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Patent Searching and Data


Title:
SCREW CAP HAVING RETAINING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/094989
Kind Code:
A2
Abstract:
The present invention relates to screw caps (1) and to containers (1) having an outlet for liquids, wherein the screw caps (2) have a device (5) for fastening the screw caps (2) to a support surface.

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Inventors:
GEIBERGER CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/DE2009/000089
Publication Date:
August 06, 2009
Filing Date:
January 26, 2009
Export Citation:
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Assignee:
GEIBERGER CHRISTOPH (DE)
International Classes:
B65D35/56; B65D51/24
Domestic Patent References:
WO2002036454A12002-05-10
WO2007061171A12007-05-31
Foreign References:
DE29601626U11996-03-14
FR1574032A1969-07-11
EP0355700A21990-02-28
US1892140A1932-12-27
DE19806259A11999-08-19
FR1474573A1967-03-24
DE4109886A11992-10-01
Attorney, Agent or Firm:
BONNEKAMP & SPARING (Düsseldorf, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Behälter mit Verschlusskappe für Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe eine Vorrichtung zur Befestigung der Kappe an einer Trägerfläche aufweist.

2. Behälter mit Verschlusskappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einem oder mehreren Saugnäpfen ausgestattet ist.

3. Behälter mit Verschlusskappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einer Klebefolie oder Magnete ausgestattet ist.

4. Behälter mit Verschlusskappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einem Klettband ausgestattet ist.

5. Behälter mit Verschlusskappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einem Rastnoppen ausgestattet ist, der in einer Ausnehmung an der Trägerfläche einrastet.

6. Behälter mit Verschlusskappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einer Halteplatte ausgestattet ist, die mit mindestens einem Punkt oder mindestens einer Fläche an der Außenseite des Bodens der Verschlusskappe befestigt ist und einen umlaufenden, flexibel biegsamen, beziehungsweise elastisch beweglichen Randbereich aufweist.

7. Behälter mit Verschlusskappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung auf einer überkappe angebracht ist, die über die Verschlusskappe geschoben ist.

8. Behälter mit Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Behälter eine Tube ist.

9. Behälter mit Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Behälter eine Flasche ist.

10. Behälter mit Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Behälter ein Tuschestift ist.

11. Behälter mit Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Grundfläche der Verschlusskappe zu einer geschlossenen Trägerfläche und die gegenüberliegende Seite der Verschlusskappe zu einer Ausnehmung zur Einführung des Tubenkörpers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand der Ausnehmung Rastnocken und am Auslass des Behälters entsprechend zumindest eine Rastnut angebracht ist, wobei am Boden der Verschlusskappe in der Mitte eine Abdichtung angebracht ist, die den Auslass des Behälters verschließt, und eine Führung zur Zentrierung des Behälterkörpers bei der Einführung in die

Verschlusskappe angebracht ist.

12. Behälter mit Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen Dichtkonus am Behälterauslass und die Verschlusskappe einen Dichtsitz am Boden, in den der Dichtkonus greift, und Verriegelungsnasen aufweist, die über vorzugsweise federnd gelagerte Filmscharniere beweglich mit der Verschlusskappe und dem

Dichtsitz verbunden sind, so dass sie beim Verschließen des Behälters in eine Nut zwischen Dichtkonus und Behälterkörper einrasten.

13. Behälter mit Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche der Verschlusskappe kreisförmig oder elliptisch ist.

14. Behälter mit Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtsitz in der Verschlusskappe eine Höhe von 0,5 bis 10 mm aufweist und im offenen Zustand der Tube in deren Auslass eingreift.

Description:

Verschlusskappe mit Haltevorrichtung

Die Erfindung betrifft Verschlusskappen von Behältern für Flüssigkeiten, die in ihrer Fließfähigkeit gehemmt sind, wobei die Verschlusskappe auf einer Trägerfläche befestigt werden kann.

Behälter für Flüssigkeiten, die in ihrer Fließfähigkeit gehemmt sind, sind beispielsweise Tuben.

Eine Tube besteht bekannterweise aus einem Tubenkörper und einem Verschluss. Ein Tubenkörper ist ein längliches, festes, aber formbares Behältnis, das weiche Substanzen wie z.B. Creme oder Zahnpasta, aber auch Lebensmittel oder technische Massen, enthalten kann. Die runde oder ovale Hülle ist meist aus Plastik oder Blech gefertigt. Der Entnahme des Inhalts dient eine öffnung mit einem Verschluss an einem Ende. Diese meist runde öffnung sitzt in der Mitte der sog. Tubenschulter und wird durch eine sog. Kappe verschlossen, die beispielsweise aus Plastik oder Metall sein kann.

Der Inhalt der Tube besteht im Allgemeinen aus weichen Substanzen, bevorzugt aus thixotropen Massen.

Bei der Benutzung von Tuben ist das stetige Auf- und Zuschrauben der Tuben lästig, wird darum oft vergessen und führt zu ausgetrockneten Tuben. Darüber hinaus machen aufrecht stehende Tuben einen optisch günstigeren Eindruck.

Es gibt zahlreiche Lösungen, um das öffnen und Verschließen von Tuben und auch das aufrechte Stehen von Cremebehältern zu verbessern.

So sind beispielsweise Stehkolbenflaschen im Handel, bei denen die Creme über einen Kolben nach oben und aus dem Behälter gefördert wird. Diese Art der Verpackung ist jedoch sehr teuer und hat daher kommerziell wenig Bedeutung.

Bekannt sind auch membranverschlusshaltige Stehtuben. Diese Verschlusse sind aus dem Bereich der Duschprodukte sowie aus dem Lebensmittelbereich (Honig und Ketchup) seit langem bekannt. Insbesondere für Zahncreme sind diese Verpackungen zu teuer und nicht sehr hygienisch, weil trotz der Membran oft Produktreste in dem mitgelieferten Ständer verbleiben.

Es sind auch als Ständer ausgebildete Tubenverschlusskappen bekannt, bei denen jedoch das Abdichten und das Verschließen der Tube unzureichend gelöst wird.

In der DE 196 39 124 A1 wird ein Tubenverschluss mit einem als Tubenschulter ausgebildeten zylinderförmigen Unterteil beschrieben, welches an seiner Stirnseite eine Auslassöffnung aufweist, und eine auf das Unterteil aufbringbaren Verschlusskappe, welche im auf das Unterteil aufgebrachten

Zustand die Auslassöffnung verschließt, wobei das Unterteil an seinem Umfang Vertiefungen aufweist, welche sich etwa über ein Viertel des Umfangs erstrecken und zur Achse des Unterteils in einem Winkel von 85 bis 60 Grad verlaufen, und wobei die Verschlusskappe innen an ihrem Umfang Hervorstehungen ("Rastnoppen") aufweist, welche bei auf das Unterteil aufgesetzter Verschlusskappe in die Vertiefungen eingreifen.

In Spalte 2, Zeilen 16 bis 33, des Dokuments wird eine Führung der Tube in den Tubenverschluss beschrieben. Die Führung wird durch die Steigung des Rastnuts erreicht (Bajonettverschluss).

In der DE 21 61 237 A1 wird eine Vorrichtung zur Halterung von Tuben und Plastikflaschen beschrieben, bei der beide mit einem außen konisch geformten, innen mit einem Durchläse versehenen Mundstück ausgestattet sind und senkrecht in einer innen saugend zum Mundstückkonus gefertigten Halterung ruhen, wobei das Mundstück mit Innengewinde auf dem im Sockel des Verschlusses befestigten Gewindestutzen geschraubt wird und damit der Durchlass im Mundstück blockiert wird.

In der DE 199 24 730 A1 wird ein bajonettartiger Tubenverschluss beschrieben.

In der DE 74 09 723 U1 wird eine Wandhalterung für Tuben beschrieben.

In der DE 10 2006 035 701 A1 wird ein Tubenverschluss mit einer selbstdichtenden Verschlusskappe offenbart, die Rastnocken oder einen Dichtsitz mit Verriegelungsnasen aufweist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Zurverfügungstellung eines beispielsweise aufrecht stehenden Behälters mit Entnahmeöffnung für Flüssigkeiten mit einer Verschlusskappe, die es gestattet, den Behälter jederzeit ohne öffnungsvorgang zu entnehmen und nach Gebrauch ebenso unkompliziert wieder in Verschlusskappe zu verbringen, und dies ohne dass die Verschlusskappe umfällt oder verrutscht. Die Entnahme und das Zurückstellen des Behälters soll in Einhandbedienung möglich sein.

Es wurden Verschlusskappen für Behälter mit Entnahmeöffnung für Flüssigkeiten gefunden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe eine Befestigungvorrichtung für die Trägerfläche aufweist.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einem oder mehreren Saugnäpfen als Befestigungsvorrichtung, bevorzugt einem Saugnapf, ausgestattet ist, die durch Andrücken auf die Trägerfläche fixiert werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einer Klebefolie als Befestigungsvorrichtung ausgestattet ist. Es können hierbei handelsübliche Klebefolien oder Magnete verwendet werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einem Klettband als Befestigungsvorrichtung ausgestattet ist. Es können hierbei handelsübliche Klettbänder verwendet werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einem Rastnoppen als Befestigungsvorrichtung ausgestattet ist, der in einer Ausnehmung an der Trägerfläche einrastet.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Bodens der Verschlusskappe mit einer flexiblen beziehungsweise elastisch-beweglichen Halteplatte als Befestigungsvorrichtung ausgestattet ist. Derartige Halteplatten werden beispielsweise in der DE 39 26 969 A1 beschrieben. Die Halteplatte weist eine Innenseite auf, die der Außenseite des Bodens der Verschlusskappe zugewandt ist, und eine Außenseite, mit der die Halteplatte im Bereitschaftszustand auf einer hinreichend glatten Trägerfläche aufliegt und auf dieser nach allen Seiten frei verschiebbar ist.

Die Halteplatte ist mit einem Bereich ihrer Innenseite an der Außenseite des Bodens der Verschlusskappe punktförmig oder sich flächenmäßig ausdehnend befestigt, wobei die flächenmäßige Befestigung auch aus einer Vielzahl von dicht nebeneinander liegenden Befestigungspunkten bestehen kann. Die Befestigung der Halteplatte an der Außenseite des Bodens der

Verschlusskappe erfolgt vorzugsweise punktsymmetrisch um den Mittelpunkt der Halteplatte und den Mittelpunkt der Außenseite des Bodens der Verschlusskappe, so dass ein nach allen Seiten gleich breiter Randbereich vorhanden ist, in dem die Halteplatte nicht mit der Außenseite des Bodens der Verschlusskappe verbunden ist.

Der mit der Außenseite des Bodens der Verschiusskappe fest verbundene Flächenbereich der Halteplatte ist vergleichsweise flächig-steif und die davon seitlich abstehenden Randbereiche der Halteplatte sind flexibel biegsam beziehungsweise elastisch-bewegbar.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Fläche des Randbereichs der Halteplatte im Vergleich zur der Befestigungsfläche, über die die Halteplatte mit der Außenseite des Bodens der Verschlusskappe verbunden ist, vergleichsweise groß. Die Breite des flexiblen, frei beweglichen Randbereichs um die Befestigungsfläche der Innenfläche der Halteplatte kann in Abhängigkeit von der Größe der Fläche des Bodens der Verschlusskappe und/oder der Größe des von der Verschlusskappe zu verschließenden Behälters variieren. Vorzugsweise weist der Randbereich eine Breite von 0,8 mm bis 5,0 cm auf.

Die Halteplatte kann blattartig ausgebildet sein, zum Beispiel aus Gummi oder Kunststoff. Die Halteplatte oder ihr flexibler, elastisch-beweglicher Randbereich kann eine Dicke von 0,5 bis 3 mm aufweisen. Dabei kann die Dicke der Halteplatte zu ihrem äußeren Rand hin abnehmen.

In ihrer einfachsten Ausgestaltung ist die Halteplatte als eine über die Randbereiche und die Befestigungsfläche durchgehende einstückige Materialbahn ausgebildet, die an ihrer Befestigungsfläche auf der Innenseite der Halteplatte mit der Außenseite des Bodens der Verschlusskappe flächigsteif verbunden ist. Die Halteplatte kann aber auch mehrstückig ausgebildet sein, beispielsweise indem für den flexiblen Randbereich ein anderes Material verwendet wird, vorzugsweise ein weicheres Gummi, als für den Bereich ihrer Befestigungsfläche. Bei diesen Ausführungsformen kann von der Möglichkeit Gebrauch gemacht sein, dass die Verschlusskappe und die Befestigungsfläche der Halteplatte aus demselben Material bestehen.

Vorzugsweise ist die Halteplatte kreisrund ausgebildet. Sie kann aber auch eine andere geometrische Form aufweisen, beispielsweise oval, drei-, vier- oder mehreckig sein. Bei besonders bevorzugten Ausführungsformen weist die Halteplatte die gleiche Kontur auf wie der Boden der Verschlusskappe.

Bei bevorzugten Ausführungsformen ist die Halteplatte nicht größer als der Boden der Verschlusskappe. Das bedeutet, dass der Rand der Halteplatte nicht über den Rand des Bodens der Verschlusskappe hinausragt. Demzufolge ist die Kontur des Bodens der Verschlusskappe und die Kontur der Halteplatte kongruent oder die Kontur der Halteplatte ist bei gleicher Form kleiner als die Kontur des Bodens der Verschlusskappe.

In Bereitschaftsstellung liegt die Halteplatte sowohl mit der Außenseite der im Bereich ihrer Innenfläche an der Außenseite des Bodens der Verschlusskappe befestigten Halteplatte als auch mit den sich seitlich auswärts ihrer

Befestigungsfläche erstreckenden, sonst nicht befestigten beweglichen Randüberstand bzw. Randbereich auf der hinreichend glatten Trägerfläche auf und ist nach allen Seiten Verschiebbar. In der Bereitschaftsstellung besteht praktisch kein vorspannender Unterdruck, so dass die Verschlusskappe durch langsames und sanftes Anheben von der Trägerfläche abgehoben werden kann, ohne dass die Halteplatte eine Haftwirkung zeigt, da der Randbereich nur mit seinem Eigengewicht auf der Oberfläche der Trägerfläche aufliegt.

Erst im Augenblick des Auftretens einer Abzugskraft, d. h. beim Hochziehen von der Trägerfläche oder beim Auftreten einer Kippkraft, bewirkt der sich in der Auflageebene bildende Unterdruck ein vergleichsweise festes Anlegen des flexiblen, elastisch-beweglichen Randbereichs der Halteplatte. Auf diese Weise wird ein Halten der Halteplatte und der daran befestigten Verschlusskappe an der Trägerfläche gewährleistet, so dass ein in der Verschlusskappe steckender Behälter entnommen werden kann. Die Verschlusskappe bleibt ohne umzukippen an der Trägerfläche haften. Der Haft- bzw. Halteeffekt ist umso

stärker, je schneller bzw. impulsförmiger die Abzugskraft ausgeübt wird, also je schneller bzw. ruckartiger ein Behälter der Verschlusskappe entnommen wird.

Auch bei beanspruchter Haftkraft ist die Halteplatte seitlich verschiebbar. Allerdings ist die für eine seitlich Verschiebung der Halteplatte bei beanspruchter Haftkraft erforderliche Kraft größer als bei nicht beanspruchter Haftkraft, so dass ein deutliches Verrutschen oder Verschieben der Verschlusskappe bei bestimmungsgemäßem Entnehmen des Behälters weitgehend vermieden wird. Die seitliche Verschiebbarkeit, selbst bei beanspruchter Haltekraft, hängt von der Härte der Halteplatte beziehungsweise der Randbereiche der Halteplatte ab. Bei einer seitlichen Verschiebung passt sich der flexible Randüberstand der Halteplatte je nach Art seines Materials eventuellen Unebenheiten der Unterlage an, so dass die seitliche Verschiebbarkeit bei einem härteren Gummi größer ist als bei einem weicheren Gummi.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung auf einer überkappe angebracht ist, die über die Verschlusskappe geschoben ist.

Die erfindungsgemäßen Verschlusskappen können bevorzugt zum Verschließen von Behältern verwendet werden, die eine Flüssigkeit enthalten, die auf Grund ihrer physikalischen Eigenschaften (Thixotropie) geringe Fließfähigkeit aufweist oder der Fließfähigkeit beispielsweise durch eine Membran gehemmt ist. Beispielsweise seien hier Tuben, Flaschen oder Tuschestifte, bevorzugt Tuben, genannt. Somit gelten die nachfolgend für Tuben gemachten Ausführungen gleichermaßen für Flaschen, Tuschestifte und andere Behälter.

Durch die Befestigung der Verschlusskappe eines Tubenkörpers auf einer

Trägerfläche, z.B. einer Arbeitsfläche, gelingt auf einfache Weise das schnelle Aufnehmen und Ablegen des Tubenkörpers bei der Anwendung. Durch die

Befestigung wird ein Verrutschen und/oder Umfallen der Verschlusskappe ausgeschlossen und eine Einhandbedienung ermöglicht. Eine Arretierung der Verschlusskappe ist nicht erforderlich.

Die Grundfläche der Verschlusskappe kann verschiedene Formen annehmen. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird bevorzugt, dass die Grundfläche der Verschlusskappe kreisförmig oder elliptisch ist.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung erfolgt die Befestigung der Ver- schlusskappe eines Tubenkörpers über die Außenseite der Verschlusskappe. Die Befestigung kann permanent, aber auch lösbar sein.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung werden die folgenden Ausführungsformen der Verschlusskappe und des Tubenkörpers bevorzugt:

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Auslass des Tubenkörpers zu einem Dichtkonus ausgebildet, wobei dieser in einen Dichtsitz am Boden der Verschlusskappe greift, und dessen Verbindung zur Tube als Zentrierhilfe ausgebildet ist, wobei in der Verschlusskappe beweglich gelagerte Kappenverriegelungsnasen angebracht sind, die beim Verschließen der Tube in eine Nut oberhalb des Dichtkonus an der Tubenschulter einrasten, das heißt zwischen Tubenschulter und Dichtkonus.

Der Dichtsitz in der Mitte des Bodens der Verschlusskappe kann als Zylinder ausgebildet sein, auf dem der Dichtkonus aufsitzt. Der Dichtsitz kann auch als Halbkugel, als Dorn, als Kegel oder Pyramide ausgebildet sein, die in die Tubenöffnung eingreifen und dadurch den Tubeninhalt abdichten. Alternativ kann der Dichtsitz auch eine als Halbkugel, Dorn, Kegel oder Pyramide ausgebildete Dichtung umfassen Der Dichtsitz hat im Allgemeinen eine Höhe von 0,5 bis 10 mm, bevorzugt von 2 bis 5 mm, und greift im offenen Zustand der Tube in deren Auslass ein und dichtet die Tube gegen austretendes Produkt und gegen von außen eindringenden Schmutz ab.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die einen Dichtsitz ausbildende Dichtung eine nutbildende Hinterschneidung auf, so dass die Dichtung nach ihrem Durchführen durch ein Loch im Boden der Verschlusskappe in diese einrastet und so eine formschlüssige Verbindung mit der Kappe eingeht. Vorzugsweise weist die Dichtung eine Hinterschneidung auf, die eine umlaufende Nut ausgebildet. Es sind jedoch auch Ausgestaltungen der Dichtung mit zwei einander gegenüberliegenden Hinterschneidungen oder drei Hinterschneidungen möglich, die ein gleichseitiges Dreieck bilden.

Die Ausführungsformen mit Dichtungen, die eine Hinterschneidung für die formschlüssige Verbindung mit der Kappe aufweisen, haben den Vorteil, dass auf ein Verkleben oder Verschweißen der Befestigungsvorrichtung, insbesondere eines Saugnapfs oder einer Halteplatte, mit dem Boden der Kappe verzichtet werden kann. So können Dichtung und Saugnapf beziehungsweise Halteplatte einstückig aus demselben Material hergestellt werden. Es ist aber auch möglich, die Dichtung einerseits und den Saugnapf beziehungsweise die Halteplatte andererseits aus unterschiedlichen Materialien herzustellen und beispielsweise durch Kleben, Verschweißen oder im Zwei- Komponenten-Spritzguss miteinander zu verbinden.

Der erfindungsgemäße Tubenkörper mit Verschlusskappe gestattet überraschenderweise, die Tube jederzeit ohne öffnungsvorgang zu entnehmen und nach Gebrauch ebenso unkompliziert wieder in den Ständer zu verbringen, und dies ohne Austrocknen der Tube und ohne große Zusatzkosten. Durch Drücken der Tube in die Verschlusskappe werden die über Filmscharniere beweglich mit Verschlusskappe und Dichtsitz verbundenen Verriegelungsnasen aus ihrer stabilen Endlage in geöffneter Position in eine andere stabile Endlage in geschlossener Position verbracht und rasten am Tubenkörper in die Nut zwischen Auslass des Tubenkörpers und Tubenschulter ein, so dass die Tube beispielsweise für einen Transport stabil verschlossen ist.

Das öffnen der Tube erfolgt entsprechend durch Herausziehen des Tubenkörpers aus der Verschlusskappe, wodurch die über Filmscharniere beweglich mit Verschlusskappe und Dichtsitz verbundenen Verriegelungsnasen aus der geschlossenen stabilen Endlage in die geöffnete stabile Endlage gekippt werden und so den Tubenkörper freigeben.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform sind am oberen Rand der Ausnehmung Rastnocken und am Auslass des Tubenkörpers entsprechend zumindest eine Rastnut angebracht,

- wobei in der Mitte des Bodens der Kappe ein Dichtsitz angebracht ist, der den Auslass des Tubenkörpers abdichtet, und

- wobei an der Tubenschulter eine Führung zur Zentrierung des Tubenkörpers bei der Einführung in die Verschlusskappe angebracht ist, e so genannte Zentrierkragen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorgenannten Ausführungsform ist die zumindest eine Rastnut am Zentrierkragen angebracht.

Auch der erfindungsgemäße Tubenkörper mit Rastnut und Verschlusskappe, die Rastnocken aufweist, gestattet überraschenderweise, die Tube jederzeit ohne öffnungsvorgang zu entnehmen und nach Gebrauch ebenso unkompliziert wieder in den Ständer zu verbringen, und dies ohne Austrocknen der Tube und ohne große Zusatzkosten. Durch Drehen der Verschlusskappe rasten die Rastnocken in die Rastnut ein, so dass die Tube beispielsweise für einen Transport stabil verschlossen ist.

Beide Varianten sind hervorragend für die Verpackung thixotroper Massen geeignet.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung kann die Führung zur Zentrierung des Tubenkörpers vorzugsweise an der Tubenschulter angebracht sein.

Eine besondere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung betrifft Verschlusskappen von Tubenkörpern, wobei die Grundfläche der Verschlusskappe zu einer geschlossenen Trägerfläche und die gegenüberliegende Seite der Verschlusskappe zu einer Ausnehmung zur Einführung des Tubenkörpers ausgebildet ist, wobei am oberen Rand der Ausnehmung Rastnocken ausgebildet sind und die über Filmscharniere beweglich mit der Verschlusskappe und einem am Boden der Verschlusskappe angeordneten Dichtsitz verbundene Verriegelungsnasen aufweist. Bei dieser Ausführungsform werden die über Filmscharniere beweglich mit Verschlusskappe und Dichtsitz verbundenen Verriegelungsnasen durch Drücken der Tube in die Verschlusskappe aus ihrer stabilen Endlage in geöffneter Position in eine andere stabile Endlage in geschlossener Position verbracht und rasten am Tubenkörper in die Nut zwischen Auslass des Tubenkörpers und Tubenschulter ein, so dass die Tube stabil verschlossen ist. Durch anschließendes Drehen der Verschlusskappe rasten die Rastnocken in die Rastnut ein, so dass die Tube beispielsweise für einen Transport besonders stabil verschlossen ist.

Um die Tube öffnen zu können, muss der Verschluss gedreht werden, damit die Rastnocken aus der Rastnut geführt werden. Das öffnen der Tube erfolgt dann entsprechend durch Herausziehen des Tubenkörpers aus der Verschlusskappe, wodurch die über Filmscharniere beweglich mit Verschlusskappe und Dichtsitz verbundenen Verriegelungsnasen aus der geschlossenen stabilen Endlage in die geöffnete stabile Endlage gekippt werden und so den Tubenkörper freigeben.

Thixotrope Massen im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind "Nicht- Newtonsche Flüssigkeiten", die bei einer konstanten Scherung die Viskosität abbauen. Nach Aussetzung der Scherbeanspruchung wird die Ausgangs- Viskosität wieder aufgebaut.

Beide Varianten der Ständerkappe können als Zylinder oder aber, wegen der besseren Standfestigkeit, als Kegelstumpf ausgebildet sein, wobei die Grund-

fläche kreisförmig oder elliptisch sein kann, so dass die Tube in jedem Fall sicher aufrecht stehen kann.

Die Höhe der Tubenkappe liegt im Allgemeinen im Bereich von 20 bis 50 mm.

Die Tubenkappe mit den einzelnen Elementen kann im Allgemeinen in einem üblichen Spritzgussverfahren hergestellt werden.

Die Herstellung des Tubenkörpers mit der Rastnut kann ebenfalls in an sich bekannter Weise, z.B. durch Spritzguss, erfolgen.

Der erfindungsgemäße Tubenkörper mit Verschlusskappe soll durch die Figuren 1 bis 12 näher erläutert werden.

Figur 1 zeigt einen Tubenkörper mit Verschlusskappe in Transportposition, Figur 2 in geöffnetem Zustand, also in Gebrauchsposition.

In beiden Fällen bezeichnen (1) den Tubenkörper und (2) die Verschlusskappe, die Verriegelungsnasen (3) aufweist, die in Transportposition in die Nut zwischen dem als Dichtkonus (7) ausgebildeten Tubenauslass und der als

Zentrierkragen (16) ausgebildeten Tubenschluter eingreift. Die Tubenöffnung wird durch einen Dichtsitz (15) abgedichtet. An der Außenseite des Bodens der Tubenkappe (4) ist ein Saugnapf (5) angebracht. Figur 2 zeigt den Saugnapf (5a) in angepresster Form, wobei die Trägerfläche nicht dargestellt ist.

Figur 3 zeigt einen Tubenkörper mit Verschlusskappe in Transprotposition und Figur 4 in Gebrauchsposition 1. (1) bezeichnet den Tubenkörper, (7) den Dichtkonus am Tubenauslass und (16) den Zentrierkragen. Die Verschlusskappe (2) weist e Kappenverriegelungsnasen (3) und einen Dichtsitz (15) auf, der eine Dichtung (6) umfasst. Der Saugnapf (5) als

Befestigungsvorrichtung und die Dichtung (6) sind aus dem gleichen Material gefertigt.

Figur 5 zeigt den Tubenkörper (1), mit der Verschlusskappe (2), den Kappenverriegelungsnasen (3) und den Boden (4) der Verschlusskappe, wobei der Saugnapf (5) als Befestigungsvorrichtung an den Boden (4) gespritzt ist.

Bei der Figur 6 wird der Saugnapf (5) an einer überkappe (8) befestigt, beispielsweise durch anspritzen, die auf die Verschlusskappe (2) geschoben wird.

In Figur 7 wird eine überkappe (9) mit Saufnapf (5) dargestellt, wobei die

überkappe und der Saugnapf einstückig aus demselben Material gefertigt sind (Spritzguss) und über die Verschlusskappe (2) geschoben sind.

Figur 8 zeigt eine Aufführungsform mit dem Tubenkörper (1), mit der Verschlusskappe (2), den Kappenverriegelungsnasen (3) und dem Boden (4), wobei als Befestigungsvorrichtung eine Halteplatte (10) vorgesehen ist, die im Bereich ihrer Befestigungsfläche (11) mit der Außenseite des Bodens (4) der Verschlusskappe (2) verbunden ist.

Bei der Ausführungsform nach Figur 9 wird die Halteplatte (10) im Bereich der Befestigungsfläche (11) an einer überkappe (8) befestigt, die auf die Verschlusskappe (2) geschoben ist.

Figur 10 zeigt die einen Tubenkörper mit Verschlusskappe in Transportposition und Figur 11 in Gebrauchsposition, wobei die Verschlusskappe als

Befestigungsvorrichtung eine Halteplatte (10) aufweist. Hierbei bezeichnen (1) den Tubenkörper, (2) die Verschlusskappe, (3) die Kappenverriegelungsnasen, (4) den Boden der Verschlusskappe, (7) den Dichtkonus und (15) den Dichtsitz. Bei dieser Ausführungsform weist die Verschlusskappe (2) eine Dichtung (12) aus Weichmaterial auf, die zusammen mit der Halteplatte einstückig aus demselben Material gefertigt ist, so dass die Dichtung (12) durch ein Loch in der Mitte des Bodens (4) der Verschlusskappe (2) gesteckt wird, um die Haltplatte (10) an der Verschlusskappe (2) zu befestigen.

Figur 12 zeigt eine Verschlusskappe (2) mit Halteplatte (10) gemäß Figur 11 , wobei die Dichtung (13) pilzförmig oder schirmartig geformt ist und eine Hinterschneidung (14) zum formschlüssigen Einrasten in den Boden (4) der Kappe (2) aufweist.

Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung eines Tubenkörpers mit Verschlusskappe zur Aufbewahrung und Anwendung von kosmetischen Zubereitungen.

Bevorzugte kosmetische Zubereitungen im Rahmen der vorliegenden Erfindung können Pasten, Cremes oder Gele sein.

Kosmetische Zubereitungen mit thixotropen Eigenschaften können z.B. Zahn- pasten, Sonnengele oder Cremes sein.

Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung eines Tubenkörpers mit Verschlusskappe zur Aufbewahrung und Anwendung von technischen Materialien mit thixotropen Eigenschaften.

Technische Materialien mit thixotropen Eigenschaften können z.B. Dichtungsmassen und Farbe sein.

Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung eines Tubenkörpers mit Verschlusskappe zur Aufbewahrung und Anwendung von Lebensmitteln mit thixotropen Eigenschaften.

Lebensmittel mit thixotropen Eigenschaften können beispielsweise Senf, Ketchup und Honig sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

1. Tubenkörper

2. Verschlusskappe

3. Kappenverriegelungsnase

4. Boden der Verschlusskkappe (2)

5. Saugnapf

5a. Saugnapf, angesaugt

6. Dichtung

7. Dichtkonus

8. überkappe (mit Saugnapf angespritzt)

9. überkappe (mit Saugnapf, einstückig aus dem selben Material gefertigt)

10. Halteplatte

11. Befestigungsfläche

12. Dichtung

13. pilzförmige oder schirmartige Dichtung

14. Hinterschneidung

15. Dichtsitz

16. Zentrierkragen