Sicherheitseinrichtung für Schlösser

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitseinrichtung für Schlösser mit einem Griffteil oder Knauf, welcher im Ruhezu- stand frei drehbar und im öffnungs- bzw. Schließzustand mit dem Verriegelungsglied des Schlosses kuppelbar ist.

Konventionelle Schlösser können mittels eines Schlüssels betätigt werden, wobei durch Verdrehen eines Schlüssels in einem Schloss eine entsprechende Verriegelungsnase verdreht wird, welche einen Riegel in eine Schließposition verschiebt oder aus einer Schließposition in eine Offenposition zurückzieht. Bei elektronischen Sicherheitssystemen treten anstelle des Schlüssels eine Erkennungslogik und ein elektronischer Schlüs- sei in Form von Karten, SchlüsselanhSngern oder anderen Identifikationsmedien. Nach einem Lesen des Schlüssels, welches dem mechanischen Abtasten eines konventionellen Schlüssels entspricht, wird die Drehbewegung eines Knaufes oder Griffes über eine entsprechende Kupplung mit einem weiteren drehbar gelagerten Teil drehfest gekuppelt, welcher in der Folge den Riegel betätigt. In diesem Zusammenhang sind elektronische Sicherheitssysteme bekannt geworden, welche als Doppelknaufzy- linder ausgebildet sind, wobei an einer Seite der zu öffnenden Tür Elemente einer Erkennungslogik, und insbesondere Antennen oder dgl., angeordnet sind, wohingegen die Kupplung der Drehbewegung dieses außen liegenden drehbaren Teils nach Erkennen des korrekten Schlüssels über eine Elektronik zumeist auf elektrischem Weg durch Einkuppeln eines Kuppelglieds vorgenommen wird. Bei derartigen Einrichtungen ist ohne eine derartige Kupplung der außen liegende Knauf oder Griff frei drehbar. Dieser frei drehbare Knauf oder Griff ist über eine Welle mit der gegenüberliegenden Seite der Türe oder des Fensters verbunden, an welcher die Kupplung mit dem Betätigungsglied des Schlosses vorgenommen wird. Die Welle wird hierbei mit relativ geringem Spiel durch das Schloss hindurchgeführt, wobei die freie Drehbarkeit bei gleichzeitig relativ geringem Spiel ohne die Gefahr eines Klemmens und ohne die Gefahr einer unbeab-

sichtigten Kupplung gewährleistet sein muss. Einrichtungen dieser Art sind beispielsweise als Transponderschließsysteme für Schränke und Wertfächer bekannt. Eine mögliche Ausbildung ist beispielsweise der DE 19851308 Al zu entnehmen, bei wel- eher der Schließzylinder beidseitig mit Drehknäufen versehen ist, von denen der türinnenseitige Drehknauf eine Zutrittskontrollelektronik aufweist. In Abhängigkeit von der Identifikation eines Identträgers wird die Zutrittsberechtigung vergeben, wobei über einen Elektromagneten eine Kupplung derart be- tätigt wird, dass vom türaußenseitigen Drehknauf aus ein Schließbart bewegt werden kann.

Bedingt durch die geringen Toleranzen bei der Fertigung derartiger Sicherheitseinrichtungen hat sich aber nun gezeigt, dass eine mögliche missbräuchliche Manipulation dadurch geschaffen wird, dass an den frei drehbaren Griffteil oder Knauf ein entsprechendes Antriebsaggregat, beispielsweise ein elektrischer Motor oder Federwerksmotor, angeschlossen wird, welcher den Griffteil oder Knauf in rasche Rotation versetzt. Bei einer derartigen raschen Rotation wird eine entsprechende Reibungswärme im Inneren des Schlosses generiert, welche bei Ausdehnung der üblicher Weise frei durchdrehenden Welle zu einem Verreiben oder aber einem unbeabsichtigten Kuppeln einer Außenwelle mit einer Innenwelle führen kann, sodass auf diese Weise trotz fehlender elektronischer Freigabe der Kupplung auf mechanischem Weg eine durch thermische Ausdehnung oder Verreiben erzielte Kupplung zwischen dem üblicher Weise frei drehbaren Griffteil oder Knauf und dem Sperrbart entsteht, wodurch das Schloss betätigt werden kann. Eine derartige Fehlbedienung bzw. Sabotagebedienung setzt allerdings voraus, dass der frei drehbare Griffteil oder Knauf über eine Mindestzeit auf eine entsprechende Mindestdrehzahl gebracht werden kann, welche zu einer thermischen Ausdehnung bzw. zum Verreiben führen kann.

Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine derartige Sabotagebzw. Fehlbedienung mit Sicherheit auszuschließen und zu gewährleisten, dass das frei drehbare Griffteil oder der frei

drehbare Knauf nur mit einer relativ geringen Drehgeschwindigkeit frei drehbar bleibt und in anderen Fällen einem Verreiben oder Verklemmen entgegenwirkt.

Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung für Schlösser der eingangs genannten Art im Wesentlichen darin, dass mit dem Griffteil oder Knauf ein wenigstens radial geführt verlagerbares Fliehgewicht gekuppelt ist, welches ab einer definierten Anzahl von Umdrehungen des Griffteils oder Knaufes in einer Zeiteinheit mit einem ortsfesten Teil des Schlosses in Eingriff gelangt und die weitere Drehbewegung blockiert. Dadurch, dass im Inneren des Schlosses eine Fliehkraftverriegelung angeordnet ist, -wird nun gewährleistet, dass bei zu hoher Drehzahl des frei drehbaren Griff- teils oder Knaufes unmittelbar eine Blockade erfolgt, wobei das mit dem Griffteil oder Knauf gekuppelte Fliehgewicht bei seiner in radialer Richtung geführten Bewegung mit einem ortsfesten Teil des Schlosses in Eingriff gelangt und die weitere Drehbewegung blockiert. Auf Grund der radialen Führung können auch hohe Blockierkräfte mit kleinen Fliehgewichten aufgenommen werden.

Vorzugsweise ist die Ausbildung hierbei so getroffen, dass das oder die Fliehgewicht (e) aus einer ersten Rastlage radial aus- wärts in eine zweite Rastläge verlagerbar sind, wodurch eine präzise Funktion gewährleistet wird.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung ist die Ausbildung so getroffen, dass der Griffteil oder Knauf mit einer in das Gehäuse eines Schlosses eintauchenden Welle verbunden ist, welche wenigstens eine radiale Durchbrechung aufweist, in welcher ein Fliehgewicht mit einer außerhalb der Drehachse liegenden Schwerpunktslage angeordnet ist und dass im Gehäuse des Schlosses eine Ausnehmung oder Nut angeordnet ist, in welche das Fliehgewicht bei einer radialen Bewegung desselben eintaucht. Bei einer derartigen Konstruktion wird das Fliehgewicht in einer

exzentrischen Ruhelage gehalten, sodass eine genau definierte Fliehkraft ausreicht, um es aus dieser Ruhelage in eine radial weiter auswärts liegende Sperrposition zu verlagern. In besonders einfacher Weise kann die Ausbildung hierbei so getroffen sein, dass das Fliehgewicht in einem Langloch der Welle gelagert ist, wobei vorzugsweise die Welle als Hohlwelle ausgebildet ist und drehfest mit einer das Schloss durchsetzenden Kupplungswelle für die Kupplung mit dem Verriegelungsglied des Schlosses verbunden ist. Die Lagerung des Fliehgewichts in der Hohlwelle, welches selbst mit der Kupplungswelle verbunden ist, gewährleistet gleichzeitig die entsprechende exzentrische Lage des Fliehgewichts in der Ruheposition bzw. Ausgangsposition.

Um die Reibungsverluste des Fliehgewichts möglichst gering zu halten und eine definierte Ausgangsposition sicherzustellen, ist die Ausbildung mit Vorteil zu getroffen, dass das Fliehgewicht unter Zwischenschaltung von federnden Rastkugeln im Langloch der Welle gehalten ist.

Die exakte Position kann in beiden Lagen der Fliehgewichte dadurch in besonders einfacher Weise sichergestellt werden, dass an den Wänden des Langloches Nuten für das Einrasten der Rastkugeln in einer radial inneren Ruhelage und einer radial außen liegenden Verriegelungslage vorgesehen sind.

Eine sichere Rückkehr der Fliegewichte aus ihrer Sperrlage in die Ruhelage kann dadurch erzielt werden, dass die radial verlagerten Fliegewichte im Axialschnitt jeweils abgeschrägte Kanten aufweisen, über welche die Fliegewichte durch Verdrehen entgegen der die Verriegelung bewirkenden Drehrichtung aus der radial äußeren Rastlage in die radial innere Ruhelage drückbar sind, wobei vorzugsweise in Umfangsrichtung benachbarte bzw. gegenüberliegende Fliehgewichte Schrägflächen tragen, die eine Freigabe der Blockade nur bei zwei Drehbewegungen in jeweils entgegengesetzte Drehrichtung bewirken.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig.l eine schematische Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses in teilzerlegtem Zustand, Fig.2 eine vergrößerte Darstellung der das Fliehgewicht tragenden Hohlwelle, Fig.3 eine Ausbildung eines derartigen Fliehgewichts und Fig.4 und Fig.5 Schnittdarstellungen durch bevorzugte Ausbildungen der Fliehgewichte.

In Fig.l ist mit 1 ein Knauf bezeichnet, welcher frei drehbar über eine Hohlwelle 2 und eine Kupplungswelle 3 mit einer in einem weiteren Knauf 4 untergebrachten elektromechanischen Kupplungsscheibe verbunden ist. Die Kupplungsscheibe selbst kann in beliebiger Weise ausgebildet sein und beispielsweise magnetisch oder mechanisch mit einem entsprechenden Bauteil, beispielsweise dem Knauf 4, gekuppelt werden. Die Betätigungswelle ist mit 5 bezeichnet und wird von einer Gleithülse 6 durchsetzt. Weiters ist eine Sperrnase 7 für die Betätigung des Schlossriegels vorgesehen, wobei diese Sperrnase 7 in axi- aler Richtung durch entsprechende Sprengringe 8 justiert gehalten ist und drehfest mit der Betätigungswelle 5 verbunden ist, welche selbst wieder drehfest mit dem innen liegenden Knauf 4 bzw. nach erfolgter Kupplung drehfest mit der Kupplungswelle 3 verbunden ist.

Ohne eine entsprechende Kupplung der Betätigungswelle 5 mit dem Knauf 1 kann die Hohlwelle 2 und die damit verbundene Kupplungswelle 3 frei verdreht werden. Die Hohlwelle 2 weist nun ein Langloch 9 auf, in welches ein Fliehgewicht eingelegt ist, welches bei einem raschen Verdrehen des Knaufs 1 um die Rotationsachse 10 in eine radial auswärtige Position verbracht wird und in dieser Position mit einer Nut 11 im Inneren des Schlossgehäuses 12 zum Eingriff gelangen kann. In dieser Position wird die weitere Drehbewegung des Knaufs 1 um die Achse 10 blockiert.

In der Darstellung nach Fig.2 ist die Hohlwelle 2 vergrößert dargestellt. In das Langloch 9 ist ein Fliehgewicht 13 eingesetzt, wie dies in Fig.3 vergrößert dargestellt ist. Dieses Fliehgewicht 13 trägt federnde Kugeln 14, welche in nutartige Ausnehmungen 15 im Inneren des Langloches 9 einrasten können, um eine gesicherte Ruheposition zu gewährleisten. Durch Rotation der Hohlwelle 2 um die Achse 10 wird bei entsprechender Drehzahl eine Verlagerung des Fliehgewichts 13 in eine radial auswärtige Position bewirkt, in welcher dann ein Eintritt des Fliehgewichts 13 in die Nut 11 des Schlossgehäuses 12 erfolgen kann und die Blockade bewirkt wird.

Bei der Darstellung nach Fig.4 und 5 sind zwei Fliehgewichte 13 im Schnitt dargestellt und im Langloch 9 geführt. Die Rast- kugeln werden über eine Feder 16 in die in Fig.4 ersichtlichen nutartigen Ausnehmungen 15 gedrückt, wobei für die in Fig.4 oben dargestellte Ruhelage der Fliehgewichte und für die radial nach außen verlagerte Sperrposition, wie sie in Fig.4 unten dargestellt ist, gesonderte nutartige Ausnehmungen bzw. Nuten 15 vorgesehen sind.

In Fig.5 ist im Querschnitt der Fliehgewichte je eine schräge Kante 17 ersichtlich, über welche die Fliehgewichte 13 durch Verschwenkung in Richtung des Doppelpfeils 18 jeweils wieder in der radial inneren Ruhelage verrastet werden können.