Die Erfindung betrifft ferner einen Beutel, der mit einem der- artigen Verschluß versehen ist und ein Clip-Aggregat zum Anle- gen und Verschließen eines solchen Verschlusses.

Ein solcher Verschluß der Anmelderin ist aus der DE 44 18 877 A1 bekannt.

Bei diesem Verschluß wird die Fixierung über ein Klebemittel erreicht. Die Strukturveränderung beim erstmaligen Öffnen be- steht darin, daß der Streifen zumindest an der Außenseite aus einem spröden Material besteht, das bei schon einmaligem Öff- nen, also Aufbiegen des überlappenden Endes, Risse, Verwerfun- gen und dgl. zeigt, die von außen erkannt werden können. Diese Veränderungen sind auch dann zu erkennen, wenn der Verschluß wieder angelegt ist. Derartige Verschlüsse, auch Verschluß- clips, Clips oder Clip-Streifen genannt, werden über gebräuch- liche bekannte Clip-Aggregate U-förmig vorgebogen, an den Beu- telhals angelegt, und anschließend werden die Enden einander überlappendniedergedrückt.

Im praktischen Einsatz wurde nun festgestellt, daß insbesondere bei Streifen aus Kunststoffmaterial aufgrund dessen Elastizität besondere Oberflächenbehandlungen, bspw. Kaschierungen mit ei- nem papierartigen Stoff notwendig sind, um diese strukturellen und deutlich erkennbaren Veränderungen zu erzielen. Darüber hinaus sind erhebliche Anforderungen an die Qualität des Haft- klebemittels zu stellen, damit der herstellerseitig verschlos- sene Verschluß auf Dauer haftend und fest schließt, nach einem öffnen aber noch ausreichend Klebkraft besitzt, um ein Wieder- verschließen zu ermöglichen. Da manche Güter, wie bspw. Teig- waren, eine Haltbarkeit im Bereich von einem Jahr haben, muß das eingesetzte Klebemittel über einen langen Zeitraum alte- rungsfest sein.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ver- schluß der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln, bei dem ein herstellerseitig originärer, besonders fest haftender Ver- schluß möglich ist und deutliche Erstöffnungsmerkmale verblei- ben.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß der Strei- fen aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist, und daß das überlappende Ende mit dem darunterliegenden Ende derart verschweißt ist, daß eine von außen ersichtliche Schweißstelle vorhanden ist, und daß bei einem erstmaligen Off- nen in dem abgehobenen Ende an der Schweißstelle eine Öffnung entsteht.

Durch die Auswahl eines thermoplastischen Kunststoffmaterials wird die Möglichkeit eröffnet, den Verschluß über einen thermo- plastischen Verschweißvorgang zu verschließen. Dadurch, daß das überlappende Ende mit dem darunterliegenden Ende verschweißt ist, ist herstellerseitig ein besonders fest haftender Ver- schluß geschaffen, der auf Dauer fest ist und keinen Alterungs- prozessen wie beim eingangs erwähnten Klebemittel unterworfen ist.

Darüber hinaus wird dem ungewünschten Erstöffnen durch die Ver- schweißstelle auch ein erheblicher Widerstand entgegengesetzt.

Das unerwünschte erstmalige Öffnen findet oftmals an den Ver- kaufsständen statt, an Stellen, die allgemein gut zugänglich und ersichtlich sind. Es ist ein gezieltes Ergreifen und ein kräftiger Ruck notwendig, um den Verschluß zu öffnen. Dies er- fordert eine gewisse Aufmerksamkeit, so daß die Handhabungsper- son nicht gleichzeitig die Umgebung beobachten kann, dahinge- hend, ob eine dritte Person diesen unerlaubten Öffnungsvorgang beobachtet.

Aufgrund der Tatsache, daß das überlappende Ende derart mit dem darunterliegenden Ende verschweißt ist, daß eine von außen er- sichtliche Schweißstelle vorhanden ist, ist ein ins Auge sprin- gendes Merkmal vorhanden, anhand dessen gezielt festgestellt werden kann, ob eine einmalige Öffnung schon stattgefunden hat oder nicht. Dies deswegen, da nämlich beim erstmaligen Öffnen in dem abgehobenen Ende eine rundlochförmige, eine schlitzför- mige oder eine sonstige, der Form des Schweißstempels angepaßte Öffnung entsteht, die nicht mehr zu verschließen ist, da das darin ursprünglich vorhandene Material an dem darunterliegenden Ende bzw. an dessen Außenseite hängenbleibt. Da nach dem Auf- reißen des Schweißpunktes bei einem unbeleimtem Streifen über- haupt keine Wiederverschließbarkeit im herkömmlichen Sinne be- steht, und ein beleimter Streifen an der Schweißstelle nicht mehr haftet, und eine plombenartige Öffnung hinterläßt, ist klar und deutlich eine vorhergegangene erstmalige Öffnung er- kennbar.

Die Lage der Öffnung im Streifen wird somit durch die Stelle vorbestimmt, an die der Schweißstempel angreift. Dies hat nun den erheblichen Vorteil gegenüber vorgestanzten Öffnungen, daß, wie das in dieser Technologie ansonsten üblich ist, derartige Stanzungen nicht bereits vorher an dem als Endlosband herge- stellten Streifen durchgeführt werden müssen, bei denen Proble- me des lagegerechten Einlegens in ein Clip-Aggregat auftauchen, sondern daß die Öffnung bzw. deren Lage erst bei dem Schließen des Clips an der dafür vorgesehenen Stelle, nämlich im Bereich des überlappenden Endes vorbestimmt wird. Zu diesem Zeitpunkt ist schon der Clip vereinzelt, also wird die Öffnung erst am vereinzelten Clip durch den Schweißstempel vorbestimmt bzw. vorbereitet. Dies hat erhebliche produktionstechnische und handhabungsmäßige Vorteile.

Das Verschweißen dient also somit mehreren Zwecken, zum einen um den Verschluß besonders auf Dauer fest und haltbar zu ma- chen, und zum anderen um ein eindeutiges Erkennungsmerkmal für ein erstmaliges Öffnen zu schaffen.

Somit wird die Aufgabe vollkommen gelöst.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Schweiß- stelle eine Punktschweißstelle, die durch ein von außen radial angesetzten Schweißstempel resultiert, und das Material des überlappenden Endes ist teilweise durch den Streifen hindurch- gedrückt und mit der Außenseite des darunterliegenden Endes verschweißt.

Durch diese Maßnahme entsteht in dem überlappenden Ende eine gewisse, der Form des Schweißstempels angepaßte Mulde, die von der Außenseite deutlich erkennbar ist.

Die Punktschweißstelle kann durch einen zylindrischen, kontu- rierten oder sonst irgendwie ausgestalteten Schweißstempel be- werkstelligt werden, wie das auf diesem Gebiet üblich ist. Die Kontur kann kreisförmig, oval, schlitzförmig oder mehrstellig sein.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist im Streifen zumindest eine aus der Streifenebene herausbiegbare Zunge ein- gestanzt, die beim Wiederverschließen in eine Öffnung im Strei- fen einhakbar ist.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß das Wiederverschließen me- chanisch erfolgen kann, indem nämlich die Zunge in eine ent- sprechende Öffnung im Streifen eingehakt werden kann. Eine Öff- nung und eine Zunge können problemlos mit üblichen Gerätschaf- ten in einen solchen Streifen ein-bzw. ausgestanzt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Zunge in die beim erstmaligen Öffnen entstandene Öffnung einhakbar.

Diese Maßnahme hat nun den erheblichen Vorteil, daß die beim erstmaligen Öffnen entstandene Öffnung nun dazu herangezogen wird, um darin die Zunge zum Durchführen des Wiederverschlie- ßens sperrend einzuhaken.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist im Streifen in einem Endbereich eine Langlochöffnung vorgesehen, durch die das andere, beidseitig nach innen umgefaltete Ende steckbar ist.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß das Wiederverschließen ebenfalls durch einfach mechanisch zu bewerkstelligende Mittel durchzuführen ist. Dabei wird ein Ende beidseitig nach innen gefaltet, wodurch ein streifenförmiger Endabschnitt entsteht, dessen Fläche etwa um 90° verdreht zu der verbleibenden Strei- fenfläche ist, in der sich die Langlochöffnung befindet. Das gefaltete Ende kann nun durch dieses Langloch hindurchgesteckt werden und öffnet sich aufgrund der Elastizität des Materials wieder V-förmig und sperrt somit ein Abziehen aufgrund des Druckes, den der geraffte Beutelhals in Spreizrichtung ausübt.

Anhand des durchgesteckten Endes kann durch ein Ziehen an dem Ende beim Wiederverschließen der Verschluß um den Beutelhals gestrafft werden. Zum erneuten Abnehmen des Verschlusses wird das zwischenzeitlich etwas gespreizte Ende wieder zusammenge- drückt und kann dann so aus der Langlochöffnung abgezogen wer- den.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Strei- fen zumindest an einer Seite mittig eine längsverlaufende Rille auf, um die ein Endbereich des Streifens seitlich nach innen faltbar ist.

Diese Maßnahme hat den erheblichen Vorteil, daß der zuvor er- wähnte Faltvorgang leicht, genau in der Mitte und definiert entlang der längsverlaufenden Rille stattfindet, somit keine besondere Aufmerksamkeit beim Falten aufgebracht werden muß.

In einer weiteren höchst bevorzugten Ausgestaltung der Erfin- dung ist der Streifen längs seinen äußeren Längskanten mit ei- ner Rändelung versehen.

Diese Maßnahme hat nun den Vorteil, daß aufgrund der Rändelung die Kanten eine rauhe wellige Struktur haben, die ein Abziehen eines durch die zuvor erwähnte Langlochöffnung gesteckten, ge- falteten Endabschnitts hemmt und sperrt. Dadurch ist der Ver- schluß nach dem Wiederverschließen aufgrund der Rändelung be- sonders sicher mechanisch gehalten.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Streifen zumindest auf einer Seite mit einem Haftklebemittel versehen.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß das Wiederverschließen über das Haftklebemittel bewerkstelligt wird, wie das an sich be- kannt ist. In diesem Fall kann bspw. dann der Streifen nach Aufbiegen der umgebogenen Enden am Hals haftend verbleiben, was ebenfalls die Handhabung erleichtert.

Bei einem Clip-Aggregat zum Anlegen eines erfindungsgemäßen Streifens an einen Beutel und zum Verschließen des Clipsstrei- fens ist von Vorteil, daß als Zusatzgerät ein Schweißstempel vorgesehen ist, der radial an den geschlossenen Clip-Streifen an dessen überlappendes Ende heranfahrbar ist.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß durch konstruktiv einfache Maßnahmen, nämlich durch ein Zusatzgerät, die Erfindung auf herkömmlichen Clip-Aggregaten zum Verarbeiten herkömmlicher Clips durchgeführt werden kann.

Es müssen keine besonderen Vorkehrungen in konstruktiver Hin- sicht getroffen werden, es muß lediglich der Niederhalter, der das überlappende Ende niederdrückt und hält, eine entsprechende Aussparung aufweisen, so daß der Schweißstempel von der Außen- seite radial an dieses Ende herangefahren werden kann, um dann die definierte Schweißsstelle zu bewerkstelligen. Der Schweiß- stempel ist dann selbstverständlich mit einer entsprechenden Mimik und Anschlüssen versehen, um synchron in den Takt des Clip-Aggregates mit eingebunden zu werden.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachste- hend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Al- leinstellung einsetzbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einiger ausgewählter Aus- führungsbeispiele in Zusammenhang mit den Zeichnungen näher be- schrieben und erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen Querschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines Verschlusses, der um einen gerafften Beutel- hals gelegt ist ; Fig. 2 eine Draufsicht auf den Verschluß von Fig. 1 ; Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung nach einem erstmaligen Öffnen durch Aufbiegen des überlappenden Endes des Verschlusses von Fig. 1 ; Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende Schnittdarstellung des geöffneten Verschlusses von Fig. 3 ; Fig. 5 eine Stellung nach Ausdrücken einer Lasche zur Vor- bereitung eines Wiederverschließens des Verschlusses von Fig. 1 ; Fig. 6 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung dieses Verschlusses nach einem Wiederverschließen ; Fig. 7 eine der Fig. 2 entsprechende Draufsicht des wieder- verschlossenen Verschlusses ; Fig. 8 eine Draufsicht einer Innenseite eines Streifens ei- nes zweiten Ausführungsbeispiels eines Verschlusses ; Fig. 9 eine abschnittsweise perspektivische Schnittdarstel- lung längs der Linie IX-IX in Fig. 8 ; Fig. 10 den Verschluß bzw. den Streifen vollständig aufge- faltet nach einem erstmaligen Öffnen ; Fig. 11 den Streifen von Fig. 10 mit längs der Mittellängs- achse zusammengefaltetem Endbereich zur Vorbereitung eines Wiederverschließens ; und Fig. 12 den Verschluß von Fig. 11 im wiederverschlossenen Zustand.

In den Fig. 1 bis 7 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses 10 gezeigt.

Der Verschluß 10 weist einen langerstreckten rechteckförmigen Streifen 12 aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial auf.

Der Streifen 12 ist um einen gerafften Hals 15 eines Kunst- stoffbeutels 14 gelegt. Dabei liegt der Streifen 12 mit seiner Innenseite 16 am Hals 15 an. Über ein"innenliegendes"Ende 18 ist ein äußeres überlappendes Ende 20 gelegt.

Das überlappende Ende 20 wird nun mit dem darunterliegenden En- de 18 verschweißt. Dazu wird radial ein Schweißstempel 26 an die Außenseite 22 des überlappenden Endes 20 herangeführt und in das Material hineingedrückt. Dadurch wird teilweise das nun- mehr erweichte Material durch das überlappende Ende 20 hin- durchgedrückt und zur Verschweißung mit dem darunterliegenden Ende 18 herangezogen. Dieses Material 28 liegt also als Schweißmaterial zwischen den Enden 18 und 20.

Nach Abziehen des Schweißstempels 26 und Abkühlen des Materials liegt eine von außen deutlich ersichtliche Schweißstelle 24 vor.

Wie insbesondere aus der Draufsicht von Fig. 2 zu erkennen, ist die Vertiefung 30 in der Außenseite des überlappenden Endes 20 deutlich zu erkennen sowie das durch den Schweißstempel ge- schmolzene und erstarrte Material 28.

Durch das Verschweißen sind die beiden Enden 18 und 20 des Ver- schlusses 10 fest miteinander verbunden.

Zum Öffnen des Verschlusses 10 wird das überlappende Ende 20 am äußersten Ende ergriffen und abgezogen, wie das in Fig. 1 durch einen Pfeil 19 angedeutet ist. Die Schweißstelle 24 ist nun so ausgestaltet, daß bei diesem Aufreißen im überlappenden Ende 20 eine durchgehende Öffnung 34 entsteht, und auf der Außenseite 22 des Endes 18 ein Rückstand 32 verbleibt. Die Öffnung 34 ist klar und deutlich zu erkennen, selbst dann, wenn man versucht, das überlappende Ende 20 wieder auf den Rückstand 32 anzulegen.

Da dieser Rückstand 32 recht dünn ist, ist es nicht möglich, das Ende 20 wieder haftend aufzudrücken.

Zum Wiederverschließen ist eine Zunge 26 im Bereich des Endes 18 eingestanzt. Vor dem Wiederverschließen wird diese Zunge ausgedrückt, wie das in Fig. 5 durch einen Pfeil 37 dargestellt ist. Wird nun der einmal geöffnete Verschluß 10 wieder an einen Beutelhals 15 angelegt, wird das aufgeklappte Ende 20 wieder über das Ende 18 gebracht, wie das in Fig. 5 durch einen Pfeil 37 angedeutet ist, und die ausgedrückte Zunge 36 in die Öffnung 34 eingeschoben, wie das aus den Darstellungen von Fig. 6 und 7 erkennbar ist. Die hochstehende Zunge 36 sperrt dabei ein Öff- nen des wiederverschlossenen Verschlusses 10.

Soll nun der wiederverschlossene Verschluß erneut geöffnet wer- den, wird das äußere Ende des überlappenden Endes 20 wieder er- griffen und von der Spitze der Zunge 36 so abgezogen, daß diese aus der Öffnung 34 heraustritt, anschließend kann dann das überlappende Ende 20 wieder aufgebogen werden.

Somit ist durch ausschließlich mechanische Mittel ein mehrfa- ches Öffnen und Wiederverschließen möglich.

Bei dem in den Fig. 8 bis 12 gezeigten zweiten Ausführungsbei- spiel weist der Verschluß 50 ebenfalls einen rechteckförmigen Streifen 52 aus thermoplastischem Kunststoffmaterial auf.

An dessen Innenseite 53 ist mittig eine längsverlaufende Rille 54 eingedrückt. Die Eindrücktiefe beträgt etwa 0,1 mm.

Beide gegenüberliegenden Längskanten sind beidseits mit einer Rändelung 56,57 versehen, die einfach dadurch bewerkstelligt wird, daß der Endlosstreifen, aus dem die einzelnen Streifen 52 abgeschnitten werden, zwischen Rändelräder durchgeführt wird.

Der Verschluß 50 wird ebenso, wie zuvor in Zusammenhang mit dem Verschluß 10 beschrieben, über eine hier nicht näher darge- stellte Schweißstelle verbunden.

Nach erstmaligem Öffnen des Verschlusses 50 entsteht dann, wie zuvor beschrieben, eine Öffnung 60. Hier ist vorgesehen, daß die Öffnung 60 die Form eines Langloches hat. Es kann auch vor- gesehen sein, daß der Streifen 62 schon von vornerein mit einer solchen Öffnung 60 versehen ist, in diesem Fall ist dann die Schweißstelle an einer benachbarten Stelle zur Öffnung 60.

Zum Wiederverschließen werden die dem Ende 58 im Bereich der Öffnung 60 gegenüberliegenden seitlichen Endbereiche 62 und 63 um die Rille 54 nach innen hochgebogen bzw. gefaltet. Die Flä- chen der hochgefalteten Endbereiche 62 und 63 erstrecken sich nunmehr etwa um 90° um die Mittellängsachse verdreht zur ver- bleibenden Fläche des Streifens 52.

Der so vorbereitete Streifen wird nunmehr mit dessen Innenseite 53 um den gerafften Beutelhals gelegt, und die zusammengefalte- ten Endbereiche 62 und 63 werden anschließend durch die Öffnung 60 hindurchgeschoben.

Dabei entsteht ein Zusammenbau, wie er aus Fig. 12 ersichtlich ist.

Nachdem die gefalteten Endbereiche 62 und 63 durch die Öffnung 60 hindurchgeschoben wurden, neigen diese dazu, sich wieder et- was aufzuspreizen. Aufgrund der Rändelungen 56 und 57 stehen nun die gerändelten Kanten mit der Innenkante der Öffnung 60 in verzahntem Eingriff, und es wird ein Abziehen der gefalteten Endbereiche 62 und 63 aus der Öffnung 60 gesperrt. Somit hält der wiederverschlossene Verschluß 50 fest.

Durch Ziehen an den durch die Öffnung 60 durchgeschobenen End- bereichen 62 und 63 kann der Verschluß 50 entsprechend ge- strafft werden, so daß der Beutelhals entsprechend eng gerafft wird.

Zum erneuten Öffnen werden dann wieder die überstehenden Endbe- reiche 62 und 63 zusammengefaltet, durch die Öffnung 60 hin- durchgedrückt, und der Verschluß 50 kann erneut geöffnet und auch wieder erneut verschlossen werden.