SitzVorrichtung Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung.

Übliche Sitzvorrichtungen umfassen das eigentliche Sitzelement, welches über ein Tragelement mit einem Standelement verbunden ist. Mit Hilfe des Standelements ist die Sitzvorrichtung auf einer entsprechenden Standfläche aufstellbar.

Es ist bekannt, das Sitzelement drehbar auf dem Tragelement anzuordnen, so daß sich ein auf der Sitzvorrichtung sitzender Benutzer nach rechts oder links drehen kann. Es ist außerdem bekannt, ein Verschwenken des Sitzelements zu ermöglichen, insbesondere nach hinten, wenn das Sitzelement über eine Rückenlehne verfügt.

Die verschiedenen Bewegungen des Sitzelements werden

üblicherweise mit Hilfe einer zwischen Sitzelement und

Tragelement vorgesehenen Baugruppe realisiert, die als „Sitzmechanik" bezeichnet wird und zu diesem Zweck oftmals einen komplizierten konstruktiven Aufbau aufweist. Dies ist

insbesondere bei Bürostühlen der Fall sowie bei anderen

Sitzvorrichtungen mit ähnlichen funktionalen Eigenschaften.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine

Sitzvorrichtung bereitzustellen, bei der eine definierte Dreh- und Schwenkbewegung des Sitzelements ermöglicht wird, ohne daß zwischen Sitzelement und Tragelement eine

Sitzmechanik-Funktionseinheit angeordnet sein muß.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Diese Aufgabe wird durch eine Sitzvorrichtung nach Anspruch 1 gelöst .

Die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung umfaßt eine kombinierten Dreh- und Schwenkvorrichtung zum Drehen und Schwenken einer Baugruppe der Sitzvorrichtung, wobei diese Baugruppe das Sitzelement des Sitzvorrichtung umfaßt, und wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung entfernt von dem Sitzelement der

Sitzvorrichtung, nämlich nahe einer Standfläche der

Sitzvorrichtung angeordnet ist. Dabei ist die Dreh- und

Schwenkvorrichtung derart ausgeführt, daß ungeachtet der Drehstellung der Baugruppe eine Schwenkbewegung der Baugruppe stets nur in eine einzige Richtung bezogen auf diese Baugruppe möglich ist.

Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den

Unteransprüchen angegeben.

Eine erste Grundidee der Erfindung ist es, ein zum Drehen und Schwenken des Sitzelements dienende Dreh- und Schwenkvorrichtung entfernt von dem Sitzelement der Sitzvorrichtung anzuordnen, nämlich nahe einer Standfläche der Sitzvorrichtung. Eine zwischen Sitzelement und Tragelement angeordnete

Sitzmechanik-Funktionseinheit zur Verwirklichung der Dreh- und Schwenkvorrichtung ist somit nicht mehr erforderlich.

Da die Dreh- und Schwenkvorrichtung somit an oder in dem Standelement oder jedenfalls in der Nähe des Standelements vorgesehen ist, befindet sie sich im unteren Bereich des Tragelements, vorzugsweise amunteren Ende des Tragelements. Das bedeutet, daß das Drehen und Schwenken nicht nur das Sitzelement selbst, sondern eine das Sitzelement umfassende Baugruppe betrifft, wobei diese Baugruppe vorzugsweise das Sitzelement sowie das Tragelement umfaßt. Mit anderen Worten wird bei einem Drehen und/oder Schwenken sowohl das Sitzelement als auch das Tragelement mitbewegt. Zu diesem Zweck ist das Tragelement vorzugsweise fest mit dem Sitzelement verbunden. Lediglich das Standelement verbleibt bewegungslos. ei der Sitzvorrichtung kann es sich um ein beliebiges Sitzmöbel handeln, insbesondere einen Stuhl. Die Sitzvorrichtung kann jedoch auch als Sessel, Hocker usw. ausgeführt sein.

Bei dem Sitzelement kann es sich beispielsweise um einen mit einer Polsterung versehenen Sitzträger mit oder ohne Rückenlehne bzw. um eine Sitz- und Rückenlehne umfassende Sitzschale handeln. Aber auch jede beliebige andere Ausführung des Sitzelements ist denkbar. So kann, auch wenn dies für eine Verwirklichung der Dreh- und Schwenkbewegung nicht erforderlich ist, das Sitzelement dennoch eine Sitzmechanik-Funktionseinheit aufweisen, mit Hilfe der zusätzlich zu der erfindungsgemäß bereitgestellten Dreh- und Schwenkbewegung weitere Bewegungen des Sitzelements

verwirklicht werden können.

Bei dem Tragelement kann es sich beispielsweise um eine

Standsäule handeln, die höhenverstellbar ausgeführt sein kann. Das Tragelement kann dabei mit dem Sitzelement einteilig verbunden sein. Anstelle einer Standsäule können jedoch auch anders geformte Tragelemente zum Einsatz kommen, beispielsweise V- oder U-förmige Tragelemente oder dergleichen, welche an mehreren voneinander beabstandeten Punkten mit dem Sitzelement verbunden sind. Vorzugsweise weist das Tragelement jedoch stets ein definiertes unteres Ende im Sinne eines unteren Endpunktes auf, das über die Dreh- und Schwenkvorrichtung mit dem

Standelement verbunden ist. Bei dem Standelement handelt es sich vorzugsweise um einen Standfuß. Dieser kann als runder oder eckiger Teller oder aber als Fußkreuz mit drei, vier, fünf Beinen usw. ausgeführt sein. Das Sitzelement ist zusammen mit dem Tragelement mit Hilfe der kombinierten Dreh- und Schwenkvorrichtung in dem feststehenden Standfuß drehbar gelagert, wobei die Drehachse vorzugsweise die Mittellängsachse des Tragelements ist bzw. die Drehachse in Längsrichtung des Tragelements verläuft.

Eine zweite Grundidee der Erfindung ist es, die kombinierte Dreh- und Schwenkvorrichtung derart auszuführen, daß ein Verschwenken des Tragelements und damit der dreh- und schwenkbaren Baugruppe, einschließlich des Sitzelements, nur in eine einzige definierte Richtung möglich ist . Dadurch wird die gesamte Baugruppe oberhalb des Standfußes richtungsgenau verkippt. Zugleich ist eine Drehung des Tragelements möglich, ohne daß sich dabei die zulässige Schwenkrichtung ändert. Mit anderen Worten ist die Schwenkrichtung relativ zu dem Sitzelement feststehend.

Unabhängig davon, wie weit sich ein Benutzer der Sitzvorrichtung nach rechts oder links gedreht hat, ist daher ein Verschwenken immer nur nach hinten möglich, also z.B. in Richtung der Rückenlehne. Ein unbeabsichtigtes Kippen des Sitzelements nach rechts oder links, wie es im verdrehten Zustand sonst befürchtet werden müßte, wird dadurch sicher vermieden.

Eine genauere Beschreibung des Aufbaus der Dreh- und

Schwenkvorrichtung sowie deren Funktion werden anhand eines Ausführungsbeispiels der Erfindung nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine stilisierte Darstellung einer Sitzvorrichtung in

Seitenansicht , Fig. 2 verschiedene Formen von Tragelementen in Seitenansicht, Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch die Komponenten des

Standelements und der Dreh- und Schwenkvorrichtung in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 4 ein Standelement mit einer Dreh- und

Schwenkvorrichtung im Schnitt entlang der Linie AA in

Fig. 5,

Fig. 5 einen Vertikalschnitt durch die Komponenten des

Standelements und der Dreh- und Schwenkvorrichtung im montierten Zustand in Grundstellung,

Fig. 6 einen Vertikalschnitt durch die Komponenten des

Standelements und der Dreh- und Schwenkvorrichtung im montierten Zustand in Schwenkstellung.

Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei

Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.

Ein Stuhl 1 mit einem gepolsterten Sitz 2 und einer gepolsterten Rückenlehne 3 ist in Fig. 1 dargestellt. Sitz 2 und Rückenlehne 3 sind fest miteinander verbunden und bilden als eine

Bewegungseinheit das Sitzelement. Dieses Sitzelement wird von einer als Tragelement dienenden Stuhlsäule 4 getragen. Dabei ist die Stuhlsäule 4 dreh- und schwenkfest mit dem Sitz 2 verbunden. Im vorliegenden Fall bilden somit Stuhlsäule 4, Sitz 2 und Rückenlehne 3 eine starre Baugruppe 5. Diese Baugruppe 5 ist als ganzes dreh- und schwenkbar. Hierzu dient eine kombinierte Dreh- und Schwenkvorrichtung 6, die entfernt von dem Sitz 2, nämlich nahe einer Standfläche 7 des Stuhls 1, angeordnet ist. Genauer gesagt ist die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 am unteren Ende 8 der Stuhlsäule 4 angebracht und dabei dreh- und schwenkfest mit der Stuhlsäule 4 verbunden. Zugleich ist die Dreh- und

Schwenkvorrichtung 6 mit einem auf der Standfläche 7

aufstellbaren, als Standelement dienenden Standfuß 9 verbunden, der hier als Teller ausgeführt ist. Genauer gesagt ist die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 drehbar in dem Standfuß 9 gelagert. Hierfür dient ein weiter unten noch genauer beschriebenes Axiallager 11, das als Gleitlager oder Wälzlager ausgeführt sein kann . Anstelle der Stuhlsäule 4 kann auch ein anders geformtes

Tragelement verwendet werden, beispielsweise ein V-förmiges oder U-förmige Tragelement, wie in Fig. 2 skizziert. Ebenso kann statt eines Tellers auch ein drei- oder mehrbeiniger Standfuß 9 verendet werden, siehe Fig. 2. Allen Tragelementen gemeinsam ist ein unterer Endpunkt 8 zur Verbindung mit der Dreh- und

Schwenkvorrichtung 6.

Der Standfuß 9 weist, wie in Fig. 3 genauer abgebildet, eine zentrale Lageraufnahme 12 für die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 auf. Die kreisrunde Lageraufnahme 12 weist im Inneren eine am Aufnahmerand umlaufende Lagerschulter 13 auf, die zur Ausbildung des Axiallagers 11 für die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 dient. In den Fig. 5 und 6 ist symbolisch ein Wälzlager dargestellt. Vorzugsweise wird ein Kegelrollenlager verwendet, da dies selbstzentrierend ist.

Die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 umfaßt einen Grundträger 14 und einen an dem unteren Ende 8 der Stuhlsäule 4 angeordneten Schwenkkopf 15, siehe Fig. 3. Der im Querschnitt U-förmige Grundträger 14 ist an dem Standfuß 9 um eine Drehachse 16 drehbar gelagert, siehe auch Fig. 4, wobei die Drehbewegung mit Pfeilen 17 angedeutet ist. Die Drehachse 16 verläuft in Längsrichtung 10 der Stuhlsäule 4 und ermöglicht eine Drehung der Baugruppe 5 in einem vorgegebenen Drehwinkelbereich, vorzugsweise eine

360°-Drehung. Zu diesem Zweck liegt der Grundträger 14 mit seiner entsprechend ausgestalteten Auflageschulter 18 auf der

Lagerschulter 13 des Standfußes 9 auf. Zugleich ist der

Grundträger 14 über eine geeignete Befestigung (beispielsweise nach Art einer Auszugssicherung) am Standfuß 9 mittig fixiert, wobei an dieser Stelle am Standfuß 9 ein zusätzlicher zentraler Lagerpunkt 19 für den Grundträger 14 vorgesehen ist. Der Grundträger 14 seinerseits weist mittig eine Schwenkaufnahme 21 auf zur Aufnahme des Schwenkkopfes 15. Der Schwenkkopf 15 ist dabei entweder, wie im skizzierten Fall, einteilig mit der Stuhlsäule 4 verbunden oder aber der Schwenkkopf 15 weist eine entsprechende Konusaufnahme für die Stuhlsäule 4 auf (nicht abgebildet) .

Der Schwenkkopf 15 ist über eine horizontale Schwenkachse 22 gelenkig mit dem Grundträger 14 verbunden, siehe Fig. 4. Je nach Ausführung kann es sich bei der Schwenkachse 14 um eine feststehende oder aber um eine mitdrehende Schwenkachse handeln. Im nicht verschwenkten Zustand der Baugruppe 5 verläuft die Schwenkachse 14 senkrecht zu der Drehachse 16.

Die Schwenkachse 14 dient zugleich als Verbindungselement dieser beiden Hauptkomponenten der Dreh- und Schwenkvorrichtung 6.

Dadurch ist garantiert, daß sich Grundträger 14 und Schwenkkopf 15 stets miteinander und gemeinsam drehen. So gewährleistet die als Verbindungsachse dienende Schwenkachse 22, daß sich stets die gesamte Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 dreht. Der Schwenkkopf 15 läßt sich in der Schwenkaufnahme 21 des Grundträgers 14 aus einer nichtverschwenkten Grundstellung, wie in Fig. 5 dargestellt, in eine am stärksten verschwenkte Schwenkstellung verschwenken, wie in Fig. 6 dargestellt.

Der Schwenkkopf 15 ist um diese Schwenkachse 22 in eine einzige definierte Schwenkrichtung 23 relativ zu dem

nichtverschwenkbaren Grundkörper 14 verschwenkbar. Die

Schwenkrichtung 23 des Schwenkkopfes 15 und damit die

Schwenkrichtung 23 der gesamten Baugruppe 5 beziehen sich somit immer auf den Grundträger 14. Die Schwenkbewegung erfolgt stets in eine einzige definierte Richtung 23, radial in Bezug auf die Stuhlsäule 4, relativ zu dem Sitz 2. Erfindungsgemäß erfolgt somit die Schwenkbewegung unabhängig von dem aktuellen

Drehwinkel stets in die gewünschte Richtung 23, vorzugsweise nach hinten, d. h. in Richtung der Rückenlehne 3. Ein seitliches Kippen des Stuhles 1 wird somit trotz seiner Drehbarkeit vermieden. Durch eine geeignete Ausgestaltung des Schwenkkopfes 15 und/oder des Grundträgers 14 kann zudem eine unerwünschte Schwenkbewegung in die entgegengesetzte Richtung, hier also nach vorn, verhindert werden, z. B. durch die Bereitstellung geeigneter Anschläge an Schwenkkopf 15 und/oder Grundträger 14. „Vorn" und „hinten" bezieht sich dabei auf die durch die Stellung des Sitzes 2 definierte Stuhllängsrichtung 24, ist daher unabhängig von einer bestimmten Drehstellung.

Die Schwenkachse 22 verläuft am Schwenkkopf 15 außermittig, versetzt zu der Drehachse 16, so daß sich Schwenkachse 22 und Drehachse 16 nicht schneiden. Hierdurch wird einerseits ein ausreichender Schwenkwinkel 25 bei kleinstem Bauraum der Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 ermöglicht. Andererseits verhindert die außermittige Anordnung der Schwenkachse 22 ein zu starkes Anheben des in Stuhllängsrichtung 24 gesehen nach vorn gerichteten Teils des Schwenkkopfes 15. Schließlich schafft die exzentrische Anordnung auf der der Schwenkachse 22 gegenüber liegenden Seite des Aufnahmeraumes zwischen Schwenkkopf 15 und Grundträger 14 ausreichend Platz für eine Verriegelung und ein

Federelementanordnung, wie nachfolgend näher beschrieben. Dabei ist die Schwenkachse 22 vorzugsweise in derjenigen Richtung von der Drehachse 16 beabstandet angeordnet, die der Schwenkbewegung 23 in die Schwenkstellung entgegengesetzt ist.

Die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 umfaßt, wie in den Fig. 5 und 6 illustriert, eine Federelementanordnung zur Beeinflussung des Schwenkwiderstandes der dreh- und schwenkbaren Baugruppe 5. Hierzu sind zwischen Schwenkkopf 15 und Grundträger 14 auf der der Schwenkachse 22 gegenüberliegenden Seite der Schwenkaufnahme 21 eine Anzahl Federelemente 26 vorgesehen. Vorzugsweise weist die Federelementanordnung zwei parallel wirkende Federelemente 26 auf, die an Schwenkkopf 15 und Grundträger 14 angreifen. Diese dienen zum Einstellen des Schwenkfederstandes. Ein besonders vorteilhafter kinematischer Ablauf kann durch Verwendung von Druckfedern 26 erreicht werden. Umlaufende Gummielemente oder dergleichen sind nicht erforderlich. Zum Einstellen des

Schwenkwiderstandes auf diese Art und Weise ist keinerlei Beteiligung des Standfußes 9 notwendig. Alle Komponenten befinden sich innerhalb der kombinierten Dreh- und

Schwenkvorrichtung 6.

Während in den einen vorteilhaften Ausführungsformen der Erfindung eine Drehbewegung immer möglich ist, ist das

Verschwenken in anderen Ausführungsformen sperrbar. Hierzu umfaßt die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6, wie in Fig. 5 abgebildet, ein an dem Grundträger 14 verschwenkbar angebrachtes, senkrecht aufstellbares Sperrelement 27, das von einer Offen-Stellung in eine Sperr-Stellung bewegbar ist. In der in Fig. 5 gezeigten Sperr-Stellung blockiert das Sperrelement 27 durch mechanischen Anschlag ein Absenken des Schwenkkopfes 15 und verhindert somit ein Verschwenken der gesamten Baugruppe 5. Diese Verriegelung ist vorzugsweise von außen betätigbar, d. h. mit Hilfe eines (nicht weiter dargestellten) Betätigungselements, das an dem Grundträger 14 oder an dem Schwenkkopf 15 vorgesehen ist .

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln, als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein .

Bezugszeichenliste

1 Stuhl

2 Sitz

3 Rückenlehne

4 Stuhlsäule

5 Baugruppe

6 Dreh- und Schwenkvorrichtung

7 Standfläche

8 unteres Ende, unterer Endpunkt

9 Standfuß

10 Längsrichtung der Stuhlsäule

11 Axiallager

12 Lageraufnähme

13 Lagerschulter

14 Grundträger

15 Schwenkkopf

16 Drehachse Drehrichtung

Auflageschulter

Lagerpunkt

(frei)

Schwenkaufnahme

Schwenkachse

Schwenkrichtung

Stuhllängsrichtung

Schwenkwinkel

Federelement

Sperrelement