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Patent Searching and Data


Title:
SEALING UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/179940
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealing unit for a door having at least a first and a second door leaf, which sealing unit has a first sealing device (V) for fastening to the first door leaf (S) and a second sealing device (V) for fastening to the second door leaf (G), the first sealing device (V) having an end face facing the second sealing device (V). Said end face has a sealing surface (4) for sealing contact of the second sealing device (V) in the closed state of the door. The sealing unit facilitates complete sealing in the case of two-leaf and multi-leaf doors.

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Inventors:
DINTHEER, Andreas (Alpenstrasse 25, 8308 Illnau, 8308, CH)
Application Number:
EP2019/056700
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 18, 2019
Export Citation:
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Assignee:
PLANET GDZ AG (Neustadtstrasse 2, 8317 Tagelswangen, 8317, CH)
International Classes:
E06B7/215; E06B3/36
Domestic Patent References:
WO2016066576A12016-05-06
WO2016066577A22016-05-06
Foreign References:
US1010150A1911-11-28
EP3211170A12017-08-30
US20050193784A12005-09-08
Attorney, Agent or Firm:
CLERC, Natalia (Postfach 1772, 8027 Zürich, 8027, CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Dichtungseinheit für eine Tür mit mindestens einem ersten und einem zweiten Türflügel, wobei die Dichtungseinheit eine erste Dichtungsvorrichtung (V) zur Befestigung am ersten Türflügel (S) und eine zweite Dichtungsvorrichtung (V‘) zur Befestigung am zweiten Türflügel (G) aufweist und wobei die erste Dichtungsvorrichtung (V) eine der zweiten Dichtungsvorrichtung (V‘) zugewandte Stirnseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Stirnseite eine Dichtfläche (4) aufweist zur dichtenden Anlage der zweiten Dichtungsvorrichtung (V‘) im geschlossenen Zustand der Tür.

2. Dichtungseinheit nach Anspruch 1, wobei die erste Dichtungsvorrichtung (V) eine erste Dichtleiste und die zweite Dichtungsvorrichtung (V‘) eine zweite Dichtleiste aufweisen zur dichtenden Auflage auf einen Boden (B) und wobei die stirnseitige Dichtfläche (4) an einer Stirnseite der ersten Dichtleiste ausgebildet ist und wobei die zweite Dichtleiste dichtend an der Dichtfläche (4) anliegt.

3. Dichtungseinheit nach Anspruch 2, wobei die erste Dichtleiste im offenen Zustand der Tür eine Breite aufweist und wobei die Dichtfläche (4) plan ausgebildet ist und vorzugsweise mindestens dieselbe Breite aufweist wie die erste Dichtleiste.

4. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei die erste Dichtleiste eine erste Trägerschiene (1) und ein daran angeordnetes erstes flexibles Dichtungsprofil (3) zur dichtenden Auflage auf dem Boden (B) aufweist und/oder wobei die zweite Dichtleiste eine zweite Trägerschiene (G) und ein daran angeordnetes zweites flexibles Dichtungsprofil (3) zur dichtenden Auflage auf dem Boden (B) aufweist.

5. Dichtungseinheit nach Anspruch 4, wobei das erste Dichtungsprofil (3) eine Stimkappe (4) aufweist, wobei die Stirnkappe (4) die Dichtfläche bildet.

6. Dichtungseinheit nach Anspruch 5, wobei das zweite Dichtungsprofil (3) dichtend an der Dichtfläche (4) anliegt.

7. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 5 oder 6, wobei die Stimkappe (4) stimseitig plattenförmig ausgebildet ist.

8. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei die erste Dichtungsvorrichtung (V) eine erste Gehäuseschiene (1) mit einer ersten Längsrichtung (L) aufweist, in welcher die erste Dichtleiste gehalten ist, wobei mindestens ein Teil der ersten Dichtleiste in der ersten Längsrichtung relativ zur ersten Gehäuseschiene (1) verschiebbar ist und in dieser Verschiebeposition auch bei offener Tür fixiert gehalten ist und/oder wobei die zweite Dichtungsvorrichtung (V‘) eine zweite Gehäuseschiene (l‘) mit einer zweiten Längsrichtung (L) aufweist, in welcher die zweite Dichtleiste gehalten ist, wobei mindestens ein Teil der zweiten Dichtleiste in der zweiten Längsrichtung (L) relativ zur zweiten Gehäuseschiene (G) verschiebbar ist und in dieser Verschiebeposition auch bei offener Tür fixiert gehalten ist.

9. Dichtungseinheit nach Anspruch 8, wobei das verschiebbare Teil der ersten und/oder der zweiten Dichtleiste das erste bzw. das zweite Dichtungsprofil (3) ist und wobei mindestens ein stimseitiges Ende des ersten bzw. des zweiten Dichtungsprofils (3) verschiebbar ist.

10. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 9, wobei die Trägerschiene (2) in der Gehäuseschiene (1) anhebbar und absenkbar gehalten ist und wobei das verschiebbare Teil relativ zur Trägerschiene (2) verschiebbar und in dieser Verschiebeposition auch im angehobenen Zustand der Dichtleiste fixiert gehalten ist.

11. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei die erste Dichtungsvorrichtung (V) ein erstes Verschiebemodul (6) aufweist mittels welchem der Teil der ersten Dichtleiste in die Verschiebeposition bringbar und fixierbar ist und/oder die zweite Dichtungsvorrichtung (V‘) ein zweites Verschiebemodul (6) aufweist mittels welchem der Teil der zweiten Dichtleiste in die Verschiebeposition bringbar und fixierbar ist.

12. Dichtungseinheit nach den Ansprüchen 4 und 11, wobei das erste Verschiebemodul (6) bezüglich der ersten Trägerschiene (2) in der ersten Längsrichtung (L) verschiebbar und in der Verschiebeposition fixierbar ist und/oder wobei das zweite Verschiebemodul (V‘) bezüglich der zweiten Trägerschiene (2) in der zweiten Längsrichtung (L) verschiebbar und in der Verschiebeposition fixierbar ist.

13. Dichtungseinheit nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 11 oder 12, wobei das erste Dichtungsprofil (3) am ersten Verschiebemodul (6) und/oder das zweite Dichtungsprofil (3) mit dem zweiten Verschiebemodul (6) verbunden sind.

14. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 4 oder 1 1 bis 13, wobei die Stirnkappe (4) mit dem ersten Dichtungsprofil (3) verbunden ist.

15. Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die erste Dichtungsvorrichtung (V) einen Befestigungswinkel (5) aufweist, welcher einen Vertikalschenkel (51) zur Befestigung an einer Stirnfläche des Türflügels und einen Horizontalschenkel (52) zum Eingreifen in eine Nut (N) oder eine Unterseite eines Türflügels aufweist, wobei der Horizontalschenkel (52) in Längsrichtung gestuft ausgebildet ist.

Description:
TITEL

DICHTUNGSEINHEIT

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft Dichtungseinheit für eine Tür mit mindestens zwei Türflügeln.

STAND DER TECHNIK

Türdichtungen werden üblicherweise in Bereichen eingesetzt, wo Lichtdurchlässe verhindert werden sollen und/oder ein Schallschutz gewährleistet werden soll. Absenkbare Türdichtungen bestehen üblicherweise aus einer Gehäuseschiene in Form einer nach unten offenen, u-förmigen Profilschiene, aus einer in dieser Gehäuseschiene gehaltenen und relativ zu diesem verschiebbaren Dichtleiste mit einem Dichtelement und aus einem Absenkmechanismus zum Absenken und Anheben der Dichtleiste. Die Dichtleiste senkt üblicherweise automatisch beim Schliessen der Tür ab, indem eine Kraft in Längsrichtung auf einen Betätigungsstab wirkt und den mechanischen Absenkmechanismus entgegen einer Federkraft in Betrieb setzt. Zudem sind Schleifdichtungen bekannt, welche ebenfalls einen Türspalt zwischen einem beweglichen Türflügel und einem Rahmen- oder Gebäudeteil dichten.

Bei zwei- oder mehrflügeligen Türen ist in jedem der Türflügel eine Türspaltdichtung, insbesondere eine Absenkdichtung, angeordnet, welche beim Schliessen des jeweiligen Türflügels je nach Ausführungsform von Hand, motorisch oder mechanisch automatisch abgesenkt und beim Öffnen des jeweiligen Türflügels wieder angehoben wird. Deijenige Türflügel, welcher sich beim Öffnen der Tür zuerst bewegt, wird Gehflügel genannt. Der nachfolgend bewegte Türflügel, welcher üblicherweise nur bei Bedarfsfall zusätzlich geöffnet wird, nennt man Standflügel. Der Standflügel ist oft mit einem Treibriegel oder einem Kantriegel versehen, welcher die Tür Spaltdichtung durchsetzt und in eine Bodenmulde eingreift, um den Standflügel zu sichern. Die bekannten Türspaltdichtungen lassen sich auch bei derartigen zwei- oder mehrflügeligen Türen einsetzen. Die Dichtung gegenüber dem Boden genügt üblicherweise den Anforderungen. Im Bereich des Stulps der Tür, d.h. im Bereich, wo die zwei bewegbaren Türflügel aufeinandertreffen, ist die Dichtung jedoch oft nicht genügend gewährleistet. Zwar lassen sich die Türflügel über ihre Höhe gefälzt ausbilden und mit entsprechenden Streifendichtungen versehen, um eine Dichtung zu gewährleisten. Es bleibt jedoch zwischen den zwei unteren Türspaltdichtungen ein nicht gedichteter vertikaler Spalt übrig. Dies ist sowohl bei gefalzten wie bei ungefalzten Türen der Fall und dies trifft auf praktisch alle zwei- oder mehrflügeligen Türen zu, insbesondere bei schwenkbaren Türflügeln und bei Schiebetüren.

WO 2016/066576 Al und WO 2016/066577 A2 offenbaren eine Türdichtung, welche zur Verwendung in Aussentüren geeignet ist und welche einen optimalen Schutz vor Schlagregen bietet. Diese Dichtung offenbart eine absenkbare Dichtleiste mit einer Trägerschiene und einem Dichtungsprofil, wobei das Dichtungsprofil mindestens auf einer Stirnseite, vorzugsweise auf beiden Stirnseiten gegenüber dem Türrahmen dichtet. Das Dichtungsprofil ist in Längsrichtung verschiebbar in der Trägerschiene gehalten. Ihr Vorstehen gegenüber der Trägerschiene und somit auch gegenüber der Gehäuseschiene ist mittels einer verstellbaren Druckplatte, welche mit dem Dichtungsprofil verbunden ist, einstellbar.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Dichtungseinheit zu schaffen, welche auch bei zweiflügeligen Türen eine optimale Dichtung gewährleistet.

Diese Aufgabe löst eine Dichtungseinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Die erfmdungsgemässe Dichtungseinheit für eine Tür mit mindestens einem ersten und einem zweiten Türflügel weist eine erste Dichtungsvorrichtung zur Befestigung am ersten Türflügel und eine zweite Dichtungsvorrichtung zur Befestigung am zweiten Türflügel auf, wobei die erste Dichtungsvorrichtung eine der zweiten Dichtungsvorrichtung zugewandte Stirnseite aufweist. Diese Stirnseite weist eine Dichtfläche auf zur dichtenden Anlage der zweiten Dichtungsvorrichtung im geschlossenen Zustand der Tür.

Dadurch lässt sich auch der vertikale Spalt, gebildet zwischen den zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten der Dichtungsvorrichtungen, auf einfache Art und Weise ebenfalls dichten. Unter dem hier verwendeten Begriff „Tür“ werden auch Tore und Fenster verstanden.

In bevorzugten Ausfuhrungsbeispielen weisen beide Dichtungsvorrichtungen je eine Dichtleiste zur dichtenden Auflage auf einen Boden auf, wobei die stirnseitige Dichtfläche an einer Stirnseite einer ersten Dichtleiste ausgebildet ist und wobei eine zweite Dichtleiste dichtend an der Dichtfläche anliegt. Die Dichtleisten können beispielsweise Teil einer Schleifdichtung sein. Vorzugsweise sind sie jedoch Teil einer mechanisch, magnetisch oder motorisch absenkbaren Absenkdichtung.

Vorzugsweise ist die Dichtfläche plan ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich weist die Dichtfläche eine Breite auf, welche mindestens der Breite der ersten Dichtleiste im offenen Zustand der Tür entspricht. Vorzugsweise ist die Breite der Dichtfläche nicht viel grösser als diese Breite der ersten Dichtleiste, damit sie das Erscheinungsbild der gesamten Tür nicht beeinträchtigt und dem Türflügel seitlich nicht oder kaum vorsteht.

Ist eine Gehäuseschiene vorhanden, in welcher die Dichtleiste angeordnet ist, so ist die Dichtfläche vorzugsweise kleiner ausgebildet als die äussere Breite der Gehäuseschiene, damit die Dichtfläche innerhalb einer Nut des Türflügels, welche die Dichtungsvorrichtung aufnimmt, angeordnet werden kann. Im Falle einer absenkbaren Dichtungsvorrichtung ist es zudem vorteilhaft, dass die Dichtfläche kleiner als die innere Breite der Gehäuseschiene ist, damit sie in die Gehäuseschiene aufgenommen werden kann.

In bevorzugten Ausführungsbeispielen weist mindestens eine der Dichtleisten, vorzugsweise weisen beide Dichtleisten eine Trägerschiene und ein daran angeordnetes flexibles Dichtungsprofil zur dichtenden Auflage auf dem Boden auf. Vorzugsweise ist die Dichtleiste gegenüber einer Gehäuseschiene anhebbar- und absenkbar; d.h. die Dichtungsvorrichtung ist eine Absenkdichtung. Vorzugsweise ist jede der Dichtungsvorrichtungen der Dichtungseinheit eine Absenkdichtung. Vorzugsweise sind in diesem Fall die Absenkdichtungen gleich ausgebildet, d.h. sie weisen denselben Typ des Absenkmechanismus sowie dieselbe Form des Dichtungsprofils auf. In anderen Ausfuhrungsformen ist die eine Dichtungsvorrichtung eine Absenkdichtung und die andere Dichtungsvorrichtung eine Schleifdichtung.

Vorzugsweise ist nur die Türspaltdichtung, insbesondere die Absenkdichtung, des Standflügels mit einer derartigen Dichtfläche versehen und der Gehflügel weist eine Tür Spaltdichtung, insbesondere eine Absenkdichtung bekannter Art auf.

Vorzugsweise weist das erste Dichtungsprofil eine Stirnkappe auf, wobei die Stirnkappe die Dichtfläche bildet. Vorzugsweise ist die Stimkappe steifer ausgebildet als das erste Dichtungsprofil. Die Stimkappe ist vorzugsweise steif oder halbsteif ausgebildet und sie weist vorzugsweise eine grössere Materialdicke auf als das erste Dichtungsprofil. Vorzugsweise ist die Stimkappe stimseitig plattenförmig ausgebildet. In einer anderen Ausführungsform ist die Stirnkappe stirnseitig mit Lamellen versehen. In einer weiteren Ausführungsform weist sie eine schräge Fläche auf und bildet einen Dichtkeil. Alternativ ist die Stimkappe als Einlaufschräge ausgebildet.

Das erste und; falls vorhanden; das zweite Dichtungsprofil sind vorzugsweise aus einem elastomeren Material, vorzugsweise aus Silikon oder Kautschuk gefertigt. Die Stimkappe ist vorzugsweise ebenfalls aus Silikon oder Kautschuk oder aus einem geeigneten Kunststoff gefertigt.

Das erste Dichtungsprofil weist vorzugsweise einen im Wesentlichen U-fÖrmigen Querschnitt auf, welche auf einer Stirnseite mit der Stimkappe mindestens teilweise geschlossen ist. Die Stirnkappe bildet vorzugsweise eine annähernd plane Platte aus. Die Stirnkappe erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Höhe des ersten Dichtungsprofils. Die Stimkappe ist vorzugsweise mit dem ersten Dichtungsprofil verbunden. Vorzugsweise ist es mit ihm fest verbunden, insbesondere verklebt oder verschweisst. Diese Stimkappe lässt sich somit mit Absenkdichtungen bekannter Art verwenden. Vorzugsweise liegt das zweite Dichtungsprofil dichtend an der Stirnkappe an. Je nach Art des verwendeten Absenkmechanismus und/oder der Anordnung der Dichtleiste bewegt sich dabei die zweite Dichtleiste zur Dichtfläche hin und/oder das erste Dichtungsprofil bewegt sich gemeinsam mit der Dichtfläche zur zweiten Dichtleiste hin.

Je nach Ausfuhrungsform lässt sich mindestens ein Teil der Dichtleiste der ersten und/oder der zweiten Dichtungsvorrichtung relativ zu einer zugehörigen Gehäuseschiene verschieben und in dieser Position auch bei offener Tür, d.h. im angehobenen Zustand und unabhängig von der Betätigung des Absenkmechanismus, in dieser Verschiebeposition halten. In bevorzugten Ausfuhrungsformen lässt sich das Dichtungsprofil und noch bevorzugter das stirnseitige Ende des Dichtungsprofils in einer Längsrichtung relativ zur Trägerschiene verschieben, beispielsweise indem das Dichtungsprofil gestreckt wird. Dadurch lässt sich der Abstand zwischen den Dichtleisten bzw. zwischen den Dichtungsprofilen der zwei Dichtungsvorrichtungen einstellen und somit eine optimale Dichtwirkung im vertikalen Spalt zwischen den Dichtungsvorrichtungen erreichen.

Der Begriff„Längsrichtung“ wird in diesem Text im Sinne von„Längsausdehnung“ und nicht als Vektorangabe verstanden.

Die Verschiebung lässt sich auf einfache Art und Weise erhalten, wenn das Dichtungsprofil aus einem dehnbaren Material gefertigt ist und wenn das Dichtungsprofil mit genügend Spiel entlang der Trägerschiene gehalten ist. Vorzugsweise weist das Dichtungsprofil zwei Seiten wände auf, welche innenseitig mit je einer Rippe versehen sind, wobei die Rippen über die gesamte Länge der Dichtleiste in leicht grösseren Aufnahmenuten der Trägerschiene gehalten sind.

Die Verschiebung und Fixierung der Dichtleiste, insbesondere des Dichtungsprofils, lassen sich auf unterschiedliche Art und Weise erhalten. Vorzugsweise ist jedoch ein Verschiebemodul vorhanden, mittels welchem der Teil der Dichtleiste bzw. des Dichtungsprofils in die verschobene Position gebracht und in dieser Position fixiert werden kann. Vorzugsweise ist das Verschiebemodul bereits in der Dichtungsvorrichtung integriert und es lässt sich vorzugsweise einfach bedienen, beispielsweise in dem eine Schraube eingedreht bzw. gelockert wird. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Verschiebemodul bezüglich der Trägerschiene in der Längsrichtung verschiebbar und in der Verschiebeposition fixierbar. Vorzugsweise ist das Dichtungsprofil mit dem Verschiebemodul verbunden, vorzugsweise fest verbunden, beispielsweise angeklebt oder mit ihm verschweisst. Auch die Stirnkappe ist vorzugsweise mit dem Dichtungsprofil verbunden, vorzugsweise fest verbunden, beispielsweise verklebt oder verschweisst.

Damit sich die zwei Dichtungsvorrichtungen beim Schliessen der Türflügel gegenseitig nicht stören und damit das Erscheinungsbild der Tür nicht beeinträchtigt wird, ist insbesondere, aber nicht ausschliesslich, bei gefälzten Türen die erste Dichtungsvorrichtung mit stimseitig zurückversetzter Gehäuseschiene am oder im Türflügel befestigt. Für die Montage dieser Dichtungsvorrichtung ist ein Befestigungswinkel vorhanden, welcher eine vertiefte Befestigung ermöglicht. Er weist einen Vertikalschenkel zur Auflage an eine Stirnfläche des Türflügels sowie einen daran anschliessenden Horizontalschenkel zum Eingreifen in eine Nut oder eine Unterseite eines Türflügels auf. Dieser Horizontalschenkel ist in Längsrichtung gestuft ausgebildet, wobei sein freies Ende verjüngt ist. Diese Stufe bildet einen Anschlag für einen oberen Steg der Gehäuseschiene, so dass diese in zurückversetzter Position fixiert ist.

Dieser Befestigungswinkel lässt sich auch in anderen Türdichtungen, insbesondere in Türdichtungen für einflügelige Türen, verwenden. Er wird somit als eigenständige Erfindung beansprucht.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Figur la einen Längsschnitt durch einen unteren Teil einer zweiflügligen Tür mit der erfmdungsgemässen Dichtungs Vorrichtung im angehobenen Zustand;

Figur lb eine schematische Darstellung eines Querschnitts der Tür gemäss Figur la in einer teilweise offenen Stellung;

Figur 2a einen Längsschnitt durch die zweiflüglige Tür gemäss Figur la mit geschlossenem Standflügel und abgesenkter Dichtung im Standflügel;

Figur 2b eine schematische Darstellung eines Querschnitts der Tür gemäss Figur 2a mit geschlossenen Standflügel und teilweise offenem Gehflügel;

Figur 3a einen Längsschnitt durch die zweiflüglige Tür gemäss Figur la im geschlossenen Zustand mit abgesenkten Dichtungsvorrichtungen;

Figur 3b eine schematische Darstellung eines Querschnitts der Tür gemäss Figur 3a im geschlossenen Zustand;

Figur 4a eine perspektivische Darstellung des Standflügels gemäss Figur la im angehobenen Zustand;

Figur 4b eine perspektivische Darstellung des Standflügels gemäss Figur 4a im abgesenkten Zustand;

Figur 5a eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Dichtleiste mit

Verschiebemodul und Stirnkappe der erfmdungsgemässen Dichtungsvorrichtung gemäss Figur la;

Figur 5b eine perspektivische Darstellung des Verschiebemoduls und der Stimkappe gemäss Figur 5a;

Figur 5c eine perspektivische Darstellung des Dichtungsprofils mit Verschiebemodul und Stirnkappe gemäss Figur 5 a;

Figur 6a einen Längsschnitt durch das Verschiebemodul mit Schraube in einer ersten

Position;

Figur 6b einen Längsschnitt durch das Verschiebemodul mit Schraube in einer zweiten Position;

Figur 7 eine Ansicht des Dichtungsprofils und des Verschiebungsmoduls von vorne; Figur 8 eine Seitenansicht des Dichtungsprofils mit Verschiebemodul und Stimkappe;

Figur 9 eine Ansicht des Dichtungsprofils mit Verschiebemodul und Stirnkappe gemäss Figur 8 von oben;

Figur 10 eine Ansicht der erfmdungsgemässen Dichtungsvorrichtung mit Stimkappe von vorne und

Figur 11 eine perspektivische Darstellung der erfmdungsgemässen

Dichtungsvorrichtung gemäss Figur mit Stimkappe und Befestigungswinkel.

Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In den Figuren la und lb ist eine zweiflügelige Tür mit einem Standflügel S und einem Gehflügel G im halboffenen Zustand und mit Dichtungsvorrichtungen V, V‘ dargestellt. In Figur lb sind schematisch der Türrahmen R sowie die Scharniere A dargestellt, mittels welcher die Türflügel um den Rahmen schwenken können. In diesem Beispiel ist eine doppelt gefälzte Tür dargestellt. Die Falze der Türflügel sind mit dem Bezugszeichen F versehen. Die Falzdichtungen sind mit dem Bezugszeichen D versehen. Auf der Oberseite weist jeder Türflügel vorzugsweise ebenfalls Dichtungen auf. Alternativ können auf der Oberseite dieselben Dichtungsvorrichtungen V, V‘ wie auf der Unterseite vorhanden sein.

Der Standflügel S ist vorzugsweise mit einem Kant- oder einem Treibriegel versehen, dessen unterer Bolzen vorzugsweise die Dichtungsvorrichtung V durchsetzt und in eine Mulde im Boden B eingreift. Der Bolzen ist in Figur la schematisch durch eine gestrichelte Linie dargestellt, welche das Bezugszeichen 8 trägt. Die zwei Dichtungsvorrichtungen V, V‘ sind bis auf eine erfmdungsgemässe Dichtfläche, welche weiter unten beschrieben wird, vorzugsweise gleich ausgebildet. Sie weisen eine Gehäuseschiene 1, G zur Befestigung am oder im Türflügel sowie eine Dichtleiste auf, welche anhebbar und absenkbar in der Gehäuseschiene 1, G gehalten ist. Hierzu ist ein Absenkmechanismus vorhanden, welcher bekannter Art ist und deshalb hier nicht mehr dargestellt wird. Er weist üblicherweise einen Schieber und daran angeordnete Blattfedern auf, welche mit der Gehäuseschiene 1, G und der Dichtleiste verbunden sind. Ein Betätigungsknopf steht einseitig der Dichtungsvorrichtung V, V‘ und dem Türflügel vor. Üblicherweise ist er bandseitig angeordnet, also an der in Figur la nicht dargestellten Seite. Beim Schliessen des Türflügels wird der Betätigungsknopf eingedrückt, der Schieber wird eingeschoben und die Dichtleiste wird entgegen der Federkraft der Blattfedern abgesenkt. Beim Öffnen des Türflügels wird der Betätigungsknopf freigegeben und die Dichtleiste wird dank der Rückstellkraft der Blattfedern wieder angehoben. Andere Arten von Absenkmechanismen lassen sich jedoch ebenfalls in der erfindungsgemässen Dichtungseinheit einsetzen.

Die Dichtleiste weist vorzugsweise eine Trägerschiene 2 und ein an der Trägerschiene 2 gehaltenes ein- oder mehrteiliges Dichtungsprofil 3 auf. Die Gehäuseschiene 1 , 1‘ und die Trägerschiene 2 sind vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere aus Aluminium, gefertigt. Das Dichtungsprofil 3 ist zur dichtenden Auflage auf den Boden B ausgebildet. Es ist vorzugsweise flexibel und vorzugsweise aus einem elastomeren Material, vorzugsweise aus Silikon oder Kautschuk, gefertigt.

Das Dichtungsprofil 3 weist vorzugsweise einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit zwei Seitenflächen bzw. Schenkeln 30 und einem diese zwei Schenkel 30 miteinander verbindenden unteren Steg 31 auf, wie dies in Figur 5a dargestellt ist. An den Innenseiten der Schenkel 30 verläuft über die gesamte Länge des Dichtungsprofils 3 mindestens je eine Rippe 32, welche beispielsweise einen tannenbaumförmigen Querschnitt aufweist. Diese Rippe 32 ist in einer Längsnut der Trägerschiene 2 gehalten.

Vorzugsweise ist diese Nut mit einem Übermass ausgebildet, so dass sich die Rippe 32 und somit das Dichtungsprofil 3 auf einfache Art und Weise relativ zur Gehäuseschiene verschieben lässt. Ist ein Bereich, beispielsweise ein Endbereich des Dichtungsprofils 3, bezüglich der Trägerschiene 2 fixiert, so lässt sich der restliche Bereich dehnen und somit lässt sich das andere Ende des Dichtungsprofils 3 bezüglich der Trägerschiene 2 in Längsrichtung verschieben, bis es beispielsweise der Trägerschiene 2 in gewünschter Länge vorsteht. Dies wird später im Text noch genauer erläutert.

Die Dichtungsvorrichtungen V, V‘ sind in einer Nut N in der unteren Stirnfläche oder direkt an der unteren Stirnfläche des jeweiligen Türflügels befestigt. Die Nut N ist in den Figuren 4a und 4b erkennbar. Die Befestigung erfolgt in bekannter Art und Weise. Vorzugsweise ist beidseitig der Dichtungsvorrichtung ein Befestigungswinkel 5, 5‘ vorhanden, welcher mit einem Vertikalschenkel 51 an einer seitlichen Stirnfläche des Türflügels anliegt und an diesen angeschraubt wird und mit einem Horizontalschenkel 50 in die Nut und in die Dichtungsvorrichtung V, V‘ eingreift.

Die Gehäuseschiene 1‘ der Dichtungsvorrichtung V‘ des Gehflügels G ist vorzugsweise in bekannter Art und Weise annähernd bündig mit der seitlichen Stirnfläche des Gehflügels G angeordnet. Er ist mit einem Befestigungswinkel 5‘ bekannter Art befestigt. Auch die nicht dargestellte gegenüberliegende Stirnseite dieser Gehäuseschiene G ist vorzugsweise auf dieselbe Art bündig mit der seitlichen Stirnfläche des Gehflügels G angeordnet.

Die Gehäuseschiene 1 der Dichtungsvorrichtung V des Standflügels S hingegen ist vorzugsweise zurückversetzt angeordnet, wie dies in den Figuren la, 2a, 3 a sowie 4a und 4b erkennbar ist. Der zugehörige Befestigungswinkel 5 weist vorzugsweise einen gestuft ausgebildeten Horizontalschenkel 52 auf, wie in Figur 11 dargestellt ist. Dieser Horizontalschenkel 52 weist vorzugsweise eine Stufe 54 auf, welche in ein verjüngtes freies Ende 53 übergeht. Das freie Ende 53 lässt sich in eine Nut zwischen Steg 11 und Rippen 12 der Gehäuseschiene 1 schieben, wobei die Stufe 54 an der Stirnseite der Gehäuseschiene 1 ansteht. Dadurch lässt sich bei der Montage eine vordefinierte Position in Längsrichtung einhalten. In Figur 1 1 sind auch die mindestens eine, hier sind zwei Durchgangsöffnungen 50 für die nicht dargestellten Befestigungsschrauben dargestellt.

Wie in Figur la erkennbar ist, steht das Dichtungsprofil 3 der Gehäuseschiene 1 im Standflügel S vor. Es ist mit einer Stirnkappe 4 versehen, welche dem gegenüberliegenden Dichtungsprofil 3 des Gehflügels G zugewandt ist und eine vorzugsweise plane und durchgehende Dichtfläche bildet. Die Stirnkappe 4 ist vorzugsweise aus Silikon oder Kautschuk oder aus einem geeigneten Kunststoff gefertigt.

In den Figuren 2a und 2b ist der Standflügel S geschlossen. Der Bolzen des Treib- oder Kantriegels, falls vorhanden, kann angehoben oder abgesenkt sein. Er ist hier nicht mehr dargestellt. Die Dichtleiste mit dem Dichtungsprofil 3 ist relativ zur Gehäuseschiene 1 abgesenkt und mit ihr die Stirnkappe 4. Diese liegt vorzugsweise, jedoch nicht zwingend, auf dem Boden B auf. Die Dichtleiste hat sich im Vergleich zur angehobenen Position leicht in Richtung Gehflügel in Längsrichtung verschoben. Diese Verschiebung ist üblicherweise durch den Absenkmechanismus bedingt. Sie kann jedoch auch mit gezielten Mitteln herbeigeführt werden, wie sie beispielweise in WO 2016/066576 Al und WO 2016/066577 A2 beschrieben ist. Je nach Ausführungsform findet hier auch keine Verschiebung oder eine Verschiebung in Gegenrichtung statt. Der Gehflügel G ist noch offen.

In den Figuren 3a und 3b ist nun auch der Gehflügel G geschlossen. Die Dichtleiste mit dem Dichtungsprofil 3 des Gehflügels G hat sich ebenfalls abgesenkt und sie wurde in Richtung Standflügel und somit in Richtung Stirnkappe 4 verschoben. Auch diese Verschiebung ist je nach Ausführungsform durch den Absenkmechanismus bedingt, gezielt herbeigeführt, nicht vorhanden oder erfolgt in die Gegenrichtung.

Erfindungsgemäss erfolgt die Absenkung der zwei Dichtungsprofile jedoch derart, dass das Dichtungsprofil 3 mit seiner Stirnseite nun dichtend an der Dichtfläche der Stimkappe 4 anliegt, so dass der vertikale Spalt zwischen den zwei abgesenkten Dichtleisten ebenfalls gedichtet ist.

Diese Position lässt sich in einfachen Ausführungsformen beispielsweise durch geeignete Positionierung der Gehäuseschienen 1, G und der Einstellung des Hubs der Absenkdichtungen einstellen. Vorzugsweise lässt sich jedoch der Abstand der Dichtleisten, insbesondere der Dichtungsprofile 3 zueinander gezielt einstellen. Dies lässt sich auf unterschiedliche Arten erreichen, beispielsweise durch die Längsverschiebbarkeit mindestens eines der zwei Dichtungsprofile 3, 3‘. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird eine bevorzugte Art beschrieben, um eine solche Längsverschiebung zu erhalten. Weitere Arten finden sich beispielsweise in WO 2016/066576 Al und WO 2016/066577 A2.

In Figur 5a ist eine Dichtleiste mit Trägerschiene 2 und Dichtungsprofil 3 dargestellt. Die Trägerschiene 2 ist mit durchgezogenen Linien gezeigt, das sich aussen befindende Dichtungsprofil 3 ist zur besseren Lesbarkeit der Figur mit gestrichelten Linien dargestellt.

Das Trägerprofil 2 ist vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere Aluminium, gefertigt. Es weist einen über seine Länge vorzugsweise gleichbleibenden Querschnitt auf. Der Querschnitt ist vorzugsweise im Wesentlichen U-förmig und nach oben offen ausgebildet. Vorzugsweise weist das Trägerprofil 2 auf beiden Längsseiten je eine seitlich offene, über die gesamte Länge verlaufende Aufnahmenut 20 auf. Ferner weist das Trägerprofil 2 einen sich ebenfalls vorzugsweise über die gesamte Länge erstreckender Rundkanal 21 sowie oberhalb des Rundkanals 21 einen Hohlraum 22 auf.

Das Dichtungsprofil 3 weist seitliche Rippen 32 zur gleitenden Befestigung innerhalb der Aufnahmenuten 20 der Trägerschiene 2 auf. Die Aufnahmenuten 20 weisen vorzugsweise einen grösseren Querschnitt auf als die seitlichen Rippen 32, so dass das Dichtungsprofil 3 in Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung relativ zur Trägerschiene 2 verschiebbar ist bzw. bei Fixierung eines Bereichs in Längsrichtung dehnbar und in der gedehnten Position fixierbar ist.

An dem dem Gehflügel G zugewandten Ende der Dichtungsvorrichtung V ist ein Verschiebemodul 6 vorhanden. Dieses weist einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper 60 mit einer oberen planen Auflagefläche 61, einer Unterseite 62 und einer auf der Rückseite des Grundkörpers 60 angeordneten Gabel 65 auf. Die Gabel 65 greift in den Hohlraum 22 der Trägerschiene 2 ein. Eine Durchgangsöffnung 63 fluchtet mit dem Rundkanal 21 der Träger schiene 2.

Zwei seitliche Aufnahmenuten 66 im Grundkörper 60 des Aufnahmemoduls 6 dienen der Aufnahme der Rippen 32 des Dichtungsprofils 3. Am Grundkörper 60 sind auf beiden Seitenflächen plane Verbindungsflächen 64 vorhanden zur Verbindung, insbesondere zur Verklebung, mit den Schenkeln 30 des Dichtungsprofils 3. Vorzugsweise sind die zwei Verbindungsflächen 64 aufgeraut. Vorzugsweise sind die Rippen 32 ebenfalls mit den Aufnahmenuten 66 verklebt.

Das Verschiebemodul 6 wird in die Trägerschiene 2 eingeschoben, wobei ihr Abstand zur Stirnfläche der Trägerschiene 2 einstellbar ist. Im kleinsten Abstand liegt der Grundkörper 60 des Verschiebemoduls 6 an der Stirnfläche der Trägerschiene 2 an. Das Verschiebemodul 6 lässt sich mittels einer Schraube 7, welche durch die Öffnung 63 geführt ist, im gewählten Abstand zur Trägerschiene 2 an dieser fixieren.

Die vordere Stirnseite des Grundkörpers 60 ist vorzugsweise plan ausgebildet und dient zur Anlage der Stirnkappe 4. Die Stimkappe 4 weist eine vertikale Grundplatte 41 und eine daran angeordnete, nach hinten gerichtete horizontale Auflageplatte 42 auf. Diese Auflageplatte 42 liegt auf der Auflagefläche 61 des Verschiebemoduls 6 auf und die Rückseite der Grundplatte 41 auf der planen Stirnseite des Grundkörpers 60, wie in Figur 5b erkennbar ist. Eine Durchgangsöffnung 40 in der Grundplatte 41 ermöglicht den Zugang zur Durchgangsöffnung 63 im Verschiebemodul 6, um die Schraube 7 in die Trägerschiene 2 einzuschrauben.

Im montierten Zustand bildet die Stimkappe 4 den stimseitigen Abschluss des Dichtungsprofils 3, wie in Figur 5c erkennbar ist. Vorzugsweise ist dabei die Stirnfläche des Dichtungsprofils 3 mit der Stirnkappe 4 fest verbunden, insbesondere mittels Klebstoff. Die Grundplatte 41 der Stirnkappe 4 ist vorzugsweise annähernd oder genau gleich hoch ausgebildet wie das Dichtungsprofil. Es ist vorzugsweise gleich breit oder leicht breiter, wie in Figur 9 erkennbar ist. Vorzugsweise entspricht die Breite jedoch der Breite der Gehäuseschiene 1 oder sie ist kleiner als diese.

In den Figuren 8 und 9 sind beide stimseitigen Enden des Dichtungsprofils 3 zu sehen. Am bandseitigen Ende ist ein erstes Verschiebemodul 6 angeordnet, welches mit dem Dichtungsprofil 3, hier mit den Schenkeln 30, fest verbunden ist und mittels der Schraube 7 an der Trägerschiene 2 befestigt ist. Die Position des Verschiebemoduls 6 relativ zur Trägerschiene 2 lässt sich entlang der Längsrichtung L einstellen, indem die Schraube 7 mehr oder weniger in den Rundkanal der Trägerschiene 2 eingeschraubt wird. Das Verschiebemodul 6 ist bei eingestellter Position lagefixiert zur Trägerschiene 2 gehalten. Die Schraube 7 wird in ihrer Lageposition in Längsrichtung der Dichtung gesichert, indem sie beispielsweise im Verschiebemodul 6 gefangen gehalten ist, wie dies in den Figuren 6a und 6b sowie Figur 10 erkennbar ist. Das Verschiebemodul 6 weist hierfür eine untere Öffnung 67 auf.

Das Dichtungsprofil 3 kann bandseitig an seiner Stirnfläche geschlossen ausgebildet sein. Vorzugsweise ist es jedoch offen ausgebildet. An der gegenüberliegenden Seite ist dieselbe Anordnung vorhanden, wobei das Verschiebemodul 6 nun jedoch mit der Stimplatte 4 versehen ist. Dies ist in den Figuren 8 und 5c gut erkennbar.

In Figur 1 1 ist der dem Gehflügel G zugewandte Teil der Dichtungsvorrichtung V des Standflügels S dargestellt. Das stirnseitige Ende der Trägerschiene 2 fluchtet vorzugsweise mit dem Ende der Gehäuseschiene 1 oder es ist sogar zurückversetzt. Das Dichtungsprofil 3 steht jedoch der Gehäuseschiene 1 und vorzugsweise auch der Trägerschiene 2 vor, wobei die Länge des vorstehenden Teils des Dichtungsprofils V an die baulichen Gegebenheiten vor Ort angepasst sind, d.h. mittels des Verschiebemoduls eingestellt sind. Sie lassen sich dank dem Zugriff auf die Schraube 7 durch die Durchgangsöffnung 40 in der Stimkappe 4 jederzeit ändern. Der abgesetzte Befestigungswinkel 5 ermöglicht eine wohldefinierte zurückversetzte Anordnung der Gehäuseschiene.

Die Dichtungsvorrichtung V‘ im Gehflügel G ist vorzugsweise gleich ausgebildet wie diejenige im Standflügel S, wobei vorzugsweise auf beiden Seiten des Dichtungsprofils V‘ lediglich das Verschiebemodul 6, nicht jedoch die Stimkappe 4 angeordnet ist. In anderen Ausführungsformen weist die Dichtungsvorrichtung V‘ des Gehflügels G kein Verschiebemodul 6 oder lediglich ein Verschiebemodul 6 auf einer Seite, vorzugsweise auf der Schlossseite, auf. In anderen Ausführungsformen ist die Dichtungsvorrichtung V‘ des Gehflügels G auf der Bandseite eine geschlossene Stirnfläche auf.

Im beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Stimkappe 4 im Standflügel S angeordnet. Sie kann jedoch auch im Gehflügel G angeordnet sein und der Standflügel S weist keine derartige Stimkappe 4 auf. Die erfindungsgemässe Dichtungseinheit ermöglicht eine vollständige Dichtung bei zwei- und mehrflügeligen Türen.

BEZUGSZEICHENLISTE Gehäuseschiene 54 Stufe

‘ Gehäuseschiene

0 Schenkel 6 V erschiebemodul1 Steg 60 Grundkörper2 Rippe 61 Auflagefläche

62 Unterseite

Trägerschiene 63 Durchgangsöffnung0 Nut 64 V erbindungsfläche1 Rundkanal 65 Gabel

2 Hohlraum 66 Aufnahmenut

67 Öffnung

Dichtungsprofil

0 Schenkel 7 Schraube

1 Steg

2 Rippe 8 Bolzen Stimkappe A Scharnier0 Durchgangsöffnung B Boden

1 Grundplatte D Falzdichtung

2 Auflageplatte F Falz

G Gehflügel

Befestigungswinkel L Längsrichtung‘ Befestigungswinkel N Nut

0 Durchgangsöffnung R Türrahmen

1 Vertikalschenkel S Standflügel

2 Horizontalschenkel V, V‘ Dichtungsvorrichtung3 freies Ende