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Patent Searching and Data


Title:
SEALING PROFILE FOR SEALING TWO INTERACTING BODIES, ESPECIALLY FOR SEALING OFF LAMP HOUSINGS FROM THEIR GLASS COVERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/066234
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealing profile (110) made of sponge rubber which projects in a non-tensioned position to its vertical installation position in an insertion groove (118) of a lamp housing. The sealing profile (110) has a sealing section (112) having a top sealing surface (132) and lateral locating surfaces (124, 126) that interact with the insertion groove (118). A connecting section (114) that is flexible to bending and that has a relatively narrower width is attached downwards and a base section (116) is attached to the connecting section (114). The width of the non-tensioned sealing section (112) that is perpendicular to a central longitudinal plane (112) of the sealing profile (110) is larger in the top area than the width of the corresponding area of the insertion groove (118). The base section (116) is fitted with a sealing rib (150) on the side opposite to its connecting section (114) for sealing the base of the groove (137) against the infiltration of humidity.

Inventors:
RANZAU HEIKO (DE)
SCHAPER KARIN (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/003899
Publication Date:
December 23, 1999
Filing Date:
June 05, 1999
Export Citation:
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Assignee:
BAEDJE K H METEOR GUMMIWERKE (DE)
RANZAU HEIKO (DE)
SCHAPER KARIN (DE)
International Classes:
F16J15/02; F16J15/10; F21V31/00; (IPC1-7): F16J15/02
Foreign References:
US5261677A1993-11-16
US4192520A1980-03-11
DE9106181U11991-07-25
EP0866252A11998-09-23
FR2730542A11996-08-14
DE9106181U11991-07-25
Other References:
"Elastomer-Dichtsysteme in Kraftfahrzeug-Karosserien Ziffer 5.1.3.", KAUTSCHUK UND GUMMI KUNSTSTOFFE, vol. 1, 1991, HEIDELBERG, DE
Attorney, Agent or Firm:
Kosel, Peter (Kosel & Sobisch Odastrasse 4a Bad Gandersheim, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 1. Dichtungsprofil (10 ; 110) zur Abdichtung zweier zusammenwirkender Körper gegenüber einander, insbesondere zur Abdichtung von Leuchten- gehäusen (20 : 120) gegenüber deren Abschlußscheiben, wobei das Dich- tungsprofil (10 : 110) in eine Einbaunut (18 : 118) eines (20 : 120) der Körper eindrückbar ist, mit einem Dichtabschnitt (12 ; 112), der eine Dichtfläche (32 ; 132) und mit der Einbaunut (18 ; 118) zusammenwirkende seitliche Anlageflachen (24.26 ; 124,126) aufweist, und mit einem der Dichtfläche (32 ; 132) gegenüberliegenden, über einen Verbindungsab- schnitt (14 ; 114) an den Dichtabschnitt (12 ; 112) angeschlossenen, seitliche Halteflächen (38,40 : 138,140) aufweisenden Fußabschnitt (16 ; 116), dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsabschnitt (14 ; 114) biege- weich ausgebildet ist, und daß die Breite (vg
1. l.
2. 33 : 133) des entspannten Dichtabschnitts (12 ; 112) rechtwinklig zu einer Mittenlängsebene (22 ; 122) des Dich tungsprofils (10 : 110) zumindest örtlich größer als die Breite des zugehörigen Bereichs der Einbaunut (18 : 118) ist.
3. Dichtungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsabschnitt (14 : 114) recht winklig zur Mittenlängsebene (22 ; 122) eine mittlere Breite von weni ger als 40 % der größten Breite (33 ; 133) des entspannten Dichtab schnitts (12 : 112) aufweist.
4. Dichtungsprofil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsabschnitt (14 ; 114) quer zur Profillangserstreckung eine Höhe von 10 bis 50 %, vorzugsweise 15 bis 25%, der Höhe des Dichtungsprofils aufweist.
5. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsabschnitt (14 : 114) recht winklig zur Mittenlängsebene (22 ; 122) eine Breite aufweist, die zu dem Fußabschnitt (16 : 116) hin bis zu einer minimalen Breite (31 ; 131) abnimmt.
6. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Anlageflächen (24,26 ; 124,126) des Dichtabschnitts (12 ; 112) jeweils mit einer Ab rundung (28,30 : 128,130) in den schmaleren Verbindungsabschnitt (14 : 114) übergehen.
7. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Anlageflächen (24,26 ; 124,126) des entspannten Dichtabschnitts (12 : 112) gegenüber der Mittenlängsebene (22 : 122) eine 2° bis 10°, vorzugsweise 5°, größere Neigung aufweisen als die gegenüberliegenden Wandabschnitte der Einbaunut (18 ; 118) gegenüber deren Mittenlängsebene, und daß der entspannte Dichtabschnitt (12 ; 112) rechtwinklig zur Mit tenlängsebene (22 : 122) eine Breite aufweist, die, ausgehend von ei ner maximalen Breite (33 : 133), zu dem Verbindungsabschnitt (14 ; 114) hin bis zu einer minimalen Breite abnimmt.
8. Dichtungsprofil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein dem Verbindungsabschnitt (14 : 114) zugewandter Endbereich des entspannten Dichtabschnitts (112) eine Breite aufweist, die geringer ist als der Abstand der gegenüberlie genden Wandabschnitte der Einbaunut (118) (vgl. 152.154).
9. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der entspannte Dichtabschnitt (12 ; 112) gegenüber der Einbaunut (18 : 118) im Bereich der Dichtfläche (32 : 132) rechtwinklig zur Mittenlängsebene (22 ; 122) eine weniger als 20% größere, vorzugsweise weniger als 10% größere, Breite als die Breite der Einbaunut (18 ; 118) in diesem Bereich aufweist.
10. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußabschnitt (116) auf seiner von dem Verbindungsabschnitt (114) abgewandten Seite eine Dichtrippe (150) zur Abdichtung gegenüber einem Nutgrund (137) gegen Feuchtig keitsunterwanderung aufweist.
11. Dichtungsprofil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtrippe (150) durchgehend mit zur Mittenlängsebene (122) schrägen Seitenwänden (156,158) und ei ner Abrundung (160) an ihrem Scheitel ausgebildet ist.
12. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens der FuBabschnitt (16 : 116) und der Verbindungsabschnitt (14 ; 114), vorzugsweise das gesamte Dichtungsprofil (10 ; 110), aus Moosgummi mit gemischtzelliger Poren struktur und geschlossener Außenhaut und einer Härte von 10 bis 25 Shore A, vorzugsweise 20 Shore A, mit einem Druckverformungsrest < 40% bestehen.
Description:
B E S C H R E I B U N G Dichtungsprofil zur Abdichtung zweier zusammenwirkender Körper. insbesondere zur Abdichtung von Leuchtenqehäusen qeqenüber deren Abschlußscheiben Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein solches Dichtungsprofil ist aus der DE 91 06 181 U1 bekannt. Es besteht durchgängig aus Moosgummi und weist einen ProfilfuB, einen Hauptabschnitt, einen Profilkopf und zwei durchgehende Hohl räume auf.

Der halbkreisförmige Profilkopf ist mit durchgehenden Dichtrippen ver- sehen, die sich bei entspanntem Profilkopf radial nach auBen er- strecken. Der Profilkopf ragt aus der Aufnahmenut eines Leuchtenglases heraus. Der Hauptabschnitt verjüngt sich zum Profilfuß hin, wobei Sei- tenwände ein Neigung von etwa 3° gegenüber der Mittenlängsebene aufwei- sen. Querschnittsform und-breite des Hauptabschnitts sind im wesent- lichen kongruent auf die trapezförmige Aufnahmenut abgestimmt. Deshalb kann der Hauptabschnitt nichts dazu beitragen, die Profildichtung in ihrer Aufnahmenut festzuhalten.

Aus der Praxis, die in der Zeitschrift"Kautschuk und Gummi Kunst- stoffe" (Dr. Alfred Hüthig Verlag GmbH, Heidelberg, Deutschland) No.

1/91. Beitrag"Elastomer-Dichtsysteme in Kraftfahrzueug-Karosserien, Ziffer 5.1.3, beschrieben ist. ist bekannt, bei der Abdichtung von Streuscheiben gegenüber einem Lampengehäuse im Querschnitt trapezför- mige, ovale oder runde Moosgummidichtschnüre zu verwenden, die aus ei- nem EPDM-Extrusionsprofil zu einem Ring konfektioniert sind. Darüber hinaus werden Moosgummiprofile in vielfältiger Weise, u. a. als Puffer für Stoßkanten, verwendet. In der Praxis hat sich gezeigt, daB solche

Dichtschnüre sich häufig nur schlecht montieren lassen, je nach Ein- baulage eine Verklebung erfordern und gelegentlich im montierten Zu- stand Undichtigkeiten zwischen Leuchtengehäuse und Streuschreibe auf- weisen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Dichtungsprofil zur Ver- fügung zu stellen, welches ohne Verklebung leicht und sicher in der Einbaunut montierbar ist und im montieren Zustand in der Einbaunut verbleibt und eine größere Sicherheit gegen Undichtigkeiten gewährlei- stet.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäB mit einem Dichtungs- profil gemäß Anspruch 1.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß sich an einen besondere Breite aufweisenden Dichtabschnitt eines Dichtungsprofils an der von der Dichtfläche abgewandten Seite über einen biegeweichen Verbindungsab- schnitt ein seitliche Halteflächen aufweisender FuBabschnitt an- schließt. Diese Konstruktion erlaubt es, das Dichtungsprofil einer- seits auf eine optimale Montage und Halterung hin wie auch auf eine optimale Dichtung hin zu optimieren, da der biegeweiche Verbindungsab- schnitt verhindert, daß sich für die Dichtfunktion gewählte Dimensio- nierungen und Einstellungen negativ auf die Montage und Halterung aus- wirken. Während es nämlich für die Dichtfunktion ungünstig ist, das Dichtungsgummi schon bei der Montage in einer Einbaunut eines Leuch- tengehäuses stark zu komprimieren, ist es für die Haltefunktion gerade erforderlich, mindestens bereichsweise eine hohe Haltekraft durch eine große Stauchung zu erreichen.

Der biegeweiche Verbindungsabschnitt hat darüber hinaus den Vorteil, daß die der Abschlußscheibe gegenüberliegende Dichtfläche nicht ab- kippt, wenn beispielsweise die auch als Dichtungsbett bezeichnete Ein-

baunut fertigungsbedingt ungleichmäßig ausgebildet ist. Der biegewei- che Verbindungsabschnitt bietet die Möglichkeit, daß sich der Dichtab- schnitt gut an das Dichtungsbett und die Abschlußscheibe anpaßt, ohne daß gleichzeitig auf eine sichere Halterung verzichtet werden muß. Da- her ist bei einer Verwendung des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils auch bei komplexer Einbaugeometrie, die auch von der Abschlußscheiben- ebene weggelaufene Ausschnitte aufweisen kann, eine Verklebung nicht mehr erforderlich. Dadurch wird nicht nur der Montageaufwand verrin- gert, sondern es wird auch ein späteres, sortenreines Recyclen er- leichtert. Eine Gefahr, daß das Dichtungsprofil aus dem Dichtungsbett herausfallen könnte, besteht dabei nicht. Dazu trägt auch die seitli- che Kompression des eingebauten Dichtabschnitts bei.

Vorzugsweise weist der FuBabschnitt des Dichtungsprofils mindestens einen federnden seitlichen Vorsprung mit einer Haltekuppe auf, die im nicht montierten Zustand seitlich über die Ebene der entsprechenden Anlagefläche des Dichtabschnitts des Dichtungsprofils hinausragt.

Diese federnden Vorsprünge werden bei der Montage stärker komprimiert als der Dichtabschnitt, so daß eine hohe Haltekraft erzielt wird. Die federnden Vorsprünge werden bei der Montage stärker komprimiert als der Dichtabschnitt, so daß eine hohe Haltekraft erzielt wird. Die fe- dernden Vorsprünge sollten so ausgebildet sein, daß bei einer Zug- kraft, die so gerichtet ist, daß sie das Dichtungsprofil aus dem Dich- tungsbett zu ziehen droht, ein Herausziehendes Dichtungsprofils nur durch Umkrempeln der federnden Halteleiste möglich ist.

Die Montage wird ferner erleichtert, wenn die seitlichen Anlageflächen gegenüber der Mittenlängsebene eine 2° bis 10°, vorzugsweise 4 °, grö- ßere Neigung aufweisen, als die gegenüberliegenden Wandabschnitte der Einbaunut gegenüber deren Mittenlängsebene, und wenn die fußnahen End- bereiche des Dichtabschnitts eine geringere Breite aufweisen, als der Abstand der entsprechenden, gegenüberliegen Wandabschnitte der Einbau-

nut. Bei einer solchen Dimensionierung läßt sich das Dichtungsprofil leicht in die Einbaunut bis zum Grund hineindrücken, selbst wenn Fer- tigungstoleranzen und Unebenheiten der Einbaunut vorhanden sind. Durch die stärkere Neigung der seitlichen Anlageflächen des Dichtabschnitts fädelt sich das Dichtungsprofil quasi selbst ein. Darüber hinaus wird ein Ausgleichsvolumen zur Verfügung gestellt, so daß der Dichtab- schnitt gegenüber bekannten Dichtschnüren nach der Montage in die Ein- baunut eine geringere Vorverformung und damit bessere Dichteigen- schaften aufweist.

Um eine gute Dichtwirkung zu gewährleisten, sollte der Dichtabschnitt gegenüber der Einbaunut im Bereich der Dichtfläche eine Breite aufwei- sen, die weniger als 20 Prozent, vorzugsweise weniger als 10 Prozent, gober ist, als die Breite der Einbaunut in diesem Bereich. Dadurch bleibt eine hohe Verformungskapazität des Dichtungsprofils im Bereich des Dichtabschnitts erhalten.

Zum Schutz gegen Feuchtigkeitsunterwanderung ist gemäß einer bevorzug- ten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daB der FuBabschnitt auf der von der Dichtfläche abgewandten Seite eine Dichtrippe aufweist.

Diese Dichtrippe sollte mit zur Mittenlängsebene schrägen Seitenwänden und und einer Abrundung an ihrem Scheitel ausgebildet sein, so daB eine Verformung der Dichtrippe leicht möglich ist und sich somit Fer- tigungstoleranzen im Grund der Einbaunut nicht negativ auf die Lage der der Abschlußscheibe gegenüberliegenden Dichtfläche auswirken kön- nen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen sowie aus den Zeichnungen im Zusammenhang mit der Beschreibung. Es zeigt :

Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dichtungs- profils in einer über eine Einbaunut projizierten Darstellung und Fig. 2 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dichtungs- profils in einer Fig. 1 entsprechenden Darstellung.

Das in Fig. 1 gezeigte Dichtungsprofil 10 weist einen Dichtabschnitt 12, einen Verbindungsabschnitt 14 und einen Fußabschnitt 16 auf und besteht einheitlich aus einem Moosgummi der Härte 20 Shore A. Das Dichtungsprofil 10 ist in einer über eine Einbaunut 18 eines Kfz- Leuchtengehäuses 20 projizierten Darstellung gezeigt, so daß das Dich- tungsprofil 10 in seiner unkomprimierten Form gezeigt ist, in der es nach dem Abschluß des Extrusionsvorgangs erscheint. Daher läßt sich aus der Projektion erkennen, in welchem Umfang der Dichtabschnitt 12 und der Fußabschnitt 16 im eingebauten Zustand gegenüber dem Ausgangs- zustand verformt sein werden.

Der Dichtabschnitt 12 ist so ausgebildet, daß er eine Höhe 21 von etwa 50% der Höhe des gesamten Dichtungsprofils 10 aufweist, wobei seine seitlichen Anlageflächen 24,26 eine Neigung zur Mittenlängsebene 22 des Dichtungsprofils 10 von etwa 10° aufweisen und gemäß Fig. 1 nach oben divergieren. Dadurch und durch Abrundungen 28,30 im Übergangs- bereich vom Dichtabschnitt 12 zum Verbindungsabschnitt 14 wird ein Einfädeln des Dichtabschnitts 12 beim Einbau des Dichtungsprofils 10 erleichtert und ein Kippen einer Dichtfläche 32 des Dichtabschnitts 12 im wesentlichen verhindert. AuBerdem wird der feste Sitz des Dich- tungsprofils 10 in der Einbaunut 18 auch ohne Verklebung verbessert.

An den Dichtabschnitt 12 schließt sich an seinem der Dichtfläche 32 gegenüberliegenden Ende der Verbindungsabschnitt 14 an, der eine weit unter die Breite der Einbaunut 18 gehende Verjüngung darstellt. An

seiner schmalsten Stelle weist der Verbindungsabschnitt 14 eine Breite auf, die nur etwa 38% der größten Breite 33 des Dichtabschnitts 12 entspricht. Dadurch ist der Verbindungsabschnitt 14 biegeweich, so daB die Lage des sich an den Verbindungsabschnitt 14 anschließenden Fußab- schnittes 16 ohne Einfluß auf die Lage des Dichtabschnitts 12 bleibt.

Der Fußabschnitt 16 weist gegenüber dem Dichtabschnitt 12 rechtwinklig zur Mittenlängsebene 22 eine um 7% größere Breite 35 auf. Dadurch und durch die im Bereich eines Nutgrundes 37 der Einbaunuten 18 üblicher- weise vorhandene Verjüngung der Einbaunut erfolgt beim Eindrücken des Dichtungsprofils 10 in die Einbaunut 18 eine erhebliche Kompression des Fußabschnitts 16, wobei gleichzeitig mindestens teilweise ein An- klappen seitlicher, als federnde Halteleisten ausgebildeter Vorsprünge 34,36 des Fußabschnitts 16 in Richtung auf den Verbindungsabschnitt 14 erfolgt. Dadurch kommen seitliche Halteflächen 38,40 der Vorsprünge 34,36 an der Einbaunut 18 so zur Anlage, daß ein Heraus- ziehen des Dichtungsprofils 10 aus der Einbaunut 18 nur unter Umkrem- peln der seitlichen Vorsprünge 34,36 möglich wäre.

Das Dichtungsprofil 110 gemäß der zweiten Ausführungsform in Fig. 2 unterscheidet sich von dem Dichtungsprofil 10 gemäß der ersten Ausfüh- rungsform in Fig. 1 lediglich in den Abmaßen und Proportionen sowie einer zur Anlage im Nutgrund 137 vorgesehenen Dichtrippe 150. Zur Be- zeichnung von Flächen und Abschnitten, die denen der ersten Ausfüh- rungsform gemäß Fig. 1 entsprechen, sind daher bei der Beschreibung der zweiten Ausführungsform Bezugszeichen verwendet worden, die gegen- über denen bei der ersten Ausführungsform um 100 erhöht sind. Auf die Beschreibung der entsprechenden Teile zu Fig. 1 wird insoweit verwie- sen.

Im Gegensatz zu dem Dichtabschnitt 12 des Dichtungsprofils 10 gemäß der ersten Ausführungsform weist der Dichtabschnitt 112 des Dichtungs-

profils 110 gemäß der zweiten Ausführungsform eine Höhe 121 von etwa 60% der Gesamthöhe des Dichtungsprofils 110 auf, wobei die seitlichen Anlageflächen 124,126 des Dichtabschnitts 112 wiederum etwa 10° zur Mittenlängsebene 122 geneigt sind. Durch die größere Höhe 121 des Dichtabschnitts 112 werden selbst bei geneigten Wanden der Einbaunut 118 Freiraume 152,154 geschaffen, in welche Moosgummimaterial des Dichtabschnitts 112 im eingebauten Zustand des Dichtungsprofils 110 ausweichen kann. Dadurch erfolgt nur eine geringfügige Stauchung des Moosgummimaterials des Dichtabschnitts 112, so daß eine gute Dichtwir- kung erzielt werden kann. Die Seitenwände der Einbaunut 118 sind im gezeigten Fall um 5° zur Mittenlängsebene der Einbaunut 118 geneigt und konvergieren nach unten in Fig. 2, so daß die relative Neigung zwischen den seitlichen Anlageflächen 124,126 und den Wänden der Einbaunut 118 jeweils 5° beträgt. Vorzugsweise sollte das Moosgummi- material wie das Moosgummimaterial des Dichtungsprofils 10 gemäß der ersten Ausführungsform eine Härte von 20 Shore A und einen Druckver- formungsrest < 40 % aufweisen.

Die Dichtrippe 150, die unten am Fußabschnitt 116 angeordnet ist, er- streckt sich nur über etwa 10% der Breite 135 des FuBabschnitts 116 im nicht eingebauten Zustand und hat eine Höhe 155 von nur etwa 3% der Gesamthöhe des Dichtungsprofils 110, so daß sich die Dichtungsrippe 150 leicht verformen läßt und immer eine große Sicherheit gegen Feuchtigkeitsunterwanderung des eingebauten Dichtungsprofils 110 bie- tet. Dies wird noch durch die schrägen Seitenwände 156,158 der Dicht- rippe 150, die zueinander um einen Winkel a von 90° und zur Mitten- längsebene 122 um 45° geneigt sind sowie eine Abrundung 160 am Schei- tel der Dichtrippe 150 verstärkt.