Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluss für Behälter, insbesondere für Flaschen, gemäß Oberbe- griff des Anspruchs 1.

Schraubverschlüsse der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie weisen entweder ein Innengewinde auf, das mit einem Außengewinde eines Behälters kämmt oder einen Bajonettverschluss. In beiden Fällen ist entscheidend, dass der Schraubverschluss zum Öffnen eine gewisse Drehbewegung und insbesondere eine a- xiale Transversalbewegung erfährt, durch die der Verschluss von dem Behälter beziehungsweise dessen Mündung abgehoben wird. Es ist bekannt, derartige Schraubverschlüsse mit einem auch als Garantieband bezeichneten Sicherheitsband zu versehen, das beim ersten Öffnen, also beim ersten Abnehmen des Schraubverschlusses vom Behälter, bereichsweise verformt beziehungsweise zerstört wird, so dass seine Außenkontur verändert ist. Ein Benutzer kann aufgrund der veränderten Außenkontur ohne weiteres erkennen, dass der Behälter nicht mehr original verschlossen und möglicherweise manipuliert worden ist. Es hat sich gezeigt, dass beim ersten Öffnen des Schraubverschlusses häufig recht hohe Öffnungs- kräfte erforderlich sind, die also ein leichtes Öffnen des Verschlusses verhindern. Außerdem ist bei manchen Verschlüssen dieser Art die Kraft, die zum Wiederverschließen des Behälters erforderlich ist, relativ hoch. Schließlich stört das deformier- te Sicherungsband in vielen Fällen beim Wiederver- schließen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schraub- verschluss der hier angesprochenen Art zu schaffen, der diese Nachteile nicht aufweist.

Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schraubverschluss vorgeschlagen, der die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist. Er umfasst einen Boden, von dem ein umlaufender Mantel ausgeht, der auf seiner In- nenseite mit einer Halteeinrichtung zur Fixierung des Schraubverschlusses am Behälter versehen ist.

Diese kann, wie oben gesagt, als Gewinde oder gege- benenfalls als Bajonettverriegelung ausgebildet sein. In der Regel ist der Schraubverschluss mit einem Innengewinde versehen, das mit einem Außenge- winde am Behälter zusammenwirkt. Der Schraubver- schluss weist außerdem ein Sicherungsband auf, das an dem dem Boden abgewandten Rand des Mantels ange- ordnet ist und über eine Sollbruchlinie mit dem Schraubverschluss verbunden ist. Der Schraubver- schluss zeichnet sich dadurch aus, dass das Siche- rungsband mindestens eine Dehnungszone aufweist, deren Dehnungsverhalten sich von dem des übrigen Sicherungsbands deutlich unterscheidet : Das Siche- rungsband ist im Bereich der Dehnungszone insbeson- dere quer zu seiner Längserstreckung, also quer zur Umfangsrichtung, nachgiebig, so dass sich eine hö- here Flexibilität ergibt. Beim ersten Öffnen des Schraubverschlusses ist daher weniger Kraft erfor- derlich. Dies gilt auch beim Wiederschließen des Verschlusses. Beim ersten Öffnen verformt sich die Dehnungszone so, dass das Sicherungsband beim Wie- derverschließen des Behälters nicht stört. Dabei zeichnet sich das Sicherungsband durch eine ge- schlossene Struktur aus, das heißt, es ist in un- versehrtem Zustand als geschlossenes Band ausgebil- det, so dass sich der Schraubverschluss beim ersten

Verschließen des Behälters nirgends verhaken kann.

Das geschlossene Band zeichnet sich auch trotz der Dehnungszone durch eine hohe Stabilität aus, so dass das Sicherungsband beim ersten Verschließen eines Behälters mit höchster Sicherheit unversehrt bleibt und Störungen beim Verschließvorgang prak- tisch ausgeschlossen sind. Die Dehnungszone zeich- net sich dadurch aus, dass sie dem Sicherungsband eine Dehnbarkeit vermittelt, die besonders senk- recht zur Umfangsrichtung des Schraubverschlusses, also senkrecht zur Längserstreckung des Sicherungs- bandes wirkt, also in Richtung der Höhe des Siche- rungsbandes.

Bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel des Schraub- verschlusses, das sich dadurch auszeichnet, dass die Dehnungszone im Wesentlichen horizontal ver- läuft. Dies ermöglicht eine relativ einfache Her- stellung der Dehnungszone und damit eine preiswerte Realisierung.

Bevorzugt wird ein Schraubverschluss, der sich da- durch auszeichnet, dass die Dehnungszone gegenüber der Sollbruchlinie in Umfangsrichtung versetzt an- geordnet ist. Durch diese Anordnung wird erreicht, dass es mindestens einen als Überlappungsbereich bezeichneten Abschnitt gibt, in dem sowohl eine Sollbruchlinie als auch eine Dehnungszone vorhanden ist, die-über die Höhe des Sicherungsbands gese- hen-einen Abstand aufweisen. Auf diese Weise wird ein elastisches Halteband ausgebildet, das von dem dem Boden des Schraubverschlusses abgewandten Rand des Mantels ausgeht und bis zum unteren Bereich des Sicherungsbands reicht. Das Sicherungsband erhält über das elastische Halteband eine Stabilisierung gegenüber dem Mantel, die dieses in einer gewünsch-

ten Position hält, so dass die bei Wiederverschlie- ßen erforderlichen Kräfte einstellbar und eine Stö- rung beim Wiederverschließen vermeidbar ist.

Bevorzugt wird weiterhin ein Ausführungsbeispiel des Schraubverschlusses, das im Bereich des Siche- rungsbandes mehrere Dehnungszonen aufweist. Damit wird es möglich, die Elastizität des Sicherungsban- des so gezielt zu beeinflussen, dass die Öffnungs- und Wiederverschließungskräfte leicht auf einen ge- wünschten niedrigen Wert einstellbar sind.

Besonders bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel des Schraubverschlusses, bei dem im Bereich des Si- cherungsbandes ein Schnitt eingebracht ist, nämlich ein Dehnungsschnitt, der als Dehnungszone dient. Im Bereich des Schnitts, der intermittierend ausgebil- det sein kann, der die Dicke des Sicherungsbands ganz durchdringt oder nur Teile davon, ergibt sich eine höhere Elastizität beziehungsweise Dehnbarkeit des Sicherungsbands, so dass die Dehnungszone auf einfache Weise realisierbar ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel des Schraubverschlus- ses ist die Sollbruchlinie nicht vollständig in Um- fangsrichtung umlaufend ausgebildet. Es kann so ein auch als Haltesteg bezeichneter Haltebereich reali- siert werden, der das Sicherungsband in der ge- wünschten Position hält.

Bevorzugt wird außerdem ein Ausführungsbeispiel des Schraubverschlusses, das sich dadurch auszeichnet, dass im Bereich des Sicherungsbandes, also zwischen der Sollbruchlinie und der dem Boden des Schraub- verschlusses abgewandten Kante des Sicherungsban- des, mindestens eine Schwächungszone vorgesehen

ist, die vorzugsweise im Wesentlichen vertikal ver- läuft. Denkbar ist es auch, dass sie gegenüber der Vertikalen unter einem Winkel angeordnet ist. We- sentlich ist, dass das Sicherungsband im Bereich der Schwächungszone eine reduzierte Festigkeit auf- weist, die eine Verformung und gegebenenfalls ein Aufreißen des Sicherungsbands im Bereich der Schwä- chungszone beim ersten Öffnen ermöglicht.

Besonders bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel des Schraubverschlusses, bei dem die Schwächungszo- ne Schwächungsbereiche aufweist, die-in Umfangs- richtung-gegeneinander versetzt angeordnet sind.

Zwischen den beiden Schwächungsbereichen ergibt sich ein Verbindungssteg, dessen Festigkeit durch die Länge der Schwächungsbereiche und durch die Weite des Versatzes bestimmbar ist. Auf diese Weise kann ohne besonderen Aufwand die Festigkeit im Be- reich der Schwächungszone vorgegeben werden.

Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den übri- gen Unteransprüchen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeich- nung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Schraubverschlusses in unversehrtem Zu- stand ; Figur 2 einen Schnitt entlang der in Figur 1 wie- dergegebenen Linie A-B ; Figur 3 einen Schnitt entlang der in Figur 1 wie- dergegebenen Linie C-D ;

Figur 4 einen auf einen Behälter aufgesetzten Schraubverschluss nach dem ersten Öffnen ; Figur 5 einen Schraubverschluss auf einem Behäl- ter mit abgespreiztem Sicherungsband ; Figur 6 den in Figur 1 dargestellten Schraubver- schluss in Draufsicht im geöffneten Zu- stand ; Figur 7 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Schraubverschlusses in Seitenansicht in unversehrtem Zustand ; Figur 8 ein Schnitt entlang der in Figur 6 einge- zeichneten Linie A-B und Figur 9 einen Schnitt durch den in Figur 6 darge- stellten Schraubverschluss entlang der Linie C-D.

Der im folgenden beschriebene Schraubverschluss zeichnet sich dadurch aus, dass er beim ersten Öff- nen von der Behältermündung abgehoben wird, also neben der Drehbewegung eine Transversalbewegung ausführt. Auf der Innenseite des Sicherungsbandes ist eine Verhakungseinrichtung vorgesehen, die mit einem Widerlager an dem zu verschließenden Behälter zusammenwirkt. Dadurch wird auf das Sicherungsband eine Kraft ausgeübt, die einerseits parallel zur Transversalbewegung wirkt, andererseits eine radia- le Aufweitung des Sicherungsbandes hervorruft.

Das erste Ausführungsbeispiel eines Schraubver- schlusses 1 weist einen Boden 3 auf, der die zu verschließende Mündung des Behälters überspannt und von dem ein umlaufender Mantel 5 ausgeht, so dass

insgesamt ein auch Verschlusskappe bezeichneter napfförmiger Schraubverschluss 1 gebildet wird. Auf der Außenseite des Mantels 5 können, wie hier dar- gestellt, vertikal, das heißt parallel zur Mittel- beziehungsweise Drehachse 7 des Schraubverschlusses 1 verlaufende Rippen vorgesehen werden, die die Griffigkeit des Schraubverschlusses 1 erhöhen. An dem dem Boden 3 abgewandten Rand 9 des Mantels 5 ist ein Sicherungsband 11 vorgesehen, das mit dem Mantel 5 über eine Sollbruchlinie 13 verbunden ist.

Diese ist so ausgebildet, dass das Sicherungsband 11 beim ersten Öffnen bereichsweise vom Mantel 5 abgelöst wird. In der Regel wird in die Wandung des Schraubverschlusses, also in den Bereich zwischen Mantel 5 und Sicherungsband 11 ein Schwächungsbe- reich eingeformt oder eine Schnittlinie einge- bracht, die die Wandung über die gesamte Dicke durchtrennt oder nur einen Teilbereich der Dicke , des Sicherungsbands 11 durchdringt. Reicht der Schnitt über die gesamte Dicke des Sicherungsbands 11, so wird in der Regel auf der Innenseite des Mantels 5 eine Reihe von Stegen 15 (siehe Figuren 2 und 3) vorgesehen, die beim Einbringen des Schnitts im Wesentlichen unversehrt bleiben und die Soll- bruchlinie 13 beziehungsweise den Schnitt überspan- nen. Beim ersten Öffnen werden diese Stege 15 abge- rissen, so dass sich die Sollbruchlinie 13 öffnet.

Die Sollbruchlinie 13 kann sich über den gesamten Umfang des Schraubverschlusses 1 erstrecken. Vor- zugsweise reicht sie jedoch über einen kleineren Umfangsbereich von beispielsweise circa 240°. Denk- bar ist es auch mehrere von einander getrennte Sollbruchlinien 13 vorzusehen, die sich dann je- weils über einen kleineren Teilbereich des Umfangs erstrecken.

In einem Abstand zum Rand 9 ist unterhalb der Soll- bruchlinie 13 innerhalb des Sicherungsbands 11 ei- ne, vorzugsweise etwa parallel zur Sollbruchlinie 13 verlaufende, Dehnungszone 17 vorgesehen, in de- ren Bereich die Dehnbarkeit des Sicherungsbands 11 wesentlich größer ist als im angrenzenden Bereich.

Wenn-in Umfangsrichtung gesehen-mehrere Soll- bruchlinien vorgesehen sind, ist vorzugsweise jeder Sollbruchlinie mindestens eine Dehnungszone 17 zu- zuordnen. Die Dehnungszone 17 wird vorzugsweise durch einen linienförmigen weicheren beziehungswei- se geschwächten Bereich des Sicherungsbands 11 rea- lisiert, vorzugsweise durch einen Dehnungsschnitt.

Dieser kann als durchgehender oder intermittieren- der Schnitt ausgebildet sein, der durch einzelne Schnittlinien zusammengesetzt ist. Die Tiefe des Schnittes ist so gewählt, dass er sich entweder nur durch einen Teilbereich oder durch die gesamte Di- cke des Sicherungsbands 11 erstreckt, wobei dann eine Verbindungsbrücke vorzusehen ist, die den Schnitt überspannt und beim ersten Öffnen zerrissen wird.

Die Dehnungszone 17 zeichnet sich dadurch aus, dass sie sich-in Umfangsrichtung gesehen-zumindest ü- ber einen gewissen Teilbereich des Schraubver- schlusses 1 erstreckt. Beim ersten Öffnen des Ver- schlusses wird die Dehnungszone 17 mit einer Kraft beaufschlagt, so dass sie sich im Wesentlichen quer zu ihrer Längserstreckung aufweitet. Die Dehnungs- richtung der Dehnungszone verläuft also damit im Wesentlichen quer zur Längserstreckung oder Um- fangsrichtung des Sicherungsbands 11, also in Rich- tung der Höhe des Sicherungsbandes 11, das heißt in Richtung der Drehachse 7.

Aus Figur 1 ist ersichtlich, dass bei dem hier dar- gestellten Ausführungsbeispiel die Dehnungszone 17 im Wesentlichen horizontal und damit praktisch pa- rallel zur Sollbruchlinie 13 und/oder zu der dem Rand abgewandten Kante 19 des Sicherungsbandes 11 verläuft. Denkbar ist es aber auch, dass die Deh- nungszone 17 einer gedachten Schraubenlinie folgt.

Figur 1 zeigt, dass der Schraubverschluss mit einer Schwächungszone 21 versehen ist, die hier einen ersten Schwächungsbereich 23 umfasst, der zwischen der Sollbruchlinie 13 und der Dehnungszone 17 ange- ordnet ist, und einen zweiten Schwächungsbereich 25, der zwischen der Dehnungszone 17 und der Kante 19 vorgesehen ist.

Die Schwächungszone 21 zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine geringere Festigkeit aufweist, als dies in den übrigen Bereichen des Sicherungsbands 11 der Fall ist. Dieses kann sich also beim ersten Öffnen im Bereich der Schwächungszone 21 dehnen o- der vorzugsweise aufreißen.

Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ver- läuft die Schwächungszone 21 im Wesentlichen verti- kal, also parallel zur Drehachse 7. Sie kann aber auch gegenüber dieser mehr oder weniger geneigt sein. Sie ist bei dem hier dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel, wie gesagt, in zwei Schwächungsbe- reiche unterteilt. Sie sind-in Umfangsrichtung ge- sehen-etwas versetzt, bilden also keinen vertikal durchgehenden Schwächungsbereich. Dies ist nicht zwingend erforderlich. Gegebenenfalls kann also auch nur ein einziger durchgehender Schwächungsbe- reich vorgesehen werden. Die Schwächungszone 21 kann also durch mehrere vertikale Schwächungsberei-

che oder durch einen durchgehenden Schwächungsbe- reich realisiert werden. Die Schwächungszone 21 kann als linienförmiger Schwächungsbereich, also durch einen dünnwandigen Bereich realisiert sein, oder vorzugsweise durch einen Schwächungsschnitt beziehungsweise Schwächungsschnitte, die den Schwä- chungsbereichen 23 und 25 entsprechen. Die Schnitte können durch die Dicke des Sicherungsbandes 11 hin- durchgehen oder nur über eine Teiltiefe. Denkbar ist es auch, unterbrochene intermittierende Schnit- te vorzusehen. Es kann auch ein durchgehender Schnitt vorgesehen werden, der von einer Brücke ü- berspannt wird, die beim ersten Öffnen des Ver- schlusses 1 zerrissen wird.

Um eine definierte Festigkeit zu erreichen, können, wie hier dargestellt, zwei vertikal versetzte Schwächungsbereiche 23 und 25 vorgesehen werden, zwischen denen ein Verbindungssteg 27 bestehen bleibt, der den oberen Teil des Sicherungsbandes 11 und dessen unteren Teil miteinander verbindet.

Durch den in Umfangsrichtung gesehenen Abstand und durch die in vertikaler Richtung gesehene Länge der Schwächungsbereiche 23 und 25 kann die Festigkeit des Verbindungsstegs 27 definiert festgelegt wer- den, damit auch das Aufreißverhalten des Siche- rungsbands 11 im ersten Öffnungsfall. Wenn im Be- reich der Schwächungszone 21 zwei miteinander fluchtende ineinander übergehende Schwächungsberei- che 23 und 25 vorgesehen werden, kann durch die Tiefe des Schnitts bezüglich der Dicke des Siche- rungsbandes 11 oder durch einen intermittierenden Schnitt, der mindestens einen Überbrückungssteg aufweist, die Festigkeit im Bereich der Schwä- chungszone 21 festgelegt werden.

Aus der Seitenansicht gemäß Figur 1 ist ersicht- lich, dass das Sicherungsband 11 zwischen der Soll- bruchlinie 13 und der unteren Kante 19 zwei Berei- che aufweist, nämlich einen oberen Bandbereich 28a und einen unteren Bandbereich 28b. Zwischen diesen Bereichen liegt die Dehnungszone 17.

Figur 2 zeigt den in Figur 1 dargestellten Schraub- verschluss 1 im Querschnitt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, so dass insofern auf die Beschreibung zu Figur 1 verwiesen wird.

Figur 2 lässt erkennen, dass die Sollbruchlinie 13 nicht vollständig umläuft, sondern nur über einen Bereich von circa 240°. In einem Umfangsbereich von circa 120° ist der Rand 9 des Schraubverschlusses 1 nicht geschwächt oder geschnitten, hier existiert also auch keine Sollbruchlinie 13. Hier, in diesem Bereich, ist der Mantel 5 fest mit dem Sicherungs- band 11, nämlich mit dessen oberen Bandbereich 28a verbunden.

Die Schnittdarstellung gemäß Figur 3 lässt erken- nen, dass die Dehnungszone 17 ebenfalls nicht um- laufend ausgebildet ist. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sie sich über einen Umfangswinkel von circa 125°. Links von der Deh- nungszone 17 ist ein Haltesteg 29 dadurch ausgebil- det, dass hier das Sicherungsband 11 keine Soll- bruchlinie 13 und keine Dehnungszone 17 aufweist.

Hier ist also das Sicherungsband 11 unmittelbar am Rand 9 des Mantels 5 des Schraubverschlusses 1 be- festigt beziehungsweise einstückig mit diesem aus- gebildet. Der Haltesteg 29 erstreckt sich vorzugs- weise über einen Bereich von circa 12° bis 18°, insbesondere von circa 15°.

Der Haltesteg 29 erstreckt sich bis zum unteren Bandbereich 28a, so dass dieser hier mit dem Mantel 5 verbunden ist.

Auf der anderen dem Haltesteg 29 abgewandten Seite der Dehnungszone 17 ergibt sich ein Überlappungsbe- reich 31, in dem einerseits die Sollbruchlinie 13 und andererseits die axial-das heißt in Richtung der Drehachse 7 gesehen-beabstandete Dehnungszone 17 existiert. Dabei liegen die Sollbruchlinie 13 und die Dehnungszone 17 in einem Abstand zueinan- der, der der Höhe des oberen Bandbereichs 28a ent- spricht.

Die unversehrten Bereiche des Schraubverschlusses 1, die den Haltesteg 29, und den Überlappungsbe- reich 31 bilden, können in ihrer in Umfangsrichtung gemessenen Breite durch entsprechende Wahl der Um- fangslänge der Sollbruchlinie 13 beziehungsweise der Dehnungszone 17 festgelegt werden. Der Überlap- pungsbereich 31 erstreckt sich über einen Bereich von 30° bis 36°, vorzugsweise von circa 33°, oder mit anderen Worten über einen Bereich von 1/10 bis 1/12 des Umfangs.

In Figuren 2 und 3 ist die Schwächungszone 21 er- kennbar, insbesondere der zweite Schwächungsbereich 25.

Figur 4 zeigt den Schraubverschluss 1 auf einem Be- hälter, hier auf einer Flasche 33. Deutlich ist er- kennbar, dass der Schraubverschluss 1 erstmalig ge- öffnet wurde. Teile, die mit denen in den vorange- gangen Figuren übereinstimmen, sind mit gleichen Bezugsziffern versehen. Insofern wird auf die Be- schreibung zu den Figuren 1 bis 3 verwiesen.

Durch das erste Öffnen des Schraubverschlusses 1 ist das Sicherungsband 11 im Bereich der Schwä- chungszone 21, also im ersten Schwächungsbereich 23 und im zweiten Schwächungsbereich 25 aufgerissen, außerdem im Bereich der Sollbruchlinie 13 und der Dehnungszone 17. Im Bereich der Sollbruchlinie 13 ist das Sicherungsband 11 hier vollständig vom Man- tel 5 abgerissen. Es ist nur dort mit dem Rand 9 des Mantels 5 verbunden, wo keine Sollbruchlinie 13 vorgesehen ist, also zum Beispiel im Bereich des Haltestegs 29. Die Dehnungszone 17 klafft etwas auf, weil das Sicherungsband 11 beim ersten Öffnen deformiert wurde. Links von der Dehnungszone 17 ist der Haltesteg 29 erkennbar, in dem der als unterer Bandbereich 28b bezeichnete untere Teil des Siche- rungsbandes 11, also der unterhalb der Dehnungszone 17 liegende Bereich, mit dem als oberer Bandbereich 28a bezeichneten oberen Bereich des Sicherungsban- des 11 und mit diesem mit dem Rand 9 des Schraub- verschlusses 1 verbunden ist. Im Bereich des rech- ten Rands der Dehnungszone 17, der durch den Über- lappungsbereich 31 (siehe Figur 3) gebildet wird, ist ein elastisches Halteband 35 gegeben, das den unteren Bandbereich 28b des Sicherungsbands 11 mit dem oberen Bandbereich 28a des Sicherungsbands 11 elastisch verbindet und schließlich mit dem Mantel 5.

Das elastische Halteband 35 hält den im Bereich der Dehnungszone 17 aufgesprengten Abschnitt und den im Bereich der Sollbruchlinie 13 abgesprengten Ab- schnitt des Sicherungsbands 11 in einer gewünschten abgespreizten Position, so dass die zum Wiederver- schließen erforderlichen Kräfte minimiert sind und das Sicherungsband 11 so gehalten wird, dass dieses beim Wiederverschließen eines Behälters beziehungs-

weise der Flasche 33 mit dem Schraubverschluss 1 nicht stört.

Folgendes wird deutlich erkennbar : Die in Umfangs- richtung gesehene Breite des Haltestegs 29 wird durch den Abstand des linken Endes der Dehnungszone 17 zur Schwächungszone 21 definiert. Durch die in Umfangsrichtung gemessene Größe des Überlappungsbe- reichs 31 wird die Länge des elastischen Haltebands 35 definiert, und durch den in vertikaler Richtung gemessenen Abstand der Dehnungszone 17 zur Soll- bruchlinie 13 wird die Höhe des elastischen Halte- bands 35 und damit dessen Festigkeit festgelegt, damit auch die Elastizität des Sicherungsbands 11.

Auf einfache Weise können also die Festigkeit des Haltestegs 29 und die des elastischen Haltebands 35 festgelegt werden, wobei natürlich die Wahl des Ma- terials des Sicherungsbands 11 ebenfalls eine we- sentliche Rolle spielt.

Figur 5 zeigt noch einmal den auf eine Flasche 33 aufgesetzten Schraubverschluss 1. Hier ist das Si- cherungsband 11 entgegen seiner Eigenelastizität etwa geradlinig aufgebogen, es verläuft also nicht mehr entlang einer gebogenen Kontur um den Behälter 33. Diese Anordnung des Sicherungsbandes 11 ent- spricht nicht einer regulären Funktionsstellung, sie dient nur der Erläuterung des Aufbaus des Schraubverschlusses l. Gleiche Teile sind mit glei- chen Bezugsziffern versehen, so dass auf die Be- schreibung der vorangegangen Figuren verwiesen wird.

Das Sicherungsband 11 weist also zwei Bandbereiche auf. Ein oberer Bandbereich 28a schließt unmittel-

bar an die Sollbruchlinie 13 an. Ein unterer Band- bereich 28b reicht bis zur unteren Kante 19 des Si- cherungsbandes 11. Rechts von der Dehnungszone 17 sind der obere und untere Bereich des Sicherungs- bands 11 miteinander verbunden oder einstückig aus- gebildet. Es gibt hier also keine Schwächungs-oder Dehnungszonen.

Am rechten freien Ende des Sicherungsbands 11 sieht man die Schwächungszone 21, die den oberen ersten Schwächungsbereich 23 im oberen Bandbereich 28a und den in Umfangsrichtung versetzten unteren zweiten Schwächungsbereich 25 im unteren Bandbereich 28b umfasst. Beide Schwächungsbereiche 23 und 25 sind durch das erste Öffnen des Schraubverschlusses 1 aufgesprengt, so dass hier quasi eine Stufe ausge- bildet ist. Die Schwächungszone 21 reißt in der Re- gel bereits beim ersten Öffnen des Schraubver- schlusses 1 auf, spätestens jedoch dann, wenn der Schraubverschluss 1 von der Behältermündung abge- nommen wird.

Aus den Figuren 1 bis 5 wird deutlich, dass die Au- ßenfläche des oberen Bandbereichs 28a des Siche- rungsbands 11 in angelegtem Zustand sich ausgehend vom Mantel 9 etwas konisch aufweitet und dass der untere Bandbereich 28b des Sicherungsbands 11 zy- lindrisch ausgebildet ist. Es ist ohne weiteres denkbar, dass die konische Aufweitung sich auch ü- ber den unteren Bandbereich 28b des Sicherungsbands 11 erstrecken, oder dass auch der obere Bandbereich 28a des Sicherungsbands 11 im Wesentlichen zylind- risch ausgebildet sein kann.

Die Gesamthöhe des Sicherungsbands 11 bestimmt des- sen Festigkeit. Die Höhe des oberen Bandbereichs

28a beträgt etwa ein Drittel der Gesamthöhe, sie macht insbesondere 0,3 bis 0,33 der Gesamthöhe aus.

Bei einer Gesamthöhe von etwa 4,2 mm des Siche- rungsbands 11 beträgt also die Höhe des oberen Bandbereichs 28a etwa 1,26 mm bis zirka 1,4 mm. Die Anbindung des Sicherungsbands 11 am Mantel 5 des Schraubverschlusses 1 beziehungsweise an dessen Rand 9 erfolgt zum einem über das elastische Halte- band 35 und zum anderen über den Haltesteg 29.

Durch diese Verbindungen wird auch das Abspreizver- halten des Sicherungsbands 11 insgesamt und im Be- reich der Dehnungszone 17'beim ersten Öffnen des Schraubverschlusses 1 bestimmt, das auch durch das Material des Sicherungsbandes 1 mitbestimmt wird.

Wichtig ist, dass durch die Dehnungszone 17 und durch die Schwächungszone 21 die Gesamtfestigkeit des Sicherungsbands 11 reduziert und dessen Elasti- zität erhöht wird, so dass das erste Öffnen des Schraubverschlusses 1 eine geringere Kraft erfor- dert. Durch die Länge der Dehnungszone 17 kann die Elastizität des Sicherungsbands 11 beeinflusst wer- den. Außerdem wird durch das elastische Halteband 25 der freistehende Bereich des Sicherungsbands 11 in gespreizter Stellung gehalten, so dass ein ers- tes Öffnen und damit Manipulationen sicher erkannt und die Wiederverschließungskräfte reduziert werden und das Sicherungsband 11 beim Wiederverschließen nicht stört.

Figur 6 zeigt einen Schraubverschluss 1 in Drauf- sicht, wie er anhand der Figuren 1 bis 5 erläutert wurde. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszif- fern versehen, so dass auf die Beschreibung zu den vorangegangenen Figuren verwiesen wird.

Der Schraubverschluss 1 wurde bereits geöffnet, so dass das Sicherungsband 11, wie in Figur 4 darge- stellt, radial abgespreizt ist und der Verbraucher daran Manipulationen am Schraubverschluss 1 und ein erstes Öffnen leicht erkennen kann.

Deutlich wird, dass das Sicherungsband 11 so weit abgespreizt wird, dass es beim Wiederverschließen eines Behälters nicht mehr stört. Das freie Ende 37 kann sich am unteren Rand 9 des Mantels 5 abstützen und wird so sicher in der abgespreizten Position gehalten. Überdies wird das Sicherungsband 11 durch den elastischen Bereich 39, der durch den unteren Bandbereich 28b des Sicherungsbandes 11 zwischen dem Haltesteg 29 und dem elastischen Halteband 35 gebildet wird, in seiner abgespreizten Position si- cher gehalten, so dass es schon deshalb beim Wie- derverschließen nicht stört und die zum Wiederver- schließen erforderlichen Kräfte deutlich reduziert sind. Die Elastizität des feststehenden, elasti- schen Bereichs 39 wird durch die Länge der Deh- nungszone 17 und/oder durch den axialen Abstand der Dehnungszone 17 zur Kante 19 des Sicherungsbands 11 bestimmt.

Das Sicherungsband wird durch den elastischen Be- reich 39 deshalb sehr gut in abgespreizter Stellung gehalten, weil sich der elastische Bereich 39 an seinem einen Ende unmittelbar am Haltesteg 29 ab- stützt, also auch unmittelbar mit dem Mantel 5 der Schraubverschlusskappe 1 verbunden ist.

Das elastische Halteband 35 dient einerseits dazu, das Sicherungsband 11 ebenfalls in seiner mehr oder weniger weit abgespreizten Position zu halten, wie sie aus Figur 6 ersichtlich ist. Andererseits aber

auch dazu, die beim ersten Öffnen entstehende Ab- spreizung im Bereich der Dehnungszone 17, wie sie aus Figur 4 ersichtlich ist, aufrechtzuerhalten.

Dort wird, wie Figur 4 zeigt, der untere Bandab- schnitt 28b des Sicherungsbands 11, das heißt, der elastische Bereich 39, in einem Abstand zu dessen oberen Bandbereich 28a gehalten, so dass auch durch diese axiale Abspreizung Manipulationen und ein erstes Öffnen des Schraubverschlusses 1 für einen Verbraucher leicht erkennbar sind.

Das Sicherungsband 11 kann, anders als in Figur 6 dargestellt, mit seinem freien Ende 37 auch etwas innerhalb der äußeren Begrenzungslinie des Schraub- verschlusses 1 liegen. Wesentlich ist, dass es über seinen gesamten Verlauf in einem radialen Abstand zum Mantel 5 des Schraubverschlusses 1 gehalten wird, so dass hier nicht dargestellte, auf der In- nenseite des Sicherungsbands 11 vorhandene Verha- kungs-und Verriegelungseinrichtungen, die bei- spielsweise als Widerhaken ausgebildet sind, ein Wiederverschließen des Behälters nicht stören, so dass die Wiederverschließkräfte dadurch wesentlich reduziert sind. Die Verriegelungseinrichtungen kön- nen gegenüber der Sollbruchlinie 13 und insbesonde- re gegenüber der Dehnungszone 17 so ausgerichtet und angeordnet sein, dass das Sicherungsband 11 während des ersten Aufbringen des Schraubverschlus- ses 1 und während des Transports des verschlossenen Behälters stabilisiert wird.

Figur 6 lässt erkennen, dass der elastische Bereich 39 also in einem radialen Abstand zum Mantel 5 gehalten wird. Der Abstand des übrigen Sicherungs- bands 11 kann durch die Aufspreizkräfte des elasti- schen Bereichs 39 und die Haltekräfte des elasti-

schen Haltebands 35 noch etwas weiter radial abge- spreizt sein. Es zeigt sich, dass lediglich im Be- reich des Haltesteges 29 auf der Innenseite des Si- cherungsbands 11 vorgesehene Wiederhaken sich in ihrer ursprünglichen Position befinden. Die Wider- haken auf der Innenseite des elastischen Bereichs 39 und der Innenseite des übrigen Sicherungsbands 11 sind radial nach außen verlagert, so dass, wie gesagt, die Wiederhaken beim Verschließen, das heißt wieder Aufschrauben, des Schraubverschlusses 1 nicht stören können und die Wiederverschließkräf- te deutlich reduziert sind.

Figur 7 zeigt ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel des Schraubverschlusses 1', ähnlich wie er anhand der Figuren 1 bis 6 erläutert wurde. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass insofern auf die Beschreibung zu den vorangegange- . nen Figuren verwiesen wird.

Der Schraubverschluss 1 hat also wiederum einen Bo- den 3, von dem ein umlaufender Mantel 5 ausgeht. An dessen dem Boden 3 abgewandten Rand 9 ist ein Si- cherungsband 11 angebracht, das über eine Soll- bruchlinie 13 mit dem Rand 9 verbunden ist und eine Dehnungszone 17 aufweist. Für das hier dargestellte Ausführungsbeispiel des Schraubverschlusses gilt, wie für das oben dargestellte Ausführungsbei- spiel, dass die Sollbruchlinie 13 nicht vollständig umlaufend ausgebildet sein muss und dass, das gilt im Übrigen auch für das oben beschriebene Ausfüh- rungsbeispiel, auch mehrere einzelne Abschnitte ei- ner Sollbruchlinie vorgesehen sein können. Entspre- chendes gilt für beide Ausführungsbeispiele auch für die Dehnungszone 17. Es kann also bei beiden Ausführungsbeispielen eine einzelne Dehnungszone 17

oder mehrere Dehnungszonen vorgesehen werden, wie dies anhand der Figuren 8 und 9 näher erläutert werden wird.

Der wesentliche Unterschied des in Figur 7 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispiels des Schraubver- schlusses 1'ist, dass dieser keine Schwächungszone aufweist, die bei dem oben beschriebenen Ausfüh- rungsbeispiel mit der Bezugsziffer 21 gekennzeich- net wurde.

Die Sollbruchlinie 13 verläuft bei dem hier darge- stellten Ausführungsbeispiel im wesentlichen hori- zontal, ebenso die Dehnungszone 17. Für dieses wie für das oben beschriebene Ausführungsbeispiel gilt jedoch, dass die Sollbruchlinie und die Dehnungszo- ne auch unter einem Winkel gegenüber der Horizonta- len verlaufen oder einer gedachten Schraubenlinie folgen können. Wesentlich ist, dass sich die Soll- bruchlinie 13 und die Dehnungszone 17 in einem Be- reich Ü überschneiden, dass also ein Überlappungs- bereich 31 gebildet wird, wie er auch anhand von Figur 3 erläutert wurde. Die Länge der Überschnei- dung im Bereich Ü, die durch einen Doppelpfeil an- gedeutet ist, ist in einem weiten Bereich wählbar, ebenso der in Richtung der Drehachse 7 gemessene axiale Abstand zwischen der Sollbruchlinie 13 und der Dehnungszone 17. Aufgrund dieser Ausgestaltung wird auch hier ein elastisches Halteband 35 ausge- bildet, das nach dem ersten Öffnen des Schraubver- schlusses 1'einen oberen Bandbereich 28a des Si- cherungsbandes 11 mit einem unteren Bandbereich 28b verbindet und das den unteren Bandbereich 28b des Sicherungsbandes 11 nach dem ersten Öffnen in einer abgespreizten Stellung hält, wie dies anhand von Figur 4 ersichtlich ist. Der untere Bandbereich 28b

des Sicherungsbandes 11 ist dann also radial abge- spreizt und in einem Abstand zum oberen Bandbereich angeordnet, außerdem wird die Dehnungszone 17 in aufgespreiztem Zustand gehalten, so dass Manipula- tionen und ein erstes Öffnen deutlich erkennbar sind.

Am linken Ende der in Figur 7 dargestellten Soll- bruchlinie 13 ist noch eine zweite Dehnungszone 17a erkennbar. Grundsätzlich könnte die erste Dehnungs- zone 17 auch so weit umlaufend sein, dass die Deh- nungszone 17a deren zweites Ende bildet, also das dem Überlappungsbereich 31 abgewandte Ende der Deh- nungszone 17. Hier sei jedoch davon ausgegangen, was anhand von Figur 9 ersichtlich wird, dass zwei Dehnungszonen 17 und 17a vorhanden sind. Das rechte Ende der Dehnungszone 17a überschneidet sich nicht mit dem linken Ende der Sollbruchlinie 13, so dass hier der untere Bandbereich 28b des Sicherungsbands 11 über dessen oberen Bandbereich 28a mit dem Rand 9 des Mantels 5 des Schraubverschlusses 1'verbun- den ist und ein Haltesteg 29 ausgebildet wird. Über den Haltesteg 29 kann sich, wie oben beschrieben, der untere Bandbereich 28b, der den elastischen Be- reich 39 bildet, sicher am Mantel 5 abstützen, so dass die gewünschten Aufspreizkräfte gewährleistet sind.

Der Schraubverschluss 1'ist auf der gegenüberlie- genden Seite, also auf der in Figur 7 verdeckten Seite entsprechend ausgebildet. Das heißt, die Deh- nungszone 17a weist einen Überlappungsbereich 31 mit einer hier nicht sichtbaren zweiten Sollbruch- linie 13a auf, so dass auch hier ein elastisches Halteband 35a gebildet wird. Es können also mehrere in Umfangsrichtung beabstandete Dehnungszonen vor-

gesehen werden. Es ist hier-wie aber auch bei dem ersten Ausführungsbeispiel-möglich, mehrere über die Höhe des Sicherungsbandes 11 verteilte Deh- nungszonen vorzusehen.

Figur 8 zeigt den Schraubverschluss 1'im Quer- schnitt entlang der in Figur 7 wiedergegebenen Li- nie A-B. Erkennbar ist hier, dass sich die in Figur 7 sichtbare Sollbruchlinie 13 über einen Umfangsbe- reich erstreckt, der hier beispielhaft circa 100° umfasst. Auf der gegenüberliegenden Seite ist eine punktsymmetrisch ausgebildete Sollbruchlinie 13a vorgesehen.

An einem, hier dem rechten, Ende der Sollbruchlinie 13, 13a ist der Überlappungsbereich 31, 31a vorge- sehen, der sich hier beispielsweise über circa 30 erstreckt. In Figur 8 ist eingezeichnet, dass über einen Bereich von circa 10° keine Überschneidung der Sollbruchlinie 13,13a mit der Dehnungszone 17, 17a vorgesehen ist, so dass der Haltesteg 29,29a ausgebildet wird.

Figur 9 zeigt einen Querschnitt durch den Schraub- verschluss l'entlang der in Figur 7 dargestellten Linie C-D. Hier ist erkennbar, dass die Dehnungszo- nen 17 und 17a sich jeweils über einen Umfangs- reich von circa 100° erstrecken und symmetrisch zu- einander angeordnet sind.

Insgesamt wird folgendes deutlich : Bei beiden Aus- führungsbeispielen der Schraubverschlüsse 1, 1'ist das Sicherungsband 11, das über eine Sollbruchlinie 13 mit dem Rand 9 des Mantels 5 verbunden ist, mit mindestens einer Dehnungszone 17 versehen. Die Sollbruchlinie 13, die nicht vollständig umlaufend

ausgebildet ist, überschneidet bereichsweise die ebenfalls nicht vollständig umlaufende Dehnungszone 17, so dass mindestens ein Überlappungsbereich 31 gegeben ist. Durch die Dehnungszone 17 erhält das Sicherungsband 11 in diesem feststehenden, also nicht radial frei abgespreizbaren Bereich eine E- lastizität, die das Wiederverschließen eines Behäl- ters erleichtert. Im Überlappungsbereich 31 wird ein elastisches Halteband 35 ausgebildet, das das Sicherungsband 11 nach dem ersten Öffnen des Schraubverschlusses 1, 1'hält. Einerseits wird durch das elastische Halteband 35 im Bereich der Dehnungszone 17 ein unterer, dem Mantel 5 abgewand- ter elastischer Bereich 39 des Sicherungsbands 11 in abgespreizter Stellung in einem axialen Abstand zum oberen Bereich des Sicherungsbands 11 gehalten.

Andererseits kann das elastische Halteband 35 ein in Umfangsrichtung aufgesprengtes Sicherungsband 11 in radialem Abstand zum Mantel 5 halten.

Das Sicherungsband 11 wird insbesondere dann aufge- sprengt wenn eine Schwächungszone 21 vorgesehen ist, wie sie beim Ausführungsbeispiel in den Figu- ren 1 bis 6 erläutert wurde. Aber auch ohne eine derartige Schwächungszone, wie anhand des Ausfüh- rungsbeispiels der Figuren 7 bis 9 erläutert, und ohne ein Aufsprengen des Sicherungsbands 11, wird durch die Dehnungszone 17 im Sicherungsband 11 eine sichere Anzeige für Manipulationen und ein erstes Öffnen des Schraubverschlusses 1 gewährleistet. Au- ßerdem wird das Sicherungsband 11 durch die Deh- nungszone 17 bei allen Ausführungsbeispielen so ge- schwächt, dass durch die zusätzliche Dehnung die Kräfte beim ersten Öffnen reduziert sind, außerdem beim Wiederverschließen.

Unterhalb der Dehnungszone 17 wird bei den beiden Schraubverschlüssen 1 und 1'im unteren Bandbereich 28b der elastische Bereich 39 ausgebildet, der nicht nur axial aufgespreizt wird sondern auch in radialer Richtung, was anhand von Figur 6 näher er- läutert wurde. Durch diese radiale Aufspreizung werden bei beiden Ausführungsbeispielen auf der In- nenfläche des elastischen Bereichs 39 liegende Wi- derhaken ebenfalls radial nach außen verlagert, so dass diese beim Wiederverschließen eines Behälters nicht stören können. Zumindest sind die Kräfte beim Widerverschließen wesentlich reduziert.

Aus Figur 4 ist im Übrigen noch ersichtlich, dass der unterhalb der Dehnungszone 17 liegende untere Bandbereich 28b, insbesondere also der elastische Bereich 39 nach unten verschwenkt werden. Durch die Anbindung des elastischen Bereichs 39 einerseits am Haltesteg 29 und andererseits am elastischen Halte- band 35 ergibt sich eine Kippbewegung, durch die auf der Innenfläche des elastischen Bereichs 39 liegende Widerhaken ebenfalls verschwenkt werden.

Durch diese Verschwenkung wird auch erreicht, dass die Wiederhaken beim Wiederverschließen eines Be- hälters nicht stören, zumindest die für ein Wieder- verschließen erforderlichen Kräfte reduziert wer- den.

Das hier beschriebene Grundprinzip der zusätzlichen Dehnungszone wird, wie anhand der Figuren 1 bis 6 ersichtlich, mit einer einzigen Dehnungszone 17 re- alisiert. Es ist aber auch möglich, mehrere Deh- nungszonen in Umfangsrichtung gesehen und über die Höhe des Sicherungsbands 11 gesehen vorzusehen, was anhand der Figuren 7 bis 9 erläutert wurde, aber auch für den Schraubverschluss 1 gilt. Wenn über

die Höhe des Sicherungsbands 11 mehrere Dehnungszo- nen 17 vorgesehen sind, können zwischen diesen auch Überlappungsbereiche vorgesehen werden, so dass entsprechend auch mehrere elastische Haltebänder entstehen. Es ist im Übrigen möglich, dass an einer oder mehreren Dehnungszonen an beiden Enden Über- lappungen mit der Sollbruchlinie und/oder mit Deh- nungszonen gegeben sind, so dass beiderseits elas- tische Haltebänder entstehen. Durch diese Ausges- taltung ergibt sich eine besonders große Dehnbar- keit des Sicherungsbands 11 in Richtung der Dreh- achse des Schraubverschlusses 1 also über die Höhe des Sicherungsbands 11. Die oben beschriebne Ab- stützung eines elastischen Bereichs 39 ist hier al- lerdings nicht so stark ; die Abspreizung kann also, falls die Haltestege in diesem Fall nicht verstärkt werden, reduziert sein. Durch die horizontale be- reichsweise Unterstützung des Sicherungsbands 11 durch eine oder insbesondere mehrere Dehnungszonen kann sich auch eine. erhöhte Dehnbarkeit in radialer und in Umfangsrichtung einstellen, wodurch ein ers- tes Öffnen und ein Wiederverschließen zusätzlich erleichtert werden.

Die Vorteile des hier beschriebenen Schraubver- schlusses 1, 1'ergeben sich insbesondere dann, wenn eine Schwächungszone 21 vorgesehen ist, die im wesentlichen quer zur Erstreckung des Sicherungs- bands 11 verläuft, also in vertikaler Richtung. Da- bei können ein oder mehrere Schwächungsbereiche vorgesehen werden. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 6 sind zwei Schwächungsbereiche 23 und 25 erläutert. Durch das Aufplatzen des Siche- rungsbandes 11 im Bereich der Schwächungszone 21 ergibt sich eine zusätzliche Abspreizung in radia- ler Richtung, die ein erstes Öffnen und Manipulati-

onen besonders leicht erkennen lässt. Anhand des Ausführungsbeispiels 1'wird jedoch deutlich, dass gegebenenfalls auch auf die Schwächungszone 21 ver- zichtet werden kann, ohne dass die Vorteile der zu- sätzlichen Dehnungszone verloren gingen. Manipula- tionen und ein erstes Öffnen werden auch allein durch die axiale Verformung Aufweitung des Siche- rungsbands 11 sicher angezeigt. Die Anzeigesicher- heit kann noch dadurch erhöht sein, dass eine radi- ale Aufweitung gegeben ist.

Die Dehnungszone 17, gegebenenfalls 17a kann auf beliebige Weise realisiert werden. Denkbar ist eine linienförmige Materialschwächung. Insbesondere ist aber hier ein Dehnungsschnitt vorgesehen, der in das Sicherungsband 11 eingebracht wird. Entspre- chendes gilt für die Sollbruchlinie 13, die in den Schraubverschluss 1, l'eingeformt werden kann, vorzugsweise aber durch eine Schnittlinie reali- siert wird. Der Schnitt kann sowohl bei der Soll- bruchlinie 13 als auch bei der Dehnungszone 17 be- ziehungsweise 17a die gesamte Dicke des Sicherungs- bands 11 durchdringen oder aber nur Teile davon.

Denkbar sind auch intermittierende Schnitte, also aneinander gereihte Schnittlinien, um die Soll- bruchlinie beziehungsweise Dehnungszone zu reali- sieren.

Entsprechendes gilt auch für die Schwächungszone 21, die einen oder mehrere Schwächungsbereiche auf- weisen kann. Im übrigen sei noch darauf hingewie- sen, dass in Abweichung zu dem anhand der Figuren 1 bis 6 erläuterten Ausführungsbeispiel auch mehrere derartiger Schwächungszonen 21 realisiert sein kön- nen. Die beim ersten Öffnen entstehende Abschnitte des aufgesprengten Sicherungsbandes 11 sind dann

jeweils analog dem Sicherungsband ausgebildet, das anhand der Figuren 1 bis 6 erläutert wurde. Es ist also die Anzahl der Dehnungszonen an die Anzahl der Schwächungszonen anzupassen, um jeweils bei jedem Sicherungsbandbereich mindestens einen Haltesteg und wenigstens ein elastisches Halteband zu reali- sieren.

Nach allem wird deutlich, dass für die hier be- schriebenen Vorteile der Haltesteg 29, der mit dem elastischen Bereich 39 zusammenwirkt, von entschei- dender Bedeutung ist. Der elastische Bereich 39 kann sich über den Haltesteg 29 praktisch unmittel- bar am Mantel 5 des Schraubverschlusses 1 abstüt- zen, so dass einerseits der elastische Bereich 39 in seiner axial und auch radial abgespreizten Posi- tion gehalten wird. Andererseits kann durch die Ab- stützung des elastischen Bereichs 39 am Haltesteg . 29 gewährleistet werden, dass der übrige Bereich des Sicherungsbands 11 in einer abgespreizten Posi- tion gehalten wird. Dadurch werden, wie beschrie- ben, Widerhaken auf der Innenseite des Sicherungs- bands 11 so in einem Abstand gehalten, dass beim Wiederverschließen eines Behälters die aufzubrin- genden Kräfte stark vermindert sind.

Die Funktion des Haltestegs 29 ist auch im Zusam- menhang mit der Schwächungszone 21 zu sehen : Der Haltesteg 29 hält das Sicherungsband 11 im Bereich der Schwächungszone 21 so am Mantel 5 fest, dass beim ersten öffnen des Schraubverschlusses 1 die Schwächungszone 21 mit Sicherheit aufgerissen wird beziehungsweise so geschwächt wird, dass sie beim ersten Abnehmen des Schraubverschlusses 1 aufge- sprengt wird. Die Festigkeit des Haltestegs 29 wird dadurch gewährleistet, dass auf der der Schwä-

chungszone 21 zugewandten Seite des Haltestegs 29 die horizontal verlaufende Sollbruchlinie 13, die die Schwächungszone 21 überspannt, nur in einen sehr kleinen Bereich in den Haltesteg 29 hinein verläuft. Vorzugsweise wird dafür Sorge getragen, dass die Sollbruchlinie 13 nur so wenig in den Hal- testeg 29 hineinragt, dass der durch die Sollbruch- linie 13 geschwächte Bereich des Haltestegs 19 ma- ximal 1/60 des Umfangs des Schraubverschlusses 1 ausmacht. Würde die Sollbruchlinie 13 weiter in den Haltesteg 29 hineinragen, könnte der der Schwä- chungszone 21 zugewandte Bereich des Haltestegs 29 beim ersten Öffnen des Schraubverschlusses 1 nach unten weggebogen werden, so dass die Schwächungszo- ne 21 nicht mit Sicherheit aufgesprengt wird. Aus diesem Grund wird eben der im Bereich des Halte- stegs 29 durch die Schwächungslinie 13 geschwächte Bereich auf den oben genannten Wert begrenzt.

Auf der anderen Seite des Haltestegs 29, also auf der der Schwächungszone 21 abgewandten Seite, reicht die Dehnungszone 17 etwas in den Haltesteg 29 hinein. Dieser wird also einerseits durch einen kleinen Bereich der Sollbruchlinie 13 und anderer- seits durch einen in den Haltesteg 29 hineinrei- chenden Bereich der Dehnungszone 17 geschwächt. Es muss sichergestellt werden, dass die Sollbruchlinie 13 und die Dehnungszone 17 im Bereich des Halte- stegs 29 einen so großen Abstand zueinander aufwei- sen, dass der Haltesteg 29 beim ersten Öffnen nicht abreißt. Der Abstand des ersten Schwächungsbereichs 23 der Schwächungszone 21 zur Dehnungszone 17 be- trägt-in Umgangsrichtung gemessen-1/20 bis 1/30 des Umfangs des Schraubverschlusses 1. Durch die vorgegebene minimale Restbreite des Haltestegs 29 wird auch sichergestellt, dass der Haltesteg 29

ausreichende Haltekräfte für den elastischen Be- reich 39 aufbringen kann.

Bevorzugt werden die Schraubverschlüsse 1, 1'aus Kunststoff hergestellt, insbesondere im Compressi- on-Moulding-oder Injektion-Moulding-Verfahren.

Diese Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Schraubverschluss dann vollständig aus Kunststoff besteht und einstückig ausgebildet ist.

Möglich ist es aber auch, ein Sicherungsband 11 aus Kunststoff mit einem Schraubverschluss zu kombinie- ren, dessen Boden und Mantel aus einem tiefziehfä- higen Material, insbesondere aus Metall besteht.

Besonders bewährt hat sich Aluminium für Schraub- verschlüsse der hier angesprochenen Art. Das Siche- rungsband kann auf bekannte Weise mit dem dem Boden abgewandten Rand des Mantels verbunden werden und, wie anhand der Figuren 1 bis 9 erläutert, ausgebil- det sein. Auch bei einer derartigen Ausführungsform können die hier beschriebenen Vorteile realisiert werden, wenn auch nur das Sicherungsband 11 aus Kunststoff besteht.

Der hier beschriebene Schraubverschluss 1, 1'ist für Ein-und Mehrwegbehälter aller Art aus Glas, PET und dergleichen geeignet, insbesondere für Fla- schen.