Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SAFETY WHEEL-CHOCK OR DRAGSHOE FOR LORRIES AND PASSENGER CARS, PROVIDED WITH ALL TYPES OF ANTI-SLIP PROFILES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1989/009709
Kind Code:
A1
Abstract:
Safety wheel-chock comprising various incorporated safety factors. The dragshoe has moulded anti-slip indentations (B) on its lower surface, a reflective coating (F), a warning triangle (G), an LED system (H), a retractable handle (O), an SOS signalling mirror (P), heating for anti-slip plate, retractable side supports and a skid-pan safety belt or strap.

Inventors:
ROSSMANN VIKTOR (AT)
Application Number:
PCT/AT1989/000036
Publication Date:
October 19, 1989
Filing Date:
April 14, 1989
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ROSSMANN VIKTOR (AT)
International Classes:
B60T3/00; (IPC1-7): B60T3/00
Foreign References:
FR2182720A11973-12-14
US3661229A1972-05-09
FR918873A1947-02-20
DE8712182U11988-04-14
BE764004A1971-08-02
FR1445750A1966-07-15
FR1120970A1956-07-18
US3054477A1962-09-18
US4186823A1980-02-05
FR1305914A1962-10-05
Download PDF:
Claims:
P_A_T_E_N_T_A_N_S_P_R_Ü_C_H_E
1. SicherheitsUnterlegekeil dadurch gekennzeichnet, daß für die Bauart alle zweckdienlichen Werkstoffe in Betracht kommen z. B. Holz, Metall, TitanMetall, Stahl, Präzisionkunststoff, hochwertiges Spezialgußeisen in gegossener bzw. geschweißter Ausführung, oder hochwertige Leichtmetalle bzw. Legierungen rostfrei (verzinkt) vorgesehen.
2. SicherheitsUnterlegekeil dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite bzw. Aufliegfläche des SicherheitsUnterlegekeils mit allen Arten von Gleitschutzprofilen vorgesehen wurde, die einen Gleitschutzeffekt bewirken.
3. SicherheitsUnterlegekeil dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite bzw. Aufliefläche des SicherheitsUnterlegekeils rauh, kantig, Rippenkanten, Rillen, Spitzen, Noppen, Spikes, Zacken, Stahlstiften , Metallstiften, schräge Stifte, schräge Kanten bzw. Rippen, oder Krallen auch aus allen verschiedenen Ausführungsformen von Gleitschutzprofilen ein u. ausklappbar, aufschiebbar, oder aufschraubbar, oder aufsteckbar vorgesehen.
4. SicherheitsUnterlegekeil dadurch gekennzeichnet, daß der SicherheitsUnterlegekeil mit folgenden Sicherheitseinrichtungen ausgerüstet wurde, Ledanlage , Warndreieck, Warndreieck mit Ledanlage, oder Leuchtband, oder aus Leuchtkunststoff, Warn¬ blinkleuchte, SOS SIGNALSPIEGEL, Warndreieck mit SOS SIGNAL¬ SPIEGEL, Rückstrahlerbeschichtung, Rückstrahler bzw. Reflektor auch aus verschiedenen Materialien, und Ausführungsformen und zweckdienlichen reflektierenden Leuchtfarben am Sicherheits Unterlegekeil vorgesehen.
5. '<) SicherheitsUnterlegekeil dadurch gekennzeichnet, daß die Gl'eitschutzplattenheizung auch mit einem eingebauten Thermo¬ st t und Zeitschalter vorgesehen wurde. 1.8 .
6. SicherheitsUnterlegekeil dadurch gekennzeichnet, daß am Sicherheitskeil auch eine Gleitschutzplattenheizung vorgesehen wurde. Betrieben kann. diese Gleitschutzheizung mit Netz u. Batterie, NCBac Batterie, oder einer voreingebauten Energie Kartusche.
7. SicherheitsUnterlegekeil gekennzeichnet, daß der Sicher¬ heitskeil vollautomatisch gesteuert zum Reifen geführt wird, und bei Knopfdruck wieder vom integriertem oder nicht mit dem Sicherheitskeil integriertem Schwenkarm oder beweglichem Greif¬ arm mit Ein u. Ausziehvorrichtung vollautomatisch gesteuert wieder eingeschwenkt, und der Sicherheitskeil somit zur Ausgangs¬ stellung gebracht wird.
8. SicherheitsUnterlegekeil dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherheitskeil nach Gebrauch auch manuell oder automatisch eingezogen vorgesehen wurde. Durch Seil, Kette, Schnur, Draht Usw. . mit Seilzuvorrichtung automatisch eingezogen vorgesehen. Sowie mit Seitenständer aus u. einklappbar, oder einziehbar vorgesehen, und eine Sicherheitskeilhalterungsvorrichtung die ein Wegrutschen des Sicherheitskeils von Reifen ausschaltet.
9. SicherheitsUnterlegekeil dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherheitskeil auch mit einer Auffahrthilfe Fig. 25 Bez. 23 aus u. einziehbar, oder ein u. ausklappbar vorgesehen wurde. Der Sicherheitskeil wurde auch mit Einschiebschienen Bez. 16 Fig. 23 vorgesehen, sowie die Keilhalterungsvorrichtung Bez. 17 Fig. 24 wurde mit Einschiebleisten vorgesehen, sowie mit einem Warndreieck oder einer Rückstrahlerbeschichtung und Sperrvor¬ richtungen Bez. 18—21 und Halterungsbügel Bez. 22 vorgesehen.
10. SicherheitsUnterlegekeil dadurch gekennzeichnet, daß innen im Hohlraum fig . 22 Bez. 12 ein handgerechter Haltegriff mit Fingerformung und Halterungsstange bzw. Fingerhalterungs stütze Bez. 13 vorgesehen, sowie am Haltegriff Fig. 21 u. 23 Rückstrahler vorgesehen wurden.
Description:
Beschrei bung

Si c h e r ei t s- Un e rl eg ek eil ^ allen Arten von glei schü zfähigen P θfilen_yorgesehen_ i

Der Unterlegekeil auch Bremsschuh oder Hemmschuh genannt , diente schon seit jeher als Sicherung für abgestellte schwerere Kraft¬ fahrzeuge, wie Omnibusse, Lastkraftfahrzeuge und dergleichen. Es gibt schon einige Arten von Unterlegekeilen aus verschiedenen Werkstoffen wie Metall, Stahl oder Holz. Die herkömmlichen Unterlegekeile sind bei ungünstigen Straßenverhältnissen z. B auf ansteigender vereister Fahrbahn oft meist für den harten Winter nicht geeignet, und somit nicht verkehrssicher. Da die Unterseite der herkömmlichen Unterlegekeile oft meist nur glatt vorgesehen ist, und daher für den Winter nicht verkehrssicher sind. Ich habe daher diese Schwachstelle erkannt, und einen Sicherheits- unterlegekeil konstruiert, der auch speziell für den Winter aus¬ gerüstet ist. Für die Bauart des Sicherheits-Unterlegekeils kommen alle zweckdienlichen Werkstoffe in Betracht wie Kunst¬ stoff, Metall, Titan- Metall, stahl u. hochwertiges Spezial- gußeisen in gegossener bzw. geschweißter Ausführung, auch hoch¬ wertige Leichtmetalle bzw. Legierungen aus rostfreien Werkstoffen, oder feuerverzinkt vorgesehen.

Der Sicherheitsunterlegekeil wurde für schwere Kraftfahrzeuge in verschiedenen DIN NORMEN geformt vorgesehen, und für PKWs wurde der Sicherheits-Unterlegekeil in einer kleineren Dimension vorgesehen siehe DIN NORM TABELLE.

Die Gleitschutzplatte siehe Fig. 1 ist aus Stahl oder hoch¬ wertigen Spezialgußeisen , Tintan-Metall , oder aus hochwertigen Leichtmetall bzw. Legierung gegossen vorgesehen. Die Unterseite der Gleitschutzplatte siehe Bez. (A) ist mit 18- 20 mm hohen Gleitschutzrippen aus Stahl oder Metallguß mitgeformt vorgesehen. Merkmale: 1) an den Rippenkannten sind der Breite nach verlaufend Zacken mitgeformt siehe Bez. (B) Fig. 1

Fig. 2 (Beschreibung) Die Zacken haben je eine Tiefe von 6mm, die Gleitschutzplatte wurde mit dem Oberteil aus Kunststoff, in einer Kunststoffspritz¬ gußform mitgeformt angeordnet. Merkmale: 2) Der KunststoffSpritz¬ guß füllt auch den vorgesehenen Leerraum bei der Oberfläche der Gleitschutzplatte,

berschritten wird.

Beschreibung

Die Höhe des Leerraumes zur Leiste wurde mit ca. 15mm vorge¬ sehen. Merkmale: 3) auf der Gleitschutzplatte sind auf der Oberfläche auch Halterungsleisten mit der Gleitschutzplatte mitgegossen vorgesehen. Die Halterungsleisten haben eine Breite von 10mm, und einen Durchmesser von 3-4mm Stahl oder Metall¬ guß. Von den Halterungsleisten zur Oberflächen-Abschlußkante der Gleitschutzplatte ist eine Höhe von ca. 5- 10mm vorgesehen. Merkmale: 4) diese vorgesehene Erhöhung der Seitenwände dient als Aufsaatzvorrichtung für die Kunststoffspritzgußform, die hier aufgesetzt vorgesehen wurde. Merkmale: 5) bei der Spritzgu߬ formung wird der vorgesehene Hohlraum der Gleitschutzplatt mit den Halterungsleisten, mit KunststoffSpritzguß ausgefüllt. Merkmale: 6) dadurch haftet die Gleitschutzplatte nach Er¬ härten des Kunststoffes an den vorgesehenen Halterungsleisten fest.

Weiters wurde auch eine Gleitschutzplatte aus Stahl oder Metall¬ guß, auf dem Kunststoffsicherheitskeil (Oberteil) siehe Fig. 3 aufschiebbar vorgesehen. An den beiden Innenseiten der Gleit¬ schutzplatte wurde je eine Einschiebleiste mit der Gleitschutz¬ platte mitgeformt vorgesehen siehe Bez. C (Fig. 3). Die Breite der Einschiebleiste wurde mit 9mm und die Höhe mit 10mm vor¬ gesehen. Die Fig. 3 zeigt zeichnerisch dargestellt den Kunst¬ stoffkeiloberteil der auf die Gleitschutzplatte hinaufgeschoben wird. Daher wurden auch bei Kunststoffkeil-Oberteil Bez. 7B an den unteren Außenkannten Einschiebrinnen mitgeformt vorgesehen siehe Bez. E. Die Länge der Einschiebrinnen ist gleich mit der Länge des Kunststoffkeils , sowie auch mit der Länge der Ein¬ schiebleisten der Gleitschutzplatte angepaßt. Die Breite der Einschiebrinnen sind 10mm, und die Tiefe wurde imt 10mm, und die Höhe wurde mit 11mm vorgesehen. Merkmale: 7) weiters könnten auch verschiedene Arten von Sperrmechanismen bei der Gleit¬ schutzplatte vorgesehen werden, die ein Herunterrutschen der aufgeschobenen Gleitschutzplatte verhindert. Es wurde einfach¬ halber nur eine Schraube an der vorgesehenen Bohrung Bez. 7C unterhalb der Gleitschutzplatte eingeschraubt, die somit den Kunststoffkeil-Oberteil befestigt.

- if-

Beschreibung

Merkmale: 8) weiters wurde bei der Gleitschutzplatte siehe Fig. 8A ein Schloß eingebaut vorgesehen, sowie bei der Unter- legekeilhalterungsvorrichtung am LKW wurde ein Sperrschlitz mit der Länge von 10mm, und einer Breite von 5mm vorgesehen. Der Sperrriegel rastet beim Zusperren in den dafür vorgesehenen Sperrschlitz ein siehe Merkmal: 9) und sichert somit den Sicher- heitsunterlegekeil vor einem Diebstahl. Bei der Gleitschutzplatte wurde auch ein Befestigungsbügel siehe Bez. D mitgeformt vorgesehen. Der Sicherheits-Unterlege¬ keil wurde auch mit einer silbernen Rückstrahlerbeschichtung aus Kunststoff oder Metallfolien reflektierenden Material, an beiden Seitenwänden und an der Stirnseite siehe Bez. F aufge¬ klebt vorgesehen. Weiters wurden in der jeweils vorgesehenen mitgeformten Vertiefung von 2-3mm in Form eines vollen Dreiecks auch die drei roten vollen Warndreiecke aus Kunststoffrückstrahl- enden-Material mit je einer Ledanlage eingebaut vorgesehen. Das Bez. (G) Fig « , 4 zeigt das rote Warndreieck eingeklebt vor¬ gesehen, und Bez. (H) zeigt die vorgesehene Ledanlage mit den 6 orangen Blinkleuchten eingebaut vorgesehen- Die Ledanlage wird von 4 Batterien mit je 1,5 Volt gespeist.

Diese vorgesehenen Sicherheitseinrichtungen wie Rückstrahler¬ beschichtung, Warndreiecks und Ledanlage, dienen zur besonderen Sicherheit bei abgestellten Lastkraftfahrzeug bei Dunkelheit und schlechter Sicht und Nebel. Da der Sicherheits-Unterlege¬ keil durch die vorgesehenen Sicherheitseinrichtungen auch das Kraftfahrzeug von seitwärts (links u. rechts) sowie auch von rückwärts optimal absichert, ist man mit diesem Sicherheits- Unterlegekeil eine Spur sicherer unterwegs. Merkmale 10) es wurde auch am Sicherheits-Unterlegekeil ein aus- und einklapp¬ barer handgerechter Griff mit vorgesehener Fingerform angeordnet. Auf der Auflauffläche des Sicherheits—Unterlegekeils siehe Bez. I (Fig.4) sind in der Querrichtung I cm vertieft Gleitschutz¬ rippen mitgeformt vorgesehen. Beim Aufrollen des Reifens dringen die Gleitschutzrippen in das Reifenprofil ein, dadurch hat der Reifen am Sicherheitsunterlegekeil eine bessere Haftung.

Beschreibung

Die Auflauffläche muß nach der Reifenformung bzw. nach den DIN NORMEN so ausgebildet sein, daß das Rad leicht aufrollt und sich zuverlässig anlegen kann, sodaß der Sicherheits-Unter¬ legekeil mit einem Teil des Fahrzeuggewichtes belastet und auf die Straße angedrückt wird. Die an der Unterseite der Gleit¬ schutzplatte vorgesehene Gleitschutzrippen mit Stahlzacken dringen in die eisige Straßendecke ein, und verhindern somit ein wegrutschen des belasteten Sicherheitsunterlegekeils. Das Bez. J Fig. 5 zeigt zeichnerisch dargestellt das vorgesehene Batteriefach mit verschließbaren Deckel, Bez. K zeigt die 4 Stk. eingelegten Batterien zu je 1,5 Volt (Mignonzellen oder Mono- zellen), Bez. L zeigt den EIN u. AUSSCHALTKNOPF. Weiters kann auch noch eventuell am Sicherheits-Unterlegekeil siehe Fig. 8 Bez. M ein Seitenständer links und rechts aus Kunststoff oder aus Leichtmetall einkappbar oder einschiebbar vorgesehen werden. Dieser Sicherheits-Unterlegekeil mit Seitenständer bzw. Stütz¬ arme eignet sich besonders bei weichen Untergrund, oder Uneben¬ heiten im Gelände sowie bei Steigungen. Weiters wurden auch zwei Klemmarme einklappbar am Sicherheits-Unterlegekeil vorge¬ sehen siehe Fig. 8 Bez. N. Merkmale: 11) vorne an den Sicher- eitsklemmarmen sind Metallklemmen vorgesehen, die an der Felge sich festklammern siehe Bez. Nl. Zweck dieser vorgesehenen _8eifenklemmarme ist, daß der Sicherheitsunterlegekeil nicht vom Reifen wegrutschen kann. Denn leider wurde schon öfters erlebt, daß sich etwa bei einer leicht ansteigenden Schotter¬ straße bei unterspülten Untergrund durch starken Regen, oder Schneeschmelze (Tauwetter) USW. daß sich bei diesen Witterungs¬ einflüssen hierbei einen abgestellten LKW sich der Bremsschuh bzw. Hemmschuh löste, und der vor dem Abrollen gesicherte LKW zu Tal donnerte. Bei der Konstruktion des Sicherheits-Unterlegekeils wurden einige Sicherheitsfaktoren eingebaut vorgesehen. Es wurde auch eine Gleitschutzplatte siehe Fig. 13 (Bez. Q) mit schrägen Gleitschutzklingen eingebaut bzw. mit dem Oberteil aus KunsstoffSpritzguß mitgeformt vorgesehen. Die Gleitschutzklingen sind aus rostfreien Metall bzw. Stahlguß vorgesehen, Maße: B=2mm H=2,2mm die Länge richtet sich je nach den verschiedenen vorge¬ sehenen Dimensionen des Sicherheitskeils und wurde von 120 mm bis 200ι_m änπe vorgesehen.

Beschreibung

Der Abstand von Gleitschutzklinge zu Gleitschutzklinge wurde mit 10mm angeordnet, die Gleitschutzklingen sind vorne auch etwas zugeschliffen vorgesehen. Diese Gleitschutzklingen können auch heizbar angeordnet werden. Weiters wurde auch am Sicherheits- Unterlegekeil bzw. beim eingebauten Warndreieck ein SQS SIGNAL¬ SPIEGEL siehe Bez. (P) Fig. 4, dieser dient optimal als Not- Utensile 5 da der SOS SIGNALSPIEGEL auch bei Tageslicht schon von einigen Kilometern zu sehen ist. Dieser vorgesehene SOS SIGNAL¬ SPIEGEL dient auch zur Absicherung des abgestellten Kraftfahr¬ zeuges bei Tag, oder zur Hilfe herbeiholen bei Notfall. Ausklappbarer Sicherheits-Unterlegekeil mit Stahlstiften und Gleitschutzrippen vorgesehen, die Maße richten sich nach den jeweiligen Dimensionen der Reifen. Die Unterseite des Sicher¬ heits-Unterlegekeils ist zur Gänze mit 1,3cm langen Stahlstiften bestückt siehe Fig. 6 Bez. Dl. Diese Stahlstifte sind mit der Gleitschutzplatte mitgeformt, oder könnten auch aufgeschraubt vorgesehen werden. Der Vorteil wäre, daß die verschleißten Stahlstifte auch auswechselbar sind. Die Gleitschutzplatte siehe Bez. 4 ist mit Stahlstiften bestückt und ist auch ein¬ klappbar vorgesehen, mit einer eingebauten Zugfeder siehe Bez. 5 wird die Gleitschutzplatte eingezogen. Die vorgesehene Zugfeder ist an zwei Halterungsbügel siehe Bez. Bl u. B2 eingehängt. Merkmale: e) die Gleitschutzplatte ist auch mit einem Griff siehe Bez. N vorgesehen, f) an der Stirnseite des Sicherheits¬ keils wurde ein ca. 4cm breiter u. ca. ein 17cm hoher Griff— schlitz für das Ein- u. Ausklappen der Gleitschutzplatte ange¬ ordnet, das Bez. 6 zeigt die Bodenplatte an den Seitensteg an¬ geschweißt mit vorgesehenen Löchern, jedes Loch hat ca. einen Durchmesser von 6mm siehe Bez. 7 die Bodenplatte hat ca. eine Stärke 5-6mm, bei den vorgesenen Löchern ragen die Stahlstifte hindurch bei ausgeklappter Stellung ca. 8mm lang.Beim ver¬ stärkten Seitensteg der Grundplatte Bez. M2 wurden vier Bohrungen mit je einem 0 von ca. lOmm vorgesehen siehe Bez. A 1- A 4. Bei der ausklappbaren Gleitschutzplatte wurden der Breite nach durchgehend 2 Bohrungen vorgesehen mit den Maßen 0= 10mm Tiefe= 160mm siehe Bez. A5 , A6. Weiters wurde die einklappbare Gleitschutzplatte durch die Bohrung A6 eine Sechskanntschraube zum aus und Einklappen beweglich vorgesehen siehe Bez.9.

Beschreibung

Zur Befestigung der Gleitschutzplatte in ausgeklappter Stellung wurde ein handgerechter Flügelbolzen durch die vorgesehenen Bohrungen durchgeschoben angeordnet siehe Bez. 2, Maße: L= 17cm 0= 2,5mm. Merkmale: i) an den Sicherheitsbolzen ist eine feine Kette mit ca. einer Länge von 10cm vorgesehen siehe Bez. (3X), wobei das Ende der Kette an der unteren Seitenwand des Sicher¬ heits-Unterlegekeils angeschraubt vorgesehen wurde. Merkamale: i) beim Herausziehen des Flügelbolzens Bez. 2 zieht sich die Gleit¬ schutzplatte mit Hilfe der vorgesehenen Zugfeder Bez. 5 auto¬ matisch ein.

Zweck der einklappbaren Gleitschutzplatte mit vorgesehenen Stahl¬ stiften ist, daß sich der Sicherheitskeil besser an den vorge¬ sehenen Keilhalterungsvorrichtung am LKW anbringen läßt. Weiters wird auch eine eventuelle Verletzungsgefahr durch die einklapp¬ baren Stahlstifte ausgeschaltet. Für den PKW ist der Sicherheits- Unterlegekeil in einer kleineren Dimension vorgesehen, und ver¬ packt in einer Keilbox bzw. Hemmschuhbox aus Holz, Blech oder Kunststoff vorgesehen. Durch diese vorgesehene Keilbox ist der Sicherheits-Unterlegekeil handlicher und kratzsicher im Koffer¬ raum zum Mitführen geeignet, siehe Fig. 9. Die Keilbox ist aus zwei Teilen zusammenschiebbar angeordnet, Maße: L= 34cm, B= 17cm und die Höhe ist ca. mit 20cm vorgesehen.

Sicherheits-Unterlegekeil Fig. 7, dieser Sicherheits-Unterlegekeil ist mit einer einklappbaren Gleitschutzplatte mit vorgesehenen Gleitschutzrippen angeordnet siehe Bez. A. Die Gleitschutzrippen sind mit der Gleitschutzplatte mitgeformt vorgesehen, weiters sind an der Rippenkante verlaufend Stahlzacken bzw. Metallzacken mit¬ geformt vorgesehen siehe Bez. B. Diese Stahlzacken dringen in die eisige sowie trockene Asphaltdecke ein, und geben somit optimale Haftung für den belasteten Sicherheits-Unterlegekeil. Die Stahl¬ zacken sind ca. mit einer Länge von 4-5mm mitgeformt vorgesehen, die Gleitschutzrippen sind mit den Maßen: Höhe= ca. 2cm, Breite= 16cm (Bez.A). Merkmal:k) die Gleitschutzplatte ist auch einklappbar, und zieht sich mit Hilfe der eingebauten Zugfeder ein. Bei der Gleitschutzplatte wurden zwei Bohrungen mit einem 0 von 10mm und durch die gesamte Breite durchgehend durchgebohrt angeordnet siehe Bez. A 5 u. A 6. Und an den verstärkten Seiten-

Beschreibung

-Stegen von 5-7mm 0 wurden vier Bohrungen siehe Bez. A1-A2 u. A3—A4 vorgesehen. Weiters wurde bei der Gleitschutzplatte durch die Bohrung Bez. A6 eine Sechskantschraube zum aus- u. einklappen der Gleitschutzplatte beweglich vorgesehen siehe Bez.9 (Maße: = Länge: 16,5cm, 0= 9mm). Zur Befestigung der Gleit¬ schutzplatte in ausgeklappter Stellung wurden in den vorge¬ sehenen Bohrungen AI - A2 und A 5 ein Flügelbolzen durchge¬ schoben vorgesehen siehe Bez. 2 Fig. 7, auch mit Sicherungs¬ bolzen wie bei Fig. 6 + Kette siehe Bez. Cl u. 3X. Die Auflauffläche des Sicherheits-Unterlegekeils wurde in drei Modellen angeordnet, in Gleitschutzrillen ca. 7mm vertieft mitge¬ formt mit je einem Abstand von ca. 15mm siehe Fig. 10 (Bez. I), Fig. 11 (Bez. II) zeigt die Auflauffläche mit Rippen vertieft ca. 10mm mitgeformt vorgesehen. Die Fig. 12 (Bez. 12) zeigt die Auflauffläche mit mitgeformten Noppen Maße: Höhe ca. 3-4mm und mit einem 0 von 5mm vorgesehen.

Als zusätzlicher Sicherheitsfaktor wurde bei der Gleitschutz¬ platte Fig. 14 Bez. (VI) innen im vorgesehenen Hohlraum eine Heizung angeordnet. Bei der Gleitschutzplatte innen siehe Bez.(V2) sind vier Schraubgewinde für die Befestigung des Mikanitheiz¬ körpers mit den Maßen: L0 320mm, B= 160mm, H= 4mm, sowie für die Befestigung einer rostfreien Stahlplatte und einer Kaoplatte vor¬ gesehen.

Der Mikanitheizkörper besteht aus einer unteren Mikanitplatte Bez. V5 mit ca. 1mm Stärke. Über die untere Mekanitplatte mit den Maßen; L= 320mm, B= 160mm, H= 2mm wurde auch eine obere Mikanit¬ isolationsplatte mit den selben Maßen darüber gelegt angeordnet. Bei den Mikanitplatten wurde je ein Ausschnitt in der Mitte siehe Bez. (V9) für den Einbau des einpoligen Thermostats vor¬ gesehen siehe Bez. " (V7). Die Thermosicherung schaltet sich bei 60 Grad aus, seitlich sind zwei Halterungsspangen mit den Maßen: L= 7mm, B= 5mm, Stärke= 1mm siehe (Bez.V8) angeordnet. Die Mikanitheizkörper-Leistung bwz. Spannung wurde mit ca. 140-170 Watt berechnet, und mit einer 16 AT Sicherung siehe Bez. (V 19) Fig. 16 Schaltplan zeichnerisch dagestellt. Über dem

-x ¬ Beschreibung bereits eingelegten Mikanitheizkörper mit 2 Mikanitplatten, wurde eine rostfreie Stahlplatte mit den Maßen: L= 320mm, B= 160mm, H= 3mm siehe Bez. (V 10) angeordnet: Weiters wurde über die Stahlplatte eine Kaoplatte mit den Maßen: L= 320mm, B= 160mm, H= 5mm siehe Bez. (V 11) vorgesehen, diese dient zur Temperatur Isolation. Die Stahlplatte sowie die Kaoplatte siehe Bez. (V 12) wurden je mit einer runden Öffnung für den Einbau des Thermo- stats angeordnet, der Durchmesser der Öffnung für den Einbau des Thermostats angeordnet, der Durchmesser der Öffnung wurde mit 15 mm vorgesehen. Nach dem Einlegen der angeführten Platten werden alle vier Platten an den dafür vorgesehenen Bohrungen siehe Bez. (V 13), mit je einer Schraube mit den Maßen: L= 21mm 0= 3mm befestigt.

Fig. 15 zeigt den Schaltplan mit den vorgesehenen Umschalter Bez. (V 18), mit dieser vorgesehenen Einrichtung kann der Sicherheits-Unterlegekeil auch bei 12 Volt u. 24 Volt ange¬ schlossen werden, Bez. (V 19) zeigt die vorgesehene Sicherung mit 16 AT, Bez. (V 20) zeigt den Heizkörper, und Bez.(V 21) ist auf Masse geschaltet. Der Strom für die Gleitschutzplatten¬ heizung wird von der Autobatterie gespeist, und wird mit Hilfe eines Anschlußkabels von ca. 4m Länge von einer vorgesehenen Stromanschlußbüchse zum Sicherheits-Unterlegekeils geleitet. Weiters könnte auch die vorgesehene Ledanlage, oder Leuchtband hier angeschlossen werden. Fig. __ zeigt die Thermosicherung zeichnerisch dargestellt mit den Maßen; 0= 14mm, H= 5mm, mit Halterungsbügel^

Der SOS SIGNAL-SPIEGEL wurde in Form eines Rechtecks an drei Seiten des Sicherheits-Hemmschuhs vorgesehen, siehe Fig. 5 Maße: Länge ist ca. 10-14cm, Breite ca. 4-5cm. Der SOS SIGNAL¬ SPIEGEL wurde auch im Warndreieck im Form eines Rechtecks und in Form eines Dreiecks vorgesehen, siehe Fig. 4 und Fig. 13. Es wurden überall nur Grundmaße angegeben, denn die Maße: äöge Breite ,und Höhe des Sicherheits-Hemmschuhs und die Maße des Warndreiecks, SOS SIGNAL-SPIEGELS ; Seitenständer , Sicherheits- keilhalterungsgurt bzw. Sicherheits-Hemmschuhhalterungsarme richtet sich je nach der DIN NORM des HemmschuRs.

-1 Θ-

BezugsZeichenerklärung

Fig. 1 zeigt die Gleitschutzplatte

A = Gleitschutzrippen

B_;;_Gleitschutzzacken_ Drauf£i£_l_i2____:__. __!____:!_;£_l_5ϊϊi__i2__:-

Fig. 1 A zeigt die Gleitschutzplatte nur mit den Gleitschutz-

Fig. 2 zeigt die Gleitschutzplatte die auf dem Oberteil aus

Kunststoff aufgespritzt vorgesehen wurde.

Bez. 3 Halterungsleisten

" 4 Seitenwand, Bez. 5 Hoh.lraum i __Bez. D Befestigungsbügel.

Fig. 3 zeigt den Hemmschuh-Oberteil auf die Gleitschutzplatte aufschiebbar vorgesehen.

Bez. A Gleitschutzrippen, Bez. 7B Hemmschuh-Oberteil, Bez. E

Einschiebrinnen, Bez. C zeigt die Einschiebleisten, Bez. 7C

Bohrung, Bez. 7 Schraube, Bez. D Befestigungsbügel ,

Bez. 6 Seitenwand.

Fig. 4 zeigt den Sicherheits-Hemmschuh mit den eingebauten Sicherheitsfaktoren. Bez. A u. B zeigen die Gleitschutzplatte mit Gleitschutzrippen und Gleitschutzzacken auch heizbar vor¬ gesehen. Bez. F Rückstrahlerbeschichtung, Bez. G Warndreieck, Bez. H Ledanlage, Bez. I Gleitschutzrillen der Auflauffläche, Bez. J Batteriefach, Bez. K Batterien, Bez. L Ein u. Ausschalter Bez. 0 Griff, Bez. P SOS SIGNALAPIEGEL, Bez. R Stromanschluß- büchse_für_12_u_ L _24_Volt_

Fig^__5 siehe B ezu -g sze i henerklärung_Fig_ 1 _4

Fig. 6 zeigt den HEMMSCHUH mit einklappbarer Gleitschutzplatte mit Gleitschutzstiften bestückt. Bez. 4 zeigt die einklappbare Gleitschutzplatte, Bez. Bl u. B2 Befestigungshaken, Bez. 5 Zug¬ feder, Bez. N Griff bei der Gleitschutzplatte, Bez. Dl Gleit¬ schutzstifte, Bez. M2 Grundplatte, Bez. 7 Löcher, Bez. 6 Seiten¬ steg, Bez. A 1-A 2 Bohrung, Bez. A 3-4 Bohrung, Bez. A5 u. A6 Bohrung bei der Gleitschutzplatte, Bez. 9 Sechskantschraube, Bez. 2 Flügelbolzen, Bez. 10 Bohrung beim Flügelbolzen, Bez. Cl Sicherheitsbolzen, Bez. 3X Kette.

Fig. 7 (siehe Bezugszeichenerklärung Fig. 6)

Bezugszeichenerklärung

Fig. 8 zeigt den HEMMSCHUH mit den vorgesehenen 2 Seitenständer und mit den beiden Sicherheitskeilhalterungsarme bzw. Hemra- schuhhalterungsgurten. Bez. Nl KLEMMEN, Bez. Ml Scharnier ein¬ klappbar mit Feder, Bez. M Seitenständer bzw. Stützen, Bez. N

Ξ__il_i ^i _ b £i d Ξ_§ i Ξ≥ Ξ≥ i t z^^?f^ u i 1 ^Hf_^i'_ K 5 , ^J?_ *

Fig. 8A zeigt den Sicherheits-Hemmschuh mit den vorgesehenen Schloss siehe Bez. S, Bez. 9A zeigt bei der Keilhalterungs- vorrichtung einen Sperrschlitz, in den der Sperrriegel beim Zusperren einrastet und den HEMMSCHUH vor einem Diebstahl sichert^ __

Fig. 9 zeigt die HEMMSCHUHBOX zusammenschiebbar vorgesehen.

Fig. 10 Bez. I zeigt die HEMMSCHUH-Auflauffläche mit mitge¬ formten Gleitschutzrillen.

Fig..11 Bez. I 1 zeigt die Auflauffläche mit Gleitschutzrippen.

Fig. 12 Bez. I 2 zeigt die Auflauffläche mit Gleitschutznoppen, mitgeformt.

Fig. 13 Bez. Q zeigt den HEMMSCHUH mit Gleitschutzklingen sehräg_verlaufend_mitgeformt_vorgesehen^

Fig. 14 zeigt die Gleitschutzplatte mit eingebauter Heizung. Bez. VI Gleitschutzplatte mit Heizung, V2 Schraubgewinde, V4 Heizdraht bzw. Heizband, V5 Mikanitplatte, V7 Thermosicherung V8 Halterungsspangen, V9 Ausschnitt, V10 Stahlplatte, Vll Kao¬ platte, V12 (runde Öffnung), V13 Bohrung, V14 Schraube V15 - V16 = 12 Volt Anschluß, V15 - V17 = 24 Volt Anschluß Y 1 _i !:_HΞ5Ξi!ä__.H--.E.-._YI2 §i_ !l-_:EHEI.i_Y 2_M£i l 2EE E->._y.2_I Masse^

Fi ^_^g zei ._den_Schaltplan

Fig. 15 zeigt den Thermostat Bez. V7 mit den Halterungsbügel Bez. V8 links u. rechts mit vorgesehenen Bohrlöchern.

-1i2-

Weiters sind noch einige verschiedene Sicherheitsfaktoren am Sicherheits-Unterlegekeil vorgesehen. Die Fig. 18 zeigt den Sicherheits-Unterlegekeil von der Seitenansicht zeichnerisch dargestellt, Bez. 1 zeigt die Gleitschutzplatte mit Stahl¬ stifte bestückt vorgesehen. Die Stahlstifte sind ca. mit einer Länge von 5-10mm vorgesehen, diese Gleitschutzstifte können auch mit einem vorgesehenen Gewinde aufschraubbar angeordnet werden. Dadurch wären die verschleißten Stahlstifte auch aus¬ wechselbar, oder die Gleitschutzstifte wurden mit der Gleit¬ schutzplatte mitgeformt, oder aufgeschweißt, oder ein u. aus¬ klappbar vorgesehen.

Die Stahlstifte bewirken bei eisiger sowie rutschiger anst¬ eigender Fahrbahn, ein Abrollen des abgestellten LKWs oder PKWs. Beim Benützen des Sicherheits-Unterlegekeils dringen die Stahl¬ stifte in die eisige Straßendecke ein und verhindern somit ein Wehrutschen des belasteten Sicherheits-Unterlegekeils. Das Bez. 2 zeigt an den beiden Seitenwänden des Sicherheits- Unterlegekeils eine Rückstrahlerbeschichtung, sowie an der Stirnseite und am Haltergriff aufgeschraubte oder aufgeklebte Rückstrahler aus verschiedenen Ausführungsformen und Material¬ arten von Rückstrahlern wie Kunststoff und Rückstrahlerfolien auch. in verschiedenen Farben wie gelb, rot, weiß, orange vor¬ gesehen. Am Haltergriff siehe Fig. 21 wurden 3 runde Rückstrahler siehe Bez. 5 mit einem 0 von ca. 10—15mm vorgesehen, und bei Fig. 19 wurde am Haltergriff Bez. 4 ein Rückstrahlerstreifen siehe Bez. 2 mit den Maßen: Länge ca. 10cm, Breite ca. 15-20mm vorgesehen.

Weiters wurden am Sicherheits-Unterlegekeil drei orange Warn¬ blinkleuchten an den beiden Seitenwänden, sowie an der Stirn¬ seite eingebaut vorgesehen (siehe Fig. 18 u. Fig. 21) und Warnblinkleuchten Bez. 3 mit einem 0 von ca. 20mm vorgesehen. Zur zusätzlichen Sicherheit wurde auch am Sicherheitsunterlege- keil siehe Fig. 19 Bez. 6 ein dreieckiger SOS SIGNALSPIEGEL mit einer Seitenlänge von ca. 10cm an der Stirnseite sowie an den beiden Seitenwänden siehe Fig. 19 eingebaut vorgesehen.

-Tι3-

Um den SOS SIGNALSPIEGEL wurde eine Ledanlage (Ledblinkleuchten orange) mit einem 0 von ca. 5-10mm eingebaut vorgesehen. Oder es könnte auch statt dem dreieckigen SOS SIGNALSPIEGEL ein rück¬ strahlendes Warndreieck mit den selben Maßen, mit einer Ledan¬ lage oder mit Leuchtband rundherum, oder integriert vorgesehen werden. Die Fig. 19 (Bez.7) zeigt die vorgesehene Ledblink¬ leuchte. Die Rückstrahler sowie SOS SIGNALSPIEGEL können auch in verschiedenen Ausführungsformen am Sicherheits-Unterlegekeil angebracht bzw. eingebaut vorgesehen werden. Auch im SOS SIGNAL¬ SPIEGEL könnte ein Rückstrahler in verschiedenen Ausführungs¬ formen eingebaut werden, oder auch im rückstrahlenden Warndrei ¬ eck, oder Rückstrahler in verschiedenen Ausführungsformen könnte ein SOS SIGNALSPIEGEL integriert angeordnet werden, mit Ledan¬ lage oder Leuchtband. Bei benützen des Sicherheits-Unterlegekeil vom LKW oder PKW Lenkers, mit den vorgesehenen Sicherheitsein¬ richtungen wie Rückstrahler, Rückstrahlerbeschichtung, Warndrei¬ eck, Ledanlage, Leuchtband, Warnblinkanlage, dienen zur be¬ sonderen Sicherheit bei abgestellten mehrspurigen Kraftfahr¬ zeugen. Bei Dunkelheit und schlechter Sicht, und besonders bei Nebel bewirkt dieser Sicherheits-Unterlegekeil einen optimalen Sicherheitseffekt. Der vorgesehene SOS SIGNALSPIEGEL dient als Notutensilie, da der SOS SIGNALSPIEGEL auch bei Tageslicht für den Notfall als Rettungshilfe von kilometerweiten Entfernung zu sehen ist.

Am Sicherheits-Unterlegekeil wurden auch 3 Arten von Halte¬ griffen vorgesehen. Fig. 18 Bez.9 zeigt den Haltegriff in aus¬ geklappter Stellung mit handgerechter Fingerformung Bez. 10 Fig. 19 zeigt den Haltegriff auch an der Stirnseite einge¬ arbeitet vorgesehen, dieser Haltegriff ist auch sehr handlich und hat auf beiden Seiten einen Schlitz siehe Bez. 11 damit der Haltegriff mit der Hand umfaßt werden kann. Fig. 22 zeigt einen Haltegriff mit einem handbreiten Hohlraum Bez. 12 mit den Maßen: Höhe ca. 4cm, Breite ca. 11cm, Tiefe ca. 8cm, am Ende des 8cm tiefen Hohlraums wurde nach oben ein 9cm breiter und 7cm tiefer Halterungsschlitz siehe Bez. 13 vorgesehen. Im Haltegriffschlitz in der Mitte kann auch eine Halterungsstange isoliert mit den 0 von 1cm und einer Länge von 11cm eingebaut vorgesehen werden.

-l_ +~

Damit beim Herausziehen des untergelegten Sicherheits-Unterlege¬ keils ein noch besserer Halt mit den Fingern bewirkt wird. Weiters wurde auch ein Batteriefach siehe Bez β 1 vorgesehen , Bez. 15 zeigt den Batteriefachdeckelhalterungsknopf. Fig. 23 zeigt den Sicherheits-Unterlegekeil aufschiebbar angeordnet mit einer Einschiebrinne Bez. 16 bei der Gleitschutzplatte auf beiden Seiten mitgeformt vorgesehen. Maße der Einschiebrinne: Breite ca. 3-5mm, Tiefe ca. 5mm die Länge ist nach der DIN NORM des Sicherheits-Unterlegekeils von 26cm bis 35cm vorgesehen. Bei der Keilhalterungsvorrichtung Fig. 24 wurden an beiden Innenseiten je eine Aufschiebleiste Bez. 17 vorgesehen, Maße: Länge ca. 35cm, Breite ca. 2,5mm - 4,5mm, Höhe ca. 4,5mm. Somit kann der Sicherheits-Unterlegekeil mühelos in die Keil¬ halterungsvorrichtung eingeschoben werden. Zur Sicherung des Sicherheitskeils wurde ein Sperrbalken Bez. 20 beweglich vor¬ gesehen. Der Sperrbalken mit der Öse rastet beim Versperren in die Sperrvorrichtung Bez. 21 ein, und wird mit Hilfe eines Vorhangschloßes versperrt. Es wurde auch noch zusätzlich ein Halterungsbügel vorgesehen siehe Bez. 22. Weiters wurde der Sicherheits-Unterlegekeil auch mit einer Auffahrthilfe aus verzinkten Alublech mit Gleitschutzrillen in der Gleitschutz¬ platte einziehbar mit Hängel Bez. 24 vorgesehen. Die Breite der Auffahrthilfe richtet sich je nach der DIN NORM, die Länge wurde ca. mit 10-15 cm vorgesehen, und Die'-Stärke ca. 2-3mm Alublech. Die Auffahrthilfe könnte auch aus verschiedenen Werkstoffen wie Metall, Bleche, Aluguß rostfrei (verzinkt), Gummi, oder aus Kunststoff vorgesehen. Weiters wurden alle Arten von Gleit¬ schutzprofilen an der Unterseite des Sicherheits-Unterlegekeils vorgesehen, die einen Gleitschutzeffekt bewirken. Diese Gleit¬ schutzplatten können auch mit dem Unterlegekeil mitgeformt, auf¬ schiebbar, aufschraubbar oder ein u. ausklappbar angeordnet werden. Die Gleitschutzplatten können aus verschiedenen rost¬ freien Werkstoffen verzinkt vorgesehen werden, wie Metall, Stahl Tintan-Metall, hochwertiges Spezialgußeisen in gegossener bzw. geschweißter Ausführung, oder hochwertige Legierungen, oder Präzisionskunststoff vorgesehen werden.

Die Figuren 26 - 38 zeigen verschiedene Arten von spezial gleit¬ schutzfähigen Profilen die an der Unterseite des Sicherheits- Unterlegekeils vorgesehen wurden. Diese Gleitschutzplatten be¬ wirken einen starken Sicherheitseffekt auf rutschigem und ver¬ eistem Straßenbelag. Weiters könnte auch in jede dieser Gleit¬ schutzplatten eine Gleitschutzplattenheizung eingebaut vorge¬ sehen werden. Diese Gleitschutzplattenheizung bewirkt auch im Winter bei Schnee und Eis einen optimalen sicheren Halt, da der Schnee und das Eis in minutenschnelle von der Asphaltdecke bzw. von dem Straßenbelag schmilzt. Die Maße der Gleitschutzplatten richtet sich je nach der DIN NORM des Sicherheitskeils, Breite von ca. 12cm - 20 cm, Länge von 26cm - 40cm, Höhe ca. 2,5cm - 3 cm bei vorgesehener eingebauten Gleitschutzplattenheizung. Alle diese Gleitschutzprofilarten können auch mit der Gleit¬ schutzplatte mitgeformt, oder eingefräste, oder aufgeschweißt vorgesehen werden. Die Fig. 26 zeigt ein Gleitschutzprofil mit scharfkantigen Rillen Bez. 25, Maße: Breite 1mm, Höhe 3-4mm, der Abstand von Rille zu Rille Bez. 26 wurde mit ca. 2-3mm vor¬ gesehen. Fig. 27 zeigt die Gleitschutzplatte mit 17 mm hohen Rippen Bez. 27, die Rippen wurden ca mit einem Abstand Bez. 28 von 20 mm vorgesehen, an der Rippenkante entlang sind Gleit¬ schutzzacken mit der Höhe ' von 3-4mm mitgeformt vorgesehen siehe Bez. 29. Die Fig. 28 zeigt die Gleitschutzplatte mit bestückten Spitzkanten Bez. 30, mit der Höhe von ca. 5mm. Fig. 29 zeigt die Gleitschutzplatte mit dreieckigen Spitzkanten Bez. 31 be¬ stückt vorgesehen, mit der Höhe von ca. 3-5mm und mit einem 0 von 5mm. Die Fig. 30 zeigt die Gleitschutzplatte mit 17mm hohen Rippenkanten Bez. 27, der Abstand von Rippen zu Rippe wurde mit 20mm angeordnet. Dei Rippen sind an der Spitze mit scharfen Kanten Bez. 32 vorgesehen. Fig. 31 zeigt die Gleit¬ schutzplatte mit einem pyramidenförmigen Profil Bez. 33 vorge¬ sehen, die Höhe je Pyramide wurde mit ca. 5-10mm, und mit dem 0 von ca. 10mm angeordnet.Fig . 32 zeigt die Gleitschutzplatte mit 5-7mm hohen Gleitschutzkanten Bez. 34, der Abstand, Bez. 35 von Kante zu Kante wurde mit ca. 5mm angeordnet.

-1.6-

Die Fig. 33 zeigt die Gleitschutzplatte mit schrägem Gleitschutz¬ kanten Bez. 36 vorgesehen, Höhe der Gleitschutzkante ca. 5-10mm. Fig. 34 zeigt die Gleitschutzplatte mit schräg verlaufenden Gleitschutzrillen Bez. 37, mit Höhe von ca. 3mm und einem Abstand von ca. 2mm siehe Bez. 38. Fig. 35 zeigt die Gleitschutzplatte mit einem Spitzzackprofil mit einer Höhe von ca. 3mm mitge¬ formt vorgesehen siehe Bez. 39. Fig. 36 zeigt die Gleitschutz¬ platte mit mitgeformten kreuzkantigen Profil von 2-3mm Bez. 40, in der Mitte wurde ein Stahlstift oder Spikes von 2-3mm vorge¬ sehen Bez. 41. Die Fig. 37 zeigt die Gleitschutzplatte mit Gleitschutzzacken durchlaufend über die gesamte Gleitschutz¬ fläche mitgeformt vorgesehen siehe Bez. 29. Weiters könnte der Sicherheits-Unterlegekeil bzw. Hemmschuh mit einem vollauto¬ matischen Hebearm integriert vorgesehen werden. Der mit vor¬ gesehenem Ein— u. Ausschwenkarm der vom Fahrersitz aus in Betrieb genommen werden kann. Der bewegliche Schwenk u. Hebearm führt vollautomatisch gesteuert den Sicherheits-Unterlegekeil zum Reifen, und wird sicher angelegt. Dadurch schaltet sich auch ein Wegrutschen oder Wegschwemmen des Sicherheitskeils Vom Reifen aus. Als Sicherheitsfaktor Nr. 2 z.B. wenn ein Kraftfahrer alleine unterwegs ist und bei einer etwas ansteig¬ enden rutschigen Schneefahrbahn stecken bleibt. Sobald die Schneeketten montiert sind, kann der Kraftfahrer noch mit Hilfe des Sicherheits-Unterlegekeils anfahren. Denn der Sicher¬ heitskeil zieht sich durch den vorgesehenen automatischen Schwenkarm, bei Knopfdruck einziehen bzw. einschwenken auto¬ matisch ein. Da kommt dieser vollautomatische Sicherheit-Unter¬ legekeil zum besten Einsatz, da ein Zurückrutschen des LKW' s dadurch ausgeschaltet wird. Was aber bei manuellen Unterlegen des Unterlegekeils oft dadurch ein Risiko ist, weil der Kraft¬ fahrer aus dem LKW aussteigen muß. Weiters könnte auch eine Kette, Seil, Stange, Greifarm, am Sicherheitskeil angebracht werden, das den Sicherheitskeil bei Bedarf automatisch ein¬ zieht mittels Seilzug us .




 
Previous Patent: A SECURITY SYSTEM

Next Patent: DRIVE SLIP CONTROL SYSTEM