weise durch einen Abriss desselbigen. Das Hebedach 3 bewahrt beispielsweise die Insassen des Kraftfahrzeuges auch während des Unfallgeschehens zuverlässig vor dem Eindringen von Ge- genständen aus dem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeuges in den Innenraum.