Die Erfindung betrifft einen aufschraubbaren Verschluss für einen Behälter mit einem um eine Längsachse des Verschlusses axialsymmetrischen Kragenteil, der ein auf einer inneren Mantelfläche des Kragenteils angeordnetes Aufschraubgewinde zum Aufschrauben auf den Behälter aufweist, wobei ein den Kragenteil umgreifender und an einer äußeren Mantelfläche des Kragenteils um die Längsachse des Verschlusses drehbar gelagerter Verschlussteil vorgesehen ist, sowie ein in Richtung der Längsachse des Verschlusses axial verschiebbarer Ausgussteil, der mittels einer Drehbewegung des Verschlussteils zwischen einer in den Verschlussteil eingezogenen Schließstellung und einer aus dem Verschlussteil ausgeschobenen Ausgussstellung bewegbar ist, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Verschlüsse der genannten Art dienen etwa als Trinkverschlüsse, wobei der Ausgussteil ein Mundstück darstellt, über das die im Behälter enthaltene Flüssigkeit getrunken werden kann, sobald sich der Ausgussteil in seiner Ausgussstellung befindet. Befindet sich der Ausgussteil hingegen in seiner Schließstellung, wird der mit dem aufschraubbaren Verschluss versehene Behälter vom Verschluss dicht verschlossen. Die Längsachse des Verschlusses fällt dabei in die Längsachse des Behälters.

Eine mögliche Ausführung eines solchen Verschlusses ist etwa aus der Druckschrift AT 517.987 Bl bekannt. Die Druckschrift AT 517.987 Bl beschreibt dabei einen Verschluss, bei dem ein Mundstück als axialer Fortsatz einer Innenhülse ausgeführt ist, die von einer Außenhülse formschlüssig aufgenommen wird. Falls der Verschluss mithilfe eines Kragenteils auf einen Behälter aufgeschraubt wird, dringen die Innenhülse und die Außenhülse in die Flüssigkeit des Behälters ein, wobei die Innenhülse gemeinsam mit der Außenhülse ein dichtes Depot bildet, das zur Aufnahme einer weiteren Flüssigkeit oder eines Pulvers zur Verfügung steht. Über einen am Kragenteil drehbar gehaltenen Verschlussteil kann die Innenhülse relativ zur Außenhülse axial verschoben werden, wodurch einerseits das Mundstück aus dem Verschlussteil ausgeschoben wird, und andererseits Öffnungen der Außenhülse freigegeben werden, sodass sich das Depot gegenüber dem Behälterinneren öffnet.

Der im Depot enthaltene Inhalt vermengt sich in weiterer Folge, vorzugsweise auch druckunterstützt, mit dem Behälterinhalt. Ein solcher Verschluss kann etwa dazu verwendet werden ein Konzentrat oder ein Pulver beim erstmaligen Öffnen des Verschlusses mit dem Behälterinhalt zu vermengen .

Eine besondere Herausforderung stellen dabei karbonisierte Flüssigkeiten als Behälterinhalt dar, bei denen der Behälter herstellerseitig mit einem solchen Verschluss versehen wird. Der Verschluss muss dabei selbstredend druckdicht sein, andererseits sollte er aber auch kostengünstig herstellbar sein. Des Weiteren ist eine geringe Aufbauhöhe für die praktische Anwendbarkeit entscheidend, wobei vorzugsweise auch eine Stapelbarkeit der mit dem Verschluss versehenen Behälter gegeben sein soll. Bekannte Lösungen wie jene der AT 517.987 Bl bieten diese Eigenschaften nicht, da der Verschluss vom Behälter hochragt und daher weder eine niedrige Aufbauhöhe noch eine Stapelbarkeit gegeben sind.

Es ist daher das Ziel der Erfindung einen auf einen Behälter aufschraubbaren Verschluss bereitzustellen, der einerseits in einer Schließstellung den Behälter druckdicht verschließt und andererseits in eine Ausgussstellung gebracht werden kann, in der ein Ausgusskanal gebildet wird, über den der Behälterinhalt in das Behälteräußere strömen kann. Der Verschluss soll dabei einfach und materialsparend aufgebaut sein und sowohl eine niedrige Aufbauhöhe als auch eine Stapelbarkeit der mit dem Verschluss versehenen Behälter sichersteilen .

Diese Ziele werden durch die Merkmale von Anspruch 1 erreicht. Anspruch 1 bezieht sich dabei auf einen aufschraubbaren Verschluss für einen Behälter mit einem um eine Längsachse des Verschlusses axialsymmetrischen Kragenteil, der ein auf einer inneren Mantelfläche des Kragenteils angeordnetes Aufschraubgewinde zum Aufschrauben auf den Behälter aufweist, wobei ein den Kragenteil umgreifender und an einer äußeren Mantelfläche des Kragenteils um die Längsachse des Verschlusses drehbar gelagerter Verschlussteil vorgesehen ist, sowie ein in Richtung der Längsachse des Verschlusses axial verschiebbarer Ausgussteil, der mittels einer Drehbewegung des Verschlussteils zwischen einer in den Verschlussteil eingezogenen Schließstellung und einer aus dem Verschlussteil ausgeschobenen Ausgussstellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß wird hierfür vorgeschlagen, dass der Verschlussteil einen koaxial zur Längsachse des Verschlusses angeordneten Hülsenabschnitt aufweist, der in einen von der mit dem Aufschraubgewinde versehenen, inneren Mantelfläche des Kragenteils umgrenzten Verschlussraum ragt und mit einem Innengewinde versehen ist, das mit einem Außengewinde des Ausgussteils in Eingriff steht, wobei ein vom Kragenteil gehaltener Trägerteil für den Ausgussteil vorgesehen ist, der zumindest teilweise innerhalb des Verschlussraumes angeordnet ist und an dem der Ausgussteil in Richtung der Längsachse des Verschlusses relativ zum Trägerteil axial verschiebbar geführt ist. Der erfindungsgemäße Verschluss schließt die Behälteröffnung mit einer im Wesentlichen flachen und die Behälteröffnung kaum überschreitenden Konfiguration ab, da der Verschlussraum, also jener Raum, der von der mit dem Aufschraubgewinde versehenen, inneren Mantelfläche des Kragenteils umgrenzt wird, für die Hebemechanik des Ausgussteils genutzt wird. Nach dem Aufschrauben des Kragenteils beispielsweise auf ein Flaschenhalsgewinde ist die Hebemechanik somit innerhalb des Flaschenhalses angeordnet.

Auf diese Weise werden eine niedrige Aufbauhöhe sowie eine Stapelbarkeit der mit dem Verschluss versehenen Behälter sichergestellt. Für den Ausgussteil ist ein vom Kragenteil gehaltener Trägerteil vorgesehen, der den Ausgussteil in seinem axialen Bewegungsweg zwischen der Schließstellung und der Ausgussstellung führt. Der Trägerteil ist dabei vom Kragenteil gehalten, indem er entweder am Kragenteil angeformt ist, oder vom Kragenteil aufgenommen wird, wie noch näher ausgeführt werden wird. Diese Maßnahme ermöglicht baulich einfache Ausführungen, die im einfachsten Fall im Wesentlichen mit drei Bauteilen verwirklicht werden können, nämlich mit dem Kragenteil mit seinem angeformten Trägerteil, dem Verschlussteil mit seinem Hülsenabschnitt, und dem Ausgussteil. Die Hebemechanik wird dabei im Wesentlichen vom Innengewinde des Hülsenabschnitts des Verschlussteiles sowie dem Außengewinde des vom Trägerteil geführten Ausgussteiles gebildet .

Wie bereits erwähnt wurde kann der Trägerteil in einer einfachen Ausführungsform als ein hülsenförmiger Innenabschnitt des Kragenteils ausgeführt sein. Für diese Ausführungsform wird insbesondere vorgeschlagen, dass eine den hülsenförmigen Innenabschnitt umgebende Ringnut zur Aufnahme des Ausgussteils und des Hülsenabschnittes des Verschlussteils ausgebildet wird. Der Kragenteil weist somit eine äußere Ringnut auf, die das Aufschraubgewinde aufweist, sowie eine innere, den hülsenförmigen Innenabschnitt umgebende Ringnut, die sich in die entgegengesetzte Richtung wie die äußere Ringnut öffnet und die Hebemechanik umfassend den Ausgussteil sowie den Hülsenabschnitt des Verschlussteils aufnimmt. Der Verschlussteil weist den innenliegenden Hülsenabschnitt mit dem Innengewinde auf und ist in seinem äußeren ümfangsbereich kragenartig ausgeführt, um den Kragenteil umgreifen zu können. Der Verschlussteil ist dabei beispielsweise mithilfe von Rastvorsprüngen an einer äußeren Mantelfläche des Kragenteils um die Längsachse des Verschlusses drehbar gelagert. Für diese baulich einfache Ausführungsform wird des Weiteren vorgeschlagen, dass der hülsenförmige Innenabschnitt des Kragenteils eine zentrale Ausgussöffnung aufweist, die in der Schließstellung vom Ausgussteil dichtend abgedeckt wird, und in der Ausgussstellung mit einem Ausgusskanal des Ausgussteils eine kommunizierende Verbindung zwischen den beiden entlang der Längsachse des Verschlusses gegenüberliegenden Seiten des Verschlusses bildet.

Alternativ wird vorgeschlagen, dass der Trägerteil als ein axialer Fortsatz einer koaxial zur Längsachse des Verschlusses angeordneten Innenhülse ausgeführt ist, die von einer am Kragenteil angeformten Außenhülse formschlüssig aufgenommen und in Richtung der Längsachse des Verschlusses durch eine Drehbewegung des Verschlussteils relativ zur Außenhülse entlang eines Verstellweges axial verschiebbar ist, indem ein äußerer Mantelflächenabschnitt der Innenhülse mit einem Gewinde versehen ist, das mit einem an einer inneren Mantelfläche des Verschlussteils angeordneten Verstellgewinde in Eingriff steht. In diesem Fall ist der Trägerteil vom Kragenteil gehalten, in dem er als axialer Fortsatz einer Innenhülse ausgeführt ist, die von einer am Kragenteil angeformten Außenhülse formschlüssig aufgenommen wird. Diese Ausführungsform ermöglicht eine axiale Verstellbewegung des Trägerteils mithilfe einer Drehbewegung des Verschlussteils, und zwar zusätzlich zum axialen Bewegungsweg des Ausgussteils. Diese axiale Verstellbarkeit kann etwa für Ausführungsformen genutzt werden, bei denen ein Depot vorgesehen ist, das im Zuge des axialen Verstellweges der Innenhülse geöffnet werden soll. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Verstellgewinde des Verschlussteils und das Innengewinde des Hülsenabschnitts gleichläufig ausgeführt sind, und die Steigung des Verstellgewindes kleiner ist als die Steigung des Innengewindes des Hülsenabschnitts des Verschlussteils. Der Trägerteil vollzieht somit bei einer Drehung des Verschlussteils einen kleineren Hub als der Ausgussteil.

Dieser kleinere Hub kann genutzt werden, um die oben erwähnte Öffnung des Depots herbeizuführen. In entsprechender Weise wird vorgeschlagen, dass die Außenhülse und die Innenhülse in der Schließstellung einen dichten Innenraum bilden, und bei axialer Verschiebung der Innenhülse relativ zur Außenhülse entlang des Verstellweges Öffnungen des Innenraumes in den Außenraum der Außenhülse bilden. Der dichte Innenraum kann etwa verwirklicht werden, indem die Außenhülse ein dem Kragenbereich des Kragenteils zugewandtes Ende und ein dem Kragenbereich des Kragenteils abgewandtes Ende aufweist, wobei die Außenhülse an ihrem dem Kragenbereich abgewandten Ende geschlossen ausgeführt ist, und sich an ihrem dem Kragenbereich zugewandten Ende öffnet. Über das geöffnete Ende der Außenhülse kann das rohrförmig offene Ende der Innenhülse eingeschoben werden, die an ihrem gegenüberliegenden Ende ebenfalls geschlossen ausgeführt ist und an diesem Ende den axialen Fortsatz aufweist, der den Trägerteil bildet. Die Außenhülse kann an ihrem geschlossenen Ende kleine Bodenöffnungen aufweisen, die bei gänzlich eingeschobener Innenhülse von der Innenhülse dicht abgedeckt werden, durch den oben erwähnten Verstellweg des Trägerteils und der Innenhülse aber freigegeben werden.

Unabhängig von der Ausführung des Trägerteils wird vorgeschlagen, dass das Aufschraubgewinde des Kragenteils und das Innengewinde des Hülsenabschnitts des Verschlussteils gegenläufig verlaufen. Bei einem herkömmlichen Flaschenverschluss wird dieser bei Drehung im Uhrzeigersinn auf die Flasche aufgeschraubt. Das entspricht im Normalfall der Laufrichtung des Aufschraubgewindes am Kragenteil, damit das Aufschrauben des erfindungsgemäßen Verschlusses auf einen Behälter, beispielsweise eine herkömmliche Flasche, in der üblichen Drehrichtung erfolgen kann. Eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn würde aufgrund des gegenläufigen Innengewindes des Hülsenabschnitts des Verschlussteils bewirken, dass der Ausgussteil in die Schließstellung gebracht wird, wo es sich beim anfänglichen Verschrauben aber bereits befindet. Auf diese Weise kann ein Aufschrauben des Verschlusses auf den Behälter ungehindert erfolgen und der Verschluss festgezogen werden. Wird nun der Verschlussteil des erfindungsgemäßen Verschlusses in Aufdrehrichtung gegen den Uhrzeigersinn verdreht, was der üblichen Öffnungsbewegung eines Flaschenverschlusses entspricht, so kann diese Drehbewegung aufgrund der drehbaren Lagerung des Verschlussteils am Kragenteil zunächst nicht in eine Aufdrehbewegung des Kragenteils umgesetzt werden. Stattdessen bewirkt das gegenläufige Innengewinde des Hülsenabschnitts des Verschlussteils, dass der Ausgussteil in die Ausgussstellung gebracht wird. Erst wenn sich das Ausgussteil vollständig in der Ausgussstellung befindet und an einen Endanschlag gelangt, kann der Kragenteil in Aufdrehrichtung weitergedreht werden, um den gesamten Verschluss vom Behälter abzuschrauben, sofern dies vom Benutzer gewünscht ist.

Bei einem für den Verzehr gedachten Behälterinhalt ist eine hygienische Ausführung entscheidend. Daher wird des Weiteren vorgeschlagen, dass der Verschlussteil über ein biegsames Verbindungselement mit einer Verschlusskappe verbunden ist, wobei die Verschlusskappe mittels des biegsamen Verbindungselements von einer den Ausgusskanal des Äusgussteils bedeckenden Lage in eine den Ausgusskanal des Ausgussteils freigebende Lage schwenkbar ist. Das biegsame Verbindungselement stellt zudem sicher, dass die Verschlusskappe auch in der freigebenden Lage am Verschlussteil verbleibt und daher nicht zu befürchten ist, dass die Verschlusskappe achtlos weggeworfen wird.

Bei einer solchen Ausführungsform mit Verschlusskappe wird zudem vorgeschlagen, dass die Verschlusskappe über zumindest eine Sollbruchstelle am Verschlussteil befestigt ist, wobei die Befestigung der Verschlusskappe am Verschlussteil durch einen Bruch der zumindest einen Sollbruchstelle mittels der Drehbewegung des Verschlussteils zwischen der Schließstellung und der Ausgussstellung lösbar ist. Diese Maßnahme stellt nicht nur den sicheren Verschluss des Behälters sicher, sondern ermöglicht dem Konsumenten beispielsweise vor dem Kauf auch eine Überprüfung, ob der Verschluss bereits geöffnet wurde .

Die Erfindung wird in weiterer Folge anhand von Ausführungsbeispielen mithilfe der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen hierbei die

Fig. 1 eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusses mit Kragenteil, Verschlussteil und Trägerteil, wobei der Trägerteil am Kragenteil angeformt ist,

Fig. 2 eine perspektivische Schnittansicht des Verschlussteils für die Ausführungsform gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Schnittansicht des Ausgussteils für die Ausführungsform gemäß Fig. 1,

Fig. 4 eine perspektivische Schnittansicht des Kragenteils für die Ausführungsform gemäß Fig. 1,

Fig. 5 eine Schnittansicht des Kragenteils für die Ausführungsform gemäß Fig. 1 ohne Verschlusskappe,

Fig. 6 eine Schnittansicht des Kragenteils für eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses, bei der am Kragenteil eine Außenhülse angeformt ist, Fig. 7 eine Schnittansicht des Kragenteils der Fig. 6 mit eingeschobener Innenhülse, wobei die Innenhülse einen axialen Fortsatz aufweist, der den Trägerteil bildet,

Fig. 8 eine Schnittansicht für einen Verschlussteil und einen Ausgussteil für den Kragenteil gemäß der Fig. 6 und Fig. 7,

Fig. 9 eine Schnittansicht für den gesamten Verschluss mit einem Kragenteil gemäß der Fig. 6 und Fig. 7 und einem Verschlussteil und einem Ausgussteil gemäß der Fig. 8 in der Schließstellung, und die

Fig. 10 eine Schnittansicht für den gesamten Verschluss mit einem Kragenteil gemäß der Fig. 6 und Fig. 7 und einem Verschlussteil und einem Ausgussteil gemäß der Fig. 8 in der Ausgussstellung .

Zunächst wird auf die Fig. 1-5 Bezug genommen, die eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses zeigen. Die Fig. 1 zeigt den gesamten Verschluss umfassend einen Kragenteil 1, einen Verschlussteil 2 und einen Ausgussteil 3. Der Kragenteil 1 ist um eine Längsachse L des Verschlusses axialsymmetrisch ausgeführt und weist ein auf einer inneren Mantelfläche des Kragenteils 1 angeordnetes Aufschraubgewinde 4 zum Aufschrauben auf einen Behälter auf. Der Ausgussteil 3 ist auf einem Trägerteil 5 gehalten, der als ein hülsenförmiger Innenabschnitt des Kragenteils 1 ausgeführt ist. Dabei bildet der Kragenteil 1 eine den Trägerteil 5 umgebende Ringnut zur Aufnahme des Ausgussteils 3 und eines Hülsenabschnittes 6 des Verschlussteils 2. Der Kragenteil 1 bildet somit eine äußere Ringnut, die das Aufschraubgewinde 4 aufweist, sowie eine innere, seinen hülsenförmigen Innenabschnitt umgebende Ringnut, die sich in die entgegengesetzte Richtung wie die äußere Ringnut öffnet und die Hebemechanik umfassend den Ausgussteil 3 sowie den Hülsenabschnitt 6 des Verschlussteils 2 aufnimmt (siehe auch Fig. 5).

Der Verschlussteil 2 ist an seinem innenliegenden Hülsenabschnitt 6 mit einem Innengewinde 7 versehen und ist in seinem äußeren Umfangsbereich kragenartig ausgeführt, um den Kragenteil 1 umgreifen zu können. Der Verschlussteil 2 ist dabei beispielsweise mithilfe von Rastvorsprüngen 8 an einer äußeren Mantelfläche des Kragenteils 1 um die Längsachse L des Verschlusses drehbar gelagert. Der als hülsenförmiger Innenabschnitt des Kragenteils 1 ausgeführte Trägerteil 5 weist eine zentrale Ausgussöffnung auf, die in der Schließstellung gemäß Fig. 1 vom Ausgussteil 3 dichtend abgedeckt wird. Hierfür ist ein Verschlussfortsatz 10 am Ausgussteil 3 vorgesehen, der in der Schließstellung gemäß Fig. 1 in die zentrale Ausgussöffnung des Trägerteils 5 eindringt und die Ausgussöffnung abdichtet. In der Ausgussstellung bildet die zentrale Ausgussöffnung des Trägerteils 5 mit dem Ausgusskanal 9 (siehe auch Fig. 3) des Ausgussteils 3 eine kommunizierende Verbindung zwischen den beiden entlang der Längsachse L des Verschlusses gegenüberliegenden Seiten des Verschlusses.

Der Ausgussteil 3 ist in Richtung der Längsachse L des Verschlusses axial verschiebbar und kann mittels einer Drehbewegung des Verschlussteils 2 zwischen einer in den Verschlussteil 2 eingezogenen Schließstellung gemäß Fig. 1, in der die zentrale Ausgussöffnung des Trägerteils 5 dicht verschlossen ist, und einer aus dem Verschlussteil 2 ausgeschobenen Ausgussstellung, in der die zentrale Ausgussöffnung des Trägerteils 5 geöffnet ist, bewegt werden. Hierfür ist eine Hebemechanik vorgesehen, die vom Innengewinde 7 des Hülsenabschnitts 6 des Verschlussteiles 2 sowie einem Außengewinde 11 des vom Trägerteil 5 geführten Ausgussteiles 3 gebildet wird. Das Aufschraubgewinde 4 des Kragenteils 1 und das Innengewinde 7 des Hülsenabschnitts 6 des Verschlussteils 2 sind dabei gegensinnig ausgeführt. Bei einem herkömmlichen Flaschenverschluss wird dieser bei Drehung im Uhrzeigersinn auf die Flasche aufgeschraubt. Das entspricht im Normalfall der Laufrichtung des Aufschraubgewindes 4 am Kragenteil 1, damit das Aufschrauben des erfindungsgemäßen Verschlusses auf einen Behälter, beispielsweise eine herkömmliche Flasche, in der üblichen Drehrichtung erfolgen kann. Eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn würde aufgrund des gegenläufigen Innengewindes 7 des Hülsenabschnitts 6 des Verschlussteils 2 bewirken, dass der Ausgussteil 3 in die Schließstellung gemäß Fig. 1 gebracht wird, wo es sich beim anfänglichen Verschrauben aber bereits befindet. Auf diese Weise kann ein Aufschrauben des Verschlusses auf den Behälter ungehindert erfolgen und der Verschluss festgezogen werden. Wird nun der Verschlussteil 2 des erfindungsgemäßen Verschlusses in Aufdrehrichtung gegen den Uhrzeigersinn verdreht, was der üblichen Öffnungsbewegung eines Flaschenverschlusses entspricht, so kann diese Drehbewegung aufgrund der drehbaren Lagerung des Verschlussteils 2 am Kragenteil 1 zunächst nicht in eine Aufdrehbewegung des Kragenteils 1 umgesetzt werden.

Stattdessen bewirkt das gegenläufige Innengewinde 7 des Hülsenabschnitts 6 des Verschlussteils 2, dass der Ausgussteil 3 in die Ausgussstellung gebracht wird. Erst wenn sich das Ausgussteil 3 vollständig in der Ausgussstellung befindet und an einen Endanschlag gelangt, kann der Kragenteil 1 in Aufdrehrichtung weitergedreht werden, um den gesamten Verschluss vom Behälter abzuschrauben, sofern dies vom Benutzer gewünscht ist.

In der Fig. 2 ist des Weiteren eine Verschlusskappe 12 ersichtlich, die am Verschlussteil 2 über ein biegsames Verbindungselement 13 befestigt ist, wobei die Verschlusskappe 12 mittels des biegsamen Verbindungselements 13 von einer den Ausgusskanal 9 des Ausgussteils 3 bedeckenden Lage in eine den Ausgusskanal 9 des Ausgussteils 3 freigebende Lage gemäß der Fig. 1 schwenkbar ist. Die Verschlusskappe 12 kann mit im Umfangsbereich der Verschlusskappe 12 angeordnete Rastnasen 14 versehen sein, die in der den Ausgusskanal 9 des Ausgussteils 3 bedeckenden Lage in entsprechende Rastnuten 15 des Verschlussteils 2 eindringen und die Verschlusskappe 12 am Verschlussteil 2 lösbar befestigen. Das biegsame Verbindungselement 13 stellt zudem sicher, dass die Verschlusskappe 12 auch in der freigebenden Lage am Verschlussteil 2 verbleibt.

Bei einer solchen Ausführungsform mit Verschlusskappe 12 kann zudem vorgesehen sein, dass die Verschlusskappe 12 über zumindest eine Sollbruchstelle am Verschlussteil 2 befestigt ist, wobei die Befestigung der Verschlusskappe 12 am Verschlussteil 2 durch einen Bruch der zumindest einen Sollbruchstelle mittels der Drehbewegung des Verschlussteils 2 zwischen der Schließstellung und der Ausgussstellung lösbar ist. Diese Maßnahme stellt nicht nur den sicheren Verschluss des Behälters sicher, sondern ermöglicht dem Konsumenten beispielsweise vor dem Kauf auch eine Überprüfung, ob der Verschluss bereits geöffnet wurde.

Die Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht des Ausgussteils 3 für die Ausführungsform gemäß Fig. 1, wobei insbesondere nach innen vorragende und axial verlaufende Führungsstege 16 ersichtlich sind, die an der inneren Mantelfläche des Ausgussteils 3 entlang ihres Umfangsbereiches angeordnet sind. Diese Führungsstege 16 werden von axial verlaufenden Führungsnuten 17 aufgenommen, die an der äußeren Mantelfläche des Trägerteils 5 ausgebildet sind und in der Fig. 4 ersichtlich sind. Die Fig. 4 zeigt dabei eine perspektivische Schnittansicht des Kragenteils 1 für die Ausführungsform gemäß der Fig. 1. Die Führungsstege 16 und die Führungsnuten 17 dienen der besseren Führung des Ausgussteils 3 am Trägerteil 5 entlang seines durch die Hebemechanik vermittelten, axialen Bewegungsweges. Die Fig. 5 zeigt eine Schnittansicht des Kragenteils 1 für die Ausführungsform gemäß Fig. 1 ohne Verschlusskappe 12.

Der erfindungsgemäße Verschluss überragt kaum die Behälteröffnung und schließt im Wesentlichen flach mit der Behälteröffnung ab, da der Verschlussraum, also jener Raum, der von der mit dem Aufschraubgewinde 4 versehenen, inneren Mantelfläche des Kragenteils 1 umgrenzt wird, für die Hebemechanik des Ausgussteils 3 genutzt wird. Nach dem Aufschrauben des Kragenteils 1 beispielsweise auf ein Flaschenhalsgewinde ist die Hebemechanik somit innerhalb des Flaschenhalses angeordnet. Auf diese Weise werden eine niedrige Aufbauhöhe sowie eine Stapelbarkeit der mit dem Verschluss versehenen Behälter sichergestellt.

Nunmehr wird auf die Fig. 6-10 Bezug genommen, die eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses zeigen. Die Fig. 6 zeigt hierfür die alternative Ausführung des Kragenteils 1. Der Kragenteil 1 bildet zwar weiterhin eine äußere Ringnut, die das Aufschraubgewinde 4 aufweist, allerdings ist nun eine Äußenhülse 18 am Kragenteil 1 angeformt. Die Außenhülse 18 weist ein dem Kragenbereich des Kragenteils 1 zugewandtes Ende auf, sowie ein dem Kragenbereich des Kragenteils 1 abgewandtes Ende, wobei die Außenhülse 18 an ihrem dem Kragenbereich abgewandten Ende geschlossen ausgeführt ist, und sich an ihrem dem Kragenbereich zugewandten Ende öffnet. Die Äußenhülse 18 weist des Weiteren an ihrem geschlossenen Ende im Bodenbereich kleine Bodenöffnungen 19 auf, deren Funktion in weiterer Folge noch erläutert wird. Im Kragenbereich des Kragenteils 1 sind ferner kleine Kragenöffnungen 20 vorgesehen, die die Randkante der Außenhülse 18 an ihrem offenen Ende umgeben und entlang des Umfangs der Randkante angeordnet sind. Auch die Funktion dieser Kragenöffnungen 20 wird in weiterer Folge noch erläutert werden. Des Weiteren sind im Kragenbereich des Kragenteils 1 axial abstehende Kragenfortsätze 21 vorgesehen, die entlang des Kragenumfangs des Kragenteils 1 verteilt angeordnet sind. Die Funktion dieser Kragenfortsätze 21 wird anhand der Fig. 7 erläutert.

Die Fig. 7 zeigt eine Schnittansicht des Kragenteils 1 der Fig. 6 mit eingeschobener Innenhülse 22. Diese Innenhülse 22 kann mit ihrem rohrförmig offenen Ende in das geöffnete Ende der Außenhülse 18 eingeschoben werden. Die Kragenfortsätze 21 durchstoßen dabei Schlitze 23, die entlang des Umfangsbereiches eines Flansches 24 der Innenhülse 22 angeordnet sind und unterbinden somit ein Verdrehen der Innenhülse 22 relativ zur Außenhülse 18 um die Längsachse L. Die Innenhülse 22 ist jedoch in Richtung der Längsachse L des Verschlusses relativ zur Außenhülse 18 entlang eines Verstellweges axial verschiebbar. An ihrem in der Fig. 7 oberen Ende ist die Innenhülse 22 geschlossen ausgeführt und weist an diesem Ende einen zentralen axialen Fortsatz auf, der in dieser Ausführungsform den Trägerteil 5 bildet und von einem oberen Mantelabschnitt der Innenhülse 22, der mit dem Flansch 24 abschließt, umgeben ist. Dieser obere Mantelabschnitt der Innenhülse 22 umgrenzt eine nach oben offene Überströmkammer 22b und weist kleine Überströmöffnungen 27 auf, die in der Schließstellung des Verschlusses vom Innenmantel der Außenhülse 18 abgedeckt werden. In der Ausgussstellung des Verschlusses befinden sich die Überströmöf fnungen 27 oberhalb der in der Fig. 7 oberen Randkante der Außenhülse 18, sodass eine Fluidverbindung zu den Kragenöffnungen 20 hergestellt wird.

Der Trägerteil 5 ist etwa als axial abstehender Fortsatz mit sternförmigem Querschnitt ausgeführt und weist keine zentrale Ausgussöffnung auf. Durch den sternförmigen Querschnitt werden ebenfalls Führungsnuten 17 zur Aufnahme der Führungsstege 16 des Ausgussteils 3 gebildet (siehe auch Fig. 8). Der auf den Trägerteil 5 aufgeschobene Ausgussteil 3 befindet sich somit mit seinem unteren Einströmbereich innerhalb der Überströmkammer 22b, wo die in der Überströmkammer 22b befindliche Flüssigkeit den Trägerteil 5 umspülend durch den Ausgusskanal 9 des Ausgussteils 3 zum Ausströmbereich des Ausgussteils 3 strömt.

Wie bereits erwähnt wurde, werden die Bodenöffnungen 19 der Außenhülse 18 bei gänzlich eingeschobener Innenhülse 22 von der Innenhülse 22 dicht abgedeckt und durch den oben erwähnten Verstellweg der Innenhülse 22 freigegeben. Um diese axiale Verschiebung zu bewerkstelligen ist die Innenhülse 22 an einem äußeren Mantelflächenabschnitt des Flansches 24 mit einem Gewinde 25 versehen. Dieses Gewinde 25 steht in Eingriff mit einem an einer inneren Mantelfläche des Verschlussteils 2 angeordneten Verstellgewinde 26, das in der Fig. 8 ersichtlich ist. Die Fig. 8 zeigt des Weiteren die Hebemechanik für den Ausgussteil 3, die wiederum vom Innengewinde 7 des Hülsenabschnitts 6 des Verschlussteiles 2 sowie einem Außengewinde 11 des vom Trägerteil 5 geführten Ausgussteiles 3 gebildet wird. Das Innengewinde 7 des Hülsenabschnitts 6 des Verschlussteils 2 sowie das Verstellgewinde 26 sind wiederum gegensinnig zum Aufschraubgewinde 4 des Kragenteils 1 ausgeführt. Mit anderen Worten sind das Verstellgewinde 26 des Verschlussteils 2 und das Innengewinde 7 des Hülsenabschnitts 6 gleichläufig ausgeführt, sodass eine Drehbewegung des Verschlussteils 2 sowohl einen Hub des Ausgussteils 3 als auch der Innenhülse 22 bewirkt. Des Weiteren ist in der gezeigten Ausführungsform die Steigung des Verstellgewindes 26 kleiner als die Steigung des Innengewindes 7 des Hülsenabschnitts 6 des Verschlussteils 2. Die Innenhülse 22 vollzieht somit bei einer Drehung des Verschlussteils 2 einen kleineren Hub als der Ausgussteil 3.

Dieser kleinere Hub der Innenhülse 22 gibt einerseits die Bodenöffnungen 19 der Außenhülse 18 frei und hebt andererseits die Überströmöffnungen 27 im oberen Mantelabschnitt der Innenhülse 22 über die Randkante der Außenhülse 18, womit eine Fluidverbindung zu den Kragenöffnungen 20 hergestellt wird, die im Kragenbereich des Kragenteils 1 vorgesehen sind. Durch das Freigeben der Bodenöffnungen 19 wird der ansonsten druckdichte Innenraum 22a, der von der Innenhülse 22 und der Außenhülse 18 gebildet wird, gegenüber dem Außenraum der Außenhülse 18 geöffnet, also in Gebrauchslage gegenüber dem Behälterinneren. Durch das Anheben der Überströmöffnungen 27 wird zudem ein Überströmkanal vom Außenraum der Außenhülse 18 über die Kragenöffnungen 20 und die Überströmöffnungen 27 in die Überströ kammer 22b der Innenhülse 22 gebildet. Der Behälterinhalt kann in weiterer Folge über den Ausgusskanal 9 des Ausgussteils 3 in den Außenraum des Behälters strömen.

Die Fig. 9 zeigt abschließend eine Schnittansicht für den gesamten Verschluss mit einem Kragenteil 1 gemäß der Fig. 6 und Fig. 7 und einem Verschlussteil 2 und einem Ausgussteil 3 gemäß der Fig. 8 in der Schließstellung. Der Flansch 24 der Innenhülse 22 deckt die Kragenöffnungen 20 druckdicht ab, und die Überströmöffnungen 27 im oberen Mantelabschnitt der Innenhülse 22 werden vom Innenmantel der Außenhülse 18 abgedeckt. Zudem werden die Bodenöffnungen 19 durch die in der Fig. 9 untere Randkante der Innenhülse 22 verschlossen. Der Ausgussteil 3 befindet sich in seiner Schließstellung, und die Verschlusskappe 12 in seiner den Ausgusskanal 9 des Ausgussteils 3 bedeckenden Lage.

Durch ein Verdrehen des Verschlussteils 2 werden die Innenhülse 22 mit dem Trägerteil 5 sowie der Ausgussteil 3 angehoben, sodass die Konfiguration der Fig. 10 erreicht wird. Die Fig. 10 zeigt eine Schnittansicht für den gesamten Verschluss mit einem Kragenteil 1 gemäß der Fig. 6 und Fig. 7 und einem Verschlussteil 2 und einem Ausgussteil 3 gemäß der Fig. 8 in der Ausgussstellung. Der Flansch 24 der Innenhülse 22 ist von den Kragenöffnungen 20 abgehoben, und die Überströmöffnungen 27 im oberen Mantelabschnitt der Innenhülse 22 befinden sich oberhalb der in der Fig. 10 oberen Randkante der Außenhülse 18, sodass eine Fluidverbindung zu den Kragenöffnungen 20 hergestellt wird. Zudem werden die Bodenöffnungen 19 durch die in der Fig. 9 untere Randkante der Innenhülse 22 freigegeben. Der Ausgussteil 3 befindet sich in seiner Ausgussstellung, wobei die Verschlusskappe 12 in der Fig. 10 nicht ersichtlich ist.

Der erfindungsgemäße Verschluss stellt auch im zweiten Ausführungsbeispiel eine im Bereich der Behälteröffnung im Wesentlichen flache Baugruppe dar, die die Behälteröffnung kaum überragt, da der Verschlussraum, also jener Raum, der von der mit dem Aufschraubgewinde 4 versehenen, inneren Mantelfläche des Kragenteils 1 umgrenzt wird, wiederum für die Hebemechanik des Ausgussteils 3 genutzt wird und sich die Außenhülse 18 und die Innenhülse 22 in das Behälterinnere erstrecken. Nach dem Aufschrauben des Kragenteils 1 beispielsweise auf ein Flaschenhalsgewinde ist die Hebemechanik somit innerhalb des Flaschenhalses angeordnet.

Auf diese Weise werden eine niedrige Aufbauhöhe sowie eine Stapelbarkeit der mit dem Verschluss versehenen Behälter sichergestellt.